Protokoll 19. Sitzung Plenum 2024/2025

Anwesenheit

• Joshua Heninger - (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)
• Anna Abe - Stimme ruht bis zum Erscheinen
• Stephen Goldmann - anwesend
• Friedrich Grabner- anwesend
• Hanna Liebrecht - anwesend (bis 20:10 Uhr)
• Wiebke Zielosko - anwesend
• Franz Regir - anwesend ab (17:08 Uhr)
• Steffen Viebrock - anwesend
• Lotte Richter - Stimme ruht bis zum Erscheinen
• Oliver-Michael Fischer (olligathor@) - Stimme ruht auf Antrag
• Jonas Liepke - anwesend
• Tina Krejcik - anwesend (bis 19.23 Uhr)
• Markus Hähnel
• Hannes Günther - anwesend (bis 19:47 Uhr)
• Lisa Kästner (11@) - anwesend
• Johann Boxberger - anwesend

Weitere Mitglieder

• Alois Dörwald (Präsidium)
• Paul Riegel (vat@)
• Peter Popp
• Maurice Rosenbaum (ab 17:30 Uhr)
• Marius Hoffmann (Präsidium) (ab 17:00 Uhr)

Gäst:innen

• Joshua Heninger (als Gast und nicht als stimmberechtigtes Mitglied)

0. Formalia

 
Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung, die zur Erstellung vom Protokoll - also zur Vervollständigung der Mitschriften - dient
 
0.1. - 0.5. sind Bekanntgaben, die dem Entwurf der Tagesordnung entnommen werden können (und hier nicht noch einmal aufgelistet werden).
Hinweise und Ergänzungen können bei Berichte vermerkt werden. (Berichtigungen sollen sofort benannt werden können.)
 

0.6. Beschlussfähigkeit

 
0.6.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/uebersicht/anwesenheit
 
11 Stimmberechtigte von 16 Gewählten
Es ruhen die Stimmen von:

• Joshua Heninger (wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)
• Anna Abe (wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit (bis zum Erscheinen))
• Lotte Richter (wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit (bis zum Erscheinen))
• Oliver-Michael Fischer  (wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit)
• Franz Regir (wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit (bis zum Erscheinen))
• Tina Krejcik (wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit (nach Verlassen der Sitzung))
• Hannes Günther (wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit (nach Verlassen der Sitzung))
• Hanna Liebrecht (wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit (nach Verlassen der Sitzung))

 
0.6.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
10 Anwesende von 11 Stimmberechtigten
--> beschlussfähig

0.7. Verabschiedung der Tagesordnung

 
0.7.1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
 

• vat@: Antrag zur Aufnahme von einem Tagesordnungspunkt "ITOP (Ergebnisse der) Wahlen 2025! [und was ist nun zu tun?]"

vat@: Es ist ein Vorschlag, wenn ihr drüber reden wollt. Ich fand es interessant und relevant. Vielleicht ergeben sich daraus Dinge, die getan werden müssten und man könnte mal drüber reden.
formale Gegenrede: vat@
10/0/0 --> angenommen
 

• vat@:  Antrag zur Aufnahme von einem Tagesordnungspunkt "ITOP  (Vorbereitung (durch den StuRa) auf die) kommende Sitzung vom Senat"

vat@: Same same but different. Nächste Woche ist die konstituierende Sitzung des Senat mit den neuen studentischen Mitgliedern. Vielleicht wollen diese was dazu sagen oder man spricht mal über mögliche Themen
--> ohne Gegenrede angenommen
 
0.7.2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
0.7.3. Anträge zur Tagesordnung
 

0.8. Verabschiedung der Protokolle

 
0.8.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
0.8.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

TOP 1. Personalia

TOP 1.1. Benehmen Mitglied Studienkommission Informatik 2024/2025

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/19/antraege/09
 
Antragstellerin: Prof. Dr. Fabian Schwarzenberger
 
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen ein zustimmendes Benehmen zur Bestellung von
 

• Joshua Heninger --> 1/9/0 Benehmen negativ hergestellt

 
als Mitglied in der Studienkommission für den Studiengang Informatik herzustellen.
Es gibt zwei Ämter als Mitglied zur Vertretung der Studentinnen in der Studienkommission für den Studiengang Informatik, wovon (wohl) aktuell zwei besetzt sind.
Es soll Sabine Adam ersetzt werden.
 
Diskussion: 
Marius: Grüße aus dem FakRa I/M (wollte die erste Sitzung ungern ausfallen lassen)! Ich kenne Joshua seit dem Anfang des Studiums, der passt da meiner Ansicht nach super rein. Bitte wählen!
Joshua: Ich bin der, der immer zu den Plenumssitzungen immer fehlt. Als Tutor für Mathe für Informatiker bin ich nahe am größten Leidensursprung von Informatikern. Ich hege ein natürliches Interesse für die Stimmung unter meinen semesterüber- und  untergreifenden Kommilitonen. Mit Herrn Prof. Schwarzenberger verstehe ich mich blendend und er hat immer ein offenes Ohr für meine Meinung über die aktuelle studentische, informatische Gefühlswelt. Meinen Platz im FakRa habe ich aufgegeben, weil ich dort gerade nichts anderes leiste, als zu erscheinen und zuzustimmen. Denn bisher konnte ich der Meinung der Professoren dort immer zustimmen. Ich denke, die Studenten sollten im FakRa von jemandem vertreten werden, die/der etwas kritischer und interessierter ist.
Tino: Danke dir für deine Vorstellung und die einleitenden Worte. Mir liegt die StuKo, wie glaub mittlerweile alle wissen, arg am Herzen, da sie nun mal ein zentrales Organ der Qualitätssicherung ist. Ich bin etwas irritiert, dass du meinst, der FakRa hätte einen kritischeren Geist gebraucht und deine Kommilitoninnen sollten daher von jemand anderem vertreten werden. Die StuKo erfordert noch viel mehr, dass man sich kritisch und mit Weitblick für die Studis einsetzen will. Der Anspruch an die StuKo ist um einiges höher, als an die Vertetung im FakRa. Zumindest sollte es so sein. 
Joshua: Es ist nicht so, als wäre ich gar nicht kritisch gewesen. Wir haben uns zu dritt als studentische Mitglieder vor jeder Sitzung hingesetzt und haben die Tagesordnungspunkte anegschaut und überlegt, ob wir dazu etwas sagen wollten. Meistens gab es nichts auszusetzen an den Tagesordnungspunkten. Deswegen hatte ich das Gefühl, dass ich da nicht geeignet war, weil ich nichts Negatives erkannt habe.
Tino: Was lässt dich glauben, dass du dann geeigneter bist für die StuKo?
Joshua: Dort habe ich das Gefühl, dass ich als Tutor guten Kontakt zu den niedrigeren Semestern habe und kann da die Stimmung gut einschätzen. Ich habe sowieso schon viel Rücksprache mit dem Prof. Schwarzenberger und dann können wir auch in dem Gremium gut zusammenarbeiten.
Tino: Du hast die Frage nicht so richtig beantwortet. Was sind denn konkrete Dinge, die du in der StuKo umsetzen willst?
Joshua: Nichts. Eben das Stimmungsbild der Studis zu übermitteln. Aber gerade gibt es nichts auszusetzen.
Jonas: Allgemeine Frage: Kennst du die Aufgaben der StuKo?
Joshua: Nein, nicht so wirklich. Also vielleicht Rücksprache mit dem Studiendekan. Es ist halt so ein Treffen mit ein paar Professoren-, Studi- und Mitarbeitervertretern und es soll um Themen gehen, die die Studis gerade stören und ob man etwas daran ändern kann.
Tina: Wenn du mit den Studis in Austausch stehst, was sind denn da die positiven und negativen Rückmeldungen, die du da bekommst?
Joshua: Das Übliche, also dass der Arbeitsaufwand und die Ansprüche zu hoch sind. Solche modulspezifischen Themen. Aber auch gefühlsbezogenen Themen, also respektvoller Umgang von Professoren mit Studis.
11@: Wenn du merkst, dass es Probleme gibt, z. B. bei APLs und Prüfungen - wie würdest du da rangehen bzw. wo siehst du dann deine Aufgabe?
Joshua: Ich glaube, ich bin nicht in der Lage einzuschätzen, wie sehr man Studis in einem Modul fordern muss. Da ist dann die Frage, wann die Anforderung zu groß ist. Da sehe ich mich nicht wirklich spezialisiert. Aber wenn es darum geht, respektvoll behandelt zu werden, das kann ich.
Hanni: Ich glaube du steckst gerade etwas in einem Dilemma, einfach weil du heute hier erschienen bist, um Fragen zu beantworten. Um das transparent zu machen: Wir schicken sehr oft Menschen in StuKos, die uns teilweise fast gar keine Fragen beantwortet haben. Da haben wir glaube ich schon einige Leute entsendet, die da auch nicht genau wussten, was auf sie zukommt. Und du steckst in der Bredouille, dass du jetzt hier bist und sichtbar ist, dass du unwissend bist über die Aufgaben. Hier möchte dir niemand etwas Böses oder dir Steine in den Weg legen, weil du gerade die Fragen nicht beantworten kannst. Aber da können wir glaube ich noch Aufklärungsarbeit leisten, anstatt dich weiter hier zu rösten. 
Joshua: Ja, das tut mir auch leid. Ich würde auch etwas durchlesen, wenn ihr mir sagt, was.
Boxi: Such in jedem Fall den Kontakt zu deinem Fakultätsarbeitskreis (sofern es den gibt) und befasse dich z. B. mit Akkreditierung. Das sind so ziemlich genau die Dinge, die in einer StuKo besprochen werden, über die man Bescheid wissen sollte. Die StuKo baut und entwirft den Studiengang, das ist der springende Punkt. 
Joshua: Ich glaube, der Prof. Schwarzenberger sieht das sehr locker. Meine Aussage kommt daher, dass ich im FakRa gehört habe, dass die StuKo sich nur dreimal im Jahr trifft und das ist eher so eine Art Kaffeekränzchen. 
Boxi: Das kann dir hier keiner pauschal sagen. Es geht darum, was aktuelle Themen sind. Es geht nicht nur darum, Missstände zu beseitigen, sondern auch den Studiengang weiterzuentwickeln und dabei auch mögliche aufkommende Missstände vorherzusehen und abzuwenden.
vat@: Ich bin schockiert, dass du das als FakRa-Mitglied nicht auf dem Schirm hast. Eine StuKo hat laut § 96 maßgeblich die Aufgabe der Befragung von Studierenden, um daraus Ableitungen zu treffen und sie in den Fakultätsrat zu bringen. Dort könnte man dann sagen, Professor Hollas ist total gut.
Joshua: Okay. In dem Jahr, in dem ich im Fakultätsrat war, kam aus der StuKo nichts an. Ist das normal?
vat@: Nein.
Joshua: Wir hatten jetzt Berufungsverfahren im Fakultätsrat mit einem neuen Professor. Wäre da ein Anwendungsbeispiel, dass die StuKo sich den Modulplan anschaut?
Boxi: Ja, nein. Ich weiß nicht, ob das hier der richtige Ort ist, um eine detaillierte Einarbeitung in die StuKo zu machen. Ich würde sagen Nein. Aber die Frage soll natürlich nicht unbeantwortet bleiben.
11@: Ich bin sehr unbefriedigt mit der Vorbereitung. Ich finde es schön und wichtig, dass da Studis in der StuKo sitzen, aber es ist auch wichtig, dass sie die Meinung der Studis vertreten und kritisch hinterfragen, was da passiert. Nur weil ein Prof sagt, dass etwas gut ist, muss das nicht gut sein. Ich würde das gerne vertagen, in der Hoffnung, dass dich jemand zur Seite nimmt und dir mehr darüber erzählt und dich über das Amt aufklärt. Sozusagen als Vorbereitung für eine erneute Behandlung deines Antrags.
 
GO-Antrag auf Vertagung
Inhaltliche Gegenrede(n)
vat@: Wann mächte der FakRa neue Mitglieder in die StuKo wählen?
11@: Ziemlich genau jetzt.
vat@: Dann ist es ja egal, wann das behandelt wird.
Tino: Was ändert es, um zwei Wochen zu verschieben? Er könnte sich dann auf einen Fragenkatalog vorbereiten. Es ist eher ein strukturelles Problem, glaube ich.
--> zurückgezogen durch die Antragstellerin
 
11@: Wärst du denn bereit, dich da rein zu arbeiten?
Joshua: Nein, ich bin nicht geeignet und möchte von meiner Kandidatur zurücktreten.
Tino: Dann müssen wir entweder das Ergebnis der Wahl kommunizieren oder deine Entscheidung so kommunizieren.
11@: Willst du die Kandidatur zurückziehen?
Tino: Wer ist denn Antragstellerin?
11@: Prof. Schwarzenberger, also muss es abgestimmt werden und wir sind damit auf der sicheren Seite. Das Ergebnis kommuniziert dann das Präsidium.
Joshua: Ich dachte mir schon, dass ich nicht geeignet bin. Vielleicht findet ihr jemanden, der geeigneter ist.
 
Feststellung der Beschlussfähigkeit
10/11 --> beschlussfähig
 
Ergebnis: siehe oben

TOP 2. Bezeichnung von weiteren Organisationen bei der Bezeichnung von Funktionen (insbesondere Komitees) vermeiden

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/19/antraege/04
 
Antragstellerin: Ausschuss Strukturelles
 
Antragstext: 
Der StuRa möge beschließen
"Vertretung im fzs" zu "Vertretung in der Bundesstudierendenvertretung" und "Vertretung in der KSS" zu "Vertretung in der Landesstudierendenvertretung" umzubenennen.
 
Diskussion: 
vat@: Das ist ein Antrag, wo ich auf den Ausschuss zugegangen bin, weil wir festgestellt haben, dass die ursprünglichen Formulierungen gar nicht so geil sind. fzs sollte eigentlich Bundesstudierendenvertretung sein und jetzt sind wir nicht mal mehr Mitglied des fzs. Genau so ist es auf Landesebene. Da hieß es Vertretung in der KSS, aber es ist eine Vertretung in der Landesstudierendenvertretung gemeint. Es ist eine begriffliche Änderung und nicht nur eine rein formale Änderung.
Tino: Ich weiß jetzt nicht genau, wo das Probleme gemacht hat, das wird aus der Begründung auch nicht wirklich klar. Aber wenn es den Ausschuss glücklich macht, dann macht das. Die Änderung ist ja im Prinzip redaktionell. Braucht jetzt hier auch keine lange Debatte. Der Ausschuss hat sich was dabei gedacht und los gehts.
 
Ergebnis: 10/0/0 --> angenommen

  

TOP 3. Möglichkeit zur Befreiung vom Semesterticket für alle, die nicht am Studienstandort (Dresden) studieren

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/19/antraege/05
 
Antragstellerin: Bereich Semesterticket
 
Antragstext: 
Der StuRa möge beschließen, dass alle Studentinnen, die während des Studiums nicht am Studienstandort (Dresden) sind, vom Betrag für das Semesterticket beim Semesterbeitrag befreit werden können.
 
Diskussion: 
vat@: Ursprünglich war der Antrag, wie er bei der letzten Sitzung behandelt wurde, vom Bereich Semesterticket erarbeitet worden. Bei der Debatte ging es darum, wer im Nachhinein zukünftig das Semesterticket zurückerstattet bekommen kann. Das sind die Leute, die ein Jobticket und ein Deutschlandticket haben. Dabei ist aufgefallen, dass die Leute, die überhaupt ein Semesterticket zurückerstattet bekommen (früher waren das die, die außerhalb vom VVO waren), das haben wir jetzt übelst krass eingeschränkt und es dürfen nur noch die, die außerhalb des Deutschlandtickets sind. Das war vorher anders, denn wenn man auf Usedom das Praktikum macht, kann man das nennenswert weniger nutzen, dementsprechend ist es eine nennenswerte Mehrbelastung. Der Vorschlag wäre, dass alle, die kein Deutschlandticket möchten, weil sie fern vom Studienstandort sind, sich befreien lassen können, egal wo sie gerade sind.
Tino: Also im Grunde geht es doch maßgeblich um die Menschen, die in Deutschland ein Praktikum machen und das in einer Ecke, wo selbst das D-Ticket nicht gilt, oder wie ist der Vergleich mit Usedom zu sehen? 
Das sollte ja die absolute Ausnahme sein, oder sehe ich das falsch? Dem gegenüber stehen doch eventuell deutlich mehr Anträge auf Befreiung, da man sich befreien lassen kann, sobald ich mein Praktikum auch nur in Radeberg bei der Brauerei mache. Oder ergeben sich hier noch andere Vorteile für die breite Masse an Studis? Ansonsten wäre ich dagegen, dass auf dem Wege noch mehr Anträge bearbeitet werden müssten, ohne dass es wirklich Vorteile bringt - für uns und für die Studis. Für den Fall Usedom und sonstige Randgebiete ohne Anbindung ans D-Ticket sollte man aber nach einer Lösung suchen, wenn diese aktuell noch nicht erstattet werden.
11@: Ich seh das genau so wie Tino. Mein Vorschlag wäre, die Formulierung anzupassen, dass man sich nicht  grundsätzlich befreien lassen kann. Wieso sollte man Öffis nicht auch nutzen, wenn sie da sind? Mein Vorschlag wäre, dass man sich grundsätzlich nicht in Deutschland befreien lassen kann - mit der Ausnahme bei solchen Fällen wie Usedom. Also Einzelfallprüfung, aber nicht einfach für alle.
vat@: Alle, die das Semesterticket nutzen wollen, sollen es nutzen können. Und alle andere sollen vom Zwang befreit werden, dieses Ticket zu kaufen zur Fortführung des Studiums. Das bedeutet im Zweifelsfall auch zum  Beispiel, wenn jemand in Chemnitz sein Praktikum macht und da jeden Tag mit dem Auto hinfahren möchte. Die Daseinsberechtigung vom Semesterbeitrag und der Erhebung des Beitrags auf Zwang zur Fortführung des Studiums ist eine ganz schön harte Nummer. Seit der Einführung von Semestertickets, ich habe da Dinge aus den 90ern gelesen, da war unbestritten, dass wenn Leute vom Studienstandort entfernt sind, sie natürlich nicht zur Beitragszahlung verpflichtet werden können. Aktuell kräht danach kein Hahn. Aber das, was als Möglichkeit geschaffen werden soll, ist dass alle sich befreien lassen können, die das wollen. Uns als StuRa wird ja kein Geld weggenommen, sondern wir geben weniger Geld an die Verkehrsbetriebe weiter. Wir hätten einen gewissen Bearbeitungsaufwand für die Anträge, ja. Ich kann deinen Vorschlag nachvollziehen, 11, aber ich glaube da kommt man in Teufels Küche, wenn man versucht das einzuschätzen. Alle, die nicht den Zwangsbeitrag zahlen wollen, sollten befreit werden, um das Solidarmodell zu schützen.
Tina: Ich sehe das so wie Tino und 11. Es sollte maximal eine Einzelfallprüfung sein, wenn das Ticket wirklich nicht nutzbar ist. Es gibt auch in Dresden genug Studis, die nur mit den Fahrrad fahren oder ähnliches und die müssen genauso als Solidarlösung das Ticket bezahlen.
Hanni: Inwiefern wird denn das Solidarmodell geschützt, wenn man diese Option eröffnet und es damit unsolidarisch macht, weil sich jeder rausziehen kann, der will?
vat@: Von der Definition her hätte ich das vielleicht vor drei Wochen auch so gedacht. Das finde ich total spannend, weil ich mich mit Konstruktsachen auseinandergesetzt habe. Solidarisch bei Semesterticket hat immer bedeutet, dass für ein günstiges Ticket alle gezwungen werden (Fall Großstadt). Alle, die glauben, dass das Semesterticket übelst günstig ist: Das ist das, was Studis ohnehin an Tickets konsumieren würden, gleichmäßig geteilt durch alle Köpfe. D. h. die, die ohnehin Fahrrad fahren oder auf der Hochschulstraße wohnen, brauchen es nicht und sind doof dran. Es wird aber solidarisch gesagt, dass für alle das Gras gleich hoch, mit Ausnahme derer, die nicht am Studienstandort sind. Der Vorschlag in diesem Antrag ist, dass die, die nicht wollen, auch nicht müssen.
Tina: Auch nach dieser Erklärung finde ich es unsolidarischer, dass nicht alle bezahlen müssen. Vor allem beim Deutschlandticket, das ja in ganz Deutschland gültig ist, im Vergleich zum VVO-Ticket vorher. In diesem Fall können es alle nutzen, bis auf gesonderte Einzelfälle, die es ja auch hier gibt. Da finde ich es so deutlich solidarischer.
Hanni: Für mich wiegt das Argument am schwersten: Wer im Nutzungsbereich ist, sollte das Ticket auch bezahlen = solidarisch. Wenn ich nicht im Nutzungsbereich bin (z. B. Auslandssemester), muss ich auch nicht bezahlen. Das ist für mich die schlüssigste Argumentation.
Boxi: Ich sehe das wie der ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice: Was alle nutzen KÖNNEN, sollen auch alle bezahlen können. Ich werde also dagegen stimmen.
Alois: Ich denke nicht, dass die Bürokratie eine Hürde bei sowas sei. Es wirkt gerade für mich, dass im Semesterbeitrag einfach ein Deutschlandticket gekauft werden. Das hat nichts damit zu tun, dass die anderen Leute das gleichzeitig kaufen. Im Prinzip wird den Leuten die Arbeit abgenommen, sich das Ticket zu kaufen. Wenn sie sich entscheiden, das Ticket nicht zu kaufen, dann ist es für sie auch fine und sie haben einen guten Grund dafür. Deswegen sollten wir so vielen Leuten wie möglich die Möglichkeit auf Befreiung geben.
11@: Ich sehe das Argument ähnlich wie Hanni mit dem Nutzungsbereich. Ich sehe aber auch den Punkt von Paul, dass wir gewährleisten, dass die Leute am Studienstandort mobil sein können. Wenn man im Praktikum ist an einem anderen Ort, ist das eben nicht der Studienstandort. Das ist ja auch ganz schön teuer geworden. Wenn man sich das nicht leisten kann, sollte man auch die Möglichkeit auf Befreiung geben (auch wenn das ein andere Fall wäre), aber auch, wenn es eben nicht sein muss, weil man eben nicht am Studienstandort ist.
Wiebke: Was erwartet ihr denn, was die Verkehrsbetriebe sagen würden, wenn wir mit haufenweise Erstattungen um die Ecke kämen? Haben wir eine Grenze dafür, bis der Preis nicht mehr gültig ist?
vat@: Es wird den Leuten nichts abgenommen. Ich habe James nochmal gefragt, ob er den Antrag mal abgleichen kann mit dem Vertrag. Aus meiner Sicht ist klar geregelt, dass wir festlegen, wer befreit werden kann. Der wesentliche Unterschied ist grundsätzlich, dass es keine Verhandlungen dazu mehr gibt. Es macht also null Unterschied. Das kostet 60 % für alle Studierenden, so oder so. Der Ticketpreis ändert sich nicht, egal wie viel oder wenige Studis. Zu Alois: Es geht nicht um Bürokratie, die wir den Studis abnehmen, sondern wir nehmen ihnen halt kein Geld zwangsweise ab. Und zu Boxi: Danke für den Vergleich zum Rundfunkbeitrag, der zur Erklärung dienen kann. Um das plastischer zu machen: Es gibt Standorte, wo die Verkehrsdichte und die Angebote schlechter sind, z. B. schlechterer Rundfunkempfang. Und wir sagen: Egal wo man hinfährt, solange man im Sendebereich ist, auch dann muss man es bezahlen, egal wie schlecht die Pixel sind. Der Grund, dass man den Studierendenschaften freistellt, ob sie das Ticket nehmen oder nicht - wir sind in Dresden verwöhnt mit der DVB. In Mittweida gibt es kein Semesterticket mit Deutschlandticket. Das ist eine Hochschulstadt, aber die lokale studentische Vertretung sagt Nein aus Gründen, ob es sich rechnet oder nicht. Und wir würden sagen, dass Mittweida innerhalb des Geltungsbereichs des Tickets ist. Da ist Mittweida noch vergleichsweise gut.
Tino: Wir führen glaube ich zwei verschiedene Debatten. Ich würde auf den Punkt von Wiebke eingehen: Ich wäre auch offen mal auszureizen, was die Verkehrsbetriebe sagen. Im Sinne des Studis ist es cooler, wenn er keine Kohle bezahlen muss. Soll er halt Auto fahren. Er soll aber die Möglichkeit bekommen, nicht die 200 € zu bezahlen. Ich würde das ausprobieren und es stufenweise machen und wir probieren, bis wohin die Verkehrsbetriebe das schlucken. Ich sehe das ähnlich, ich glaube den Verkehrsbetrieben ist es total egal, was wir dann reinschreiben. Am Ende haben es 50 Leute, die es brauchen und 4.500 Leute, die es nicht brauchen, zahlen 200 € weniger.
 
GO-Antrag: 2 Minuten Sitzungspause
 
Hannes: Ehrlicherweise verstehe ich die Debatte nicht und ich verstehe auch nicht, warum ihr euch gefragt im Vorhinein gefragt habt, wie die Debatte hier ausgeht. Im Sinne unserer Studischaft ist es ein Low Brainer. Der Preis ist fix, wir haben keine andere Verhandlungsmasse, egal wieviele Leute wir haben. Leuten Nachteile aufzuzwingen, weil wir denken, es wäre fairer für alle, sehe ich nicht. Und auch der Aufwand bei uns ist nicht sonderlich groß. Früher war es immer so, dass es eine Rückerstatung gab für die, die außerhalb des Verkehrsbereichs sind. Die Gruppe an Leuten wird ja nicht größer, als sie früher war. Wir haben sie aktuell kleiner gehalten, aber wir können sie wieder ausweiten auf das, wie es vorher war. Wir können den Menschen ein echtes Opt-out bieten, wenn sie nicht hier sind. Wir überlassen ihnen die Entscheidung selbst, ohne dass unsere Verhandlungsposition schlechter wird. Auch die technische Abwicklung wird uns nicht erschlagen. Ich glaube sogar, dass es mehr Leute als früher sind, die das Ticket trotzdem behalten, weil das Deutschlandticket sehr viel attraktiver ist, wenn man nicht an unserem Standort ist. Tendenziell wird ein bisschen was oben drauf kommen, aber es wird viel weniger sein als vor zwei oder drei Jahren. Und ich finde es rechtlich schwierig, dass wir das Menschen aufzwingen, weil wir denken, wir würden damit einen Solidargedanken durchsetzen. Also abstimmen, fertig werden und den Leuten den Vorteil, den wir haben, weitergeben.
Alois: Volle Zustimmung. Wenn die DVB auf uns zukommt und sie feststellen, dass viele abspringen, dann können wir sagen, dass es solidarisch gedach ist, aber der Preis dafür zu hoch ist. Dann hätte man Verhandlungsmaterial, um den Preis wirklich zu drücken.
vat@: Nur noch ein was. Wir führen aktuell keine Verhandlungen mit den Verkehrsbetrieben dazu. Es geht um die Ausgestaltung der Ausstellung des Ausweises und andere Details. Aber es ist nicht so, dass wir den Preis verhandeln, so wie früher. Diese Verhandlungen gibt es nicht mehr. Es wurde sich auf 60 % geeinigt und diesen Vertrag haben wir unterschrieben. Dass die Verhältnisse wesentlich anders sind, sieht man daran, dass diese befristeten Verträge nach einer bestimmten Zeit immer wieder neu verhandelt werden mussten. Wir haben aber jetzt diese unbefristete Preisvariante unterschrieben, bewusst oder unbewusst. Die Möglichkeit der Beifreiung oder Rückerstattung haben wir stark eingegrenzt, weil der Geltungsbereich so groß ist. Und das würden wir jetzt eben aufheben und den Kreis so groß machen, wie er vorher war.
 
GO-Antrag auf Schließung der Redeliste
Tino: Inhaltliche Gegenrede: Es steht nur noch eine Person auf der Redeliste. Das ist absurd, also stimmen wir jetzt drüber ab.
7/0/3 --> angenommen
 
GO-Antrag: Feststellung der Beschlussfähigkeit
11/11 --> beschlussfähig
 
GO-Antrag auf Vertagung
Begründung: vat@: In dieser Runde haben einige eine klare Sicht, aber ich habe den Eindruck, dass die Debatte gekippt ist. Das ist keine kleine Entscheidung, damit diejenigen, die noch schwanken in ihrer Meinung, die Möglichkeit haben, in 14 Tagen darüber abzustimmen. Es gibt keine Dringlichkeit.
Formale Gegenrede: Tino
1/7/3 --> abgelehnt
 
Hanni: Ich freu mich total über das Argument von Hannes und bin auch sehr dafür, dass wir uns kurz die Studi-Brille aufsetzen und da ist natürlich das Beste, "unnötige" Kosten sparen zu können und das sollten wir unseren Studis ermöglichen. Also, wie Tino es gesagt hat, let's go und dann schauen wir mal, wann sich die DVB meldet. Und wenn es eh keine neuen Verhandlungen gibt, was ist dann zu verlieren?
Tino: Frage: Überlegt man schon mal, auch einen Antrag zu stellen, dass auch die befreit werden, die auch nur außerhalb von Dresden wohnen? Ich würde das stufenweise ausreizen.
Hannes: Ich befürworte diese Trollaktion. Vielleicht ergibt das Verhandlungspotenzial, um wieder einen konstenfreien Fahrradtransport bei der Fähre in Pillnitz reinzuhandeln. Danke, dass euch das aufgefallen ist. Es hat mich ein bisschen erschrocken, dass das so Studi-unfreundlich geregelt ist in letzter Zeit.
 
Ergebnis: 9/1/1 --> angenommen
 
GO-Antrag: 5 Minuten Sitzungspause

TOP 4. Beitragsordnung grundsätzlich machen (2025)

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/19/antraege/06
 
Antragstellerin: Assistenz zur Geschäftsführung
 
Antragstext: 
Der StuRa möge beschließen eine Beitragsordnung zu erlassen, die ausschließlich die grundsätzlichen und notwendigen Gegenstände zum Inhalt hat. Alles weitere, etwa Details zum Verfahren für die Befreiung, Rückerstattung oder den Nachkauf vom Semesterticket, soll an anderer Stelle geregelt werden.
 
Diskussion: 
vat@: Here we go again. Die grundsätzliche Beitragsorodnung wurde schon zweimal verabschiedet durch den StuRa. Das erste Mal wurde sie nicht eingereicht zur Genehmigung, beim zweiten Mal gab es kritisches Feedback mit dem Hinweis, dass wir es in der Form nicht machen sollen und dass der Betrag in der Ordnung stehen soll. Das haben wir mittlerweile auch so gemacht. Wir sagen zukünftig einfach, anstatt einem Haushaltsplan eine Ordnung zu erlassen. Das bedarf der gleichen Mehrheit, also null Mehraufwand. Wir probieren das halt einfach nochmal. Es gibt noch ganz viele Details, über die man sprechen könnte. Die Verantwortlichkeit Semesterticket steht z. B. nur in der grundsätzlichen Beitragsordnung. Wenn es Fragen gibt, fragt gerne.
vat@: BTW:
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/bo/beitragsordnung-der-studentinnenschaft-vom-3-juni-2025/beitragsordnung-der-studentinnenschaft https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/ho/2025/haushaltsordnung-der-studentinnenschaft-vom-14-januar-2025/haushaltsordnung-der-studentinnenschaft-2025
Tina: Was ist der grundsätzliche Unterschied?
vat@: Nur noch die grundsätzliche Belange stehen drin. Es steht z. B. nicht mehr die Fristen zur Rückerstattung drin, damit es die Hochschule noch rechtzeitig schafft mit der Bearbeitung. Also easy peasy nur noch die Grundsätze. Bei einer Änderung der Beitragsordnung bei Kleinigkeiten müsste das nicht ins Rektorat gehen. Wir können gerne mal beide Ordnungen nebeneinander öffnen und vergleichen.
vat@: Gab es andere nennenswerte Kritikpunkte, außer dass die Beitragshöhe nicht drin steht?
Tino: Das weiß ich nicht mehr.
11@: Wenn ich mich richtig erinnere, war es nur genau das.
vat@: Gut, das ist ausgemerzt.
 
Ergebnis: 11/0/0 --> angenommen

TOP 5. Anschaffung Beamer Ersatz Projektionsanlage 2025

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/19/antraege/07
 
Antragstellerin: Bereich Administration Rechentechnik
 
Antragstext: 
Der StuRa möge beschließen zum Ersatz der (teils defekten) Geräte als Beamer der Projektionsanlage für den Sitzungsraum (A105/A106) 2 Beamer für bis zu 3.000 € anzuschaffen.
 
Diskussion: 
vat@: Vorab: Tino hat mir, anstelle des Referat Finanzen, den Hinweis gegeben, dass wir eine besondere Mehrheit dafür brauchen, weil wir damit an die Grenze des zugehörigen Haushaltsposten kommen. Es geht um zwei Beamer - bei dem einen Beamer haben wir mehrfach eine Instandsetzung versucht. Darafhin wollten wir es uns leicht machen und beim RK einen Antrag auf die Anschaffung zwei neuer, gleichwertiger Beamer stellen. Da sollte dann gleich 4k gekauft werden, das lohnt sich aber nicht auf Raufasertapete. Beim Preisvergleich wurde uns dann bewusst, dass es aktuell drei Optionen gibt mit Hallogen, Laser oder LED. LED ist zu dunkel, Hallogen kostet halb so viel wie die anderen zwei Varianten. Die Lebensdauer von Laser-Beamern ist fünfmal so hoch, deswegen hätten wir gerne zwei doppelt so teure Beamer, weil sie wirtschaftlich gesehen das fünffache an Lebenszeit haben. Full HD ist ausreichend, weil es nicht absehbar ist, dass wir uns eine Leinwand hinhängen oder die Wand begradigen lassen. Und weil es dadurch teurer geworden ist, ist es jetzt im Plenum gelandet.
Tino: Ich habe vorhin mit James telefoniert und aktuell wären im Haushaltsposten nicht ganz 3000 € - wir müssten also irgendwo umwidmen.
Linda: Ich kann heute leider nicht dabei sein (sorry, bei mir ist gerade viel los). Als Haushaltsplanverantwortliche kann ich den Antrag nur teilweise unterstützen. 
Ein Grund ist die Höhe des Antrages und der verfügbare Posten.
Es muss bitte allen bewusst sein, dass das gesamte Budget für die Neu- und Ersatzanschaffungen 3.000 € beträgt. Stand heute wurden bereits 1.720 € von dem Posten ausgeschöpft, also sind noch 1.280 €  verfügbar (ohne die Anträge von heute mit einzuberechnen). Und wir haben gerade mal Anfang Juni. (Das nachrangige Budget wissen wir erst am Mittwoch; Schätzung etwas unter 1.000 €)
Ein weiterer Grund ist, dass ich in meiner ganzen Zeit hier im StuRa noch nicht einmal erlebt habe, dass der zweite Beamer tatsächlich benutzt wurde (also beide Beamer gleichzeitig; kann mich aber irren). Wenn ich richtig informiert bin, haben wir für die nächste Legislatur ganze 12 Bewerbungen/Kandidaturen für das Plenum bekommen. Die Wahrscheinlichkeit, beide Beamer gleichzeitig für eine Sitzung zu benötigen, ist (meiner Meinung nach) verschwindend gering.
Es steht außer Frage, dass wir einen Beamer benötigen. Wäre ein Kompromiss denkbar, dass nur ein Gerät angeschafft wird? Ansonsten muss ich irgendwo sehr viel Geld wegnehmen.
Hannes: Stehen da noch die alten Vergleichsangebote drin? Wenn nicht, ist der Antrag nicht gut beurteilbar.
 
GO-Antrag auf Vertagung
Begründung: Hannes: Es eilt nicht und kann besser beurteilt werden, wenn der Antrag vollständig ausgearbeitet ist.
Inhaltliche Gegenrede: Tino: Es wurde alles gesagt. Es reicht doch die ungefähre Größenordnung und wir müssen noch nicht genau den Gerätetyp wissen.
2/4/5 --> abgelehnt
 
vat@: Ich kann verstehen, was Hannes sagt. Weißt du, Mathis, ob wir noch Vergleichsangebote schnell parat haben?
Mathis: Schnell wahrscheinlich eher nicht.
Alois: Der zweite Beamer kommt dann also auch hier in den Sitzungssaal? Dann haben wir zwei Beamer gleichzeitig in diesem Raum und sitzen gleichmäßig verteilt im Raum. Ich würde in diesem Zuge ansprechen, darüber nachzudenken, alle zwei Meter Mikros hinzustellen. Mir ist aufgefallen, dass für Aufzeichnungszwecke Leute teilweise sehr laut sprechen. Ich denke, man könnte das Gesprächsklima dadurch sehr entspannen, damit die Leute unaufgeregt und nicht laut sprechen müssen.
Tino: Zu Linda: Ich würde Linda gerne zustimmen, dass ein Beamer vollkommen ausreichend ist. Besonders weil nächstes Jahr hier auch nur zwölf Leute plus ein paar weiter Leute ergänzend sitzen werden. Ich unterstütze aber, etwas teureres und langlebigeres zu kaufen. 
 
Änderungsantrag (Tino)
Ersetze im Antragstext "2 Beamer" durch "einen Beamer" und "für bis zu 3000 €" durch "für bis zu 1500 €"
vat@: Ich würde mri das nicht getrauen, weil das was mit Raumgestaltung zu tun hat. Das will ich auf die Schnelle nicht entscheiden. Das Konzept war jeher so und das kann man gerne infrage stellen. Aber wenn wir in der kommenden Legislatur so wenige sind, verzichten wir darauf - das möchte ich nicht sagen.
--> nicht durch die Antragstellerin übernommen
Tino: Man kann auch nachgelagert noch einen weiteren Beamer holen. Ich sehe den Punkt von Linda, dass wir dann jetzt schon den Haushaltsposten überziehen. Wir könnten deutlich entspannter über bis zu 1.500 € sprechen.
9/0/2 --> angenommen
 
vat@: Das würde ja bedeuten, wir ersetzen einen funktionierenden Beamer durch einen Laser-Beamer. Also würden wir keinen kaufen. Dann tut es also auch der noch, der hier hängt. Das ist doch das Ergebnis, oder?
11@: Ja, das war die Argumentation. Aber es stand ja schonmal im Raum, ob man in der A104 einen Beamer anbringen möchte, um auch da (und in der A107) die Möglichkeit zur Sitzungsdurchführung mit Bild an der Wand zu schaffen.
vat@: Nach dem Umstellen der Tische in diesem Raum A104 hatten wir ja auch besprochen, dass hier noch ein anderer Beamer steht, den wir dort nehmen können. Und es heißt ja auch im Titel "Ersatzanschaffung". Und dann ist die Neuanschaffung obsolet. Mir fällt kein Grund ein, diesen Antrag noch abzustimmen.
Boxi: Ist nicht der Beamer, der in der A105/106 hängt, der, den wir eigentlich verleihen?
vat@: Nein.
Friedrich: Der Antrag heißt ja "Ersatz". Einen Ersatz für diesen Beamer hier könnten wir ja trotzdem anschaffen. Aber dann machen wir es lieber gar nicht. Ich bin zufrieden mit der Situation und wir brauchen hier meiner Meinung nach keinen zweiten Beamer.
Alois: Werden Beamer schlecht, wenn man sie nicht benutzt? Sonst kann man sie ja für den Fall schon da haben, wenn irgendwann was passiert.
vat@: Ich bin nicht so in der Beamer-Frischhalte-Industrie. Sie werden aus meiner Sicht preiswerter und es gibt einen technischen Fortschritt. Die WiWi-Denke gebietet eine Anschaffung zum Zeitpunkt der absehbaren Nutzung. Außer man möchte Beamer-Spekulation betreiben, auf dieses Pferd würde ich mich aber nicht setzen wollen.
Tino: Ist der Beamer hier in der A105/106 repariert worden? Die Dinger sind ja ständig im Arsch und dann werden sie repariert und dann kommen ständig neue Anträge dazu. Was ist mit diesem Beamer hier? Ich fände es legitim, ein neues Gerät anzuschaffen. 
Mathis: Wir haben zwei Beamer. Der eine ist kaputt. Beim anderen wurde die Lampe ausgetauscht. Das Wechseln der Lampe geht schnell und wir haben noch eine auf Vorrat.
Tino: Was kostet eine Beamerlampe?
Mathis: Unter 100 €, ggf. 50 €, ich weiß es nicht genau.
 
Ergebnis: 4/6/1 --> nicht angenommen
 
vat@: Dazu: Es hat nichts direkt mit dem Beamer zu tun, aber vielleicht war es mein strategischer Fehler. Als wir den Raum umgeräumt haben neulich, gingen wir davon aus, dass wir ihn perspektivisch mal wieder so groß machen und nicht nur einen Teil davon nutzen. Gefühlt können wir uns das gerade sparen und ich würde das mal an olligathor@ weitergeben. Vielleicht hätten wir strategisch das schon so stellen müssen, um aufzuzeigen, wie es mal sein soll. Aber wir haben bewusst darauf verzichetet, weil wir wussten, dass wir zur Zeit nur einen Beamer haben.
Tino: Ich würde mich freuen, wenn wieder Anträge gestellt werden, die der Antragsteller auch bis zum Schluss unterstützen kann.
vat@: Die Option war zwei oder gar keinen. Sonst funktioniert das mit der Gleichschaltung beider Beamer im Raum A105/106 nicht.

TOP 6. Anschaffung und Verleih eines Lastenfahrradgespanns

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/19/antraege/08
 
Antragstellerin: Steffen Viebrock, Johann Boxberger
 
Antragstext: 
Der StuRa möge beschließen, gemeinsam mit dem Verein KlangRaum e. V. einen Lastenfahrradanhänger zu bauen, ein E-Bike als Zugfahrrad anzuschaffen und dieses als Gespann über den Bereich Service des StuRa HTW Dresden zu verleihen. Der StuRa möge dafür bis zu 1100€ bereitstellen.
 
Diskussion: 
GO-Antrag: 2 Minuten Sitzungspause
 
Stellungnahme Ausschuss Inhaltliches:
 
Der Ausschuss Inhaltliches kann den grundlegenden Wunsch nach einem eigenen Lastenrad(gespann) nachvollziehen. Wenn es ein für den StuRa tragbares Konzept für das Lastenrad(gespann) gibt, nehmen wir es gern an.
Für uns stellt sich jedoch auch die Frage, ob ein Anhänger mit einer 50 kg höheren Nutzlast für die Belange des StuRa sowie der Studierenden notwendig ist, oder ob bereits vorhandene und vergleichbare Angebote ausreichen, zum Beispiel ADFC "Wilde Hilde" vom Rostigen Ross oder die Lastenräder von MobiBike, die wir als Teil des Semester-Tickets bereits bezahlen und direkt auf dem Campus verfügbar sind. Wir schlagen daher eine realistische Testphase mit den aktuell verfügbaren Angeboten vor. Sollte sich danach nachvollziehbar (am besten dokumentiert) herausstellen, dass eine solche Anschaffung zielführend ist, sollten die organisatorischen Details vor der Anschaffung final und nachhaltig geklärt werden.
Dazu kommen viele offene Fragen, weshalb wir uns nicht im Stande sehen, dem Antrag zuzustimmen. Zum Beispiel:

• Wer kümmert sich um die (regelmäßige) Wartung?
• Wer kümmert sich um die Ausleihe und Räumung des Lagers im Anbetracht der personellen Lage aktuell?
• Was passiert bzw. wer haftet, wenn das Fahrrad/der Anhänger kaputt geht?
• Sollte man ein Klavier mit einem ungefederten Anhänger transportieren?
• Zu groß für Keller/Tür (Länge und Breite des Anhängers würde Nutzerinnen zwingen, ihn hochkant und längs um die Kurve an der Rampe zu tragen)?
• Kostenkalkulation realistisch? (gibt es eine konkrete Liste mit Komponenten, sind diese wirklich für das angestrebte Gewicht zugelassen?)

 
Abstimmung zur Stellungnahme: a-in@: 3/0/0
 
Hannes: Zuerst wäre es schön, wenn Anträge vollständig eingereicht werden, damit wir als Ausschuss über einen finalen Antrag schauen können, der sich nicht nochmal ändern. Deswegen konnten wir erst heute drüber schauen. Das Fazit ist, dass wir für den StuRa keinen direkten Mehrwert erkennen können, den der StuRa nicht eh schon hat durch die Ausleihmöglichkeit der MOBIcargobikes. Es ist nicht bekannt, dass das bisher für StuRa-Belange genutzt wurde, obwohl zwei dieser Dinger hier vor unserem Fenster for free zur Nutzung stehen. Zum Bierkästen Transportieren optimal, für die Biertheke und -garnitur zu klein, dann tragen wir das eben kurz, wie wir es sonst auch machen. Der größte Mehrwert für den StuRa zum Transport von Dingen von A nach B, ist aktuell schon abgedeckt. Und wird nicht deswegen nicht genutzt, weil das Angebot nicht da ist und geschaffen werden müsste, sondern weil Bequemlichkeit siegt und andere Faktoren mit reinspielen. Vor fünf Jahren habe ich zu diesem Antrag schon mal gesagt, dass Räder auf StuRa-Kosten ausgeliehen werden sollen und das wurde einmal gemacht und danach hieß es, das sei zu unpraktisch. Wir als Ausschuss sehen die Anschaffung nicht als sinnvoll. Deswegen schlagen wir vor, das bestehende MOBI-Angebot zu nutzen und den Bedarf zu prüfen. Jetzt schon zu sagen, dass man es anschafft und danach den Bedarf zu prüfen, dem würden wir nicht zustimmen. Wir waren uns auch bei vielen Details einig, dass da noch Fragen und Unsicherheiten zur Umsetzung offen geblieben sind und finden, der Antrag ist noch nicht so detailreich ausgearbeitet, wie wir es gerne hätten. Deswegen war unser mündlicher Vorschlag an Boxi, zu schauen, wie es läuft diesen Sommer mit den MOBIcargobikes und dann könnte man den Antrag im Herbst stellen. Wenn wir heute Ja stimmen, ist das Ding ja nicht in zwei Wochen hier, sondern es dauert ohnehin zwei bis drei Monate, bis das Ding steht und fährt. Damit nützt es uns für kommende Veranstaltungen nicht und im Winter wird es niemand nutzen. 
 
Boxi: Danke für das kurzfristige Erarbeiten einer Stellungnahme! Mich überzeugt die Stellungnahme allerdings nur begrenzt. 
Zum einen berücksichtigt der Ausschuss die hausinterne Nutzung des StuRa nicht. Steffen und ich sehen aber mittelfristig gerade beim StuRa das größte Nutzungspotential. 
Zum anderen ist die Aufforderung, zunächst durch Beobachtung der Nutzung des bestehenden Angebots einen Bedarf nachzuweisen, nahezu unerfüllbar. Wie sollte das in der Praxis aussehen?
Gerne sollen auch weitere Fragen beantwortet werden: 

• Wer kümmert sich um die (regelmäßige) Wartung?

Eine Person im StuRa, die darauf Lust hat. Für den Anfang sicherlich Steffen und ich. Langfristig ist diese Frage nicht beantwortbar und wird im Übrigen für kein anderes technisches Gerät, das der StuRa besitzt oder betreibt, gestellt. 

• Wer kümmert sich um die Ausleihe und Räumung des Lagers im Anbetracht der personellen Lage aktuell?

Die Person, die für die Ausleihe zuständig ist. Das Gespann steht ja nicht übermorgen da, das wird schon ein paar Wochen dauern. Die personelle Lage wird nicht ewig beschissen bleiben, sie wird mal besser und mal schlechter, wie immer. Würden wir diese Frage stellen, müsste man konsequenterweise den ganzen Ausleihservice einstellen. 

• Was passiert bzw. wer haftet, wenn das Fahrrad/der Anhänger kaputt geht?

Wenn etwas kaputt geht, haftet die Person, die etwas kaputt gemacht hat, im Zweifel die Person, die das Gespann ausgeliehen hat. So wie bei allen anderen Gegenständen in der StuRa-Ausleihe auch. 

• Sollte man ein Klavier mit einem ungefederten Anhänger transportieren?

Diese Frage stellt sich aus Perspektive des StuRa eigentlich nicht. Es liegen Erfahrungswerte von KlangRaum vor, das sollte reichen. (Steffen: Wir machen das bereits seit einem Jahr mit einem anderen Anhänger - kein Problem, https://klangraum-dresden.de/klavierverleih/)

• Zu groß für Keller/Tür (Länge und Breite des Anhängers würde Nutzerinnen zwingen, ihn hochkant und längs um die Kurve an der Rampe zu tragen)?

Ja. Warum wäre das problematisch? Ohnehin bevorzugen wir die Option, das Gerät im Keller des U-Gebäudes zu parken. 

• Kostenkalkulation realistisch? (Gibt es eine konkrete Liste mit Komponenten, sind diese wirklich für das angestrebte Gewicht zugelassen?)

Die Kostenkalkulation beruht auf Erfahrungswerten von Steffen, dessen Verein bereits einen sehr ähnlichen Anhänger gebaut hat. Das sollte ausreichen. 
 
Steffen: Es gibt einen sehr konkreten Bauplan von Carla Cargo Crowd. Wir kennen Leute, die das grundsätzlich können, da sehe ich kein Problem. Warum müssen wir es jetzt machen und warten noch ein Jahr? Jetzt sind Boxi und ich noch da und können das gemeinsam anschieben. Ich bin in einem Jahr nicht mehr da, um das für den StuRa zu machen, aber ich werde noch da sein, um das von KlangRaum aus zu machen.
 
olligathor@: Ich bin dafür, den TOP erstmal zu vertagen, weil es steht 24 Stunden vor Sitzungsbeginn auch nicht der Haushaltsposten fest und ich glaube, das Referat Finanzen hat es auch nicht geschafft, eine Stellungnahme dazu zu schreiben.
Tino: Es ist schon wichtig, dass es einen Haushaltsposten gibt, aber an der Entscheidung würde sich doch bei kaum jemanden etwas ändern, wenn das erst 5 Minuten vorher klar ist. Hauptsache, es ist geklärt, woher das Geld kommen soll ;) Linda hat es gestern Abend auch noch ergänzt und ich habe jetzt (3 h vor Sitzung) mit Kathi und James telefoniert, um das einfach zu besprechen. Wie man anhand meiner vorab gestellten Fragen sehen kann, stehe ich dem Antrag auch kritisch gegenüber, aber ich will es hier nicht an etwaigen Formalitäten scheitern lassen. Gleiches gilt für die erbetene Stellungnahme, die ist optional und sollte jetzt nicht dazu führen, dass der Antrag vertagt wird. Der Antrag ist gut ausgearbeitet und beinhaltet sehr viel, dass sollte nicht daran scheitern, dass Finanzen und Verwaltung keine Stellungnahme abgegeben haben.
  
vat@ (auf Bitte von 11@ übertragen) : Kommentare am Antrag (Stand 2025-05-02T22:15) 
 
Tino Köhler (t.koehler@stura.htw-dresden.de) sagt 22.05.2025 09:40

Danke für den erstellten Antrag. 
Mir stellen sich einige Fragen: 
- Wo soll alles gelagert werden? 
- Wie oft fragen Studis an, ob es solch ein Gefährt gibt bzw. ob man sich so etwas anschaffen könnte? 
- Wie groß ist der Bedarf dafür, wenn es auch andere Angebote (MOBIbike) gibt, auch wenn das Rad minimal anders ist? 
- Wo und wie wird das E-Bike geladen? Wer achtet darauf, dass es immer geladen ist? 
- Unsere Angebote der Ausleihe sind kaum einem Studi außerhalb einer kleinen StuRa-Gruppe bekannt, wie will man das ändern, damit das Rad nicht nur eben dieser kleinen StuRa Gruppe zur Verfügung steht?
  

Tino Köhler (t.koehler@stura.htw-dresden.de) sagt 22.05.2025 09:48

Ich verstehe sehr, dass die beiden Antragstellenden ein Interesse an dem Gespann haben. Ich persönlich sehe die beschriebene Notwendigkeit nicht, außer den beiden den Gefallen zu erfüllen. 
Die reine Anschaffung ist es eben nicht nur, auch wenn ich es begrüße, dass sich die Anschaffungskosten plus jährlichen Kosten im Rahmen halten. 
Rein exekutiv müssen wir das Ding auch lagern können und - um überhaupt eine Wirkung für einige Studis zu erreichen - eben auch stark bewerben. Mit einem reinen "müsste man halt mal machen" ist es da für mich leider nicht getan. Weil das eben gerade nicht passiert. 
Ich will vermeiden, dass das Plenum hier aus reinem "ist doch eine gute Idee" der Sache zustimmt, ohne es ganzheitlich zu betrachten. Worst Case haben wir noch etwas, was uns einfach nur den Keller zumüllt, weil es nicht genutzt wird/keinem bekannt ist.
 

Oliver-Michael Fischer (ol.fischer@stura.htw-dresden.de) sagt 29.05.2025 00:56

Steffen Viebrock (viebrock@stura.htw-dresden.de) sagt 29.05.2025 23:04

Sollte wieder funktionieren.
 

Oliver-Michael Fischer (ol.fischer@stura.htw-dresden.de) sagt 02.06.2025 09:18

Ihr seid euch bewusst, wenn wir dieses Gespann ausleihen, verlangen wir keine Kaution dafür?

Hanni: Inwiefern braucht der StuRa so ein Lastenfahrrad zum Verleih, wenn seit Anfang dieser Legislatur das Plenum auch die MOBIcargobikes im Semesterticket haben wollte bzw. das ja jetzt auch im Vertrag inkludiert ist? Welcher neue Mehrwert entsteht da?
olligathor@: Das sind die Vorteile die Antragstellerinnen herausgarbeitet haben.

• größere Ladekapazitäten, sowohl hinsichtlich Masse als auch Volumen, für beispielsweise kleine Umzüge, Möbeltransporte etc.
• längere Ausleihzeiten – Tage, nicht Stunden – für beispielsweise Umzüge, Partys, Demos etc.
• elektrische Unterstützung für Transporte mit schwerer Ladung, weiter Entfernung und Steigung (z. B. IKEA → Studentenwohnheim Zeunerstraße)

Hanni: Sorry, das hatte ich nicht gesehen. Ich muss trotzdem sagen, dass das nochmal die Sonderfälle vom Sonderfall darstellen, dass man überhaupt mal ein Lastenfahrrad braucht...
Tino: Ich stimme Hanni da sehr zu. In einer perfekter Welt ist das natürlich ein cooles Angebot und würde ein großes Angebot komplettieren. Da haben wir auch jede Menge Lagerplatz, Menschen die sich darum kümmern und ohnehin nutzen alle lieber das Rad. Aber mir kommt es hier so vor, als würden wir für die letzten 0,01 % etwas machen wollen und das sehe ich gerade einfach noch nicht. Gerade die Lagerung spricht von der Nutzung der Räumlichkeiten der Hochschule, wo ungewiss ist, ob das so gemacht werden kann, oder von der 004, wo man "nur" mal aufräumen müsste. Also so, wie wir uns es schon seit vier Jahren jeden Sommer vornehmen :D
Steffen: Ich widerspreche der Einschätzung, dass die Nutzung von Lastenrädern ein Sonderfall ist. Das belegen sowohl das stark genutzte Angebot von Frieda & Friedrich und Mobi-Bike, als auch die zunehmende Zahl privater Lastenräder in der Stadt. Lastenräder sind längst in der modernen Stadtgesellschaft angekommen – von einem Sonderfall kann keine Rede mehr sein.
Auch das Angebot, das wir mit dem Anhänger schaffen wollen, ist kein Spezialfall. Wir wollen das bestehende Angebot sinnvoll erweitern, damit ist es nicht gleich ein absoluter Sonderfall. Nach dieser Logik könnte man auch hinterfragen, warum TeilAuto sowohl kleine Caddys als auch große Transporter anbietet. 
Mit Mobi-Bikes lassen sich viele Transporte in Hinblick auf Zeit, Gewicht, Maße und elektrische Unterstützung nicht sinnvoll umsetzen – genau da setzt unser Anhänger an. Die Nachfrage ist da: Bei Frieda & Friedrich ist der einzige große Anhänger (Henry & Wilde Hilde) in den nächsten 30 Tagen nur an 6 Tagen verfügbar.
Der Anhänger ist also kein „Sonderfall vom Sonderfall“, sondern eine sinnvolle Ergänzung. Es gibt einen klaren Bedarf an Transportmöglichkeiten, der auch schon zu Teilen mit Lastenrädern erledigt wird. Es fehlt jedoch an einem besseren Angebot, gerade für größere/schwere Transporte.
Zu der Lagerung: Ich halte die Nutzung des U-Gebäudes als Lagerraum für realistisch. Warum sollte die Hochschule ihrem StuRa hier nicht entgegenkommen? Boxi und ich sind sehr engagiert, dieses Projekt umzusetzen – deshalb bin ich überzeugt, dass es nicht am Stellplatz scheitern wird.
Menschen, die sich kümmern müssen: Ja, es braucht Menschen, die sich kümmern – da stimme ich euch zu. Aber genau das tun Boxi und ich ja bereits. Wir haben zugesagt, den Anhänger zu planen und zu bauen. Der Wartungsaufwand wird mit KlangRaum geteilt. Und selbst wenn sich im StuRa niemand weiter findet: Ich weiß, dass KlangRaum das im Zweifel auch alleine machen würde.
Boxi und ich haben ja jetzt einen Grund, die 004 aufzuräumen.
Tino: Ich widerspreche beiden Aussagen: Der möglichen Lagerung im U-Gebäude und dem Plan des Aufräumens der 004.
Linda: Auch hier nochmal vorab - ganz großes 'Tut mir leid', dass das so kurz vor knapp kommt. 
Wie bereits im vorherigen Antrag zu den Beamern angesprochen, der Posten ist bereits stark strapaziert und eigentlich ist kein Geld mehr da (wahrscheinlich zu dem Zeitpunkt schon überzogen). Im Notfall müsste man etwas umtopfen (sollten wir uns ganz generell immer gut überlegen).
Den Betrag an sich finde ich für ein Lastenfahrrad verhältnismäßig niedrig (es waren ja mal 5.000 € bis 10.000 € im Gespräch) und langfristig ist wirklich eine Alternative für den Iveco nötig. Ich zweifle aber noch, ob das Lastenfahrrad wirklich eine solche Alternative bietet. 
Rein aus finanzieller Sicht überzeugen mich die Argumente nicht ausreichend, vor allem, weil der Posten schon ausgeschöpft ist und es dennoch ausreichend Alternativen gibt, z. B. MOBIcargobike. 
Friedrich: Inwiefern wir wann als Gesellschaft (oder wenigstens als Stadt Dresden) nachhaltiger im Sinne von z. B. autofreieren Städten werden, steht ja absolut in den Sternen. Jedoch finde ich, dass es in Zukunft definitiv dazu kommen wird, dass solch ein Angebot sehr attraktiv ist. Aufgrund des durch Steffens Verein sehr niedrig gehaltenen Preises befürworte ich diesen Antrag. Ich gehe davon aus, dass dieses Angebot nächste Legislatur immer noch gilt und wir dann ganz schnell bei viel mehr Geld landen. Vielleicht spricht es sich doch rum während der nächsten Zeit und dann haben wir das Ding für wenig Geld. Und bevor wir dann bemerken, dass wir es später brauchen und es dann teurer wird, machen wir das lieber jetzt.
vat@: Ich teile massiv die Bedenken, dass wir das vom Aufwand her nicht gewuppt bekommen durch den Bereich Service. Es gab hier schon Referatsleitungen, die den Verleih eingestellt haben. Um einen praktischen Vorschlag zu unterbreiten: Ähnlich wie beim Beachvolleyballplatz, sollte es eine Art Verantwortlichkeit geben. Sie soll den maßgeblichen Aufwand für die Organisation "der Sache" tragen. Der StuRa wird sich - gern auch durch Ordnung vermerkt - vom "Projekt" trennen, wenn die Funktion nicht übernommen wird. Da gibt es eine zentrale Person, die das wuppt. Damit könnte man das Problem auflösen. Man könnte auch sagen, dass wenn die Verantwortlichkeit nicht besetzt ist, wird das dem ADFC vor die Tür gestellt. Mir fallen super viele Ideen dazu ein, wie das maßgeblichste Problem gelöst werden kann - nicht das Geld, sondern die Verwaltung. Aus meiner Sicht ist der Genickbruch die Unfähigkeit des StuRa, den Service anbieten zu können. Und es ist ein politisches Statement. Der StuRa hat nichts von einem Insektenhotel, aber das ist eine praktische Maßnahme, dass wir da etwas hinstellen. Das ist eine neue politische Dimension, neben finanziell und organisatorisch. Um das klar zu sagen: So, wie der Antrag aktuell gestellt ist, ist er leider nicht zustimmbar, weil das nicht durch service@ verwaltet werden kann. 
Steffen: Es sind ja jetzt zwei gegenläufige Argumente: Es soll einerseits keine Nutzung geben und andererseits zu viele Nutzungsanfragen, als dass wir das organisatorisch und servicetechnisch leisten können. Ich würde mir wünschen, dass es so viel Ausleihe geben wird. Sagen wir, dass es zehn Ausleihen gibt. Ich glaube, dass der StuRa das gewuppt kriegt. Und wenn nicht, gibt es noch KlangRaum mit engagierten Leuten, die auf jeden Fall zehnmal im Jahr zum StuRa fahren können und das Ding rausgeben können.
Tino: Die das nicht bekommen würden, weil unser Service das nicht rausgeben kann, weil die auch schon an unseren Türen scheitern.
Alois: Ich hab mal nachgeschaut: Die Ladekapazität würde der eines Autos entsprechen. Das ist schon ziemlich gut. Es ist also nicht nur gleichwertig mit MOBIbike, sondern geht darüber hinaus. Und es wären nicht nur zehn Ausleihen pro Jahr, weil es ja schon allein für die FAK-Feste genutzt werden würde. Ich hätte mir das sehr für mein FAK-Fest gewünscht. Es musste so viel getragen werden, dass wir es am Ende in ein Auto geladen haben. Das ist gut für den Auf- und Abbau und würden es nutzen, wenn es da wäre.
Tino: Also standen die beiden Fahrräder nicht da zur Nutzung bei eurem FAK-Fest?
Alois: Wir haben es nicht gewusst. Sonst hätten wir es genutzt.
11@: Ich möchte an Lindas Punkt anschließen, mir erscheint das nicht als wirkliche Alternative zum Iveco. Zudem muss ich aus Personalsicht sagen, dass ich hier nicht zustimmen kann, solange die Verwaltung beim StuRa liegt.
Boxi: Um aufzuklären, was dieses Portal ist. Der ADFC macht nichts weiter als diese Plattform zu betreiben. Wir würden uns da listen lassen und die verleihen das für uns.
Tina: Ich finde den Grundgedanken auch schön, aber die Verwaltung davon sehr unrealistisch. Die Ausleihe funktioniert schon im Moment nicht (z. B. Biertischgarnituren, Grill etc.) und auch die Aussage "Eine freiwillige Person kümmert sich um die Wartung" finde ich super kritisch. Ich denke auch, dass der Bedarf dafür gerade nicht da ist, sowohl StuRa-intern als auch für Studis.
Steffen: Die Wartung übernimmt auf jeden Fall KlangRaum. Zur Ausleihe: Wir wissen noch gar nicht, wieiviele das ausleihen werden. Wenn es 100 werden, dann schaffen wir das nicht und müssen es eingrenzen. Wenn es zehn sind, macht das im Zweifel KlangRaum. Und für die erste Zeit sind Boxi und ich offensichtlich hier.
11@: Einmalige Richtigstellung: Das größere Problem ist nicht die Wartung, sondern die Ausleihe.
Jonas: Korrigiert mich, wenn ich falsch liege, aber die MOBIcargobikes haben keinen E-Antrieb und nur eine maximale Zuladung von 50 kg. Das bedeutet, ich könnte zu einem Fakultätsfest nicht mal ein 50 Liter-Bierfass bringen und muss mich noch kaputt strampeln. Dahingehend finde ich diese Variante hier wesentlich attraktiver.
Hanni: Könnte denn der Verein KlangRaum das Parken und den Verleih dieses Fahrrads gewährleisten? Oder wie seid ihr drauf gekommen, dass das im StuRa passiert?
Steffen: KlangRaum braucht das Ding im Sommer für maximal 20 Transporte und sonst würde es rumstehen. Deswegen sollte es mit jemandem zusammen sein, der es ganzjährig nutzt. Und wir sind ein ehrenamtlicher Verein, wir haben nur Projektmittel und können uns keinen Lagerraum leisten.
Friedrich: Ja, genau die Frage von Hanni, an den Verein KlangRaum - könntet ihr euch denn vorstellen, diese Ausleihe durchzuführen, wenn wir im StuRa eine Lagermöglichkeit böten?
Steffen: Ich traue mir nicht zu, für alle Ehrenamtlichen zu sprechen in unserem Verein. Zehn pro Jahr würde ich mir zutrauen. Ob ich rein darf, ist eine andere Frage.
vat@: Ob du reinkommst oder nicht, kommt auf die Technik an. Aktuell könntest du, wenn du das kurz beim StuRa einstellen lässt, den Ausweis mit Schließberechtigung bis 2099 bekommen. Der große Knackpunkt ist: Wie wird das mit der Verwaltung organisiert? Das vom ADFC ist nur eine Plattform und die Arbeit müsste jemand anderes machen. Wir kriegen es nicht hin, die Ausleihe zu verwalten. Und wenn wir beschließen, dass wir die Anschaffung bezahlen und die Verwaltung durch das Rostige Ross übernommen wird, ist das im Sinne aller, wenn die Bedürfnisse beider Organisationen berücksichtigt werden und man das sicher zugänglich machen kann für viele Leute. Das wäre ein konkreter Lösungsansatz. Der Hase liegt im Pfeffer, wo der Aufwand ist. Als Alternative gibt es eine Verantwortlichkeit und wenn ihr die anfangs übernehmt, ist das absehbar machbar. Ich kann nicht für zukünftige StuRa-Generationen sprechen, aber wenn wir hier eine Kooperation mit einem  anderem Verein, unter Pseudoduldung der HTW, anstreben, wäre das für mich ok. 
Steffen: Mit denen haben wir doch den letzten Anhänger gebaut, die sind gut. Aber wenn das da steht, gibt es wenig Nutzen für den StuRa. Der sollte schon hier beim StuRa stehen, damit er auch durch den StuRa und die Studis genutzt werden kann. Zum Thema Ausleihe würde ich mich nur wiederholen.
Tino: Es kommt ganz gut durch, würde Elli das Referat Verwaltung führen, säßen wir seit zehn Minuten draußen und würden Eis essen. Aber wir haben gerade eine geschäftsführende, stellvertretende Referatsleitung. Das macht Verwaltung gerade super schwierig und ich möchte vermeiden, dass die Legislative aus idealistischen Gründen eine Sache entscheidet, die die Exekutive nicht leisten kann. Ich weiß nicht, wie oft die Legislative gerade die Exekutive kontrolliert, aber das wäre mal notwendig. 
vat@: Außer man macht die Feststellung, dass Menschen dafür eingebunden werden, die bezahlt werden. Wenn sich niemand findet, muss es über die Art und Weise gemacht werden - das wäre auch ein gangbarer Weg. Die Ehrenamtlichkeit hält sich in Grenzen.
Steffen: Ich sehe das Problem noch nicht mit der Ausleihe. Solange das Ding hier steht, ensteht ja noch kein Ausleihaufwand durch den StuRa. Und wenn es jemand ausleihen will, macht das halt erstmal jemand von KlangRaum. Und wenn es sich so doll rumspricht, dass es 100 Ausleihen/Jahr sind, können wir immer noch jemanden einstellen oder es zu einem Verein stellen oder was auch immer.
Tino: Es ist genau das, was man mitbekommt, wenn man hier ist: Die aktuelle Ausleihe funktioniert schon nicht. Die Basics klappen nicht, also sehe ich grade nicht, dass das funktioniert.
vat@: Zustimmung.
Friedrich: Deswegen hat Steffen gesagt, dass das jemand von KlangRaum übernimmt.
Tino: Also stehen die dann auf service@?
Friedrich: Das ist die Frage. Dann kommt das Problem? Steffen bekommt die Mail und beantwortet die. Und dann ist Steffen hier und schließt auf, oder? Das ist doch der Sinn einer Verantwortlichkeit, oder?
Hannes: Ja, wenn wir das machen wollen würden, muss es eine Verantwortlichkeit geben. Das ist nicht so easy wie der Verleih einer Bierbank. Wir haben damals beim Beachplatz gesagt, dass regelmäßig so viele Aufgaben anfallen, die durch eine geschulte Person übernommen werden können. Damit das passieren kann, braucht man eine Ordnung oder eine andere Art und Weise, die das regelt. Man muss sich da vorher Gedanken machen. Das hat ein dreiviertel Jahr gedauert und ich habe viele Anmerkungen bekommen, aber jetzt funktioniert es eben auch. Der Antrag braucht Vorlauf und man muss sich über unheimlich viele Dinge Gedanken machen, die nicht auf einen ersten Blick erkennbar sind. Vielleicht nimmt man sich über den Sommer die Zeit und arbeitet das in Ruhe aus. Da geht es auch um die zu verbauenden Komponenten und das Geld, das man dafür braucht. Da ist der Antrag für mich in seiner Gänze noch nicht so, dass ich ihm ruhigen Gewissens zustimmen kann. Außerdem sehe ich auch gute Alternativen, z. B. "Frieda und Friedrich", die eine Zuladung von 200 kg und eine Länge von 1,56 m haben. Die erfüllen alle Anforderungen des StuRa und sind for free. Beim letzten Mal haben wir gesagt, wir fänden es fair, dass die unterstützt werden und haben denen einfach Geld bezahlt und das würde ich gerne weiterhin so machen. Wir leihen uns einfach über den ganzen Sommer dort ein Rad, das wir verleihen und testen es niederschwellig. Und dann fangen wir an mit dem Ordnungswust. Weil ich die Erfahrung mit dem Beachvolleyballplatz gemacht habe, weiß ich, dass das super aufwendig ist und nciht getan ist mit "das sind sich  dann schon". Ich fände es gut, wenn wir eine Testphase machen und danach richtig machen. Deswegen hätte ich mir einen viel umfassenderen Antrag gewünscht und man kann gerade in der Form nicht zustimmen. Und zu dem Punkt, dass das nur jetzt geht, weil ihr nur jetzt da seid: Wenn wir uns als StuRa entscheiden, dass das gut ist und wir das wollen, sind die Kosten egal. Das ist gar nicht die Frage. Wir blasen allen Plenumsmitglieder 1.000 € in den Arsch. Ich erkläre mich auch gerne bereit, nächsten Winter daran mitzuschrauben, damit es bei dem niedrigen Betrag bleibt.
Boxi: Wie oft hatten wir einen funktionierenden Bereich Service und wie oft nicht?
vat@: Keine Ahnung. 70 % hat es funktioniert, abhängig davon, wer die Referatsleitung war.
Boxi: Ja, wir haben immer wieder Phasen, wo wir hier bestimmte Aufgaben nicht bewältigt bekommen. Das gilt für verschiedene Bereuche und Referate. Aber das ist kein geeignetes Kriterium dafür, ob wir das machen sollten oder nicht. Zumal sich die Personalsituation innerhalb eines halben Jahres sehr schnell ändern kann. Die Wilde Hilde ist zudem das einzige Lastenrad, die dem hier nahe kommt. Also gibt es keine vergleichbaren Lastenfahrräder zu Hauf.
Hannes: Für die Sachen, die wir transportieren wollen. Für unsere Studis sind die Anforderungen anders als für KlangRaum.
vat@: Zu Friedrich: Wegen der Verantwortlichkeit sind wir da voll beeinander. Im Antrag steht nicht, dass Steffen das übernehmen würde, sondern dass es als üblicher Service behandelt wird. Dafür müsste man einen Änderungsantrag stellen.
 
GO-Antrag auf Vertagung
Begründung: Friedrich: Es kam noch kein Änderungsantrag, aber ich würde dem Antrag auch nicht zustimmen ohne eine Änderung. Ich weiß auch nicht, ob ein Änderungsantrag ausreicht, um die Probleme so zu lösen, die hier gerade aufgezeigt wurden. Aber vielleicht helfen die zwei Wochen, um den Antrag weiter auszuarbeiten und die Punkte hier zu konkretisieren.
Formale Gegenrede: Tino
Inhaltliche Gegenrede: Hannes: Ich glaube nicht, dass innerhalb von zwei Wochen diese Punkte ausgeräumt werden können, damit der Antrag glattgezogen ist und man guten Gewissens zustimmen kann. Ich würde sagen, wir stimmen ab und dann wird er wahrscheinlich abgelehnt. Und dann schauen wir mal, wie wir das Konzept testen können. Und dann gibt es in zwei Monaten einen vollständigen Antrag, wo es dann nur noch darum geht, ob wir das politisch wollen oder nicht. Das wird in zwei Wochen nicht passieren, das ist unrealistisch und das zeigt auch die Erfahrung mit dem Beachplatz. 
Inhaltliche Gegenrede: vat@: Das jetzt einfach zu vertagen würde die Möglichkeit verhindern, Hinweise und Kritikpunkte zu äußern für eine entsprechende Anpassung. Eine Ablehnung des Antrags ist meiner Meinung nach nicht zweckmäßig für einen besser eingereichten Antrag in der Zukunft.
3/8/0 --> abgelehnt
 
Hanni: Ich muss Hannes zustimmen, dass sich leider der Eindruck aufdrängt, dass ihr das Ausmaß dieser Anschaffung unterschätzt, dafür dass es dann rundum laufen wird. Ich würde auch für einen vollständig, gut vorbereiteten Rumdum-Sorglos-Antrag plädieren, der die Anschaffung, Wartung und den Verleih gesamtheitlich durchexerziert. Das Ausmaß (nicht finanziell) ist für mich ehrlich gesagt vergleichbar mit dem Beachplatz.
Alois: Mir scheint das Bierbank-Problem von Tino ein strukturelles Problem zu sein, bei dem der StuRa generell eine Lösung finden muss. Neben mehr Helfern, könnte man überlegen, das Aussleihsystem, dass über E-Mail-Verkehr relativ ineffizient ist, auf ein Portal auf der StuRa-Website zu verschieben? Ist so etwas umsetzbar?
 
GO-Antrag auf 5 min Sitzungpause
 
Marius: Zu Alois: Das Problem ist ja nicht der Mailverkehr an sich, sondern, dass einfach niemand die Aufgabe generell erledigt. Ein Portal löst das Problem auch nicht. Alles, was sich dann ändern würde, ist, dass es für die Auleiherinnen komfortabler wäre. Am Ende müsste das sowieso als Mail bei den richtigen Leuten ankommen. Die einzige Lösung ist hier jemand, der es macht.
Alois: Zu Marius Antwort: Bei Amazon braucht es auch niemanden, der aktiv zustimmt. Eine Bierbank auszuleihen sollte nicht 2 E-Mails kosten.
Marius: Ja, klar kann man das streamlinen. Aber es braucht trotzdem jemanden, der sich darum kümmert. Das mindeste ist ja, dass das rausgegeben wird. Und da gibt es niemanden, der das (auf dem nötigen Niveau) übernimmt.
dirk@: Ich finde die sonstige service@-Diskussion hat hier nichts zu suchen. +1+1
 
GO-Antrag auf Vertagung
Begründung: Boxi: Wir haben gerade darüber gesprochen, dass wir den Anrtag modifizieren werden hinsichtlich einer Verantwortlichkeit. 
Inhaltliche Gegenrede: Hannes: Siehe meine Begründung von oben.
Inhaltliche Gegenrede: Tino: Ich bin kein großer Freund von Vertagung und dem Automatismus, dass es in zwei Wochen wieder auf der Tagesordnung steht. Dann lieber zurückziehen und einreichen, wenn alles geklärt ist.
5/6/0 --> abgelehnt
 
GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
Begründung: Hannes: Alle Argumente wurden ausgetauscht, also abstimmen und fertig werden.
Inhaltliche Gegenrede: Tino: Ich bin immer noch dafür, dass das einfach zurückgezogen wird durch die Antragstellenden, weil ich die Angst habe, dass das gleich wild abgestimmt wird hier und das Ergebnis nicht vorherzusehen ist.
6/5/0 --> angenommen
 
Ergebnis: 3/5/3 --> nicht angenommen

TOP 7. Beschaffung Beutel zur Erstsemestereinführung 2025

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/19/antraege/10
 
Antragstellerin: Referat Qualitätsmanagement (Organisation Erstsemestereinführung 2025)
 
Antragstext: 
Der StuRa möge beschließen, mit dem StuRa-Logo bedruckte Beutel zur Erstsemestereinführung 2025 für bis zu 5.500,00 € zu beschaffen.
 
Diskussion: 
Maurice: Wir möchten wieder Beutel anschaffen, die mit dem StuRa-Logo bedruckt sind, in drei Farben auf einer Seite. In den letzten Jahren haben wir dafür mit Stickma zusammengearbeitet. Wir hatten Ende Mai bestellt und es wurde trotzdem eng mit der Lieferung Ende September. Das ist leider nicht das erste Mal so, dass es Probleme mit der Lieferzeit gab. Deswegen wurden Alternativangebote eingeholt. Darauf würde ich nicht weiter eingehen. 
vat@: Sehr gut, dass bereits Angebote eingeholt wurde. Damit das - für begrenzt aufnahmefähige Menschen wie mich - vergleichbar ist:
Angebot 1a (dünnerer Stoff) [einseitige gedruckt]: 3.149,23 € (direkt aus offer-3.pdf)
Angebot 1b (dickerer Stoff) [einseitige gedruckt]: 5.022,45 € (direkt aus offer-3.pdf)
Angebot 2 (Stoff) [einseitige gedruckt]: 5271,70 € (4430,00 (gesamt netto) · 1.19)
Angebot 3a (Stoff) [einseitige gedruckt]: 3427,20 € (= 2.88 € (einzeln netto) · 1000 · 1,19)
Angebot 3b (Stoff) [zweiseitige gedruckt]: 5212,20 € (= 4.38 € (einzeln netto) · 1000 · 1,19)
vat@: (nicht ganz ernst gemeinte Frage, die aber theoretisch schon einmal gestellt werden kann, hoffe ich) Einen Beschluss zur Durchführung der ESE haben wir?
Elli: Berechtigter Einwand, den gibt es noch nicht. Ist jedes Jahr immer dasselbe Problem, weil man am liebsten alles in einen Beschluss packen würde, sich das aber zeitlich nicht ausgeht. Wenn jemand da eine Lösung hat - her damit. Ansonsten: die Beutel sind wie jedes Jahr zeitkritisch und müssen, auf welche Art auch immer, zeitnah beschlossen werden.
Maurice: Elli hat es schon gut zusammengefasst, hier nochmal die hoffentlich ergänzende Begründung: Die Beutel müssen aufgrund der langen Vorlaufzeit frühzeitig bestellt werden. Die anderen Sachgüter, die beschafft werden sollen, haben im Normalfall eine geringere Vorlaufzeit und sollen, je nach Summe, durch verwaltung@ oder das RK beschlossen werden. Im "Durchführung ESE 2025"-Antrag sollen dann (kostentechnisch) alle Verbrauchsgüter für die Woche an sich und die einzelnen Aktivitäten beschlossen werden. Dieser folgt daher erst zu einem späteren Zeitpunkt, da die Aktivitätenplanung noch nicht so weit fortgeschritten ist, dass wir genau wissen, für welche Aktivität wir was brauchen. Meine (unsere) Hoffnung ist, dass wir durch einen späteren Beschluss zur Durchführung vermeiden, dass es gefühlte 20 Beschlüsse durch irgendwelche Referate geben muss, weil beim frühzeitig gestellten großen Antrag Dinge vergessen wurden. Mein Ansinnen ist auch, dass, wenn der Prozess in diesem Jahr so gut läuft, man das für die nächsten Jahre so beibehält, damit es eben nicht von Jahr zu Jahr anders gehandhabt wird.
vat@: Ohne die Absicht den Inhalt (nennenswert) ändern zu wollen, schlage ich vor, dass der Änderungsantrag wie folgt geändert wird:
 
Änderungsantrag
Der StuRa möge beschließen für die Veranstaltung Erstsemestereinführung 2025 etwa 1000 Beutel für bis zu 5500 € zu beschaffen. Die Beutel sollen an alle neuen Studierenden verschenkt werden. Die Beutel sollen ein großes (farbiges) Logo vom StuRa tragen und besonders nachhaltig hergestellt sein.
--> von der Antragstellerin übernommen
vat@: Die textliche Formulierung - mit der Benennung der etwaigen Menge, mit der Benennung von Grundzügen der Beschaffenheit - entnahm ich dem Beschluss, den ich bei der Suche nach dem Begriff Beutel als drittes Ergebnis sah. https://www.stura.htw-dresden.de/@@search?SearchableText=beutel https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021/2s/antrag-anschaffung-beutel-ese-2021
Elli: Was im Beschlusstext steht, ist mir persönlich Wurscht. Soll Maurice entscheiden ;) Inhaltlich ist das aber korrekt. Wir wollen einseitigen Druck.
Maurice: Würde ich als Änderungsantrag übernehmen, wenn das "besonders" vor "nachhaltig" rausfliegt, finde das nicht greifbar. Ist nur die Frage, ob mir das Plenum bei meiner untenstehenden Begründung zur Händlerauswahl (Zeile 371) zustimmt, denn dann könnten wir die Antragssumme auch gleich auf 3.500,00 € (wegen etwas Puffer) korrigieren.
vat@: Ich vermute, die Beutel wollen wir auch, wenn es kein Sponsoring geben würde, oder? (In der Begründung liest sich das so, dass wir die Beutel maßgeblich als Gefäß für das Sponsoring haben wollen.)
Elli: Ja. Ist ja gleichzeitig ein Willkommensgeschenk an sich.
Lotte: Zu dem Thema der verschiedenen Angebote, bin ich persönlich für eine gute Stoffqualität. Ich nutze die Ersti-Beutel tatsächlich fast täglich und manchmal auch die von den alten FSRä. Und bei denen der FSRä ist der Stoff deutlich schlechter und das gefällt mir nicht. Ich habe da ständig das Gefühl, dass der Beutel bald kaputt geht und bei dem Beutel von ET ist er mir tatsächlich relativ schnell kaputt gegangen. 
Damit die Studis die Beutel also lange nutzen können, bin ich für die dickeren Stoffe, da die Beutel sonst deutlich weniger genutzt werden von den Studis, wenn sie auch welche zuhause haben, die eine bessere Qualität haben (so würde es mir zumindest geben).
Die Qualität an Stoff von den Beuteln der letzten drei Jahre finde ich gut, den Standard können wir gerne beibehalten.
Maurice: Ich versuche mal die Qualität halbwegs kurz einzuordnen: Die Beutel von stickma hatten wohl 140g/m^2 und haben 4,20 € pro Stück gekostet. Im Antrag sind die Datenblätter der anderen Beutel verlinkt. Die von digitaldruck Sachsen (Angebote 3a und 3b) fallen für mich persönlich, wegen der kurzen Henkel, raus, haben eine Stoffdicke von 144g/m^2. Die von reklamewerkstatt24 (Angebot 2) wären mit 115g/m^2 (steht nicht im Datenblatt, habe ich recherchiert) nochmal deutlich dünner und dafür vergleichsweise ganz schön teuer. Bei flyeralarm würden wir die Beutel mit 140g/m^2 für ca. 3,15 € pro Stück bekommen (Angebot 1a) und könnten vorher auch ggf. noch ein Muster für 5,00 € bestellen. Das sollte zeitlich sogar auch noch gehen, falls gewünscht.
Hanni: Danke für diese ausführliche Einschätzung, das hilft total! Und sollte dieses Jahr keine ESE stattfindet, weil der Antrag dazu aus irgendwelchen Gründen nicht durchgeht, wird auch in den nächsten Jahren wieder höchstwahrscheinlich eine ESE stattfinden - die Beutel werden ja nicht schlecht.
vat@: Neues Logo?
Hannes: Wie viele Beutel sind vom letzten Jahr noch übrig? Und wieviele Erstis erwarten wir?
Maurice: Vor zwei Jahren beispielsweise hatten wir ca. 1.300 Erstis mit Internationals und Master-Studis. Dadurch, dass wir andere Beutel bestellen, würden wir gerne die noch vorhandenen faranto zur Verfügung stellen für Internationals, die nicht an der ESE teilnehmen. Wir würden also wieder die Standardmenge von 1.000 Beuteln bestellen.
11@: Gute Idee, das faranto zu geben. Vielleicht will man es auch den Master-Studis geben, die zum Sommersemester anfangen jedes Jahr. Nur als Idee.
vat@: Ist jetzt schon klar, dass es die Beutel für Sponsoring braucht, also ist das konzeptionell schon irgendwo entschieden?
Maurice: Willst du darauf hinaus, ob wir diese Beutel nur zwangsweise fürs Sponsoring verwenden, oder wie muss ich das verstehen?
vat@: Gibt es schon ein Konzept, das aber noch nicht offen kommuniziert wurde?
Maurice: Ich weiß nicht, was du meinst.
Tino: Formal gibt es den Antrag nicht. Es gibt mittlerweile einen Zeitplan. Die Sponsoring-Anfragen sind raus. Die Planung ist im Gange. Die Beutel werden so oder so genutzt. Es gibt ein Konzept, das auf dem letzten Jahr beruht, nur noch ein wenig besser.
vat@: Tino hat fast alles beantwortet, was ich fragen wollte. Genau das ist aber das Ding, dass man dieses Konzept noch nie gehört, gesehen und im Zweifelsfall sogar abgestimmt hat.
Hannes: Wie ist denn so die Lieferfrist der Beutel?
Maurice: Konnte ich nicht herausfinden. Vielleicht könnte Mathis das beantworten? Ich kann es nicht sagen. Die machen per se auch over-night-Lieferungen, aber zu Standardlieferzeiten habe ich nichts gefunden.
Hannes: Worauf ich hinaus will: Ich glaube, das mit der Sponsoring-Sache, Ja oder Nein, sollten wir vorher entscheiden, bevor wir die Beutel kaufen. Selbst wenn wir nochmal zwei bis vier Wochen warten, kriegen wir trotzdem noch rechtzeitig die Beutel, im Zweifelsfall bezahlen wir mehr mit over night. Die Entscheidung so halb vorweg zu nehmen, finde ich schwierig. 
vat@: Einmalige Richtigstellung: Wenn wir über Beutel abstimmen, entscheiden wir nicht automatisch über Sponsoring. Die Begründung von Tino, dass es im Zweifelsfall leere Tüten für alle Erstis gibt und ob es Programm gibt oder nicht, ist eine ganz andere Nummer. Aber es wird im Zweifelsfall Maurice am Z-Gebäude stehen und ihnen allen Beutel in die Hand drücken können, wenn wir hier positiv abstimmen.
Tino: Ich bin mir sehr sicher, dass wir das so oder so machen werden. Das ist eine reine Formalität und Arbeitsbeschaffungsmaßnahme, das hier zu vertagen. Oder wir verlieren es nicht aus den Augen und beschließen das jetzt. Eventuell ist es übrigens auch bald Weihnachten und ich bekomme meine Tassen. Ich hätte gerne ein bisschen Vorlauf für die Beutelbestellung, damit wir nicht in die Bredouille der letzten Jahre kommen, wo es einmal sehr knapp und einmal zu spät kam.
Friedrich: Es gibt andere Sachen, wo wir das auch vertagt haben, eben weil bestimmte Sachen noch nicht stehen. Wir sollten das nicht auf Pump machen. Auch wenn es klar ist, dass wir es brauchen.
Tino: Es ist nicht auf Pump. Das kommt aus einem Haushaltsposten von ÖA und ist als Werbemittel gedacht. Selbst wenn wir wider Erwarten keine ESE machen, was eigentlich nicht infrage gestellt wird, werden wir die Beutel auch als Merch verteilen können. Deswegen würde ich pragmatisch jetzt einfach drüber abstimmen.
Hannes: Ich hab vorhin nach der Anzahl gefragt, weil in den letzten Jahren immer ca. 100 Beutel übrig geblieben sind. Es werden immer diese 1.000 Beutel hochgehalten, obwohl wir diese Erfahrungswerte haben. Da fände ich es sinnvoll, das zu reduzieren. Und wenn wir eh Dinge als Werbemittel beschaffen jedes Jahr, dann lass das doch in die KontO schreiben. Dann braucht es keine formalen, obsoleten Beschlüsse.
Tino: Ich würde keinen Automatismus daraus machen, wenn es um 5k € geht. Und zu 11@: Ich fände es auch schön, den Sommer Master-Studis auch mal Beutel zu geben. Dafür kann man die 100 Beutel super nutzen.
11@: Ich fände es wirklich sehr schön, wenn das initiiert wird mit einem kleinen Begrüßungsveranstaltung für die Sommer Master-Studis.
Hanni: Input aus meiner Zeit in der Studienberatung: Immer mehr Studiengänge sind ohne Zulassungsbeschränkung und man kann sich teilweise bis 15.10. noch einschreiben, das macht es noch schwerer abschätzbar.
Tino: Wollen wir darüber reden, welche Beutel wir haben wollen? Maurice hat das ja schon schön rausgearbeitet. Gibt es Wünsche?
11@: Ich fand die Option 1a, die Maurice auch favorisiert hat, gut. Das würde aber auch bedeuten, dass wir weniger Geld beschließen müssten. Klingt am schlüssigsten. Das Design der letzten Jahre fand ich sehr schön. Ich fand braune auch schöner als weiße Beutel. 
vat@: Alle Hinweise bitte an Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen und ESE-Orga schicken. Designdiskusionen sind gerade nicht sinnhaft.
 
GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
10/10 --> beschlussfähig
 
Ergebnis: 9/0/1 --> angenommen

ITOP I. StuRis werben Studis

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/19/informationen/01
 
Informierende Person: Markus Hähnel
 
Information: Der StuRa soll beschließen, eine Werbungsprämie für das Plenum einzuführen.
 
Diskussion: 
GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
9/9 --> beschlussfähig
 
GO-Antrag auf Vertagung
Begründung: Friedrich: Die Antragstellerin ist nicht anwesend.
Inhaltliche Gegenrede: vat@: Der Antrag ist gut erklärt und wir können auch ohne die Anwesenheit der Antragstellerin darüber sprechen.
5/2/2 --> angenommen
 
Markus: Der StuRa braucht dringend mehr aktive Mitglieder – insbesondere für das Plenum. Und wer könnte besser neue Mitstreiter:innen für hochschulpolitisches Engagement gewinnen als jene, die bereits engagiert sind?
Mit dem Aktion "StuRis werben Studis" soll gezieltes Werben neuer Mitglieder belohnt werden: Wer eine:n Student:in der HTW Dresden erfolgreich zur Kandidatur für das StuRa-Plenum motiviert, erhält eine Prämie in Höhe von 50 € pro geworbener Person – maximal jedoch 200 € pro werbender Person. Voraussetzung ist, dass das geworbene Mitglied in der darauffolgenden Legislatur gemäß der Mitwirkungsordnung aktiv im Plenum mitarbeitet.
Ziel der Maßnahme ist es, die Nachwuchsgewinnung zu stärken und gleichzeitig das Engagement bestehender Mitglieder anzuerkennen. Auf diese Weise sichert der StuRa nicht nur seine Arbeitsfähigkeit, sondern fördert auch das Zusammengehörigkeitsgefühl im Gremium.
olligathor@: Wie mit Geld das Zusammengehörigkeitsgefühl gestärkt werden soll, verstehe ich ehrlicherweise da nicht. 
Lotte: Ich finde das ist eine gute Idee, ich bin auch mehr oder weniger nur hier, weil mich Hannes vor einem Jahr angeworben hat. Hätte er es nicht gemacht, dann wäre ich sicherlich nicht auf die Idee gekommen, fürs Plenum zu kandidieren.
 
Meinungsbild 1 (unter allen Anwesenden/Stimmberechtigten): Soll der StuRa HTW eine solche Aktion ins Leben rufen?
/ --> positiv/negativ
 
Meinungsbild 2 (unter allen Anwesenden/Stimmberechtigten): Sollen 50€ pro geworbene Person ausgezahlt werden?
/ --> positiv/negativ
 
Meinungsbild 3 (unter allen Anwesenden/Stimmberechtigten): Sollen 100€ pro geworbene Person ausgezahlt werden?
/ --> positiv/negativ
 
Meinungsbild 4 (unter allen Anwesenden/Stimmberechtigten): Soll die maximale Auszahlung gedeckelt werden?
/ --> positiv/negativ

ITOP II. Beschränkung zur Nutzung der Räume in der oberen Etage auf maßgeblich Aktive

 
Informierende Person: Assistenz zur Geschäftsführung
 
Information:
vat@: Es gibt an ganz vielen Stellen die Debatte, wie hier Räume genutzt werden. Das, was der gefühlte Konsens von nahezu allen ist, ist eine gezielte Beschränkung auf der Erdgeschoss-Etage für StuRa-Aktive, also die ansprechbar sind für StuRa-Belange. Es war auch mal die Begrifflichkeit Lernräume im Spiel. Wenn das Plenum der Ansicht ist, dass dieser Grundsatz diskutiert werden muss, kann das heute gerne gemacht werden. Wir können das auch vertagen, wenn es uns die Debatte wert ist. Oder wir nehmen das so zur Kenntnis. Aber ich wollte diese Headline gerne einbringen, dass das euch als Plenum bekannt ist, dass das gerade in der Diskussion ist.
 
Diskussion: 
11@: Einmalige Richtigstellung: Dieser Aushang bezog sich nur auf die A101, die explizit als Willkommens-, Beratungs- und Essraum genutzt werden soll und eben nicht als Lernraum.
Tino: Ich kann diese Festlegung nur unterstützen. Wir haben im Keller viele weitere Räume, die als Lernräume genutzt werden können. Es kam in letzter Zeit zu dem Luxusproblem, dass viele Aktive zugleich hier waren, die eben auch für kurze StuRa-Absprachen zur Verfügung stehen sollen. Und die hätten entweder in den Keller oder raus gehen können. Und das ist ja nicht der Zweck.
11@: Zustimmung. Aktuell wird aber die A003 als Lager für die FAK-Feste genutzt.
Alois: Wie ist das gemeint mit Beschränkung? Wie streng ist das gemeint und was passiert, wenn sich da jemand nicht dran hält oder keine Lust drauf hat?
Tino: Wenn man sich hier drauf verständigt, kann man es einfach klarer kommunizieren. Man muss einfach sagen, dass sich hier eine große ET-Lerngruppe gebildet hat, die hier wenig für den StuRa macht im Verhältnis dazu, wie das als Lernraum genutzt wird. Die A103 wird für eine Angestellte genutzt und dementsprechend haben wir hier oben die A104 und die A107 und da sollten wir den Vorrang wirklich klar regeln.
vat@: Das kommt individuell drauf an, wie die Situation ist und wie das Verhalten ist. Wenn da ein vereinnahmendes Verhalten da ist, muss man dürber reden, klar. Wenn das im Plenum beraten wird und man das bisschen verfolgt, dann werden sich schon Menschen melden, die etwas dazu zu sagen haben. Deswegen finde ich es gut, das hier mal anzusprechen um zu schauen, was raus schallt, wenn man dieses Thema in den Wald hinein ruft. Es gibt relativ wenig Diskussion darüber, dass das Verwaltungsräume sind. Wer Dinge für den StuRa tut, soll hier primär Dinge tun und sich nicht die Räume erstreiten müssen. Das sollte klar sein.
Tino: Will man dazu ein Meinungsbild machen?
 
Meinungsbild (unter allen Anwesenden):
Soll die Nutzung der Arbeitsräume in der oberen Etage auf maßgeblich StuRa-Aktive beschränkt werden? Die A101 fungiert maßgeblich als offener Aufenthaltsraum.
9/1 --> positiv
 
Peter: Was ist die Konsequenz bzw. das Resultat diese Beschlusses?
11@: Es ist "nur" ein Meinungsbild und kein Beschluss. 
Tino: Wenn das gewünscht ist, schreibe ich gerne schmerzfrei eine E-Mail an intern@.

ITOP III. (Ergebnisse der) Wahlen 2025! [und was ist nun zu tun?]

  
Informierende Person: Assistenz zur Geschäftsführung
  
Information: 
vat@: fyi: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/personal/wahlen/2025/ergebnisse-wahlen-2025
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/stimmen/2025-2026
Wenn wir selbstkritisch sind, müssen wir sagen, dass es das kleinste Plenum ist, das es jemals im StuRa gab. Unsere Aktion mit 1k € hat auf jeden Fall nicht gezogen im Sinne von Werbung bzw. nur unzureichend. Es ist dennoch eine pauschal gute Aufwandsentschädigung. Dass wir keine Wahlwerbung zu den FakRa-Wahlen gab, finde ich traurig. Dass Tom Philippi es nicht in den FakRa geschafft hat, hängt am StuRa und der fehlenden Information dazu, denke ich. 
Was ist nun zu tun? Bietet man den Stimmberechtigten der nächsten Legislatur an, diese schon auf den Mailverteiler zu werfen und/oder lädt sie zu Sitzungen ein? Und bietet man eine Art How To bzw. Einführung für die neuen FakRa-Leute an?
  
Diskussion: 
11@: Ist ein sehr guter Punkt. Nicht nur die, die im FakRa sitzen, sondern vielleicht auch die Leute aus den StuKos einzuladen. Dann kann man sie vernetzen ggf. auch für einen Fakultätsarbeitskreis. Ich sehe es nicht als realistisch, dass das noch vor der Prüfungsphase passiert, die Studis sind glaube ich gerade sehr beschäftigt und da werden jetzt nicht viele Menschen erscheinen. Ich glaube auch nicht, dass innerhalb der vorlesungsfreien Zeit StuKo- oder FakRa-Sitzungen stattfinden werden, das ist zumindest in meiner Fakultät der Fall. Da müsste man mal drüber nachdenken, ob es in der vorlesungsfreien Zeit sinnvoll ist, auch wenn ich da ebenfalls denke, dass die Studis erstmal in den Urlaub fahren. Deswegen würde ich das mit viel Vorlaufzeit für Beginn des Semesters planen.
Friedrich: Meine Frage persönlicher Natur wäre, ob denn jemand die "drei Unbekannten" Max, Tobias und Ramon kennt. Ich will darauf hinaus, wie viel Einfluss eine persönliche Überzeugungsarbeit hat (ich zum Beispiel habe Alois dazu gebracht, zu kandidieren).
Jonas: Max und Ramon sind von der Fakultät Bau, ich kenne die jetzt nicht so sehr. Ich hab da eventuell ein Mensagespräch mitbekommen, der eine macht das wegen der 1000 Euro, der andere kommt einfach mit.
11@: Das dürften dann die beiden sein, ich dachte Tobias wäre dann der dritte im Bunde. Wir standen am Tag der Wahl im Foyer des Z-Gebäude. Die beiden oder drei haben diese Kandidatur bei mir abgegeben. Ich kenne sie nicht, aber meine Wahrnehmung war, dass sie das schon deswegen gemacht haben. Kann ja ein Anreiz sein und sagt erstmal nichts darüber aus, wie sehr sie sich dann hier engagieren. Ich weiß nicht, wie das mit Praktikum ist, aber die sind dann bei der Bahn in Berlin im zweiten Semester der Legislatur. Da bestand auf jeden Fall die Motivation, dennoch online dazu zu kommen.
Peter: Tobias ist ein Kommilitone von mir. Er hat schon seit Anfang des Semesters mehrfach Interesse am StuRa bekundet. Er hat mich auch schon öfter mal gefragt, dass ich Bescheid geben soll, wenn man dazukommen kann. Er hat ja auch für den FakRa und den erweiterten Senat kandidiert. Ich bin der Meinung für den FakRa wäre er definitiv geeignet. Dass er auch fürs Plenum kandidiert, war mit bisher nicht bewusst. Ich denke, eine Einarbeitung ist sinnvoll und er ist sicher auch dafür bereit.
11@: Die Situation mit dem Benehmen in die StuKo heute hat deutlich gemacht, die Leute mal zu informieren, worum es dort eigentlich geht bzw. abzutasten, wie viel Verständnis sie schon dafür haben. Sie sind ja jetzt schon gewählt. Ich würde es auf jeden Fall mal in den Bereich Wahlen mitnehmen.
vat@: Ich wollte das nur als Gedankenanstoß anbringen. Vielleicht fällt euch ja was ein im Sinne der Willkommenskultur. Wer will, kann auf den Mailverteiler kommen, wir haben ja nichts zu verbergen. Sie könnten ja schon mal die Formulare ausfüllen, um sie bestmöglich von vornherein zu integrieren. Vielleicht haben sie ja Lust, hier Funktionen zu übernehmen, weil wir ja sehr schmal aufgestellt sind. Es kommt dann auch drauf an, wer was wie wo macht. Ich finde es schade, dass, wer kandidiert, auch automatisch im StuRa ist. Und das hätten halt auch zwölf AfD-Dorffritzen sein können, die dann hier den StuRa abräumen.
Friedrich: Soll das Präsidium die Einladungsmails an die neuen Plenumsmitglieder rausschicken? Nehme ich mit in die Präsidiumssitzung.
11@: Wenn es um die Gremientätigen geht (FakRa, StuKo), würde ich gerne mehr als eine Sitzungseinladung rausschicken, also im Sinne von Programm.
vat@: Man könnte ja die Frage in den Raum stellen, ob es Anwesende hier im Raum gibt, die sagen, dass die neu Gewählten hier nicht mitreden sollen.
Jonas: Für die neu Gewählten in FakRa und deren Vorstellung: Kann man das bei der Hochschule einfordern, dass die sich drum kümmern? In der Fakultät Bau sind zwei gewählt worden. Es wäre doch echt schön, wenn die sich in Zukunft vorstellen und es nicht über die Bekanntheit innerhalb der Jahrgänge geht.
vat@: Man könnte die Forderung eröffnen, dass sich die Hochschule drum kümmert, ja.
11@: Man könnte sich überlegen, ob man diese Forderung dem Rektorat vorlegt. Das ist ja jetzt nicht zeitkritisch, weil die Wahlen ja erst wieder nächsten Jahr stattfinden.
Alois: Sandwich-Prinzip: Zum Ende noch etwas Positives. Mit der Ausnahme von ET (da gibt es ja auch wenige im StuRa), sind alle Fakultätsräte besetzt worden. Bei Bau war es am vorbildlichsten mit einer intensiven Wahl, weil doppelt so viele Kandidaturen im Vergleich zur Anzahl der Plätze eingereicht wurden. Wir sollten als StuRa darauf hinwirken, dass auch die Hochschulgremien entsprechend besetzt sind. Ohne, dass wir viel dafür gemacht haben, ist das erreicht worden, mit der Abweichung von ET. Es hätte noch viel schlimmer sein können.
11@: An der Stelle würde ich gerne sagen, dass das ohne uns so gut gelaufen ist. Es kann dennoch möglich sein, dass diese zwei Personen dasselbe Kaliber sind, wie die Person heute, die in die StuKo gewählt werden will. Wir kennen diese Studis nicht und da kann man infrage stellen, ob da wirklich im Interesse der Studis entschieden wird oder weil man gerne Kaffee trinkt mit dem Prof - auch wenn ich das niemandem unterstellen will.
Alois: Man kann so eine Frage stellen, ja. Aber der Mensch, der heute hier war, war zumindest ehrlich. Man könnte auf sollche Fragen auch einfach die passende bzw. zu erwartende Antwort sagen.

ITOP IV. (Vorbereitung (durch den StuRa) auf die) kommende Sitzung vom Senat

 
Informierende Person: Assistenz zur Geschäftsführung
 
Information: 
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Diskussion: 
@vat: Erstmal, herzlichen Glückwunsch 11 und Boxi. Wir sollten den Maurice mal anschreiben. Die studentische Vertretung im Senat sollte mal in den StuRa eingeladen werden. Und ein Aufruf an Menschen im StuRa, wenn sie Anliegen haben - verfolgt, was im Senat passiert und unterstützt die studentische Vertretung im Senat und untermauert ihre Position mit einem StuRa-Beschluss, wenn nötig. Und, was für euch wahrscheinlich selbstverständlich ist, berichtet bitte frühzeitig, was läuft und was ansteht und gebt Bescheid, wenn ihr Unterstützung braucht. Am besten auch direkt nächsten Dienstag.
@11: Die Hälfte der studentischen Mitglieder hat sich schon einen Termin zur Vorbereitung ausgemacht am kommenden Montag. Eine Person davon ist Maurice. Danke an Katha, die die neuen Senatorinnen angeschrieben hat und ihnen die Sitzungsunterlagen übersendet hat. Sie hat auch eine Gruppe eröffnet und den Beitrittslink dazu versendet. Maurice hat da sehr schnell positiv drauf reagiert, auch auf den Terminvorschlaag. Aktuell ist es sehr unkompliziert. Bisher konnte ich noch nicht in die Sitzungsunterlagen reinschauen. Aber ich kann euch beruhigen, es steht nichts zu MusterSPO, es sind zehn Tagesordnungspunkte auf 72 Seiten Sitzungsunterlagen. Natürlich wird berichtet werden. Mein Gedanke war, auch Mäxchen der Gruppe hinzuzufügen, da er sich bereits in der SK LuSt engagiert und zum großen Thema Muster SPO sehr engagiert war. Da ist eine Zusammenarbeit sehr sinnvoll, vor allem bei der großen Erfahrung, die er mitbringt.
vat@: Die MusterSPO ist eine sehr relevante Sache, die durch den Senat gehen wird. Obwohl es nicht auf der Tagesordnung ist, sollte es als wichtiges Thema in den Fokus kommen. Und nicht ganz ernst gemeint: Wer tritt die Nachfolge in dieser tollen Kommission an zum Thema wer Ehrenmitglieds-würdig ist? Und wann ist dieses  Treffen, wo der Rektor die alte und die neue Generation einlädt und wurde der StuRa eingeladen?
@11: Am 12.06. um 15 Uhr. Und natürlich wurden vom StuRa, Boxi, 11, Oli K., Markus, Katha, Maurice und Marlene eingeladen. Und es wird auch am MOntag drüber gesprochen, was Dinge sein könnten, die wir in unserer Legislatur angehen wollen, damit es wenigstens eine Grundlage gibt, über die wir mit dem Rektor sprechen können.

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

• TOP Antragsfrist im Referatskollegium
• ITOP Verwaltungsproblem

Y. Berichte

1. Präsidium
     
   Friedrich: Im Namen des Präsidiums möchte ich mich ganz sehr bei den Leuten bedanken, die den Sitzungsraum und auch die anderen Räume auf- und umgeräumt haben!
   Marius: same same, hat was :)
   +1+1+1=3 
    
2. Referate
    
   Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation 
   Marlene hat mir heute geschrieben, dass sie gerne die Aufgabe für die Raumanträge an die Hochschule abgeben würde. Daher werde ich, Oliver-Michael, die Raumanträge zukünftig erstmal stellen, bis ich eine Nachfolgerin gefunden habe. 
   Peter wird in der nächsten Sitzung vom Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation als Mitglied bestellt. Er wird die Aufgaben vom Bereich Service, die aktuell den Verleih und den Kittelverkauf betreffen, übernehmen. 
   11@: Du bist doch in Pillnitz. Denkst du, das ist gut kombinierbar miteinander? Also neben dem Kittelverleih eben auch den Verleih von Bierbänken, Grills etc.
   Peter: Darüber hatte ich noch nicht nachgedacht. Wir hatten nur über den Kittelverkauf gesprochen.
   11@: Vielleicht findest du ja jemand Motivierten, der/die am Hauptcampus ist und dich unterstützen kann.
     
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
    
   StuKo UM/LE fand heute statt.
    
6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
7. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
8. faranto
9. andere Stelle
10. Vorstand

Z. Weiteres

Z.I Raumanträge an die Hochschule 

 
olligathor@: Ich wollte hier nochmal klar stellen, wir stellen die meisten Raumanträge rechtzeitig an die Hochschule und das Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation hakt da auch öfters nach, nicht nur per E-Mail, sondern auch telefonisch. Nur leider erreichen wir dabei oft nichts beim Herr Reichert, denn es wurde dem Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation vorgeworfen, wir sind überfordert bei den Raumanträgen und kommen da nicht hinterher wegen der Genehmigung, dem ist nicht so. Es hängt an Abläufen in der Hochschule und nicht bei den Abläufen im StuRa. 
Alois: Kathi hat mir gesagt, dass sie Bert nicht ersetzt, sonder ein zusätzliches Glied in der Kette wird. Sie macht also eine Art Vorprüfung, aber danach durchläuft der Antrag trotzdem alle üblichen Stationen. Und meine Kritik bei der Nachbesprechung vom FAK-Fest war nicht an Marlene oder das Referat gerichtet, falls das so aufgefasst wurde.