Protokoll 21. Sitzung StuRa 2012

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

• Christian Krolop
• Matthias Jakobi
• Michael Meissner (bis 21:45 Uhr)

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

• Benjamin Ebermann
• Martin Kamke
• Nico Nagel (bis 23:15 Uhr)

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

• Christian Schneider (bis 21:50 Uhr)
• Ulrike Gabriele Kendschek (bis 21:50 Uhr)

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

• Clemens Buncher

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

• Elisa Löwe
• Paul Riegel

beratende Mitglieder

• Klaus Martin Beyer (bis 21:50 Uhr)
• Martin Didszun
• Fabian Kunde (ab 20:35 Uhr)
• Martin Meißner (19:45 bis 21:15 Uhr)

Gäste

• Tom Reimann
• Sabine Friese (ab 20:20 Uhr)
• Alice Kentsch (20:20 bis 20:25 Uhr)
• Fanny Albrecht
• Andreas Selle

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

• Marcel Frohberg
• Christoph Uckermark
• Robert Schabacker
• Jan Klingner

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

• Dirk Groß
• Simon Kurze
• Christian Herold
• Tom Hilprecht

• Sören Sebischka-Klaus

• Stephanie Eckert

entschuldigte beratende Mitglieder

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 19:30 Uhr

Bestellung der Sitzungsleitung: Elisa Löwe

keine Gegenrede

Bestellung der Protokollerstellung: Martin Kamke

keine Gegenrede

Feststellung der Beschlussfähigkeit

9 von 21 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend
--> nicht beschlussfähig

Verabschiedung der Tagesordnung:

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 21. Sitzung des StuRa 2011 zu bestätigen.

TOP	Inhalt	antragstellend
1	Bereich Sitzungsleitung	Sprecherinnen und Sprecher Sitzungsleitung
I1	Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation	Sprecherinnen und Sprecher

Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

TOP 1 Verabschiedung Protokolle

Sitzungsleitung: Feststellung Beschlussfähigkeit
10 von 21 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend
--> nicht beschlussfähig

1. Protokoll 6. Sitzung 2012

GO-Antrag verschieben der Abstimmung des Protokoll 6. Sitzung 2012 auf die nächste Sitzung
keine Gegenrede
--> Protokoll 6. Sitzung 2012 wurde verschoben

2. Protokoll 14. Sitzung 2012 (beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG)

Sitzungsleitung: Gibt es Gegenrede zur Verabschiedung des Protokoll 14. Sitzung 2012?
Christian K. formale Gegenrede
Abstimmung 8/0/2
--> verabschiedet

3. Protokoll 16. Sitzung 2012

Christian K. GO-Antrag auf nicht Behandlung
keine Gegenrede
--> Protokoll 16. Sitzung 2012 wird nicht behandelt

4. Protokoll 18. Sitzung 2012 (beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG)

Christian K.: formale Gegenrede
Abstimmung 6/0/2
--> verabschiedet

5. Protokoll 2. außerordentliche Sitzung 2012

TOP wurde nicht behandelt.

6. Protokoll 19. Sitzung 2012

Abstimmung: 1/6/2
--> Protokoll 19. Sitzung 2012 nicht verabschiedet

7. Protokoll 20. Sitzung 2012

Martin K.: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
keine Gegenrede
--> sofortige Abstimmung

Abstimmung:
Die Abstimmung über das Protokoll 20. Sitzung 2012 wird mangels Beschlussfähigkeit vertagt.

TOP 2: Wahl

Christian K.: GO-Antrag Abstimmung des gesamten TOP Wahlen im Block
formale Gegenrede
Abstimmung GO-Antrag: 2/3/3
--> GO-Antrag abgelehnt

Sitzungsleitung: GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
11 von 21 Mitgliedern anwesend
--> beschlussfähig

1. Referatsleitung Finanzen
1. Anne Zimmermann (beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG - 20. Sitzung)

Elisa: Sie hat sich ausführlich bei frau Roßbegr und andren Aktiven informiert.

Paul: Hat Sie Bereitschaft signalisiert an den Sitzungen teilzunehmen?

Elisa: Sie ist sich über die Tragweite und ihren Aufgaben bewusst.

Clemens: GO-Antrag auf Abstimmung im Block nach vorheriger Vorstellung der Kandidierenden
Abstimmung GO-Antrag: 8/2/1
--> angenommen (Abstimmung im Block am Ende des TOP Wahlen)

1. Beratende Mitglieder

1. Marcel Stasik (beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG - 20. Sitzung)

Elisa: möchte im StuRa später als Referatsleitung mitwirken und sich jetzt alles in Ruhe ansehen

Paul hat nach einem Gespräch den Eindruck als würde er gern etwas aktiv Bewirken wollen.

2. Marco Ziegenbalg (beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG - 20. Sitzung)

Paul kommt aus dem Hochschulsport. Für ihn gilt das gleich wie für Marco Z.

3. Frank  Hebold (beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG - 20. Sitzung)

Clemens: War in den letzten Tagen oft im StuRa. Hat angefangen sich mit der Administration Rechentechnik und Plone eingearbeitet.

4. Lucas Meinhold (beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG - 20. Sitzung)

Elisa: Möchte im Referat Öffentlichkeitsarbeit mirwirken

Elisa: GO-Antrag Vertagung des TOP 2.1.4
inhaltliche Gegenrede von Paul: Er ist öfters im StuRa gewesen. Ein "klassischer" Erstsemester. Paul befürwortet seine sofortige Aufnahme als beratendes Mitglied.
Abstimmung GO-Antrag: 1/3/4
--> GO-antrag abgelehnt (TOP 2.1.4 wird nicht vertagt)

5. Sabine Frise (beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG - 20. Sitzung)

Elisa: Sie hat bereits aktiv bei der ESE geholfen und ist sehr fleißig. Außerdem übernimmt sie auch Verantwortung.

Sabine stellt sich persönlich vor.

6. Sarah Restel

Clemens: Sie ist sehr gründlich, bei ihren Aufgaben.

Elisa hat ebenfalls aktiv bei der ESE geholfen. Sie ist oft im StuRa anzuteffen.

7. Lars Hoffmann

Elisa. Er hat bereits konkrete Projekte für Soziales im Bereich Wohnen. ÖA interressiert ihn auch.

8. Martin Meißner (beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG - 20. Sitzung)

Martin Meißner stellt sich persönlich vor. Möchte sich im Referat Sport einbringen.

Christian K. Will du nur im Bereich kraftsport arbeiten?

Martin Meißner: Vor allem im Kraftsport. Die anderen Aufgaben schaut er sich noch an.

9. Martin Didszun (beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG - 20. Sitzung)

Martin Didszun stellt sich kurz vor und möchte im Referat ÖA tätig werden.

Elisa: Ist sehr oft im StuRa. Arbeit bereits im Wiki mit und ist sehr motiviert.

Martin Didszun: Arbeit lieber praktisch. 

2. Vertretung des StuRa im LSR

1. Fabian Kunde (beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG - 20. Sitzung)

Paul: Er hat bereits sehr viel Einblick in die Tätigkeit des LSR

Zählkommission: Martin Beyer und Fanny Albrecht

Elisa erläutert den Ablauf der Wahlhandlung.

Pause von 20 Minuten
Verlängerung der Pause um 15 Minuten
Sitzung wird um 20:58 Uhr fortgesetzt

1. Referatsleitung Finanzen
1. Anne Zimmermann 10/0/1
2. Beratende Mitglieder
1. Marcel Stasik abgegeben Stimmen 11  9/0/1 eine ungültige Stimme
2. Marco Ziegenbalg abgegeben Stimmen 11  9/0/1 eine ungültige Stimme
3. Frank Hebold 10/0/1
4. Lucas Meinhold 10/0/1
5. Sabine Frise 10/0/1
6. Sarah Restel 11/0/1
7. Lars Hoffmann 10/0/1
8. Martin Meißner 10/0/1 nimmt die Wahl an
9. Martin Didszun 8/2/1 nimmt die Wahl an
3. Vertretung des StuRa im LSR
1. Fabian Kunde 10/0/1 nimmt die Wahl an

Sarah nimmt die Wahl an

Martin Meißner: GO-Antrag zur Aufnahme von TOP Wahl Referatsleitung Sport
keine Gegenrede
--> TOP 2.4.1 aufgenommen

4. Referatsleitung Sport

1. Martin Beyer

Sitzungsleitung verschiebt den TOP bis zur Fertigstellung von weiteren Wahlzetteln.

Christian K. GO-Antrag> 20. Proktokoll wiederaufnehmen und vorziehen aller TOP zu denen reguläre Beschlussfähigkeit vorliegt
Abstimmung: 8/1/1
--> GO-Antrag angenommen

Wiederaufnahme TOP 0: Formalia

7. Protokoll 20. Sitzung 2012

Sitzungsleitung gibt es Gegenrede zur Verabschiedung des Protokoll 20. Sitzung 2012
Paul: formale Gegenrede
Abstimmung: 7/0/3
--> Protokoll 20. Sitzung 2012 verabschiedet

TOP 13: externe Festplatte

Paul: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
5/3/2
--> abgelehnt --> es wird nicht sofort abgestimmt

• Diskussion über den Antrag

Sitzungsleitung: Gibt es Gegenrede zum Antrag?
Michael Meißner: formale Gegenrede
Abstimmung: 6/1/3
--> Antrag angenommen

TOP 14: Kündigung Semesterticketvertrag zum 28.02.2013

Martin Kamke: möchte den TOP nach hinten verschieben

Die Sitzungsleitung verschiebt den TOP nach hinten.

TOP 15: Klage wegen Ausstattung Verwaltungsräume

Martin Kamke erläutert den Hintergrund zum Antrag. Laut SächsHSG muss die Hochschule der studentischen Vertretung Verwaltungsräume unentgeltlich Überlassen. Es ist nicht geklärt, ob zu Verwaltungsräumen auch das Mobiliar zählt. Das SMWK konnte oder wollte uns auf unsere schriftliche Anfrage keine zufriedenstellende Auskunft geben. Daher sollten wir Rechtssicherheit schaffen.

Martin Beyer: Betrifft das die FSRs ebenso?
Martin Kamke: Ja

Michael Iwanov: GO-Antrag auf Wiederaufnahme von TOP Wahlen
keine Gegenrede
--> TOP 1: Wahlen wird wieder aufgenommen

Wiederaufnahme TOP 1: Wahlen

Bekanntgabe der Wahlergebnisse:

• Nichtöffentlicher Teil der Sitzung

• Wiederaufnahme des öffentlichen Teils der Sitzung

TOP 16. Nichtöffentlicher TOP

GO-Antrag auf Zulassung aller anwesenden Personen
Michale Meißner: formale Gegenrede
Abstimmung: 9/0/2
---> angenommen (alle Anwesenden sind zu diesem TOP zugelassen)

Paul: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
Abstimmung GO-Antrag: 8/0/1
--> sofortige Abstimmung

Gibt es Gegenrede zum Antrag?
keine Gegenrede
--> Antrag angenommen

Paul: Das Rechtsgutachten zur Umgestaltung des SeT und die Klage zur Austtattung Verwalutngsräume sind die derzeitig wichtigsten Aufgaben des StuRa und begrüßt die Mitwirkung von Denny und Hermann.

Andreas Selle begrüßt es, dass der Handlungspielraum mal ausgelotet wird.

TOP 17: Fahrräder in den StuRa-Räumlichkeiten

• rege Diskussion zum Thema

GO-Antrag zur Aufnahme von TOP 18. finanzielle Unterstützung Faranto e.V.
Michael Meißner formale Gegenrede
Abstimmung GO-Antrag: 7/1/1
--> angenommen (TOP 18 wird aufgenommen)

Andreas Selle: Laut Hausordnung ist die Mitnahme von Fahrrädern in die Hochschule verboten.

Paul: GO-Antrag auf nicht Behandlung
Chrisitan K. formale Gegenrede
Abstimmung GO-Antrag: 2/3/1
--> abgelehnt (TOP wird weiter behandelt)

Elisa: GO-Antrag auf Vertagen des TOP
Abstimmung: 4/5/1
--> abgelehnt (es wird weiter disktuiert)

Michael Meißner: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
Clemens inhaltlich Gegenrede: Wir sollten noch einen Änderungsantrag einbringen
GO-Antrag wurde zurückgezogen

Clemens stellt Änderungsantrag: "Ausgenommen sind die Schließzeiten der Hochschule"

Sitzungsleitung: 5 Minuten Pause

Michael und Ulrike merken an, dass wir auf die fortgeschrittene Zeit achten sollten.

Fortsetzung der Sitzung um 22:00 Uhr

Clemens: Feststllung der Beschlussfähigkeit
8 von 21 stimmberechtigten Mitgliedern sind anwesend
--> nicht beschlussfähig

Clemens: GO-Antrag auf Vertagung aller TOPs zu denen wir nicht mehr Beschlussfähig sind, mangels Beschlussfähigkeit.
Paul. inhaltliche Gegenrede
Abstimmung: 7/0/1
--> angenommen (TOPs werden mangels Beschlussfähigkeit vertagt)

Elisa mekrt an das TOP 1 ebenso nicht beschlussfähig ist.

TOP 3: Referatskollegium Wintersemester 2012/2013

Gibt es Gegenrede zum Antrag?
keine Gegenrede
--> Antrag angenommen

TOP 4: Anschaffung Diensttelefone

Nico: Handelt sich es um Verträge und was beinhalten diese?

Martin Kamke: Es ahndelt sich um die kostenguenstigste Variante von Allnetflaterates.

Christian K. GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
keine Gegenrede
--> sofortige Abstimmung des Antrages

Gibt es Gegenrede zum Antrag?
keine Gegenrede zum Antrag
--> Antrag angenommen

TOP 5 Sitzungsturnus 2012

Gibt es Gegenrede zum Antrag?
Paul formale Gegenrede
Abstimmung: 3/0/1
--> Antrag angenommen

TOP 6: Verfassungsbeschwerde gegen Novelle des Sächsischen Hochschulgesetzes

Elisa: Bei der letzten Sitzung gab es ein einstimmiges positives Meinungsbild zu dem Antrag.

Benjamin: Fragt was bei der letzten KSS-Sitzung rausgekommen?

Paul berichtet kurz von der KSS-Sitzung und weißt darauf hin das die UL und HTWK eine klage einreichen wollen.

Gibt es Gegenrede zum Antrag?
Paul und Benjamin formale Gegenrede
Abstimmung: 6/0/1
--> Antrag angenommen

Benjamin: GO-Antrag auf Vorziehung des TOP 10. Ersatz abgenutzter Sportgeräte für Budo und durch Flickzeug
keine Gegenrede
--> TOP 10 wird vorgezogen

TOP 10: Ersatz abgenutzter Sportgeräte für Budo und durch Flickzeug

Clemens zitiert den Rektorat aus der heutigen Rektoratsgesprächs: "Ihm liegt der Sport sehr am Herzen".

• Kritische Wortmeldungen von verschiedene Mitgliedern, da die Grundlast des Hochschulsportes von der Hochschule zu finanzieren ist.

Martin und Elisa: äußern sich positiv zu dem Antrag

Elisa wünscht sich eine öffentliche Mitteilung auf der Sport-Homepage, dass der StuRa Geld zur Verfügung gestellt hat.

Andreas Selle: setzt das gern um.

Gibt es Gegenrede zum Antrag?
Paul: formale Gegenrede
Abstimmung: 5/0/1
--> Antrag angenommen

TOP 7: Aufwandsentschädigung anteilige Überarbeitung der Form Hochschul-ABC

Benjamin: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
keine Gegenrede
--> sofortige Abstimmung

Abstimmung des Antrages: 5/0/1
--> Antrag angenommen

Christian K. merkt an, dass er sich bei der Abstimmung enthalten hat.

TOP 8: Anschaffung eines Dienstfahrzeuges (Transporter mit einer Vielzahl von optionalen Sitzgelegenheiten)

• rege Diskussion zum Thema.

Clemens: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
Abstimmung: 0/5/1
--> abgelehnt (es wird weiter diskutiert)

• kritische Diskussion zur Ausgestaltung und Nutzen.

Es wird festgestellt, dass es wirtschaftlich sinnvoll wäre u. a. für Veranstaltungen, FSRs, ESE usw.

Reiner Tom: FSR Bau/Arch. muss alleine für die nächste BauFak 600 Euro Mietkosten an. Die Anschaffung wäre sehr zu begrüßen

Sitzungsleitung: Gibt es Gegenrede zum Antrag?
Benjamin: formale Gegenrede
Abstimmung: 7/0/1
--> Antrag angenommen

TOP 9 Angestellte des StuRa (Schaffung von bis zu 4 weiterer Teilzeitstellen)

10 Minuten Pause zum Lesen des Antrages.

Fortsetzung der Sitzung um 22:57 Uhr

Elisa: GO-Antrag auf Vertagung
keine Gegenrede
--> TOP wird auf nächste Sitzung vertagt

TOP 11. Banner "Heute sind Wahlen!"

Gibt es zum Antrag Gegenrede?
keine Gegenrede
--> Antrag angenommen

TOP 12. Kostenübernahme Verlust + Säumnisgebühr Bibobücher für StuRa

Elisa erläutert das Geschehen.

Martin Kamke: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
keine Gegenrede
--> sofortige Abstimmung

Paul: GO-Antrag auf Wiederaufnahme von TOP 9: Angestellte des StuRa (Schaffung von bis zu 4 weiterer Teilzeitstellen)
Martin Kamke und Elisa: inhaltliche Gegenrede
Abstimmung GO-Antrag: 3/3/0
--> abgelehnt (TOP wird nicht neu aufgenommen)

ITOP I:

Elisa und Clemens entschuldigen sich für die Verspätung des Berichtes der Sprecherinnen und Sprecher

Martin Kamke: Denny Meirich möchte die am kommenden Donnerstag stattfindenden Verwaltungsrat-Sitzung abwarten und anschließend seinen Bericht vervollständigen und vorstellen.

Paul fragt von welchem Referat ein Bericht vorliegt.

Elisa: GO-Antrag auf Schließung des ITOP Quartalsberichte
Paul inhaltliche Gegenrede: Wir sollten das Fehlverhalten ansprechen.
Abstimmung: 3/1/2
--> abgelehnt (es wird weiter diskutiert)

Rege und ausführliche Diskussion über das Abliefern von Quartalsberichten, evtl. Sanktionsmöglichkeiten, Arbeiterpensum und  Handlungsfähigkeit des StuRa.

Elisa betont nochmal, dass die Quartalsberichte abgegeben werden.

Martin Kamke: GO-Antrag auf Schließung des TOP
Abstimmung: 2/0/4
--> abgelehnt (es wird weiter diskutiert)

Christin K. fasst Zusammen: "Wir haben derzeit mit Fichtenholz anstatt Schwarzkohle geheizt"

Die Protokollführung muss nach 5 Stunden die Arbeit einstellen.

Elisa schließt die Sitzung um 23:46 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 30.10.2012 um 19:00 Uhr statt.

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.