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Abschaffung der beratenden Mitgliedschaft durch Bestellung

2021-06-12: Abschaffung der beratenden Mitgliedschaft durch Bestellung

 

Antrag

AntragstellerIn

Ausschuss Strukturelles

Antragsdatum

26.04.2021

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, dass Personen nicht mehr durch Bestellung beratende Mitglieder werden können.

Begründung zum Antrag

Ursprünglich war das wohl mal so angedacht, dass also auch die Bestellung von Bereichsleitungen dazu führt, dass "außenstehende" Personen Mitglied vom StuRa werden können. Aktuell ist das nicht mehr so angedacht. Bestellt werden kann nur, wer bereits Mitglied vom StuRa ist, also durch das Plenum "abgesegnet" wurden.

Klare Trennung: Wer durch das Plenum gewählt wird, wird automatisch beratendes Mitglied. Wer durch Gewählte bestellt wird, wird nicht automatisch Mitglied des StuRa. Ansonsten wäre die Wahl von beratenden Mitgliedern durch das Plenum eigentlich obsolet.

Kostenposition im Haushaltsplan

ohne finanzielle Mittel

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Die zuständige Stelle passt die Ordnungen entsprechend an.

Anlagen

Ersetze § kooptierte Mitglieder MitO

Studentinnen, die keine stimmberechtigten Mitglieder sind und bei der Erfüllung der Aufgaben mitwirken, werden durch Wahl oder Bestellung beratende Mitglieder.

durch

Studentinnen, die keine stimmberechtigten Mitglieder sind und bei der Erfüllung der Aufgaben mitwirken, werden durch Wahl stimmberechtigter Mitglieder beratende Mitglieder.

.

Änderungsanträge

 

[Alles nachfolgende füllt das Präsidium aus.]

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Ordnungen Satz 2 GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zu Ordnungen)

Behandlung

6. Sitzung StuRa Plenum 2021
Tagesordnungspunkt 13

Beschlussdatum

2021-05-11

Beschlussfähigkeit

7 (anwesende Stimmberechtigte) von 8 (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

Ja 7
Nein 0
Enthaltung 0

angenommen

Beschluss

Beschlusstext

Der StuRa beschloss, dass Personen nicht mehr durch Bestellung beratende Mitglieder werden können.

Ausfertigung

2021-05-11
Präsidium (oder andere Funktion)
Johann Boxberger

Unterzeichnung

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Stephan Rankl
Stephan Rankl sagt
03.05.2021 22:47

Ein Kommentar von James aus dem Referat Rankl:
Die Intension hinter diesem Antrag kann ich nachvollziehen. Es sollen nur Personen, welche nur durch das StuRa Plenum gewählt werden, auch Mitglieder des StuRa werden. Besonders in Hinblick auf das BAföG Amt und der Genehmigung von Gremiensemester ist das ein klares Zeichen und Klarstellung nach Außen. (Sehr schön findet James)
Aber:
Menschen die nicht auf Gremiensemestern sowie Gremienbestätigung oder BAföG Sachen aus sind, und nur für einzelne Projekte im StuRa mitwirken wollen, (bsp. Bücherzelle) sollten doch aber irgendwie die Möglichkeit haben mitzuwirken. Das heißt natürlich nicht, dass diese die Selben Rechte und Pflichten haben soll wie gewählte beratende Mitglieder. (Zugang zu den Räumlichkeiten oder Mailadressen)
Das Ref. Rankl würde sich über eine solche Möglichkeit freuen.
Wir haben euch Lieb,
das Referat Rankl.