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Rechenschaft ablegen soll der Anspruch sein müssen

2021-09-15: Rechenschaft ablegen soll der Anspruch sein müssen

 

Antrag

AntragstellerIn

Beauftragung Nachhaltigkeit

Antragsdatum

2021-05-26

Antragstext

Der StuRa möge beschließen eine gewissen Anspruch an Rechenschaft, etwa in Form von zu Berichten, insbesondere auch zur Verwendung von finanziellen Mitteln, gegenüber den Gewählten zu erheben.

Begründung zum Antrag

Kostenposition im Haushaltsplan

ohne finanzielle Mittel

Vorschlag zum weiteren Verfahren

KontO!

Anlagen

Ergänzung KontO

Ergänze bei der KontO

 

§ Rechenschaft von Ämtern

 

Für die Übernahme von Funktion Gewählte berichten dem StuRa - bei einer Sitzung vom Plenum - regelmäßig über die Ausübung ihrer Funktion.

und

 

§ Pflicht für den Bericht zu Verwendung geplanter Einnahme und Ausgaben durch die jeweiligen Verantwortlichen

 

Jedes Mitglied des StuRa, welches als Amtsinhaberin oder Amtsinhaber Hoheit über finanzielle Mittel verfügt, soll am Ende der Amtszeit oder am Ende jedes Haushaltsjahres einen Bericht zur Verwendung von geplanten Einnahmen und Ausgaben gemäß dem Haushaltsplan anfertigen.

.

Änderungsanträge

[in der Regel vom Präsidium auszufüllen]

[Alles nachfolgende füllt das Präsidium aus.]

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Ordnungen Satz 2 GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zu Ordnungen)

Behandlung

9. Sitzung StuRa 2021
Tagesordnungspunkt 11

Beschlussdatum

2021-06-15

Beschlussfähigkeit

6 (anwesende Stimmberechtigte) von 7 (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

Ja 5
Nein 0
Enthaltung 0

angenommen

Beschluss

Beschlusstext

Der StuRa beschloss, eine gewissen Anspruch an Rechenschaft, etwa in Form von zu Berichten, insbesondere auch zur Verwendung von finanziellen Mitteln, gegenüber den Gewählten zu erheben.

Ausfertigung

2021-08-19
Präsidium (oder andere Funktion)
Johann Boxberger

 

 

Unterzeichnung

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