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Protokoll 6. Sitzung StuRa 2015

Protokoll der 6. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2015

Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

 

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

  • nicht anwesend

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

  • nicht anwesend
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

  • nicht anwesend

 

beratende Mitglieder

  • Paul Riegel
  • Martin Kamke
  • Michael Iwanow

Gäste

  • Marianna Brosig
  • Felix Klein

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

entschuldigte beratende Mitglieder

 

Formalia

 

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:18 Uhr

 

Formalia
Begrüßung zur Sitzung

André Günther bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Chris Scharnagl bietet sich als Protokollführung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Bekanntgabe von Beschlüssen
Sprecherinnen und Sprecher
Referatskollegium
Referatsleitungen
andere Stelle

Bekanntgabe von Protokollen
Stelle (Referat oder andere Stelle)
Toni Rupprecht stellt sich als stimmberechtiges Mitglied des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik vor. Er rückt nach.

Feststellung der Beschlussfähigkeit
9/16 damit beschlussfähig

 

Verabschiedung der Tagesordnung

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 6. Sitzung des StuRa 2015 zu bestätigen.

Tagesordnung

 

TOP

Gegenstand (Antrag)

von

Ergebnis (Abstimmung)

0.

Formalia

  1. Begrüßung zur Sitzung
  2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen
    1. Sprecherinnen und Sprecher
      1. 6. Sitzung
        1. Tag der offenen Tür Sommersemester 2015
        2. Startgebühr Campuslauf 2015
        3. Wahl Vertretung 52. AS
        4. Teilnahme 52. AS fzs
    2. Referatskollegium
    3. Referatsleitungen
      1. studentische Selbstverwaltung & Organisation
        1. Ausrichtung Verhandlung studentisches Jahresticket an der HTW Dresden 2015
        2. Finanzielle Unterstützung der Schulung unserer Angestellten im März 2015
    4. andere Stelle
  4. Bekanntgabe von Protokollen
    1. Stelle (Referat oder andere Stelle)
  5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  6. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
  7. Mitgliedschaft
    1. studentische Selbstverwaltung
    2. studentische Vertretung
  8. Verabschiedung der Tagesordnung
    1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
    2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
    3. Tagesordnung (Abstimmung)
  9. Verabschiedung der Protokolle
    1. 4. Sitzung 2015 (Abstimmung) gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig

Sitzungsleitung

 

1.

Wahlen

1. Wahl beratender Mitglieder

2. Wahl Härtefallausschuss

3. Wahl Referatsleitung ÖA 2015

4. Wahl Referatsleitung Kultur 2015

5. Wahl Bereich Sitzungsleitung 2015

6. Wahl Referatsleitung Internationales 2015

7. Wahl stellv. Referatsleitung Internationales 2015

8. Wahl Referatsleitung Sport 2015

Bereich Sitzungsleitung
2. Finanzielle Unterstützung Hochschul-ABC gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig
Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
3. Werbung im Hochschul-ABC gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
4. Verlängerung der Pausenzeiten gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
5. FinV KSS 2015/16 gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig Entsandte LSR
6.

Aufwandsentschädigungen

  1. 1. Quartal 2015
    1. Referat Finanzen gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig
    2. Referat Hochschulpolitik gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig
    3. Referat Qualitätsmanagement gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig
    4. Referat Studium gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig
    5. Bereich Dokumentation gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig
    6. Bereich Webservices gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig
    7. Bereich Struktur gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig
    8. Vertretung LSR KSS gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig
    9. Vertretung MV fzs gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig
    10. Vertretung AS fzs gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig
    11. Härtefallausschuss der Studentinnen- und Studentenschaft gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig
    12. Wahlausschuss der Studentinnen- und Studentenschaft gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig
    13. Studentische Interessenvertretung gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig
    14. Organisation Reisegruppe Linuxtage 2015 Chemnitz gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig
    15. Tätigkeit im Verwaltungsrat des Studentwerks gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig
    16. Aufwandsentschädigung für den Bereich studentisches Jahresticket
    17. Referat Öffentlichkeitsarbeit
  2. Projekte 1. Quartal 2015
    1. LuISe gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig
7. Mehr Quantität und Qualität für die Fachschaften Michael Iwanow
8. Rock am Pavillon IX am 11.06.2015 Referat Kultur
9. Budohalle - Beteiligung an der Fensterinstandsetzung Referat Sport
10. Finanzielle Unterstützung Hochschultage 2015 Bereich Ökologie
11. Werbung für den Verkauf der HTW Pullover

Referat ÖA

12. Geschlossener Teil Bereich studentisches Jahresticket


ITOP

Gegenstand (Information)

von

Ergebnis (Meinungsbild)

I.

 

Sprecherinnen und Sprecher

 

II. A-Gebäude

Sprecherinnen uns Sprecher

Y.

Berichte

  1. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
  2. Referate
  3. Beauftragte
  4. Ausschüsse
  5. Senat + Senatskommissionen
  6. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
  7. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
    1. Termin 53. MV fzs
    2. Wahl Vertretung 52. AS
    3. Bericht 1. Sitzung 52. AS fzs
    4. Termin 2. Sitzung 52. AS fzs
    5. Termin 3. Sitzung 52. AS fzs
    6. Termin 4. Sitzung 52. AS fzs
    7. Bestimmung des Termins 3. Sitzung Vertretung 52. AS fzs
  8. Faranto
  9. andere Stelle
  10. Sprecherinnen und Sprecher
jeweilig anwesende Vertretungen

Z.

Weiteres

Anwesende

 

 

Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden liegen nicht vor.

Norman stellt einen Antrag, er möchte gerne einen Infotop hinsichtlich der am kommenden Wochenende stattfindenden BuFaK Wiwi in die Tagesordnung aufnehmen.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

 

TOP 0 Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung


Antragstext:
Der StuRa möge beschließen den Entwurf zum Protokoll der 4. Sitzung StuRa 2015 zu verabschieden.


Antragstext:

Der StuRa möge beschließen den Entwurf zum Protokoll der 4. Sitzung StuRa 2015 zu verabschieden.

Erneute Feststellung der Beschlussfähigkeit
10/16 damit beschlussfähig

Abstimmung

Ja
9
Nein
0
Enthaltung
1

Damit ist das Protokoll der vierten Sitzung verabschiedet.

 

TOP 1 Wahlen


Die Sitzungsleitung erklärt kurz das Vorgehen und schlägt vor, dass sich jeder anwesende Kandidat kurz vorstellt.

 

Wahl beratender Mitglieder

Marianna Brosig
stellt sich vor: Sie ist 26 Jahre, studiert BWL im 2. Semester und stellt sich zur Wahl als beratendes Mitglied im Referat Kultur

Felix Klein stellt sich vor: Studiert im zweiten Semester Medieninformatik, stellt sich ebenfalls zur Wahl als beratendes Mitglied im Referat Kultur, wirkte bereits bei Rock am Pavillon mit

Therese Hempel und Kim Kamilla Jäger (wurde bereits von Rahel in der vierten Sitzung vorgestellt) nehmen an der Sitzung nicht teil.

Alexander Lanchev
hat sich bereits vor zwei Wochen vorgestellt.

Wahl Härtefallausschuss

Martin stellt Steven Isenberg kurz vor. Er hat in der Vergangenheit an einer Teilnahme im Härtefallausschuss Interesse gezeigt

Redebeiträge:

Daniel: fragt ob Steven eine geeignete Person ist, wenn er es nicht einmal schafft zur Sitzung zu erscheinen

André: erklärt nochmals die Aufgaben des Härtefallausschusses
Martin: fügt an, dass ihm nicht bekannt ist ob er sich bei ihm entschuldigt hat.

Wahl Referatsleitung ÖA 2015

Klaus Martin Beyer
wird von André vorgestellt.

Redebeiträge:

Daniel: fügt an, dass er kein Student mehr ist
André: erklärt, dass dies für die Stelle nicht von Relevanz ist

Wahl Referatsleitung Kultur 2015

Berthold Weise stellt sich kurz vor, keine weiteren Fragen, André unterstützt die Wahl

Wahl Bereich Sitzungsleitung 2015

Für diesen Bereich stellen sich zwei neue Mitglieder (Robert Kestel und Chris Scharnagl) zur Wahl, André stellt beide vor.

Redebeiträge:
Norman fragt hinsichtlich der vorhandenen Weiterbildungsmöglichkeiten im Rahmen der BuFaK

Robert: erklärt, dass er an der Teilnahme leider verhindert sein wird, mit Fragen wird er an die Sitzungsleitung in Form von André herantreten
Chris: erläutertet, dass auch er leider nicht an die Angebote der BuFaK in Anspruch nehmen kann und verweist auf die Kompetenz innerhalb des StuRas

Wahl Referatsleitung Internationales 2015

Mose Kreher stellt sich vor, dessen Kandidatur von Daniel unterstützt wird

Wahl stellv. Referatsleitung Internationales 2015

Lisa Kraus kann nicht anwesend sein, Daniel unterstützt jedoch auch diese Kandidatur, fügt an, dass Lisa jedoch noch nicht so lange wie Mose dabei ist. Vielleicht übernimmt Sie in Zukunft auch einmal die Leitung

Wahl Referatsleitung Sport 2015

Klaus Martin Beyer stellt sich erneut zur Wahl, Begründung siehe Wahl Referatsleitung ÖA


Erneute Feststellung der Beschlussfähigkeit
10/16 damit beschlussfähig

Die Sitzung wird für die Wahl um 17:35 Uhr unterbrochen.

Nach der Wahlpause wird die Sitzung um 17:50 Uhr wieder eröffnet

 

TOP 2 Finanzielle Unterstützung Hochschul-ABC


Antragstext:
Der StuRa möge beschließen dauerhaft jedes Jahr die Hälfte der Kosten zum Druck des Hochschul-ABC zu übernehmen.

Redebeiträge:
Norman: fragt nach worüber es sich bei Antrag handelt, André erklärt evtl. das Ganze als Dauerantrag zu stellen.
Paul: fragt nach ob seine gestellte Frage beantwortet werden könnte, gestellt wurde diese über das Plone mittels Kommentarfunktion
André: Das Referat Verwaltung hat entschieden dies zu Unterstützung,
André: erkärt warum die Hoschschule als Auftraggeber auftritt, der redaktionelle Teil obliegt weiterhin des StuRas.
Paul: fragt weiter nach und befürchet, dass die Redaktion nicht mehr dem StuRa obliegt sondern die Hochschule dort Beiträge mit einbringt (verweist auf die Vergangenheit), entgegen der studentischen Interessen.
André: stimmt dem Ganzen zu, ein Änderungsantrag wird eingereicht
André: übernimmt als Antragsteller diesen Änderungsantrag
Paul: es existiert eine weitere Frage über Plone
André: Es wird Änderungen geben, Beiträge werden Probegelesen
Norman: fragt ob die Bereiche dort auftauchen
André: André verneint dies und verweist auf die Nennung der Referate
Paul: Änderungen hinsichtlich des Inhaltes jederzeit möglich
André: Referat ÖA ist hierufür verantwortlich

Keine weiteren Fragen

Antrag ohne Gegenrede angenommen

TOP 3 Werbung im Hochschul-ABC


Antragstext:
Der StuRa möge beschließen Werbung im Umfang einer Doppelseite oder eines Einlegeblattes im Hochschul-ABC zuzulassen.

Redebeiträge:
André: erklärt den Vorschlag, etwa die Hälfte der Durckkosten könnte damit eingespart werden
Melissa: Erstis werden schon mit genügend Werbung bombardierd, sieht Problematik, wer darf letztendlich werben,
Chris: schliesst sich Melissa an
Daniel: Guideline ist hierfür von Nöten, um das Ganze handhaben zu können
André: Konkreter Antrag für Werbeträger, Übertrag der Kompetenz an Ref ÖA?
Rahel: präferiert werbefreien Druck
André: Blatt der Technikerkrankenkasse liegt sowieso bei, mehr Geld gibt es wenn dieses ins Hochschul ABC mit aufgenommen werden würde
Daniel: sieht das Angebot zu unkonkret, wieviel springt dabei raus,
Norman: schließt sich Melissas und Rahels Meinung an
Rahel: Einmalige Richtigstellung: Es steht nicht die Auswahl im Vordergrund (wrude von Norman erwähnt)
Berthold: Letzte Seite muss auf jeden Fall werbefrei bleiben
Marianna: Fragt nochmals ob weitere Werbeträger möglich sind, ist eine Ausschreibung angedacht, um somit das gesamte Heft kostenfrei zu veröffentlichen, zielgerichtete Werbung wird vorgeschlagen
Felix: bemängelt ebenfalls das Auswahlverfahren, wer erhält letztendlich den Zuschlag, wer nicht
Melissa: Student kann über Relevanz selbst entscheiden, Zettelvariante wird hinsichtlich der TK-Werbung von ihr bevorzugt
André: favorisiert Werbefreiheit, Finanzen, welche anfallen sind vertretbar, versteht aber auch, wenn Werbung gewünscht wird und erläutert evtl. Vorgehen.

GO Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes unter allen Anwesenden von Siggi
Wer ist für Werbung?

Ohne Gegenrede angenommen

Meinungsbild

Ja
2
Nein
13

damit keine Werbung erwünscht


Paul: Ausnahme im Falle, wenn Werbung der Druckerei erscheint
André: Mit der HTW-eigenen Druckerei spart sich der StuRa bereits die Hälfte der Druckkosten
Norman: Wie sieht es mit Hochschulunternehmen wie Cafeteria oder Bibliothek
André: verweist auf Wiki-Eintrag Hochschul-ABC

Änderungsantrag von André

 

Der StuRa möge beschließen Werbung im Hochschul-ABC nicht zuzulassen.

Abstimmung

Ja
9
Nein
1
Enthaltung
1

damit angenommen

 

Erneute Feststellung der Beschlussfähigkeit
11/16 damit beschlussfähig (2/3 Mehrheit vorhanden)

 

GO Antrag
auf Vorzug der TOPs mit 2/3 Mehrheit von Siggi

André: fragt nach, warum Antrag AE ÖA mit 2/3 Mehrheit?
Paul: gleicht der Änderung einer Ordnung

ohne Gegenrede angenommen, damit werden Anträge mit 2/3 Mehrheit vorgezogen


GO Antrag auf Vorzug von TOP 9 Budohalle - Beteiligung an der Fensterinstandsetzung hinter TOPs mit 2/3 Mehrheit von Siggi

ohne Gegenrede angenommen

 

GO Antrag
Behandlung TOP AE ÖA, da nicht fristgerecht eingereicht 2/3 Mehrheit von Nöten
formale Gegenrede von Melissa

 

Abstimmung

Ja
7
Nein
0
Enthaltung
3

damit abgelehnt

 

TOP 7 Mehr Quantität und Qualität für die Fachschaften


Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Organe der Studentinnen- und Studentenschaft für eine jeweilige Fachschaft (Fachschaftsräte) in die Form von Ausschüsse des Organes der Studentinnen- und Studentenschaft zu überführen.

Redebeiträge:

 

Michael: erklärt den Antrag und möchte mehr auf die Aufteilung der Kompetenzen abzielen
André: Lisa (nicht anwesend) merkt an, dass somit die Kontrolle über die Besetzung der Stukos verloren geht
André: weist auf das Problem der zeitintensiven Finanzabschlüsse hin
André: Stura würde dann direkt von Studenten gewählt werden?!
Michael: Wahlproblem nicht gegeben, Änderung der Wahlordnung, nennt Problematik der unmittelbaren Legitimierung über die Studenten, da aktuell nicht gegeben
André: Einmalige Richtigstellung, WIWI wollen das System beibehalten
Daniel: MV sieht enormen Gespärchbedarf
Siggi: berichtet aus seinem FSR, sein FSR sieht das Ganze eher nicht gut, als Beispiel, werden die Anträge somit direkt im StuRa bearbeitet??
Michael: das Ganze muss noch ausgehandelt werden, wie dort dann verfahren wird
Toni: sieht die Selbstbestimmung der FSRs in Gefahr, z.B. Grillen
Michael: Einmalige Richtigstellung, Gelder werden über Budgetierung verwaltet
Siggi: Persönlich steht er dem ganzen nicht skeptisch gegenüber, z.B hinsichtlich Finanzen
Michael: verdeutlicht weiterhin, dass in Jahresabschlüssen gewisse skurile Posten auftauchen, spricht aus Erfahrung, dass es hinsichtlich der Finanzen immerhin zu Problemen kommt
Chris: Antrag von Michael wiederspiegelt nicht seinem eigentlichen Anliegen, dem der Problematik hinsichtlich Finanzen
Norman: prävorisiert Gewaltenteilung, Schulungen können evtl. für Abhilfe bei Problemen sorgen
Siggi: Finanzen, stimmt er zu, aber was kommt da noch, welche Befugnis haben die einzelnen Ausschüsse
Michael: in erster Linie soll eine Umbennung vorgenommen werden, um Finanzen eingliedern zu können. Er erklärt das Ganze am Beispiel Härtefallausschuus, Geld wird direkt vom Referat Finanzen übernommen. Möchte eine Doppelverwaltung abschaffen.

 

GO Antrag
auf Schließung der Redeliste
formale Gegenrede von Melissa

Auf der Redeliste stehen: Paul, Markus, Siggi, Chris und Paul

Abstimmung

Ja
9
Nein
0
Enthaltung
1

damit angenommen

 

Paul: bemängelt, dass das Ganze nur auf Finanzthemen abzielt, wirft ein, dass dort akute Nöte vorhanden sind, sieht das Ganze jedoch auch sinnvoll, stellt aber weiterhin nochmals die Problematik dar

Markus Stopfer: hinsichtlich Finanzen findet er eine Änderung gut, allerdings eine ausgiebige Diskussion muss über die Umsetzung geführt werden.

Siggi: alles sollte durchdacht sein, würde sich an einer Diskussion gerne beteiligen

Chris: sieht das Ganze skeptisch durch und durch und verweist auf andere Hochschulen

Paul: weist hin, dass das Ganze in der restlichen BRD so gehandhabt wird

GO Antrag
auf Vertagung auf übernächste Sitzung
formale Gegenrede von Melissa

 

Abstimmung

Ja
8
Nein
2
Enthaltung
1

damit angenommen

 

Einwurf: Nächste Sitzung findet in Pillnitz statt

 

 

Verkündigung der Wahlergebnisse

 

PersonStimmzettelAbstimmung
Name abgegebene gültig Ja Nein Enthaltung Ergebnis
Alexander Lanchev (bM)
11
11
9
0
2 angenommen
Kim Kamilla Jäger (bM)
11
11
9
0
2 angenommen
Therese Hempel (bM)
11
11
10
0
1 angenommen
Marianna Brosig (bM)
11
11
11
0
0 angenommen
Felix Klein (bM)
11
11
10
0
1 angenommen
Klaus-Martin Beyer (RL Sport)
11
11
11
0
0 angenommen
Robert Kestel (Sitzungsleitung)
11
11
10
0
1 angenommen
Lisa Kraus (stellv. RL Internationales)
11
11
10
0
1 angenommen
Berthold Weise (RL Kultur)
11
11
11
0
0 angenommen
Klaus-Martin Beyer (RL ÖA)
11
11
11
0
0 angenommen
Christoph Scharnagl (SL)
11
11
9
0
2 angenommen
Steven Isenberg (Härtefallausschuss)
11
11
3
6
2 nicht gewählt
Mose Kreher (RL Internationales)
11
11
11
0
0 angenommen

 

TOP 9 Budohalle - Beteiligung an der Fensterinstandsetzung


Antragstext:
Der Stura möge beschließen für die Erhaltung des Budosportes an der HTW sich an der Instandsetzung der Fenster mit 5.000 Euro zu Beteiligen.

Redebeiträge:

Antrag wird vom Antragssteller vorgestellt

Der Antragsteller erläutert die Problematik der Sportstätten, die HTW hat keine eigenen Hallen, Studentenwerk übergibt SIB kostenlos die Sporthallen und somit kann die HTW die Räume nutzen. Deshalb existiert die Problematik der Sanierung. Bei Nichtsanierung, ist es nicht möglich, dass die Budosportarten weitergeführt werden. Hochschulsportverein unterstützt das Ganze ebenfalls.

Melissa: Studentenwerk nimmt kein Geld, was passiert wenn der Raum saniert wird, es existiert die Befürchtung, dass das Ganze saniert wird, somit besteht die Gefahr, dass die HTW das Ganze dann nicht mehr nutzen kann.
Antragsteller: erläutert, dass dieses Szenario von Melissa nicht ausgeschlossen werden kann, in der Vergangenheit kam das aber nicht vor. Vorschlag, eine Nutzungsdauer mit in den Antrag mit aufzunehmen.
André: stimmt dem zu, weist auf zu geringes Sportangebot hin, sieht StuRa nicht als Gebäudesanierer, wenn Halle wegfällt sieht es nicht gut aus für den Hochschlulsport. Fordert eine Nutzungsdauer für die Studenten mit aufzunehmen
Siggi: möchte den Antrag gerne unterstützen, ist auch über den schlechten Zustand informiert
Daniel: Änderungsantrag wird eingereicht
Daniel: Budo Halle nutzen auch Studierenede der TU
Antragsteller: alle HTW-Studenten die dort Teilnehmen, müssen in den Verein eintreteten.
Robert: Wie ist die Auslastung
Antragsteller: Die Auslastung ist sehr hoch
Norman: findet das Ganze unterstützenswert
Daniel: Wer unterstützt das noch
Antragsteller: TU unterstützt nicht, da die TU nicht aktiv beteiligt ist, Studenten der TU sind aber auch beteiligt, merkt an, dass die HSG LOk ist ein Verein ist.
André: Erläutert das Ganze erneut, fragt Daniel, ob die Änderung in den Änderungsantrag mit aufgenommen werden könnte
Martin: teilt mit, dass der Antragssteller vielleicht doch nochmals an der TU einen Antrag stellen soll
Chris: Nachfrage Haushaltsplan, sollte klappen
Daniel: erläutert geänderten Änderungsantrag
Antragsteller übernimmt den Änderungsantrag der wiefolgt lautet:
"Die vom StuRa beizusteuernden finanziellen Mittel können nur abgerufen werden, wenn schriftlich verbindlich eine mindestens fünfjährige, kostenfreie Nutzung der Halle durch die Studierenden der HTW (abgesehen von Beiträgen für die Mitgliedschaft in Sportvereinen) festgeschrieben wird und eine in Höhe ähnliche finanzielle Beteiligung durch die HTW Dresden (direkt, oder durch diese indirekt erwirkt) erfolgt.

 

formale Gegenrede zum Antrag

 

Abstimmung

Ja
11
Nein
0
Enthaltung
0

damit angenommen

 

GO Antrag
auf Vorzug TOP Geschlossener Teil Semesterticket von Frau Prünte

 

Antrag ohne Gegenrede angenommen <\p>

GO Antrag
auf Behandlung des TOP 12 als geschlossene Sitzung zu behandeln
formale Gegenrede

Die Antragstellerin erläutert die aktuelle Situation und die Dringlichkeit<\p>

Abstimmung

Ja
10
Nein
0
Enthaltung
0

damit angenommen

 

Die Sitzung wird mit der Annahme um 19:10 Uhr geschlossen

 

Der geschlossene Sitzungsteil wird um 20:01 Uhr beendet.

 

TOP 4 Verlängerung der Mittagspause auf 40 Minuten


Antragstext:
Der StuRa möge beschließen sich für eine Verlängerung der Mittagspausenzeit um 10 Minuten, also von 12:40 bis 13:20 Uhr auszusprechen.

Redebeiträge:

Rahel: Pillnitz sieht das Ganze positv
Melissa: sieht es als eine Art Testlauf

 

Abstimmung

Ja
8
Nein
0
Enthaltung
2

damit angenommen

 

TOP 5 Finanzvereinbarung LSR 2015/16


Antragstext:
Der StuRa der HTW Dresden möge beschließen, der aktualisierten Finanzvereinbarung (FinV) der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften beizutreten. Der anfallende Beitrag berechnet sich in diesem Falle aus der Anzahl der im Wintersemesters 2014/2015 immatrikulierten Student*innen. Bei 0,25 Euro je Student*in beläuft sich somit der Gesamtbetrag auf 1.282,00€ für das kommende Haushaltsjahr (Beginn 01.04.2015). Weitere Rahmenbedingungen können direkt der FinV entnommen werden.

Redebeiträge:

Paul: pro immatrikulierten Studenten Fallen 0,25 Euro an
Chris: pro Jahr

 

ohne Gegenrede angenommen

GO Antrag
auf Vorzug der inhaltlichen TOPs, zuletzt TOP Aufwandsentschädigungen

Antrag ohne Gegenrede angenommen

Sitzungspause 20:16 Uhr - 20:33 Uhr

GO Antrag
auf Vorzug des TOPs Finanzielle Unterstützung Hochschultage 2015

Antrag ohne Gegenrede angenommen

TOP 10 Finanzielle Unterstützung Hochschultage 2015


Antragstext:
Der StuRa möge beschließen 250 € zur anteiligen Finanzierung der Hochschultage für ökosoziale Marktwirtschaft und Nachhaltigkeit in Dresden 2015 bereitzustellen.

Redebeiträge:

Das Projekt wird von den Antragsstellern kurz vorgestellt:

Der StuRA der TU Dresden unterstützt das Projekt ebenso

 

Michael: Frage zum Antrag, was ist die Begründung
Chris: Fehler bei der Antragseinpflege

 

Abstimmung

Ja
9
Nein
0
Enthaltung
1

damit angenommen

 

TOP 8 Rock am Pavillon IX am 11.06.2015


Antragstext:
Der StuRa möge beschließen für das Projekt ein Budget von 3500€ zur Verfügung zu stellen.

Redebeiträge:

GO Antrag
auf Vertagung wegen fehlender Informationen
inhaltliche Gegenrede von Paul

gibt es Probleme wenn dieser Antrag heute nicht behandelt wird

Abstimmung

Ja
1
Nein
7
Enthaltung
1

damit abgelehnt

 

Weitere Redebeiträge:

Toni: kann sich erinnern das die gleichen Werte wie beim letzen Mal aufgenommen wurden
André: würde den Antrag nicht ablehenen wollen

 

GO Antrag
auf Vertagung

ohne Gegenrede angenommen

 

TOP 11 Werbung für Verkauf der HTW Pullover


Antragstext:
Der StuRa möge für die Werbung und den Verkauf der neuen HTW-Shirt/Pullover und den USB-Sticks einen Betrag von maximal 100 Euro zur Verfügung stellen.

Redebeiträge:

GO Antrag
auf auf Verschiebung ins RK
formale Gegenrede

 

Abstimmung

Ja
6
Nein
1
Enthaltung
2

damit angenommen

 

TOP 6 Aufwandsentschädigungen

 

Eine geheime Abstimmung wurde beantragt.

GO Antrag
auf Vertagung des TOPs Aufwandsentschädigung Referat Finanzen 1. Quartal 2015

ohne Gegenrede angenommmen

GO Antrag
auf Nichtbehandlung des TOPs Tätigkeit im Verwaltungsrat des Studentenwerks im 1. Quartal 2015
formale Gegenrede von Martin

 

Abstimmung

Ja
4
Nein
3
Enthaltung
3

damit abgelehnt

 

GO Antrag
auf eine gemeinsame Behandlung der Untertops 6.2 bis 6.12 (Aufwandsentschädigungen 1. Quartal)
inhaltliche Gegenrede von Michael

Bereiche sind nicht richtig gegliedert

Abstimmung

Ja
6
Nein
2
Enthaltung
1

damit angenommen

 

André verliest die jeweiligen Beträge der Blockabwahl
Paul: Hinsichtlich der Anmerkung von Michael, es betrifft den Punkt keysigning
Melissa: fragt zu den Anträge LSR/KSS 8 und 2 HOPO, inhaltlich gleiche Begründung
Paul: verweist auf die letzten 3 Absätze, Zusammenhang mit Bereich LSR und KSS und Gegenrechnung
André: für das Referat wurde Geld beantragt und auch für die einzelnen Bereiche
Chris: warum erfolgte das
Paul: möchte auf gewisse Misstände hinweisen und eine allgemeine Diskussion starten, teilweise weil keine Referatsleitung vorhanden ist
Chris: wie kam es zu den Beträgen
Paul: mit bestem Gewissen
André: Wer verteilt das Geld hinsichtlich Verterter LSR/KSS
Paul: Sprecher und Sprecherinnen
Michael: Linux Tage, doppelt, von Paul und von Norman
Paul: War nicht in Kenntnis
Michael: studentische Gelder werden ausgeschüttet

 

Norman zieht Antrag zu TOP 6.1.14 Organisation Reisegruppe Linuxtage 2015 Chemnitz als Antragssteller zurück
Martin zieht Antrag zu TOP 6.1.11 Härtefallausschuss der Studentinnen- und Studentenschaft als Antragssteller zurück
André zieht Antrag zu TOP 6.1.13 Studentische Interessenvertretung als Antragssteller zurück

 

Änderungsantrag von Philipp Kaiser zu TOP 6.1.8 Aufwandsentschädigung Vertretung LSR KSS 1. Quartal 2015 der wiefolgt lautet: streiche "123 Euro" und ersetze durch "200 Euro"

 

Abstimmung

Ja
7
Nein
1
Enthaltung
2

damit angenommen

 

André: hofft nicht mehr, dass solche Anträge gestellt werden und findet es nicht in Ordnung
Paul: als antragstellende Person hat sich sicherlich darüber Gedanken gemacht, findet die Aussage von André für nicht gerade hilfreich

 

Antragssteller zieht Antrag zu TOP 6.1.15 Tätigkeit im Verwaltungsrat des Studentwerks zurück

 

TOP 6.1.16 Aufwandsentschädigung für den Bereich studentisches Jahresticket


Antragstext:
Der StuRa möge eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 60,- € für das 1. Quartal 2015 für den Bereich studentisches Jahresticket beschließen.

Redebeiträge:

 

Melissa: Sebastian Freis beantragt 60€ für die Beantwortung von Mails
Chris: fragt Melissa ob dieser Antrag gerechtfertigt ist
Melissa: nicht unbedingt, für die Beantwortung von Mails
Daniel: findet dass diesr Antrag nicht gerechtfertigt ist
Paul: findet die Beantwortung nicht passend

TOP 6.2.1 Aufwandsentschädigung Projekt LuISe 1. Quartal 2015


Antragstext:
Der StuRa möge eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 60,- € für das 1. Quartal 2015 für den Bereich studentisches Jahresticket beschließen.

Redebeiträge:

 

Chris: würde gerne seinen Anteil herausnehmen
Paul: Möglichkeit des Verzichtes über Nichtabrufen des Betrages
André: Erfolg muss nicht da sein, und deshalb kann trotzdem AE gestellt werden, André unterstüzt dies

 

Das Plenum nimmt Paul und Michael als Wahlkommsion ohne Gegenrede an

 

Wahlunterberechung von 21:35 Uhr bis 21:40 Uhr

 

INFO TOP 1

Gespräch zwischen Sprecherin und Sprechern und den alternativen studentischen Autonome (AStA)

Gespräch mit dem ASTA Alternative studentische Autonome letzten Dienstag, konstruktive Kritik geäußert, mit Lösungsvorschlägen, PAD einsehbar, nächste Woche Dienstag wird die Sitzung fortgeführt.

 

INFO TOP 2

A-Gebäude

Aktuell nichts neues zu berichten

 

INFO TOP 3

Infotop Bufak Wiso

Viele interessante Workshops, falls noch jemand welche besucht, würde sich Norman wünschen wenn ein Austausch stattfinden könnte, z.B. Teambuilding usw.


Fachschaftsräte + Fakultätsräte

WiWi

nächstes Wochenende sind Studierende im Rahmen der BuFak im Haus

Infomatik/Mathematik

Norman berichtet über den wöchentlich stattfindenden LaTex Kurs, er ist gut besucht, für alle Studierende zugänglich, um Voranmeldung wird jedoch gebeten an fsr_info@htw-dresden.de, evtl. ist ein zweiter Kurs angedacht, Interessierende könnnen sich gerne melden

Maschinenbau & Verfahrenstechnik

Stammtischtermine haben sich verändert, können auf der Website eingesehen werden


Referate

Soziales

Martin Kalisch berichtet, dass Bafög-Beratung aufgrund der Entscheidung des UNI-StuRas ausgesetzt wird (AE Variante wurde abgelegt)

Internatiolnales
Vorbereitung Internationaler Tag, dieser findet am dies academicus statt. Ein Treffen findet in naher zukunft statt.

Ausschüsse

Paul: kommissarische Beauftragung Nachhaltigkeit und Beauftragung Datenschutz ist etwas im Gange André: Datenschutz immer noch im Gespräch Paul: rechtfertigt seine kommisarische Beauftragung Daniel: findet das ganze sehr wichtig


Senat + Senatskommissionen

Neun Bewerber für den Senat
Paul: findet eine Vorstellung der Bewerber statt?
André: Überlegung wie diese ablaufen soll?
Paul: Stizung Bereich Wahlen veranschlagen
André: nach der BuFak

Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse

KSS

Paul: Stura der HTW übernimmt den Serverbetrieb der KSS, IP wurde weggebloggt
André: Was ist genau passiert, Dokumente wurden veröffentlicht, Regierung hat Anweisung an Rektor gegeben, dass Inhalte gebloggt werden sollen, Rechenzentrum wurde daraufhin angewisen das ganze wegzuschalten, er findet das sehr grenzwertig, das der Server Down gegangen ist
Paul: nicht nur die Website der KSS sondern auch der StuRa könnte davon betroffen werden
Norman: da zeigt sich die Wichtigkeit eigener Infrastruktur
Daniel: stimmt dem zu, hätte noch gerne mehr detailliertere Informationen
André: Rechenzentrum spricht mit Rektorrat, Ungeklärtheiten über Zulässigkeit müssen noch aus der Welt geschafft werden
Daniel: welche Diokumente sind problematisch
André: Dokumente sind nicht problematisch, Ministerium möchte aber die Veröffentlichung verhindern
Daniel: fordert Pressemitteilung
Paul: André sollte das Gespräch von heute dokumentieren und über den Verteiler schicken

 

FZS

Protokoll kann über as@fzs angefordert werden

 

Sitzung Vertretung, azfzs, möchte mit sich selbst tagen

 

Hinweis zum Rücktritt, André möchte aufgrund der Vorgehensweise anmerken, dass Paul vom StuRa gewählt werden möchte

 

Sprecherinnen und Sprecher

Herr Schmidtke, Prorektor für Forschung und Entwicklung stellte im Gespräch mit der Sprecherin und den Sprechern 3 Projekte vor:

1. Projekt:

Studierende sollen mit in die Forschung einbezogen werden, Studierende Professoren an einem Tisch, Temas bilden und über sich hinauswachsen

 

Norman: Findet das interessant, wann gibt es nähere Details hierzu, falls das gewünscht wird, wird es eingeführt
Paul: findet Angebot Klasse, Studierende mit der Foruschung in Verbindung zu bringen, erstmalige Gelegenheit
Iwanaow: Forschung mit in den Lehrplan einbeziehen, Änderung der Musterprüfungsordnung erforderlich
Daniel: Beobachtung, positiv überrascht über die neue Besetzung des Prorektros

 

2. Projekt:

Nachwuchs/Wissenschaftlerin/Hochschullerher, Forschungsarbeit, Auszeichunung, wer sitzt in der Jury, ist das gewünscht, alle Studierendne sollten mitgenommen und begeistert werden

 

Michael: sieht Problem alle Fakultäten gesamtheitlich zu bewerten, wann sollte das zeitlich durchgeführt werden
Paul: verweist auf Bereich Forschung des StuRas, also nicht nur Sprecher integrieren
André: findet das richtig
Melissa: Senatskommission sollte umstrukturiert werden, ein Verterter jeder Fukultät, zwei studentische Vertreter, Prorektor keine Stimme, Senatskommission soll belebt werden
Paul: Problem, wer sitzt in der Senatskommision, wie kam der so rein, der Professor hat ihn benannt, e@mail Adresse liegt dem Stura vor.

Verkündigung der Wahlergebnisse

 

Bereich
StimmzettelAbstimmung
Name abgegebene gültig Ja Nein Enthaltung Ergebnis
Referat Hochschulpolitik 10
10
6
1
3
damit angenommen
Referat Qualitätsmanagement 10
10
6
1
3
damit angenommen
Referat Studium
10
10
4
1 5
damit abgelehnt
Bereich Dokumentation 10
10
4 1 5 damit abgelehnt
Bereich Webservices 10
10
5 2 3 damit abgelehnt
Bereich Struktur 10
10
2 3 5 damit abgelehnt
Vertretung LSR KSS 10
10
7 2 1 damit angenommen
Vertretung MV fzs 10
10
5 2 3 damit abgelehnt
Vertretung AS fzs 10
10
5 2 3 damit abgelehnt
Wahlausschuss der Studentinnen- und Studentenschaft 10
10
5 1 4 damit abgelehnt
Referat Öffentlichkeitsarbeit 10
10
2 7 1 damit abgelehnt
Projekt LuISe 10
10
7 1 2 damit angenommen

[Sitzungsleitung] schließt die Sitzung um 22:25 Uhr

Die nächste Sitzung findet am 12.05.2015 um 17:30 Uhr in Pillnitz statt

 

 

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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