Befreiung Ticket DVB 2025/2026 Hardstyle!

Beschluss

Beschlusstext

Der StuRa beschloss, bis zur Klärung der vermeintlichen Versagung der Genehmigung der Beitragsordnung durch die Verkehrsbetriebe den Betrag für das Semesterticket (D-Ticket und MOBIbike) dennoch zurückzuerstatten (beziehungsweise im kommenden Semester davon zu befreien).

Antrag

(Antragsdatum) Antragstellerin

(2025-08-18) Assistenz zur Geschäftsführung

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, bis zur Klärung der vermeintlichen Versagung der Genehmigung der Beitragsordnung durch die Verkehrsbetriebe den Betrag für das Semesterticket (D-Ticket und MOBIbike) dennoch zurückzuerstatten (beziehungsweise im kommenden Semester davon zu befreien).

Begründung zum Antrag

Dieser Beschluss soll nicht Gegenstand der KontO werden, sodass er nicht andauernde Wirkung haben soll. Es wird davon ausgegangen, dass 2025 eine Klärung zugunsten der Studentinnenschaft durch die Verkehrsbetriebe (DVB) erfolgt. (Anderenfalls wäre eine Behandlung für die Immatrikulation/Rückmeldung im Sommersemester 2026 notwendig.)

Kostenposition im Haushalt (2025)

X € (von Y € der "nicht verwendeten finanziellen Mittel des vorherigen Haushaltsjahres" gemäß § 4 Grundlagen zur Aufstellung Absatz 6 FO)

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Anlagen

Änderungsanträge

Änderungsantrag I: Deckelung auf bis zu 10 Fälle

Füge dem Antragstext hinzu:

Die Rückerstattung sei auf 10 Fälle gedeckelt.

Ergebnis: 3/7/1 --> nicht angenommen

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gemäß § 55 Absatz 2 SächsHSG (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse, soweit Ordnungen nichts anderes bestimmen)

vat@: Oder bewusst "übertrieben" höhere Mehrheit, wie wenn es die Änderung vom Haushaltsplan wäre?

Behandlung

24. Sitzung Plenum 2024/2025
Tagesordnungspunkt 7.2

Beschlussdatum

2025-08-26

Beschlussfähigkeit

11 (anwesende Stimmberechtigte) von 11 (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

angenommen

Ausfertigung