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Protokoll 15. Sitzung Plenum 2020

Protokoll der 15. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa Plenum) 2020

 

Datum 08.12.2020
Ort Discord 
Sitzungsleitung Anne Rübe, Alice Stenzel
Redeleitung
Anne RübeAlice Stenzel 
Mitschrift Carolin Schmuck, Liselotte Ruthe
Protokollerstellung Anne Rübe
Sitzungsbeginn 18:30
Sitzungsende 22:07
Audioprotokoll Link

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertreter der Fachschaft Bauingenieurwesen

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

Vertretung der Fakultät Geoinformation

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

Vertretung der Fakultät Maschinenbau

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

Vertretung der Fakultät Design

 

beratende Mitglieder

  • Alice Stenzel
  • Alina Ozerova
  • Liselotte Ruthe
  • Julia Wetzlich
  • Maximilian Franke
  • Hanna Liebrecht
  • Gwyneth Hirschfeld
  • Philipp Schwuchow
  • Max Schönberg
  • Paul Riegel

    Gästinnen und Gäste

    •  

     

    Abwesende

    entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

    unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

    entschuldigte beratende Mitglieder

     


    0. Formalia

    0.1. Begrüßung zur Sitzung

    0.2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

    findet statt
     

    0.3. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung

    Sitzungsleitung
    • siehe oben
    Redeleitung
    • siehe oben
    Mitschrift
    • Carolin Schmuck
    • Liselotte Ruthe
    • Hanna Liebrecht

     

    0.4. Bekanntgabe von Beschlüssen

    0.4.1. Sprecherinnen und Sprecher

    0.4.2. Referatskollegium

    0.4.4. andere Stelle

     

    0.5. Bekanntgabe von Protokollen

    0.6. Mitgliedschaft

    0.6.1. studentische Selbstverwaltung

    0.6.2. studentische Vertretung

     

    0.7. Beschlussfähigkeit

    0.7.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten

    15 Stimmberechtigte von 29 Gewählten

    • Es ruhen die Stimmen von:
      • Kai-Jye Kuo (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Benjamin Weise (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Leonard Seils (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen fehlenden Rechten wegen fehlender Erklärungen (Verpflichtung auf Datengeheimnis; Kenntnisnahme von Vorschriften; …);
      • Lars Adam (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Karsten Scharfenberg (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Jaqueline Pahlisch (Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie) wegen fehlenden Rechten wegen fehlender Erklärungen (Verpflichtung auf Datengeheimnis; Kenntnisnahme von Vorschriften; …);
      • Pauline Pohle (Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
      • Fabian Schmiedt (Vertretung der Fakultät Maschinenbau) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Tobias Maaß (Vertretung der Fakultät Maschinenbau) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
      • Daniel Cieslack (Vertretung der Fakultät Geoinformation) wegen fehlenden Rechten wegen fehlender Erklärungen (Verpflichtung auf Datengeheimnis; Kenntnisnahme von Vorschriften; …);
      • Hendrik Zobel (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Julian Kühme (Vertretung der Fakultät Design) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Simon Singer (Vertretung der Fakultät Design) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Georg Krimmenau (Vertretung der Fakultät Design) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;

     

    0.7.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

    5 Anwesende von 13 Stimmberechtigten -> nicht beschlussfähig

     

    0.8. Verabschiedung der Tagesordnung

    0.8.1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden

    • Anne Rübe: Wir hatten den TOP Wahl beratenden Mitglieder bereits auf der Tagesordnung. Wir haben heute noch eine Kandidatur rein bekommen. Wir haben damals bei den Wahlen zu den SprecherInnen gelernt, dass man auch eine sehr kurzfristige Kandidatur zulassen kann. Ich würde euch das dennoch jetzt gern abstimmen lassen, da Caro die Kandidatur erst vor 2 Stunden oder so eingepflegt hat. Es ist die letzte Sitzung im Jahr und ich würde ihn gern noch wählen, damit er auch die Erinnerung bekommt, die am Ende des Jahres an intern@stura.htw-dresden.de geht, dass man sich im neuen Jahr neu zur Wahl aufstellen muss.

    GO-Antrag auf Aufnahme der Kandidatur von Bastian Rühl
    Ergebnis: 5/0/0 -> angenommen

    • Hanna Liebrecht: Ich war begeistert von seiner Kandidatur und würde mich freuen, wenn wir die Kandidatur mit aufnehmen.

    0.8.2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

     

    0.9. Verabschiedung der Protokolle

    • Anne Rübe: Lange hat es gedauert, aber endlich sind hier die Protokollentwürfe der Plenumssitzungen. Da wir das dieses Jahr noch nicht so oft gemacht haben, nochmal eine kurze Zusammenfassung wie das läuft. Das sind alles Entwürfe. Wenn ihr bis zur nächsten Sitzung keine Anmerkungen habt, dann werden sie so in Punkt 9.2 übernommen und sind somit verabschiedet. Wenn es Anmerkungen gibt, dann werden diese übernommen und das Protokoll wird noch ein weiteres Mal als Entwurf bekannt gegeben in der nächsten Sitzung, damit sich alle die Änderungen anschauen können.

    0.9.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

    1. 1. Sitzung Plenum 2020
    2. 2. Sitzung Plenum 2020
    3. 1. Sitzung Plenum Winter 2020
    4. 1. außerordentliche Sitzung Plenum 2020
    5. 4. Sitzung Plenum 2020
    6. 2. außerordentliche Sitzung Plenum 2020
    7. 5. Sitzung Plenum 2020
    8. 3. außerordentliche Sitzung Plenum 2020
    9. 6. Sitzung Plenum 2020
    10. 4. außerordentliche Sitzung Plenum 2020
    11. 8. Sitzung Plenum 2020
    12. 3. Sitzung Plenum Sommer 2020
    13. 4. Sitzung Plenum Sommer 2020
    14. 11. Sitzung Plenum 2020
    15. 12. Sitzung Plenum 2020
    16. 13. Sitzung Plenum 2020
    17. 14. Sitzung Plenum 2020

    0.9.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

     


    TOP 1 Wahlen

    1.1 beratende Mitglieder 2020

    Feststellung der Beschlussfähigkeit
    9 Anwesende von 15 Stimmberechtigten -> beschlussfähig

    GO-Antrag auf 5 Minuten Sitzungspause, weiter geht es 18:47 Uhr (Lesepause für die Kandidatur von Bastian Rühl)

    Kandidierende:
    Martha Rumberg
    Tobias Stabenow
    Robert Lüderitz
    Bastian Rühl

    Fragen/Befürwortung an/für die Kandidierenden:

    • Carolin Schmuck: Fürsprache für Robert. Ich habe in einigen Protokollen von Sport seinen Namen gelesen und er hat sich in dieses Referat bereits mit eingebracht.
    • Gwyneth Hirschfeld: Absolute Fürsprache für Tobias! Super engagierter und motivierter Mensch, der bereits jetzt schon ganz fleißig bei Studium mitarbeitet. Er bringt eine Menge Erfahrungen von seinem früheren Studium und Gremientätigkeiten mit und weiß bereits sehr gut mit Ordnungen jeglicher Art zu jonglieren.
    • Max Schönberg: Fürsprache für Robert und Martha. Robert lässt sich wieder für Sport aufstellen und die Martha hat Lust, das Referat Kultur mit zu unterstützen. Robert organisiert die Läufe für die Studierenden und Lehrenden. Martha hat bereits Aufgaben im Referat Kultur übernommen, ich würde sie gern dabehalten, weil sie einen guten Eindruck macht.
    • Martha Rumberg: Hab ja auch schon die Fragen beantwortet und eigentlich ist schon alles gesagt. Studiere IB im ersten Semester. Habe etwas Gremienerfahrung. War in der evangelischen Bezirksjugendkammer 3 Jahre tätig und engagiere mich sehr gern.
    • Philipp Schwuchow: Martha kann ich nichts zu sagen, sie war aber in Kultur Sitzungen, was ich klasse finde. Der Tobias ist sehr sehr positiv aufgefallen. War auch zur letzten Sitzung da und hat Beiträge gebracht. Absolute Fürsprache. Robert kann ich auch nichts zu sagen. Bei Bastian: sehr schöner Antrag. Als beratendes Mitglied gerne. Im Allgemeinen sollten wir beratende Mitglieder immer wählen! Abwählen, wenn sie nicht im Sinne der Studierenden arbeiten, können wir sie immer noch.
    • Anne Rübe: Ich würde mich Phillip anschließen und sagen, wir sollten alle zu Mitgliedern wählen. Mit Martha habe ich für ÖA schon zusammen gearbeitet. Ich finde die Antworten von Bastian auch super. Robert war auch schon bevor er abgewählt wurde und danach aktive. Was Gwyn über Tobias sagt, klingt auch super. Klingt nach einer Bereicherung für unser Plenum.

     

    Feststellung der Beschlussfähigkeit
    9 Anwesende von 15 Stimmberechtigten ->  beschlussfähig

    Ergebnis:

    • Martha Rumberg --> 9/0/0; gewählt, Wahl angenommen
    • Tobias Stabenow --> 9/0/0; gewählt, Wahl nicht angenommen, wird per E-Mail benachrichtigt
    • Robert Lüderitz --> 9/0/0;  gewählt, Wahl nicht angenommen, wird per E-Mail benachrichtigt
    • Bastian Rühl --> 9/0/0;  gewählt, Wahl angenommen

     

    1.2 Wahl Präsidium

    Kandidierende:
    Alice Stenzel
    Liselotte Ruthe

    Fragen/Befürwortung an/für die Kandidierenden:

    • Alice Stenzel: Wir haben die letzten Sitzungen ja schon gemacht, Kandidaturen sind eingereicht, hoffentlich habt ihr sie gelesen. Wir sind motiviert und freuen uns auf jeden Fall! Lotte hat ja schon erklärt, dass sie erst nach den Prüfungen 100% dabei ist. Wir hoffen, es klappt mit der Wahl und alles Weitere findet ihr unter der Beantwortung unserer Fragen.
    • Carolin Schmuck: Klare Fürsprache für die zwei. Sie haben die letzten Sitzungen schon super geleitet und sind motiviert das Präsidium zu stemmen. Auch wenn Lotte erst ab nächsten Semester zu 100% dabei ist, macht sie jetzt auch schon einiges (z.B. Redeleitung/ Sitzungsleitung im RK) und ist sonst auch sehr offen und neugierig. Alice, Lotte, Anne und ich stehen eng in Kontakt und zeigen ihnen bereits jetzt schon, was auf sie zukommen würde. Bis jetzt haben wir sie auch noch nicht verschreckt.
    • Paul Riegel: Wie gut wurdet ihr darauf vorbereitet, was bei einer ersten (konstituierenden) Sitzung vom Plenum zu beachten und bewältigt werden muss?
    • Alice Stenzel: Wir wurden darauf vorbereitet und wir wissen, was wir beachten müssen und wenn das kommt, stehen Anne und Caro uns sicher bei.
    • Liselotte Ruthe: Ich schließe mich an. Uns wurde gesagt, dass alle beratenden Mitglieder und Referatsleitungen neu gewählt werden müssen.
    • Paul Riegel: Ich glaube das würde hier in einem Zwiegespräch enden und deswegen würde ich meine Fragen zurück ziehen.
    • Philipp Schwuchow: Hätte jetzt gesagt, dass deine Fragen nicht zurückgezogen werden müssen. Dafür ist das hier ja da. Du hast ja auch die meiste Erfahrung im Präsidium. Aber ansonsten stellen wir die Fragen jetzt irgendwie so. Ansonsten ist mein Redebeitrag eine absolute Fürsprache für die 2. Sie haben in den letzten Sitzungen schon gut die Rede- und Sitzungsleitung übernommen und das bei recht chaotischen Sitzungen souverän gemeistert. Und die sonstige Arbeit von Lotte als Referatsleitung Verwaltung und Alice im Referat Finanzen und der Kanzlei ist auch super.
    • Anne Rübe: Auch ich finde es schön, wenn Fragen gestellt werden. Auch damit die Kandidierenden auch etwas geprüft werden. Von daher Paul, wenn du deine Redebeiträge doch behalten willst....
    • Max Schönberg: Ich möchte auch gern Fürsprache für die zwei äußern. Habe gute Erfahrungen mit beiden gemacht und ich traue ihnen auch die neue Aufgabe gut zu. Fürsprache!
    • Hanna Liebrecht: Ich möchte mich der Fürsprache anschließen. Jung und motiviert finde ich gut, mal keine alten bärtigen Männer. Ich habe eine Frage an euch: Das ist ja alles ganz aufregend, schon eine Verantwortung und viel Zeitaufwand - wie gliedert ihr das in euer Studileben ein und was macht ihr, wenn ihr was nicht wisst?
    • Liselotte Ruthe: Grund, weshalb ich jetzt noch nicht richtig dabei bin, ist dass ich dieses Semester 2 Module mehr mache als ich müsste. Und deswegen hab ich nächstes Semester dann entsprechend mehr Zeit. Und durch mein letztes Jahr im StuRa habe ich keine Hemmungen mehr, auf Leute zu zu gehen und mir Hilfe zu holen. Dass es ein riesen Zeitaufwand ist, ist mir bewusst, aber wir möchten das Präsidium gern wieder auf 5 Leute aufstocken.
    • Alice Stenzel: Ich schließe mich Lotte an, wir freuen uns über mehr Leute im Präsidium, also bewerbt euch! Ich trau mir/uns das zu. Wir sind vielleicht Küken, aber wir wissen, auf wen wir zugehen können und ich hoffe, dass es nicht an der Kommunikation scheitern wird.
    • Tino Köhler: Weil ihr die restlichen Plätze im Präsidium gerade angesprochen habt... Wen könntet ihr euch denn vorstellen? Oder wen würdet ihr euch wünschen?
    • Liselotte Ruthe: Ich würde mich über Erstis freuen, im Blick haben wir direkt keinen. Wir haben guten Kontakt zu Erstis und schauen da vielleicht mal.
    • Alice Stenzel: Jetzt kommen auch erstmal die Prüfungen. Aber wenn dann die Phase vorbei ist und Lotte dann voll mit dabei ist, dann finden wir sicherlich Leute. Klar, das ist eine recht bindende Aufgabe für den Anfang, aber vielleicht finden wir ja motivierte Menschen.
    • Philipp Schwuchow: Vorschlag: Weil in Ordnungen sehr belesen und hochmotiviert - haut mal Tobias (Stabenow) an, vielleicht gibt es noch welche aus seinem Studiengang. Übrigens: Erstis sind nicht immer jung ;) Und Hanna: ja Männer sind manchmal bärtig. Frage von Paul: Denkt ihr, dass ihr das ermöglichen könnt, dass unser 2. Angestellter nicht mehr Aufgaben des Präsidiums übernehmen muss? Ich erwähne mal den Nebensatz "Was im letzten halben Jahr fast die Hälfte der Arbeitszeit beanspruchte". Seht ihr es im Rahmen des Möglichen, das zu übernehmen, was Axel gemacht hat?
    • Liselotte Ruthe: Ich wollte fragen ob, Anne, du deinen Redebeitrag dazu einfügen möchtest?
    • Anne Rübe: Redet ruhig erstmal. Hab meinen Beitrag gelöscht und hab ihn gerade nicht vorgeschrieben.
    • Liselotte Ruthe: Anne und Caro arbeiten uns gut ein. Sie haben uns erzählt, was Axel macht und uns auch schon die Nummerierung erklärt. Ich hoffe, wir bekommen das hin, denn aus Sicht von Verwaltung bin ich auch dafür, dass Axel dahingehend entlastet wird. Jedoch wird das wahrscheinlich nicht von jetzt auf gleich passieren. Wir wurden schon etwas in Axels Aufgaben eingearbeitet, also ABV und so. Aber ich glaube Caro und Anne wurden in Teile selber nicht eingearbeitet, die Axel übernommen hat, von daher schwierig zu sagen, inwiefern sie uns einarbeiten können. Allgemein ist das Ziel zu fünft Axel abzulösen und dass er sich wieder seinen "eigentlichen Aufgaben" widmen kann.
    • Anne Rübe: Ich möchte an der Stelle nochmal einhaken und das ein für alle mal richtig stellen. Dafür muss ich ein bisschen "die Geschichten aus dem Krieg" auspacken und etwas weiter ausholen, das tut mir sehr leid, aber ich kann das nicht einfach so stehen lassen, weil ich das arg unfair finde, mir das immer wieder anhören zu müssen. Ich glaube die meisten bis alle Anwesenden wissen, dass es in diesem Jahr im Präsidium mehr als chaotisch zuging. Das ging los mit der Wahl des Präsidiums in der 2. Sitzung des Plenums 2020, die in einem Basar endete, über viele eklige zwischenmenschliche Reibereien bis hin zu dem Punkt, an dem zwei Mädels den Scherbenhaufen von Präsidiumsarbeit aufarbeiten mussten, für dessen Bewältigung eigentlich mindestens 3 (bis 5) Personen vorgesehen sind. Denn kurz nachdem wir zu viert ins Präsidium gewählt wurden, haben uns unsere beiden Jungs auch schon wieder verlassen und Caro und ich mussten das ganze Ding allein wuppen - und wollten das auch! Aber als wir um Einarbeitung in die ABV gebeten haben, um unseren Aufgaben angemessen nachzukommen und auch den riesigen Berg an liegen gebliebener Arbeit nach und nach abzuarbeiten, war die klare und deutliche Aussage: "Nein. Wir arbeiten euch nicht ein, sondern wir arbeiten die 2. Angestellte in die Aufgaben ein und ihr könnt euch ja dann angucken, was wir da mit Axel so machen und euch anhand davon selbst erklären, wie das funktioniert." Wir hatten nie ein Mitspracherecht darin, ob Axel uns bei der Bewältigung unserer Aufgaben unterstützt, sondern das wurde einfach so festgelegt! Und obwohl es hieß, dass Axel eigentlich nur das Chaos vom Beginn des Jahres mit Paul zusammen aufarbeiten soll, damit wir uns auf das aktuelle Tagesgeschäft des Präsidiums konzentrieren können, hat er uns auch da - ungefragt! - immer wieder Aufgaben abgenommen. Da die klare und deutliche Ansage bei Pauls Wahl als Referatsleitung Personal jedoch war, dass einzig und allein er weisungsbefugt gegenüber den Angestellten ist und NICHTS mit den Angestellten besprochen werden darf, ohne dass das Referat Personal darin mit einbezogen ist, haben wir natürlich den Teufel getan, Axel zu sagen, dass er das lassen soll. Hier und da haben wir ihm den freundlichen Hinweis gegeben, dass er hier eventuell zu weit vorgeprescht ist und haben dabei auch immer direkt das Referat Personal mit ins CC genommen. Aber wir wussten ja nicht, welche Anweisungen das Referat Personal der 2. Angestellten gegeben hat, also haben wir uns natürlich nicht eingemischt, sondern es hingenommen, dass Axel uns einen Großteil der ABV nicht nur bis zur 10. Sitzung (wie original besprochen) sondern auch darüber hinaus abnimmt. Ich bin ganz ehrlich, ich bin halt auch nicht böse, wenn mir jemand Arbeit abnimmt und ich weniger zu tun habe! Aber für uns war Axel immer ein angenehmer Luxus und keine unbedingte Notwendigkeit, ohne die wir unsere Arbeit nicht hätten verrichten können. Und das habe ich auch Paul gegenüber offen kommuniziert: Axel ist für uns ein schöner Luxus! Wir haben nie die Möglichkeit bekommen, zu zeigen, ob wir es nicht auch allein geschafft hätten. Weder die entsprechende Einarbeitung gab es dafür, noch hatten wir Mitspracherecht beim Einsatz der 2. Angestellten. Wenn also die Auslastung der 2. Angestellten in diese Richtung zu groß war, dann liegt das daran, dass die weisungsbefugte Stelle darin versagt hat, den Angestellten richtig anzuweisen, was und was nicht seine Aufgaben sind und zu prüfen, bei welchen Aufgaben Unterstützung notwendig ist und bei welchen nicht. Wenn das für die Zukunft anders gewünscht ist, sollte sich das Referat Personal also vielleicht einfach mal mit dem Präsidium zusammensetzen und darüber reden, welche Aufgaben oder ob überhaupt Aufgaben von der 2. Angestellten übernommen werden sollten. Und dann wirklich zuhören, wie das amtierende Präsidium das einschätzt und nicht aus eigenen früheren Erfahrungen heraus annehmen, dass man es besser weiß - jeder Mensch arbeitet schließlich anders. Das dazu, das war mir ein ganz dringendes Bedürfnis, das noch loszuwerden. Also redet bitte einfach miteinander! Kommunikation hilft!!!
    • Philipp Schwuchow: Puh, danke Anne für die ausführliche Erklärung. Ich wäre beinah reingegrätscht. Auf diesen Scherbenhaufen wollte ich nicht hinaus, sondern eher auf dein Ende. Es wäre wunderschön, wenn wir den Status quo nicht erhalten und uns eher in die Richtung bewegen, Aufgaben ohne Angestellte zu machen. Theoretisch haben wir WiWi als größte Fakultät, aber eine angestellte Buchhalterin...? Ich denke, das alte und neue Präsidium und die Referatsleitung Personal sollten sich zusammensetzen und das für die Zukunft klären. Lasst uns einfach einen Weg finden, dass wir das wieder so hinbekommen, wie es mal angedacht war. Wenn es ein Problem gibt, dass nur Referatsleitung Personal weisungsberechtigt ist, sollte das vielleicht mal als TOP im Plenum besprochen werden, wenn es da weitgreifende Probleme gibt.
    • Liselotte Ruthe: Das ist unser Ziel, auf jeden Fall!
    • Tino Köhler: Ich denke es ging Paul im Wesentlichen darum, aufzuzeigen wie es gerade läuft und ob das den Mädels bewusst ist. Nur damit sie wissen, wie groß der Aufwand sein kann bzw. ist. Ich denke wir sollten jetzt hier keine Plattform für Anschuldigungen bieten. Gerade weil wir es hier nicht klären werden. Ich denke, es war für Anne wichtig, das nicht so stehen zu lassen und für Paul war es wichtig, auf die Problematik hinzuweisen. Es kam rum, was bezweckt werden sollte - den Mädels ist klar, dass der Aufwand groß sein kann und das zeigen sie ja auch.
    • Liselotte Ruthe: Dass es jetzt anders ist als letzten Januar, wollte ich noch sagen. Ich kann ungefähr den Arbeitsaufwand einschätzen, vielleicht wird es auch mehr sein. Ich habe den StuRa lieb gewonnen und ich hab Bock auf den Arbeitsaufwand. Ich bin eh beim RK oder Plenum bei den Sitzungen dabei und es würde nur die ABV dazukommen und ich hoffe, wir teilen uns das auf. Ich hab Lust, ab Februar Stunden reinzukloppen!
    • Alice Stenzel: Wir lassen uns dafür aufstellen, weil wir wirklich Lust haben, wir fühlen uns nicht gezwungen, weil es sonst keinen gibt. Wir wissen, dass das keine leichte Aufgabe ist. Nächstes Jahr sind wir sowieso stimmberechtigte Mitglieder im Plenum. Sitzungsleitung macht uns Spaß und haben wir ja jetzt auch schonmal gemacht.
    • Tino Köhler: Zu guter Letzt eine Fürsprache für die beiden. Engagiert und gerade Lotte hat als Referatsleitung schon sehr gezeigt, was sie leistet und wie genau sie Dinge einfach wegarbeitet. Wenn es meine Zeit her gibt, bin ich gern für Fragen zu Ordnungen etc. zu haben.
    • Philipp Schwuchow: Erstmal an Alice' letzte Wortmeldung: Richtig schön, das freut mich unglaublich! Wie schon erwähnt absolute Fürsprache für euch beiden. Meine Frage: Wollen wir die letzten drei Fragen von Paul noch fragen und diskutieren oder nicht? Das geht an alle, weil wir Paul so an die Karre gefahren sind oder weil er das dachte. Für mich ist die Frage: Werdet ihr (redaktionell) auf konsistente Formulierungen bei den Anträgen (und Beschlüssen) achten?
    • Alice Stenzel: Natürlich werden wir darauf achten. Wir werden versuchen, auf alle Formalia zu achten. Ich kann natürlich nicht ausschließen, dass Fehler passieren, aber wir geben unser Bestes.
    • Philipp Schwuchow: Ich muss leider doch nochmal perspektivisch fragen: Würdet ihr es euch wünschen, dass das Präsidium beim Referat Öffentlichkeitsarbeit nachhilft, um aktuelle Themen - insbesondere Ergebnisse auf den Beschlüssen - nach außen zu kommunizieren?
    • Liselotte Ruthe: Ganz ehrlich - das ist halt eine Traumvorstellung. Aber es gibt halt aktuell keine Nachfolge und das Präsidium ist dafür halt nicht zuständig. Wenn es bei ÖA Leute gibt, denen man das zuarbeiten kann, dann gerne.
    • Philipp Schwuchow: Klare Antwort, reicht mir. Wollte nur wissen, was absehbar passieren wird.

     

    Feststellung der Beschlussfähigkeit
    11 Anwesende von 15 Stimmberechtigten -> beschlussfähig 

    GO-Antrag auf 15min Sitzungspause, weiter um 19:50 Uhr

    • formelle Gegenrede

    Ergebnis:  8/1/2 -> angenommen

     

    Es geht weiter um 19:57 Uhr.

     

    Ergebnis:

    • Alice Stenzel -> 11/0/0; gewählt, Wahl angenommen
    • Liselotte Ruthe -> 10/0/1; gewählt, Wahl angenommen

     

    • Anne Rübe: Damit würde ich gern die Rede- und Sitzungsleitung an Lotte und Alice übergeben. Damit war's das für mich. War nicht immer leicht, aber war immer spannend. Aber ich bleibe dem StuRa noch bis Ende des Jahres erhalten, trotzdem werdet ihr von mir ab jetzt weniger hören, deshalb hier an der Stelle ein kleiner Abschied. Euch allen für die Zukunft viel Erfolg, vor allem dem neuen Präsidium!
    • Philipp Schwuchow: Wenn das Annes letzte Sitzung ist, möchte ich mich bei Anne für jede geopferte Minute für die Studis, dein Engagement und deine Arbeit bedanken!

     

    GO-Antrag auf Aufnahme eines neuen ITOPs: Eingliederung des Hochschulsports HTW zum DHSZ

    • formelle Gegenrede

    Ergebnis: 10/0/0 -> angenommen

    Feststellung der Beschlussfähigkeit
    10 Anwesende von 15 Stimmberechtigten -> beschlussfähig

     

    Jens Fritze: GO-Antrag auf Aufnahme eines neuen TOP

    • Jens Fritze: Der ist unten schon vorbereitet. Wir Senatoren können ein Statement dazu sagen, aber wir finden, das Plenum sollte das mit entscheiden.
    • formelle Gegenrede

    Ergebnis: 11/0/0 -> angenommen

    • Philipp Schwuchow: Es kam die Idee einer Unterschriftensammlung für dieses Thema unter den Studierenden auf. Fände das ganz gut, wenn wir das durchziehen.
    • Alice Stenzel: Bitte äußere das nochmal, wenn wir den TOP behandeln. Wir haben ihn erst einmal nur aufgenommen, behandeln ihn aber erst später.

     

    TOP 2 4. Nachtragshaushalt

    • Julia Wetzlich: Der 4. Nachtragshaushalt ist soweit aktualisiert, es ist nichts großartig Neues hinzugekommen. Geändert wurde die Position Vorschuss Corona-Hilfe, das Geld musste aber wieder rausgenommen werden. Das Geld wurde nicht in Anspruch genommen. Die Position AE ist mau geworden, jeder hatte einen großen Aufwand, auch wegen Corona. Die Entschädigung ist auch richtig. Nach dem 3. Quartal ist das fast aufgebraucht und wir übernehmen den Vorschuss Corona-Hilfe in höhe von 5.000€ in AE. Wir mussten Geld verschieben, aber das ist nicht schlimm, weil z.B. keine Weihnachtsfeiern stattfinden.
    • Anne Rübe: Also habe ich das richtig verstanden, dass es den Posten jetzt gibt und wir den für die ABV verwenden können?
    • Philipp Schwuchow: Wenn ich das noch richtig in Erinnerung habe war die Idee, dass Fulli (Florian Fuhlroth)meinte, wenn die Gelder nicht reichen, machen wir da noch so einen Punkt "Vorschuss". Gehen aber davon aus noch Spenden zu bekommen. Ansonsten die Gelder vom StuRa nehmen.
    • Julia Wetzlich: Die Position war dafür gedacht, unsere Studierenden dabei zu unterstützen, Menschen zu helfen, die wegen Corona Nachteile haben. Z.B. auch, damit für das Einkaufen für ältere Leute oder Menschen in Quarantäne Geld vorgestreckt werden kann, aber das wurde nicht in Anspruch genommen.
    • Anne Rübe: Es gab ein wenig Verwirrung im Präsidium, wir fertigen gerade nämlich noch alle möglichen Beschlüsse von Anfang des Jahres aus und da ist dieser SprecherInnen-Beschluss aufgetaucht, für den wir eine Position im Haushaltsplan brauchten, die gab es aber nicht. Aber jetzt hat sich alles geklärt. Fürsprache in meinen Augen
    • Philipp Schwuchow: Wenn es nur um Formalia ging. Wir hatten den Gedanken auch für den Nothilfefonds. Das ging damals viel über Sprecher-Beschlüsse und weiß gar nicht genau, was da beschlossen und ausgefertigt wurde, aber hat sich ja erledigt.
    • Julia Wetzlich: Wir hatten ja damals die 15.000 reingeschossen und wir haben über die kommende Periode gesprochen und werden das aber nicht nochmal machen, weil da ja noch 24.000 Euro drin sind. Wir überlegen, mit ÖA oder Frau Salchert zu reden, ob man da nochmal einen Aufruf machen sollte, dass Unterstützung beantragt werden kann.
    • Philipp Schwuchow: Nach der Vergaberunde jetzt, das sind 24 vollständige Anträge plus denen, die noch in der Pipeline liegen, ist der Fonds dann leer. Ihr könnt gern eine Werberunde machen, aber ich denke, die könnt ihr euch sparen.
    • Julia Wetzlich: Die Info hatte ich noch nicht, dann machen wir keinen Aufruf. Außer einen Spendenaufruf.

     

    Jens Fritze: GO-Antrag auf Ende der Debatte und sofortige Abstimmung
    ohne Gegenrede angenommen

    Antrag: Der StuRa möge den 4. Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 beschließen. 

    TOP Abstimmung

    Ja10
    Nein
     0
    Enthaltung
     0

    angenommen 

     

    TOP 3 Haushaltsplan 2021

    • Julia Wetzlich: War diesmal etwas anders. Weil ja das Jahr 2020 nicht gerade aussagekräftig war. Wer mehr Infos braucht, kann die Person sich gerne unser Protokoll durchlesen. Semesterbeitrag von 17,50€ festgestellt. Ich habe mit Paul geredet, weil er mehr Geld braucht für die StuRa Website. Die sollte ja eventuell outgesourced werden. Summe hat sich von 15,50€ etwas erhöht. Wir hoffen, dass es in ein paar Monaten wieder einen normalen Alltag gibt. Geld ist da, falls es dazu kommen sollte. Bei Fragen, immer her damit.
    • Tino Köhler: Erstmal danke für das Erstellen. Ich hatte für QM 500€ eingereicht für die Durchführung eines Erste Hilfe Seminars. Die fehlen, gibt es dafür irgendeinen Grund, ist es zum Beispiel irgendwo anders hingerutscht?
    • Julia Wetzlich: Ich schau mal schnell nach, da kann es sein, dass es untergegangen ist. Ein Erste Hilfe Seminar ist ja auf jeden Fall etwas Gutes. Ich schau mir das nochmal an und werde das ergänzen.
    • Philipp Schwuchow: Soziales würde sich freuen, wenn wir das "myAbilityProgram" mit ca. 200 € zur Organisation und Beschaffung unterstützen könnten. Die Summe wird während der Veranstaltung wieder als Einnahmen zu uns zurückfließen. Only FYI - ist wahrscheinlich sowieso abgedeckt durch Veranstaltungen, die gibt es aber meiner Meinung nach nicht explizit für Menschen mit Einschränkungen im Haushaltsplan.
    • Alice Stenzel: An das Referat Soziales, das unterstützen möchte, habt ihr euch das jetzt erst überlegt? Weil als gefragt wurde, haben wir da meiner Meinung nach nicht eine Nachricht zu bekommen.
    • Philipp Schwuchow: Dass wir das Projekt unterstützen wollen, habe ich vor 4 Sitzungen um RK und vor drei Sitzungen im Plenum gesagt. Die Zahl dazu hab ich erst vor ein paar Tagen erfahren.
    • Julia Wetzlich: Ich habe geschaut bei euch und da gibt es eine Position mit 100€ und die CoCo Pauschale, das wird also machbar sein und wenn du eh sagst, dass das +/-0 sein wird, sollte das kein Problem sein.
    • Philipp Schwuchow: Ich wollte es nur schonmal erwähnt haben.
    • Julia Wetzlich: Soll ich das Projekt "Studieren mit Beeinträchtigung" auf 200€ erhöhen?
    • Philipp Schwuchow: Gern.
    • Paul Riegel: im Namen des Referat Personal: Gab es eine "genauere" Kalkulation der Ausgaben für Angestellte? Seitens des Referates Personal gab es ja die Bitte, das "auszuweisen", da das sonst selbst gemacht werden müsste. 1% Abweichung sind da 1.000€. Weil ich denke, dass ist der größte Posten beim StuRa und da sollte alles glatt laufen.
    • Julia Wetzlich: Es gibt eine Excel Tabelle für genau diese Kalkulation. Seit wir darüber geredet haben, hatte ich keine Zeit das zu überarbeiten, Paul. Ich kann sie dir gern schicken. Ich weiß noch nicht, ob das mit den 100.000 € einhergeht. Die Datei kann ich dir zukommen lassen.
    • Paul Riegel: Bitte schick sie mir.
    • Jens Fritze: Ich erinnere mich, dass ihr Hausaufgaben vom Ausschuss Finanzielles bekommen habt zur Beitragsordnung.
    • Alice Stenzel: Oh ja. Ich hatte 'ne Mail geschrieben ans Präsidium, dass das noch aufgenommen werden soll.
    • Anne Rübe: Ach ja! Habe ich vergessen. Ich pflege es fix ein.
    • Alice Stenzel: Danke nochmal an Jens!
    • Anne Rübe: Das ist jetzt eine Abstimmung über den Haushaltsplan und die Beitragsordnung. Wir brauchen definitiv eine besondere Mehrheit.
    • Jens Fritze: Genau wir brauchen die besondere Mehrheit
    • Stephan Rankl: Ich bin gerade irritiert. Im Haushaltsplan steht 15,50€, ihr redet von 17,50€.
    • Julia Wetzlich: Nee. Im Haushaltsplan stehen 17,50€.

     

    Feststellung der Beschlussfähigkeit
    10 Anwesende von 15 Stimmberechtigten ->  beschlussfähig

    Antrag: Der StuRa möge den Haushaltsplan für das kommende Jahr 2021 beschließen. Der StuRa möge beschließen, die Beitragsordnung auf den neuen Semesterbeitrag in Höhe von 17,50 € anzupassen.

    TOP Abstimmung

    Ja10
    Nein
     0
    Enthaltung
     0

    angenommen 

     

    TOP 4 Zuständigkeiten für die Ordnungen in die Ordnungen schreiben

    Änderungsantrag vom Ausschuss Strukturelles (Antragssteller): Hinzufügen einer Begründung:

    Alle Ordnungen, die der StuRa sich und der Studentinnenschaft gibt, werden duch Ausschüsse vorbearbeitet. Im Wesentlichen sind das aktuell der Ausschuss Strukturelles und der Ausschuss FInanzielles. Durch praktische Handhabe, quasi durch "Gewohnheitsrecht", bearbeiten der Ausschuss Finanzielles zum Beispiel Finanz- und Beitragsordnung und der Ausschuss Strukturelles die Grund- und Geschäftsordnungen.

     

    Folgende Zuordnungen sollen vorgenommen werden:

    Ausschuss Strukturelles:

        Studentische Grundordnung

        Studentische Geschäftsordnung

        Studentische Wahlordnung

        studentische Mitwirkungsordnung

        StuRa-Grundordnung

        StuRa-Geschäftsordnung

        Studentische Schließfachordnung

    Ausschuss Finanzielles:

        Studentische Beitragsordnung

        Studentische Finanzordnung

        Studentische Härtefallordnung

        Corona-Vergabeordnung

        Studentische Umweltordnung

        StuRa-Aufwandsentschädigungsordnung

    siehe Tabelle

    https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ordnungen

     

    inhaltliche Diskussion:

    • Jens Fritze: Diese Liste ist doch das, was wir mal beschlossen haben. Aus meiner Sicht gibt es keinen Grund, eine Pause zu machen.

     

    Jens Fritze: GO-Antrag auf Ende der Debatte (und sofortige Abstimmung)

    • formelle Gegenrede Tino Köhler

    Ergebnis: 7/0/1 -> angenommen

    Feststellung der Beschlussfähigkeit
    8 Anwesende von 15 Stimmberechtigten ->  beschlussfähig

    Antrag: Der StuRa möge beschließen, einer jeden Ordnung der Studentinnenschaft gemäß Zuständigkeiten für die Ordnungen einen entsprechenden Satz hinzuzufügen.

    TOP Abstimmung

    Ja 8
    Nein
     0
    Enthaltung
     0

    angenommen 

     

    TOP 5 Ordnung schaffen! Sommer 2020

    5.1 Organ für die Bundesstudierendenvertretung schaffen

    inhaltliche Diskussion:

    • Johann Boxberger: Ist nix neues. Wir haben ja bereits ein Organ für eine Intressenvertretung auf höhere Ebende. Und zwar für die KSS. Die haben eigene Befugnisse. Wer mehr wissen will, soll sich die Ordnung angucken. Analog dazu soll ein Organ für den fzs geschaffen werden.

     

    GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
    9 Anwesende von 15 Stimmberechtigten -> beschlussfähig 

    Antrag: Der StuRa möge beschließen, ein Organ für die Vertretung bei der "Bundesstudierendenvertretung" zu schaffen.

    TOP Abstimmung

    Ja 9
    Nein
     0
    Enthaltung
     0

    angenommen 

    (besondere Mehrheit)

     

    5.2 übergangsweise Geschäftsordnung überwinden: Grundzüge klären und Präsidium befähigen

    inhaltliche Diskussion:

    • Johann Boxberger: Das ist ein Platzhalter für den Fall, dass der Ausschuss Strukturelles es hinbekommen hätte, eine Geschäftsordnung zu schaffen. Also deswegen nicht abstimmen

     

    Paul Riegel: GO-Antrag auf Vertagung

    • inhaltliche Gegenrede Jens FritzeWir würden die Anträge, die jetzt nicht abgestimmt werden, zurückziehen und dann erst wieder einreichen, wenn wir da etwas haben.
    • inhaltliche Gegenrede Tino Köhler: Antrag auf Nichtbehandlung und dann wieder auf die Tagesordnung.
    • Alice Stenzel: Das bezieht sich erstmal nur auf 5.2 oder?
    • Paul Riegel: Keine Ahnung, meiner Meinung nach mindestens auf 5.2 und 5.3. Würde das gern vertagen, damit es bei der konstituierenden Sitzung dabei ist.

    Ergebnis: 3/2/4 -> abgelehnt

     

    • Jens Fritze: Also 2/3 des Ausschusses ziehen 5.2, 5.3, 5.4 und 5.5 die Anträge zurück.
    • Jens Fritze: Wir ziehen den Antrag 5.4 nicht zurück.

     

    Antrag: Der StuRa möge beschließen, die einstmals übergangsweise erlassene Geschäftsordnung zu überwinden und eine ordentliche Geschäftsordnung zu erlassen. Sie soll wichtige Grundzüge klären und das Präsidium befähigen, alles Weitere dynamisch für den StuRa selbst regeln zu können.

    Ergebnis: Antrag zurückgezogen

     

    5.3 Erlass StuRa-Kontinuierlichkeitsordnung

    AntragDer StuRa möge beschließen eine StuRa-Kontinuierlichkeitsordnung für alle andauernden Belange, die nicht Bestandteil eine Ordnung sind, zu erlassen.

    Ergebnis: Antrag zurückgezogen

     

    5.4 Aufgaben zu den Studienkommissionen richtig wahrnehmen

    inhaltliche Diskussion:

    • Johann Boxberger: Ich würde gern sagen, wofür der Antrag gedacht ist. Es sieht ja jeder, welche Sätze geändert werden sollen. Wir hatten ja mal ne Auseinandersetzung mit der Hochschulleitung, wer das bestimmen darf. Wir haben einfach eine Regelungen aus dem sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzt genommen. Da diese Formulierung nicht zufriedenstellend ist, haben wir zwei Ergänzungen. Die soll sich bitte jeder selber durchlesen. Ich bin gegen eine Abstimmung. Aber es soll bitte schonmal drüber diskutiert werden.
    • Yewgenij Baburkin: Ich glaube, ich habe dich letztens drauf hingewiesen, dass keine Lösung für die Eventualität besteht, dass keine FA-Mitglieder da sind. Ich lese immer noch nicht aus dem Antrag raus, wer die Mitglieder dann bestellen soll.
    • Johann Boxberger: Du hast Recht, das ist ein Versäumnis des Ausschusses. Wir haben uns Gedanken gemacht und die sinnvollste Variante ist, dass dann in diesem Fall das Plenum drüber abstimmt. Das ist die einzige Legitimationsmöglichkeit, die noch übrig bleibt und es besteht so ein Interesse der anderen, für diese Fakultät neue Vertreterinnen zu finden.

     

    GO-Antrag auf Vertagung von 5.4

    • inhaltliche Gegenrede Tino Köhler: Die nächste Sitzung ist erst nächstes Jahr, ich würde es gerne bei Wahlen in der konstituierenden Sitzung belassen

    Ergebnis: 1/1/5  -> abgelehnt

    • Johann Boxberger: Also behandeln wir das ganze und werden es abstimmen. Dann wäre zuerst zu klären, welche der beiden Formulierung dem Plenum lieber wäre.

    GO-Antrag auf Meinungsbild unter den Stimmberechtigten

    Variante 1:
    Sie sind insbesondere zuständig für
    das Benehmen für die Wahl von Studiendekaninnen (gemäß § 91 Absatz 1 Satz 2 SächsHSFG),
    das Benehmen für die Bestellung von Mitgliedern (Lehrenden und Studierenden) in die Studienkommission (gemäß § 91 Absatz 2 Satz 1 SächsHSFG)
    die Benennung der studentischen Mitglieder für die Durchführung von Befragungen durch die Studienkommissionen (§ 91 Absatz 4 und 5).

    Variante 2:
    Der einzelnen Vertretungen der jeweiligen Fakultät sind zuständig:
    Benehmen für die Wahl von Studiendekaninnen (§ 91 Absatz 1 Satz 2 SächsHSFG);
    Benehmen für die Bestellung von (allen) Mitgliedern in die Studienkommission (§ 91 Absatz 2 Satz 1 SächsHSFG);
    die Benennung der studentischen Mitglieder für die Durchführung von Befragungen durch die Studienkommissionen (§ 91 Absatz 4 und 5).

    Meinungsbild: Die anwesenden stimmberechtigten Mitglieder bekunden, ob sie Variante 1 oder Variante 2 als Wortlaut der Änderung der StuRa-Grundordnung abstimmen möchten.

    Variante 1:  4/2 -> positiv

    Variante 2: 2/4 -> negativ

    • Johann Boxberger: Ich würde jetzt gerne den Änderungsantrag formulieren.

    Änderungsantrag:
    Streiche im Antrag unter Anlagen den Absatz:
    "oder
    Der einzelnen Vertretungen der jeweiligen Fakultät sind zuständig:
    Benehmen für die Wahl von Studiendekaninnen (§ 91 Absatz 1 Satz 2 SächsHSFG);
    Benehmen für die Bestellung von (allen) Mitgliedern in die Studienkommission (§ 91 Absatz 2 Satz 1 SächsHSFG);
    die Benennung der studentischen Mitglieder für die Durchführung von Befragungen durch die Studienkommissionen (§ 91 Absatz 4 und 5)."

    •  Johann Boxberger: Die Anlagen haben sich nur verändert, nicht der Antragstext. Ich möchte, dass die Variante, die abgelehnt wurde, rausgenommen wird.
    • Paul Riegel: Ich wollte nur nochmal dafür werben, dass alle zustimmen. Das Entscheidende ist, dass das rechtliche Falsche aus der StuRa Ordnung raus kommt. Deswegen bitte zustimmen.

     

    Antrag:
    Der StuRa möge beschließen, folgende Aufgaben wie folgt zu erledigen:
    Zur Wahl des Studiendekans muss Benehmen mit dem StuRa hergestellt werden.
    Zur Bestellung der Studienkommission muss Benehmen mit dem StuRa hergestellt werden.
    Befragungen durch die Studienkommission muss durch Benennung der studentischen Mitglieder durch den StuRa erfolgen. 

    mögliche Änderungsanträge:
    Streiche im Antrag unter Anlagen den Absatz:
    "oder
    Der einzelnen Vertretungen der jeweiligen Fakultät sind zuständig:
    Benehmen für die Wahl von Studiendekaninnen (§ 91 Absatz 1 Satz 2 SächsHSFG);
    Benehmen für die Bestellung von (allen) Mitgliedern in die Studienkommission (§ 91 Absatz 2 Satz 1 SächsHSFG);
    die Benennung der studentischen Mitglieder für die Durchführung von Befragungen durch die Studienkommissionen (§ 91 Absatz 4 und 5)."

    GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
    8 Anwesende von 15 Stimmberechtigten -> beschlussfähig

    TOP Abstimmung

    Ja 8
    Nein
     0
    Enthaltung
     0

    angenommen 

    (besondere Mehrheit)

     

    5.5 Beauftragung Rechtsangelegenheiten schaffen

    AntragDer StuRa möge beschließen, eine Funktion Beauftragung Rechtsangelegengheiten zu schaffen.

    Ergebnis: Antrag zurückgezogen

     

    TOP 6 Änderungen Beitragsordnung VVO - Dankeschönaktion 2020

    inhaltliche Diskussion:

    • Hinweis des (alten) Präsidiums: Die Begründung zu dem Antrag wurde erst heute nachgereicht und in der Sitzungspause nach den Wahlen eingepflegt. Vielleicht möchte hier jemand nochmal eine kurze Lesepause haben?

     

    Jens Fritze: GO-Antrag auf Beendung der Debatte
    Begründung: Wir bekommen Geld geschenkt deswegen.

    • Formelle Gegenrede Jens Fritze

    Ergebnis: 7/0/0 -> angenommen

     

    Feststellung der Beschlussfähigkeit
    9 Anwesende von 15 Stimmberechtigten ->  beschlussfähig
    GO-Antrag auf Neuauszählung
    8 Anwesende von 15 Stimmberechtigten ->  beschlussfähig

     

    Antrag: Der StuRa möge beschließen, allein nur für das Sommersemester 2021 den Beitrag für das VVO Semesterticket um 2,60€ auf 136,00€ zu senken. Dies gilt nur für das Sommersemester 2021.

    TOP Abstimmung

    Ja 8
    Nein
     0
    Enthaltung
     0

    angenommen 

    (besondere Mehrheit)

     

    7. TOP Sächsischer Lehrpreis

    AntragDer StuRa möge beschließen, den Vorschlag der Hochschulleitung zum Sächsischen Lehrpreis 2020 zu unterstützen.

    Begründung: Im Senat wurde heute im Tagesordnungspunkt der sächsische Lehrpreis besprochen. Die Hochschule - bzw. genauer Frau Haubold - hat den meiner Meinung nach geniales Kunstgriff gemacht keine Einzelperson vorzuschlagen, sondern alle 55 über den Hochschulpakt Beschäftigte. Dieser läuft Ende des Jahres aus und führt dann zu erheblichen personellen Problemen. Die Hochschule verhandelt ohnehin gerade mit dem SMWK um diesen Missstand aufzuzeigen. Aktuell soll nur ein Bruchteil weiter über das Land finanziert werden. Durch die Benennung für den sächsischen Lehrpreis will die HTW ein politischen Statement absetzen. In jedem Punkt des Antrages wird charmant hervorgehoben wie wichtig diese Beschäftigten sind und was sie leisten, und wie sehr sie fehlen werden, wenn man sie nicht weiter beschäftigen kann. Als Beispiel -> Unter den Vorgeschlagenen sind 55% Frauen, im Vergleich zur restlichen HTW ist das mehr als überdurchschnittlich. Leider wird durch die Nichtbeschäftigung eine herbe Kerbe in die gleichberechtigte Personalentwicklung geschlagen.

    Vorschlag zum weiteren VerfahrenEs soll ein Arbeitstreffen vom Referat Hochschulpolitik organisiert werden, in dem ein wohlwollendes Statement ausformuliert wird.

     

    inhaltliche Disskussion:

    • Philipp Schwuchow: Ich bitte darum die Unterschriftensammlung für dieses Projekt, nach der Idee aus dem Senat von unbekanntem Teilnehmer, auch auf die Studierenden auszuweiten.

     

    TOP Abstimmung

    Ja 8
    Nein
     0
    Enthaltung
     0

    angenommen

     


    ITOPS

    I. Eingliederung des Hochschulsports HTW zum DHSZ

    • Max Schönberg: Das Referat Sport hat eine Pro- und Contra Liste erstellt zum Thema "Eingliederung des Hochschulsports der HTW zum DHSZ". Diese haben wir heute in der Sportsitzung wieder diskutiert/geändert/ergänzt. Nick, Sven Gappel (Sportreferent der TU) und Hanni waren mit dabei. Wir sind jetzt auf das kommende Rektoratsgespräch vorbereitet, wo das erste Mal der Vertrag und die Ordnung des DHSZ der HTW vorgelegt wird. Die Einzelheiten könnt ihr gern dem folgenden Protokoll entnehmen.
    • Protokoll 13. Sitzung des Referates Sport 2020https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/sport/sitzungen/2020/13-sitzung/protokoll-der-13-sitzung-des-referates-sport-2020
    • Max Schönberg: Das Referat Sport hat sich (Stand 08.12.2020) jetzt entschieden, dass wir eine Eingliederung befürworten. Grundlage dafür ist unsere Vor- und Nachteilsliste. Wir warten jetzt das Rektoratsgespräch am Freitag ab. Da werde ich auch mal die Meinung von unserer Kanzlerin hören. Ich werde euch weiterhin auf dem Laufenden halten. Alle Unterlagen zu dem Thema werde ich mit euch teilen. Wir können dann gern als nächsten Schritt ein Meinungsbild machen oder direkt einen Beschluss fassen, wenn wir als StuRa eine gemeinsame Entscheidung zu treffen. Aber bis dahin wird noch bisschen Zeit vergehen, nehme ich an. Ich bin da auch offen für die Vorschläge von euch, dem Ausschuss Strukturelles, Ordnungen oder wer auch immer. Mich würde interessieren, wie im Plenum weiter verfahren werden soll. Soll nach Einsicht von Dokumenten ein Meinungsbild entstehen oder gleich ein Beschluss?
    • Tino Köhler: Ich glaube, da wissen wir aktuell noch zu wenig. Da fehlen ja noch Ordnungen und vieles. Ihr habt jetzt die gute Pro- und Kontraliste, aber sonst tappe ich da ja immer noch etwas im Dunkeln.
    • Max Schönberg: Ich würde gerne wissen, wie ich auf euch zukommen soll?
    • Anne Rübe: Wenn es spruchreif ist würde ich sagen, stell dann einen Antrag mit ausführlicher Begründung mit allen Anlagen. Und nicht erstmal ein Meinungsbild machen, sondern gleich einen Antrag. Dann können sich alle stimmberechtigten Mitglieder darauf vorbereiten, wie bei jedem anderen Antrag auch. Da wird ja auch nicht jedes Mal vorher erst noch ein Meinungsbild gemacht.
    • Max Schönberg: Danke!
    • Tino Köhler: Grundsätzlich gebe ich Anne Recht. Mir ging es eher darum, wohin dieser Antrag gehen soll- Also sind wir dafür oder wie sieht das dann aus?
    • Max Schönberg: Also Referat Sport hat ohne Unterlagen sich für eine Eingliederung ins DHSZ ausgesprochen. Und das würde ich gerne beschließen, dass wir für eine EIngliederung sind.
    • Paul Riegel: Wo ist diese Pro- und Contraliste?
    • Max Schönberg: Die ist im Protokoll. Sie ist auch für Ergänzungen/Veränderungen eurerseits gedacht.

     

    GO-Antrag auf 3 Minuten Lesepause -> weiter geht es um 21:30 Uhr

     

    • Carolin Schmuck: Werden dann mehr Sportkurse der gleichen Sprotart angeboten? Ein Kontra Argument ist ja, dass auf einen Kurs mit 50 Leuten jetzt nicht mehr nur noch 5.000 sondern 40.000 Studis kommen. Werden mehr Sportkurse der selben Sportart angeboten?
    • Max Schönberg: Dazu kann ich jetzt noch gar nichts sagen ehrlich gesagt. Es wird davon geredet, dass, wenn man das Sportangebot zusammen legt, man mehr Räume und mehr Leiter zur Verfügung hätte. Also könnte man auch mehr Kurse der gleichen Sportart anbieten.
    • Judith Pahlke: Dass das Referat Sport dafür ist, ist keine Antwort auf die Frage, ob wir denn in der eigentlichen Entscheidung Mitspracherecht haben.
    • Max Schönberg: Wir hatten dort noch nie ein Mitspracherecht. Wir konnten wenn dann Änderungsvorschläge anbringe, aber mehr auch nicht. Da kann man ja erst was sagen, wenn man einen Vertrag/ Ordnung gesehen hat. Und das habe ich wie gesagt noch nicht.
    • Alina Ozerova: Die Fragen waren ja "was passiert mit meinen Plätzen?" etc. Es wird so sein, dass die Kapazitäten gleich bleiben. Die Sportkurse der HTW und TU werden zusammen gelegt und jeder hat die gleichen Chancen. Wir können dann also keine HTW Gruppen mehr bilden, weil dann auch andere Studies mit dabei sind. Aber es wird keine Benachteiligung bei den Kapazitäten bei uns geben.
    • Johann Boxberger: Ich denke mal, dass es nicht darum geht, ob wir für ein Hochschulsportzentrum sind oder dagegen. Ich denke das wird kommen, da es eh eine Entscheidung der Hochschulen ist. Wir sollten uns verständigen, inwiefern wir das mittragen wollen. Wenn der StuRa Veranstaltungen macht, wollen wir das Hochschulsportzentrum mit einbeziehen, also alle Studies, oder nur für die HTWler? Wollen wir das Referat Sport des StuRa HTW vielleicht mit dem Referat Sport der TU zusammenwürfeln? Ein studentisches DHSZ gründen? Die Frage, OB das gemacht wird, halte ich für müßig, weil in Wahrheit längst entschieden.
    • Tino Köhler: Wir konnten ja die Sportkurse der TUD nutzen, konnten die TU Studis denn eigentlich auch unsere nutzen? Gleichberechtigt und so. Und zweitens: Wenn man beide HSZ einfach fusioniert bzw. addiert, sehe ich aktuell nicht, warum dann noch viel mehr möglich ist an Kursen etc.
    • Carolin Schmuck: Das große Problem ist, für die HTW Räume zu bekommen. Und die DHSZ haben halt viel höhere Chancen die Räume zu bekommen.
    • Max Schönberg: Ja, Studis der TU waren auch schon bei uns. Bestes Bsp. war das Beach-Volleyball-Turnier. Die HTW hat selbst keine Sporträume im Eigentum. Das läuft über Verträge. Und die TU hat eigene Räume, die die selber verwalten können. Die sind dann im Pool vom DHSZ  und dann wird halt 'nen Plan erstellt.
    • Alina Ozerova: Zu Tino und der Aussage warum 1+1 jetzt so einfach ist: und zwar es war in der Vergangenheit mit der TU so gewesen, dass wir uns bei allen Kursen einschreiben konnten, aber wir hatten keinen Vertrag. Wir hatten aber Nachteile, die HTW konnte sich erst später eintragen. Und das wird sich so ändern, wir stehen somit auf einer Augenhöhe, und das ist ein großes Plus.
    • Anne Rübe: Das ist doch schon längst beschlossen. Also den Hochschulsport gestaltet das Ref Sport doch gar nicht. Oder?
    • Max Schönberg: Genau das ist auch mein Thema. Ich hätte gern ein Bild des StuRa, damit ich das vor der Kanzlerin klar sagen kann, der StuRa hat die und die Position. Das wirkt besser, als wenn ich nur sage, dass das Referat Sport dafür ist.
    • Liselotte Ruthe: Ich wollte anmerken, dass ich Johanns Beitrag  sehr interesannt finde. Als zukünftiges Mitglied des Plenums würde ich mir wünschen, dass seine Fragen beantwortet werden. Finde ich interessant.
    • Max Schönberg: Dieses Thema ist halt auch schon geklärt. Unsere StuRa Veranstaltungen werden genauso stattfinden wie vorher. Es gibt halt immer die Möglichkeit, das zu erweitern. Aber erstmal alle unser StuRa Veranstaltungen bleiben erhalten. Also wir werden weiterhin ein Beachvolleyballturnier, Nikolaus Turnier, HTW Cross Golf organisieren und durchführen.

     

    Y. Berichte

    1. Präsidium

    2. Referate

    QM:

    • Tino Köhler: QM hat durch die vier Neuen und die tatkräftige Unterstützugn durch Hanni und Gwyn es endlich geschafft, die Umfrage für die Studis fertig zu machen. Umfrage wurde Sonntag 18 Uhr verteilt und wir hatten heute 13 Uhr mehr als 1000 Teilnehmende. Klarer Erfolg also. Im heutigen Senat wurde mehrmals darauf verwiesen bzw daraus zitiert und damit hat es auf jeden Fall seinen Zweck erfüllt. Wir werden das zeitnah noch bisschen besser auswerten und dann das in die Fakras geben und Stukos, da manche sachen fakultätsspezifisch sind.
    • Liselotte Ruthe: Probs an QM für die Umfrage!!!

     

    Bereich Semesterticket:

    • Am 07.12.2020 gab es die zweite Verhandlungsrunde mit dem VVO für das Semesterticket ab Wintersemester 2021/2020. Aktuelles Angebot ist folgendes:
    • Angebot des VVO: 137,63€ + 3,3% = 142,17€. Dazu kommt noch der Risikoaufschlag.
    • Risikoaufschlag nach eigener Berechnung bei 0,29€ (0,2%)
    • Gesamtpreis für das VVO Semesterticket 142,50 € (Angebot des VVO)
    • Wir fordern Streichung des Risikoaufschlags, da in der Vergangenheit immer niedriger geworden, außerdem wurde Risiko bisher von Studierenden getragen. Ggf. mit Option auf Nachverhandlung bei höherer Austrittsquote
    • Nächster Termin mit VVO 11.01.2021 14:00 Uhr.
    • Verhandlungen mit der DB Regio für das SPNV Semesterticket sind auf 11.01.2021 verschoben. Noch kein Preisvorschlag von der DB Regio.
    • Weitere Geschenkaktion: Im Monat März 2021 kann man von 18 bis 4 Uhr, an Wochenenden und Feiertagen ganztags, einen     weiteren Erwachsenen und maximal vier Schüler bis zum 15. Geburtstag mitnehmen. (bringt uns bloß bei einer Pandemie nichts)
    • Stephan Rankl: Das wird der aktuelle Stand für das WS 2021 sein. Habe bis jetzt noch keine Kündigung von nextbike bekommen, auch keine außerordentliche. Also anscheinend können wir auch nächstes Semester die Räder noch nutzen

     

    Kultur:

    • Max Schönberg: Wir hatten am Sonntag unsere erste AmongUs Runde. Wir hatten zwei Räume auf Discord gefüllt, was ich ganz gut finde. Ihr könnt gern noch bisschen Werbung machen, sodass wir eine schöne abwechslungsreiche Weihnachtszeit genießen können. Die haben länger als 23 Uhr gespielt. Aus meiner Perspektive war es ein gelungener Auftakt. Wir freuen uns über weitere Mitspieler.
    • Carolin Schmuck: Mega nice!
    • Anne Rübe: Auch echt cool!

     

    Studium:

    • Gwyneth Hirschfeld: Wir haben eine Prüfungsfragestunde nach Vorbild der WiWis ins Leben gerufen. Dafür wurden schon viele Freiwillige gefunden, die das mindestens für die Erstis ihrer Studiengänge und evtl. auch 3. und 5. Semester durchführen würden. Geplant sind die Termine für Anfang Januar. Allerdings werden immer noch eine Menge Menschen gesucht, vor allem bei GI, Pillnitz, Maschbau, Design. Kann jemand seine Kontakte nutzen? Haben wir noch andere Möglichkeiten an Menschen zu kommen? Wäre schön wenn wir das mindestens für alle Erstis flächendeckend anbieten könnten.
    • Carolin Schmuck: Vielleicht könnt ihr die noch aktuellen Plenumsmitglieder anschreiben, vielleicht haben die ja Kontakte zu Leuten aus den entsprechenden Semestern. Altes und Neues!

     

    Personal

    https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2020/uebersicht/anwesenheit im sinne der MitO bedeutet das, dass

    Tino Köhler

    Johann Boxberger

    Stephanie Kaiser

    Yewgenij Baburkin

    Mauritius Berger

    Tillmann Salwender

    Alexey Obukhov

    Jens Fritze

    Niklas Dicks

    Carolin Schmuck

    Anne Rübe

    Simon Singer

    Georg Krimmenau

    ausreichend (als Mitglied vom Plenum) mitwirkt haben.

    näheres https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/personal/sitzungen/2020/15/protokoll

    • Carolin Schmuck: Ich war jede Plenumssitzung da. Bekomme ich da einen Preis?
    • Paul Riegel: Letztes Jahr haben wir zur letzten Sitzung Preise vergeben. Caro, du hättest auf jedenfall einen Preis gewonnen. Du und Johann wart sehr vorbildlich.

    3. Beauftragte

    4. Ausschüsse

    5. Konferenz Sächsicher Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse

    https://www.kss-sachsen.de/sitzungszusammenfassungeni

    tldr: KSS hat jetzt einen klimapolitischen Forderungskatalog, Stellungnahme sächs. Musik- und Kunsthochschulen, Sondersitzung am 19.12.

    6. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung Ausschuss der Student*innschaften

    • Menschen tun Dinge im Namen des StuRa
    • Stephan Rankl: Aktuell sind Claudi, Jasmin und Becks für uns in den Sitzungen. Aktuell über Disskussionen über Belarus, Genderpolitik etc. Ich spreche nochmal mein Vertrauen aus. Die liefern einen übelst krassen Dienst.

    7. faranto

    8. andere Stellen

    9. Sprecherinnen und Sprecher jeweilig anwesende Vertretung

     

    Z. Weiteres

    • Carolin Schmuck: Ich fände es super, wenn man TOPs erst auf die Tagesordnung setzt, wenn sie wirklich fertig sind. Ich finde es schwierig einen TOP über fast 2 Monate auf der TO stehen zu haben und dann aber immer nicht drüber abzustimmen. Ich kann den Gedanken des Vertagens verstehen, weil man dann nicht an die Antragsfrist gebunden ist, aber das war halt schon eeeeecht lang.
    • Maximilian Franke: Wenn das Präsidium der Meinung ist, dass dieser TOP zu lange auf der Tagesordnung steht, kann es doch einfach einen Antrag auf Nichtbehandlung stellen oder? So im Sinne der Sitzungsvorbereitung?
    • Carolin Schmuck: Ok also damit ihr wisst was auf euch zukommt: in Zukunft wird das Präsidium eine Verordung erlassen, dass nur komplett ausgefertigte Anträge, bei denen alles was vom Antragsteller auszufüllen ist, auch ausgefüllt wurde, auf die Tagesordnung gesetzt werden.
    • Tino Köhler: Bisschen Flexibiliät sollten wir uns erhalten, aber mehrmaliges Vertagen ist wirklich Quatsch, da bin ich absolut bei euch. Ich glaube das ist für alle nice: wenn ihr wisst, was ihr sagen wollt, dann schreibt es vor.
    • Carolin Schmuck: Werden wir im Präsidium mit berücksichtigen und was dementsprechend formulieren.
    • Alice Stenzel: Jetzt auch als offizielles Mitglied des Präsidiums: Es ist echt super schwierig für die Sitzungsleitung durchzuschauen, wenn was vertagt, zurückgezogen wird oder was auch immer.
    • Anne Rübe: Alice hat das wunderbar gesagt, es geht einfach darum, nicht nur bei Kandidaturen sondern bei allen Anträgen einen gewissen Anspruch zu wahren und das erst auf die TO zu nehmen, wenn alles, was vom Antragsstellenden auszufüllen ist, auch ausgefüllt wurde. Heute kam ein TOP spontan auf die TO, der besser vorbereitet war, als manche, die schon lange drauf standen - da spricht ja dann auch nichts dagegen, den aufzunehmen durch GO-Antrag. Der war perfekt aufbereitet und hatte alle notwendigen Informationen.

     

    • Anne Rübe: Das gehört eigentlich nicht hier her, aber das ist gerade ein sehr günstiger kurzer Weg. Ich bin gerade dabei, die ABV für die letzte RK Sitzung zu machen. Das Präsidium bräuchte mal Hilfe bei der Ausfertigung eines Beschlusses aus dem RK. Da gerade viele Referatsleitungen hier sind, würde ich die Frage kurz hier stellen: Habt ihr den Antrag zum Kittelkauf beschlossen oder wurde er zurückgezogen? Das Protokoll gibt es leider nicht her und meine Mitpräsidiumsmenschen, die da waren, wissen es nicht mehr bzw. sind sich uneinig.
    • Johann Boxberger: Ich freue mich total, dass wir es geschafft haben, das Präsidium zu verwirren. Wir haben 2 Anträge gestellt, die sich auf die Kittel beziehen. Der 1. durch die Sprecherinnen und Sprecher und das 2. durchs RK. Dieser scheint mir ein 3. zu sein, der sich als unnötig herausgestellt hat.
    • Anne Rübe: Es steht leider nur das Ergebnis eines GO-Antrages da.
    • Johann Boxberger: Dann ist es eindeutig, dass der Antrag zurückgezogen wurde. Wir haben nur Kittel verkauft, die noch auch Lager waren und damit war der Antrag obsolet. Du kannst ihn als vollkommen zurückgezogen betrachten.

     


     

    Alice Stenzel schließt die Sitzung um 22:07 Uhr.

    Die nächste Sitzung findet am 12.01.2021 um 16:30 Uhr statt.

     

     

    Anlagen:

    Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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