Abschaffung der Beschlussfähigkeit (bei einer nachfolgenden Sitzung) wegen Beschlussunfähigkeit

Beschluss

Beschlusstext

Der StuRa beschloss, die Beschlussfähigkeit durch Beschlussunfähigkeit vor einer neuen Sitzung mit demselben Gegenstand abzuschaffen.

Antrag

(Antragsdatum) Antragstellerin

(2025-07-29) [Assistenz zur Geschäftsführung] Ausschuss Strukturelles

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, die Beschlussfähigkeit durch Beschlussunfähigkeit vor einer neuen Sitzung mit demselben Gegenstand abzuschaffen.

Begründung zum Antrag

Der StuRa hat - auch um dem Problem mangelnder Beschlussfähigkeit durch die geplante Abwesenheit von Mitgliedern entgegenzuwirken - das Instrument zum willentlichen Ruhen der Stimme geschaffen. Der Mechanismus greift erfolgreich. Einerseits besteht eigentlich nie eine Beschlussunfähigkeit. Dies beruht auch auf der Kultur, dass sich stimmberechtigte Mitglieder - insbesondere beim Komitee Plenum - bei absehbarer Abwesenheit "vorbildlich" abmelden. Andererseits wird sogar gelegentlich auch Gebrauch von einer Anmeldung von der Sitzung und dem gezielten Unterlassen vom Instrument Ruhenlassen der Stimme gemacht.

Praktisch soll der StuRa nicht mehr (zusätzlich noch) Gebrauch von der üblichen Regelung § 55 Abs. 1 SächsHSG machen.

Kostenposition im Haushalt (2025)

ohne finanzielle Mittel

Vorschlag zum weiteren Verfahren

StuRa-GO! (Streiche bei § Beschlüsse Absatz [Beschlussfähigkeit] 1 Satz 2 und Satz 3.)

Anlagen

Anpassung § Beschlüsse StuRa-GO

Änderungsanträge

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Ordnungen Satz 2 GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zu Ordnungen)

Behandlung

23. Sitzung Plenum 2024/2025
Tagesordnungspunkt 5

Beschlussdatum

2025-08-12

Beschlussfähigkeit

10 (anwesende Stimmberechtigte) von 10 (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

angenommen

Ausfertigung