Protokoll 20. Sitzung StuRa 2012

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

• Christian Krolop
• Matthias Jakobi

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

• Benjamin Ebermann
• Martin Kamke
• Nico Nagel

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

• Elisa Löwe
• Paul Riegel

beratende Mitglieder

• Markus Gork (bis 22:10 Uhr)
• Martin Meißner (bis 21:10 Uhr)
• Anne Zimmermann (19:00 Uhr bis 22:00 Uhr)
• Maren Krisitin Iffland (19:00 Uhr bis 22:00 Uhr)
• Martin Didszun

Gäste

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

• Matthias Jakobi
• Clemens Buncher
• Michael Meissner
• Ulrike Gabriele Kendschek
• Marcel Frohberg

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

• Dirk Groß
• Christoph Uckermark
• Simon Kurze

• Christian Herold
• Christian Schneider

• Jan Klingner
• Stephanie Eckert
• Tom Hilprecht

• Clemens Buncher
• Robert Schabacker
• Sören Sebischka-Klaus

entschuldigte beratende Mitglieder

• Sascha Rädel
• Christian Schneider

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 19:10 Uhr

Bestellung der Sitzungsleitung

Redeleitung: Matthias Jakobi

Bestellung der Protokollerstellung

Protokollführung: Martin Kamke

Keine Gegenrede zu Redeleitung und Protokollführung

Aktualisierung TOP-Liste: Elisa Löwe

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

7 von 21 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend

Nicht Beschlussfähig

Verabschiedung der Tagesordnung

• Diskussion zur Tagesordnung

Martin Kamke: Der TOP 6 der 19. Sitzung ist als TOP 1 aufzunehmen

Benjamin Eber: Als Top 2 TOP 14. der 19. Sitzung „Fahrkostenzuschuss für Teilnehmer der ESM / InterGeo“ soll als TOP 2 und der TOP Anschaffung diverses Sport von Andreas als TOP 12 aufgenommen werden.

Elisa: alle TOPs, die zur 19. Sitzung vertagt oder nicht verabschiedet wurden mit aufnehmen.

Christian Krolop: TOPs Wahl Sportreferent und AE für Erstellung Hochschul-ABC aufnehmen

Paul Riegel: TOP Dienstfahrzeug und TOP Angestellte des StuRa (Schaffung von bis zu 4 weiterer Teilzeitstellen) aufnehmen

Die Änderungswünsche zur Tagesordnung wurden aufgenommen.

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 20. Sitzung des StuRa 2012 zu bestätigen.

TOP	Gegenstand (Antrag)	von	Ergebnis (Abstimmung)
0.	Formalia Begrüßung zur Sitzung Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung Feststellung der Beschlussfähigkeit Bestellung der Redeleitung und Protokollführung Verabschiedung der Tagesordnung	Sitzungsleitung
	6. Verabschiedung der Protokolle Protokoll 6. Sitzung 2012 (noch nicht fertig) Protokoll 10. Sitzung 2012 (fertig) Protokoll 13. Sitzung 2012 (fertig) Protokoll 14. Sitzung 2012 (TOPliste fehlt, sonst fertig) Protokoll 15. Sitzung 2012 (fertig) Protokoll 1. außerordentliche Sitzung 2012 (fertig) Protokoll 16. Sitzung 2012 (noch in Arbeit) Protokoll 17. Sitzung 2012 (fertig) Protokoll 18. Sitzung 2012 (fertig) Protokoll 2. außerordentliche Sitzung 2012 (muss noch von Audioaufzeichnung in Protokollform gebracht werden) Protokoll 19. SItzung 2012 (noch nicht fertig)		6. nicht behandelt 10. beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG 2/0/0 - verabschiedet 13. beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG 4/0/1- verabschiedet 14. mangels Beschlussfähigkeit vertagt 15. beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG 4/0/1- verabschiedet 1.ao beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG 3/0/1- verabschiedet 16. nicht behandelt 17. beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG 3/0/1- verabschiedet 18. mangels Beschlussfähigkeit vertagt 2.ao nicht behandelt 19. nicht behandelt
1.	Sitzungsleitung	Elisa, Martin	beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG - ohne Gegenrede angenommen
2.	Fahrkostenzuschuss für Teilnehmer der ESM / InterGeo		beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG - 4/0/2 - angenommen
3.	1. Lesung der AE-O	Michael Iwanow, Fabian Kunde	mangels Beschlussfähigkeit vertagt
4.	Referatskollegium WS 2012/13	Martin Kamke	mangels Beschlussfähigkeit vertagt
5.	Anschaffung Diensttelefone	Referat Studentische Selbstverwaltung & Organisation	mangels Beschlussfähigkeit vertagt
6.	Sitzungsturnus 2012	Martin Kamke	mangels Beschlussfähigkeit vertagt
7.	Verfassungsbeschwerde gegen Novelle des Sächsischen Hochschulgesetzes	Martin Kamke	mangels Beschlussfähigkeit vertagt Meinungsbild 8/0 ->einstimmig positiv Meinungsbild zur Dringlichkeit für Sprecher 8/0 ->einstimmig positiv
8.	Wahlen Finanzer Anne Zimmermann Beratende Mitglieder Marcel Stasik Marco Ziegenbalg Frank Hebold Lucas Meinhold Sabine Frise Martin Meißner Martin Didszun Referatsleitung Sport Martin Meißner Vertretung des StuRa im LSR Fabian Kunde		mangels Beschlussfähigkeit vertagt 1-7 mangels Beschlussfähigkeit vertagt zurückgezogen mangels Beschlussfähigkeit vertagt
9	AE für Erstellung Hochschul ABC	Christian K.	mangels Beschlussfähigkeit vertagt
10	Anschaffung eines Dienstfahrzeuges (Transporter mit einer Vielzahl von optionalen Sitzgelegenheiten)	Paul	mangels Beschlussfähigkeit vertagt
11	Angestellte des StuRa (Schaffung von bis zu 4 weiterer Teilzeitstellen)	Paul	mangels Beschlussfähigkeit vertagt
12	Anschaffung diverses Sport	Andreas Selle	mangels Beschlussfähigkeit vertagt
13	Banner "Heute sind Wahlen!"		mangels Beschlussfähigkeit vertagt
14	Kostenübernahme Verlust + Säumnisgebühr Bibobücher für StuRa	Elisa	mangels Beschlussfähigkeit vertagt
ITOP	Gegenstand (Information)	von	Ergebnis (Meinungsbild)
I	Informationsveranstaltung zur Mitwirkung in der studentischen Vertretung	Bereich Wahlen
II	Berichte Referate Fachschaftsräte + Fakultätsräte Senat + Senatskommissionen Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat Faranto Weiteres	jeweilig anwesende Vertretun

• Pause

19:55 Uhr Fortsetzung der Sitzung.

Abstimmung der Tagesordnung

Gegenrede? Nein
--> Tagesordnung einstimmig angenommen

TOP 1: Sitzungsleitung

Martin Kamke, Paul und Elisa stellen Antrag vor und weißen auf die mangelnde Sitzungsvorbereitung und –nachbereitung sowie die unvollständige ABV und den im dafür erforderlichen umfangreichen Zeitaufwand hin.

Christian K. Wer bekommt die AE?

Elisa: die gewählte Sitzungsleitung koordiniert die Mitwirkung entschiedet darüber.

GO-Antrag: sofortige Abstimmung

formelle Gegenrede 3/0/1
--> sofortige Abstimmung

Abstimmung TOP 1

Gegenrede zum Antrag: nein
--> Antrag angenommen.

TOP 2: Fahrkostenzuschuss für Teilnehmer der ESM / InterGeo

Martin Kamke: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung

Paul: formelle Gegenrede 4/1/1
--> sofortige Abstimmung

Abstimmung Top 2 Fahrkostenzuschuss für Teilnehmer der ESM / InterGeo

Paul: Inhaltliche Gegenrede: Es konnte in der heutigen Sitzung noch nicht darüber diskutiert werden.

Abstimmung: 4/0/2
--> angenommen

TOP 3: 1. Lesung der AE-O

Paul: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung

Gegenrede? Nein

Abstimmung:
Aufgrund mangelnder Beschlussfähigkeit Vertagung auf nächste Sitzung.

TOP 4: Referatskollegium WS 2012/13

Martin Kamke: GO-Antrag Sofortige Abstimmung

Gegenrede? Nein

Abstimmung:
Aufgrund mangelnder Beschlussfähigkeit Vertagung auf nächste Sitzung.

TOP 5: Anschaffung Diensttelefone

Martin Kamke: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung

Gegenrede? Nein

Abstimmung:
Aufgrund mangelnder Beschlussfähigkeit Vertagung auf nächste Sitzung.

TOP 6: Sitzungsturnus 2012

Martin: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung

Gegenrede? Nein

Abstimmung:
Aufgrund mangelnder Beschlussfähigkeit Vertagung auf nächste Sitzung.

TOP 7: Verfassungsbeschwerde gegen Novelle des Sächsischen Hochschulgesetzes

Martin Kamke: GO-Antrag als letzten TOP aufnehmen

Abstimmung: 7/0/0

TOP 8: Wahlen

• Diskussion

8.1. Finanzer

Anne Zimmermann stellt sich vor.

Erläuterung und Diskussion wie das Referat Finanzen besetzt werden kann/soll.

Elisa steht fachlich Einweisung für die Finanzen zur Verfügung.

8.2  Beratende Mitglieder

1. Marcel Stasik
2. Marco Ziegenbalg
3. Frank Hebold
4. Lucas Meinhold

Die Kandidaten sind nicht anwesend.

Bei Elisa haben sich alle Kandidaten vorgestellt. Sie stellt  kurz die einzelnen Kandidaten vor.

Elisa spricht sich positive für Sabine Frise aus.

Martin Didszun: GO-Antrag Aufnahme in TOP Wahl als beratendes Mitglied.

Gegenrede? Keine Gegenrede.

Martin Didszun stellt sich kurz vor.

8.3. Referat Sport.

Martin Meißner stellt sich vor.

Christian K. GO-Antrag: 10 Minuten Pause.

Keine Gegenrede
--> 10 Minuten Pause.

Die Sitzung wird um 20.53 Uhr fortgesetzt.

• Kandidatur für Referat Sport (TOP 8.3.)  wurde zurückgezogen.

Top 8.1, 8.2, 8.3 Vertagung auf nächste Sitzung mangels Beschlussfähigkeit

TOP 9: AE für Erstellung Hochschul-ABC

Christian K. Auf der 18. Sitzung wurde über Ausschreibung zur Erstellung des Hochschul-ABC diskutiert. Frau Krolop hat unter Abstimmung mit verschieden StuRa-Mitgliedern und SprecherInnen von ihr korrigiert und die Form angepasst und verbessert.

Abstimmung:
Aufgrund mangelnder Beschlussfähigkeit Vertagung auf nächste Sitzung.

TOP 10: Anschaffung eines Dienstfahrzeuges (Transporter mit einer Vielzahl von optionalen Sitzgelegenheiten)

Martin K. GO-Antrag auf sofortige Abstimmung.

Gegenrede? Nein

Abstimmung:
Aufgrund mangelnder Beschlussfähigkeit Vertagung auf nächste Sitzung.

Top 11: Angestellte des StuRa (Schaffung von bis zu 4 weiterer Teilzeitstellen)

Paul stellt Antrag vor und erläutert die aktuelle Situation.

Martin Kamke merkt an, dass die Kosten für die vier Teilzeitstellen derzeit nicht im Haushaltsplan vorgesehen. Daher müsste es entweder zu drastischen Ausgabenkürzung in anderen Bereichen kommen oder der Semesterbeitrag signifikant erhöht werden müsste.

Paul erläutert, die Aufgaben der Angestellten und erwartet sich davon eine sinnvolle Qualitätssteigerung, da bspw. Anträge juristisch unterfüttert sind.

Paul bittet eindringlich um Feedback zu dem Antrag.

Abstimmung:
Aufgrund mangelnder Beschlussfähigkeit Vertagung auf nächste Sitzung.

TOP 12: Anschaffung diverses Sport

GO-Antrag: Um einen TOP nach hinten verschieben.

Keine Gegenrede: --> verschoben

TOP 13: Banner "Heute sind Wahlen!"

Paul erläutert die Intensionen des FSR Wiwi.

Abstimmung:
Aufgrund mangelnder Beschlussfähigkeit Vertagung auf nächste Sitzung.

Wiederaufnahme TOP 12: Anschaffung diverses Sport

Andreas Selle erläutert die Budo-Sportarten und seinen Antrag.

Paul merkt an, dass gemäß der Novelle des Sächs. HSG der Sport sich mehr als "kundenorientierter" Dienstleistert ausrichten muss.

Martin Kamke: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung

Gegenrade? Nein

Abstimmung:
Aufgrund mangelnder Beschlussfähigkeit Vertagung auf nächste Sitzung.

TOP 14: Kostenübernahme Verlust + Säumnisgebühr Bibobücher für StuRa

Martin Didszun: Verständnisfrage:  Heißt das, dass jemand Bücher entliehen hat und diese verloren gegangen sind?

Paul. Ja.

Paul merkt an, dass man zukünftig privat keine Bücher für den StuRa zu entleihen sind.

Abstimmung:
Aufgrund mangelnder Beschlussfähigkeit Vertagung auf nächste Sitzung.

Wiederaufnahme TOP 7: Verfassungsbeschwerde gegen Novelle des Sächsischen Hochschulgesetzes

• Ausführliche Diskussion zum Thema.

Elisa regt ein Meinungsbild an.

Martin beantragt ein Meinungsbild zum TOP.  8/0

Meinungsbild einstimmig positiv

Martin: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung

Gegenrede? Nein

Abstimmung:
Aufgrund mangelnder Beschlussfähigkeit Vertagung auf nächste Sitzung.

Paul fragt wer zur nächsten KSS-Sitzung am Sa, 20.10. in Zwickau besuchen möchte, bei der das Thema angesprochen werden soll.

Niemand zeigt dafür Interesse.

Wiederaufnahme TOP 0:

Verabschiedung Protokoll 6. Sitzung

Von Sitzungsleitung verschoben, da nicht vollständig.

Verabschiedung Protokoll 10. Sitzung

Abstimmung:
Paul: Inhaltliche Gegenrede: Es ist nicht klar, ob es letzte Woche behandelt wurde

Abstimmung 2/0/0
--> verabschiedet

Martin Kamke: GO-Antrag Feststellung der Beschlussfähigkeit.

5 von 21 Mitgliedern anwesend.
--> nicht beschlussfähig

Verabschiedung Protokoll 13. Sitzung

Abstimmung: 4/0/1
--> verabschiedet

Verabschiedung Protokoll 14. Sitzung

Abstimmung:
Mangels Beschlussfähigkeit auf nächste Sitzung vertagt

Verabschiedung Protokoll 15. Sitzung

Abstimmung: 4/0/1
--> verabschiedet

Protokoll 1. außerordentliche Sitzung

Abstimmung: 3/0/1
--> verabschiedet

Verabschiedung Protokoll 16. Sitzung

Elisa: GO-Antrag auf Nichtbehandlung

Gegenrede? nein
--> auf nächste Sitzung unbehandelt verschoben

Verabschiedung Protokoll 17. Sitzung

Abstimmung: 3/0/1
--> verabschiedet

Verabschiedung Protokoll 18. Sitzung

Abstimmung:
mangels Beschlussfähigkeit auf nächste Sitzung verschoben.

Verabschiedung Protokoll 2. außerordentliche Sitzung

Abstimmung:
auf nächste Sitzung unbehandelt verschoben

Verabschiedung Protokoll 19. Sitzung

Abstimmung:
auf nächste Sitzung unbehandelt verschoben

Paul fragt wer die ABV für die verabschiedeten Protokolle umsetzt.

Der Raum hüllte sich in Schweigen.

Wiederaufnahme TOP 7 Verfassungsbeschwerde gegen Novelle des Sächsischen Hochschulgesetzes

Paul: Meinungsbild, ob zu dem Antrag Dringlichkeit besteht?

Meinungsbild: 8/0
--> einstimmiges positives Meinungsbild

• 5 Minuten Pause für die Protokollführung

ITOP I: Informationsveranstaltung zur Mitwirkung in der studentischen Vertretung
Bereich Wahlen I.I

Mathias

Elisa: nächste Woche gehen die E-Mails mit der Info an die Studis raus, dass sie kandidieren können.

Das Ganze müsste jemand referieren, koordinieren und die Öffentlichkeitsarbeit umgesetzt werden

ITOP II: Berichte

1. Referate

• Paul bittet um mehr Ordnung in den StuRa-Räumlichkeiten.

Ref. Finanzen:

Elisa: die SprecherInnen können derzeit händisch Überweisung unterschreiben. StuRa ist somit handlungsfähig. Jahresabschlüsse werden derzeit geprüft. Viel Arbeit

Paul: Wie sieht es mit den Zuweisungen unsere Beiträge für die Studentenschaft durch die Hochschule aus?

Elisa: Bislang wurden immer noch keine Beiträge überwieesen.

Rege Diskussion zu dem Thema.

Ref. Internationales

27.1. Infotag für Outgoing vom Ref. Internationales

Ref. ÖA

Elisa: Anja und Steph haben angedeutet, dass sie zurücktreten wollen. Haben es aber noch nicht getan.

Ref. QM:

Elisa: ESE-Auswertung hat stattgefunden.

Ref. Soziales:

Heute haben zwei Beratungen zum BAföG stattgefunden.

Ref. Studium:

Elisa: Sven ist derzeit noch nicht wieder erreichbar. Robert ist wieder verfügbar.

Ref. Studentische Selbstverwaltung & Organisation

Matthias J. Bereich Administration Rechentechnik

Er hat ein Jobangebot erhalten und kann demzufolge ab nächsten Monat seine bisherigen Aufgaben nicht mehr in der jetzigen Form und Volumen erfüllen. Wir sollen die Stelle ausschreiben und einen Nachfolger suchen.

Paul an Matthias: Könntest du bleiben, wenn du eine SHK-Vergütung erhalten würdest?
Matthias: Ja.

Martin für Verwaltung:

Das Referat ist chronisch unterbesetzt. Es wird um Unterstützung gebeten.

Wir haben nach hartnäckigen Nachhacken nach einem Jahr den unterschriebenen Semesterticketvertrag vom VVO erhalten.

1. Fachschaftsräte + Fakultätsräte

FSR Wiwi:

Mentorenprogramm läuft sehr erfolgreich

FSR GI:

Letzte Woche Besuch der InterGeo

• Die Protokollführung muss die Sitzung nach mittlerweile 4 Stunden verlassen.

Da sich niemand für die Fortführung des Protokolls bereiterklärt, wird die Sitzung durch Sitzungsleitung um 23:18 Uhr geschlossen.

Die nächste Sitzung findet am 23.10.2012 um 19:00 Uhr statt.