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Alle zusammen gegen den Faschismus! 13.09.2021

21/22-01-0014: Alle zusammen gegen den Faschismus! 13.09.2021

 

Antrag

AntragstellerIn

James
(Stephan Rankl)

Antragsdatum

[vom Präsidium / Sitzungsleitung des Organes auszufüllen]

Antragstext

Der StuRa möge beschließen der folgenden Position zu unterstützen und zur einer Gegendemo zu PEGIDA am 13.09.2021 aufzurufen.

Begründung zum Antrag

Der StuRa HTW hat schon in der Vergangenheit Proteste und Demos gegen PEGIDA und der Gleichen unterstützt als auch selbst auf den Weg gebracht. Ich bin der Meinung, auch wen der StuRa HTW nichts Organisatorisches dazu beitragen kann, dass sich der StuRa HTW zumindest dazu positioniert und sich solidarisiert.

Kostenposition im Haushaltsplan

ohne finanzielle Mittel

Vorschlag zum weiteren Verfahren

[von den Antragsstellenden auszufüllen]

Anlagen

Quelle: https://pad.systemli.org/p/130921hoecke-keep

Alle zusammen gegen den Faschismus!
Schon lange wird den menschenverachtenden und hasserfüllten Reden von Pegida eine Bühne vor schöner Kulisse im Herzen von Dresden beinahe unwidersprochen überlassen. Dabei hat Pegida nicht nur zur Vernetzung und Radikalisierung der rechten Szene in Sachsen beigetragen: das aggressive Auftreten und der Hass, der von faschistischen Akteur:innen permanent verbreitet wird, hat in seiner Konsequenz tödliche Folgen. Das wissen wir nicht erst seit Hanau, Halle oder dem NSU. 
Am 13. September kommt jetzt Björn Höcke erneut nach Dresden zu Pegida. Der Björn Höcke, dessen Aussagen vor Rassismus, Antisemitismus und Geschichtsrevisionismus nur so triefen. Der Björn Höcke, der aus Überzeugung die Sprache der Nationalsozialist:innen übernimmt und für Deutschland „nicht nur eine tausendjährige Vergangenheit“, sondern „auch eine tausendjährige Zukunft“ fordert. Der Björn Höcke, der in seiner Dresdner Rede das Holcaust-Mahnmal in Berlin als "Denkmal der Schande" bezeichnete. Der Björn Höcke, der inzwischen sogar schon vom defizitären und sonst wenig effizient vorgehenden Verfassungsschutz beobachtet wird.
Wir als Demokrat:innen treten dem mit aller Entschlossenheit entgegen! Wir schauen nicht weg! Faschist:innen dürfen wir nicht die Bühne überlassen, denn Antifaschismus ist Bürger:innenpflicht!
Bringt Eure Familien, Freund:innen und Nachbar:innen mit und lasst uns entschlossen sein! Lasst uns gemeinsam laut Pegida widersprechen und für unsere Demokratie einstehen! Es muss heißen: Alle zusammen gegen den Faschismus!
Wir sehen uns am Montag, 13.September, 18:30 Uhr, Wiener Platz in Dresden.
Erstunterzeichner:innen (in alphabetischer Reihenfolge):
Afropa e.V
Atticus e.V.
Ausländerrat Dresden e.V.
Banda Comunale
Dresden für Alle e.V. 
Dresden Nazifrei 
Grüne Jugend Dresden
Grundgesetz Ultras
Herz statt Hetze
HOPE - fight racism
Jusos Dresden
Laubegast ist bunt
MISSION LIFELINE
Nationalismus raus aus den Köpfen 
Sächsische Bibliotheksgesellschaft
Sebastian Krumbiegel
Seebrücke Dresden
SPD Dresden
STURA HfBK Dresden 
Team ToleranzNaKlar
Tolerave e.V. 
VVN BdA, Region Dresden
Willkommen in Löbtau
zickzack-kollektiv / kolle-mate
ZSK
ZIVD e.V. - Zentrum Interkulturelle Verständigung Dresden
Ökumenisches Informationszentrum e.V.
Stand: 07.09.2021 13:09 Uhr

Änderungsanträge

[in der Regel vom Präsidium auszufüllen]

[Alles nachfolgende füllt das Präsidium aus.]

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gemäß § 54 Absatz 2 SächsHSFG (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse, soweit Ordnungen nichts anderes bestimmen)

Behandlung

1. Sitzung StuRa 2021/2022
Tagesordnungspunkt 6

Beschlussdatum

20yy-mm-dd

Beschlussfähigkeit

X (anwesende Stimmberechtigte) von Y (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

Ja n
Nein n
Enthaltung n

vom Antragsteller zurückgezogen

Beschluss

Beschlusstext

Der StuRa beschloss, ...

Ausfertigung

Datum der Ausfertigung
Präsidium (oder andere Funktion)
Name

 

 

Unterzeichnung

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