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Protokoll 1. Sitzung Plenum Sommer 2021

Protokoll der 1. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa Plenum) im Sommer 2021

 

Datum 10.08.2021
Ort A105/A0106 / Discord
Sitzungsleitung

Johann Boxberger

Redeleitung
Johann Boxberger
Mitschrift Gwyn Hirschfeld
Protokollerstellung CoCo
Sitzungsbeginn 16:36
Sitzungsende 18:58
Audioprotokoll Link

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertreter der Fachschaft Bauingenieurwesen

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Geoinformation

  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Maschinenbau

  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

Vertretung der Fakultät Design

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

 

weitere Mitglieder, Vertreter:innen irgendwelcher Interessen

 

    Gäst:innen

    • Theresa Minister
    • Hauke Hund
    • Markus Seyrich

     

    Abwesende

    entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

    • Shari Pascholg

     

    unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

    • Axel Gottlöber
    • Liselotte Ruthe
    • Alice Stenzel
    • Philipp Schwuchow

     

    entschuldigte beratende Mitglieder

     


     

    -1. Abhalten der Sitzung

    Zur Sitzung wurde nicht ordnungsgemäß eingeladen. Sind die stimmberechtigten Mitglieder mit der Durchführung der Sitzung einverstanden?

    GO-Antrag
    Halten wir die Sitzungab trotz verpasster Fristen zwecks Einladung und co.?

    Ergebnis:

    Ja 5
    Nein 0
    Enthaltung 0

    angenommen

    0. Formalia

    0.1. Begrüßung zur Sitzung

    0.2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

    findet statt

     

    0.3. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung

    Sitzungsleitung
    Johann Boxberger
    Redeleitung
    Johann Boxberger
    Mitschrift
    Gwyneth Hirschfeld

    0.4. Bekanntgabe von Beschlüssen

    0.4.1. Vorstand

    0.4.2. Referatskollegium

    0.4.3. Referatsleitungen

    0.4.3.1 Öffentlichkeitsarbeit
    0.4.3.1.1 Anschaffung Plakat Rekruitierung

    0.4.3.2 Hochschulpolitik
    0.4.3.2.1 Paketgebühren für Versand für BuFaK WiWi am 23.04.2021

    0.4.3.3 Personal
    0.4.3.3.1 Beschaffunf Verpflegung Veranstaltung "Anheuerung" Sommersemester 2021
    0.4.3.3.2 Beschaffung Verpflegung ClaRa 2021

    0.4.4. andere Stelle

    0.4.4.1 Plenum
    0.4.4.1.1  Benehmen mit Studiendekan:innen Bauingenierwesen 2021

    0.4.4.2 Ausschuss Personelles
    0.4.4.2.1 Bekanntgabe Zuordnung AE II. Quartal 2021

     

    0.5. Bekanntgabe von Protokollen

    0.5.1 Referat Studium
    0.5.5.1.1 10. Sitzung 2021

    0.5.2 Referat Öffentlichkeitsarbeit
    0.5.2.1 12. Sitzung 2021

    0.5.3 Referat Personal
    0.5.3.1 16. Sitzung 2021

    0.5.4 Vertretung fzs
    0.5.4.1 1. Sitzung 2021

    0.5.5 Ausschuss Personelles
    0.5.5.1 6. Sitzung 2021

     

    0.6. Mitgliedschaft

    0.6.1. studentische Selbstverwaltung

    • Sophie Marx wurde in den Bereich Publikationen bestellt.
    • Anna Heinze wurde in den Bereich Publikationen bestellt.
    • Gwyneth Hirschfeld wurde in den Bereich Publikationen bestellt.

    0.6.2. studentische Vertretung

     

    0.7. Beschlussfähigkeit

    0.7.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten

    8 Stimmberechtigte von 12 Gewählten

    • Es ruhen die Stimmen von:
      • Jens Fritze (Vertretung der Fakultät Maschinenbau) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Paula Haenelt (Vertretung der Fakultät Maschinenbau) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Axel Gottlöber (Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Shari Paschold (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) Stimme ruht auf eignen Antrag)

     

    0.7.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

    5 Anwesende von 8 Stimmberechtigten
    somit beschlussfähig

     

    0.8. Verabschiedung der Tagesordnung

    0.8.1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden

     

    0.8.2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

     

    0.9. Verabschiedung der Protokolle

    0.9.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

     

    0.9.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

     


    TOP 1 Personalia

     

    1.1 Wahl zum Beratenden Mitglied 2021

     

    Antragstext:
    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

    • Theresa Minister  (Ergebnis: 5/0/0 ;  gewählt; Wahl angenommen)
    • Hauke Hund  (Ergebnis: 5/0/0 ;  gewählt; Wahl angenommen)

    die Funktion als Beratendes Mitglied übernehmen soll.

    Unterstützung/Diskussion:
    Theresa stellt sich kurz vor.
    Hauke: stellt sich kurz vor.
    Gwyn: Krass vorbildliche Kandidaturen von den beiden! Hanni war auch sehr begeistert als sie die beiden zu ihrem Rekrutierungs-Einführungs-Ding hier hatte.
    Tino: Fürsprache!


    1.2 Wahl Präsidium 2021

     

    Antragstex:
    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Jasmin Paulik die Funktion als Mitglied des Präsidiums übernehmen soll.


    TOP Abstimmung

    Ja 5
    Nein 0
    Enthaltung 0

    gewählt; nicht anwesend -> wird per Mail benachrichtigt

    Unterstützung/Diskussion:
    Tino: Magst Du etwas zu ihr sagen, Boxi?
    Johann: Sie wurde bereits schon teilweise eingearbeitet. Wird sich v.a. um ABV kümmern. Hat auch mit Protokollführung Erfahrung von SK LuSt.

    1.3 Wahl Vorstand 2021

     

    Antragstext:
    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Hannes Günther die Funktion als Mitglied des Vorstands übernehmen soll.

    TOP Abstimmung

    Ja 5
    Nein 0
    Enthaltung 0

    gewählt; Wahl angenommen

    Unterstützung/Diskussion:
    Hannes: Als kurze Vorstellung: Ich bin ja irgendwie inzwischen doch sehr aktiv hier und jeder kennt mich. Immer raus mit euren Fragen.
    Tino: Am 04.10. ist feierliche Immatrikulation mit der Talk-Runde und so. Kannst du dir das vorstellen da hin zu gehen?
    Hannes: Kann ich mir nicht vorstellen, halte dich, Tino, für geeigneter.
    Tino: Ich kann da leider nicht, jemand sollte aber den StuRa da repräsentieren.
    Hannes: Noch mal später drüber reden.
    Tino: Ab dem 01.09. wärst du ja quasi allein. Wen könntest du dir neben dir noch vorstellen?
    Hannes: Gwyn, aber sie ist dann ja leider auch nicht da. Es wird wohl darauf hinauslaufen, dass ich auf Unterstützung von Boxi und James zählen muss, also mit Altlasten auffüllen...


    1.4 Herstellung des Benehmens Besetzung StuKo Gartenbau 2021

     

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen, Benehmen für die Bestellung von Rebekka Renneberg in die Studienkommission Gartenbau herzustellen.
    Momentan sind 4 von 5 Stellen besetzt.

    TOP Abstimmung

    Ja 1
    Nein 0
    Enthaltung 0

    positiv

    Unterstützung/Diskussion:
    Boxi: "Wählt sie, sie ist sehr gut" Ich stimme als einziges Mitglied mal ganz offen dafür.


    1.5 Herstellung des Benehmens für die Besetzung der Studienkommissionen der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

     

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen, Benehmen für die Bestellung von
    Masterstudiengänge:

    • Prof. Dr. Torsten Gonschorek (Studiengangsverantwortlicher Management mittelständischer Unternehmen)
    • Felizitas Orland (StuKo MMU Studierende)
    • Hannes Jensch (StuKo MMU Studierender)
    • Prof. Dr. Swen Günther (Studiengangsverantwortlicher Wirtschaftsingenieurwesen)
    • Nicole Barowski (StuKo WING Studierender)
    • Dominic Janitz (StuKo WING Studierender)
    • Prof. Dr. Gerard Lewis (Studiengangsverantwortlicher International Management)
    • Prof. Dr. Rüdiger von der Weth (StuKo Mitglied)

    Wirtschaftsingenierwesen:

    • Prof. Dr. Stefan Handke (StuKo Wing Lehrende)
    • Lennart Bartz (StuKo Wing Studierender)
    • Lavinia Kaufmann (StuKo Wing Studierender)

    Betriebswirtschaftslehre:

    • Prof. Dr. Thorsten Richter (StuKo BW Lehrende)
    • Max Wirthgen (StuKo BW Studierender)
    • Marlene Fell (StuKo BW Studierende)

    herzustellen.

    Ergebnis:
    x/x/x

    Unterstützung/Diskussion:
    Johann: Die Stellungnahme liegt aktuell noch nicht vor. Ich bitte Sophia aus dem FAK um Kommentare.
    SvA: Die Studis machen das schon seit einer Weile und sind sehr gut. Zu den Profs kann ich leider nicht viel sagen. Einige sind sehr cool, andere okay und können gern gewählt werden.
    Paul: Verständnisfrage: Sind wir dafür überhaupt beschlussfähig innerhalb der stimmberechtigten der Fakultät?
    Johann: Der Ausschuss Strukturelles meint wir sind beschlussfähig. In den Ordnungen steht, dass das Plenum dann beschlussfähig ist, wenn die Mehrheit der Stimmberechtigten anwesend ist. Wir haben aber keine Beschlussfähigkeiten für Teile des Plenums festgeschrieben.

    Tino:
    GO-Antrag auf Vertagung
    ohne Gegenrede angenommen
    Vertagt!

     

    1.6 Abwahl Vertretung KSS

     

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen, Jens Fritze als Mitglied der Vertretung in der KSS und LSR abzuwählen.

    TOP Abstimmung

    Ja 5
    Nein 0
    Enthaltung 0

    abgewählt; -> wird per Mail benachrichtigt

    Unterstützung/Diskussion:
    Paul: Ich möchte einen Änderungsantrag stellen, dass "und LSR" gestrichen wird, weil das Plenum selbst entscheiden sollte, wen es in welchem Amt haben will. (?)
    James: Ich übernehme den Änderungsantrag.

    Der StuRa beschloss, Jens Fritze als Mitglied der Vertretung in der KSS abzuwählen.

    GO-Antrag auf 10 min Sitzungspause.
    Es geht weiter um 17:13 Uhr.

     

    2. Wir Studierenden zahlen gern den Fahrradverleih der Stadt Dresden, NOT

     

    Antragssteller:in:
    Ausschuss Finanzielles

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen sich kritisch gegenüber der Dresdner Verkehrsbetrieben AG (DVB) - ferner gegenüber der Stadt Dresden, aber auch anderen Beteiligten - zu positionieren, dass "das Melken" der Student:innen Dresdens zur Finanzierung vom System für einen öffentlichen Fahrradverleih unsozial (finanziell unfair) ist.

    TOP Abstimmung

    Ja5
    Nein
    0
    Enthaltung
    0

    angenommen

    Diskussion:
    Paul: Das maßgeblichste wurde vergessen: "NOT"! Wir sind einfach sehr unzufrieden, wie sich die Verkehrsbetriebe das vorstellen, insbesondere jetzt mit der TU. Der Fahrradverleih kann nicht durch die Studierenden grobfinanziert werden.
    Tino: Am Ende der Begründung sind Parteien genannt. Soll das gemacht werden?
    Paul: Friss-oder-Stirb-Mentalität ist im Sinne von Marktmechanismus schwierig. Hilbert ist ja Mitglied der FDP, da könnte man also entsprechend mal nachhaken. Ich habe mich auch anderen betreffenden Bürgermeisterinnen bedient und Parteien recherchiert. James und ich hatten uns mit dem Zuständigen von Mobibike besprochen, wo auch Begrifflichkeiten wie "Verkehrswende" gefallen sind und das auch als Begründung für die Erhöhung der studentischen Beträge gesehen wurde.
    Elisa: Kleine Anmerkung: Hatte mich mit vielen Studis unterhalten. Diese waren alle bereit den höheren Preis zu zahlen. ich verstehe aber natürlich den Punkt des Antrages. Ich wünsche mir für das kommende Semester eine zufriedenstellende Lösung mit wenn auch nur geringer Beitragserhöhung.
    James: Ich habe Herr Nanke gesagt, dass ein Solidarmodell aktuell nicht möglich ist beim Fahrradverleih. Damals bei der Einführung gab es schon herbe Widerstände von Studierendenseite, wir haben sie dennnoch unterstützt. Dass uns jetzt der Vertrag unter dem Arsch weggekauft wurde und jetzt die Preise erhöht werden, ist schon dreist. Abokunden dürfen es auch kostenlos nutzen, wir halt nicht. Aussage von next/mobibike war, dass die Rückerstattung bzw. Aussetzung für ein Semester auch nicht möglich ist, weil nextbike ja auch in anderen Städten genutzt werden kann. Deshalb kann es auch nicht zum Semesterticket zählen. Ich habe Nanke nach einem vergünstigten Angebot gefragt, dass Menschen sich das freiwillig klicken können, wie letztes Semester an der TU. Da gab es die Aussage "das gibt es ja schon". Ja, für 10 € im Monat. Spätestens mit der Aussage kann es das an der HTW nicht als "Studi-Modell" geben.
    finanzielles@: @Elisa: wenn du der Ansicht bist, dass wir das wieder in der BeitragsO aufnehmen sollten, dann stelle bitte einen Antrag, damit wir da wieder einen Vertrag machen könnten. finanzielles unterstützt gern. Der andere Antrag, dass wir uns den Verkehrsbetrieben beugen, ist ja abgelehnt worden. Der kann auch so, wie er ist, wieder eingereicht werden, das kannst du also auch gern machen, Elisa.
    Elisa: Ich hatte damals dafür gestimmt. Eure Meinung ist ja aber klar. Deshalb würde ich davon absehen. Ich hoffe einfach, dass hier eine gute Lösung gefunden werden kann.
    James: Nur für ticket@: Es wird mit der DVB zu keiner schönen Lösung kommen! Die Illusion muss ich euch nehmen. Entweder die 5 € pro Semester - ohne jegliche Rückerstattung. Für den Bereich ticket@ ist das aber schlicht nicht möglich. Ihr - also das Plenum - müsst euch letztlich entscheiden. Aber es wird keinen Vertrag in unserem Solidarprinzip gehen.
    Tino: Wir driften etwas vom Thema ab. Ob wir neue Verträge schließen, ist ja ein ganz anderes Thema. Bitte zurück zur Diskussion. Wer genau positioniert sich denn dann kritisch gegenüber der DVB? Also welche Stellen und welche Aktionen? Wird ÖA da was machen mit Plakaten, wird der Vorstand eine böse Mail schreiben, soll ticket@ nochmal telefonieren etc?
    Paul: Wir kriegen das schon koordiniert, wer was macht. Letztlich muss sich die Exekutive ausdenken, wie sie den Willen der Legislative umsetzt. Das wäre also was für RK oder Vorstand. Deine Vorschläge waren gut, Tino. Auf jeden Fall in die KontO. Man kann auch ganz emotionslos der Stadt den Beschluss schicken. Und wer sich das zumutet auch an die Presse wenden.

     

    3. weniger Fokus auf nicht inhaltliche Relevanz bei der Öffentlichkeitsarbeit 2021

     

    Antragsteller:in:
    Beauftragung Nachhaltigkeit

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen den Fokus seiner Öffentlichkeitsarbeit, so auch beim Verbreiten von Informationen, auf Inhalte der studentischen Interessenvertretung zu legen. Wesentliche Inhalte der studentischen Interessenvertretung sind mindestens auch als Nachricht (, Termin oder anderer geeigneter Form) auf der Website bereitzustellen.

     

    TOP Abstimmung

    Ja
    Nein
     
    Enthaltung
     

    zurückgezogen!

    Diskussion:
    Paul: Es wurde wohl recht kritisch wahrgenommen. Ich hatte das der Referatsleitung auch schon vorher angekündigt und auch vor Einreichung zur Kenntnis gegeben. Habe sie sogar proaktiv angesprochen wegen Anmerkungen. War nicht der Fall. Das soll ein richtungsweisender Antrag sein, wie die ÖA beim StuRa funktionieren kann und sollte. Entstanden ist es aus einer argen Diskrepanz zwischen unseren Aktivitäten auf Instagram und der Website. Das ist zu diesem Antrag eskaliert. Ich hoffe man kann sich an dieser Richtung orientieren.
    Tino: Finde den Antrag auch recht kritisch, ich kann einige Kritikpunkte durchaus verstehen, empfinde den Antrag aber als zu drastisch. Müsste auch in KontO übernommen werden.
    Gwyn: Zum thema zu drastisch: Wir mussten seit über einem halben Jahr beobachten, wie gearbeitet wurde, vieles wurde richtig gemacht, aber eben auch manches nicht und da trotz allem auf viele Hinweise nicht eingegangen worden ist, sehe ich keine andere Möglichkeit. Ich bin der konti@ deswegen auch dankbar, dass es mal schwarz auf weiß ist.
    Paul: Die Interpretation, dass das in die KontO soll ist möglich, aber nicht unbedingt angedacht. Ich glaube aber, dass es ein falsches Zeichen ist zu sagen, dass es zu drastisch ist und deshalb abegelehnt wird.
    Tino: Die Auffassung der Bearbeitung von Dingen ist hier schwierig. Die Mitglieder des Referates ÖA haben mehrmals gesagt, dass es sinnvoller ist, wenn man ihnen Dinge zuarbeitet, die sie veröffentlichen sollen. Das sehen vielleicht einige anders, dass das auch eher proaktiv passieren sollte. Aber sie haben klar kommuniziert, wie sie das gern machen wollen. Der Antrag hat schon fast die Form von Abwahl, nämlich Abwahl der Form von Arbeit wie sie sich das jetzige Referat vorstellt. Wir könnten gleichermaßen beschließen, dass jedes Mitglieder dem Referat ÖA zuarbeiten soll, wenn es Dinge zur Veröffentlichung geben soll.
    Paul: Dir ist doch aber klar, dass aus der Ecke dazu kein Antrag gestellt werden wird, Tino. Die Diskussion ist in einen klarstellenden Antrag eskaliert, weil eben dieses Grundverständnis, auch von Zuständigkeiten, einfach nicht da ist. Es wurde beschwichtigt mit "wir verbreiten ja auch andere Dinge, die nicht die Meinung des StuRas ist". Das ist besonders bei Jobausschreibungen von Unternehmen der Fall. Wir sollten erst einmal unsere - die des StuRa - Inhalte zum Verteilen organisiert bekommen. Ich nehme an, dass das hier kein Antrag zur Verbesserung des "zu drastischen" Inhaltes ist.
    Gwyn: Tino, die Frage ist: Wie können wir sonst errreichen, dass ÖA das macht, was der StuRa möchte? Wenn nicht durch das Plenum, dann sollte das irgendwie durch den Vorstand gehen.
    Tino: Ich glaube ich spreche auch für Hanni, dass wir beide den Antrag zu drastisch sehen und deshalb lieber zurück ziehen würden. Ich hätte auch lieber eine aktivere ÖA, aber wir arbeiten eben mit den Menschen, die wir haben. Mag Hannes als zukünftiger Vorstand noch etwas dazu sagen?
    Hannes: Ich denke, dass ÖA auf jeden Fall einen klaren Leitfaden bräuchte, was verbreitet werden soll. Jobangebote gehören nicht dazu. Andererseits sehe ich auch, dass man die Menschen freier arbeiten lassen sollte. Wir geben ihnen mit der Wahl zur RL ja das Vertrauen. Der Antrag ist vielleicht zu drastisch formuliert. Aber wir sollten - vielleicht in anderer Runde - mal klar dokumentieren, was wir genau verbreitet haben wollen.
    Sophia: Ich lese einfach nur, dass das Referat ÖA seine Prioritäten anders legen sollte und nicht ihre Arbeit als solche kritisiert wird. Ich sehe es nicht als zu drastisch.
    Paul: Im Sinne des Vorstandes ziehe ich den Antrag zurück.


    GO-Antrag auf 10 min Sitzungspause
    Es geht weiter um 17:53 Uhr

     

    4. Anschaffung Lastenrad

     

    Antragsteller:in:
    Johann Boxberger

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen, ein Lastenfahrrad für bis zu 10.000 € anzuschaffen.
    Das Lastenrad sollte folgende Anforderungen erfüllen:

    • serienmäßig und fabrikneu
    • Elektrische Unterstützung beim Antrieb bis 25km/h
    • Nutzlast von mindestens 120kg
    • Transportmöglichkeiten bieten, die unlösbar mit dem Fahrrad verbunden sind und mehr Volumen als ein herkömmliches Fahrrad aufnehmen können.

    Für Reparaturen und Betriebskosten sind jährlich etwa 400€ zu veranschlagen, was wie auch der Betrieb des Lastenrads Teil der KontO sein sollen.

    TOP Abstimmung

    Ja2
    Nein
    3
    Enthaltung
    0

    abgelehnt

    Diskussion:
    Tino: Schön, dass das auch nochmal kommt. Ich würde gern die Fragen von Karsten Scharfenberg wiederholen, die er vor 2 Jahren beim selben Antrag gestellt hat:
    1. Wo soll das Lastenrad untergebracht werden? Muss ja ein Platz mit Steckdose sein.
    2. Wer kümmert sich um die Herrausgabe und Wiederannahme sowie Kontrolle auf entstandene Schäden?
    3. Wurde denn mal eine umfrage bei allen Mitgliedern der Gremien gemacht, ob es überhaupt Leute gibt, die es nutzen möchten oder ist das wieder ein Verlangen einzelner?
    Johann: 3. Nein, keine Umfrage gemacht. Ich erachte es auch als so für sinnvoll, könnte leider nicht viel Arbeit in die Vorbereitung des Antrages stecken. 2. Aufgabe von verwaltung@. Man könnte es auch über Frida und Friedrich der Allgemeinheit zur Verfügung stellen können. Das würde auch Arbeit abnehmen zur Maintenance.
    Hannes (Kommentar Website): Bevor wir ein Lastenfahrrad anschaffen, sollten wir prüfen, inwieweit überhaupt der Bedarf besteht. Es ist möglich, kostenlose Lastenräder in Dresden zu leihen (https://friedafriedrich.de/). Aus meiner Sicht spricht nichts dagegen die bereits vorhandenen Kapazitäten zu nutzen, um die im Antrag genannten Zwecke (Transport von Gütern nach Pillnitz etc.) zu erfüllen. Mir ist keine derartige Nutzung bekannt, auch nicht von der Antragsteller:in selbst. Sollte sich herausstellen, dass der StuRa Angebote zur kostenlosen Nutzung von Lastenfahrrädern übermäßig nutzt bzw. die Kapazitäten der von anderen Anbieterinnen zur Verfügung gestellten Rädern stets knapp ist, halte ich es für sinnvoll über ein solches Investment nachzudenken. Solange aber weder eine Nutzung der vorhanden (kostenlos nutzbaren) Lastenräder stattfindet, noch die bestehenden Angebote kapazitätstechnisch ausgeschöpft sind, sollte der StuRa seine Kapazitäten und das Geld der Studis lieber für andere Projekte nutzen. Ein Kittelverleihsystem würde mir da beispielsweise einfallen - wobei der Transport der Kittel zwischen den Standorten selbstverständlicherweise per Lastenrad erfolgen sollte! ;). Das bestehende System von Frida und Friedrich ist auch nur sehr gering ausgelastet. Da sehe ich nicht die Notwendigkeit das Angebot zu erweitern. Fände es schön, wenn wir das System von Frida und Friedrich entsprechend finanziell unterstützen, wenn wir es nutzen. Stattdessen könnten wir auf unsere Website auch an den Service verlinken.
    Johann: Ja, die gibt es. Tatsächlich ist in der Südvorstadt aber ein ziemlich großes Loch.
    Hannes: Für mich als Fahrradfahrer ist es kein Problem, an so eine Station zu kommen. Demnach stellt das auch kein Problem dar, würde ich meinen.

     

    5. Probleme an der Hochschule sind auch Probleme der Hochschulleitung

     

    Antragstseller:in:
    Bereich Fakultäten, Bereich Hochschule

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen das Rektorat in die Pflicht zum Nachgehen von Problemen an der Hochschule zu nehmen.

    TOP Abstimmung

    Ja
    Nein
     
    Enthaltung
     

    zurückgezogen!

    Diskussion:
    Paul: Ich ziehe den Antrag zurürck

     

    6. Aufforderung zur Entgegentreten der Herabwürdigung studentischer Vertretung

     

    Antragssterrler:in:
    Bereich Fakultäten, Bereich Hochschule


    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen das Rektorat aufzufordern dem gelegentlichen Herabwürdigen der studentischen Vertretung entgegenzutreten.

    TOP Abstimmung

    Ja
    Nein
     
    Enthaltung
     

    zurückgezogen!

    Diskussion:
    Paul: Der ist auch ganz schön drastisch, ich zieh ihn zurück.

     

    7. Forderung Bereitstellung Vorlagen zu wissenschaftliche Arbeiten

     

    Antragssteller:in:
    Beauftragung Nachhaltigkeit

     

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen die Bereitstellung einer hochschulweit zugelassenen einheitlichen Vorlage zur Erstellung für wissenschaftliche Arbeiten zu fordern. Dabei soll maßgeblich auch die Erstellung von Dokumenten mit LaTeX Bestandteil sein.

    TOP Abstimmung

    Ja
    Nein
     
    Enthaltung
     

    zurückgezogen

    Diskussion:
    Paul: Ich glaube, dass der im Sinne von Öffentlichkeitsarbeit auch zu drastisch ist. Ich ziehe zurück.

     

    8. Forderung für den Beginn von Prüfungen nach dem Sonnenaufgang

     

    Antragsteller:in:Allgemeine Studentische Autonome

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen zu fordern, dass Prüfungen frühestens zwei Stunden nach dem Sonnenaufgang beginnen.

    mögliche Änderungsanträge:
    Elisa: "frühestens 2 Stunden nach dem Sonnenaufgang" sollte durch eine konkrete Uhrzeit, z.B 8/9 Uhr, ersetzt werden.
    --> Der StuRa möge beschließen zu fordern, dass Prüfungen frühestens 8 Uhr beginnen.
    Elisa: ich ziehe den ÄA zurück

     

    TOP Abstimmung

    Ja5
    Nein
    0
    Enthaltung
    0

    angenommen

    Diskussion:
    James: Wie aus der alten Bundeswehrtradition mit der Beflaggungsordnung. Ich sehe es nicht ein, vor Dienstbeginn - also Sonnenaufgang - eine Prüfung anzutreten. Dafür gibt es diesen Antrag.
    Johann: Kann ich nur zustimmen. Besonders im Winter. Man ist einfach weniger leistungsfähig.
    Paul: Was wird denn dann mit diesem Antrag gemacht? @Vorstand?
    Johann: Mindestens kommt das in die KontO, in unseren im Aufbau befindlichen Forderungskatalog, und ich gehe davon aus, dass der Vorstand das verterten wird.
    Tino: Das geht vielmehr an die Vertretung im Senat, die das umsetzen sollte und wird.
    Hannes: Ich finde "2 Stunden nach Sonnenaufgang" schon gut viel. Wenn man das so fordert, sollte man das selbe auch für Vorlesungen fordern. Ich kenne von meinen Kommilitoninnen niemanden, die nicht happy sind, dass sie dann wenigstens den restlichen Tag noch zum lernen haben. Man sollte lieber früh mit den Prüfungen anfangen, da welche am Nachmittag konzentrationstechnisch auch nicht wirklich tragbar sind.
    Paul: Weil der Vorstand davon ja sonst auch betroffen ist von diesen drastischen Regelungen, ziehe ich den Antrag zurück.

    Johann:
    GO-Antrag auf Erneute Aufnahme des TOPs/Erneute Aufnahme des Antrages
    keine Gegenrede

    James: Verfahrensfrage: Wiederaufnahme geht ja nicht, wenn der TOP zurückgezogen wurde. Wenn dann müsste das ja ein neuer TOP sein?
    *korrigiert in Formulierung*
    Paul: Es kann jederzeit ein neuer Antrag eingebracht werden, so wie das jedes Mitglied des StuRa kann.
    Elisa: Ich wollte fragen, was ich für einen Antrag stellen muss, wenn ich etwas geändert haben will. Sehe das wie Hannes mit den 2 Stunden. Der Sonnenaufgang ist ja doch immer anders. Vielleicht zeitmäßig fest machen?
    Johann: Änderungsantrag(i)! Formulierung ins Pad oder in den Textchannel.
    Hannes: Ich wollte noch mal betonen, dass ich den Antrag nicht zu drastisch fand und auch als Vorstand als Wille des Plenums vertreten werde. Ich als Privatperson und studentische Vertretung im FakRa sehe nur nicht, dass meine Kommilitoninnen das ebenso sehen.
    Johann: Du hast recht mit den 2 Stunden, Hannes. Allerdings bezieht sich das auch darauf, wann man genötigt ist aufzustehen. Wenn das der Antrag mit betrachten will, dann sollte das auch mit rein. Außerdem ist das eine Forderung, worüber ohnehin abgestimmt und runtergehandelt wird in SK LuSt und Senat. Man sollte also eine Maximalforderung reinschreiben.
    Tino: Danke Boxi, ich haue in die selbe Kerbe, es geht lediglich um eine Forderung, die man durchaus unterstützen kann. Als Vertretung im Senat habe ich eh vor noch ein paar andere Dinge durchzusetzen und möchte eine entsprechende Befragung der Studierenden durchführen. Die genaue Zeit kann also auch von den Studierenden eingeholt werden. Der Forderung allgemein kann und sollte man zustimmen. Wenn die Studis dagegen sind, streicht man die Forderung eben wieder.
    Hannes: Ich sehe bei der Forderung Gefahr, dass sie zu drastisch ist um nicht einfach nur mit einem Lächeln abgetan zu werden, besonders aus meiner Erfahrung in der SK LuSt.
    Elisa: ÄA (siehe oben)
    Johann: Wird nicht übernommen.
    Paul: Steht doch in der Begründung aber vergleichsweise genau drin in dem Formulierungsvorschlag für die MusterSPO.
    James: 1. Was soll in Antragstext oder in Anlagen des Antrages explizit geändert werden?
    Johann: Geht um neuen Antragstext.
    Tino: Der Zeitpunkt ist ja bewusst so gewählt, da es einen expliziten Unterschied zwischen SoSe und WiSe gibt. Im Wintersemester ist um 9 anfangen durchaus sehr gut machbar, im Sommer ist dagegen 7:30 schon machbar. Und genau das bildet die 2 Stunden nach Beflaggung gut ab. Ich bin also gegen konkrete Zeiten und für die Verknüpfung mit Sonnenaufgang. In der Forderung muss das auch nicht so genau sein. Die studentische Vertretung sollte sich da auch nicht belächeln lassen, so wie das auch einem der leider zurückgezogenen Anträge thematisiert wurde.
    James: Der Satz steht auch genau so in der sächsischen VBV Beflaggungsverordnung. Wenn die HS-Leitung das Belächeln möchte, dann lese ich denen mal ordentlich die Leviten. Wer gegen eine sächsische Verordnung ist, sollte auch keine öffentliche sächsische Hochschule leiten.
    Elisa: Ziehe ÄA zurück. Siehe oben.

     

    9. Änderung KontO Anschaffung von Verbrauchsgütern

     

    Antragssteller:in:
    Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen, die KontO insofern zu ändern, dass die Passage über Kaffee und Ergänzungen auch andere Küchenverbrauchsgüter wie etwa Lappen, Salz, Spülmaschinenstabs, Backpapier usw. mit einschließt.

    TOP Abstimmung

    Ja5
    Nein
    0
    Enthaltung
    0

    angenommen

    Diskussion:
    Hannes: Würde das eben gern mit in der KontO ergänzen, um unnötig viele Beschlüsse zu vermeiden.

    Paul: Ich nehme die Wahl Mitglied Ausschuss Inhaltliches nicht an.
    Paul: Wie der Beschluss in der KontO abgebildet werden sollte, ist mir unklar.

     

     

    ITOPS

     

    O. mögliche kommende Tagesordnungspunkte


    1. Unterstützung malobeo
    2. Unterstützung Kulturbüro Sachsen
    3. Unterstützung Kulturbüro Dresden
    4. Unterstützung Zentralwerk
    5. (Wahl Ehrenmitglieder 2010 - 2020)
    6. Erstellung Formular Widerspruch zum Prüfungsergebnis
    7. Frist zur Gewährung eines Termin zur Prüfungseinsicht
    8. Verlängerung der Frist zum Widerspruch gegen das Prüfungsergebnis, bezogen auf die Möglichkeit zur Einsichtnahme
    9. fester Prüfungsplan
    10. Modulbeschreibungen sollen nicht ohne Einbeziehung der studentischen Interessenvertretung möglich sein und Teil (Anlage) der Studien- und Prüfungsordnung werden
    11. Inhalte der Modulbeschreibungen sollen ein Rahmen für Prüfungen sein
    12. Befragung von Studierenden beim der Qualitätssicherung der Hochschule: Studierende sollen die Präzision und das Volumen der Inhalte von Modulbeschreibung und den vermittelten Inhalte bewerten
    13. Lehrende sind angehalten zu lehren was Gegenstand der Modulbeschreibung ist: Studierende richten (im Laufe des Semesters) Kritik an die Studiendekan:innen (und den StuRa, der sie an die Hochschulleitung weiter trägt)
    14. mindestens ein Tag "Freizeit" zwischen regulären Prüfungen
    15. Das Muster passt auch in einen Rahmen: RahmenSPO, statt MusterSPO!
    16. hochschulweite Kommission studiengangsbezogener Qualitätssicherung
    17. "Selbstverpflichtung" Arbeitsprogramm der Legislatur
    18. zentrale Plattform für Stellenangebote für Student:innen an der Hochschule
    19. Teilnahme an Sitzungen der Delegationen
    20. alljährliche Veranstaltung O.S.T.
    21. Mitgliedschaft Bundesverband ausländischer Studierender (BAS)
    22. Lasst uns versuchen was für die Wenigen zu MOBIbike im Wintersemester 2021/2022 zu unternehmen!

     

    I. Redaktionelle Anpassung Finanzordnung Juni 2021


    Ausschuss Finanzielles

    GO-Antrag auf 10 min Lesepause
    Es geht weiter um 18:40 Uhr

    Meinungsbild (unter allen anwesenden Stimmberechtigten):
    Konnten alle Anwesenden die Information - entsprechend dem Titel - zur Kenntnis nehmen?
    5/0 -> einstimmig positiv

     

    II. Fortbestand Corona-Nothilfefonds 2021/2022


    Ausschuss Finanzielles

    Meinungsbild (unter allen anwesenden Stimmberechtigten):
    Möchte der StuRa weiterhin - auch noch im Wintersemerster 2021/2022 - den Corona-Nothilfefonds betreiben?
    x/x -> kein Ergebnis

    Paul: Mir ist aufgefallen, dass gewisse Ordnungen noch nicht in der Liste sind, in der Ĺeute bestätigen, dass sie die Ordnungen gelesen haben. Die Ordnung zum Nothilfefonds ist demnach vielleicht auch als zeitweise zu betrachten. So wie die Lehre jetzt wieder "normal" ist, braucht es den Fonds und die Ordnung wohl auch nicht mehr, oder?
    Tino: Was ist da denn der aktuelle Stand? Es wurden ja nochmal sehr viele bewilligt und die Zusagen dafür versandt. Wie sieht es denn da mit dem Topf aus, ist überhaupt noch Geld da, welches verteilt werden könnte?
    Paul: finanzielles@: Kann das gar nicht beantworten. Hatte ich auch gegenüber finanzen@ gefunden. Die Zahlen finden sich nicht in der Buchhaltung wider. Demnach kann ich das leider nicht beantworten. Wollte genau das auch zur Steilvorlage für die Auseinandersetzung nehmen. Eben wenn das nur so nebenher läuft, dann sollte das entweder abgeschafft, oder in den Haushalt übernommen werden.
    Johann: Wenn noch Geld bewilligt wurde, dann besteht ja wohl auch noch Bedarf. Ja, das ist wohl immer noch sehr unreguliert, aber das ist aus der Historie entstanden. Wenn dann sollte es sinnvoll eingegliedert werden. Und wenn dann sollten wir das auch parat haben, falls es absehbar wieder so einen Fall gibt.
    Tino: Ja, gerade wurde noch einmal Geld bewilligt. Die Anträge waren ja aber 5 oder 6 Monate alt. Wenn dann muss ja auch wieder Geld beschafft und eingeworben werden. Entsprechend sollten wir in Erfahrung bringen, wie viel Geld dort aktuell noch drin ist.
    Johann: Dann sollten wir die betreffenden Stellen mal anfragen und uns danach weiter mit dem ITOP beschäftigen.
    Paul: Genau das ist auch die Problematik. Aber wer mag sich da drum kümmern? Will niemandem hinterherrennen. Die normalen Härtefälle sind ok und auch gut einsehbar. Aber mit den Spenden und Co. vom Fonds ist das einfach nur formal problematisch weil undurchsichtiug. Und inhaltlich problematisch ist es, weil für das kommende Semester ja auch planungsmäßig von Seiten der Hochschulleitung wieder komplett in Richtung Normalität gefahren werden sollte.
    Johann: Dann kümmere ich mich um die Information.
    Paul: Sollte bis zur Antragsfrist für die nächste Sitzugn keine Information vorliegen, stellt der Ausschuss Finanzielles einen Antrag zur Abschaffung der Ordnung und des Fonds.

     

    Y Berichte

    1. Präsidium

    2. Referate 

    3. Beauftragte

    4. Ausschüsse

    5. Konferenz Sächsicher Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse

    6. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung Ausschuss der Student*innschaften

    7. faranto

    8. andere Stellen

    DHSZ - Ausschuss für Sportkoordination (Thomas):
    Am 29.06. fand der Sportkoordinationsausschuss statt. Dabei wurden hauptsächlich den Beauftragten der einzelnen Sportarten die wesentlichen Neuerungen vorgestellt.

    • Die Fusion der einzelnen ehemaligen Sportbereiche von TU / HTW zum DHSZ wurde den Beautragten mit Zielen, Aufbau, Zusammensetzung und Gremien erläutert.
    • Der Stufenplan zur Öffnung der Sportkurse in nächster Zeit wurde ebenfalls vorgestellt. Aktuell (Stand 29.06) finden hauptsächlich Outdoorsport, Camps und Onlinesportprogramm statt, ab September folgt das erweiterte Sportprogramm für KL und Wettkämpfer, ab Oktober soll das normale Sportprogramm folgen.
    • Wegen der unterschiedlichen Semesterzeiten der verschiedenen Hochschulen ist eine Änderung der Kursprogrammstruktur vorgesehen: Zukünftig sollen mehrere kurze Kurseinheiten über das Kalenderjahr verteilt stattfinden, genaues ist noch nicht geklärt, möglich sind 4-Wochen Kurse, 7-Wochen-Kurse etc.
    • Über den Stand der Hallen / Sportstätten wurde berichtet, z.B. ist durch den Bau von Halle 1 einiges ungewiss, was die Verteilung der Sportarten von da angeht.
    • Wettkämpfe finden auch wieder statt.
    • Aufwandsentschädigungsstruktur wird verändert, zukünftig gibt es eine Einteilung in drei Kategorien, je nach Auftrag und Qualifikation.
    • Genaueres gibt's im Protokoll, das haben Sven und ich vor kurzem fertig gemacht. Sven schickt das die Tage raus.

    9.Vorstand

     

    Z Weiteres

     

    Kündigung von Angestellten
    personal@: Die Angestellte der Stelle Sachbearbeitung Finanzen & Service hat eine Kündigung zum Ende des Jahres eingereicht.
    personal@: Es gibt die Möglichkeit, die Stelle einfach neu zu besetzen. Alternativ - nach Ansicht vom Referat Personal mit dem Bereich Angestellte - sollte die Gelegenheit genutzt werden, dass das Konzept für Stellen überdacht wird. Beispielsweise braucht es keine "feste" Verknüpfung zwischen Finanzen und Service (tatsächlich gerade "nur" Semesterticket). Oder?
    personal@: Ähnlich ist es bei der Stelle Sachbearbeitung Administration & Organisation.
    Für Anmerkungen/Hinweise/Ideen bitte sehr gern an angestellte@!

     


     

    Johann schließt die Sitzung um 18:58 Uhr.

    Die nächste Sitzung findet am 24.08.2021 um 16:30 Uhr statt.

     

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