Protokoll 6. Sitzung StuRa 2014

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

• Sebastian Frais

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

• Christian Dreßler
• Jochen Haas

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

• Patrick Gotsch

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

• Patrick Pietsch

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

• Daniel Möller
• Fabian Kunde

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

• André Günther
• Paul Riegel

beratende Mitglieder

Gäste

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

• Sophia Trautmann
• Theresa Pazek
• Martin Kamke
• Linda Ihle
• Julia Schmidt

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

entschuldigte beratende Mitglieder

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:30 Uhr

Bestellung der Redeleitungleitung
Christian Krolop bitet sich als Redeleitungleitung
dazu gibt es keine Gegenrede

Bestellung der Protokollerstellung
André Günther bitet sich als Protokollerstellung
dazu gibt es keine Gegenrede

Feststellung der Beschlussfähigkeit

8/15 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend

Verabschiedung der Tagesordnung

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 6. Sitzung des StuRa 2014 zu bestätigen.

Tagesordnung

 

TOP	Gegenstand (Antrag)ohne Gegenrede angenommen	von	Ergebnis (Abstimmung)
0.	Formalia Begrüßung zur Sitzung Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung Bekanntgabe von Beschlüssen Sprecherinnen und Sprecher Dauerhafter Vorschuss Kino 2014 -angenommen Referatskollegium Busfinanzierung Tagesausflug nach Nochten -angenommen Gruppenbildungsmaßname und Permakultur -angenommen Teilnahme Section Meeting Jena März 2014 -angenommen Anschaffung Notebooks 2014 -abgelehnt Finanzielle Unterstützung Teilnahme AGM ESN 2014 -angenommen Finanzielle Unterstützung ESN Jahreshauptversammlung 2014 Faranto -angenommen Anschaffung einer Geldzählmaschine -angenommen Anschaffung Biertischgarnituren -angenommen Durchführung Popcorn 239 SoSe 2014 -angenommen Monitor und Anzeigesystem im Foyer -angenommen Anschaffung eines Schrank für das Kulturlager -angenommen Referatsleitungen andere Stelle Bekanntgabe von Protokollen Stelle (Referat oder andere Stelle) Feststellung der Beschlussfähigkeit Bestellung der Redeleitung und Protokollführung Mitgliedschaft studentische Selbstverwaltung studentische Vertretung Verabschiedung der Tagesordnung Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind Tagesordnung (Abstimmung) Verabschiedung der Protokolle -5. Sitzung 2014 (Abstimmung)	Sitzungsleitung
1.	Wahlen Wahl zum beratenden Mitglied Wahl Delegation 50. fzs MV	Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
2.	Aufwandsentschädigung SEP aka SSP (SS 2014)	Referat Kultur
3.	Teilnahme 50. fzs MV	Bereich Bund
4.	Rechte der Delegation 50. fzs MV	Bereich Bund
5.	Aufwandsentschädigung Tag der Offenen Tür SS 2014	Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
6.	Reisekosten für GUT	Referat Kultur
7.	Anschaffung von 2 Laptops	Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
8.	Anschaffung von Grills	Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
9.	Treffen von Wikimedianern	Conrad Nutschan
ITOP	Gegenstand (Information)	von	Ergebnis (Meinungsbild)
I.	Aktivitäten der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften Meinungsbild FinV 2014/2015 Meinungsbild finanzielle Mittel für die Demonstration im Juni 2014 zum sächsischen Haushalt bezugnehmend auf Unterstützung Demonstration im Juni 2014 zum sächsischen Haushalt	Vertretung LandessprecherInnenRat
II.	Verwaltungsrat	Sebastian Frais
Y.	Berichte Fachschaftsräte + Fakultätsräte Referate Beauftragte Ausschüsse Senat + Senatskommissionen Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften Faranto andere Stelle Sprecherinnen und Sprecher	jeweilig anwesende Vertretungen
Z.	Weiteres	Anwesende

Artikelaktionen

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

TOP 0 5. Sitzung 2014 (Abstimmung)

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen den Entwurf zum Protokoll der 5. Sitzung StuRa 2014 zu verabschieden.

Redebeiträge:
keine

Abstimmung:

damit angenommen

Feststellung der Beschlussfähigkeit

9/14 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend

TOP 1.1 Wahl zum beratenden Mitglied

Antragstext:

Der StuRa möge durch Wahl beschließen folgende Personen als beratenden Mitglieder des StuRa 2014 zu wählen.

beratendes Mitglied

• Katja Kochte Ja 8, Nein 0, Enthaltung 0 angenommen
• Maximilian Garling Ja 8, Nein 0, Enthaltung 0 angenommen
• Leonie Lillie-Stolze Ja 8, Nein 0, Enthaltung 0 angenommen
• Justus Tiepmar Ja 8, Nein 0, Enthaltung 0 angenommen
• Mose Kreher Ja 7, Nein 0, Enthaltung 1 Wahl per Mail angenommen am 01.04.2014
• Nico Poller Ja 8, Nein 0, Enthaltung 0 angenommen
• Maria Schluszas Ja 8, Nein 0, Enthaltung 0 angenommen

Redebeiträge:

die zur Wahl stehenden Stellen sich vor stellen sich vor

TOP 1.2 Wahl Delegation 50. fzs MV

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, folgenden Personen für die Delegation zur 50. (außerordentlichen) Mitgliederversammlung (MV) des freien zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) vom 11. bis 13. April 2014 in zu wählen:

1. Elisa Löwe Ja 4, Nein 2, Enthaltung 2 nicht gewählt
2. Paul Riegel zieht die Wahl zurück
3. Philipp Kaiser Ja 4, Nein 2, Enthaltung 2 nicht gewählt

Redebeiträge:

Elisa und Philipp stellen sich vor

Paul zieht seine Aufstellung zur Wahl zurück

TOP 2 Aufwandsentschädigung SEP aka SSP (SS 2014)

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen den Aktive für den Abbau der Semestereröffnungsparty a.k.a. Semester Shock Party, eine Aufwandsentschädigung in Summe von bis zu 200 € zu stellen. Die Anzahl der Personen die für den Abbau zuständig sind, umfassen 4 bis 6 Personen. Über die Verteilung der Aufwandsentschädigung entscheidet die Referatsleitung Kultur.

Redebeiträge:

Abstimmung:

damit angenommen

Feststellung der Beschlussfähigkeit

8/14 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend

TOP 3 Teilnahme 50. fzs MV

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen die Reisekosten für die Teilnahme an der 50. (außerordentlichen) Mitgliederversammlung (MV) des freien zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) vom 11. bis 13. April 2014 für bis zu 10Personen zu übernehmen.

Redebeiträge:

Daniel: Warum 10 Personen?
Elisa: Diese Veranstaltung sollte dazu dienen mehrer Mitglieder des Referates HoPo anzulernen
Daniel: Warum nicht die Delegation auffüllen?
Elisa: Es steht ja bis zu 10.
Paul: Bis jetzt war das immer ein Standardantrag. Warum bei HoPo immer so eine Dikussion? Es sollten eigentlich mehr Leute aus verschiedenen Referaten Vertreten sein.

Abstimmung:

damit abgelehnt

GO-Antrag auf Neuauszählung von Kunde

Abstimmung:

damit angenommen

TOP 4 Rechte der Delegation 50. fzs MV

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen folgende Regelung für die Vertretung beim freien zusammenschluss der studentInnenschaften (fzs) zur 50. Mitgliederversammlung zu treffen:

Während der MV kann die Delegation:

• sich bei der Feststellung der Beschlussfähigkeit beteiligen, sobald ein Mitglied der Delegation anwesend ist.
• über ordnungsgemäße Anträge selbst entscheiden.

• Wenn keine Mehrheit auf ein Abstimmungsergebnis (Ja/Nein/Enthaltung/nicht an der Abstimmung teilnehmen) der Anwesenden Mitglieder der Delegation vereint werden kann, wird nicht an der Abstimmung teilgenommen.
• über Änderungs- und Initiativanträge selbst entscheiden, sowie eigene Anträge stellen.
• Es gilt die gleiche Verfahrensweise wie bei ordnungsgemäß eingereichten Anträgen.
• Anträge für andere Vertretungen einbringen.
• Es gilt die gleiche Verfahrensweise wie bei ordnungsgemäß eingereichten Anträgen.

• bei Wahlen , sofern mehr Stimmen abgegeben werden können als Mitglieder der Delegation anwesend sind, alle anwesenden Mitglieder der Delegation einzeln ihre Stimmen abgeben. Zur Abgabe der verbeleibenden Stimmen, die dann geringer als die Anzahl der anwesenden Mitglieder der Delegation sind, gilt das Prinzip der "normalen" Abstimmung.
• für den AS kandidieren.
• Es gilt die gleiche Verfahrensweise wie bei ordnungsgemäß eingereichten Anträgen.

Redebeiträge:

Elisa: Habt ihr Fragen?

Feststellung der Beschlussfähigkeit

8/14 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend

Abstimmung:

damit angenommen

TOP 5 Aufwandsentschädigung Tag der Offenen Tür SS 2014

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen den Mitwirkenden am Tag der offenen Tür im Sommersemester 2014 eine Aufwandsentschädigung in Summe von bis zu 100 € (10 € pro Mitmirkendem) zur Verfügung zu stellen.

Redebeiträge:

Andre liest die Begründung vor.

GO-Antrag auf sofortige Abstimmung von Paul

inhaltliche Gegenrede von Christian: der Antrag ist schwammig formuliert

damit sofortige Abstimmung

Abstimmung:

ohne Gegenrede angenommen

TOP 6 Reisekosten für GUT

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen die Kosten für die Teilnahme am GUT - Unifilm Treffen in Hannover vom 17. bis 18. Mai 2014 für bis zu 5 Personen in Höhe von bis zu 300 € zu übernehmen.

Redebeiträge:

Paul: Warum nicht im RK?
Andre: Weil dringlichkeit

Abstimmung:

damit angenommen

TOP 7 Anschaffung von 2 Laptops

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen dem FSR WiWi 2 Laptops mit Zubehör in Höhe von 500 Euro abzukaufen.

Redebeiträge:

GO-Antrag auf Überweisung an das Referatskollegium

Go Antrag auf sofortige Abstimmung

keine Gegenrede---> sofortige Abstimmung

Antrag ohne Gegenrede angenommen

TOP 8 Anschaffung von Grills

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen 3 Grills im Wert von bis zu 350 € zu beschaffen.

Redebeiträge:

GO-Antrag auf Überweisung an das Referatskollegium

damit abgelehnt

GO-Antrag auf sofortige Abstimmung

damit angenommen

inhaltliche Gegenrede zum Antrag von Sebastian: Ich halte das für überflüssig

Abstimmung:

damit angenommen

TOP 9 Treffen von Wikimedianern

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, die Wikipedianer, welche das Treffen von Wikimedianern in  Seifhennersdorf zum Erstellen von Freien Inhalten organisieren zu unterstützen, so dass ein  Leihen von Material beim Rechenzentrum möglich ist.

Details: https://commons.wikimedia.org/wiki/Commons:Wikipedians_in_Seifhennersdorf

Ansprechpartner: conrad.nutschan@wikipedia.de

Redebeiträge:

GO-Antrag auf Vertagung von Daniel

inhaltliche Gegenrede: Die SItzungsleitung hat ihn zugelassen.
ohne Gegenrede vertagt

ITOP 1.1

Paul berichtet von der letzten LSR Sitzung. Er erklärt dabei die Zusammensetzung der Finanzmittel des LSR, über eine Kopfpauschale für jede Studentin und jeden Studenten. Paul fragt ob das Geld dafür im RK oder StuRa behandelt werden soll. Er weist darauf hin das es dazu einen Haushaltsposten gibt.

Meinungsbild unter allen Anwesenden:

Seid ihr für eine Behandlung im RK und einer möglichen Zustimmung dort?

Einstimmig zugestimmt

ITOP 1.2

Paul: Es soll wie abgestimmt eine Demonstration stattfinden. Es wurden aber noch keine finanziellen Mittel beschlossen.

Meinungsbild unter allen Anwesenden:

Seid ihr für eine Behandlung im RK und einer möglichen Zustimmung dort?

positiv

ITOP 2

Sebastian berichtet von der ersten Sitzung vom Verwaltungsrat. Es sitzen dort 5 Studenten dort und 5 Vertreter aus der Hochschulpolitik. Sebastian erklärt die genaue Zusammensetzung sowie bennent die mitglieder: Er ist in der Kommision Ordnungen gewählt.

In der 20. KW wird eine Zeltmensa aufgebaut. Zwischen Fritzförsterplatz und Nürnberger Platz. Die neue Mensa wird Saniert. Für die Küchentechnik gibt es keine Ersatzteile mehr. Das ist ein sehr großes Problem was es zu lösen gilt.

In der Mensa Reichenbachstraße wurde das Essen umgestellt weil der Umsatz stark zurück ging. Es soll dazu eine Taskforce gegründet werden um das Problem anzugehen.

Berichte

Patu informiert über den Lebenmittelretterkühlschrank.

André berichtet vom Ausschuss Finanzielles.

Kunde berichtet das der KSS 2 neue Sprecherinnen hat. 1 neuer Referatsleiter ÖA. Koordination ist immernoch unbesetzt. Am 4.4.14 Tagt der Ausschuss finanzielles an der TU Dresden (vorraussichtlich)
es besteht die Gefahr das die TU Dresden aus dem LSR austritt. Bisher war die TU die Zahlstelle der KSS. Es werden dringend noch leute gesucht die sich bei der Demo mit beteiligen (Vorbereitung sowie Durchführung)

Daniel erklärt die Neubesetzung seiner Bereiche und die Neuausrichtung des Referates in Richtung Sprachenangeboten.

[Sitzungsleitung] schließt die Sitzung um 19:11 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 15.04.2014 um 17:00 Uhr statt.

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.