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Protokoll 5. Sitzung StuRa 2014

Protokoll der 5. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2014

 

 

 

https://pads.ccc.de/TUcTjbH7He

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur
  • Linda Ihle

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

  • Julia Schmidt
  • Sophia Trautmann
  • Theresa Pazek

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

beratende Mitglieder

Gäste

 

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Sebastian Frais

 

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der 5. Sitzung um 17:50 Uhr

 

Bestellung der Sitzungsleitung

Christian Krolop

Bestellung der Protokollerstellung

Theresa Pazek

Feststellung der Beschlussfähigkeit

10/16 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend damit beschlussfähig

Verabschiedung der Tagesordnung

 

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 5. Sitzung des StuRa 2014 zu bestätigen.

Tagesordnung

 

TOP

Gegenstand (Antrag)

von

Ergebnis (Abstimmung)

0.

Formalia

  1. Begrüßung zur Sitzung
  2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen
    1. Sprecherinnen und Sprecher
      1. finanzielle Unterstützung embedded world -angenommen
      2. Änderung der Finanzordnung -angenommen
      3. Monitor und Minirechner für das Foyer -verwiesen an den StuRa
      4. Teilnahme 2. Sitzung 48. AS fzs -angenommen
      5. Reisekostenübernahme 49. fzs MV -angenommen
      6. Rechte der Delegation 49. fzs MV -angenommen
      7. Wahl der Delegation zur 49. fzs MV -angenommen
      8. Wahl studentische Vertretung im Verwaltungsrat 2014 -angenommen
    2. Referatskollegium
      1. Rechnungsübernahme von Unifilm -angenommen
      2. Anschaffung Büroausstattung und Material -angenommen
      3. finanzielle Unterstützung Student DAY auf der embedded -abgelehnt
      4. Anschaffung Biertischgarnituren -verwiesen zur nächsten RK Sitzung
    3. Referatsleitungen
    4. andere Stelle
  4. Bekanntgabe von Protokollen
    1. Stelle (Referat oder andere Stelle)
  5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  6. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
  7. Mitgliedschaft
    1. studentische Selbstverwaltung
      1. Rücktritt als stimmberechtigtes Mitglied von Frank Neumann
    2. studentische Vertretung
  8. Verabschiedung der Tagesordnung
    1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
    2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
    3. Tagesordnung (Abstimmung)
  9. Verabschiedung der Protokolle
    1. Protokoll 3. Sitzung StuRa 2014
    2. Protokoll 4. Sitzung StuRa 2014
    3. Protokoll 6. außerordentliche Sitzung StuRa 2013
    4. Protokoll 18. Sitzung StuRa 2013
    5. Protokoll 16. Sitzung StuRa 2013

Sitzungsleitung

 

1.

  1. Wahlen
    1. Wahl beratender Mitglieder 2014
    2. Wahl Referatsleitung Studium 2014
    3. Wahl Mitglieder Härtefallausschuss 2014
Bereich Sitzungsleitung

2.

Durchführung Popcorn 239 SoSe 2014

Referat Kultur


3.

Änderungsantrag Feste Sitzungsleitung 2014

Bereich Sitzungsleitung


4. Monitor und Minirechner für das Foyer Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
5.

Unterstützung Demonstration im Juni 2014 zum sächsischen Haushalt

Vertretung Landessprecherinnenrat
6. Übernahme Anwaltskosten Semesterticketverhandlung
Bereich Semesterticket
7. Teilnahme 50. fzs MV
Bereich Bund
8. Rechte der Delegation 50. fzs MV
Bereich Bund

ITOP

Gegenstand (Information)

von

Ergebnis (Meinungsbild)

I.

Bericht 49. MV fzs

Vertretung 49. MV fzs

 

II. Kurzvorstellung Arbeiterkind
Martin Kalisch
Vertreter von Arbeiterkind

Y.

Berichte

  1. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
  2. Referate
  3. Beauftragte
  4. Ausschüsse
  5. Senat + Senatskommissionen
  6. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
  7. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
  8. Faranto
  9. andere Stelle
  10. Sprecherinnen und Sprecher
jeweilig anwesende Vertretungen

Z.

Weiteres

Anwesende

 

 

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

Bekanntmachung

Christian Dressler: Ich wüde gerne aus dem Härtefallausschuss austreten

TOP 0 Verabschiedung der Protokolle

 

    Protokoll 3. Sitzung StuRa 2014

    formelle Gegenrede

    Abstimmung

    Ja 7
    Nein 0
    Enthaltung 1

    damit angenommen

    Protokoll 4. Sitzung StuRa 2014

    ohne Gegenrede angenommen

    Protokoll 6. außerordentliche Sitzung StuRa 2013

    ohne Gegenrede angenommen

    Protokoll 18. Sitzung StuRa 2013

    ohne Gegenrede angenommen

    Protokoll 16. Sitzung StuRa 2013

    ohne Gegenrede angenommen

    TOP 1 Wahlen

    beratendes Mitglied

    Wolfgang Wohanka stellt sich vor
    Andre: Ich unterstütze diese Kandidatur

    Wahl

    abgegbene Stimmen 13
    gültige Stimmen 13
    Ja 13
    Nein 0
    Enthaltung 0

    damit angenommen


    Benjamin Reichelt stellt sich vor

    Wahl

    abgegbene Stimmen
    12
    gültige Stimmen
    11
    Ja 11
    Nein 0
    Enthaltung 0

    damit angenommen

    Referatsleitung Studium
    Markus Gork
    Andre: Markus ist sowieso schon sehr lange dabei und arbeitet mit, somit unterstütze ich diese Wahl

    Wahl

    abgegbene Stimmen
    13
    gültige Stimmen
    13
    Ja 13
    Nein 0
    Enthaltung 0

    damit angenommen

    Mitglied Härtefallausschuss
    Martin Kalisch stellt sich vor
    André: Ich unterstütze diese Wahl!

    Wahl

    abgegbene Stimmen
    13
    gültige Stimmen
    13
    Ja 13
    Nein 0
    Enthaltung 0

    damit angenommen

    Wahlkomission
    Daniel Möller
    Patrick Gotsch
    10 Minuten Wahlpause

    INFO Top Initiative Arbeiterkind

    Viktoria Kanzler:
    Initiative Arbeiterkind unterstützt in erster Linie Kinder mit Eltern aus der Mittelschicht mit Beratungsangeboten und weiteren Förderungen.
    1 mal im Jahr findet an der TU der Tag des Stipendiums statt.
    Mein Gedanke war ein Plakat vor den Stura zu hängen.
    Andre: Wegen der Plakate kannst du dich gerne an mich richten.
    Martin: Es wäre auch gut wenn sich dazu einige Leute finden damit auch an der HTW so ein Tag des Stipendiums stattfinden kann.
    Viktoria: Für irgendwelche Rückfragen könnt ihr gerne auf mich zukommen
    Paul: Stipendien werden ja immer stark kritisiert, wie steht ihr zu diesem Verhältniss Bafög und Stipendium
    Viktoria: die Initiative positioniert sich nicht wirklich, aber wir legen den Studenten immer ein Stipendium ans Herz. Wir fungieren eher beratend.
    Feststellung der Beschlussfähigkeit
    14/15


    TOP 2 Durchführung Popcorn 239 SoSe 2014


    GO Antrag von Paul
    auf verweis ins RK

    Abstimmung GO-Antrag

    Ja
    10
    Nein
    1
    Enthaltung
    2
    damit angenommen
    Top wird verschoben

     

    TOP 3 Änderungsantrag Feste Sitzungsleitung 2014

    formale Gegenrede

    Abstimmung Antrag

    Ja
    13
    Nein
    0
    Enthaltung
    2
    damit angenommen
    Neuauszählung
    Feststellung der Beschlussfähigkeit
    14/15 damit beschlussfähig

    Abstimmung Antrag

    Ja
    12
    Nein
    0
    Enthaltung
    2
    damit angenommen

     

    TOP 4 Monitor und Minirechner für das Foyer

    Redebeiträge
    Andre: Erklärt seinen Antrag.
    Martin: Meine Frage, ist das Referat auch bereit dazu unter anderem die webside regelmäßig zu betreuen ?
    Andre: Ich werde da auf jeden Fall dranbleiben.
    Martin Kalisch: Werden die Rechner dann nur z.t. vom Stura genutz ?
    Christian : Nein wir werden nur die Kosten zur Hälfte übernehmen sie aber voll nutzen.
    Martin Kamke: Ich unterstütze diesen Antrag.
    Georg: Sind nicht schon zwei Monitore vorhanden die ausreichen?
    Andre: nein der 2. "Monitor" ist nur ein Plakat hinter einer Glasscheibe
    GO Antrag von Paul
    auf Ende der Debatte

    formale Gegenrede

    Abstimmung GO-Antrag

    Ja
    11
    Nein
    1
    Enthaltung
    1
    damit angenommen

     

    formale Gegenrede

    Abstimmung Antrag

    Ja
    10
    Nein
    1
    Enthaltung
    3
    damit angenommen

    TOP 5 Unterstützung Demonstration im Juni 2014 zum sächsischen Haushalt

    Redebeiträge
    Frank: Wie steht es bei diesem Antrag um die finanzielle Unterstützung ?
    Fabian: Davon steht nichts im Antrag, und es geht auch nicht um finanzielle Unterstützung.
    formelle Gegenrede von Daniel
    Feststellung der Beschlussfähigkeit
    13/15 damit beschlussfähig

    Abstimmung Antrag

    Ja
    11
    Nein
    0
    Enthaltung
    2
    damit angenommen

    TOP 6 Übernahme Anwaltskosten Semesterticketverhandlung

    Redebeitrag
    Fabian: der Antrag kam schon einmal.
    Andre: Sebastian Frais und Martin Kamke hatten den Auftrag das Semesterticket auszuarbeiten und das haben sie getan. Sie haben einen Rechtsanwalt engargiert und für diesen fallen jetzt natürlich Kosten an.
    Paul: Es ist aber kein Muss einen Anwalt zu Rate zu ziehen und man muss auch einen Blick auf die Kosten haben. Es gab Kommunikationsschwierigkeiten und ich finde man hätte den Stura nicht vor
    vollendete Tatsachen stellen sollen.
    Christian: eig. sollte der DVB die Kosten für den Vertrag übernehmen da es ihre Aufgabe gewesen wäre. Deshalb wurde der Antrag damals nicht angenommen.
    Daniel: Fakt ist, wir haben den Rechtsanwalt gnommen und wir haben jetzt diese Rechnung und der Stura hat jetzt diese Rechnung zu bezahlen und es gebietet auch der Anstand den Rechtsanwalt zu bezahlen.
    Martin:Wir hatte einen bestimmten Kostenrahmen, es kam zu verschiedenen Teilkosten und ja, die Kosten liegen etwas über dem Rahmen, der DVB sollte eig. einen Vertrag aufstellen aber es kam während
    der Verhandlungen zu lange zu keiner Einigung. Der VVO hatte sich auch geweigert Hausjuristen zu beauftragen weshalb wir uns entschieden haben  selbst einen Anwalt zu konsultieren und den Vertrag auszuarbeiten.
    Andre: ein wichtiger Punkt ist das wir keine Fachleute dahin schicken konnten sondern Laien und die haben ihren Auftrag bestmöglich umgesetzt.

     

    GO Antrag
    auf sofortige Abstimmung
    formale Gegenrede

    festellung der Beschlussfähigkeit
    13/15

    Abstimmung GO-Antrag

    Ja
    10
    Nein
    0
    Enthaltung
    3
    damit angenommen

    inhaltliche Gegenrede von Paul
    Paul: Sonst kann irgemdwann jeder wenn er einen Auftrag hat sich hilfe holen und irgendwelche Kosten den stura bezahlen lassen.
    Martin: Die Rechnung ist auf die TU ausgestellt.

    Abstimmung GO-Antrag

    Ja
    9
    Nein
    2
    Enthaltung
    2
    damit angenommen

    Martin: ich würde gerne nächste Sitzung nocheinmal ausführlich zu diesem Thema sprechen.

    TOP 7 Teilnahme am 50 fzs MV

    GO Antrag von André
    auf Nichtbehandlung
    ohne gegenrede angenommen

    TOP 8 Rechte der Delegation 50. fzs MV

    GO Antrag
    auf Nichtabstimmung

    formale Gegenrede

    Abstimmung GO-Antrag

    Ja
    9
    Nein
    0
    Enthaltung
    2
    damit angenommen
    und TOP nicht behandelt


    INFO TOP

    Berichte

    Fachschaftsräte + Fakultätsräte
    Referate
    Beauftragte
    Ausschüsse
    Senat + Senatskommissionen
    Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
    freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
    Faranto Orientierungswoche war sehr Erfolgreich
    andere Stelle
    Sprecherinnen und Sprecher
    Rektoratsgespräch
    Andre: HTW App, die HTW kann wegen der Datenschutzrechte  etc. diese App nicht betreiben aber die Studenten wollen diese App.
    GO Antrag von Paul
    auf verscheibung des INFO Tops
    ohne Gegenrede angenommen

    Rücktritt von Georg Polte von seinem Stimmrecht im StuRa der HTW Dresden um 24:00 Uhr (18.03.2014)

     

    [Sitzungsleitung] schließt die Sitzung um 19.10 Uhr.

    Die nächste Sitzung findet am 1.4.2011 um 19:00 Uhr statt.

     

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