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Protokoll 1. Sitzung StuRa 2014

Protokoll der 1. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2014

 

https://piratenpad.de/p/JUL4lKOxLf

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

  • Sebastian Frais
  • Linda Ihle

 

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

  • Christian Dreßler

 

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

  • keiner

 

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

  • Julia Schmidt
  • Sophia Trautmann
  • Theresa Pazek

 

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

  • keiner

 

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

 

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

 

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

 

beratende Mitglieder

  • Philipp Kaiser
  • Elisa Löwe
  • Stefan Hempel
  • Frank Hirsch
  • Michael Iwanow
  • Christian Krolop
  • Alice Kentsch

Gäste

 

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

  • Jochen Haas
  • Martin Kamke

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

  • Frank Neumann
  • Patrick Gotsch

entschuldigte beratende Mitglieder

 

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:35 Uhr

Hinweis zur Audioaufzeichnung
Bekanntgabe der Beschlüsse von:
  • SprecherInnen
  • Referatskollegium
Bekanntgabe zur Mitgliedschaft
  • Paul hat die stimmberechtigten Mitglieder für 2014 eingetragen
  • Alice tritt als Referatsleitung Verwaltung und stellv. Referatsleitung QM zurück

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es sind  11 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Damit ist der StuRa beschlussfähig.

 

Bestellung der Redeleitung

Christian Krolop bietet sich als Redeleitung an. Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist Christian Krolop zur Redeleitung bestellt.

 

Bestellung der Protokollerstellung

Alice Kentsch bietet sich als Protokollerstellung an. Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist Alice Kentsch zur Protokollerstellung bestellt.

 

Verabschiedung der Tagesordnung
Tagesordnung wurde ohne Gegenrede verabschiedet

Tagesordnung

 

TOP

Gegenstand (Antrag)

von

Ergebnis (Abstimmung)

0.

Formalia

  1. Begrüßung zur Sitzung
  2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen
    1. Sprecherinnen und Sprecher
      1. 12. Sitzung Sprecherinnen und Sprecher 2013
        1. Änderung der Finanzordnung
        2. Vertretung 48. AS fzs
          1. Vertretung (Delegation) 48. AS fzs -angenommen
          2. Wahl Vertretung (Delegation) 48. AS fzs -angenommen
        3. Ausführung Haushaltsplan 2013 -auf RK vertagt
        4. Durchführung KoSe 2014 -angenommen
        5. AE Admin 2013 -angenommen
        6. Mehr Transparenz in den Senatskomissionen -angenommen
        7. Reisekosten Organisation Fahrt zu Semesterbeginn FSR WiWi 2013 -abgelehnt
      2. 13. Sitzung Sprecherinnen und Sprecher 2013
        1. Verabschiedung Finanzordnung -angenommen
    2. Referatskollegium
      1. 31. Sitzung Referatskollegium 2013
        1. Ausführung Haushaltsplan 2013
          1. finanzielle Förderung studentische Theaterprojekte 2013 -nicht behandelt
          2. finanzielle Förderung Open Source beim StuRa 2013 -nicht behandelt
        2. Blocken von Raum S523 für Beratungsangebot des DGB -angenommen
        3. Kostenübernahme für Besuch Großdemonstration am 18.01.2014 -angenommen
        4. Kostenübernahme für Umwelt Vernetzungstreffen -angenommen
    3. Referatsleitungen
    4. andere Stelle
  4. Bekanntgabe von Protokollen
    1. Stelle (Referat oder andere Stelle)
  5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  6. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
  7. Mitgliedschaft
    1. studentische Selbstverwaltung
    2. studentische Vertretung
  8. Verabschiedung der Tagesordnung
    1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
    2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
    3. Tagesordnung (Abstimmung)

Sitzungsleitung

 

1.

Struktur des StuRa 2014 - 2/3-Mehrheit

Bereich Struktur


2.

feste Sitzungsleitung 2014

Bereich Sitzungsleitung

3.

Legitimation der Amtsträgerinnen 2013 für die Legislatur 2014 Fabian Kunde

4.

Verschiebung der Wahlen für die Ämter auf die 3. Sitzung StuRa 2014

Alice Kentsch

Paul Riegel

André Günther
Bereich Koordination

5.

Ausschreibung der Ämter auf der 2. Sitzung StuRa 2014

Bereich Koordination

6.

Bestimmung der stellvertretenden Referatsleitungen 2014 - 2/3-Mehrheit

Bereich Struktur

7.1

Wahlen StuRa

  1. Wahl beratender Mitglieder 2014
  2. Wahl Referatsleitungen
    1. Wahl Referatsleitung Finanzen 2014
    2. Wahl Referatsleitung Hochschulpolitik 2014
    3. Wahl Referatsleitung Internationales 2014
    4. Wahl Referatsleitung Kultur 2014
    5. Wahl Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit 2014
    6. Wahl Referatsleitung Qualitätsmanagement 2014
    7. Wahl Referatsleitung Soziales 2014
    8. Wahl Referatsleitung Sport 2014
    9. Wahl Referatsleitung studentische Selbstverwaltung & Organisation 2014
    10. Wahl Referatsleitung Studium 2014
  3. Wahl Sprecherinnen und Sprecher 2014
  4. Wahl Sitzungsleitung 2014
  5. Wahl Beauftragte
    1. Wahl Beauftragung Datenschutz 2014
    2. Wahl Beauftragung Gleichstellung 2014
    3. Wahl Beauftragung Kollegialität 2014
    4. Wahl Beauftragung Nachhaltigkeit 2014

Bereich Koordination

 

7.2.

Wahl Mitglieder weiterer studentischer Gremien

  1. Organe der Studentinnen- und Studentenschaft
    1. Wahl Mitglieder Härtefallausschusses 2014
    2. Wahl Wahlorgane
      1. Wahl Wahlleitung 2014
      2. Wahl stellvertretende Wahlleitung 2014
      3. Wahl Mitglieder Wahlausschuss 2014
  2. Wahl Vertretungen
    1. Wahl Vertretung KSS
      1. Wahl Vertretung LandesprecherInnenrat
    2. Wahl Vertretung fzs
      1. (Wahl Vertretung MV fzs)
      2. Wahl Vertretung AS fzs
Bereich Koordination

7.3.

Wahl studentische Vertretungen

  1. Wahl studentische Vertretung im Studentenwerk
    1. (Wahl studentische Vertretung im Verwaltungsrat)
  2. Wahl studentische Vertretung in Senatskommissionen
    1. Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission Bibliothek
    2. Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission Forschung
    3. Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission Hochschulmarketing
    4. Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission IT-Service
    5. Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission Lehre und Studium
Bereich Koordination

8.

Sitzungsturnus 2014 - 2/3-Mehrheit

Bereich Koordination

Bereich Struktur


9.

selbstbestimmte Trennung der Gewalten im StuRa 2014 - 2/3-Mehrheit

Ausschuss Ordnungen des StuRa

Bereich Koordination

Bereich Struktur


10.

Haushaltsplan 2014 - 2/3-Mehrheit

Referat Finanzen


11.

Einberufung studentischer Hochschulrat

Vertretung FSR WiWi

 

12.

Finanzierung von Verpflegung zu Sitzungen des StuRa

Patrick Pietsch


13.

Anschaffung eines Kühlschrank zur Zwischenlagerung von geretteten Lebensmitteln

Patrick Pietsch


14.

Einreichungsfrist zu Anträgen

Bereich Sitzungsleitung


ITOP

Gegenstand (Information)

von

Ergebnis (Meinungsbild)

I.

Konstituierungsseminar 2014

Orga Kose

 

II.

Arbeiten im StuRa

  1. Solikasse

Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

 

III.

Kontaktliste aktualisieren (überarbeiten)

Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

 

IV.

Rückfrage zu den Beschlüssen RK und Sprecher

Georg Polte

 

Y.

Berichte

  1. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
  2. Referate
  3. Beauftragte
  4. Ausschüsse
  5. Senat + Senatskommissionen
  6. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat
  7. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
  8. Faranto
  9. andere Stelle
  10. Sprecherinnen und Sprecher
jeweilig anwesende Vertretungen

Z.

Weiteres

Anwesende

 

Artikelaktionen


Es erfolgt eine Vorstellungsrunde aller Anwesenden.

GO-Antrag
Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Es sind  11 von 16 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend.
Damit ist der StuRa beschlussfähig und eine 2/3 Mehrheit vorhanden.

 

Top 1 Struktur des StuRa 2014

Der StuRa möge beschließen sich wie folgt zu gliedern:

  • Sprecherinnen und Sprecher
  • Referate
    • Referat Finanzen
      • Bereich Buchhaltung
      • Bereich Haushalt
      • Bereich Mittelverwendung
    • Referat Hochschulpolitik
      • Bereich Antidiskriminierung
      • Bereich Bund
      • Bereich Datenkultur
      • Bereich Fakultäten
      • Bereich Gebühren
      • Bereich Geschlechtergerechtigkeit
      • Bereich Hochschule
      • Bereich Land
      • Bereich Ökologie
      • Bereich politische Bildung
      • Bereich studentische Hilfskräfte
    • Referat Internationales
      • Bereich Auslandsinteresse
      • Bereich Englisch für alle
      • Bereich Partnerhochschulen
      • Bereich Sprachenangebot
    • Referat Kultur
      • Bereich Gaming
      • Bereich Kabarett
      • Bereich Kino
      • Bereich Konzerte
      • Bereich Literatur
      • Bereich Party
      • Bereich Studentinnen- und Studentenclubs
      • Bereich Theater
    • Referat Öffentlichkeitsarbeit
      • Bereich Erscheinungsbild
      • Bereich Merchandise
      • Bereich Presse
      • Bereich Publikationen
      • Bereich Schulen
      • Bereich social networking services
      • Bereich Veranstaltungen
    • Referat Qualitätsmanagement
      • Bereich Akkreditierung
      • Bereich Alumni
      • Bereich barrierefreies Studieren
      • Bereich eLearning
      • Bereich elternschaftsgerechtes Studieren
      • Bereich Erstsemester
      • Bereich Gleichberechtigung
      • Bereich Hochschulverwaltung
      • Bereich Lehre
      • Bereich studentische Vertretung
      • Bereich Umfragen
      • Bereich wissenschaftliche Medien
    • Referat Soziales
      • Bereich Freizeit
      • Bereich Sozialberatungen
      • Bereich Studentenwerk
      • Bereich Studienfinanzierung
      • Bereich Wohnen
    • Referat Sport
      • Bereich Sportangebot
      • Bereich Turniere
      • Bereich Wettkämpfe
    • Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
      • Bereich Administration Rechentechnik
      • Bereich Dokumentation
      • Bereich Koordination
      • Bereich Schulungen
      • Bereich Semesterticket
      • Bereich Service
      • Bereich Sitzungsleitung
      • Bereich Struktur
      • Bereich Wahlen
      • Bereich Webservices
      • Bereich WLAN
    • Referat Studium
      • Bereich Forschung
      • Bereich Prüfungen
      • Bereich Praktika
      • Bereich Studienende
      • Bereich Studienvielfalt
      • Bereich studium generale
      • Bereich Zulassung
  • Ausschüsse
    • Ausschuss Grundordnungen der Studentinnen- und Studentenschaft
    • Ausschuss Ordnungen des StuRa
    • Ausschuss Finanzielles
    • Ausschuss Tätigkeitsbeschreibungen
  • Beauftragungen
    • Beauftragung Datenschutz
    • Beauftragung Gleichstellung
    • Beauftragung Kollegialität
    • Beauftragung Nachhaltigkeit

Redebeiträge

  • Alice erklärt den Antrag: Grundsätzlich spiegelt er die bestehende Struktur wieder.

Abstimmung:

formale Gegenrede
Ja9
Nein 0
Enthaltung 2
damit abgelehnt

TOP 2 feste Sitzungsleitung 2014

Antragstext

Der StuRa möge beschließen durch Wahl mindestens 3 Personen für eine  dauerhafte Sitzungsleitung zu bestellen. Die Sitzungsleitung bereitet  die Sitzungen vor, führt sie durch und bereitet die Sitzungen nach.  Damit erfüllt sie alle betreuenden Aufgaben von der Annahme von Anträgen  bis zur Veröffentlichung und Archivierung von Beschlüssen.

Redebeiträge:
Paul: Es gibt einen Änderungsantrag.
Christian verließt diesen.

Änderungsantrag Aufwand für die Sitzungsleitung entschädigen

Ergänze beim Antragstext "Der StuRa möge beschließen der gesamten  Sitzungsleitung den Aufwand je    Sitzung mit pauschal 200 € zu  entschädigen. Über die Verteilung  zwischen   den einzelnen Mitgliedern  der Sitzungsleitung entscheidet die hauptverantwortliche Person für das  Protokoll nach der Veröffentlichung des Protokolls der Sitzung."

Redebedarf:
Christian: 2012 waren es 100 €, weshalb sind es jetzt 200 €?
Paul: Damals waren es ebenfalls 200 €
Georg: Es ist ein Ehrenamt und natürlich ist es ein großer Aufwand, deshalb bin ich der Meinung, die Gelder sollten anders eingesetzt werden.
Andre: Das Ehrenamt schließt AE nicht aus. Es geht ja nicht darum, dass es den Leuten hinter her geschmissen wird.
Sebastian: Es muss ja nicht verwendet werden. Es ist ein guter Anreiz, grad wenn es um die Sitzungen geht.
Paul: Wenn es Leute gibt, die das gerne machen wollen, dann sollen diese es sofort machen und gut. Dies soll einfach wegen dem Anreiz sein.
Christian: Den Antrag gab es damals schon und die AE wurde nicht in Anspruch genommen, aber die Arbeit ist schon ein riesen Aufwand. Grad die Vorbereitung ist sehr wichtig, genau wie die Nachbereitung.
Michael: Ich war 2012 teilweise ebenfalls Sitzungsleitung und damals ist es drunter und drüber gegangen, bis der Antrag kam.

Abstimmung Änderungsantrag:

formale Gegenrede

Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Es sind  12 von 16 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend.
Damit ist der StuRa beschlussfähig und eine 2/3 Mehrheit vorhanden.

Ja
7
Nein
0
Enthaltung
4
damit angenommen

GO - Antrag
Wiederaufnahme des TOP 1 Struktur des StuRa 2014
ohne Gegenrede angenommen

es geht weiter mit TOP2 feste Sitzungsleitung 2014

Redebeiträge:
Daniel: Gilt dies für das ganze Jahr und nicht nur eine Sitzung?
Christian: Wer dies machen mag, übernimmt es als Amt.
Paul: Ja, es soll

Abstimmung:

formale Gegenrede
Ja
8
Nein
0
Enthaltung
3
damit angenommen

Weiteres Verfahren:
  • André wird sich um die Ausschreibung kümmern

Wiederaufnahme Top 1 Struktur des StuRa 2014

Redebeiträge:
André: Struktur ist für uns wichtig.
Paul: In der Satzung steht die Struktur ganz klar drin und da der Antrag von dieser abweicht, muss dies mit 2/3- Mehrheit beschlossen werden. Dies ist die Struktur, wie es die letzten drei Legislaturen waren.
Michael: Ich glaub es ist noch nicht ganz klar, dass wir hier die Referate beschließen.
Christian: In der Satzung stehen drei Referate z.B. Sport und Kultur zusammen und wir möchten dies gern aufsplietten.
Paul: Michael du hast Recht, was die Referate angeht und es gibt auch noch Ausschüsse.
Christian: Was ist mit dem Ausschuss Härtefall und Wahlausschuss, da dies nicht zur Gliederung des StuRa gehört, weil es eine eigenständige Ordnung dazu gibt.
Georg: Deshalb wollte ich die Wiederaufnahme, weil dies mit der Satzung nicht über ein stimmt und der StuRa untergliedert sein soll.

GO -Antrag von Sebastian Frais auf sofortige Abstimmung.
inhaltliche Gegenrede: Wollen wir nicht warten, bis alle wieder da sind?
-> wurde zurück gezogen

Abstimmung:

formale Gegenrede
Ja
11
Nein
0
Enthaltung
0
damit angenommen

TOP 3 Legitimation der AmtsträgerInnen 2013 für die Legislatur 2014

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, dass alle Amtsträgerinnen der Legislatur 2013, insofern sie nicht zurück treten oder getreten sind, der Legislatur 2014 erhalten bleiben.
Antrag wurde zurück gezogen

TOP 4 Verschiebung der Wahlen für die Ämter auf die 3. Sitzung des StuRa 2014

Antragstext

Der StuRa möge beschließen die Wahlen für die Ämter auf die 3.  ordentliche Sitzung zu vertagen. Das gilt nicht für nicht besetzte Ämter.

Redebeiträge:
Paul: Würde in den Antragstext übernehmen: bis zur Wahl bleiben die aktuellen Amtsträgerinnen und Amtsträger im Amt.Michael: Das heißt, dass die nicht besetzten Ämter so lange unbesetzt bleiben

Abstimmung:

ohne Gegenrede - angenommen

TOP 5 Ausschreibung der Ämter auf der 2. Sitzung StuRa 2014

Redebeiträge:
Paul: Diesen Antrag gab es schon einmal 2012 mit der Änderung, dass es bis zu 50€ Aufwandsentschädigung geben kann, da es in der Vergangenhiet meißt keine Ausschreibung gab, obwohl dies zugesagt wurde.

Abstimmung:

inhaltliche Gegenrede: Es sollen 50 € pro Ausschreibung gezahlt werden.
inhaltliche Gegenrede: Ich würde die 50€ in den Antragstext übernehmen

Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Es sind  12 von 16 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend.
Damit ist der StuRa beschlussfähig und eine 2/3 Mehrheit vorhanden.
Ja
9
Nein
1
Enthaltung
1
damit angenommen

TOP 6 Bestimmung der stellvertretenden Referatsleitung 2014

Redebeiträge:
Christian: In den letzten Jahren hat es sich als praktisch erwiesen, dass die Referatsleitungen ihre Stellvertretung selber bestimmen.

Abstimmung:

formale Gegenrede
Ja
11
Nein
0
Enthaltung
1
damit angenommen
GO-Antrag: Aufnahme ITOP IV Nachfrage zu SprecherInnen- und RK-Beschlüssen
keine Gegenrede - angenommen
Sitzungspause von 18.30 - 18.40 Uhr

TOP 7 Wahlen beratender Mitglieder

Antragstext

Der StuRa möge durch Wahl beschließen folgende Personen als beratenden Mitglieder des StuRa 2014 zu wählen.

beratendes Mitglied:
  • Alice Kentsch
  • Bodo Süß (Bereich Ökologie)
  • Claudia Mager (Bereich Ökologie)
  • Daniel Wetzler (Bereich Ökologie)
  • Elisa Löwe
  • Fanny Jäckel (Bereich Ökologie)
  • Klaus Martin Beyer
  • Lea Fink (Bereich Ökologie)
  • Martin Kalisch
  • Norman Schwirz (Bereich Ökologie)
  • Patrick Pietsch (Bereich Ökologie)
  • Rahel Zaumseil (Bereich Ökologie)
  • Sabine Friese
  • Susann Bromberger (Bereich Ökologie)


Paul: Welcher dieser ist noch nie ein Mitglied im StuRa gewesen? Philipp: Ich fehle noch auf der Liste.
André: Dadurch dass die Mail 2 Minuten vor Sitzungsbeginn kam, war mir dies noch nicht möglich.
Christian: Magst du die Wahl vertagen?
Paul: Besteht ein Nachteil für den Bereich Ökologie?
Patu: Alle sind schon gewählt im letzten Jahr.
Elisa: Ich bin noch kein Mitglied.

alle Anwesenden Personen stellen sich vor.

GO - Antrag: Vertagung der Wahl zu den beratenden Mitglieder, welche sich eine Stunde vor der Sitzung gemeldet haben und schon beratende Mitglieder im StuRa sind.
Keine Gegenrede - angenommen

Wahlkommission:
  • Philipp Kaiser
  • Frank Hirsch

 

Wahlpause bis 19 Uhr

TOP 7.1.2 Wahl Referatsleitung

Antragstext

Der StuRa möge durch Wahl beschließen Stefan Hempel zur Referatsleitung Kultur zu wählen.

Der StuRa möge durch Wahl beschließen André Günther zur Referatsleitung studentische Selbstverwaltung und Organisation zu wählen.

Frage an Stefan: Würde Joe die Stellvertretung übernehmen? - nein
Hast du eine Idee, wer dies machen könnte? - Ja, Konstantin Schreiter
Frage an André: Machst du dieses ebenfalls so akkurat, wie in den letzten drei Monaten? - Natürlich
Hast du eine Idee, wer dies machen könnte? - Der Nächste der fragt wird es.
Bleibst du weiterhin Sprecher? - Ja
Wie geht es mit den Bereichsleitungen weiter? - Ich werde mich erst einmal kümmern. Entweder fällt was weg oder ich finde neue Leute.
Georg: Du soltest aber Bereiche, wie Semesterticket nicht wegfallen lassen. - Wenn sich jemand anderes meldet, der die Verwaltung machen will, dann los.
Georg: Wie sieht es da mit Ausschreibungen aus? - Ja die werden noch gemacht.

Demnach braucht es Ausschreibungen für:
muss:
  • Hochschulpolitik
  • Internationales
  • Soziales
  • Studium
soll:
  • Finanzen
  • Öffentlichkeitsarbeit
  • Qualitätsmanagement
  • Sport
kann:
  • Kultur
  • studentische Selbstverwaltung & Organisation

 

Ergebnisse Wahl beratender Mitglieder:


PersonStimmzettelAbstimmung
VornameNameabgegebene Stimmengültige StimmenJaNeinEnthaltungErgebnis
Alice
Kentsch
12 11
10 1 0

gewählt

Bodo
Süß 12 11
11 0 0

gewählt

Claudia
Mager
12 11
11 0 0

gewählt

Daniel
Wetzler 12 11
11 0 0

gewählt

Elisa
Löwe
12
11
9
0
2

gewählt

Fanny
Jäckel
12 11
11 0 0

gewählt

Klaus Martin
Beyer 12 11
10 1 0

gewählt

Lea
Fink
12 11
11 0 0

gewählt

Martin
Kalisch
12 12
11 0 1

gewählt

Norman
Schwirz 12 11
11 0 0

gewählt

Patrick
Pietsch
12 11
11 0 0

gewählt

Rahel
Zaumseil 12 11
11 0 0

gewählt

Sabine
Friese
12 11
8 1 2

gewählt

Susann
Bromberger 12 11
11 0 0

gewählt


Wahlkommission:
  • Frank Hirsch
  • Philipp Kaiser
Wahlpause bis 19.30 Uhr

TOP 7.2 Wahl Mitglieder weiterer studentische Gremien

Antragstext

Der StuRa möge durch Wahl beschließen ... für eines der vier möglichen Ämter als Mitglied in den Härtefallausschuss der Studentinnen- und Studentenschaft zu wählen.

Der StuRa möge durch Wahl beschließen  zur Wahlleitung  zu wählen.

Der StuRa möge durch Wahl beschließen  zur stellvertretende Wahlleitung  zu wählen.

Der StuRa möge durch Wahl beschließen  als für eines der vier möglichen Ämter als Mitglied in den Wahlausschuss zu wählen.

Der StuRa möge durch Wahl beschließen ... für die zwei möglichen Ämter zur Vertretung des StuRa HTW Dresden im LandessprecherInnenrat (LSR) der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) zu wählen.

Der StuRa möge durch Wahl beschließen ... für die möglichen Ämter für die Delegation zur Vertretung der Studentinnen- und Studentenschaft HTW Dresden zur 49. Mitgliederversammlung (MV) des freien zusammenschlusses von studentInnenschaften (fzs) zu wählen.

Der StuRa möge durch Wahl beschließen ... für die möglichen Ämter für die Delegation zur Vertretung des StuRa HTW Dresden im 48. Ausschuss der Student*innenschaften (AS) des freien zusammenschlusses von studentInnenschaften (fzs), gemäß dem Beschluss Vertretung (Delegation) 48. AS fzs, zu wählen.

  • Kandidatur Härtefallausschuss: niemand
  • Kandidatur Wahlorgane: niemand
  • Kandidatur KSS: Fabian Kunde - wird auf 3. Sitzung des StuRa 2014 verschoben, da Kunde noch bis zum 24. Januar 2014 im Amt ist
  • Kandidatur fzs: niemand

 

GO - Antrag auf Vorzug der Berichte der FSR
formale Gegenrede
Abstimmung GO-Antrag:

Ja
0
Nein
2
Enthaltung
5
damit abgelehnt

Ergebnisse Wahl Referatsleitung
AmtVornameNachnameAbgegebene StimmzettelGültige StimmzettelJaNeinEnthaltungErgebnisRückmeldung
Referatsleitung Kultur Stefan Hempel 12 12 11 0 1 gewählt angenommen
Referatsleitung studentische
Selbstverwaltung & Organisation
André Günther 12 12 10 1 1 gewählt angenommen

GO - Antrag auf Verschiebung der Wahlen
formale Gegenrede

Abstimmung GO-Antrag:

Ja
9
Nein
0
Enthaltung
3
damit angenommen

TOP 8 Sitzungsturnus 2014

Antragstext

Der StuRa möge beschließen die ordentlichen Sitzungen des StuRa aller zwei Wochen stattfinden in der geraden Woche stattfinden zu lassen. Die Sitzung beginnt um 17:00 Uhr. Das operative Geschäft, wozu auch Beschlüsse zu finanziellen Belangen im Rahmen des Haushaltsplanes zählen, wird an das Referatskollegium mit allen Rechten und Pflichten delegiert.
GO - Antrag auf Vorziehung von TOP 9 Selbstbestimmte Trennung der Gewalten im StuRa 2014
keine Gegenrede - angenommen

TOP 9 selbstbestimmte Trennung der Gewalten im StuRa 2014

Antragstext

Der StuRa möge beschließen ein zusätzliches Entscheidungsorgan Referatskollegium (RK) einzuführen. Die Vertretung der Fachschaftsräte im StuRa, die den Willen der Studentinnen- und Studentenschaft abbilden, sind weiterhin als Legislative als Plenum zusammengefasst.

Dies sollte Bestandteil der Grundordnung sein.

Redebeiträge:
Alice: Der Antrag stammt auch aus der vergangen Legislatur.
Daniel: Ich finde es kritisch, dass dem StuRa somit Entscheidungen weg genommen werden.
Andre: Das RK ist dem StuRa rechenschaftspflichtig.
Alice: Ihr wählt die Referatsleitungen und diese sind euch auch Rechenschaftspflichtig. Somit könnt ihr Beschlüsse, die zu kippen sind, auch ändern.
Paul: Deshalb solltet ihr euch auch genau anschauen, wen ihr in das Amt wählt
Sebastian: Gibt es die Möglichkeit, auch die SprecherInnenbeschlüsse zu kippen? Es wäre kritisch, wenn wir diese Beschlüsse so durch gehen lassen müssen.
Paul: Bei Beschlüssen, die ausgeführt wurden, kann nichts gemacht werden.
Paul: Das ist genauso bindendend wie ein Beschluss des StuRa.
Philipp: Wie und wer legt fest, was drinklich ist.
Christian: Dringlichkeit sind zum Beispiel feste Termine.
Philipp: wie kann ich dies nachweisen.
Christian: Dies kann zum Beispiel per Termin nachgewiesen werden, wie zum Beispiel bei der Beitragsordnung, die mit Einzug der Beiträge zusammen hängen.
Paul: Im zweifelsfall entscheidet das Gericht.
Daniel: Ich finde die Idee im Grunde ganz gut, aber durch die nicht Besetzung von Referaten ist problematisch, da die SprecherInnen dies alleine entscheiden könnten.
André: Der Vorteil ist, dass wenn der StuRa nicht beschlussfähig ist, dann kann wenigstens das Tagesgeschäft weiter laufen.
Elisa: Der StuRa könnte die Dringlichkeit anzweifeln, um die Beschlüsse zu kippen.
Christian: Wenn die Kriterien wiederlegt werden, dann wird dies möglich.
Philipp: Ich fand die Stimmübertragung fragwürdig, da dies teilweise rüber kam, als wenn stimmen hin und her geschoben wurden, dass dies nicht passt.
Paul: Dann muss beschlossen werden, dass zum Beispiel keine Stimmübertragung passieren darf oder die SprecherInnen nicht kommissarisch übertragen wurde.
Christian: Vor zwei jahren gab es kein RK und dann saßen wir teilweise bis zu 8 Stunden.
Daniel: Können Anträge direkt in den StuRa geschoben werden.
Christian: Zur Not einfügen.
Georg: Geht es, dass dem RK ein fester Geldbetrag festgesetzt wird.
Christian: Man kann einen festgesetzten Geldbetrag einfügen aber es gibt bereits im Haushaltplan einen festgesetzten Betrag.
Kunde: Es wäre schön wenn ein änderungsantrag rechtzeitig vor der Sitzung kommt.

GO-Antrag auf Vertagung zur nächsten Sitzung von Georg Polte
Inhaltliche Gegenrede von Christian und Paul.
Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Es sind  12 von 16 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend.
Damit ist der StuRa beschlussfähig und eine 2/3 Mehrheit vorhanden.
Ja
5
Nein
5
Enthaltung
1
damit abgelehnt

GO-Antrag auf verschiebung des TOP 8 Sitzungsturnus
formale Gegenrede
Ja
4
Nein
5
Enthaltung
2
damit abgelehnt

Paul: Unter dem Referatskollegium ist erklärt, was dieses sich selber überlegt hat, wie es arbeiten möchte für den StuRa. Dazu gehört auch, dass die SprecherInnen sagen, was Tagesgeschäft ist oder nicht.
Philipp: Ich würde der neuen Legislatur Zeit lassen, dass diese darüber nachdenken können.
Patu: Wir könnten dies heute abstimmen, weil wir eine 2/3-Mehrheit haben?
Christian: Theoretisch kommt ja jedes stimmberechtigte MG auch zu jeder Sitzung kommt.
André: Die Idee, dies zur Kose auszuarbeiten, finde ich gut, aber die Frage ist, ob etwas raus kommt.
Christian D.: Ich würde als Tipp erst einmal auf die älteren Vertrauen.
Patu: Dazu hätten auch längfristig Anträge gestellt werden. Verwunderlich, dass hier die Debatte entbrennt.
Elisa: Die Entscheidungen sollten auf Grund von Informationen getroffen werden, um dies Gewissenhaft abstimmen zu können. Fragen zu Änderungsantragen, wie diese gestellt werden etc. sollte bei der Kose geklärt werden und deshalb muss der Antrag nicht unbedingt abgestimmt werden.
Frank: Möchte die Meinung der neuen Mitglieder des StuRa's hören.
Julia: Ist sich unsicher und würde daher gern vertagen.
Sophia: Man sollte auf die älteren vertrauen und jetzt abstimmen.
Georg: Ich bin auch neu hier und deshalb ist das Argument auch in Ordnung, aber die Erfahrungen habe ich unbedingt auch nicht.
Paul: Stelle alles in Frage. Es handelt sich um Leute die der StuRa gewählt hat. In den FSR's gab es nie die Meinung: "Kein RK" Man muss die Exikutive beteiligen.

GO-Antrag auf Bedenkpause nach den letzten beiden Redebeiträgen
wird von der Redeleitung genehmigt

Elisa: Denkt nicht das Leute gegen das RK stimmen wollen. Sie befürwortet es, denkt aber das es noch verbesserungsbedarf gibt.
Philipp: Ich hätte gern ein Meinungsbild, wer für eine Bedenkzeit zur nächsten Sitzung benötigt.
Meinungsbild unter allen Anwesenden
Soll der Antrag vertagt werden?
Ja11
Nein 3
Bedenkpause bis 20.35 Uhr

GO-Antrag von Michael Iwanow:
Einfügung in den Antragstext:
Vakante Stellen, die nicht von einem Stellvertreter vertreten werden  kann, kann nur durch stimmberechtigte dem StuRa HTW Dresden besetzt  werden. Diese werden durch Entsendung auf der StuRa Sitzung entschieden.  Jeder Sprecher kann nur ein Referat in Vakanz vertreten, wenn es nicht  mit genügend Mitglieder aus dem Plenum besetzt wurde. Eine  Stimmübertragung ist nicht zulässig.
Redebeiträge:
Paul: Ich verstehe den Sinn des ersten Satz schon nicht.
Georg: Der Änderungsantrag geht in die richtige Richtung, wichtig wäre vllt noch, dass ein gewisses Budget gesetzt werden sollte.

GO - Antrag auf Vertagung des TOPS
inhaltliche Gegenrede: gemäß Redebeiträge
Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Es sind  12 von 16 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend.
Damit ist der StuRa beschlussfähig und eine 2/3 Mehrheit vorhanden.
Ja
6
Nein
1
Enthaltung
5
damit abgelehnt

 

Christian: Nimmt Antragsteller den Antrag an?
Alice: Nein.
Paul: Ich finde das mit der Entsendung kritisch
Abstimmung Änderungsantrag
Ja
0
Nein
0
Enthaltung
10
damit abgelehnt

Änderungsantrag von Paul:
Mangels Vakanz der Referatsleitung nicht vertretene Referate können durch  andere vom StuRa Gewählte vertreten werden. Sprecherinnen und Sprecher  können nur jeweils ein Referat vertreten.
Redebeiträge:
Christian: Nimmt Antragsteller den Antrag an?
Alice: Nein.
Abstimmung Änderungsantrag
formale Gegenrede
Ja
2
Nein
0
Enthaltung
6
damit abgelehnt
GO - Antrag auf sofortige Abstimmung des Antrags

Abstimmung

formale Gegenrede
Ja
6
Nein
3
Enthaltung
2
damit abgelehnt

Wiederaufnahme TOP 8 Sitzungsturnus 2014


GO - Antrag auf Nichtbehandlung, da das Tagesgeschäft jetzt bei uns liegt
Abstimmung GO-Antrag
formale Gegenrede
Ja
7
Nein
0
Enthaltung
2
damit angenommen

 

TOP 10 Haushaltsplan 2014

Antragstext

Der StuRa möge den Haushaltsplan 2014 beschließen. Die Beitragsordnung ist entsprechend anzupassen.

Änderungsantrag Aktivitäten zum Thema Ökologie
  • Patu: Haben viele neue Mitglieder und da reichen 50 € nicht aus.
  • Christian: Habt ihr euch alle den Haushaltsplan angeguckt
GO - Antrag auf Vertagung
inhaltliche Gegenrede, da dies der HHP für 2014 und das Jahr haben wir schon!! Seht es als Chance, dass ihr über euren eigenen Haushalt entscheiden dürft
inhaltliche Gegenrede, da es nicht sinnvoll ist, diesen in der ersten Sitzung zu beschließen

Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Es sind  11 von 16 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend.
Damit ist der StuRa beschlussfähig und eine 2/3 Mehrheit vorhanden.
Ja
7
Nein
2
Enthaltung
2
damit angenommen

TOP 11 Einberufung studentischer Hochschulrat

Antragstext

Der StuRa möge beschließen einen studentischen Hochschulrat einzuberufen. Mitglieder des studentischen Hochschulrates sind alle Mitglieder der studentischen Selbstverwaltung sowie studentischen Vertretungen. Dafür sollen, wie gemäß Haushaltsplan bis zu 250€ für Durchführung bereitgestellt werden.

GO - Antrag auf sofortige Abstimmung
Begründung: Der Antrag erklärt sich von selbst und wenn dann gibt es konkrete Fragen, was hier wahrscheinlich nicht der Fall ist.
inhaltliche Gegenrede: Es ist zu beachten, dass die Orga bei Freiwilligen bassiert
formale Gegenrede

Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Es sind  12 von 16 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend.
Damit ist der StuRa beschlussfähig und eine 2/3 Mehrheit vorhanden.
Ja
9
Nein
0
Enthaltung
1
damit angenommen

Abstimmung:

inhaltliche Gegenrede, da im letzten Satz auf den HHP verwiesen wird und wir keinen haben
Ja
10
Nein
0
Enthaltung
2
damit angenommen

TOP 12 Finanzierung von Verpflegung zu Sitzung des StuRa

Antragstext

Der StuRa möge beschließen die Kosten für Verpflegung für die anwesenden, aktiven Teilnehmende (ebenfalls für studierende Gäste, welche sich aktiv an der Sitzung einbringen möchten) im Umfang von maximal 2 € pro Person während der Sitzung zu übernehmen.

Redebeiträge:
Sophia: Wie läuft dies dann logistisch ab?
Patu: Dies steht im weiteren Verfahren und das Essen wird auch ökologisch sein.
Christian: Verpflegung zur Sitzung ist eine mögliche Form der AE.
Georg: Der Änderungsantrag steht drin. Man könnte ja auch Leitungswasser trinken, so dass dies entfallen könnte. Außerdem ist dies eine Änderung der Finanzordnung und benötigt deshalb eine 2/3 - Mehrheit.
GO - Antrag auf Nichtbehandlung
Begründung: Wir sollten erst einmal den HHP bschließen, bevor wir überlegen, wie wir uns verpflegen
inhaltliche Gegenrede, da dies erst einmal als Überlegung sein sollte
Ja
5
Nein
1
Enthaltung
1
damit abgelehnt

Abstimmung:

formaleGegenrede

Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Es sind  12 von 16 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend.
Damit ist der StuRa beschlussfähig und eine 2/3 Mehrheit vorhanden.
GO-Antrag auf Vertagung
formale Gegenrede
Ja
2
Nein
1
Enthaltung
4
damit abgelehnt

Abstimmung:

formaleGegenrede
Ja
1
Nein
3
Enthaltung
6
damit abgelehnt

TOP 13 Anschaffung eines Kühlschrank zur Zwischenlagerung von geretteten Lebensmitteln

Antragstext

Der StuRa möge beschließen die Kosten von bis zu 70 € für einen Kauf  eines gebrauchten Kühlschrank zur Zwischenlagerung von geretteten  Lebensmitteln zu übernehmen.

Redebeiträge:
Kunde: Wie sieht der Energieverbrauch bei diesen aus?
Patu: Die Verwaltung der Lebensmittel übernimmt der Bereich Ökologie
andré: Wo kommt der Kühlschrank hin und wie viel fällt da ab?
Patu: Am besten neben dem anderen, da muss man die Mate-Kästen einfach weg nehmen und durch einige Veranstaltungen fällt schon einiges ab.
Sebastian: Ich finde den Antrag im allgemeinen gut.
Georg: Ist dies sinnvoll diesen nur ins Büro vom StuRa zu stellen oder vllt wo anders?

Änderungsantrag von Paul

Ersetze "bis zu 70 € für einen Kauf   eines gebrauchten Kühlschrank " durch "bis zu 250 € für einen Kauf  eines Kühlschranks"
Michael: Denkt dies auch.

Patu übernimmt den Änderungsantrag von Paul.

Paul: Ich kann nirgendwo den Stand heraus lesen und fände es blöd, wenn dieser in der Z 124 nur zugänglich ist.

Abstimmung:

inhaltliche Gegenrede, da Kosten und Aufwand mir zu groß sind.
Ja
9
Nein
1
Enthaltung
2
damit angenommen

TOP 14 Einreichungsfrist von Anträgen

Antragstext

Der StuRa möge beschließen die Frist zur Einreichung von Anträgen an die Sitzungsleitung (für die Antrags- und Beschlussverwaltung) auf zwei Tage vor der jeweiligen Sitzung, festzulegen. Eilanträge sind davon ausgenommen.

GO - Antrag auf sofortige Abstimmung
keine Gegenrede - angenommen

Abstimmung

keine Gegenrede - angenommen

ITOP IV Rückfrage zu den Beschlüssen RK und Sprecher

Redebeiträge:
Haushaltsplan 2013
Georg: Wie ist der stand der Bearbeitung der HHP der FSRä?
Christian: Dies verstehst du falsch.
Paul: Es ging nie um die Jahresabschlüsse. Es wurde überlegt, ob noch Spenden passieren sollten/ könnten.
Frank: Ja aber wir würden gern wissen, wie es mit den Jahresabschlüssen aussieht.
Christian: Dazu mache ich einen extra ITOP
André: Bitte stellt direkte Fragen, damit wir euch das ordentlichen erklären können
Elisa: Ich habe generell eine Anmerkung, dass die Sitzungen und Anträge nicht bekannt wurden und dies nachher erfahren. Dazu zum Faranto - Antrag, wo es um den Rest des Budget geht. Ich hab da angefragt und keine Antwort bekommen und das Protokoll finde ich ziemlich schlecht.

GO - Antrag auf Beendigung der Debatte
Begründung: Schaut euch sorgfälltig den HHP 2014 an, damit wir ordentlich darüber reden können und solche Debatten nicht mehr entstehen.
inhaltliche Gegenrede, da Elisas Fragen beantwortet werden sollten
inhaltliche Gegenrede, da ein Punkt diskutiert werden soll
inhaltliche Gegenrede, da die neuen darüber informiert werden sollten
Ja
5
Nein
4
Enthaltung
1
damit abgelehnt
Elisa: Es geht um die Veranstalung Christmas Eve von Faranto,
Christian: Der aufruf an alle. Es gibt nur Geld wenn ein Protokoll vorliegt.
Alice: AE Admin : Es bestand dringlichkeit da der Posten im Haushaltsplan 2013 verankert ist. Außer dem war das RK unterbesetzt und hat dies nach der letzten Außerordentlichensitzung beschlossen.

Alice informiert über die KoSe.
Paul weist noch mal auf die Wichtigkeit der Pflege der Kontaktliste hin.

GO-Antrag
Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Es sind  7 von 16 stimmberechtigten Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.

[Sitzungsleitung] schließt die Sitzung um 22:22 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 14.01.2011 um 19:00 Uhr statt.

 

 

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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