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Protokoll 18. Sitzung StuRa HTW Dresden

Protokoll 18. Sitzung StuRa HTW Dresden

Sitzungsleitung

Redeleitung

Matthias Jakobi (aka PT)

Protokollführung

Christian Schneider

Anwesenheit zur Sitzung

anwesende stimmberechtigte Mitglieder

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

unentschuldigt fehlende stimmberechtigte Mitglieder

anwesende beratende Mitglieder

  • Michael Iwanow
  • + eine weitere Person ?? hat neben Iwanow gesessen...wird nachgetragen

 

Beginn der Sitzung um 18:27

 

Beschlussfähigkeit 18Uhr 32: noch nicht festgestellt

TOP 0 Formalia

Stand kommende Termine

-          ESE

JoSch Rede bei ESE

Clemens bietet sich an, wenn kein anderer Kandidat sich dazu bereit erklärt (entfällt durch JoSch)

 

Rektoratsgespräch: ist am XXX

Sprecher haben Vorabtermin und eine TO im Plone

…soll Modulbeschreibung angesprochen werden, da noch nicht vollkommen durchgesetzt…sprich fak ET

  • Quartasberichte: Keine vorhanden
  • Seminar für Programmakkreditierung 14. - 16. September in Düsseldorf

Interessant für StuKo und Akkreditierungsinteressierte

…ist kostenlos außer Fahrtkosten

TOP 0.1 Beschlüsse Sprecher:

  • Nachfrage Stimme im LSR ohne Mitteilung an diese Person…bitte nächste mal Zeitnah mitteilen

TOP 0.2 Beschlüsse Referatskollegium

siehe hier

Top 0.3 Protokolle

1. Protokoll 6. Sitzung 2012

(Steph?)

Nicht mehr vorhanden …ist weg…muss lt. Audioprotokoll neu erstellt werden

Die Abstimmergebnisse der 6. Sitzung können hier entnommen werden

Ein ausführliches Protokoll ist nicht vorhanden

2. Protokoll 10. Sitzung 2012

(in Arbeit - Stand?)

Lt. Redeleitung fertig

Feststellung der Beschlussfähigkeit 5 von 21 nicht beschlussfähig

Abstimmung: aufgrund von nichtbeschlussfähigkeit vertagt

3. Protokoll 13. Sitzung 2012

(zur Veröffentlichung eingereicht)

Antragstexte fehlen! Sollen ins Protokoll…wird vom Protokollanden nachgearbeitet

Abstimmung: Aufgrund von nichtbeschlussfähigkeit vertagt

4. Protokoll 14. Sitzung 2012

(fertig?)

Beschlussfähig zu. TO Liste fehlt.

Abstimmung: 0/3/1 nicht Verabschiedet

5. Protokoll 15. Sitzung 2012

(zur Veröffentlichung eingereicht)

Keine Anmerkung

Abstimmung: Aufgrund von nichtbeschlussfähigkeit vertagt

6. Protokoll 1. außerordentliche Sitzung 2012

(zur Veröffentlichung eingereicht)

Keine Anmerkung

Abstimmung: Aufgrund von nichtbeschlussfähigkeit vertagt

7. Protokoll 16. Sitzung 2012

(in Arbeit - Stand?)

Unbehandelt auf nächste Sitzung verschoben

8. Protokoll 17. Sitzung 2012

(zur Veröffentlichung eingereicht)

Unbehandelt auf nächste Sitzung verschoben

 

TOP 1 Wahlen

.1 Finanzen:

Gibt drei Interessenten für Referatsleitung…sind gerade noch arbeiten.

Paul weist darauf hin, dass wegen fehlender Referatsleitung Finanzen aktuell keine reguläre A-Zeichnungsberechtigung für Zahlungen besteht.

Elisa mein, dass das dann einfach die Sprecherinnen und Sprecher machen.

.2 Härtefallausschuss:

Mitglieder gesucht

Gibt drei Kandidaturen...Marcel, Natalie und Elisa

Es ist unklar ob beschlussfähig…aufgrund von Nichtbeschlussfähigkeit vertagt.

.3 Sprecher

Clemens wird nach der ESE zurücktreten …. StuRa ist damit in Verbindung mit noch aktuell fehlenden Finanzer handlungsunfähig…es besteht akute Dringlichkeit

.4 Sitzungsleitung

Frage nach beschlossener fester Sitzungsleitung…sind Ämter mindestens ausgeschrieben? Ist nicht bekannt.

ÖA ist dran die Ausschreibungen zusammenzufassen und zusammenzustellen.

Gibt schwierigkeiten bei der Sitzung…beschlüsse werden nicht veröffentlicht…nicht rechtzeitig eingeladen…und nicht ausgedruckt

Paul fragt sich, warum die Leute welche auf eine Sitzungsleitung durch "alle" beharren nichts machen. … Das zeigt, seiner Wahrnehmung nach, die vorherrschende Verantwortungslosigkeit beim StuRa.

.5 Ämter diverses (LSR,…)

Paul versucht das und vieles mehr nun schon länger abzufangen. … Es wird ihm aber zu viel.

Ihn ist es nicht mehr möglich das weiter zu machen, da es zu zeitintensiv, insbesondere bei keiner Wertschätzung, ist.

.6 weiteres

Keine Kandidaturen eingereicht.

TOP 2 finanzielle Unterstützung 28. PVT Pool

Von Sprechern in ihrer 10. Sitzung im TOP 1 beschlossen

Ergebnis war:

Annahme ohne Gegenrede durch die Sprecher

TOP 3 Auflösung des Bausparvertrages

Vorteil: Sparkasse einfacher…haben unsere Ansprechstelle.

GO Antrag auf sofortige Abstimmung des ÄA: Gegenrede? Ja formal durch Paul: 3/1/0

Abstimmung ÄA: 0/2/2 abgelehnt

Abstimmung HA: Gegenrede Inhaltlich Paul (glaubt nicht, dass der stura das momentan erfasst…)

Abstimmung Hauptantrag 2/1/2 abgelehnt

Elisa teilt mit, dass der Vertrag schon gekündigt ist. … Paul fragt wer da handelte?

Elisa fragt bei Bert nach:

Richtigstellung: Vertrag existiert noch und ist noch nicht gekündigt.

GO Antrag auf Neuabstimmung: Gegenrede 2/0/2 abgelehnt

TOP 4 Positionspapier des Studentinnen und Studentenrates der HTW Dresden zur Barrierefreiheit

Beschlussfähig dazu da bereits in einer vorherigen Sitzung behandelt

Redebedarf: Heute hat sich im StuRa eine behgindertenbeauftragete vorgestellt die für Studis verantwortlich ist

Abstimmung: Gegenrede formell durch Paul:

Abstimmung: 3/0/1 angenommen

TOP 5 ProPinPan

Beschlussfähig dazu da bereits in einer vorherigen Sitzung behandelt

Redebedarf: JoSch (als Gleichstellungsmensch):

"Als Beauftragter für Gleichstellung begrüße ich ausdrücklich jegliche Bereitstellung von effektiven Werkzeugen zur Verhauptströmung und Einebnung von Geschlechtsidentitäten."

Paul, im Sonne der Beauftragung Nachhaltigkeit, unterstützt das.

Uli will nochmals ausführlicher erklärt haben, was hinter dem Antrag steckt …macht keiner

Abstimmung: Gegenrede formal und Inhaltlich durch Michael Iwanow

Abstimmung: 2/3/0 abgelehnt

TOP 6 Fundraiser LimeSurvey 2012

Umfragewebsite für Semestertiket

Abstimmung: wegen nicht beschlüssfähigeit auf nächste Sitzung vertagt

TOP 7 (Rettung zum) Hochschul-ABC

Paul fragt nach wie das jetzt nun läuft….und ob wir das noch an die Ersties versenden.

Elisa: Frage was er damit meint?!

Paul: keine Ahnung…vlt. An eine "professionelle" Redaktiion schicken und überarbeiten lassen.

Aktueller Stand: Hochschule ist das zu spät…sie hat es als gescheitert erklärt…Hochschule hat uns eine veröffentlichung untersagt…sind aber noch zu viele Fahler drin um es rauszuschicken…also zur ESE rausgeben.

Elisa reicht Antrag ein: Der StuRa möge Beschließen, 300€ für die inhaltiliche und redaktionelle überarbeitung des Hochschul ABC zur verfügung zu stellen. Diese soll bis zum 14.09. fertig gestellt werden.

Vorschlag zum weiteren verfahren: Absegnung und Auszahlung durch Sprecherbeschluss

Abstimmung: Wir sind dazu nicht beschlussfähig vertagt aufgrund von nicht beschlussfähigkeit

Meinung: 4/0 einstimmig positiv

Pause um 19:40 … 10 min

Weiter um 19:51

19:54 Antrag auf wechsel des Sitzungsraumes in die Z124

Abstimmung zum Antrag zur Sitzung: keine Gegenrede

Weiter um 20:05

TOP 8 Beteiligung Aktionstage gegen Sexismus und Homophobie

Ist im November

Ist frage ob Stura sich beteiligt…sind momnetan Personelle Probleme

Meinungsbild: Ist der StuRa dafür bis zu 10.000 € für Beteiligung an den Aktionstagen auszugeben?

Meinung: 3/3 negativ

Es gibt keine sinnvollen Redebeiträge

Meinungsbild: Ist der StuRa dafür bis zu 5.000 € für Beteiligung an den Aktionstagen auszugeben und Räume zur verfügung zu stellen?

Meinung: 2/4 mehrheitlich dagegen

Antrag auf sofortige Schließung des TOPs

Gegenrede formell:

Schließung: 3/2/0 TOP wird geschlossen

TOP 9 Wahlförderung im WS 2012/13

Als ITOP behandelt.

Wahlkampagne zur Vorstellung der Kandidaten

Förderung der Wahlbeteiligung oder der Kandidaten??

Sowohl als auch!

Kandidaten? Keine Reaktion!

Soll an die FSRs weitergegeben werden!

TOP 10 Imagekampagne StuRa

Elisa stellt ihre Ideen vor.

  • Videos (Räume zeigen …Executive und Legislative vorstellen)
  • Broschüren

Evtl. an die Medieninformatiker herantreten, da ein Video die Aufgabe dieser im Studium ist.

Paul: Bitte eine konkrete Konzeption vorlegen. Es kann dann beispielsweise die Videoerstellung ausgeschrieben werden um allen Studentinnen und Studenten die Möglichkeit zu geben dies zu machen.

…evtl. besser Wettbewerb

Broschüren: Ist im Haushaltsplan vorgesehen. In diesen soll der StuRa vorgestellt werden.

Soll dies ein Newsletter werden? Nein! Extra Kampagne.

  • Fahrten für die Studentenschaft

Meinungsbild: Es existieren Ideen soll weiter an diesen gearbeitet werden?

Meinung: 4/1 positiv

TOP 11 Bestandsaufnahme Mitglieder + Abwahl inaktiver beratender Mitglieder

Es sind um die 70 Leute aktuell im StuRa und nur ein geringer Teil ist aktiv.

Weiterhin soll die Schlüsselliste aktualisiert werden

Martin Kamke soll Michael Iwanow eine aktuelle Liste zukommen lassen.

Hat der StuRa eine aktuelle Mitglieder-Liste? Ja. Wo?

Meinungsbild: Ist der StuRa dafür eine Bestandsaufnahme durchzuführen?

Meinung:  5/0 einstimmig positiv

TOP 12 Mentoringprogramm für Erstsemester

FSR ET plant eine Nachhilfe…ist aber kein Mentoringprogramm

Inhalt soll sein, dass ältere Studies Erstsemester betreuen.

Soll das ein FSR oder ein StuRa Programm werden? Soll ein FSR Programm werden!

Sprecherin des StuRa ist der Meinung, dass alle FSRs dies selbst stemmen können.

TOP 13 ESE 2012 (Merchandise)

Evtl. Getränkedosen mit Logo des StuRa

Frage: Wie ist der Stand der ESE?

Verweis auf ITOP

Weitere Ideen zur Werbung während der ESE.

Soll es eine Wilkommenstüte geben? Es ist keine geplant.

Schließung des TOPs

TOP 14 Diensttelefon für die Sprecherinnen und Sprecher

Telefonrechnung einzelner Mitglieder ist extrem hoch. Es soll kein Nachteil bei der Mitwirkung entstehen.

Antrag:  Der StuRa möge beschließen bis zu 3 mal 30€ (inklusive Handy) monatlich für die Bereitstellung von Diensttelefonen für die Sprecher bereitzustellen.  Die Sprecher entscheiden über eine eventuelle Übertragung eines oder mehrere dieser Telefone an einzelne Referate oder aktive.

Abstimmung: Aufgrund von Nichtbeschlussfähigkeit vertagt.

Meinung:  5/0 einstimmig positiv

TOP 15 Leitbild des StuRa

Wir als StuRa der HTW Dresden brauchen ein Leitbild des StuRa um den einzelnen Mitglied immer daran zu erinnern wofür wir stehen. Dies soll bis zu 10 Punkte enthalten.

Antrag: Der StuRa möge beschließen ein ein Leitbild nach obigen vorgaben zu erstellen.

Abstimmung: Aufgrund von Nichtbeschlussfähigkeit vertagt.

Meinung: 3/1 positiv

TOP 16 Merchandise/Identifikation mit Hochschule (z.B. Shirts...)

Es kommt öfters die Nachfrage nach T-Shirts über die Hochschulangehörigkeit.

Soll dies erstellt werden? Muss mit der Hochschule abgesprochen werden! Soll im Rektoratsgespräch angesprochen werden.

TOP 17 Filmabende + Diskussionsrunden (Kulurprogramm)

Bereich Kino (Ben) sagt, dass es aktuell keine Kapazitäten gibt.

Antrag auf sofortige Schließung des TOPs:  1/1/1 abgelehnt

Idee ist ein Kinoabend durch diese Gespächsrunde zu ersetzen.

Meinungsbild: Soll ein Filmabend mit anschließender Gesprächsrunde eingeführt werden?

GO-Antrag auf Vertagung, da kein Mitglied des Bereichs Kino anwesend ist.

Vertagung:  keine Gegenrede

(in der nächsten Sitzung, bei Nicht-Beschlussfähigkeit des StuRa, nicht beschlussfähig)

TOP 18 Allgemeine Diskussionsrunde/offener Tisch des StuRa für Studis 1x/Monat

Antrag: Der StuRa möge beschließen, einen Stammtisch einmal pro Monat einzuführen.

Abstimmung aufgrund von Nichtbeschlussfähigkeit vertagt.

TOP 19 CPs Gremien

Soll im nächsten Rektoratsgespräch angesprochen und Druck gemacht werden.

Kein Antrag vorhanden

TOP 20 StuRa Haus

Gut für Rechentechnik mit klimatisiertem Raum.

Werkbänke für Kultur.

TU Dresden hat mal so was ähnliches irgendwann mal in Angriff genommen.

Kein Antragstext vorhanden.

TOP 21 Datenbank Mitglieder, Ticketsystem, etc.

Michael Iwanow: Jail ist gelöscht!

PT: Ticketsystem ist im Sand verlaufen.

Zeitproblem.

Weiter Anmerkungen im Wiki dokumentieren - Bereich Rechentechnik

Kein Antrag vorhanden

TOP 22 Raumordnung

Regelt das Verhalten von Personen in den Räumlichkeiten des StuRa.

Der StuRa wünscht sich selbstverwaltete Zugangsberechtigungen zu seinen Räumlichkeiten, die nicht durch die Kanzlerin verwaltet werden.

Eine erste Idee wurde von Elisa erarbeitet.

Kein Antrag vorhanden

TOP 23 AG OSB (Online Schwarzes Brett)

Soll dies weitergeführt/beibehalten werden?

Meinungsbild: 1/1

Desinteresse

TOP 24 SHK Verträge

Es sind formale Fehler im Vertrag des SHK Gesetzes

So gehören zum Beispiel der Urlaub dazu.

Weiterhin steht unter Punkt 2 drin: Vergütung wird nur für geleistete Arbeitszeit gewährt.

Das verhindert das gültige einreichen eines Krankenscheines.

Kein Antrag vorhanden

TOP 25 Antrag für Spende an SOMA FM von 2010

Paul, JoSch und Matthias geben zu Protokoll, dass dies positiv abgestimmt wurde.

Der aktuelle StuRa nimmt das zustimmend zur Kenntnis.

TOP 26 Sponsoring

FSR WiWi ist da, nach Aussage von Elisa, sehr aktiv und bietet seine Erfahrungen dem StuRa an.

TOP 27 AE

Der StuRa sollte sich Gedanken zur AE machen!!!

Paul: Als Paul in den StuRa kam war er nicht für die Verwendung der begrenzten Mittel für AE da der StuRa das für die Studies macht…seine Meinung hat sich im Laufe der Erfahrungen ins Gegenteil geändert, da nur einige wenige was machen und die Arbeit, welche nicht wenig ist, bei den einigen wenigen oder einzelnen hängen bleibt.

Matthias: Er ist im großen Teil dafür, kann sich aber gerade nicht vorstellen wie die Leistung bewertet werden soll.

Michael Iwanow: AE verursacht erhöhten Sitzungsaufwand, da diese AE in einer gesonderten Sitzung behandelt werden muss.

Elisa: Klar AE für die Aufgabenerfüllung des StuRa…momentan Liegt das Geld aber auch die Aufgaben „rum“. Wenn wir das nicht machen sollten wir die Beiträge senken.

JoSch: Ist als ehemaliger Sprecher für eine AE, da ihm durch die Aufgabenerfüllung in einem studentischen Gremium laut Hochschulgesetz keine Nachteile entstehen sollen.

Christian und Ulrike sind sich nach der aktuellen Argumentation der anderen anwesenden Mitglieder unschlüssig.

TOP 28 Sitzungsleitung

Momentane Situation ist untragbar, da keine Anträge mehr ordentlich dokumentiert werden, keine ordentliche Sitzungsvor- und nachbereitung stattfindet und nicht regelmäßig ordentlich zur Sitzung eingeladen wird.

Es wird auf vorherigen TOP 1.4 verwiesen.

Antragstext: Der StuRa möge beschließen der gesamten Sitzungsleitung den Aufwand je Sitzung mit pauschal 100 € zu entschädigen. Über die Verteilung zwischen den einzelnen Mitgliedern der Sitzungsleitung entscheidet die Redeleitung der jeweiligen Sitzung.

Abstimmung: Aufgrund von Nichtbeschlussfähihgkeit vertagt

Meinungsbild: 5/1

Ab hier keine weiter Protokollführung.

Daher Schließung der Sitzung um 22:17

Alle weiteren TOPs werden als nicht behandelt auf die nächste Sitzung übertragen.

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