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Änderung Wahldatum des Wahlausschusses und der Wahlleiterin

2021-06-05: Änderung Wahldatum des Wahlausschusses und der Wahlleiterin

 

Antrag

AntragstellerIn

Ausschuss Strukturelles

Antragsdatum

2021-04-26

Antragstext

Der StuRa möge beschließen das Datum des Amtsbeginns des Wahlausschusses (gemäß WO § 3 Wahlorgane, Zusammensetzung und Aufgaben Abs. 5 Satz 2), der Wahlleiterin und ihrer Stellvertreterin (gemäß WO § 3 Wahlorgane, Zusammensetzung und Aufgaben Abs. 2) auf den 1. Januar festzulegen.

Begründung zum Antrag

Dadurch, dass sämtliche Hochschulwahlen zukünftig im Sommer (Mai) stattfinden werden, soll auch das Datum der Wahl der Wahlorgane verschoben werden. Die Wahlorgane wurden bisher am 1. Juli gewählt, was eine Einarbeitungs- und Vorbereitungszeit von 5 Monaten vor der Wahl im Dezember ließ. Dieser Vorlauf für die Einarbeitung und Vorbereitung soll weiterhin gewährleistet sein.

Kostenposition im Haushaltsplan

ohne finanzielle Mittel

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Die zuständige Stelle passt die Wahlordnung der Studentinnenschaft dementsprechend an.

Anlagen

studentische Wahlordnung

Änderungsanträge

 

[Alles nachfolgende füllt das Präsidium aus.]

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Ordnungen Satz 2 GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zu Ordnungen)

Behandlung

6. Sitzung StuRa Plenum 2021
Tagesordnungspunkt 6

Beschlussdatum

2021-05-04

Beschlussfähigkeit

7 (anwesende Stimmberechtigte) von 8 (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

Ja 7
Nein 0
Enthaltung 0

angenommen

Beschluss

Beschlusstext

siehe Antrag

Der StuRa beschloss, das Datum des Amtsbeginns des Wahlausschusses (gemäß WO § 3 Wahlorgane, Zusammensetzung und Aufgaben Abs. 5 Satz 2), der Wahlleiterin und ihrer Stellvertreterin (gemäß WO § 3 Wahlorgane, Zusammensetzung und Aufgaben Abs. 2) auf den 1. Januar festzulegen.

Ausfertigung

2021-05-10
Präsidium (oder andere Funktion)
Johann Boxberger

Unterzeichnung

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