Aufruf zur Anti-Pegida Protesten am 19.10

Antrag

AntragstellerIn

Referat HoPo

Antragsdatum

07.10.2015

Antragstext

Der StuRa möge beschließen die Studierenden, Lehrenden und Mitarbeiter*Innen der HTW Dresden aktiv zu einer Teilnahme an den Gegenprotesten der PEGIDA Demonstration am 19.10.2015 voraussichtlich um 16 Uhr aufzurufen. D.h. den Aufruf auf den  uns verfügbaren Kanälen  (aka. Plone, Monitor, Social Media) zu teilen und einen gemeinsamen Treffpunkt zur Teilnahme (z.B. HTW Haupteingang) bekanntgeben.

Gegenwärtig sind die Startdaten des Gegenprotestes noch nicht bekannt. Diese Daten werden sobald möglich nachgereicht.

Begründung zum Antrag

In den letzten Wochen stieg die Anzahl der Teilnehmer*Innen bei Pegida in Dresden wieder an. Zum Jahrestag der ersten Pegida Demonstration am 19.10. rufen nun unteranderem die zivilgesellschaftlichen Bündnisse Dresden Nazifrei, Dresden für alle auf. SPD, die Grünen und die Linke werden sich ebenfalls am Protest beteiligen [1]. Der StuRa hat mit seiner Stellungnahme vom Dezember 2014 [2] bereits klargemacht, dass er sich von jeglichem xenophoben und intolerantem Gedankengut distanziert und auch damals zur Demo aufgerufen. Dies sollten wir in anbetracht der Geschehnisse in Deutschland und insbesondere Sachsen in den letzten Wochen nun wieder tun.

[1] http://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Dresden-fuer-Alle-SPD-Gruene-und-Linke-rufen-zu-Protest-gegen-Pegida-auf
[2] http://www.stura.htw-dresden.de/stura/sitzungen/2014/16.-sitzung-stura-2014/antraege/stellungn-pegida

Abstimmung

Behandlung

10. Sitzung StuRa 2015
Tagesordnungspunkt 9
Vertagung gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG

11. Sitzung StuRa 2015
Tagesordnungspunkt 9

Ergebnis

damit abgelehnt

Beschluss

siehe Antrag

Finanzen

Dieser Abschnitt ist vom Bereich Haushalt des Referates Finanzen auszufüllen.

Unterzeichnung und Ausfertigung

Datum der Ausfertigung
Sitzungsleitung (oder andere Funktion)
Name