Aufhebung Schließfachordnung

Antrag

AntragstellerIn

Ausschuss Strukturelles

Antragsdatum

26.04.2021

Antragstext

Der StuRa möge beschließen die Schließfachordnung aufzuheben.

Begründung zum Antrag

Die Schließfachordnung ist nicht von grundsätzlichem Charakter und soll deswegen keine Ordnung, sondern eine Verordnung sein.

Kostenposition im Haushaltsplan

ohne finanzielle Mittel

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Der Vorstand erlässt die SchließfachVERordnung neu. Die Schließfachordnung tritt erst außer Kraft, sobald die Verordnung nach dem neuen Verfahren erlassen wurde.

Anlagen

Schließfachordnung

Änderungsanträge

[Alles nachfolgende füllt das Präsidium aus.]

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Ordnungen Satz 2 GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zu Ordnungen)

Behandlung

6. Sitzung StuRa Plenum 2021
Tagesordnungspunkt 11

Beschlussdatum

2021-05-04

Beschlussfähigkeit

7 (anwesende Stimmberechtigte) von 8 (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

angenommen

Beschluss

Beschlusstext

Der StuRa beschloss, die Schließfachordnung aufzuheben.

Ausfertigung

2021-05-11
Präsidium (oder andere Funktion)
Johann Boxberger

Unterzeichnung