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Änderung KontO Anschaffung von Verbrauchsgütern

2021-1s-16: Änderung KontO Anschaffung von Verbrauchsgütern

 

Antrag

AntragstellerIn

Referat Verwaltung

Antragsdatum

2021-07-21

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, die KontO insofern zu ändern, dass die Passage über Kaffee und Ergänzungen auch andere Küchenverbrauchsgüter wie etwa Lappen, Salz, Spülmaschinentabs, Backpapier usw. mit einschließt.

Begründung zum Antrag

Die Änderung soll verhindern, dass das Referat verwaltung@ wiederholt "inhaltsleere" Beschlüsse im Bezug auf Küchenverbrauchsgüter fassen muss.

Kostenposition im Haushaltsplan

ohne finanzielle Mittel

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Der zuständig Ausschuss erarbeitet eine Formulierung.

Anlagen

Änderungsanträge

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Ordnungen Satz 2 GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zu Ordnungen)

Behandlung

1. Sitzung Plenum Sommer 2021
Tagesordnungspunkt 9

Beschlussdatum

2021-08-10

Beschlussfähigkeit

5 (anwesende Stimmberechtigte) von 8 (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

Ja 5
Nein 0
Enthaltung 0

angenommen

Beschluss

Beschlusstext

Der StuRa beschloss die KontO insofern zu ändern, dass die Passage über Kaffee und Ergänzungen auch andere Küchenverbrauchsgüter wie etwa Lappen, Salz, Spülmaschinentabs, Backpapier usw. mit einschließt.

Anlagen

erarbeitete Formulierung des zuständigen Ausschusses

§ Verbrauchsgüter

 

  1. Der StuRa soll für die notwendige Reinigung des StuRa Reinigungsmaterialien und Reinigungsmittel beschaffen.

  2. 1Für den Betrieb der Küche im StuRa sollen Hilfs- und Betriebsstoffe wie etwa Spülmaschinentabs, Backpapier oder derlei beschafft werden.

    2Dazu werden auch übliche Verbrauchsgüter, die in Kleinstmengen verbraucht werden, wie etwa Salz und andere Gewürze beschafft.

 

Ausfertigung

2021-08-17
Präsidium (oder andere Funktion)
Johann Boxberger

Unterzeichnung

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