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Sitzungszusammenfassung des Plenums vom 05.07.2022

Die 19. Sitzung des Plenums in der Legislatur 2021/2022
Sitzungszusammenfassung des Plenums vom 05.07.2022

Quick Info Plenumssitzung #19

 

Kurz vor der Prüfungsphase konnten wir uns mit der Besprechung über die kommende Semesterabschlussfeier selbst Hoffnung auf das Licht am Ende des Tunnels machen. Der zweite große Tagesordnungspunkt war weniger spaßig, doch genauso wichtig, unterstützen wir doch einen Kommilitonen aktuell mit seiner Klage auf Anrechnung eines Gremiensemesters.

 

Übernahme der Kosten zum laufenden Gerichtsverfahren zur Anerkennung von Gremientätigkeit beim BAföG-Bezug

 

Bereits seit zwei Jahren läuft ein Gerichtsverfahren, in welchem ein Studierender der HTW Dresden darauf klagt seine Gremientätigkeit beim Anspruch von BAföG angerechnet zu bekommen. Konkret geht es darum, dass er für ein Semester einen Leistungsnachweis erbrachte, der bestätigte, dass er durch seine Gremientätigkeit nicht in Verzug mit Studienleistungen gekommen war, sondern alle Prüfungsleistungen nach vorgesehenem Studienablauf erbracht hatte. Das BAföG-Amt wollte ihm daraufhin seinen Leistungsanspruch auf ein zusätzliches Semester nicht genehmigen, mit der Begründung, dass eine Verzögerung im Studium, die das "Gremiensemester" ausgleichen soll, aufgrund des Leistungsnachweises nicht begründbar sei.
Wir halten dieses Verfahren für wichtig und unterstützenswert, da es Grundsatzfragen zum Engagement in der studentischen Selbstverwaltung klären bzw. zur Klärung beitragen könnte. Jemand, der im StuRa oder anderen Gremien ehrenamtlich Verantwortung und Aufgaben neben seinem Studium übernimmt, sollte dafür auch "entlohnt" werden in Form von "Gremiensemestern". Diese sollen sowohl für die Nichtanrechnung auf die Regelstudienzeit als auch für verlängerten BAföG-Leistungsanspruch sorgen. Dass dem Studierenden - und aufgrund des Gerichtsurteils auch weiteren Studierenden in Zukunft - die Würdigung seiner Gremientätigkeit auf diese Weise nicht zuteil wird, erachten wir als mehr als ungerecht. Vielmehr ist es eine beeindruckende Leistung des Studierenden gewesen, sowohl die volle Last des Studiums als auch eine Gremientätigkeit zeitgleich zu stemmen. Im weiteren Verlauf seines Studiums sollte er also auch seinen Studienablauf anpassen und seine Studienzeit mit der nötigen finanziellen Unterstützung verlängern dürfen.
Um anhand dessen auch ein Exempel zu statuieren für alle anderen gremientätigen Studierenden, sind wir bereit dieses Gerichtsverfahren nun in einer zweiten und auch bis zu einer absehbaren dritten Instanz zu bringen, zu begleiten und finanziell zu tragen.
Nicht zuletzt hatten wir auch für solche Fälle in diesem Jahr unseren Haushaltsposten für Rechtsstreitigkeiten erhöht. Dass die von uns Vertretenen zu ihrem Recht kommen, ist uns immer ein Anliegen.

 

Semesterabschlussfeier SoSe 2022

 

Mit großer Vorfreude konnten wir uns darauf einigen am 28.07. die Semesterabschlussfeier durchzuführen! Nachdem die Semestereröffnungsparty im April bereits ein riesiger Erfolg war, kann die Abschlussfeier dieses Mal im Downtown in der Neustadt nur noch besser werden.
Mehrere Floors werden von ausgewählten DJs bespielt. Der Vorverkauf wird am 18. und 19.07. in der Mensa Matrix stattfinden und anschließend online starten.
Seid gespannt und schließt die Prüfungsphase mit uns gemeinsam zünftig ab!

 

Mitgliedschaft KonGeoS

 

Der StuRa wird Mitglied in der Konferenz der Geodäsiestudierenden. Dies ist mit einem kleinen jährlichen Beitrag verbunden, welcher es uns erlaubt an den Sitzungen teilzunehmen, uns besser zu vernetzen, Ideen mit anderen studentischen Vertretungen auszutauschen und so am Ende die Interessen unserer Kommiliton:innen der Fakultät Geofinformation besser zu vertreten.

 

Personelles

 

Das Referat Sport bekommt hochmotivierte Unterstützung für ihr Vorhaben unsere Beachvolleyballfelder zu retten, worüber wir uns sehr freuen. Mehr zu dem Vorhaben (und hoffentlichen Erfolg) werden wir euch in Kürze berichten.

 

Das vollständige Protokoll kann in Kürze hier eingesehen werden.

 

Verweise
19. Sitzung

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