ITOPS

I. Bericht Richtlinie zur Härtefallordnung der Studentinnenschaft

• Hanna Liebrecht: Ich habe das eingereicht, und ich glaube der ist noch in meinem Ordner abgelegt. Ich wusste nur nicht, wo ich den offiziell ablegen soll. Aber das ist die offizielle Ausarbeitung.
  Link dazu: https://www.stura.htw-dresden.de/members/HannaLiebrecht/richtlinie-zur-haertefallordnung-der-studentinnenschaft
• Philipp Schwuchow: Wir haben uns damit auseinandergesetzt, weil laut Ordnung der Ausschuss dazu in der Lage ist, das selbstständig zu überarbeiten. Uns ist aufgefallen, dass Strom nicht als lebensnotwendig gesehen wird. Wir haben den Grundbedarf neu berechnet. Die Mitschriften von Hanni wären jetzt schick. Wir haben uns orientiert an dem Minimalgrundsatz in Deutschland laut verschiedenen Ordnungen. Inflationssatz der letzten Jahre wurde angewandt. Kinderzuschlag wurde angepasst wie beim Bund. Das BaföG-Amt setzt dabei höhere Zahlen an, daran haben wir uns aber nicht orientiert, weil dann jeder Mensch mit BAföG-Höchstsatz den Härtefallantrag bei uns stellen könnte. Wir haben gewisse sinnlose Pauschalen entfernt, andere angehoben, wie z.B. Pflege von Personen, Haftpflicht, GEZ, Semesterbeitrag. Wir kommen bei unter 30-jährigen auf einen Mindestbedarf von 665€.
• Paul Riegel(a-fin@) : Das gehört zur HärtO, die beim Auschuss Finanzielles liegt, wie auch all die anderen Ordnungen (zu finanziellen Belangen). http://www.stura.htw-dresden.de/stura/ausschuesse/a-fin/haerteo/
• Hanna Liebrecht: Ich kann die Mitschriften dazu gern hochladen, habe die Fotos der Blätter als PDF, dann könnt ihr die auch einsehen. Das ist aber letztendlich auch nur handschriftlich das, was ihr jetzt in der Richtlinie festgeschrieben seht. Die Erklärung dazu, warum wir viele Dinge angepasst haben, hat euch Philipp ja gerade geliefert.
• Paul Riegel: Mir als A-Finanzielles-Mitglied reicht das nicht. Es wäre schon, wenn es dazu noch eine Begründung gäbe, wie bei jeder anderen Ordnung auch. Das schafft ihr aber bestimmt in einer halben Stunde.
• Philipp Schwuchow: Das kannst du gern erhalten, steht in dem Dokument von Hanna, aber es ist ja keine Ordnung.
• Hanna Liebrecht: Das ist natürlich kein Problem. Das werden wir in der nächsten Sitzung dann kurz machen.
• Philipp Schwuchow: Ich wollte noch Grüße von Arti sagen, der meinte das wird schon passen, das juckt eh keinen.

II. Rechenschaftsberichte

Rechenschaftsberichte der Exekutive von Q1 2021: https://pentapad.c3d2.de/p/Rechenschaftsbericht_Quartal_1_2021

• Tino Köhler: Gern erst eine Lesepause und anschließend kann die Legislative auch gern ihre Exekutive löchern. Eigentlich sollten ja alle wissen was abgeht, weil außer Shari hier ja alle in der Exekutive sind.
• Alice Stenzel: Warten wir jetzt darauf, dass sich das eine Person durchliest, um dann eventuell fragen zu stellen??

III. Anspruch an Kandidaturen

• Tino Köhler: Im letzten Plenum wurde Carolin Spitzar gewählt, was ich zunächst einmal für eine sehr richtige Sache halte. Schon in den kurzen Momenten, in denen ich sie für das Thema SGM (Studentisches Gesundheitsmanagement) erlebt habe, lassen mich sie als Person unterstützen. Problematisch ist aber leider der formale Aspekt der Wahl.
  Um im StuRa mitzuwirken, haben wir keine großen Hürden gesetzt. Im Grunde ist jeder willkommen. Um eine gewisse Qualität und Anspruch an unsere Kandidatinnen zu schaffen, wurden Fragen entwickelt, die nunmehr immer noch geltend sind. Sie dienen dazu, mehr über den Menschen in Erfahrung zu bringen und ein gewisses Maß an Qualität zu halten. Prinzipiell bin ich auch stets dafür lieber mehr Menschen in den StuRa zu holen und mitwirken zu lassen als zu wenige. Die minimale Hürde zur Kandidatur sind einzig die vollständige Beantwortungen der Fragen. In der ersten Frage werden hochschulpolitische Mitgliedschaften abgefragt. Da wir hochschulpolitisch aktiv sind und sein sollen/wollen. Ist eine Frage zum Bekenntnis zu anders gearteten Mitgliedschaften eine logische Konsequenz. Eine verweigerung auf Beantwortung der Frage - aber auch auf jede andere - ist mindestens meiner Meinung nach unvereinbar mit einer Mitwirkung im StuRa. Dabei finde ich es problematisch, dass das Präsidium - als Vertretung des Plenums - es zugelassen hat, aber ebenso kann ich die Entscheidung des Plenums dennoch positiv votiert zu haben, nicht nachvollziehen.
  Auch ein Plenumsmitglied sollte sich der Tragweite der getroffenen Entscheidungen bewusst sein.
  Im konkreten Fall finde ich es tatsächlich äußerst Schade, weil ich überzeugt davon bin, dass Caro ganz im Geiste des StuRa agieren würde!
  Ich kann ihre Prinzipien zu dem Thema - gerade "historisch" bedingt - durchaus nachvollziehen. Leider schließen diese Prinzipien eine Mitwirkung aus.
• Paul Riegel: Um es (aus meiner Sicht) noch einmal zusammenzufassen: Gegen den Satz "Personen, die im StuRa mitwirken wollen, haben den für die Wahl Stimmberechtigten und dem StuRa bekanntzugeben, welchen Organisationen sie angehören, die auch hochschulpolitische Inhalte vertreten." wurde verstoßen und das wurde bisher geduldet. Für mich ist das mit meiner Mitwirkung nicht vereinbar.
• Carolin Spitzar: Erstmal tuts mir leid, wenn ich hier mit meiner "Sturheit" alten Staub aufwirbel und jetzt dem Präsidium, Vorstand usw. Stress bereite. Ich stehe aber nach wie vor hinter dem, wovon ich seit der Hendrik-Geschichte überzeugt bin, und gebe nicht gegen meine Prinzipien der Einfachheit halber einfach "nach".
  Wenn man nur im StuRa mitwirken kann, wenn man eine Zombieapokalypsen-Frage beantwortet, finde ich sollte man die Fragen allgemein überdenken. Natürlich habe ich persönlich aber ein Problem mit der ersten Frage, vllt. sollte sich mit dieser genauer auseinander gesetzt werden. Auch wenn ich in der Minderheit bin, wenn ich mich aktiv gegen die Beantwortung wehre, scheinen ja nicht alle von der verpflichtenden Beantwortung überzeugt zu sein und vllt sollten wir gemeinsam darüber reden. Falls dies nicht heute geschieht, bin ich da sehr gerne dabei, weil ich viel dazu zu sagen habe :D Kurz gesagt: Ich denke einfach, dass Motivation für studentisches Engagement / eine Verpflichtung zur "neutralen Arbeitsweise" / .... alles legitime Fragen wären, aber ich persönlich möchte nicht, wenn ich mich für Studenten einsetzen will, meine Freizeitaktivitäten & politischen Ansichten hier mit euch teilen, diese Frage geht mir zu weit. Man könnte sonst die Kandidaten verpflichten, den StuRa darüber zu informieren, falls sie in Parteien/Org. tätig sind, die verfassungsfeindlich sind oder so, aber Mitglieder legaler Organisationen darf und soll der StuRa meiner Meinung nach nicht ausschließen (dies hat die Hochschule ja meines Wissens nach unterstützt, oder?). Man glaubt es kaum, aber auch in der AFD gibt es tatsächlich "decent human beings", die leider ganz wirre politische Ansichten haben, aber sich den Arsch für Gremienarbeit aufreißen und dem StuRa einen unfassbaren Mehrwert liefern (würden).
• Liselotte Ruthe: Ich habe in der Sitzung vom Vorstand das auch angesprochen, da hieß es, dass wird sich klären und das kein Wirbel gemacht wird?! Jetzt doch.
• Sophia von Asow: Mit der Frage wurde sich bereits ausführlich auseinandergesetzt (von den Mitgliedern des Ausschusses Strukturelles (Boxi 2019 und 2020) und es wurde sich damals auch mit Stellen der Hochschule beraten (mindestens mit der Referentin Rechtsangelegenheiten). Und im Endeffekt steht halt es in unseren Ordnungen. Und daran soll sich bitte vom Präsidium gehalten werden. Um die Frage selbst soll es in diesem ITOP gar nicht gehen.
• Alice Stenzel: Solche Debatten gerade jetzt machen den StuRa für Exerne unattraktiv und das Präsidium hat die Kandidatur zugelassen, aus Gründen. Es gab Leute, die bei der Zombie Frage geschrieben "Ich hab keine Ahnung" und das war auch in Ordnung. Ich habe das Gefühl, dass das nicht von persönlichen Debatten weggeht. Ist das wirklich zwingend notwendig, dass wir Leute abwählen oder die Person zurücktreten muss? Das ist unnütz gegenüber Leuten, die hier aktiv werden wollen.
• Tino Köhler: Es ist eben gar nicht persönlich. Ich will dass wir uns an unsere eignen Ordnungen halten und wir alle uns der Tragweite solcher Entscheidungen bewusst sind. Wir verbieten doch gar keine legalen Organisationen, sondern wollen nur, dass man sich zu Organisationen - die sich hochschulpolitisch betätigen! - bekennen. Wir sollten uns als Gesamtheit, aber insbesondere die Stimmberechtigen, darauf besinnen, welche Tragweite Entscheidungen haben. Persönlich kann ich die Wahl total nachvollziehen! Spitzi genießt da mein Vertrauen, dass sie ordentlich mitwirken könnte. Das wäre einfach gewesen, wenn sie einfach geschrieben hätte "Keine". Das wäre es gewesen. Aber es war ihr so wichtig, das so zu beantworten und da hängt es nur an Formalia. Ich finde es wichtig, dass wir darauf mal bisschen mehr achten. Es ist doch keine riesen Hürde, wir wollen nur sehen, dass sich Leute dazu bekennen. Das ist doch kein NoGo in einer Organisation zu sein. Das ist doch eher cool und schön und das sollte man einfach nicht als Hürde sehen. Ich kann Prinzipientreue verstehen. Aber ich möchte Spitzi gern behalten. Ich möchte einfach, dass sich das Präsidium und das Plenum der Tragweite ihrer Entscheidungen bewusst sind.

GO Antrag auf Vertagung

Fomale Gegenrede:

Ergebnis: 1/3/3 --> abgelehnt

• Sophia von Asow: Ich möchte betonen, dass es hier um keine Option geht, sondern um etwas was in unserer Ordnung steht. Die Zombie-Frage steht nicht in der Ordnung, deswegen gab es da bei Nichtbeantwortung keinen Aufschrei. Ich finde des sehr problematisch, dass hier jetzt so getan wird, als wären unsere Ordnungen eine Option und man müsste sich nicht daran halten.
• Liselotte Ruthe: Wie gesagt, ich hab den ja vertagt, ich hätte mich gern besser darauf vorbereitet. Wenn wir das durchkauen wollen, was genau wird dann gefordert?
• Alice Stenzel: An Alle, die sich dadurch betroffen fühlen, was passiert dann? Der nächste Abwahl-Antrag?
• Hanna Liebrecht: Die einfachste Lösung für dieses Problem wäre, ...
• Gwyneth Hirschfeld: ...wenn Spitzi einfach zurücktritt und neu kandidiert und die Frage neu beantwortet. Und dann kann das Plenum nochmal eine Entscheidung treffen.
• Johann Boxberger: Ich würde sogar behaupten, dass die Kandidatur nicht rechtmäßig war, damit auch die Wahl nicht rechtmäßig war und sie damit streng genommen gerade gar nicht gewählt ist.
• Sophia von Asow: seh ich wie Johann
• Liselotte Ruthe: Wahlleitung? Das P wird sich dazu jetzt nicht äußern können.
• Johann Boxberger: Wenn das juristisch validiert werden soll, muss sich die Wahlleitung nicht dazu äußern, sondern der Ausschuss Strukturelles und das hat er bereits getan.
• Tino Köhler: Vorschlag: Wir beraten uns zeitnah, wie man das macht. Wir wollen Spitzi zu halten, aber die Formalia müssen eingehalten werden. Mir ging es im Wesentlichen darum, dass es so nicht geht und das aufzuzeigen. Das ist kein Kindergartenverein und jede Entscheidung, auch eine Banalität wie neue Mitglieder zu wählen, hat einen hochschulpolitischen Charakter. Wir werden da auf jeden Fall was machen, um das richtig zu stellen. Gerade weil die entsprechende Person nicht da ist, um sich dazu zu äußern.

Y Berichte

1. Präsidium

• Alice Stenzel: Ihr könnt ja eure Protokolle seit längerem selbst frei schalten. Deswegen oben in der Formalia unter 0.5 Bekanntgabe von Protokollen bitte immer selbst eintragen. Dient nur zu Information, da nicht alle beim letzten RK da waren. Außer wenn Beschlüsse gefasst wurden, dann trotzdem Mail schreiben.
• Lotte Ruthe: Wichtig wären noch die Beschlüsse, die das Präsidium in der letzten Sitzung beschlossen haben. Von jetzt an werden Kandidaturen nur noch bis zum Versenden der Einladungsmail angenommen. Wir nehmen nur ausgefüllte Anträge auf und die RK/ Plenumssitzung wird auch dieses Jahr maximal 4h gehen. Außerdem soll von der Mail-Adresse p@ nur noch das Präsidium schreiben dürfen.
• Tino Köhler: Diese Beschlüsse find ich cool. Den Beschluss, dass nur noch ihr von p@ schreiben dürft, versteh ich nicht. Das ist doch klar. Dieser "Zwischenfall" mit der Sitzungseinladung war ja wirklich nur das. Dieser Beschluss würde bedeuten, dass alle anderen Stellen (Referate, etc.) auch diesen Beschluss fassen müssen.
• Alice Stenzel: Es ging von P an P und es wurde auf einen anderen Beschluss von vor 10 Jahren hingewiesen und das war nötig, weil diese Person ohne Namen nur von der Stelle P geschrieben hat.
• Johann Boxberger: Ich finde es toll, dass ihr diese Beschlüsse geschafft habt und ein ordentliches Verfahren regeln wollt. Solche unschönen Verfahren wie bei anderen Tagesordnungspunkten sollten vielleicht auch durch eure Beschlüsse verhindert werden.

2. Referate 

3. Beauftragte

4. Ausschüsse

• Ausschuss Personelles: Wenn wer "zeitkritisch" AE braucht: Bitte Bescheid geben, an a-stellen@ (archiviert) oder riegel@ (nicht archiviert). (Möge das als "Liebeserklärung" an Johann verstanden werden, dessen Wahl ja heute nicht durchgeführt werden konnte (und weswegen das einzige Mitglied nicht zurückgetreten ist).)

5. Konferenz Sächsicher Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse

KSS:

• Gremieneinführungsworkshop kommendes Wochenende (10./11.04.2021)
• SocialMedia-Kampange Novelllierung SächsHSFG ist gestartet
• § 114a SächsHSFG auch für SoSe 2021: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/249428

Sitzung LSR (27.03.2021)

• neue Sprecher*innen und Amtsträger*innen für die Legislatur 2021/22 gewählt: https://www.kss-sachsen.de/pm_06_21
• Finanzvereinbarung in der 3. Lesung beschlossen
• Beitragserhöhung von 0,25 auf 0,30€ pro Studierender
• einige eher redaktionelle Anpassungen
• Unterstützung des offenen Briefes zur Kürzung der Tutor*innenmittel
• Finanzielle Untersützung des studentischen Akkreditierungspool

Der LSR hat beschlossen, sich gegen die Verbreitung von menschenverachtenden, verfassungsfeindlichen und nationalistischen Standpunkten einzusetzen. Hierzu zählt insbesondere sich gegen rechte Parteien, Bewegungen und Initiativen zu positionieren und die StuRä bei Anfeindungen und Druck durch Vertreter*innen zu unterstützen.

6. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung Ausschuss der Student*innschaften

• bundesweite BAföG-Kampagne zum 50. Geburtstag des BAföGs
• Ende April/Anfang Mai: Startschuss -> alle fzs Mitglieder erhalten Kampagnen-Starterpakete zugesendet
• 2 Phasen: 1) Mobilisieren, Informieren, Öffentlichkeit sensibilisieren ; 2) öffentlich wirksame Aktionen
• Erstellung einer anwaltlichen Datenschutzbroschüre für Studierendenschaften
• Mögliche zu beantwortende Fragen können über folgendes Formular gestellt werden: https://www.fzs.de/2021/03/16/fragen-fuer-eine-datenschutzbroschuere/
• wird dieses Jahr ausgearbeitet und dann kostenlos allen zur Verfügung gestellt
• ebenfalls wird gerade eine Prüfungsrechtsbroschüre anwaltlich ausgearbeitet
• Veranstaltungen in nächster Zeit
• 27.5.: (Panel) Veranstaltung mit 2 Expert*innen zu Tipps und Tricks in der Verhandlungsführung im Machtgefälle von Hochschulen für Studivertreter*innen (offen für alle Interessierten)
• 19./20.5.: Workshop zur Verhandlungskommunikation (begrenzte Plätze)
• https://www.fzs.de/termine/
• vermehrt streamen wir auf YouTube, wenn Referierende zustimmen: https://www.youtube.com/channel/UCG7QFCD4V_Dvvn3VTCMXuAg
• Kommenden Samstag (10.04.2021) ist die erste AS-Sitzung

7. faranto

• Sitzung 23.03.2021 (https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021/4/faranto-sitzungsprotokoll-30-03.2021/view)
• Sitzung 30.03.2021 (https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021/4/faranto-sitzungsprotokoll-23-03.2021/view)

8. andere Stellen

9. Sprecherinnen und Sprecher jeweilig anwesende Vertretung

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