13. Sitzung Plenum 2023/2024

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/13/

Anwesenheit

Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

• Markus Hähnel 
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Hannes Günther --> Stimme ruht auf Antrag
• Constanze Libeau (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)
• Tino Köhler
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Johann Boxberger ---> Stimme ruht auf Antrag bis Erscheinen
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• Oliver-Michael Fischer
• Steffen Viebrock 
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Maschinenbau

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Geoinformation

• Alexander Jagkof --> Stimme ruht auf Antrag
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Lilly Spindler --> Stimme ruht auf Antrag
• Lene Weber 
• Lisa Kästner 
• Nils Scholz (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)

Vertretung der Fakultät Design

• Hanna Liebrecht 
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Andere Mitglieder:

• Maurice (bis 19:40)
• Anna Abe
• Josina Guhl 
• Linda Müller
• Stephan Rankl
• Paul Riegel

Gast:innen:

0. Formalia

0.1. - 0.5. sind Bekanntgaben, die dem Entwurf der Tagesordnung entnommen werden können (und hier nicht noch einmal aufgelistet werden).
Hinweise und Ergänzungen können bei Berichte vermerkt werden. (Berichtigungen sollen sofort benannt werden können.)
Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung, die zur Erstellung vom Protokoll - also zur Vervollständigung der Mitschriften - dient

0.6. Beschlussfähigkeit

0.6.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/uebersicht/anwesenheit

7 Stimmberechtigte von 13 Gewählten

• Es ruhen die Stimmen von:
  • Constanze Libeau (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
  • Nils Scholz (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
  • Lilly Spindler (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
  • Hannes Günther (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
  • Alexander Jagkof (Vertretung der Fakultät Geoinformation) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
  • Johann Boxberger (Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit bis zum Erscheinen.

0.6.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

7 Anwesende von 7 Stimmberechtigten
beschlussfähig

0.7. Verabschiedung der Tagesordnung

0.7.1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums

Es wurde der Tagesordnungspunkt "Bei Stimmgleichheit sollen "jüngere" Studentinnen gewählt sein!" aufgenommen. Er wurde von der Wahlleitung (, samt der Stellvertretung Wahlleitung) und der Assistenz zur Geschäftsführung beim "Ausschuss Strukturelles" erarbeitet. Bei der Erarbeitung der Wahlordnung fiel auf, dass es das Verfahren zum Entscheid durch Los noch gibt. Diese Reglung war ein Teil einer zwangsläufig "redaktionell" zu entfernenden Passage. Alle Beteiligten waren sich einig, dass dieser Belange unbedingt noch für die kommenden Wahl zu ändern sei, woraufhin sogar noch sofort ein Antrag erstellt wurde. Das Präsidium wurde - trotz  Einreichung 2024-04-10 (statt 2024-04-08) - dazu aufgefordert den Antrag - wegen der Wichtigkeit - noch auf die Tagesordnung aufzunehmen. Mit der Möglichkeit zur "ordentlichen" Befassung durch das Plenum wird die Dringlichkeit vermieden, um den Antrag (zur Änderung einer Ordnung) womöglich durch den Vorstand zur Beschlussfassung vorzulegen. Das Präsidium entsprach dem Wunsch und nahm den Antrag so auf, dass er "normaler" Bestandteil der Tagesordnung bei der Einlandung werden konnte.

0.7.2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

0.7.3. Anträge zur Tagesordnung

Anträge?

Tino: Ich würde gerne die Reihenfolge ändern. Ich würde gerne TOP 2 nach TOP 3 und TOP 4 behandeln. 
Die Wichtigkeit der Anträge würde dann in dieser Reihenfolge mehr Sinn ergeben.

GO-Antrag Änderung der Reihenfolge der TOPs 2,3,4 
Ergebnis: -> 6/0/1 angenommen
inhaltliche Gegenrede
Fischer: Beim TOP 2 bin ich der Meinung gibt es weniger Redebedarf, deshalb soll das erstens abgestimmt werden und danach TOP 3 und TOP 4. 
Tino: 
Fischer: ich sehe nicht den Vorteil
Tino: Meines Erachtens nach, geht es hier um Dringlichkeit. 
Der Antrag ist nicht so wichtig andere, außerdem ist er später eingegangen. Das ist eine Prinzipfrage. 
Paul: Ich bin einer derer, die beim Präsidium versucht haben zu erklären, warum das vorangestellt werden sollten. Lasst einfach den GO-Antrag abstimmen. Es wird ja ohnehin alles behandelt werden heute. Ansonsten kann ich das bei Weiteres noch mal erklären, bin da nicht Tinos Meinung, aber lass abstimmen.
Tino: James als Wahlleitung sollte auch Zustimmen. Ich habe das verifiziert. 

GO Antrag auf sofortige Abstimmung
ohne Gegenrede

Neue Reihenfolge: 3,4,2

Ohne noch nicht abgestimmte Anträge zur Tagesordnung ist die Tagesordnung verabschiedet.

0.8. Verabschiedung der Protokolle

0.8.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
Protokoll 6. Sitzung Plenum 2023/2024
Protokoll 12. Sitzung Plenum 2023/2024

0.8.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

• Protokoll 10. Sitzung Plenum 2023/2024
• Protokoll 11. Sitzung Plenum 2023/2024
• Protokoll 11. Sitzung Plenum 2023/2024 (nicht öffentlich)
• Protokoll 11. Sitzung Referatskollegium 2023/2024

TOP 1. Personalia

TOP 1.1. Wahl beratende Mitglieder 2023/2024

Antragstellerin: Marie Anastasia Thiemann, Lucas Effenberger

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/13/antraege/01

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Marie Anastasia Thiemann
• Lucas Effenberger

die Funktion als Beratendes Mitglied übernehmen soll.

Diskussion:
Lucas: Ich bin 21 Jahre alt und studiere Wirtschaftsinformatik im 2. Semester. In meiner Freizeit habe ich jetzt Bouldern angefangen. 
Anna: Marie ist eine sehr liebe und offene Person. Wir hatten uns vor dem letzten Plenum unterhalten. Sie wirkt sehr engagiert. Ich denke sie wird Johann und Wiebke sehr unterstützen, was toll ist. Was auch noch cool ist und ich mega finde: Sie fragt wegen Fristen im Bereich Social Media und zeigt sehr viel Eigeninitiative. Finde ich mega toll! Absolute Fürsprache. 
Anna: Zu Lucas, er würde sich gerne im Referat Soziales engagieren. Bitte wählen, er ist super lieb und wäre eine Bereicherung für das Referat und den StuRa. 

Ergebnis:

TOP 1.2. Benehmen Mitglieder Studienkommission Geoinformation 2023/2024

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/13/antraege/06

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von 

• Marlene Neubauer
• Nils Wolf

 als studentisches Mitglied Studienkommission Geomatik (B.Sc.) positiv zu beantworten.
Momentan sind 2 von 2 Stellen besetzt.?!?!

Diskussion:
Tino: Ich denke mindestens Marlene ist hinreichend bekannt, aber auch Nils werden einige schon gesehen haben. Ich denke beide sind eine sehr gute Wahl, schon alleine deswegen, weil sie bei Fragen auf Menschen zugehen würden, die es wissen und eine gewisse Nähe zum StuRa haben. In dem Sinne: Fertig werden und wählen.

Ergebnis:

TOP 1.3. Wahl Ausschuss Personelles 2023/2024

Antragstellerin: Markus Hähnel

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/13/antraege/04

Antragstext: 

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Markus Hähnel 

die Funktion als Mitglied Ausschuss Personelles übernehmen soll.

Diskussion:
Tino: Auch hier ganz klar: Wählen. Markus bringt sich ohnehin schon aktiv in Diskussionen etc ein. Er und Hanni saßen letztens auch schon zusammen und haben über AE und Struktur diskutiert.
Hanni: Auch von mir große Fürsprache. Als wir zusammensaßen, haben wir bereits einen kleinen Schlachtplan gemacht und ich wäre super froh über ein paar neue Funken im Ausschuss. Wir wollen nächste Woche die AE gemeinsam machen und von da aus schauen, wie es weitergeht. Ich freue mich sehr auf Markus' proaktive und furchtlose Art Dinge anzupacken!

Ergebnis:

TOP 1.4. Wahl Vertretung (Delegation) 52,0 KIF SoSe 2024

Antragstellerin: Oliver-Michael Fischer

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/13/antraege/05

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Josina Guhl
• Sören Boxberger
• Oliver-Michael Fischer
• Ference Andrees

jeweils die Funktion als Delegation zur 52,0ten Konferenz der Informatikfachschaften (KIF) in Kaiserlautern übernehmen soll.

Diskussion:
Tino: Ich freue mich so, dass es so eine diverse Funktion ist, die zur KIF fährt. Schade das Sören die Fragen nicht ausgefüllt hat, aber ich denke wir kennen alle Sören, das ist okay. Kann mir jemand etwas über Ference sagen?
Marlene: Ference wurde in der vergangenen Sitzung als beratendes Mitglied gewählt und macht Dinge im Bereich Gaming.
Paul: Fragen an die Kandidierenden: Was wären gute Fragen an Kandidierenden, die den StuRa bei einer BuFaTa vertreten? Also durch welche Fragen hätten wir herausgefunden, dass ihr geeignet seid?
Tino: Es ist natürlich sehr sehr schade. Ich bin auch darüber gestolpert, welche Fragen man sinnvollerweise stellen könnte. Die eine Frage würde ich sehr sehr nice finden: Inwieweit man hier einen Bericht erstellen lassen würde?
Josina: Wir sind noch in der Absprache in der Gruppe. Es ist die Frage, wie wir einen Bericht gestalten würden? Wir sind noch in der Absprache, da hier noch viel unklar ist. Wir würden einen erstellen und würden uns an die Vorlagen der Vorgänger halten. 

Ergebnis:

TOP 2. Plenum von 32 stimmberechtigten Mitgliedern verkleinern. (hmbomt)

Antragstellerin: Vorstand

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/13/antraege/02

Antragstext: Der StuRa möge beschließen die Größe vom Komitee Plenum auf 3 Sitze je Fakultät · 8 Fakultäten = 24 Sitze für die kommende Legislatur anzupassen.

Diskussion:
Tino: Auszug aus dem Protokoll des Vorstandes: "Eine Reduzierung auf 24 Personen erscheint mehr als sinnvoll. Selbst zu Zeiten der FSRä (auch eine Kappung auf 24 Personen) gab es selten ein volles Plenum. Mit der Umstrukturierung waren es immer ca. 15 Personen, also gerade einmal die Hälfte der potenziellen Größe. Es ist unklar, welche Argumente gegen eine Verkleinerung sprechen. 
Gerade weil der Modus - Wahlkreise bleiben bestehen, aber man tritt nurmehr für den StuRa und nicht für einzelne Fakultäten an - geändert wurde, besteht weiterhin die Möglichkeit für besonders übermotivierte Fakultäten auch mehr als drei Menschen ins Plenum wählen zu lassen."
Maurice: Ich schließe mich dem Vorstand hier absolut an! Selbst die volle Besetzung eines 24-Personen starken Plenums, halte ich für sehr optimistisch. Von der Außenwirkung her macht es ebenfalls deutlich mehr her, wenn ein kleineres Plenum wenigstens nahezu voll besetzt ist, anstelle eines großen, zu weniger als 50% besetzten, Plenums. Ferner sehe ich ebenfalls keine Argumente, die für ein 32-Mitglieder-Plenum sprechen!
Auch im Hinblick auf ein mögliches Sitzungsgeld in der nächsten Legislatur (TOP 4) macht die Verkleinerung viel Sinn.
Paul: Bitte nicht Geld als Grund für die Anpassung von Strukturen sehen. Wenn wäre die Argumentation, dann sollte man eher anpassen, dass es weniger für die Menschen gibt. 
Oliver-Michael: Es waren schon mal 24 und wurde auf 32 erhöht - was war da der Grund?
Tino: Das weiß ich auch gar nicht mehr so richtig. Rückblickend erscheint es mir auch nicht sinnvoll.
Paul: Es ergab sich die 24, dass daraus irgendwelche Fachschaftsräte im StuRa gewählt haben.  Das war praktisch die breite Masse. Das war eben die Basis und wurde auf 32 erhöht. 
Markus: Wenn wir das Plenum auf 24 verkleinern, könnten wir vielleicht sogar wirklich mal wählen.
Paul: Ich hätte auch einen ÄA in petto, nur auf 16 Mitglieder zu gehen.

Ergebnis:  7/0/0 --> angenommen

TOP 3. Mitwirkung im kommenden Plenum ist 1 k€ wert! (hmbomt)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/13/antraege/03

Präsidium: Bitte die Stellungnahme beachten vom Referat Finanzen. 

Antragstellerin: Vorstand

Antragstext: Der StuRa möge beschließen allen stimmberechtigten Mitglieder, die im Plenum der Legislatur 2024/2025 gewählt werden, pauschal der Aufwand für die Mitwirkung zu Sitzungen mit 1 k€ (1.000 €) entschädigt werden soll.

Diskussion:
Kommentare unter dem Antrag:
Oliver-Michael: Wollen wir wirklich wegen des Plenums ungefähr den Semesterbeitrag um 3 Euro erhöhen? Bei anderen Erhöhungen diskutieren wir lange über 0,50€ und hier wären es nach aktuellem Stand ungefähr bei 3 Euro pro Studi pro Semester mehr an Semesterbeitrag. Dann sollten wir uns lieber überlegen, wie wir das Plenum besser machen. Sprich bessere Vorbereitung, bessere Sitzungskultur usw. und nicht direkt mit der Geld Keule kommen.
Tino: Leider regelt das der Markt hier nicht so einfach... Es ist leicht gesagt, man solle einfach alles drumherum besser machen. Fakt ist: Plenum ist nunmal Arbeit und das nicht immer in der angenehmsten Form (weil spät, lang und zähe Themen). Das Plenum hatte immer einen Grundstock von "Altslasten" und das wird absehbar nicht wieder so sein. Daher müssen wir jetzt Lösungen suchen. Ich denke alle sind offen für andere Ideen, die kein Geld kosten oder diesen Antrag flankieren, aber das muss jetzt konkret sein und kein "wir machen es einfach alles mal besser und netter".
Oliver-Michael: Auf das Problem Geld darauf zu werfen, löst meiner Meinung nach nicht das Problem. Selbst, wenn wir noch mehr als 1k Euro pro Person pro Jahr drauf werfen würden.
Paul: Was löst denn das Problem? :-/ 
Der Antrag bedeutet ja auch nicht, dass "das Problem" nicht auch auf anderen Wegen gelöst werden darf. (Also wenn dem Antrag zugestimmt werden würde, würde es ja nicht bedeuten, dass nichts anderes mehr versucht werden dürfte. Oder?) :-)
Tino: Das wird nicht das Allheilmittel sein, aber es ist ein konkreter, nachvollziehbarer Ansatz. Damit kann man plakativ Werbung machen, die heranziehen, die sich zwischen Arbeiten und Mitwirkung entscheiden müssen und tatsächlich die Arbeit, die hier geleistet wird, etwas wertschätzen.
Paul: Jo! Neben dem Effekt "plakativ Werbung machen" zu können, kann eben auch nachvollziehbar argumentiert werden, dass damit ein Zeichen gegen "Selbstausbeutung" und "wer wegen Erwerbstätigkeit keine Zeit für Mitwirkung hat, wird nicht mitwirken können" gesetzt wird. (Diese Perspektive soll denen dienen (können), denen der Ansatz für plakative Werbung zu plakativ ist.)
Tino: Auszug aus dem Protokoll des Vorstandes: "Wir haben akutes Nachwuchsproblem! Gerade für das kommende Plenum sieht es sehr mau aus und das kann nicht unser Anspruch sein. Selbst bei altgedienten ist es mindestens fraglich, ob diese erneut antreten und potenzielle Neue sind nicht in Sicht. Es ist nicht unrealistisch, dass das neue Plenum eine einstellige Mitgliederanzahl hat... Die Rekrutierungsaktionen der letzten Jahre haben vereinzelt Neue gefunden und dafür ist man dankbar, man darf aber nicht vergessen, dass ein Großteil des Plenums aus denselben Gesichtern besteht und es wie erwähnt unklar ist, ob diese wieder antreten würden. 
Der Anreiz mit 1000 € ist sehr plakativ und kann wunderbar zu Werbezwecken genutzt werden. Der Betrag erscheint heruntergebrochen auch nicht übermäßig, da wir von 1000 € für ca. 20 Sitzungen à 3-4 Stunden reden. Dazu kommt die neu beschlossene Mitwirkung in den Ausschüssen. 
Der Betrag wird kaum "Ronnys" anziehen die nur die Kohle wollen, weil es dafür nicht genug ist und man ja dennoch was leisten muss... Das Geld ist für die Menschen gedacht, die nebenbei arbeiten gehen und dies gegenüber einer Mitwirkung nachvollziehbar priorisieren müssen. Der Betrag reicht genau aus, um eine "Schicht" auf der Arbeit auszugleichen. Sollte es wider Erwartens zu Problemen kommen, können Regelungen auch noch geändert werden
Die Referatsleitung Finanzen in der Person Maurice teilt diese Auffassung. Gern werden Fragen zum Haushaltsplan und zur Aufstellung der Posten beantwortet."
Maurice: Ich hoffe ihr habt in der Vorbereitung zur Sitzung die beispielhafte Rechnung, wie sich ein Sitzungsgeld finanzieren ließe, mindestens mal überflogen. Wer dazu Fragen hat: Immer raus damit!
Was war das Ziel dieser Kalkulation? Wir wollten damit aufzeigen, dass die Finanzierung eines Sitzungsgeldes keineswegs nur durch eine Erhöhung des Beitrags möglich wäre. Dies hat sich eindeutig gezeigt. Mit mehr Vorbereitungszeit, als im letzten Jahr, ließe sich der Haushaltsplan für 2025 - dem Jahr, ab dem sich das Sitzungsgeld im HaPla wiederfinden muss - mit einigen Handgriffen relativ schnell wieder auf Vordermann bringen bzw. den sowieso geänderten Ansprüchen anpassen. Sinnvolles Umverteilen der finanziellen Mittel - ohne dabei nennenswerte Einschnitte vornehmen zu müssen, die die Arbeit der Referate bzw. des StuRa allgemein einschränken - bewirken eine Bereitstellung von 24.000,00 € bzw. gar 32.000,00 €, ohne, dass wir auch nur einen Cent mehr Beitrag erheben müssen.
Bitte beachtet: Das war nur eine beispielhafte Rechnung und keine Vorbereitung zur Aufstellung des HaPla 2025!
So viel zur finanziellen Seite.
Meine persönliche Meinung: Sitzungsgeld ist eine absolut sinnvolle Sache, um die paar Leute, die sich aufgrund von Zeitmangel wg. bezahlter Arbeit nicht wählen lassen, abzugreifen und ihnen eine Möglichkeit zu bieten sich beim StuRa/im Plenum zu engagieren. Plakative Werbung ebenfalls super! Nachwuchsmangel gar nicht super! Das führe ich jetzte nicht weiter aus, da dies in anderen Redebeiträgen bereits getan wurde, schließe mich dem aber an!
Die Verkleinerung des Plenums und dieser Antrag gehen für mich zumindest ein Stück weit Hand in Hand, wobei keiner von beiden es erfordert, dass dem anderen auch zugestimmt wird.
Zur konkreten Umsetzung: Ich halte ein festes Sitzungsgeld von 1.000,00 € pro stimmberechtigtem Mitglied für die pragmatischste Lösung. Sollte das Plenum nicht voll besetzt werden, könnte man argumentieren, dass die 24.000,00 € bzw. 32.000,00 € sowieso zur Verfügung stehen und dann auf die Mitglieder des Plenums aufgeteilt werden könnten. Ich halte das für nicht sinnvoll, da es, wie bei allen anderen Posten im HaPla im nächsten Haushaltsjahr als nachrangig verwendbares Vorjahresbudget aufgeführt, aber logischerweise nicht abgerufen werden würde (da selbst bei voller Bestezung des Plenums in diesem Jahr und Abruf des Sitzungsgeldes aller Mitglieder nur die Summe des laufenden Jahres gebraucht werden würde) und dementsprechend im wiederum nächsten Haushaltsjahr an die Studierenden zurückgeführt werden würde.
Ich würde sowieso davon ausgehen, dass nie der gesamte Posten ausgeschöpft werden würde:

1. Selbst mit Sitzungsgeld und 24-Mitglieder-Plenum glaube nicht an eine volle Besetzung des Plenums in der nächsten Legislatur
2. Hinsichtlich Ehrenamtspauschale und anderer Steuerfreigrenzen, kann ich mir gut vorstellen, dass einige Plenumsmitglieder das Sitzungsgeld nicht vollständig abrufen würden. 

Abschließend: Ich empfehle dem Plenum diesem Antrag zuzustimmen (eventuell auch aus Eigeninteresse hinsichtlich Kandidaturen für das nächste Plenum ;)), mindestens aber, um die Weiterführung der Arbeit des Plenums zu gewährleisten, auch wenn ein (großer) Teil der aktuellen Besetzung nicht wieder kanididiert. 
Hannes (asynchron): Die mögliche Erhöhung des Semesterbeitrags finde ich fast vernachlässigbar, "meine" Erhöhung um fast das Doppelte hat damals auch niemanden so richtig gejuckt. Wir sind nun mal ein "LuxusStuRa" und das nicht zum Nachteil unserer Studis, wie ich finde. 
Den Gedanken/die Verzweiflung einen solchen Anreiz zu setzen kann ich gut nachvollziehen. Mir persönlich wäre es aber neu, dass intrinsische Motivation durch Geld geschaffen werden kann. Und Menschen mit intrinsischer Motivation brauchen wir im StuRa - im Gegensatz zu Menschen, die das Absitzen von Zeit gegen Geld tauschen (was ich im Rahmen der Beschäftigung von Student:innen bei uns leider gelegentlich beobachten musste). Wer sich intensiv mit den Themen des Plenums auseinandersetzt, landet früher oder später zwangsläufig in der Exekutive und kann/kann sich so einen (großen) Teil seiner Vorbereitungszeit sowieso vergüten lassen. Insofern würde ich das Geld lieber im Rahmen eines neuen AE-Konzeptes ausgeben (dessen Erstellung sehr gerne auch fürstlich entlohnt werden kann, um durch den monetären Anreiz ein Vorankommen bei den Richtigen zu priorisieren).
Hannes: dürfen wir als nicht fsz-Mitglied den (möglichen) zweiten ÄA überhaupt diskutieren? 
Maurice: Ich gehe mit, dass Geld keine intrinsische Motivation schafft, daher meine Aussage zu den einzelnen wenigen Personen, die sich wegen Zeitmangel gegen ein Engagement im StuRa/Plenum entscheiden, nicht aufgrund mangelnder intrinsischer Motivation. Für mich persönlich, der nebenbei noch arbeiten geht, wäre ein Sitzungsgeld durchaus ein starkes Argument, dass man sich ins Plenum wählen lässt und dafür ein paar Stunden pro Woche weniger arbeiten geht.
Das mag nicht auf alle zutreffen, aber ich erwarte dennoch, dass Sitzungsgeld bei einem Großteil der Leute, die sich dann wählen lassen, irgendeine Art von Pflichtgefühl hervorrufen würde, sodass (hoffentlich) kaum jemand "Absitzen von Zeit gegen Geld tauschen" würde. Darüber hinaus macht die verpflichtende Mitwirkung in Ausschüssen es sowieso sehr schwierig nur die Sitzungszeit der Plena "abzusitzen". 
Die Plenum führt zu Exekutive-Argumentation verstehe ich zwar, aber das lässt außer Acht, dass es gut und gerne sein könnte, dass für das nächste Plenum nochmal weniger Menschen kandidieren werden, als im aktuellen Plenum sitzen. Also vollkommen egal, ob die dann irgendwann mal in der Exekutive landen und dann AE bekommen könnten oder nicht, das Problem, dass das Sitzungsgeld primär angehen soll, ist der Nachwuchsmangel (des Plenums).
Tino: Zu Hannes. Leider gibt es dieses neue AE-Konzept noch nicht und das ist jetzt auch nicht zeitnah absehbar. Sonst würde ich dir recht geben, dass man eventuell kein Sitzungsgeld benötigt, sondern die Aktiven durch exekutive Arbeit "entlohnt" werden könnten. Hier haben wir aber einen konkreten Lösungsvorschlag - der definitiv durch andere Ansätze flankiert gehört. Wir haben leider auch kaum andere kurzfristige Lösungen in der Tasche. 
Linda: Erstmal ganz allgemein: ich unterstütze den Antrag. Natürlich wäre es schön, wenn wir das Problem mit der Beteiligung irgendwie anders lösen könnten. Aber wir verlieren in der nächsten Legislatur einige Mitglieder, die sich immer stark eingebracht haben und ich sehe das aktuell nicht, dass wir zur nächsten Legislatur das Plenum auch nur annähernd voll bekommen. Außerdem dauern die Sitzungen oft sehr lange, man muss sich mit den Anträgen auseinandersetzen und hat seit neuestem noch die Ausschüsse. Das macht die Sache nicht attraktiver und sollte meiner Meinung nach auch honoriert werden. Ich habe bei zwei oder drei Studenten schon mitbekommen, dass sie am Plenum interessiert sind, sofern es vergütet wird - einfach weil sie nebenbei arbeiten gehen und dann ihre Stunden reduzieren könnten/würden. Wie wir in der Sitzung vom Referat Finanzen gesehen haben, können wir das  Geld für diesen Antrag bereitstellen, auch ohne den Beitrag anzuheben. (Unabhängig davon kann es natürlich trotzdem sein, dass sich der Beitrag erhöht. Zum Beispiel wegen der gestiegenen Stundensätze für SHK/WHK. Aber das müssen wir sehen, wenn der neue Haushaltsplan für 2025 erstellt wird.) Wenn es später eine andere Lösung gibt, z. B. mit einem neuen AÄ-Konzept, könnte man diese dann in Erwägung ziehen - im Moment habe ich aber auch keine - bessere - Alternative parat.

GO Antrag auf 3 Minuten Sitzungspause
Lene: Wir haben in den letzten Wochen gesehen, dass wir nicht mehr sonderlich viele Anreize oder Rekrutierungsideen haben zur Anwerbung von neuen Mitgliedern, also ist es definitiv einen Versuch wert und ich unterstütze diesen Versuch einer alternativen Rekru-Idee.

GO Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
8 Anwesende von 8 Stimmberechtigten  -> beschlussfähig

Lisa: Das Plenum ist zur Hälfte aus Altlasten besetzt die bald nicht mehr da sind. Ich weiß nicht ob die Motivation dafür Geld ist. Ich bin auch dafür, dass das AE Konzept mal angepasst wird. Was auch ein Vögelchen gezwitschert hat. Wie gesagt, ich bin und hergerissen. Vielleicht animiert ds eben auch für die Mitarbeit im StuRa. Bestes Beispiel ist eben auch Markus. Ich glaube das ist nicht der Punkt, weshalb Leute ins Plenum gehen, ich denke ein AE- Konzept wäre besser. 
Tino: Ich weiß dass das wirklich nicht die perfekte Lösung ist, aber ich kann wirklich nur nochmal betonen dass wir es probieren sollten. Schon weil wir gerade keine andere Optionen haben und es arg düster aussieht! Maurice und Linda haben auch eine gute Machbarkeitsanalyse gemacht wie das Finanzielle aussieht. Ich denke es ist auf jeden Fall wichtig, dass bei Bedarf - also bei Ronnys die nur absitzen - nachgebessert wird und evtl andere Regeln aufgestellt werden.  Das eine Schwarze Schaf, ist auch vertretbar. Ich denke es ist einfach ein wichtiger Punkt. 
Markus: Wie wollen wir messen ob das mit den 1k erfolgreich war? Was machen wir wenn es das nicht war? Erhöhung auf 2k oder wieder streichen?
Tino: Ich denke es ist ein Erfolg, wenn wir mehr als 10 Kandidierende haben und es wird bleiben auf 1k€.
Lisa: Ich habe eine Frage @Tino. Du hast ja gesagt, dass man noch andere Auflagen nutzen kann?
Tino: Wenn man 13 Ronnys hat, dann ist davon auszugehen, dass die sinnvoll aktiven es durchzudrücken. Dann muss man schauen wie man das beschließt. Zur Not der Vorstand. Da müsste man sich ja auskennen. Ein Ronny wird nicht auf die Idee kommen, uns anzuzweifeln. 
Maurice: Der Antrag ist zeitkritisch wegen der Werbung.  Ich glaube der Antrag jetzt muss erstmal das Regelwerk schaffen, um zu verhindern, dass die Ronnys hier ihr eigenes Ding machen, kann man noch etwas hinzufügen. 
Hanni: Ich möchte auch nochmal darauf hinweisen, dass sich hier niemand auf ein neues AE-Konzept verlassen sollte. Das war die letzten Male, als ich das angegangen bin, eine Mammutaufgabe und ich bin auf viel Gegenwind und scheinbar unüberwindbare Hürden gestoßen. Selbst wenn Markus und ich das gemeinsam nochmal angehen (oder mit sogar noch weiteren Mitgliedern im Ausschuss), kann das seine Zeit dauern und bringt wahrscheinlich eine grundlegende Veränderung der Strukturen/Ämter etc. mit sich. Da lässt sich vorher schwer abschätzen, ob wir mit einem neuen Konzept mehr oder weniger AE ausgeben.
Außerdem möchte ich (anschließend an Markus) dafür plädieren, dass wir am Ende der folgenden Legislatur die Anwesenheiten z.B. als KPI auswerten. Ich sehe den Punkt, dass wir ja irgendwie vergleichen müssen, wie sich dadurch etwas verbessert hat.

Ergebnis:  5/1/2 --> angenommen

Paul: Wer kümmert sich jetzt strategisch darum, diese bewusst plakative Message nach außen zu tragen?
Josina: Ähm... die Werbung könnte direkt mit rausgehen. Es wäre soweit vorbereitet. Wir würden das aber noch mal Absegnen lassen. 
Anna: Wahlwerbung ist eigentlich fertig, der Vorstand hatte uns ja gebeten das vorzubereiten. Bzgl des Newsletters der muss noch geschrieben werden, kommt aber eh erst Ende des Monats. Dann kommt auch das Video online von Hanni, um gleich zu zeigen, was macht man im Plenum. Instagram-Post ist fertig, Text auch. 
Tino: Ist stolz auf ÖA. Das funktioniert nur, wenn wir das wirklich nutzen. Es wäre schade, wenn das jetzt hinten runter fällt und wir hier doch nur 7 Menschen sitzen haben. 
Lene: Wir hatten nur mal schwammig im Bereich Wahlen über eine Vor-Ort-Aktion gesprochen. Also eine Art Stand zur Info in der Phase wo Kandidaturen eingehen und am Wahltag. Da könnte man das durchaus auch den Studis offensiv vor die Augen halten. Wäre aber auch eher eine Hauruck-Aktion, weil ein bisschen Kapazität fehlt.
Lisa: Als Bereichsleitung habe ich an der Hochschule XY kontaktiert.  Inwiefern es für jedes Amt ein Plakat geben wird, weiß ich nicht, aber es wird etwas geben, das dann im Z-Gebäude stehen wird. Wenn es nicht umgsetzt werden wird, können wir ja überlegen, ob wir als StuRa nochmal eigene Plakate daneben hängen zu den einzelnen Positionen. Und da dann nochmal plakativ darauf verweisen, dass es 1.000 € gibt und könnten mit einem QR-Code auf das Video verweisen, wo Hanni nochmal mehr dazu erklärt.
Oliver-Michael: Wird das Video, welches mit Hanni gedreht worden ist ein InstaReel? Und posten wir das auch bei X? Lassen wir das beim Monitor laufen?
Josina: Also auf den bis jetzt vorbereiteten Werbe-Posts von ÖA etc. steht groß 1000€ drauf. Ja, das Video mit Hanni ist ein Video für Instagram. Bei X (ehemals Twitter) sind wir aktuell nicht aktiv, werden wir aber definitiv überlegen. Auf dem Monitor im Z-Gebäude können wir gerne noch eine große Werbung machen. Ob das Hanni-Video so gut funktioniert weiß ich nicht, da es auf den Ton aufbaut.
Lene: Ich finde es müsste echt noch etwas außerhalb Social Media sein, weil da unsere Reichweite zu klein ist. Plakate sind sinnvoll, aber es kann ja sein, dass dann viele Rückfragen kommen, die wir bei einer Aktion gleich klären könnten. Eventuell kann man dann gleich noch andere Fragen zu Gremien klären.
Tino: Plakate und Mail gehe ich auch komplett mit! Wichtig wäre mir, dass man das noch etwas einsortiert. Also plakativ mit 1000€ werben und dann weiterführend einen QR Code/Link, wo das zum Beispiel Maurice oder der Vorstand einsortiert, wie es zu dem Betrag kommt.
Hanni: Untertitel fürs Video einfügen? ich würde mich auch nochmal für ÖA Schandtaten bereitstellen, um was Plakatives aufzunehmen konkret für die 1000€. Ich nehme auch ein Skript von Tino.
Anna: Wir haben da zwei Slides- einmal die 1000 Euro Werbung und einmal die Aufgaben. 
Josina: Ich gehe davon aus, will es aber nochmal mit Bereich Wahlen abklären, dass wir nochmal eine Rundmail an alle Studis rausschicken. Das komplette ÖA-Wohlfühlpaket ist eingeplant, weil es natürlich sehr relevant für die Studis und den StuRa ist, da muss sich also keiner Gedanken machen.
Oliver-Michael: Bitte bei den Plakaten Pillnitz bitte nicht vergessen. (Stellv. Beauftragung Pillnitz bekundet dankbare Zustimmung)
Tino: Ich würde gerne mit faranto über das Thema reden wollen. Es kann sein, dass Incomings sich zahlreich auf die Posten bewerben, ohne wirklich zu wissen, was da auf sie zukommt und im Zweifelsfall sprechen sie kein Deutsch und sitzen dann in unserer Plenumssitzung. Das könnte manchmal etwas problematisch werden. Faranto müsste das erklären, bzw. auf uns verweisen. Sonst wäre das etwas schwer.
Josina: Wer kümmert sich darum? 
Tino: Mach ich :)

TOP 4. Bei Stimmgleichheit sollen "jüngere" Studentinnen gewählt sein!

Antragstellerin: (Ausschuss Strukturelles) & Assistenz zur Geschäftsführung & Wahlleitung

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/13/antraege/12

Antragstext: Der StuRa möge beschließen, dass bei Stimmgleichheit (nicht mehr das Glück vom Los entscheidet, sondern) die höhere Nummer der Bibliotheksnummer entscheidet.

Diskussion:
Paul: Nummer 1: Der Ausschuss ist nicht besetzt. Der Stephan und Max sind Wahlleitung und Stellvertretung. In dem Zusammenhang wurde dieser Beschluss gefasst, dass man im Wahlkreis übergreifen kann. Es ist sehr selten der Fall, dass es zur Stimmengleichkeit kommt. In dem Fall entscheidet das Los. Das müsste eigentich schon längst abgeschafft werden sollen. Die neuen Leute sollten da bevorzugt werden um älteren Mitgliedern, die länger in einem Gremium rumsitzen da etwas zurückzustellen. Paul geht näher darauf ein. 
Tino: Das ist der Punkt, den ich nicht verstanden habe. Wenn jemand zurücktritt, wird komplett neu ausgezählt? 
Paul: Ja das ist richtig, bei dem alten/bisherigen Modus der letzten Jahre hast du halt klar zugeordnet gehabt entsprechend der Listen. Jetzt kann es aber sein, dass Leute aus kleineren Fakultäten/Wahlkreisen andere Leute wegwählen. Bei einem Rücktritt wird da eine schöne Kettenreaktion ausgewählt. Die Alternative wäre ein unbesetzter Sitz, aber das wäre unangenehm für kleine Wahlkreise. James hat am Anfang schon wieder das Problem Arbeit gesehen, aber das Auszählen sollte nicht das Problem sein. Wie häufig tritt da realistisch jemand zurück? Eher selten. Es soll halt einfach nicht mehr gelost werden, sondern nach einem greifbaren Kriterium gegangen werden. Deshalb das Prinzip: Bevorzugt wird, wer eine höhere s-Nummer hat.
Tino: Ich habe das immer noch nicht verstanden. Ist aber auch egal. Man könnte darüber nachdenken, dass man Nicht-Männer bevorzugt, wollte das nur nochmal zu Protokoll geben. Aber das muss nicht jetzt sein, sondern nur perspektivisch.

Ergebnis:  8/0/0 --> angenommen

Oliver-Michael: Ich möchte Paul loben für die Ersellung dieser Tabelle. Er hat sich die Mühe gemacht diese Tabelle verschiedene Leuten zu erklären und Paul stellt diese Tabelle bestimmt jeden zur Verfügung der diese sehen möchte.
Paul: Gerne stellen sich das mal vor zum Beispiel bei kurz vor der 14. Sitzung Plenum 2023/2024. 
Lene: Ich habe es schon nach dem Rekrutierungsgrillen mit müdem Kopf erklärt bekommen und verstanden. Also mit reinfuchsen sollten das alle verstehen.

TOP 5. Anschaffung Rechner als mobile Arbeitsplätze 2024

Antragstellerin: (Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation) 
Bereich Administration Rechentechnik

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/13/antraege/11

Antragstext: Der StuRa möge beschließen 3 bis 5 Geräte als Rechner für mobile Arbeitsplätze (aka Laptops) für bis zu 2.500 € anzuschaffen.

Diskussion:
Hannes: Frage an p@: ist das eine grundlegende Entscheidung oder warum landet das bei der Beschlusshöhe nicht an der "richtigen Stelle" in der Exekutiven?
Paul: Da habe ich einen "theoretischen" Änderungsantrag bereitgestellt, wenn es um den Cent geht. 
Paul: Die Kritik ist theoretisch berechtigt.
Lene: Für wen sollen die Rechner zur Verfügung stehen? Wurde der Bedarf in dieser Größenordnung geäußert?
Paul: Die Rechner sollen allen dienen, die sie fürs Arbeiten für den StuRa brauchen. Der "Bedarf" ergibt sich schon allein aus dem Ersatz der bisherigen (diversen und noch wesentlich älternen und verschlissenen) Geräten. Hinsichtlich der Anzahl von Geräten stapeln wir (mit 3 bis 5) tief. Wir wollen erst einmal nur die bestehenden Geräte "ersetzen", um uns nicht massiv schämen zu müssen was wir den (für den StuRa arbeitenden) Menschen zumuten.
Paul: BTW: https://wiki.stura.htw-dresden.de/index.php/Notebook#einzelne_Notebooks Das ,,jüngste Gerät davon ist ein T550 https://wiki.stura.htw-dresden.de/index.php/ThinkPad_T550 . Die Geräte, die wir anzuschaffen gedenken werden mindestens 2 Jahre jünger sein.
Präsidium: Warum das hier gelandet ist, weil wir kurz gesagt einen Fehler hier gemacht. Ja es ist grundsätzlich das Anträge bis 2.500 Euro in das Referatskollegium gehören und nicht in das Plenum. Wenn das Plenum hier jetzt darüber stimmen möchte, dann machen wir das und wenn die Plenum Mitglieder möchten das wir diesen Antrag in das nächste Referatskollegium schieben dann machen wir diese Variante. 

GO Antrag auf sofortige Abstimmung
formale Gegenrede
6/0/1 -> angenommen

Ergebnis:  7/0/0 --> angenommen

Paul: Wir haben gerade sehr viel zu tun und kommen daher auch nicht aus dem Knick. Wenn jemand das gerne übernehmen will würden wir unsere Ansprüche mitteilen und dann gehts los.

TOP 6. Anschaffung Netzwerk Netzwerkdateisystem 2024

Antragstellerin: (Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation) 
Bereich Administration Rechentechnik

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/13/antraege/10

Antragstext: Der StuRa möge beschließen 2 bis 4 Geräte als Switch und 5 bis zu 15 Geräte als Karten (für die einzelnen Server) als Schnittstellen fürs Netzwerk für bis zu 3.400 € anzuschaffen.

Diskussion:
Markus: Abstimmen, fertig werden, wir brauchen das Zeug. 

Ergebnis: 7/0/0 --> angenommen

Tino: (erklärt den Neuen, dass wir nicht Geld zum Fenster rausschmeißen) Wir geben das nur frei, was im Haushaltsplan sowieso mit eingerechnet ist. Ist nicht so, dass wir das einfach mal so ohne Diskussion raushauen. 
Paul: *Bestätigt*

TOP 7. Abschaffung Verkauf Merchandise HTW Dresden

Antragstellerin: Referat Öffentlichkeitsarbeit

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/13/antraege/13

Antragstext: Der StuRa möge beschließen den Verkauf von Merch zur Hochschule "abzuwickeln" (abzuschaffen).

Diskussion:
Maurice: Ich möchte mich hiermit nicht zu weit aus dem Fenster lehnen, aber wenn ich an Themen, wie Getränkeautomat im StuRa und "Konkurrenz" zu Automaten in der Hochschule denke, bereitet mir ein weiterhin stattfindender Verkauf des Merch ziemliche Bauchschmerzen. Insofern befürworte ich die unentgetliche Vergabe des Restbestandes bei Veranstaltungen/als Preise/bei sonstigen Aktionen. 
Hannes: Bei Automaten gibts einen Exklusivvertrag mit einem Fremdanbieter, bei Merch nicht. Insofern sollte das kein Hindernis sein, aber den Krempel sollten wir dennoch einfach bei Gelegenheit unentgeltlich loswerden.
Maurice: Die vertragliche Sondersituation bei den Automaten ist mir bekannt, aber ich befürchte die Rechtslage hinsichtlich des Verkaufs von Merch ist uns nicht vollumfänglich bekannt und wir betreiben auf jeden Fall im hoheitlichen Wirtschaftsgebiet der Hochschule Handel mit einem inoffiziellen Logo (ich weiß, so war das immer, seit wir den Merch verkaufen), mit der nun aber veränderten Situation, dass wir jetzt ein Konkurrenzprodukt anbieten.
Johann: Wird davon noch etwas verkauft?
Josina: Wir haben eine Handvoll verkauft. Mehr als 10 waren es nicht.
Paul: Zwei Anmerkungen: Der StuRa macht das schon seit Jahren für die HTW. Die haben jetzt ein neues Logo, während wir noch den College-Style haben. 
Stephan: Wenn ihr sagt eine hand voll. In diesem Jahr haben wir 64€ und im letzten Jahr 164€ eingenommen. Solange das Zeug da ist, sollte das noch verkauft werden. Das nichts neues Angeschafft wird, vollkommen klar. 
Josina: Man kann einen Ausverkauf machen. 50 Prozent Rabatt. Zudem als Gewinn für Veranstaltungen.
Johann: Wegschmeißen geht natürlich nicht. Das steht hier aber gar nicht zur Debatte. Hat denn die Hochschule eventuell Muße das zu übernehmen und unser Merch mitzuverkaufen?
Lisa: Hat sie nicht. Wenn Die Hochschule mitbekommt, dass wir Ausverkauf machen und keiner mehr den Merch der HTW kauft, gibt das vielleicht Stress. 
Tino: Wir verteilen das jetzt einfach bei Veranstaltungen. Beim Kneipenquiz, wie auch immer. Von mir aus auch in den ESE-Beutel. 
Paul: Ich würde ja sagen, wir machen den Ausverkauf mit der Hochschule. Oder geben das Professoren mit in den Ruhestand.
Oliver-Michael: Eventuell könnte man das auch den Ehemaligen überlassen. Mal mit Gwyn als Bereichsleitung sprechen.
Lisa: Der Troll in mir sagt: Ich finde die Idee geil, dass in den ESE-Beutel zu legen, mit einem Zettel: "Zieht das am ersten UNI- Tag an"

GO Antrag auf Ende der Debatte
keine Gegenrede

Ergebnis: 7/0/1 -> angenommen

Paul: Haben wir bei 1900 Euro Warenwert gemacht, laut Bestand. 

Hanni verlässt die Sitzung 
7 Stimmberechtigte

TOP 8. Finanzielle Unterstützung Aktion Auf- und Ausräumen vom Club Mensa VDSC

Antragstellerin: Assistenz zur Geschäftsführung

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/13/antraege/14

Antragstext: Der StuRa möge beschließen, die Aktion zum ersten Auf- und Ausräumen vom Club Mensa des VDSC mit 300 € zu unterstützen.

Präsidium: Wir als Präsidium haben mit der Antragstellerin nochmal gesprochen und wir verschieben den Antrag in die 14. Sitzung Plenum 2023/2024. 

Diskussion:
Hannes: ich finde sowas sollte v@ einfach entscheiden... (Im Plenum werden keine Spitznamen oder E-Mail kürzel mehr verwendet Hannes, deshalb habe ich es bewussst geändert!)
Paul: Wieso? Ist das dringlich? (Oder )
Oliver-Michael: Nach meinen Kenntnissstand soll der Vorstand doch nur über Sachen entscheiden die dringlich sind.
Tino: Wenn es nicht dringlich ist, dann bitte ins RK schieben. 
Lene: Hat der VDSC das schon geplant? Dann wäre ja eine Dringlichkeit gegeben.
Paul: Es ist (zumindest mir) noch kein Termin bekannt.
Paul: Wenn das einfach ins Referatskollegium geschoben werden kann (oder gar soll), dann sollte das auch da einfach befasst werden. Jedoch glaubte ich, dass das schon einen gewissen grundsätzlichen Charakter hat. (Daher erschien es mir nachvollziehbar, dass das im Plenum behandelt wird.) Gibt es bereits dazu einen Posten im Haushalt?
Paul: Wissentlich, dass das vielleicht nicht sein müsste, so fände ich es schon allein der symbolischen Wirkung nach schön, dass das Plenum - also unsere grundsätzlichste Instanz - die (finanzielle) Unterstützung des StuRa für die Unterstützung des VDSC für den StuRa und das StuWe würdigt. (Vielleicht ist das auch nur in meinem Kopf so: Das ist eine Art erste "Verschwesterung" mit einer wichtigen Gruppe zum Angehen für das Projekt Club Matrix, also für die Nutzung der Räume durch den StuRa HTW Dresden.)
Linda: Die Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2024 und das Präsidium unterstützen den Antrag. Da der Verein sich um das Auf- und Ausräumen kümmert und ja das Projekt "Club Matrix" im Raum steht, kann sich der StuRa zumindest bei der Verpflegung beteiligen. Es gibt leider keinen direkten Haushaltsposten, der extra dafür vorgesehen ist. Wenn das jetzt nicht super dringend ist, wäre ich auch dafür, den Antrag ins RK zu verschieben und das bis dahin zu klären. 
Oliver-Michael: Da es keinen Haushaltsposten dafür gibt, wäre ich sehr dafür das im Plenum zu behandeln und nicht im Referatskollegium. 

Vertagt

Ergebnis:

TOP 9 Unterstützung Organisationen für ((freie) durch uns genutzte) Betriebssysteme

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/13/antraege/08

Antragstellerin: Bereich Administration Rechentechnik (& Bereich Datenkultur)

Der StuRa möge beschließen (das Projekt zum Betriebssystem)

• Debian,
• LMDE (Linux Mint Debian Edition),
• TrueNAS,
• PVE (Proxmox Virtual Environment), aber auch PBS (Proxmox Backup Server),
• OPNsense,
• (von Nix bis) NixOS,
• [auch] OpenSUSE
• [auch] Fedora
• [auch] CentOS
• [auch] OpenBSD
• [auch] SmartOS
• [auch] Guix System

zu unterstützen.

Diskussion: 
Tino: Ich verstehe das Ansinnen hinter der Unterstützung, aber gibt es einen konkreten Anlass? Ich würde irgendwie vermeiden wollen, einfach alles war wir irgendwie mögen zu unterstützen und damit in der KontO ein gigantisches Rauschen zu erzeugen. Gerade weil hier einfach mal pauschal ein Dutzend Dinger unterstützt werden soll :D Also ich denke alle davon sind unterstützenswert (was auch immer das in den konkreten Fällen bedeuten soll) aber irgendwie ergibt sich auch kein Mehrgewinn das festzuhalten. Unterstützen wir demnächst auch alle Freibäder rund um Dresden weil wir schwimmen ganz cool finden? 
Paul: Um was konkretes zu konstruieren: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/verwaltung/admin/events/nix-meetup-dresden-2024-04
Paul: Danke für die kritische Anmerkung mit dem Vergleich zu Schwimmbädern. Der wesentliche Unterschied ist, dass wir als StuRa deren Produkte im Einsatz haben. Wir "laben" uns an deren Projekten. Im Übrigen zahlen wir dafür nix. Ferner ist es das Bekanntnis zu diesen "freien" Produkten, die (das System für den Betrieb) unsere Infrastruktur tragen.
Paul: Mit dem Rauschen in der KontO erachte ich auch als nicht besonders schöne Lösung, habe aber gerade keine andere. Im Übrigen ist ja gerade ohnehin schon ein "abgrenzender" Abschnitt "Datenkultur". Dort ist beispielsweise unser "altes" Betriebssystem FreeBSD benannt. Beispielsweise Debian oder NixOS sind da "gleichwertig", aber für uns nun mittlerweile wesentlich prägender. Gern kann die Auflistung auch in eine Anlage zur KontO oder sonstwohin ausgelagert werden.
Paul: "Unwahrheit" am Rande: Zur Veröffentlichung von LMDE 6 wurde vielleicht wegen dem fehlenden Beschluss nichts geschrieben, im Unterschied zum wilden Jahrzehnt zuvor. https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/verwaltung/admin/debian/lmde/lmde-5-elsie-released :-D
Paul: t.koehler@ Das mit der Unterstützung zu "Software Freedom Conservancy" & Co war der ursprüngliche Anlass. Dabei kam die Frage zu NixOS auf. Anstatt "halbe" Sachen zu machen, wurde sich bemüht möglichst gleich alles abzuspeisen, sodass sowas - ein eigentlich so "dummes" Thema - nicht noch einmal "stückchenweise" durchgekaut werden muss.
Markus: Ich setze mir einen RedHat auf und sage: unterstütz ich.
Oliver-Michael:  Abstimmen, fertig werden. 

Ergebnis:  5/0/1 --> angenommen

GO Antrag auf feststellung der Beschlussfähigkeit
7 Anwesende / 7 Stimmberechtigte -> beschlussfähig

TOP 10. Unterstützung Organisationen (für freier Inhalte) SFC, CC, WMF, C3S (& sowas)

Antragstellerin: Bereich Administration Rechentechnik (& Bereich Datenkultur)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/13/antraege/09

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen Organisationen, die sich für freie Inhalte von immateriellen Werken - wie Software und andere Werken mit Lizenzierungen - einsetzen, wie beispielsweise konkret die Organisationen

• Software Freedom Conservancy (SFC)
• Creative Commons (CC)
• Wikimedia Foundation (WMF)
• Cultural Commons Collecting Society (C3S)

zu unterstützen.

Diskussion:

Ergebnis: 7/0/0 --> angenommen

ITOP I. Maßnahmen für die Umsetzung des Beschlusses Mindestanzahl an Mitgliedern für die Besetzung von Ausschüssen (des StuRa)

Antragstellerin: Präsidium

Präsidium: Wir haben uns länger Gedanken gemacht, wie wir das machen mit der Besetzung von Ausschüssen. Dabei sind wir zum Entschluss gekommen, das wir jeden Ausschuss mit 5 Studentinnen besetzen wollen. Wir haben auch eine erste Frist gesetzt um euch zurück zu melden, welche Ausschüsse eure Favoriten sind und welche eher weniger, das wollten wir bei der Auswahl mit berücksichtigen. Dabei sind wir zu folgender Auflistung erstmal gekommen. https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/struk/sitzungen/2023-2024/6/zuweisung-von-stimmberechtigten-mitgliedern-in-die-ausschuesse-2023-2024 . Was euch natürlich freisteht euch auch direkt für einen Ausschuss zur Wahl stellen zu lassen, weil dann geht ihr sicher das ihr genau diesen Ausschuss auch bekommt. Diesen "Trick" hat Markus Hähnel angewandt und daher sich heute zur Wahl stellen lassen für den Ausschuss Personelles. Wir werden euch jetzt noch eine zweite Chance geben, euch zurück zu melden (für die Leute die es noch nicht getan haben), solltet Ihr euch nicht zurück meldet, werden wir für die Studentinnen den Ausschuss überlegen wo wir sagen das könnten wir uns bei der Person am besten vorstellen. Sollten weitere Wünsche noch reinkommen, wird sich eventuell oben die Liste nochmal anpassen. Wählen würden wir dann das ganze in der 14. Sitzung Plenum am 2024-04-30. 

Diskussion:
Paul: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/13/informationen/information-verpflichtende-wahl-in-die-ausschuesse-2023-2024-zur-14-sitzung-plenum-2023-2024
Lene: Kurze Frage: Wenn der Ausschuss in Klammern steht bedeutet das was?
Tino: Kann erläutert werden, warum es 5 Leute sind und nicht 3?
Oliver-Michael: Da bei 3 bei einem fehlenden Mitglied der Ausschuss nicht mehr beschlussfähig ist. 
Johann: Was passiert, wenn jemand für keinen Ausschuss gewählt wird?
Oliver-Michael: Haben wir uns nicht überlegt.
Paul: Da hat das Präsidium maßnahmen zu ergreifen. Man ist entweder in einem Ausschuss oder höchstens zwei. 
Tino: Ich finde drei Leute sollten reichen. Nach deiner Logik würden mindestens vier Ausreichen,. (geht auf Beschlussfähigkeit ein)
Lene: Also müssen wir jetzt noch eine Kadidatur ausfüllen oder ist das einfach eine Berufung?
Marlene: Das ist keine Bekanntgabe sondern nur eine Information.
Oliver-Michael: Wir wollten dem Plenum die Wahl lassen. Wir müssen uns da noch mal zusammensetzen und reden. Wir haben viele verscheide Ansichten, aber wenn das nicht gewünscht ist kann man das anpassen.
Markus: Ich kann das Präsidium verstehen. 
Paul: Wenn es nur drei Mitglieder sind, muss die andere Person immer da sein. Die Arbeit ist aus meiner Sicht, da sehr in Frage gestellt. 
Johann: Kann man im Ausschuss seine Stimme Ruhen lassen? 
Paul:Na klar.

Meinungsbild 1 unter allen stimmberechtigten Anwesenden: 
Sollen die Ausschüsse durch 5 Mitglieder statt 3 Mitgliedern pro Ausschuss besetzt werden?
3/0 -> positiv bewertet

Meinungsbild 2 unter allen stimmberechtigten Anwesenden: 
Soll die Berufung in die Ausschüsse das Präsidium beschließen, statt eine Wahl im Plenum durchzuführen?
 6/1 -> positiv bewertet

Markus: Hanni hat in ihrer Bewerbung zum Ausschuss Personelles gesagt was sie machen kann und was nicht und ich findet das sollte jetzt genau so berücksichtigt werden.
Paul: Also nur für mich zum Verständnis: Das Präsidium kann das quasi einfach jetzt so festlegen.
Lisa: Ja
Oliver-Michael: Es wird da eine Frist geben, so wie oben gesagt. 
Lisa: Was passiert wenn sich 10 Leute in den Ausschuss Sturkturelles kandideren. 
Marlene: Dann werden 10 zur Wahl gestellt. 
Lisa: Und wie ist das dann mit den anderen Ausschüssen? 
Marlene: Klären wir. 
Oliver-Michael: Lisa, du hast dich rechtzeitig zurückgemeldet. 
Marlene: Nächste Woche mittwoch wird das Präsidium sich daran setzten bis Montag habt ihr zeit.

ITOP II.Teilnahme DGB-Jugend Dies Academicus 2024 & Gesprächsanfrage Kooperation

Antragstellerin: Tino Köhler
Tino: Also wie ihr alle per Mail gelesen habt, hätte die DGB Jugend gern einen Stand zum dies academicus. Das habe ich jetzt schon mit Berti bequatscht und das würde klar gehen. Die DGB Jugend hatte auch angeboten ob wir anderweitig kooperieren wollen, zum Beispiel mit einer Jobberatung für Studis, wie sie es an der TUD machen.
Oliver-Michael: Danke fürs kümmern. Müssen wir auf die Menschen zugehen, ja das geht klar?
Tino: Ich habe Felix schon gesagt, dass das klar geht. 
Paul: Wir könnten die DGB Jugend unterstützen. 
Oliver-Michael: Wäre es vielleicht sinnvoll Ihn für nächste Woche einzuladen zum Referatskollegium. 
Tino: Kann ich mal anfragen. 
Tino: Würde ich an ÖA und Soziales weitergeben. 

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

1. Information (Beratung) Projekte für einen "richtigeren" StuRa
   1. Schaffung Projekt studentische Studiengangsverantwortliche
   2. "Vollversammlung" vom StuRa
2. Information (Beratung) Einführung "Orientierungsstudium" Konzept "Green Tech Year" 2023/2024
3. kostenfreier Zugang für Mitglieder (des StuRa) bei Veranstaltungen des StuRa
4. kostenfreie Verpflegung für Mitwirkende bei Veranstaltungen des StuRa

Y. Berichte

1. Präsidium
   1. https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/13/informationen/information-verpflichtende-wahl-in-die-ausschuesse-2023-2024-zur-14-sitzung-plenum-2023-2024
2. Referate
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
   1. "Ausschuss Strukturelles"
      1. https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/struk/sitzungen/2023-2024/7/

• • • Fragen werden gern unter Weiteres beantwortet. (Spoiler: Es gab redaktionelle Anpassungen an der StuRa-GrundO.)

5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
7. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse

• Die KSS hat ihre Beiträge für dei 

9. faranto
10. andere Stelle 

• Campus4You (Stephan James Rankl): Die DVB hat den Kooperationsvertrag für das eSemesterticket im Rahmen des Projekt Campus4You von DRESDENConcept gegenüber der Hochschulleitung der TU Dresden einseitig gekündigt. Der Kanzler der TU Dresden hat diese einseitige Kündigung bedauerlicherweise ohne Gegenwehr akzeptiert. Folglich wird es an der TU Dresden in der Zukunft keine eSemesterticket auf dem Studierendenausweis geben. Für die HTW Dresden ist damit zu rechnen, dass es ebenfalls kein eSemesterticket auf dem zukünftigen Studentenausweis geben wird. Die DVB wird keine weiteren Investitionen tätigen und sich zukünftig auf Smartphone-basierte Lösungen fokussieren. Wie es mit dem Deutschlandsemesterticket weiter gehen soll, steht zum aktuellen Zeitpunkt nicht fest. Persönlicher Kommentar James: Der Vorteil für den StuRa HTWD besteht nun darin, das die Studentinnenschaft nun nicht mehr an das lokale Verkehrsunternehmen 
• Wahlausschuss und Wahlleiterin der Studentinnenschaft: Morgen am 17.04.2024 geht die Wahlausschreibung online. Vergesst nicht zu kandidieren!
• Verantwortlichkeit Semesterticket: Es wird für das aktuelle Semester (SoSe 2024) kein Angebot der DVB/VVO für ein Fährticket für Studierende der HTW Dresden geben. Für das kommende WiSe 2024/2025 gibt es noch kein Angebot.

14. Vorstand
    1. Rektoratsgespräch
    2. https://www.stura.htw-dresden.de/hs/rek/rektoratsgespraeche/2023-2024/3
    3. Demonstration 25. Mai – Beteiligung HTWD
    4. Studentisches Engagement beim Dies academicus
    5. SemTi Pillnitz Fähre Fahrradmitnahme nicht mehr möglich
    6. "hochschulweites" Konzept für Feiern für Absolventinnen
    7. Eindruck vom neuen Geschäftsführer des Studentenwerks

Z. Weiteres

Hanne: ich finde wir könnten dazu aufrufen sich bei folgender Petition vom adfc (zum Radverkehr auf dem blauen Wunder) zu beteiligen: https://www.openpetition.de/petition/online/dresden-verkehrsversuch-blaues-wunder-wie-geplant-durchfuehren-radwege-dauerhaft-einrichten
Nicht nur steht der adfc in unserer KontO als Organisation, die wir unterstützen, auch passt der Spaß zu den von uns vertretenen Werten. Vielleicht kann oeko@ gemeinsam mit oea@ da was deichseln, auch wenn es nur ne websitennews wird oder so. 

Assistenz zur Geschäftsführung: https://www.htw-dresden.de/hochschule/organisation/gremien-und-vertretungen/kommisionen#c28535 Für die Senatskommission Lehre und Studium ist keine einzige Studentin eingetragen? Was ist denn da los?
Hannes: Nils und ich sind nach meiner Nachfrage neulich eigentlich noch drin, aber vielleicht wissen die studentischen Senatori:innen ja mehr. 
Assistenz zur Geschäftsführung: Das ist auch mein letzter Stand. Kann wer dem Problem hinterherjagen?
Hannes ich stänker gern wieder zur nächsten Sitzung 2035 oderso
Tino: Wir haben letztens Hannes und Nils im Senat bestellt. 
Oliver-Michael: Kann man das bitte nächstes mitteilen, wenn da Leute bestätigt werden. Dann können wir das zumindest auf unserer Website pflegen. 
Paul: Das machen nur noch Nils und Hannes. 
Markus: Ich wurde für die stellv. Bauftragung für Studentinnen und Studenten mit Behinderungen und chronischen Krankheiten gewählt. 
Tino: Nächste Woche Di. 13:15 ist das Wahlhearing zur Rektorinnenwahl. Ich würde mich freuen, wenn da Menschen teilnehmen und sich das anschauen. Gern auch Menschen die fleißig mitschreiben. Ansonsten haben die Senatorinnen vor einer halben Stunde die Antworten auf den gestellten Fragenkatalog erhalten.
Oliver-Michael: Wiki muss ja gepflegt werden ;) (Also bin ich am Start)
Anna: Wo findet das denn statt?
TIno: In der s239 also Audimax.
Oliver-Michael: Es gibt einen Termin auf der Website. Ich habe mich aber nicht getraut den Termin auf Extern zu stellen. Das würde ich dem Vorstand oder den Mitglieder im Senat überlassen ob man diesen Termin Extern stellt. https://www.stura.htw-dresden.de/vertretungen/e-senat/2023-2024/13/hearing-kandidatinnen-wahl-rektorin-2024 
Tino: Ne würde ich nicht machen. Intern lassen.
Stephan: Wird die Hochschule das bewerben?
Lisa: Ich hab vorhin einen Instagram- Beitrag für die HTW Fertig gemacht. Da wird das Wahlhearing auch benannt. Das muss allerdings noch mal vom Kanzler abgesegnet werden.
Tino: Auf der Website steht das. Kein Streaming, Keine offiziellen Mitschriften.
Stephan: Darf dort jeder fragen stellen oder die Senatoren? Dürfen da alle Fragen stellen?
Tino: Von dem 50 Minuten Fragenblock sind 45 Minuten für die Senatoren und 5 Minuten für das Publikum vorgesehen.

Paul: Wir haben redaktionelle Änderungen gemacht wegen den Anpassungen zu der Wahl.
Schaut euch einfach das Protokoll an. Falls ihr fragen habt, in den nächsten zwei Tagen könnt ihr noch fragen.

Tino: Am 14.05. wird der neue Hochschulrat gewählt.
Tino sucht eine Nachfolge für QM


nächster Termin:

2024-04-30 18:30 Uhr