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Protokoll 19. Sitzung Plenum 2021/2022

Protokoll der 19. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa Plenum) 2021/22

 

Datum 2022-07-05
Ort A105/A0106 / Discord
Sitzungsleitung Tino
Redeleitung
Tino
Mitschrift Theresa, Jasmin
Protokollerstellung Theresa
Sitzungsbeginn 18:41
Sitzungsende 20:09
Audioprotokoll Link

 

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021-2022/19


19. Sitzung des Plenums 2021/2022




Sitzungsleitung: Tino
Redeleitung: Tino
Mitschrift: Theresa, Jasmin 
Sitzungsbeginn: 18:41 Uhr
Sitzungsende: 20:09 Uhr


Anwesenheit



  Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

  • Anton Simon  --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
  • Carolin Fischer --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
  • Jakob Sieg --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens


  Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

  • Gwyneth Hirschfeld 
  • Hannes Günther
  • Shari Paschold 
  • Tino Köhler 


  Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

  • Emilie Giersemehl 
  • Johann Boxberger


  Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

  • Manuela Ziesche --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
  • Ruben-David Kraus --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
  • Yewgenij Baburkin --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens


  Vertretung der Fakultät Maschinenbau
  Vertretung der Fakultät Geoinformation
  Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

  • Hanna Liebrecht -> fehlt unentschuldigt
  • Ljuba Bauer --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
  • Philipp Schwuchow --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens


  Vertretung der Fakultät Design

  • Sophia von Asow 



  Andere Mitglieder:

  • Jasmin Paulik (p@)
  • Theresa Minister (p@) 
  • Hauke Hund (p@) 
  • Tino Köhler (p@) 
  • MLp
  • Sarah Eule 
  • Caroline Quos
  • OliT
  • vater@ (konti@, admin@)
  • Christoph Meurin
  • Hung Dao



  Gäst:innen:

  • Caroline Quos




TOP



0. Formalia

 

  1. Begrüßung zur Sitzung
  2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
  3. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
  4. Bekanntgabe von Beschlüssen
    1. Vorstand
    2. Referatskollegium
    3. Referatsleitungen
      1. Kultur
        1. Beerpong Turnier SoSe 2022
      2. Sport
        1. Durchführung Skat-Turnier
        2.  Teilnahme Vernetzungs- und Kompetenzworkshop für Studierende zu SGM
      3. Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
        1. Anschaffung Megafon
      4. Referat Finanzen
        1. Mehrausgaben StuRa Beerpong Turnier im Sommersemester 2022
    4. andere Stelle
  5. Bekanntgabe von Protokollen
    1. Verantwortlichkeit Haushaltsplan
      1. 1. Sitzung 2022
      2. 2. Sitzung 2022
      3. 3. Sitzung 2022
      4. 4. Sitzung 2022
      5. 5. Sitzung 2022
      6. 6. Sitzung 2022
    2. Referat Sport
      1. 8. Sitzung 2021/2022
    3. Studentenwerk
      1. 3. Sitzung GL-StuRä Sitzung 2022
    4. Referat Finanzen
      1. 5. Sitzung 2021/2022
    5. Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
      1. 9. Sitzung 2021/2022
    6. Ausschuss der Student*innenschaften
      1. 1. zusätzliche Sitzung 68. AS
  1. Mitgliedschaft
    1. studentische Selbstverwaltung
    2. studentische Vertretung
  2. Beschlussfähigkeit
    1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten

8 Stimmberechtigte von 16 Gewählten
Es ruhen die Stimmen von:

  • Anton Simon (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
  • Carolin Fischer (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
  • Jakob Sebastian Sieg (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
  • Manuela Ziesche (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
  • Ruben-David Kraus (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
  • Ljuba Bauer (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
  • Philipp Schwuchow  (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
  • Yewgenij Baburkin (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;

 
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit: 

6 Anwesende von 8 Stimmberechtigten
--> beschlussfähig

8. Verabschiedung der Tagesordnung

8.1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums

8.2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

Abstimmung TO:

Ergebnis: 6/0/0 -> angenommen 

 

9. Verabschiedung der Protokolle

9.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

9.1.1. 18. Sitzung Plenum

9.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

9.2.1. 17. Sitzung Plenum

 

 

1. Personalia


Wahl Beratender Mitglieder
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

          • Kristin Mayer  6/0/1 --> angenommen, wird per eMail benachrichtigt
          • Andreas Selle 7/0/0 --> angenommen, wird per eMail benachrichtigt


die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.


Diskussion: 
Shari: Andreas wählen! Der hat sich letztens vorgestellt und will den Volleyballplatz retten. Er ist voller Tatendrang, super Sache! 
Tino: Grade bei Kristin Mayer steht im Raum, dass sie gern bei ÖA mitarbeiten möchte, hat sie sich bei dir schon mal gemeldet, Gwyn?
Gwyn: Bisher noch nicht. Ich habe ihren Namen bisher auch noch nicht gehört. Ich habe rausgelesen, dass sie Dinge für Faranto macht und konnte nicht herauslesen, ob sie zusätzlich was für ÖA machen möchte.


Feststellung Beschlussfähigkeit:
7 von 8 -> beschlussfähig 


Wahl Vertretung (Delegation) 50,5 KIF 2022 
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

          • Theresa Minister
          • Judith Pahlke
          • Stephan "James" Rankl
          • Maximilian Franke 


jeweils die Funktion als Delegation zur 50,5ten Konferenz der Informatikfachschaften in Berlin übernehmen soll.


Diskussion: 
-> wurde per Umlaufbeschluss gewählt



2. Übernahme Verfahrenskosten für die 2. Instanz eines gerichtl. BAföG Verfahrens

Antragstext
Der StuRa möge beschließen, die Verfahrenskosten für die 2. Instanz 
(Oberverwaltungsgericht) bzgl. des Beschlusses siehe Anlage zu tragen.
Der StuRa möge beschließen alle anfallenden Verfahrenskosten für die Berufung des Urteils auf Nichtgenehmigung der Erhöhung der Förderungshöchstdauer zu tragen.

Begründung zum Antrag
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021-2022/19/0221

Anlage:
    https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2020/11-sitzung-plenum-2020/rechtsberatung-widerspruch-nichtgenehmigung-foerderungshoechstdauer


Diskussion: 
Tino: Grundsätzlich hat jemand Gremiensemester gehabt und wollte darauf eine Erhöhung der Förderungshöchstdauer. Das wurde abgelehnt. Das ging vor die 1. Instanz und jetzt ist die Frage, wie weit ist man bereit sowas mitzufinanzieren. Der StuRa bekommt finanziell da nichts zurück. Da sollte evtl. eine Regelung aufgestellt werden. Die Grundsätzlichkeit muss aber mal geklärt werden und das darf man nicht unterschätzen.
Gwyn: Wie absehbar ist, dass der Fall gewonnen werden kann? Ich lese raus, dass man eigentlich im Recht ist, es kam ja aber auch bereits der Bescheid, dass das abgelehnt wurde, richtig?
Fulli: Höchstwahrscheinlich wird der Fall auch vor dem Oberverwaltungsgericht nicht gewonnen. Das Gesetz ist wie es ist. Das wurde auch dementsprechend formuliert. Der Richter vom Amtsgericht wird das Urteil auch dementsprechend begründen. Es geht eben um die Grundsätzlichkeit und die Konsequenz, die man daraus zieht, wie weit man gehen möchte, eben auch bis auf Bundesebene. 
Paul: Ich würde für Fragen zu ÄA zur Verfügung stehen. 
Gwyn: Gibt es eine grobe Einschätzung der möglichen Kosten, insbesondere auch, wenn es in eine dritte Instanz geht?
Paul: Die Frage kann ich nicht beantworten. Zu dem ÄA: da geht es um die Grundsätzlichkeit. Da geht einfach alles einmal durch und schaut, was passiert/wohin das führt. Es wird sich ja auch immer auf bisherige Gerichtsentscheide beruht. Wenn es beim Oberverwaltungsgericht bestimmte Gesetze gibt, wird das in der ersten Instanz immer sofort abgelehnt. Daher wollen wir mal bis zur 3 Instanz hoch, um die Politik zum Handeln aufzufordern, anhand diesem konkretem Beispiel. 
Fulli: Wegen des Geldes: auch keine Ahnung. Könnte man recherchieren, wie die Gerichtskosten in dem Rahmen so ausfallen, inkl. Anwaltskosten. Referat Finanzen wird das wohl im Auge behalten können. Der Gegenstandswert liegt bei 8000€. Der Anwalt kann nur nach Gebührenverordnung abrechnen, da gibt es auch Tabellen zu. Je nachdem, was da kommt, wird das noch einer Prüfung unterzogen. Der HHP Verantwortliche wird da auch einen Blick drauf haben. Der Antrag ist so unvollständig, weil der Anwalt möglichst noch diese Woche ne Rückmeldung braucht, um zu reagieren. 
Hannes: Alle Kosten (1.+2.+3. Instanz), wenn man in dritter Instanz verlieren würde, wären laut einem Online-Rechner insgesamt 10,7k€.
Fulli: Der Rechner hat eben eigene und fremde Anwaltskosten aufgerufen und die fremden Anwaltskosten fallen weg, weil wir klagen ja gegen eine Behörde.
Tino: Ist aber super relevant für Plenum, damit wir eine ungefähre Ahnung haben, um was für Kosten es hier gehen wird. 
Gwyn: So wie ich den Antrag verstehe, nehmen wir Kosten in unbekannter Höhe auf uns, wenn wir dem Antrag zustimmen. Wir wissen also auch noch nicht, ob wir uns das in Zukunft noch werden leisten können (auch wenn der HHP inzwischen ja viel für Anwalts- und Verfahrenskosten vorsieht). Richtig? Der beläuft sich gerade auf ca. 9000€? Daher sollte man solange keine weiteren Verfahren anstreben, um den Posten nicht zu überstrapazieren. 
Fulli: Das ist halt nicht cool wenn Beträge in den Raum gerufen werden, die nicht gefestigt sind. Wir reden jetzt auch noch nicht von der dritten Instanz, sondern von der Zweiten. Ich habe jetzt auch 2 Jahre auf einen Termin gewartet, dass heißt wir reden auch vom Haushalt 2024 und nicht mehr 2022. Und das wird auch geprüft durch Finanzen, damit wir da nicht plötzlich irgendwelche unpassenden Kosten haben. Es geht hier halt um die Grundsätzlichkeit und die Frage ist, ob der StuRa das politisch durchgehen will. 
Ich führe das ja nicht aus meinem persönlichen Anlass heraus, sondern weil ich es gegenüber der Gremientätigkeit als Unverschämtheit erachte, dass einem durch diesen Leistungsnachweis Gremientätigkeit nicht angerechnet wird und dann Menschen, die auf diese Sozialleistungen angewiesen sind leer ausgehen.
Boxi: Das ist hier keine finanzielle, sondern politische Frage. Ich wäre dafür, dass bis zur 3. Instanz weiter zu führen. 
Paul: Vielleicht noch relevant: Nur allein die erste Instanz hat über 2 Jahre vom Widerspruch bis zum Urteil gedauert. Also es ist nicht absehbar, dass auf einen Schlag 5.000 € fällig werden. Der Prozess - und entsprechende Ausgaben - sind halt durch Nachfolgende - insbesondere Finanzverantwortliche - zu beobachten.
Tino: Nochmal: auch wenn es dritte Instanz geben sollte, sollten wir fzs und KSS einbeziehen hinsichtlich der politischen Tragweite. Die werden dann sicher auch Gelder beisteuern können.
Paul: Dieser ÄA haben wir heute vor der Sitzung noch zusammengeschrieben. Sollte es Verbesserungsvorschläge zum Inhalt und Formulierung geben, gerne mitteilen! Selbst wir heute darüber abstimmen, wird Fulli den ÄA nicht sofort annehmen, wir haben also Zeit ihn nochmal umzuformulieren. 


Änderungsantrag "wegen der Grundsätzlichkeit wird auch schon gleich die dritte Instanz angestrebt werden müssen"
Ersetze

den Antragstext

durch

Der StuRa möge beschließen grundsätzlich - also in zweiter und womöglich notwendig auch in der dritten Instanz - den Anspruch für die "einfache" Mehrjährigkeit [auch mit und ohne direkten Zusammenhang zum Zeitpunkt des Leistungsnachweises für das BAföG] zur Erhöhung der Förderungshöchstdauer zu Gericht [am bestehenden Fall FF] zu erstreiten.



Ergebnis:
7/0/0 --> angenommen

Ergebnis Hauptantrag:
7/0/0 --> angenommen

Paul: konti@: Wie teilen wir das denn den nachfolgenden Generationen mit? Wir haben in der KontO ja einen Abschnitt von Sachen, die endlichen zeitlichen Rahmen haben. Ich würde vorschlagen, dass der Antrag so angepasst wird, dass das auch die Ordnungsänderung und Aufnahme in der KontO mit vorsieht. Oder ich schreibe für die kommende Sitzung noch mal einen Antrag, um das mit aufzunehmen.


GO-Antrag auf Aufnahme eines neuen TOPs: Wie TOP 2, nur besser mit KontO

Tino: Können wir abstimmen, würde aber Änderung des Verfahrens und Anpassung des obigen Antrages vorschlagen.

GO-Antrag zurückgezogen 


Abstimmung Hauptantrag mit Änderungsantrag und Aufnahme KontO:
Ergebnis:
7/0/0 --> angenommen

konti@: Danke! (Entschuldigung.)



3. Übernahme Reisekosten Vernetzungs- und Kompetenzworkshop  SGM

Antragstext
Der StuRa möge beschließen die Reisekosten für zwei Personen zum Vernetzungs- und Kompetenzworkshop für Studierende zu SGM in Hamburg am 20. und 21. Juni 2022 zu übernehmen.

Begründung zum Antrag
Das SGM ist ein grundsätzlich sehr wichtiger Teil des Referates Sport, der in den letzten Semester leider viel zu kurz gekommen ist. Dieser Workshop ermöglicht uns den Austausch mit anderen Hochschulen, Einblicke in deren SGM Programme und bietet uns somit Grundlage und viele Ideen um das eigene SGM aufzubauen. In der 8. Sitzung hat die Referatsleitung Sport entschieden, dass dort Sarah Eule und Caroline Quos hinfahren, die Anmeldung für den Workshop vorgenommen, sowie Zugtickets gebucht. Nun bitten wir darum diese Reisekosten zu übernehmen.


Diskussion: 

Verständnisfrage: 
    Der Beschluss vom Referat Sport ist also inklusive Reisekosten? Darf Referat Sport über den Haushaltsposten entscheiden? 
Tino: Das ist da mit drin. Die Leute sollten mitfahren. Es geht um 110€, was nicht so viel ist. Daher wird das so jetzt angenommen. 



4. Abwahl Mitglied im Härtefallausschuss

Antragstext
Der StuRa möge beschließen Ljuba Bauer in ihrer Funktion als Mitglied im Härtefallausschuss abzuwählen.

Begründung zum Antrag
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021-2022/19/0219


Diskussion: 
GO-Antrag auf nichtöffentlichen Teil



5. Mitgliedschaft KonGeoS

Antragstext
Der StuRa möge beschließen Mitglied beim Verein KonGeoS zu sein.

Begründung zum Antrag
Der StuRa soll Mitglied beim Verein KonGeoS sein. Die KonGeoS ist der Verein für die BuFaTa zu den Studiengängen der Fakultät Geoinformation.


Diskussion: 
Tino: Wir schleppen den Antrag schon ne Weile rum. Um an der KonGeoS teilnehmen zu können, muss man den Fachschaftsbeitrag bezahlen. Der HHP Posten wurde dementsprechend angepasst. 
Paul: Lisa steht als Antragstellerin. Das ist nicht ganz richtig. Als Beauftragung Nachhaltigkeit haben wir den Antrag angepasst, damit das in Zukunft kein Problem mehr darstellt und dementsprechend im HHP miteingeplant wird. 


Ergebnis:
5/0/2 --> angenommen 

Paul/konti@: Eine Bitte: wenn ihr an Fachschaftstagungen teilnehmen wollt und es dazu jährliche Beiträge gibt, macht mal Meldung. Damit das in Zukunft dementsprechend vorher mit in den HHP aufgenommen werden kann. 


 

6. Mitgliedschaft (Beitrag) KonGeoS SoSe 2022

Antragstext
Der StuRa möge beschließen Mitglied beim Verein KonGeoS im Sommersemester 2022 zu sein. Der Beitrag für die Mitgliedschaft für eine Fachschaft für das Sommersemester 2022 beträgt 25,00 €. Der Betrag wurde - vermeintlich für unsere Studentinnenschaft - bereits durch eine Person ohne Abstimmung mit der Studentinnenschaft überwiesen.

Begründung zum Antrag
Es gibt Mitglieder der Studentinnenschaft, die an der KonGeoS SoSe 2022 teilnehmen wollen. Sie sind keine Mitglieder vom StuRa.
Losgelöst von der Selbstverwaltung der Studentinnenschaft, die durch die Wahl bestimmt wird, gibt es einzelne Student:innen, die glauben einfach die Studentinnenschaft ("Fachschaft") bei der Bundesfachschaftentagung vertreten zu können/wollen/sollen. Um an der Bundesfachschaftentagung teilnehmen zu können und vermeintlich die Student:innen einer Fachschaft der Geodäsie oder artverwandter Fächer zu vertreten, wurde der Beitrag von einer Studentin (Madeleine Kühne) überwiesen. (Vermutlich handelte Madeleine Kühne in guter Absicht und wurde von "erfahreneren" Student:innen auf diesen Irrweg geführt.)


Diskussion: 
keine Redebeiträge

Ergebnis:
7/0/0 --> angenommen


 

7. Semesterabsch(l)ussfeier SoSe 22

Antragstext
Der StuRa möge beschließen am 28.07.2022 eine Semesterabschlussfeier mit Kosten von bis zu 2800€ durchzuführen.

Begründung
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021-2022/19/vorlage-antrag-veranstaltung


Diskussion:
Hung: Nachdem die SEP so gut lief, wollten wir das auch für den Semesterschluss am 28.07. (Donnerstag vor den Ferien) durchführen. Damit sich alle nochmal untereinander "vernetzen" können, bevor sie in die Ferien fahren. Es gibt ein neues Konzept, ist aber ähnlich dem der SEP. 
Tino: Kann man relativ einfach einen Floor schließen/DJ, falls weniger Gäste kommen, als erwartet?
Hung: Lofthouse kann man relativ spontan schließen lassen, laut Aussage vom Downtown. Gewünscht wäre eine Woche vorher. Sie haben aber wohl bisher gute Erfahrungen mit Veranstaltungen mit Studis gemacht und zeigen sich da sehr entspannt. Was die DJs angeht, da müssten wir eine kleine Kompensation zahlen, das wäre ungefähr die Hälfte der Gage. Das kommt aber eben auch darauf an, wie zeitig wir absagen. 
Tino: In der Kalkulation wird auch von Totalausfall gesprochen, gibt es da schon einen Plan, unter welchen Bedingungen man absagen würde? Hängt das mit dem VVK zusammen oder was ist da geplant?
Hung: Ich würde das morgen gern in der großen Runde nochmal besprechen. Aber aktuell haben wir uns darauf geeinigt es vom Ticketverkauf abhängig zu machen. Über die genauen Ticketzahlen wollen wir noch reden, aktuell haben wir uns darauf festgelegt abzusagen, wenn weniger als 200 Tickets verkauft werden.
Shari: Wann soll der VVK stattfinden? Da steht einmal online, einmal normal? 
Hung: Wahrscheinlich ab nächster oder übernächster Woche, das Online-Portal muss auch aufgesetzt werden - das machen die farantos - der VVK würde dann vermutlich hybrid stattfinden. Da würde ich mich in die Mensa setzen für 2 Tage oder so - da ist am meisten Durchgangsverkehr und dann würden wir den Verkauf online starten, damit jeder Gelegenheit hatte vorbei zu kommen.
Paul: Damit der Eindruck entsteht, dass irgendwer die Kalkulation sich angeschaut haben könnte. Zelle A24 steht 3x auf ihre Kosten, da gehts um die Türsteher? Bei uns steht 3, bei denen 2,5. Kannst du den 0,5 Menschen erklären?
Hung: Da ist ein Fehler. Das ist das mündliche Angebot, dass sie einen Teil der Secus bezahlen.
Tino: Ihr macht das mit Faranto zusammen? Und die Onlinetickets sind ja 50 Cent teurer, ich nehme an das ist Buchungsgebühr - gilt das pro Bestellung oder pro Ticket? Und wie sieht das mit Rückgabe von Tickets aus?
Hung: Die Farantos machen da mit. Die haben für ihre Veranstaltungen dieses Ticketportal aufgesetzt und da machen wir jetzt mit. Da kommen 50ct Bearbeitungsgebühr mit drauf. Und das wohl pro Ticket. Bezüglich Rückgaben bin ich mir noch nicht sicher. Notfalls setz ich mich in die Mensa und gebe das Geld zurück. Zu den Ticketportalen kann ich noch keine Aussage machen.
Emmi: Der halbe Türsteher kommt wohl dadurch zustande, dass 1 Mensch Rufbereitschaft hat.
Paul: Es wäre schön zu wissen, wenn konzeptionelle Aspekte - wie die Zusammenarbeit mit faranto mit im Antrag auftauchen würden. Auch sowas wie Verkaufsmethodik etc..
Hannes: Hatte gesehen, dass sich der HH-Posten noch mal geändert hat und das komplett aus den Fakultätsfesten genommen werden soll. Da wurde ja bereits einiges entnommen. Das würde letztlich bedeuten, dass, wenn jetzt noch Fakultäten Feste machen wollen, die den Posten nicht mehr nutzen können. Finde es unkritisch den Posten "Vernetzung von Studierenden" zu nutzen, da das ja maßgeblich eine Veranstaltung für Studis der HTW sind.
Tino: Ich habe das mit dem Referat Finanzen abgesprochen. Das würde da gut reinpassen. Die Party könnte komplett floppen, wir gehen aber da jetzt nicht von aus. Es gibt noch andere Wege FakFeste mit zu finanzieren. Daher war das der einfachste Weg, ohne Posten aufzusplitten. 
Hannes: Weiß das Referat Finanzen zu den Zahlungsmodalitäten Bescheid? Wir als Teilkörperschaft Öffentlichen Rechts könnten da eher ein Problem bekommen mit externen Dienstleistern, als faranto. Bitte mal mit finanzen@ abklären!
Hung: Habe ich tatsächlich nicht bedacht, dass wir da Probleme bekommen könnten. Ich habe das auch nicht mit Fulli besprochen und ich nehme an, dass er es auch nixcht aus der Tabelle herausgelesen hat. Das muss ich mit ihm nochmal besprechen. Weißt du in welche Richtung das gehen kann, zwecks der Probleme?
Hannes: Ich weiß, dass wir Sachen manchmal anders machen müssen was Finanzen angeht, weil wir andere rechtliche Grundlagen haben als faranto als einfacher Verein.


Ergebnis:
7/0/0 --> angenommen


Gwyn: oea@: Ich bitte darum, dass das mit dem Design vom Plakat und Co dieses Mal in Kooperation mit dem Referat ÖA passiert und so rechtzeitig, dass man sich entspannt dazu abstimmen kann.
Tino: Danke für die Planung. Ich brauche ne coolere Abkürzung ;) Da könnte man ne neue Tradition starten. Müssen wir was wegen Corona beachten? 
Gwyn: Wurde schon besprochen. Dadurch, dass die Tests nicht mehr umsonst sind und generell für Veranstaltungen keine weiteren Regelungen bestehen, haben wir uns dagegen entschieden.



ITOP



I. 70. Mitgliederversammlung fzs

Gwyn: Vom 05. bis 07.08. findet die 70. des fzs in Dresden an der TU statt. Organisiert wird das ganz von unseren Kolleg:innen aus dem StuRa TUD. Dazu gibt es mindestens 2 Sachen zu klären:
1. Wer soll unseren StuRa dort vertreten, heißt als Delegation bestellt werden?
Die Bestellung erfolgt durch unsere gewählte Vertretung im fzs, Claudi aka 47. Freiwillige vor! Ich würde gern wieder mit hin. Zu beachten ist, dass unsere Delegation zu 50% aus FLINTA-Personen bestehen muss. Reisekosten entstehen dieses Mal ja glücklicherweise nicht.
2. Ich hätte gern, dass wir den StuRa TUD mindestens personell bei der Veranstaltung unterstützen. Also rein so organisatorischen Kram und so. Wer hat da Bock?
Meldungen können auch gern an fzs@stura.htw-dresden.de erfolgen.
Tino: Ich würde da gern mal hin. Muss man zwangsläufig Delegation sein, um im Plenum anwesend zu sein?
Paul: Die Sitzungen sind öffentlich. Dementsprechend kann man daran teilnehmen und sich das anschauen. Wir können das sonst auch in der Satzung nachschauen, wäre aber für eine studentische Vertretung unerwartet intransparent. 
James: Gibt es Informationen, ob die Delegationen wirklich auf 2 Personen beschränkt, oder kann man da auch mit 20 Leuten aufkreuzen?
Gwyn: Nein, nicht auf zwei beschränkt. Es wurde nur die Empfehlung ausgesprochen mit max. 2 Personen anzureisen. Im Schreiben sind 5 Felder vorhanden. Mir ist nicht ganz klar, wie viele Menschen da normalerweise hin können. 


II. Bericht SGM-Workshop

Christoph: Zwei Mitglieder vom Referat Sport haben im Hamburg am SGM Workshop teilgenommen. Es gibt einen Bericht, der wird derzeit aber noch überarbeitet. 
Caroline: Wir waren in Hamburg und es fand ein Vernetzungsworkshop statt. Es haben die TU Hamburg, TU München und FH Münster teilgenommen. Die Projekte laufen schon seit Jahren, es gibt also schon ein umfassendes Konzept. 
Tino: Ist das in Schriftform schon da?
Caroline: Ja.

GO-Antrag Vertagung
Paul: Nicht dringlich, ist nur der Bericht, was passiert ist. Kann einfach schriftlich eingereicht werden. Ist gerade eher zeitraubend. Für Nachfragen stehen die beiden ja sicherlich zur Verfügung.

formale Gegenrede
Ergebnis:
2/0/4 --> abgelehnt

SGM: Das nächste Treffen und die kommen Mail dazu kommt erst nach dem Prüfungsabschnitt. Zum 1. September ist Beginn neuer der neuen Stelle zum HGM (Hochschulgesundheitsmanagement). Zusammenarbeit bisher nur mit Tanja Sonntag absehbar. Die Studierenden sollen über den kommenden Newsletter dazu informiert werden was geplant ist.
Christoph: Der Bericht ist hochgeladen im Ordner vom Referat Sport. Wird dann nochmal überarbeitet.
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/sport/sgm/vernetzungs-und-kompetenzworkshop-fuer-studierende-zu-sgm/bericht-kompetenzworkshop-studentisches-gesundheitsmanagement/view


O. mögliche kommende Tagesordnungspunkte


Paul: Ist absehbar, dass für die KontO nach der Prüfungsphase ein Antrag eingehen wird. Es wird ne Forderung geben, dass wenn das Semester zum 01.09. beginnt, es auch bitte am dem 01.09. BAföG geben soll. Um das für die kommenden Erstsemester zu realisieren. 



Y. Berichte

 

          1. Präsidium
          2. Referate
          3. Beauftragte
          4. Ausschüsse
          5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
          6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
          7. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
          8. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
          9. faranto
          10. andere Stelle
          11. Vorstand jeweilig anwesende Vertretungen



Z. Weiteres


RK gleich


nächster Termin:
09.08.22 18:30 Uhr 






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