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Protokoll 10. Sitzung Plenum 2021

Protokoll der 10. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa Plenum) 2021

 

Datum 29.06.2021
Ort A105/A0106 / Discord
Sitzungsleitung Johann Boxberger
Redeleitung
Johann Boxberger
Mitschrift

Gwyn
Manuela
Shari

Protokollerstellung CoCo
Sitzungsbeginn 18:35
Sitzungsende 20:11
Audioprotokoll Link

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertreter der Fachschaft Bauingenieurwesen

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Geoinformation

  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Maschinenbau

  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

Vertretung der Fakultät Design

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

 

weitere Mitglieder, Vertreter:innen von irgendwelchen Interessen

 

    Gäst:innen

     

    Abwesende

    entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

    • Philipp Schwuchow

     

    unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

    • Paula Haenelt
    • Jens Fritze
    • Axel Gottlöber
    • Liselotte Ruthe

     

    entschuldigte beratende Mitglieder

     


    0. Formalia

    0.1. Begrüßung zur Sitzung

    0.2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

    findet statt

     

    0.3. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung

    Sitzungsleitung: Johann Boxberger
    Redeleitung: Johann Boxberger
    Mitschrift: Gwyn, Shari, Manuela

    0.4. Bekanntgabe von Beschlüssen

    0.4.1. Vorstand

     

    0.4.2. Referatskollegium

    0.4.2.1 Personal

    0.4.2.2 studentische Selbstverwaltung und Organisation

     

    0.4.2.3 Studium

     

    0.4.2.4 Hochschulpolitik

     

    0.4.3. Referatsleitungen

     

    0.5. Bekanntgabe von Protokollen

    0.5.1 Referat Studium
    9. Sitzung 2021
    0.5.2 faranto

    0.5.3 Referat studentische selbstverwaltung und Organisation

    0.5.4 Bereich Haushalt

    0.5.5 Referat Personal

     

    0.6. Mitgliedschaft

    0.6.1. studentische Selbstverwaltung

    • Hannah Liebrecht ist als Referatsleitung Internationales bereits am 29.03.2021

     

    0.6.2. studentische Vertretung

     

    0.7. Beschlussfähigkeit

    0.7.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten

    7 Stimmberechtigte von 12 Gewählten

    • Es ruhen die Stimmen von:
      • Axel Gottlöber (Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Paula Haenelt (Vertretung der Fakultät Maschinenbau) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Jens Fritze (Vertretung der Fakultät Maschinenbau) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Tino Köhler (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit bis zum Erscheinen;
      • Philipp Schwuchow (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;

     

    0.7.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

    4 Anwesende von 7 Stimmberechtigten
    beschlussfähig!

     

    0.8. Verabschiedung der Tagesordnung

    0.8.1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden

     

    0.8.2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

     

    0.9. Verabschiedung der Protokolle

    0.9.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

     

    0.9.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

     

    GO-Antrag Feststellung Beschlussfähigkeit:
    5/7 --> beschlussfähig

     


    TOP 1 Personalia

     

    1.1 Wahl beratender Mitglieder, die bald stimmberechtigt sein werden
       

    Antragstext:
    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

    • Carolin Fischer
    • Jakob Sieg
    • Anton Simon
    • Isabella Frank
    • Emilie Giersemehl
    • Yewgenij Baburkin
    • Eirini Tsoulfa

    jeweils die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.

    Ergebnis

    Name Ja Nein Enthaltung
    Carolin Fischer 5 0 0 gewählt wird per Mail benachrichtigt
    Jakob Sieg 5 0 0 gewählt wird per Mail benachrichtigt
    Anton Simon 5 0 0 gewählt wird per Mail benachrichtigt
    Isabella Fank 5 0 0 gewählt wird per Mail benachrichtigt
    Emilie Giersemehl 5 0 0 gewählt wird per Mail benachrichtigt
    Yewgenij Baburkin 5 0 0 gewählt wird per Mail benachrichtigt
    Eirini Tsoulfa 5 0 0 gewählt wird per Mail benachrichtigt

     

    1.2 Wahl als Vorschlag für die studentische Vertretung in der Auswahlkommission für das Deutschlandstipendium 2021/2022

     

    GO-Antrag auf Vertagung
    ohne Gegenrede angenommen
    vertagt!

     

    1.3 Wahl Beauftragung Umwelt 2021

     

    Antragstext:
    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Maximilian Tränkler die Funktion als Beauftragung Umwelt übernehmen soll.

    Ergebnis:
    3/0/2 --> gewählt; --> Wahl angenommen

    Unterstützung/ Diskussion:
    Sophia: Hat er selbst seine Kandidatur eingereicht oder jemand anderes für ihn?
    Johann: Hat er selbst gemacht.
    Tino: Kann jemand sagen, wie viel Zeit er dafür hat? Wird oft von Klimaprima angeschrieben und antwortet darauf nicht. Wenn das aber besetzt ist, dann muss da auch entsprechend jemand sowas beantworten und das kann ich bei ihm gerade nicht erkennen.
    Paul: Um welche Belange von Primaklima geht es hier denn. Irritierend finde ich es zudem, dass Menschen persönlich angeschrieben werden und nicht als Amt und ihm das als Vorwurf gemacht wird.
    Tino: Also Ich denke, da ist eher mit wenig zu rechnen. Man sollte es eher nochmal ausschreiben, damit da auch wirklich was gemacht wird.
    Paul: Welche Funktion hat aktuell die Beauftragung Umwelt nicht wahrgenommen? Ohnehin ist das Maximilian gerade nur geschäftsführend. Was hat er nicht wahrgenommen, das ersatzweise der Vorstand wahrnehmen musste?
    Tino: Genau solche Dinge wie Primaklima im Bezug auf Preise, Müll, ... Dazu ist exakt nichts passiert. Außerdem ist er sehr schlecht zu erreichen.
    Paul: Ich glaube, dass er sich bequemt hat zu kandidieren, zeigt, dass da Engagement zu erwarten ist. Was ich deplaziert finde, dass eine Aufgabe des Referat HoPo - nämlich dem Bereich Ökologie - abgewälzt wird auf eine Beauftragung Umwelt. Vergleich zu Geschlechtergerechtigkeit und Beauftragung Gleichstellung. Deshalb finde ich die Argumentationslinie falsch. Sein Ansinnen ist die Kontrollfunktion, wie sie auch in der Beschreibung des Amtes steht.
    Maximilian: Äußern möchte ich mich micht. Stehe aber gerne für Rückfragen zur Verfügung
    Paul: Es stand Primaklima zur Debatte: Siehst du es als deine Aufgabe, dich mit der Gruppe an der HS auseinander zusetzen oder siehst du das eher bei oeko@?
    Maximilian: Persönlich finde ich, dass das zu Bereich Ökologie gehört. Es gibt aber Überschneidungen zu Primaklima. Da sollte mehr zusammen gearbeitet werden.

    GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit:
    5/8 --> beschlussfähig

    1.4 Benehmen mit Studiendekan:innen Landbau/Umwelt/Chemie 2021

     

    Anztragstext:
    Der StuRa möge beschließen, Benehmen für die Bestellung von

    • Thoralf Münch als Studiendekan Agrarwirtschaft/Produktionsmanagement in der Agrarwirtschaft
    • Eva Rietze als Studiendekanin Gartenbau/Produktionsgartenbau
    • Kathrin Harre als Studiendekanin Chemieingenierwesen (BA/MA)
    • Frank Dziock als Studiendekan Umweltmonitoring
    • Ulrich Walz als Studiendekan Landschaftsentwicklung

    herzustellen.

    Name Ja Nein Enthaltung Ergebnis
    Thoralf Münch 0 0 1 nicht positiv
    Eva Rietze 1 0 0 positiv
    Kathrin Harre 1 0 0 positiv
    Frank Dziock 0 0 1 nicht positiv
    Ulrich Walz 1 0 0 positiv

     

    Ergebnis: 3 positiv, 2 negativ

    Unterstützung/ Diskussion:
    keine Redebeiträge

    GO-Antrag auf Wiederaufnahme des TOP 1.3
    ohne Gegenrede angenommen

     

    2. Sitzungen Sommer 2021

     

    Antragssteller:in:Präsidium

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen, bis zu 5 Sitzungen in der vorlesungsfreien Zeit im Sommer 2021 abzuhalten.

    mögliche Änderungsanträge:

    Ergebnis Antrag:
    nicht behandelt!

    Diskussion:
    Paul: Bedeutet das auch, dass die nachfolgende Legislatur ab dem 01.09.21 abweichend von der Geschäftsordnung schon im September Sitzungen haben kann/muss? Das ist ja entscheidend für die Konsituierung.
    Johann: Würden wir so handhaben, da die folgende Legislatur ja keine Möglichkeit hat über so einen Antrag abzustimmen. Sonst kann das ja auch in der Legislatur dann noch angepasst werden.
    Alice: Der Antrag ist ja wohl auch nur just in case gedacht. Es sollen nicht alle 2 Wochen Sitzungen stattfinden. Wenn nur 1 ITOP drauf ist, kann man das evtl. auch vertagen. Es ist als Puffer gedacht für die vorlesungsfreie Zeit.
    Sophia: Steht das nicht sowieso so in der WahlO? Da steht doch nur was von nicht in der Prüfungszeit.
    Johann: Stimmt. Damit ist der Antrag gegenstandslos

    GO-Antrag auf Nichtbehandlung des Antrages
    ohne Gegenrede angenommen

     

    3. Erster Nachtragshaushalt 2021

     

    Antragssteller:in: Haushaltsplanverantwortliche

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen, gemäß FO §8 Absatz 2, den 1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2021 zu verabschieden.

    TOP Abstimmung

    Ja6
    Nein
    0
    Enthaltung
    0

    angenommen

    Diskussion:
    Julia (haushalt@)stellt den Antrag vor.

    GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit:
    6/8 --> beschlussfähig

     

    4. Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit des StuRa für die verbleibende Legislatur

     

    Antragssteller:in: Präsidium

    Antragstext: Der StuRa möge beschließen, dass das Präsidium bis zum Ende der Legislatur abweichend von § Präsidium, Abs. 1 Satz 2 StuRa-GO auch nur mit zwei Mitgliedern arbeitsfähig sein soll.


    TOP Abstimmung

    Ja2
    Nein
    1
    Enthaltung
    3

    abgelehnt



    Diskussion:
    Johann: Alice wird nach der Sitzung zurücktreten, damit wäre das Präsidium nicht mehr beschluss- und arbeitsfähig. Wir als Präsidium bieten an, trotzdem die Sitzungen weiterzuführen. Das widerspricht aber der Geschäftsordnung des StuRa. Wir wissen aber, dass darunter klar die Qualität unserer Arbeit leiden wird also auch die Qualität im StuRa.

    GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit:
    6/8 -> beschlussfähig

    Paul: Vielleicht noch über die Konsequenzen reden? ITOP dazu? Oder gleich hier? Es geht ja um die Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit des StuRa für die verbleibende Legislatur.
    Alice: Ich würde gerne nach der Abstimmung darüber sprechen, ich trete zurück. Ist erheblicher Arbeitsaufwand für die verbleibenden beiden. Bitte um Unterstützung der beiden. Wir müssen jemanden finden! Ich könnte nur als Karteileiche da bleiben. Müssten das aber dringend klären.
    Sophia: Wenn Alice zurücktritt und irgendwann eine dritte Kaniddatur kommt, kann die ja nicht behandelt werden, weil keine Sitzung einberufen werden kann, oder?
    Johann: Die Konsequenz wär, dass das Plenum das selbständig tun müsste. Hatten diesen Fall aber noch nicht, deswegen bin ich mir nicht sicher. Es ist grundsätzlich möglich, dass es Sitzung gibt. Wie das abläuft kann ich aber nicht genau sagen.
    Alice: Shari hättest du Bock auf Präsidium?
    Shari: Derzeit kann ich es mir nicht vorstellen.

     

    5. grundsätzliche Begrenzung des Sitzungstages

     

    Antragsteller:in: Beauftragung Nachhaltigkeit
     
    Antragstext: Der StuRa möge beschließen grundsätzlich Sitzungen vom Plenum auf 22:00 Uhr zu begrenzen, insbesondere im Vorlesungs- und Prüfungsabschnitt.

    TOP Abstimmung

    Ja5
    Nein
    0
    Enthaltung
    1

    angenommen

    Diskussion:
    Sophia: Ich hatte schon einen Kommentar geschrieben: 2200 oder 2230? Was stimmt nun?
    Paul: Lange Rede kurzer Sinn. Kannst du mir nochmal sagen was der Vorschlag war? Mir ist das egal, dann würde ich das ändern.
    Sophia: Bei 2200 wäre der Antrag doch nichtig oder?
    Johann: Es besteht nur der Beschluss des Präsidiums. Dieser Antrag soll ja aber in die GO aufgenommen werden. Zur Klarstellung: wir stimmen über 2200 Uhr ab.

     

    6. grundsätzliche Begrenzung der Sitzungsdauer

     

    Antragsteller:in: Beauftragung Nachhaltigkeit

    Antragstext: Der StuRa möge beschließen grundsätzlich Sitzungen vom Plenum auf bis zu 5 Stunden zu begrenzen, insbesondere im Vorlesungs- und Prüfungsabschnitt.

    TOP Abstimmung

    Ja5
    Nein
    0
    Enthaltung
    0

    angenommen

    Diskussion:
    keine Redebeiträge

     

    7. Durchführung KoSe 2021/2022

     

    Antragssteller:in:Referat Personal

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen zwischen Ende des Prüfungsabschnittes des Sommersemesters 2021/2022 und dem Beginn der Lehrveranstaltungen im Wintersemesters 2021/2022 die Veranstaltung Konstituierungsseminar (KoSe) für die Legislatur 2021/2022 durchzuführen.

    TOP Abstimmung

    Ja6
    Nein
    0
    Enthaltung
    0

    angenommen

    Diskussion:
    Paul: Schade, dass ich das doch noch mal an der Backe habe. Die folgende Legislatur muss sich konstituieren, deshalb stellt das Referat Personal den Antrag. Die Sache mit der KontO ist ja grad etwas unklar. Im Zweifelsfall gehen solche Sachen dann durchs Plenum, oder, @p@?
    Johann: So ist es.
    Paul: Wie viel Geld darf ich denn jetzt dafür ausgeben? Im Haushaltsplan sind es 750€, in der KontO 2,5k. Für mich gilt, wenn dann das was in der Ordnung steht. Mit welchen geplanten Ausgaben habe ich da zu kalkulieren?
    Julia: Da hatten wir ja schon mal drüber gesprochen. Vielleicht kann Tino nochmal was dazu sagen. Ich hatte jetzt mal geguckt, das steht in der KontO drin. Ich bin dabei das Geld zu finden. Im Referat Persaonal gibt es ja noch andere Posten, die man umwidmen könnte. Da müsste man mal drüber reden. Wie sieht das aus @Tino?
    Paul: Ich weiß nicht, wie das hier zusammenpasst. Wie auch immer geartet, wäre ich dem p@ dankbar bei Ausfertigung des Beschlusses eine klare Aussage zu machen. Mir ist egel ob 750 oder 2,5k. Es muss nur feststehen.
    Julia: Ich würde sagen, das entscheidet die KontO.

     

    8. Bekenntnis zur Grundfinanzierung der Landesstudierendenvertretung

     

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen in der KontO bei § Mitgliedschaft Abs. 2 Punkt 1 den Satz zu ändern und den Teil "...und im Zweifelsfall auch Mitglieder der Finanzvereinbarung" anzufügen.

    TOP Abstimmung

    Ja6
    Nein
    0
    Enthaltung
    0

    angenommen

    Diskussion:
    Paul: Wegen der vielen Antragsstellenden-Stellen: Also weil das jetzt so viel aussieht: eigentlich bin ich das nur und der James (und Mäxchen).

     

    9. Benehmen mit Studiendekan:innen Geoinformation 2021

     

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen, Benehmen für die Bestellung von

    • Martin Oczipka als Studiendekan Geomatik
    • Rüdiger Lehmann als Studiendekan Vermessungswesen
    • Frank Schwarzbach als Studiendekan Geoinformatik/Management

    herzustellen.

    TOP Abstimmung

    NameJaNeinEnthaltungErgebnis
    Martin Oczipka100positiv
    Rüdiger Lehmann
     1 0 0 positiv
    Frank Schwarzbach
     1 0 0 positiv

    positiv für alle

    Diskussion:
    Johann: Ist eine Stellungsnahme zum FAK da?
    Elisa: Ich weiß davon nichts. Ich bin erst seit kurzem im FAK. Wir haben mit dem Dekan geredet. Kann mir jemand noch mal erklären, wie das mit der Stellungnahme funktioniert? Dann kann ich euch das auch liefern. Wir wollten eigentlich auch einen anderen Prof., aber der will leider nicht. Kann ich die Wahl trotzdem durchführen? Wir haben uns darauf geeinigt, dass die 3 Menschen es leider jetzt auch werden.
    Johann: Die Stellungnahme ist als Handreichung für die Abstimmenden (nur du) gedacht. Wenn du bescheid weißt, wie du abstimmen magst und dich ausgetauscht hast, dann ist das auch kein Problem, wenn wir das hier abstimmen und das Benehmen hergestellt wird und dann gültig ist.

     

     


    ITOPS

    O. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

    1. Unterstützung Organisation malobeo
    2. Forderung für den Beginn von Prüfungen nach dem Sonnenaufgang
    3. Anschaffung Lastenrad
    4. Vereinigte Geschäftsordnung 

    I. Meinungsbild Vorbereitung Projekt "grundständige Ämter wie SHK entschädigen"

     

    Meinungsbild:
    6/0 --> einstimmig positiv

    Soll das Referat Personal beauftragt (aufgefordert werden) ein Konzept für ein mögliches Projekt "grundständige Ämter wie SHK entschädigen" für eine nachfolgende Legislatur zu erarbeiten?

    Meinungsbild unter den anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern

    Johann: Ich finde das sehr sinnvoll. Die vielbeschäftigten hier werden das alle bestätigen. Besonders die die kein BAföG bekommen und sich ihr Studium anderweitig finanzieren müssen. Aus der Perspektive ist es unglaublich hilfreich das nicht nur über Aufwandsentschädigung, sondern wirkliche Entlohnung zu lösen. Andere Hochschulen machen das im Übrigen auch schon so, z.B. die HTWK.

     

    Y Berichte

    1. Präsidium

    2. Referate 

    3. Beauftragte

    4. Ausschüsse

    4.1 Auschuss Personelles:
    Das 2. Quartal ist bald vorbei. Bald kommen Nachfragen nach Rechenschaftberichten und Auswandsbeschreibungen. Der Ausschuss plant dazu noch eine Handreichung abzuschicken.

    5. Konferenz Sächsicher Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse

    6. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung Ausschuss der Student*innschaften

    7. faranto

    8. andere Stellen

    9. Vorstand

     

    Z Weiteres

     

    Paul: Als Leitung Personal muss ich euch informieren, dass Axel Schiller - Sachbearbeitung Administration und Organisation - uns Ende September verlassen wird aus dem Grund, dass sich für ihn andere berufliche Perspektiven aufgetan haben. Bedauert dies aber sehr, nicht mehr im StuRa mitzuwirken. Das muss mal mit dem Vorstand besprochen werden. Vorschläge, Hinweise, Bock zur Mitwirkung? Melden!

     

    Gwyn: Wann ist die nächste Sitzung des Plenums?
    Paul: Zum Hintergrund: Uns geht es darum im Rahmen der Planung vom KoSe eine Terminierung und ordentliche Organisation zu ermöglichen. Ideal wäre es also jetzt eine Aussage zu haben.
    Johann: Was meinen die anderen beiden des p@? Ich sage 10. August, außer es gibt Einwände von den Planerinnen der KoSe, dass es später sein sollte?
    Gwyn: Uns ist es egal!

     


     

    Johann schließt die Sitzung um 20:11 Uhr.

    Die nächste Sitzung findet am 10.08.2021 um 16:30 Uhr statt.

     

     

    Anlagen:

    Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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