Fahrradverleih auch für Studierende nach dem Wintersemester 2020/2021 erhalten!

2020-11-40: Fahrradverleih auch für Studierende nach dem Wintersemester 2020/2021 erhalten!

Antrag

AntragstellerIn

Referat studentische Selbstverwaltung und Administration, Bereich Semesterticket

Antragsdatum

2020-09-25

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, den Dresdner Verkehrsbetrieben anzubieten den Fahrradverleih für 3,00 € je Semester ab dem Sommersemester 2021 bis zum Auslauf des bisherigen Semestertickets (DVB/VVO) fortzuführen.

Begründung zum Antrag

Der bisherige und auslaufende Vertrag zum Fahrradverleih (mit Nextbike bis zum Wintersemester 2020/2021) für 2,40 € je Semester soll mit einem anschließenden vorübergehenden Vertrag (bis zur Verhandlung den "normalen" Semestertickets) mit den Dresdner Verkehrsbetrieben für 3,00 € je Semester ersetzt werden.

Kostenposition im Haushaltsplan

keine

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Anlagen

Änderungsanträge

neuer Beschlusstext durch Antragsteller:

Der Stura möge beschließen, einen Vertrag mit der DVB zum Fahrradverleih abzuschließen. Der Beitrag für das kommende Semester wird von 2,40 € auf 4,00 € für den Fahrradverleih erhöht und wird ab dem nachfolgenden Semester auf 5,00 € erhöht und womöglich - entsprechend Service-Level-Agreement - danach auf über 5,00 € erhöht.

Begründung:

Der Vertrag soll die folgenden Konditionen beinhaltet:

- Laufzeit von 4 Semestern

- im ersten Semester einen vergünstigten Beitrag von 4€, für alle weiteren Semester 5 €

- ein beidseitiges Sonderkündigungsrecht nach zwei Semestern, falls das Service-Level-Agreement nicht erfüllt ist (Nachverhandlungen von Seiten der DVB ist möglich)

- die Fahrradverleihfrist ist auf 30 min beschränkt, wobei Studierende aus Pillnitz einen Sondertarif von 30 Freiminuten für die Fahrt nach und von Pillnitz zusätzlich erhalten

- wird die Zeit überschritten, ist ein erhöhter Beitrag von 1 € (früher 0,50 €) zu entrichten, das Abstellen in Flexzonen kostet ebenfalls 1€ (früher kostenfrei), die Ausleihe von 24 h kostet 15 €

(früher 5 €)

- und weitere "kaum wesentliche" Änderungen

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Ordnungen Satz 2 GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zu Ordnungen)

Behandlung

4. Sitzung Plenum Sommer 2020
Tagesordnungspunkt 7
Vertagung auf die kommende Sitzung wegen mangelnder Beschlussfähigkeit

11. Sitzung Plenum 2020
Tagesordnungspunkt 6

Beschlussdatum

2020-10-13

Beschlussfähigkeit

8 (anwesende Stimmberechtigte) von 12 (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

Ja	0
Nein	6
Enthaltung	2

abgelehnt

Beschluss

Beschlusstext

Der StuRa beschloss, einen Vertrag mit der DVB zum Fahrradverleih abzuschließen. Der Beitrag für das kommende Semester wird von 2,40 € auf 4,00 € für den Fahrradverleih erhöht und wird ab dem nachfolgenden Semester auf 5,00 € erhöht und womöglich - entsprechend Service-Level-Agreement - danach auf über 5,00 € erhöht.

Ausfertigung

2020-10-15
Präsidium

Unterzeichnung

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