Teilnehmer:innen

Anwesende stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Gwyneth Hirschfeld
• Shari Paschold
• Tino Köhler
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Johann Boxberger
• Axel Gottlöber
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Maschinenbau

• Paula Haenelt
• Jens Fritze
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Geoinformation

• Elisa Kalisch
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Liselotte Ruthe
• Alice Stenzel
• Sophia von Asow
• Philipp Schwuchow

Vertretung der Fakultät Design

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Anwesende beratende Mitgliede, Mitglieder des Vorstandes, Vertreter:innen irgendwelcher Interessen

• Hannes Günther bis 18:08
• Sebastian Arnold
• Corinna Miller
• Claudia Meißner
• Julia Wetzlich
• Hanna Liebrecht
• Manuela Ziesche
• Paul Riegel

Anwesende Gäst:innen

• Harm Göpfert
• Stephanie Kaiser

Abwesende entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

• Liselotte Ruthe
• Alice Stenzel

Abwesende unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

• Axel Gottlöber
• Jens Fritze
• Paula Haenelt

0. Formalia

0.1. Begrüßung zur Sitzung
0.2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

findet statt!

0.3. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung

Redeleitung: Johann
Sitzungsleitung: Johann
Protokoll: Hanna Liebrecht, Gwyn Hirschfeld, Manuela Ziesche, Liselotte Ruthe, Jenny Weichelt

0.4. Bekanntgabe von Beschlüssen

0.4.1 Vorstand

0.4.2 Referatskollegium

0.4.2.1. StuRa Logo beim festival contre le racisme 2021

Johann: Bitte zukünftig entweder durch Plenum beschließen lassen (Weil Grundsätzliche Angelegenheit) oder direkt durch Hopo (weil dort sachlich zugeordnet).
Jenny: Ich hatte es ins RK gebracht, weil wir das an dem Tag besprochen hatten. Und das fclr wollte das Logo noch an dem tag einbetten und dann mit der Werbung online gehen.
Philipp: Der Vorstand Hopo war zu der Debatte anwesend. Es war dringlich und hatte den Beschluss aus der aktuellen Leitung des Referates Hopo und aus dem RK.

0.4.3 Referatsleitungen

0.4.3.1. Referat Personal

• 1. Gewährung Reisekosten Corinna Miller

0.4.3.2. Referat Finanzen

• Zuordnung AE I. Quartal 2021

0.4.4.4 andere Stellen

0.5. Bekanntgabe von Protokollen

Referatskollegium
Präsidium
Referat Finanzen
        2. Sitzung Bereich Buchhaltung 2021

0.6 Mitgliedschaften

0.6.1. studentische Selbstverwaltung

• Paul Riegel ist aus dem Auschuss Personelles zurück getreten
• Clara Fehrke ist als beratendes Mitglied zurück getreten
• Jens Fritze ist aus dem Vorstand zurück getreten
• Jacqueline Claus ist als beratendes Mitgleid zurück getreten
  
  

0.6.2. studentische Vertretung

0.7 Beschlussfähigkeit

7.1 Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten

Stimmberechtigte 8 von 12 Gewählten

Es ruhen die Stimmen von:

• Axel Gottlöber (Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Paula Haenelt (Vertretung der Fakultät Maschinenbau) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Jens Fritze (Vertretung der Fakultät Maschinenbau) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Alice Stenzel (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
• Liselotte Ruthe (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit
  
  

0.7.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit

6 Anwesenden von 8 Stimmberechtigten
beschlussfähig!

0.8 Verabschiedung der Tagesordnung

0.8.1 Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums

0.8.2 Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen nicht anwesend sind

0.9 Verabschiedung der Protokolle

9.1 Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

5. Sitzung Plenum 2021

9.2 Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

4. Sitzung Plenum 2021

1. TOP Wahlen

1.1 Entsendung StuKo Elektrotechnik 2021

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Paul Schmidt
• Jonas Ernst
• Harm Göpfert

in die Studienkommission Elektrotechnik 2021 ensendet werden sollen.

TOP 1.1 Abstimmung

Positiv

Unterstützung/ Diskussion:
Tino: Erst mal danke, dass ihr das noch mit aufgenommen habt! Prinzipiell geht es darum, dass in der StuKo ET - wir haben nur eine für alle Studiengänge, egal ob Master Bachelor oder Diplom - aktuell 3 freie Plätze sind. Mindestens Harm ist heute anwesend und kann sich eventuell selbst vorstellen. Ansonsten habe ich klare Fürsprach für Jonas, er ist auch schon im Referat QM aktiv und Paul war schon 2x bei der StuKo dabei und hat von Jonas die Fürsprache bekommen. Würde das kurz und knapp halten wollen und alle drei wählen.
Harm: Ich bin jetzt im 2. Semester und bekomme Input, was wie und wo abgeht. Hab gedacht ich schnuppere mal rein, was hinter der HTW abgeht und war der Meinung es wär cool, in die StuKo zu kommen.
Philipp: immer schön, wenn es neue Leute gibt. Wenn es Fürsprache von Tino aus ET gibt, dann super Sachen, bitte wählt sie alle. Ansonsten freut sich das PLenum, wenn es immer mal einen Bericht gibt, was gerade so in den Stukos geht.

1.2 Wahl Beauftragung Kollegialität

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Hannes Günther die Funktion als Beauftragung Kollegialität  übernehmen soll. Momentan ist die Stelle unbesetzt.

TOP 1.2 Abstimmung

gewählt

Unterstützung/ Diskussion:
Tino: Mag Hannes selbst etwas sagen kurz, was er sich vornimmt etc?
Hannes: Ich denke, ihr habt alle meine Kandidatur gelesen bzw. ich gehe davon aus. Genau das, was ich dort beschrieben habe, muss ich angehen. Werde versuchen das Beste aus der Situation zu machen. Weiß nicht, ob ich das Amt in einer Art und Weise ausfüllen kann. Werde es versuchen. Sehe dass hier viel schief läuft und hoffe dahingehend auch was verändern zu können.
Hanna: Da das bisher keiner getan hat! Ich finde es supercool, dass sich Hannes bereit stellt und freue mich, dass er es aufgreifen möchte.
Gwyn: Fürsprache für Hannes. Sehr geeignet, gute rationale Art aber auch Sicht auf emtionale Belange.

2. Rückerstattung des Semesterbeitrages für das Sommersemester 2021 für ausländische Studierende

Antragssteller:in: Ausschuss Finanzielles

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen ausländischen Studentinnen, die das Studium an unserer Hochschule wegen der andauernden Pandemie (auf Grund von COVID-19) nicht antreten können, den Semesterbeitrag (der Studentinnenschaft) zurückzuerstatten. Dies betrifft den Beitragsanteil für das Semesterticket, den Fahradverleih als auch den Beitragsanteil für die studentische Selbstverwaltung. Den Beitragsanteil des Semesterbeitrages für das Studentenwerk kann nicht durch den StuRa erstattet werden.

mögliche Änderungsanträge:
keine

TOP 2 Abstimmung

angenommen


Diskussion:
Paul: Nein, der Ausschuss Finanzielles möchte nichts sagen. Fragen beantworte ich gern.
Tino: Es geht um die, die trotzdem studiert haben per Online-Lehre etc. Finde ich sinnvoll hinsichtlich Semesterticket, sie wurden ja aber dennoch durch uns vertreten?
Paul: Grundsätzlich geht es um eine Einfachheit in der Abwicklung, dass sie den gesamten Betrag wiederbekommen. Es geht vor allem um die, die die Absicht hatten hier her zu kommen, aber quasi ohne Studium, das aber schlichtweg hier nicht studieren konnten. Demnach hatten sie auch kaum nennenswerte Vertretung und sollen den gesamten Betrag zurück bekommen.
Philipp: Gesamt im Sinne von ohne Studentenwerksbeitrag oder inklusive? Weil das grad mit deiner Aussage nicht ganz konform geht.
Paul: Richtig! Ohne den Beitrag vom Studentenwerk, der müsste vom Studentenwerk zurückerstattet werden. weiß nicht, wie ihr das seht, aber es ist ja nicht Sinn und Zweck, dass wir das pauschal vom Studentenwerk mitbezahlen. Dann sollen die Betroffenen das auch vom Studentenwerk zurückverlangen, aber nicht von studentischen Geldern das zurück verlangen.
Johann: Sollte Bestandteil der KontO werden.
Paul: Damals durch Sprecherinnen beschlossen worden mit ÄA von mir. Das ist jetzt zusammengefasst worden. Das ist bewusst kein Beschluss für die KontO, also nicht andauernd, sondern eben nur für das aktuelle SoSe.

3. Sommer des Plenums (wenn vollständiger Antrag)

Antragsteller:in: Stellvertretende geschäftsführende Geschäftsleitung Hochschulpolitik

Antragstext
Der StuRa möge beschließen, in Abhängigkeit von der Corona-Situation in der Vorlesungsfreien Zeit des Sommers 2021 bis zu 40 Studierenden die Möglichkeit zu geben, parlamentarische Arbeit auf allen Ebenen zu beobachten.

GO-Antrag auf Vertagung
Inhaltliche Gegenrede: Tino: Ich bin dafür, den erst wieder auf die TO zu nehmen, wenn er auch inhaltlich ausgearbeitet wurde.

GO-Antrag auf Nichtbehandlung
ohne Gegenrede angenommen

TOP 3 Abstimmung

Nicht behandelt!

4. Projekt How to StuRa 2021

Antragssteller:in: Beauftragung Nachhaltigkeit

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen ab dem April 2021 ein Projekt How to StuRa 2021 für die Erstellung und Weiterentwicklung zur Einarbeitung aus der Konserve zu schaffen. Für die Erfüllung des Projektes können bis zu 23.542 € an Aufwandsentschädigung gewährt werden.

mögliche Änderungsanträge:

• Änderung des Betrages von 23.542€ auf 9000€ 
  von Antragsteller:in übernommen

Feststellung der Beschlussfähigkeit:
7 von 8
beschlussfähig

TOP 4 Abstimmung

angenommen

Diskussion:
Paul Riegel: Ich hoffe, relativ gut nachvollziehbar erklärt zu haben, warum das sein muss. Ich weiß einfach nicht, wie es anders gehen soll. Ich weiß, dass das ein krasser Antrag ist. Wenn es noch Hinweise gibt, insbesondere auch von Julia als Haushaltsplanverantwortliche - wenn ihr konkrete Ideen habt, wie das laufen soll, gern. Kann auch vom Ausschuss Finanzielles nochmal behandelt werden.
Philipp: Wie seid ihr auf die Summe gekommen? Hat das eine Berechnungsgrundlage? Diese 2.217 Stunden von Johann?
Paul: Dieser Betrag entbehrt jeglicher, sachlicher Kalkulation, weil ich das einfach nicht weiß. Deswegen auch so ein komischer Betrag. In meinem Kopf hat das irgendwie Sinn ergeben. Die Absicht ist, dass es ohne Selbstausbeutung geht, an einer SHK orientiert und wieviele Stunden es bräuchte.
Julia: Meine Frage wäre zum einen: Bereich Dokumentation will längerfristig die Aufgabe der Verwaltung übernehmen. Ich habe es so verstanden, dass alle Parteien im StuRa sich beteiligen sollen am "How to StuRa". Jeder erstellt eine Anleitung von seiner Position und was da alles reingehört. Und die Summe verstehe ich so: Es gibt eine Position AE im HP die mit 20k bestückt ist. Wenn ich sehe, dass 23K on top, oder im Sinne von, dass es von den 20K der AE abgezogen werden soll?
Paul Riegel: Das Projekt ist on top, ich kann mir vorstellen, dass, entgegen der AE, das sogar ein eigenständiger Haushaltsposten ist. Ist mir egal, bzw. entscheide du das einfach, Julia. @Dokumentation: Das, was auch immer erarbeitet wird, soll längerfristig durch den Bereich Dokumentation verwaltet werden. Die sollen in 2 Jahren auch noch davon zehren.
Julia: Kann mir gut vorstellen, dass das für den Anfang eine größere Sache wird. Ich fände es besser, das von dem Posten AE auszugliedern und an anderer Stelle anzubringen, eben mit Nachtragshaushalt. Für die weitere Dokumentation wird es diese Summe ja dann nicht mehr geben, richtig? Und die Tabelle in dem Antrag, kannst du die noch mal erklären?
Paul: Zu der Tabelle: Das ist meine Annahme, in welchem Quartal vom Gesamtbetrag was abgerufen werden kann. Mittlerweile würde ich das auf 20-60-20 anpassen, aber das ist ja nur eine Kleinigkeit. Zielt darauf ab, wann wie viel Aufwand zu erwarten ist. Der massivste Teil wird im 3. Quartal anfallen, wo absehbar nach den Prüfungen die, die den StuRa verlassen (also viele Exekutive), im August/September Dokumentation erstellen. Das ist nicht fest zugeordnet, sondern was wann unnd wie an Arbeitsleistung zu erwarten ist.
Johann: Ist denn überlegt worden, dass diese Menschen, die das machen, nicht nur den Verdienstausfall zu zahlen, sondern sie als SHK des StuRa tatsächlich für diese Zeit anstellt?
Paul: Das ist aus Perspektive von konti@ mir super egal. Hauptsache die Menschen, die dort viel machen, sich nicht selbst ausbeuten. Das soll ordentlich vergütet werden. Aber wie genau ist mir gut egal. Da verlasse ich mich auf das Referat Finanzen.
Julia: Kann das mit dem Projekt ausgegliedert werden von AE?
Hanna: Ich glaube, wir hatten da schonmal drüber nachgedacht, als das Projekt im Vorstand vorgestellt wurde, aber das mit der SHK ging irgendwie nicht laut Finanzen. Also @Johann: Ja, wir hatten das in Erwägung gezogen.
Paul: Um die Frage von Julia zu beantworten: Haushaltsposten ist mir relativ gleich bzw. wenn du Bedarf siehst, können wir als Ausschuss Finanzielles darüber reden. Spoiler: Ist mir auch egal. Du kannst es als "Verdienst" oder "Vergütung" oder eben als "SHK" titulieren. Ich möchte bloß, dass die Menschen den Aufwand auf hohem Niveau erstattet bekommen. Und dass das dann endlich losgehen kann.
Julia: Es wäre gut, wenn wir noch mal eine Sitzung mit a-fin@ und finanzen@ machen könnten. Das muss ja hier nicht besprochen werden.
Tino: Woher wird denn das ganze Geld genommen? Und wie ist die Struktur für den Ablauf gedacht? Wie konkret will man das angehen und in welchem Maße soll das dokumentiert werden? Nur Text, Videos, sprechen die Referatsleitungen was ein?
Paul: Erstmal noch zu Julia: zur Sitzung Ausschuss Finanzielles: liebend gerne. Klar, jeder Zeit. Ich glaube, da kommt man leider nicht umher sich damit auseinander setzen zu müssen. Zu Tino: Habe keine konkreten Vorstellungen. Ich habe unten auf einen Ordner verwiesen. Da wäre das Sammelbecken. Das wäre auch die Stelle, wo das organisiert werden könnte. Kommt ja auch auf die Leute drauf an. Eine Form, die ich mir vorstellen kann: Videoformat um die Arbeit von Referaten vorzustellen anstatt der Schriftform. Im Zweifelsfall, man sollte nicht glauben was geschrieben steht. Aber dann wäre schriftlich die Form, wie man Dokumentation machen kann. Mir ist wichtig, dass es nachhaltig ist. Als ein Gesprächskreis wäre nicht nachhaltig genug. Aber schriftlich, videomäßig wäre alles machbar.
Hanna: Die zwei Hannis haben beschlossen, das How To Projekt erstmal vorzuziehen und da werden jetzt in nächster Zeit wieder Videos entstehen. Also ich würde jetzt mal für 2xH anbieten, dass wir gern aufnehmen, was Menschen zu erzählen haben zu ihrem Amt. Das ist ja schnittechnisch nicht allzu aufwendig und denke ich ganz ansprechend. Kommt also gern auf uns zu. Weiteres dazu besprechen wir morgen in der Rekrutierungssitzung.
Zustimmung Paul Riegel und Gwyneth Hirschfeld!
Philipp: Ich würde mal mit dem RB von Julia anfangen, es kam ja der Hinweis zur SItzung vom A-Fin und da sitzt und drüber redet. Aber wenn hier alle der Meinung sind, dass wir 23K hier einfach beschließen können, dann macht.
Paul: Ich kann die Verwirrung nachvollziehen. Ich würde direkt an Julia fragen: Erachtest du es als möglich, das als Haushaltsplanverantwortliche hier direkt heute abstimmen zu können? Wenn nicht, dann schlage vor, dass es vertagt würde. Mir ist es wichtig, dass der Antrag durch kommt und auch realisiert werden kann.
Julia: Die neue Position wäre "AE für das Projekt How to StuRa" (da Ausgliederung, neue Position). Ich würde sagen, ich sehe kein Problem in der Abstimmung. Das Projekt ist ne gute Sache. Die Sitzung dann ist nur für das Kurzschließen mit der genauen Abwicklung. Die Summe an sich, mittels Begründung, sehe ich nicht als Problem.
Tino: Die Summe auf was sinnvolles anpassen? Z.B. 4,5k entspricht 10 Monaten SHK. Oder das Doppelte. Dann können wir immer noch genügend machen und das macht es ein bisschen realistischer, auch für den Haushaltsplan.
Paul: Mir ist wichtig, dass klar erkennbar ist, dass das Geld auch ersichtlich klar an Menschen gehen soll. Also vielleicht "Vergütung für..." oder "Aufwandsentschädigung für...". @Tino: Ganz ehrlich, ich glaube du wirst Recht haben, kann es aber nicht mit Gewissheit sagen. Gern ÄA. Sollte es doch dazu kommen, dass der Haushaltsposten zu klein ist, müsste das Plenum dann halt noch was nachbeschließen.
Julia: Dann gerne "AE für das Projekt "How to StuRa"".
Philipp: Ich fand es gut, dass der ÄA kam und wir nochmal drüber geredet haben.

5. Erlass Kontinuierlichkeitsordnung (kurz KontO)

Antragssteller:in: Ausschuss Finanzielles und Ausschuss Strukturelles

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen alle dauerhaften Entscheidungen, die nicht schon Bestandteil einer Ordnung sind, gemäß § Verfahren Absatz 2 (Dauerhaftes) in eine Ordnung (StuRa-KontO) zu überführen.

mögliche Änderungsanträge:

TOP 5 Abstimmung

vertagt

Diskussion:
Tino Köhler: Hat das denn jetzt jeder gelesen, da es schon umfänglicher ist?!

GO-Antrag auf 10 Minuten Pause
es geht weiter um 18:48 Uhr

Tino: Erst einmal ein fettes Danke an alle, die daran mitgewirkt haben! Unglaublich, was ihr da alles ausgegraben habt und wie penibel ihr teils gesucht habt. Einfach nur danke.
Umso mehr muss man sich entschuldigen, dass man nicht bei der Vorstellung der KontO war, wo man schon Dinge hätte ansprechen können. Hab mir das leider erst heute anschauen können. Die Frage, die sich mir stellt: Kann man Teile von Beschlüssen noch raus nehmen, bevor man das hier jetzt abstimmt? Also z.B. KoSe für 5k€ oder Mobiltelefone für den Vorstand...
CoCo: Klar, schöner wäre gewesen, wenn du bei der Vorstellungs-Sitzung dabei gewesen wärst.
Paul: Wir hatten den Plan, den Antrag schon eher einzureichen. Auf die Gefahr, dass das hässlich wird, nochmal vertagen? Stehen da jetzt Dinge drin, die ich also so problematische erachte, dass wir damit erhebliche Probleme in den nächsten 14 Tagen haben? Ich sehe keine Gefahr bei der aktuellen Beschlusslage. Es werden auch noch eine Vielzahl von ÄA zur kommenden Sitzung von a-fin@ geben. Das ist ja nicht in Stein gemeißelt, sondern kann stets wieder verändert werden.
Tino: Würden wir das hier abstimmen, stellen wir dann einfach ÄA zur Streichung von Absätzen, oder wie soll man sich das vorstellen?
Paul: Kommt drauf an, wie das Präsidium das handhaben möchte. Mein Wunsch: Beschließen der Ordnung, dann haben wir sie da stehen, aber bleiben bei dem TOP und ändern noch Sachen. Beim daran Herumdoktoren kann man das auch noch besprechen. Wenn da ernsthaft jemand Bedenken hat zu einem Punkt, dann kann man das aufgrund dessen vertagen. Mein Wunsch: Wir beschließen die Ordnung und ändern es instantly.

GO-Antrag auf Vertagung
Tino: Fände den Modus gut, wie Paul vorgeschlagen hat, im selben TOP noch Teile zu ändern. Aus fehlender Vorbereitung würde ich das aber gern auf das nächste Mal vertagen und da ordentlich behandeln.
formale Gegenrede: Tino Köhler, Sophia von Asow

GO-Antrag Auf Vertagung Abstimmung

angenommen, somit vertagt

Feststellung der Beschlussfähigkeit
7 von 8
beschlussfähig

Paul: Wenn jemand dafür noch mal Bedarf nach einem Arbeitstreffen hat, dann sagt bitte Bescheid! Ich habe die Sorge, dass das beim nächsten Mal genau so läuft. Für das nächste mal ÄA dann bitte ordentlich vorbereiten!
Philipp: Gebe Paul Recht. An alle Stimmberechtigten: Bitte bereitet euch adäquat drauf vor, damit wir das beschließen können, weil sich Leute da echt abgerackert haben und diese Kellerleichen endlich beseitigt werden sollten!

6. Änderung Wahldatum des Wahlausschusses und der Wahlleiter:in

Antragssteller:in: Ausschuss Strukturelles

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen das Datum des Amtsbeginns des Wahlausschusses (gemäß WO § 3 Wahlorgane, Zusammensetzung und Aufgaben Abs. 5 Satz 2), der Wahlleiter:in und ihrer Stellvertreter:in (gemäß WO § 3 Wahlorgane, Zusammensetzung und Aufgaben Abs. 2) auf den 1. Januar festzulegen.

mögliche Änderungsanträge:
keine

TOP 6 Abstimmung

angenommen

Diskussion:
keine Redebeiträge

7. Nach Legislaturbeginn längeren Zeitraum für das Stattfinden der konstituierenden Sitzung einräumen

Antragssteller:in: Ausschuss Strukturelles

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, dass die konstituierende Sitzung spätestens 4 Wochen nach Legislaturbeginn stattfinden soll.

mögliche Änderungsanträge:
keine

TOP 7 Abstimmung

angenommen

Diskussion:
keine Redebeiträge

8. Kleinigkeiten in Ordnungen

Antragssteller:in: Ausschuss Strukturelles

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen folgende kosmetische Änderungen in Ordnungen vorzunehmen: (siehe Antrag)

mögliche Änderungsanträge:
keine

angenommen

Diskussion:
Sophia: Mir ist aufgefallen, dass bei diesem Antrag die KontO als Anlage fehlt.
Tino: Wenn man sich den Antragstext anschaut: Was ist mit Anfragen gemeint, die alle Mitglieder der Student:innenschaft stellen können?
Johann: Ich denke, damit sind alle Anfragen nach Informationen und Co. gemeint, da ja nicht alle Zugang zu unserer Website haben.
Philipp: Verständnisfrage: War SvAs Aussage nicht auf TOP 5 bezogen?
Sophia: Nein.
Paul: Zu Tino: In der sächsischen Verfassung steht das oft als kleine/große Anfrage. Es kann angefragt werden, wie zum Beispiel Verfahren zur Bestätigung von Gremiensemestern etc. sind. Und generell: ich hoffe wir müssen jetzt nicht über Wortlaute reden, die auch schon vorher so in der Ordnung standen.

9. Rückgängigmachen einiger Bezeichnungen von Komitees

Antragssteller:in: Ausschuss Strukturelles

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen einige Komitees wieder umzubenennen. Geschäftsbereich wieder zu Referat, Geschäftsleitung wieder zu Referatsleitung, Sachbereich wieder zu Bereich, Geschäftsführung wieder zu Referatskollegium.

mögliche Änderungsanträge:
keine

angenommen

Diskussion:
keine Redebeiträge
Fürsprache vom Bereich Webservices

10. Verfahren zum Erlassen von Verordnungen

Antragssteller:in: Ausschuss Strukturelles

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen folgende Änderungen in Ordnungen vorzunehmen, um das Verfahren zum Erlassen und Erarbeiten von Verordnungen zu konkretisieren: (siehe Antrag)

mögliche Änderungsanträge:
keine

TOP 10 Abstimmung

angenommen

Diskussion:
keine Redebeiträge

11. Aufhebung Schließfachordnung

Antragssteller:in: Ausschuss Strukturelles

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Schließfachordnung aufzuheben.

mögliche Änderungsanträge:
keine

TOP 11 Abstimmung

angenommen

Diskussion:
Johann tut es ein bisschen weh.

12. Stellvertretung von Beauftragungen

Antragssteller:in: Ausschuss Strukturelles

Antragstext: Der StuRa möge beschließen Stellvertretungen von Beauftragungen einzuführen.

mögliche Änderungsanträge:
keine

TOP 12 Abstimmung

angenommen

Diskussion:
Lotte aus dem Off: Glaubt ihr, es gibt genug Leute dafür? Es ist ja schon ein Kampf die eigentlichen Stellen zu besetzen.
Sophia: Das kann gut sein, aber man sollte sich nach der Meinung des Auschusses Strukturelles davon ncht hindern lassen, neue Stellen zu schaffen.
Paul: Aus Perspektive der Beauftragung Nachhaltigkeit: Ich finde es total wichtig, dass es die Möglichkeit gibt, Stellvertertungen zu bestellen. Ist aktuell das einzige Amt, wo man sich keine Stellvertretung irgendwie bestellen darf. Das war keine Absicht, das wurde nur irgendwie vergessen.
Philipp: Kann Paul nur zustimmen. Zur Einarbeitung der Nachfolge ist das auch sehr sinnvoll. Gerade auch bei Krankheitsfällen und Co. Ob die auch besetzt sind ist ja nicht relevant.
Johann: Kommt immer wieder das Argument, dass wir die Stellen nicht besetzt bekommen. Das war wohl aber auch noch nie so, dass alle Bereiche wirklich besetzt wurden. Das zeigt nur, welche Werkzeuge der StuRa hat. Schlimmer wäre es, wenn es die Stellen nicht gäbe und Menschen nicht einsortiet werden könnten.

13. Abschaffung der beratenden Mitgliedschaft durch Bestellung

Antragssteller:in: Ausschuss Strukturelles

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, dass Personen nicht mehr durch Bestellung beratende Mitglieder werden können.

mögliche Änderungsanträge:
keine

TOP 13 Abstimmung

angenommen

Diskussion:
Paul: Kein Beitrag dazu. James hat sich nur oft die Mühe gemacht, Kommentare abzugeben. Ich glaube er geht davon aus, dass die zur Kenntnis genommen werden.
Johann: Das ist mir leider durchgerutsch, was ich sehr bedauere, wir bemühen uns das als @p protokollarisch nachzutragen.

Ein Kommentar von James aus dem Referat Rankl:
Die Intension hinter diesem Antrag kann ich nachvollziehen. Es sollen nur Personen, welche nur durch das StuRa Plenum gewählt werden, auch Mitglieder des StuRa werden. Besonders in Hinblick auf das BAföG Amt und der Genehmigung von Gremiensemester ist das ein klares Zeichen und Klarstellung nach außen. (Sehr schön, findet James)
Aber:
Menschen, die nicht auf Gremiensemestern sowie Gremienbestätigung oder BAföG Sachen aus sind und nur für einzelne Projekte im StuRa mitwirken wollen, (bspw. Bücherzelle) sollten doch aber irgendwie die Möglichkeit haben mitzuwirken. Das heißt natürlich nicht, dass diese die selben Rechte und Pflichten haben sollen wie gewählte beratende Mitglieder. (Zugang zu den Räumlichkeiten oder Mailadressen)
Das Ref. Rankl würde sich über eine solche Möglichkeit freuen.
Wir haben euch lieb,
das Referat Rankl.

Johann: Kann ich gut nachvollziehen. Es ist faktisch so, dass jemand, der sich nicht wählen lassen möchte, auch einfach mitwirken kann. Dann wird das dem Plenum nicht auffallen. Warum wir wollen, dass Menschen hier mitwirken als Mitglieder ist, dass die Menschen dann auch nach außen hin legitimiert den StuRa vertreten.
Philipp: Solange die Referatsleitung weiterhin Menschen berufen kann, egal wo er her kommt, kann ich das doch auch weiterhin machen, oder?
Paul: Auch wenn ich Lust hätte, Philipps Frage zu beantworten. Aber: bzgl James: Ich möchte mich hiermit outen, der das mit der Begrifflichkeit Bestellung in die Ordnung reinformuliert hat. Das gründet darauf, dass es eine Regelung gibt, die für die ganzen Organe der Student:innenschaft gilt. Mir war klar, dass das mit dem Wort "wählen" nicht abgedeckt war. Um das noch anders abzudecken, dafür ist die Begrifflickeit Bestellung reingerutscht. Aber irgendwie wurde das umgedeutet. Ihr habt die Mail gelesen von Tobias Stabenow, das war ein Ding, wo ich dachte genau so war es nicht gemeint. Mit der Bestellung ist gemeint, um den FSR ein weniger formales Modell zu geben. Beim StuRa braucht es diese Notwendigkeit einfach nicht mehr.
Sophia: Zu Philipp: Wir können nicht einfach beliebig Leute in Referate oder Bereiche bestellen, sondern nur Mitglieder des StuRa. Wenn du Nicht-Mitglieder bestellst, ist das nichtig.
Philipp: Kenne das Verfahren nur aus FSR-Zeiten. Man kann also niemanden Externen in sein Referat bestellen, okay.
Johann: Warum wir wollen, dass Leute als Nicht-Mitglieder nicht mitwirken: Wir wollen über die Kandidatur-Fragen absichern, dass die Menschen zu unserem Selbstverständnis passen.
Philipp: Das ist völlig nachvollziehbar. Ganz richtig. Ich kannte es nur anders, für Externe, die nur zu arbeiten. Wie gesagt aus FSR-Zeiten und Referaten, in dene ich nie mitgewirkt habe.
Paul: Das liegt auch an der begrifflichen Dopplung mit "bestellen" in verschiedenen Ordnungen. Manche haben dann daraus abgeleitet, dass man automatisch Mitglied wird.

14. Vertretung der Studentinnenschaft in Organisationen

Antragssteller:in: Ausschuss Strukturelles

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Organisationen, in denen die Studentinnenschaft vertreten wird, in den Ordnungen zu aktualisieren.

mögliche Änderungsanträge:
keine

TOP 14 Abstimmung

angenommen

Diskussion:
Paul: Wie doof fändet ihr das denn, wenn wir das nicht heute behandeln?
SvA: Für mich wäre das kein Problem.
Johann: Begründung?
Paul: Kann man auch jetzt abstimmen. Ich hatte nur die Verknüpfung mit der KontO im Kopf und einen Denkfehler.
Tino: Großer großer Dank an Strukturelles!!!

15. Änderung Studentinnenrat in Studierendenrat

Antragssteller:in: Vorstand

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen den Namen des StuRa von Studentinnenrat zu Studierendenrat zu ändern.in allen Ordnungen der Studentinnenschaft den Namen der "Studentinnenschaft" in "Studierendenschaft" zu ändern, sowie Namen des StuRa von "Studentinnenrat" zu "Studierendenrat" zu ändern.

mögliche Änderungsanträge:

• Aus: Der StuRa möge beschließen den Namen des StuRa von Studentinnenrat zu Studierendenrat zu ändern. Soll werden: Der StuRa möge beschließen in allen Ordnungen der Studentinnenschaft den Namen der "Studentinnenschaft" in "Studierendenschaft" zu ändern, sowie Namen des StuRa von "Studentinnenrat" zu "Studierendenrat" zu ändern.
  Begründung: Wenn "Mann" schon sich an der Begrifflichkeit "Studentin" stört, und einen Teil der Studentinnenschaft umbenennt, sollte "Mann" schon konsequent sein, und dies an allen Stellen vornehmen.
  Vom Antragsteller:in übernommen

• Aus: Der StuRa möge beschließen den Namen des StuRa von Studentinnenrat zu Studierendenrat zu ändern. Soll werden: Der StuRa möge beschließen in allen Ordnungen der Studentinnenschaft den Namen der "Studentinnenschaft" in "Student:innenschaft" zu ändern, sowie Namen des StuRa von "Studentinnenrat" zu "Student:innenrat" zu ändern.
  Begründung: Wenn "Mann" schon sich an der Begrifflichkeit "Studentin" stört, und einen Teil der Studentinnenschaft umbenennt, sollte "Mann" schon konsequent sein, und dies an allen Stellen vornehmen. In diesem Fall sind sogar noch "fast" alle möglichen Formen von Geschlechtern inkludiert.

Änderungsantrag Abstimmung

abgelehnt

TOP 15 Abstimmung

abgelehnt

Diskussion:
Tino: Wir haben uns ja unlängst mal für Studentinnenrat entschieden, also eigentlich immer für das generische Femininum, wenn es keine neutralere Möglichkeit gibt. Ich würde das jetzt gern in Studierendenschaft umbenennen, da das doch neutraler ist. Wäre angenehmer.
Jenny: Ich finde es interessant, wenn man Studierende nutzt, dass man damit die aktuell Beurlaubten z.B. ausschließen würde.
Tino: Deshalb habe ich auch den Wikipedia-Artikel verlinkt. Auch die lateinische Grundform ist schon ein Partizip. Das ist eine gewisse Grauzone. Ich finde Studierende einfach schöner. Die KSS nennt sich ja auch so, das Studentenwerk überlegt auch. Ich fände es nur sinnvoll.
Philipp: Bin selbst in verschiedenen Vereinen und Co tätig wo es um die Genderdebatte ging. Die großen Studierendenverbände haben sich ja auch schon darauf geeinigt, also sollten wir auch Studierende nehmen.
Tino: Zur Aufklärung: Partizip sagt, dass nur eine Tätigkeit gleichzeitig verfolgt werden kann. Noch was anderes: Dann müsste man auch überall von Studierendenschaft und Studierenden sprechen, siehe James.
Paul: Freundlicher Hinweis: Dann kommt man wieder in die Hölle, weil der oder die Studierende.
Tino: Zum 2. Änderungsantrag: Ich würde den nicht übernehmen wollen. Wir haben uns dafür entschieden ein neutrales Wort oder das generisches Femininum zu nutzen, aber keine Worte, die sich sperrich lesen lassen.
Philipp: Viel Erfolg beim konsequenten Einpflegen von der/die/das Singular Studierende.

Anzweiflung der Entscheidung der Sitzungsleitung:
Paul: Wie viel Stimmen braucht es für Ordnungsänderungen?
Johann: Vollkommen richtig, die Mehrheit der Stimmberechtigten. Dann ist der Antrag nicht angenommen.

ITOPs

O. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

• keine

I. Kritik im Umgang mit Gegenständen des StuRa

von Referat Finanzen:

Der "selbstverständliche" Umgang mit gewissen Wirtschaftsgütern durch die Mitglieder des StuRa ist fragwürdig. Wenn z.B. ein Schlüsselkasten, welcher am 05.08.2016 für ca. 1.850,00 € angeschafft wurde, bereits weniger als 4 Jahre später neu gekauft werden muss, dann kann bei einer "betriebsgewöhnlichen" Nutzungsdauer von mindestens 10 Jahren nicht von einem sachgemäßen Umgang gesprochen werden. Hier sollte sich jedes Mitglied darüber Gedanken machen, ob studentische Gelder "derart" Verwendung finden sollten, bzw. ob mit privaten Gegenstände auch so umgegangen wird.

https://www.youtube.com/watch?v=GmXTmobAbLA
Johann: Ist schon im RK besprochen worden.

II. Entsendung zu Bundesfachschaftentagungen

von Ausschuss Strukturelles aus der 5. Sitzung 2021:

Der FAK trifft die Personenauswahl (Delegation). Der Antrag zum Abrufen von Finanzmitteln soll durch die jeweils dazu berechtigte Stelle beschlossen werden (Refleitung HoPo, RK, Plenum).
Paul: Ist das nicht eine Sache, die auch mal längerfristig betrachtet werden sollte? Besonders zu finanziellen Mitteln könnte da ja auch was in die Finanzordnung, dass die Mittel breitgestellt werden? Wenn die Tagungen in DD stattfinden, kostet das ja nicht viel, wo anders sehr wohl. Wurde das besprochen?
Johann: Ja, haben wir auf dem Schirm. Dass das als ITOP kommt, war ja akut wegen der BuFak WiWi (ehemals BuFaK WiSo) zur Klärung des Verfahrens. Da wird sicher demnächst noch ein Antrag kommen.

Y. Berichte
1. Präsidium
2. Referate

Referat Hochschulpolitik:
Paul: Letzte Woche wurde aus dem Bereich Fakultäten heraus die FAKs einberufen. Das war auch sehr erfolgreich, bis auf bei einer Fakultät. Da ist gut was los gegangen. Dank an CoCo, die da krass mit angepackt hat! Bei Gelegenheit werden wir da nochmal drüber reden, besonders bei den anstehenden Dekaninnenwahlen. Wenn ihr da was habt an Wünschen und Co, dann bitte an faku@. Es wird sehr bald folgende Sitzungen geben!

3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Konferenz Sächsicher Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
    KSS:
6. freier zusammenschluss von StudentInnenschaften + Mitgliederversammlung Ausschuss der StudentInnenschaften:

• bundesweite BAföG-Kampagne zum 50. Geburtstag des BAföGs
• Erstellung einer anwaltlichen Datenschutzbroschüre für Studierendenschaften
• Veranstaltungen in nächster Zeit

https://www.stura.htw-dresden.de/weitere/fzs/as/65-as/2/kurzbericht-2-sitzung-65-as-fzs-plenum

7. faranto

Protokolle: ? nachtragen?
Philipp: Gibt es die nur nicht, weil nicht verlinkt? Wer fühlt sich denn von internationales@ verantwortlich?
Paul: Ich glaube das Präsidium bekommt Informationen zu den Sitzungen vom Vorstand von faranto?
Johann: Das Präsidium wird das prüfen, dann kommen die in der nächsten Sitzung mit auf die TO.

8. andere Stellen
9. Vorstand jeweilig anwesende Vertretung

Z. Weiteres

Verwaltung: Wenn Pakete entgegengenommen werden, die Rechnungen bitte immer sofort an das Referat Finanzen weitergeben! Und das Postbuch ist online zu führen.

Internationales: Da wir bereits unser Mitwirken am festival contre le racisme beschlossen habe, gleich nochmal die Info, dass das Referat möglicherweise auch eine eigene Veranstaltung finanziell unterstützen bzw. ausrichten wird. Hand in Hand mit der TU, genauer Claudia. Wenn das mit dem Budget des Referats nicht ausreicht, dann kommt nochmal ein Antrag.

AStA: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/v/esp/2010/asta/termine/stammtisch-riegelclique-mai-2021

nächste Sitzung:
18.05. vrsl. 18:30 Uhr
davor ist Senat!

Elisa: Ist das die letzte Sitzung für die aktuelle Legislatur?
Tino: Nein, die neue Legislatur beginnt am 01.09. mit Beginn des Semesters.

Ende: 20:24 Uhr