12. Sitzung Plenum 2023/2024

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/12/

Anwesenheit

Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

• Markus Hähnel  anwesend
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Hannes Günther nicht anwesend
• Constanze Libeau (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)
• Tino Köhler anwesend
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Johann Boxberger anwesend
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• Oliver-Michael Fischer anwesend
• Steffen Viebrock anwesend
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Maschinenbau

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Geoinformation

• Alexander Jagkof anwesend
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Lilly Spindler anwesend
• Lene Weber -> Stimme ruht auf Antrag bis zum Erscheinen
• Lisa Kästner -> Stimme ruht auf Antrag bis zum Erscheinen
• Nils Scholz (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)

Vertretung der Fakultät Design

• Hanna Liebrecht anwesend
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Andere Mitglieder:
Anna Abe 
Maximilian Franke
Stephan Rankl (James)
Shari Paschold 

Gast:innen:

0. Formalia

0.1. - 0.5. sind Bekanntgaben, die dem Entwurf der Tagesordnung entnommen werden können (und hier nicht noch einmal aufgelistet werden).
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/sitzung
Hinweise und Ergänzungen können bei Berichte vermerkt werden. (Berichtigungen sollen sofort benannt werden können.)

Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung, die zur Erstellung vom Protokoll - also zur Vervollständigung der Mitschriften - dient

0.6. Beschlussfähigkeit

0.6.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/uebersicht/anwesenheit

9 Stimmberechtigte von 13 Gewählten

• Es ruhen die Stimmen von:
  • Constanze Libeau (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
  • Nils Scholz (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
  • Lene Weber (Vertretung Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
  • Lisa Kästner (Vertretung Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit; -> anwesend ab 18:28 -> ab dann 10 Stimmberechtigte

0.6.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

7 Anwesende von 9 Stimmberechtigten
beschlussfähig -> ja

0.7. Verabschiedung der Tagesordnung

0.7.1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums

TOP 7. Forderung E-Mail-Verteiler für studentische Angestellte
Assistenz zur Geschäftsführung: tl;dr: Mail-Verteiler (oder was auch immer) braucht es auch sofort, etwa um über Änderungen mit Wirkung ab 2024-04-01 zu informieren.
Assistenz zur Geschäftsführung: Es wäre schön, wenn der Gegensatnd behandelt (schon zu dieser Sitzung) werden könnte. Der Antrag ging 2024-03-27, also keine 2 Tage nach dem Ablauf der Frist, ein. Er ergab sich erst neu aus dem Gespräch mit dem Rektorat 2024-03-15 https://www.stura.htw-dresden.de/hs/rek/rektoratsgespraeche/2023-2024/2/ . Gegenstand vom Antrag ist es, dass es eine Möglichkeit zur Kommunikation an die Angestellten der Hochschule geben soll, die studentische Hilfskräfte (wissenschaftliche Hilfskräfte, die hauptsächlich einem Studium nachgehen) sind. Nach Aussage vom Personalrat und der Hochschulverwaltung gibt es aktuell - um Unterschied zu allen anderen ("normalen") Angestellten - gar keine Kanal - nicht einmal einen Mail-Verteiler - um sie zu erreichen. Aktuell gibt es aber nennenswerte Änderungen für die Beschäftigsverhältnisse, wozu diese Angestellten aber (von ihrer Interessenvertretung) informiert werden sollten. Etwa betrifft das die Mindestvergütung (nach TV-L) seit 2024-04. Aber auch die geänderte gesetzliche Reglung (SächsHSG 2023) zur Befristung gemäß § 58 Absatz 3 Satz 4 SächsHSG https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/19986#p58 sollte erklärend verbreitet werden. Das gilt halt insbesondere "unverzüglich", da spätestens für Verträge im Sommersemester eine Anwendung gefunden werden sollte. (Vermutlich wissen aber einige der (studentischen) Angestellten davon aber nichts und nehmen in Kauf, dass sie wieder nur einige Monate eingestellt werden.) Desto früher der Beschluss als (beschlossene) Forderung behandelt werden kann, desto früher wird die Forderung vehement angegangen und folglich hoffentlich auch umgesetzt werden können.

0.7.2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

TOP 10. Durchführung Paintball SoSe 2024 wird verschoben (verwiesen) in die nächste Sitzung des Referatskollegium. 

0.7.3. Anträge zur Tagesordnung

Anträge?

Ohne noch nicht abgestimmte Anträge zur Tagesordnung ist die Tagesordnung verabschiedet.

0.8. Verabschiedung der Protokolle

0.8.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

Protokoll 10. Sitzung Plenum 2023/2024

Protokoll 11. Sitzung Plenum 2023/2024

Protokoll 11. Sitzung Plenum 2023/2024 (nicht öffentlich)

Protokoll 11. Sitzung Referatskollegium 2023/2024

0.8.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

TOP 1. Personalia

TOP 1.1. Benehmen Mitglieder Studienkommission Design 2023/2024

Antragstellerin: (Prof. Christian Scholz) Studiendekan Studienkommission Design

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/12/antraege/02

Antragstext: Der StuRa möge beschließen ein zustimmendes Benehmen zur Bestellung von 

• Vanessa Pelger
• Anne Voigt
• Paulus Donath

als Mitglied in der Studienkommission für den Studiengang Design herzustellen.

Diskussion: 
Hanni: Als einzige Vertretung der Fak Design: Klingt doch super, was der Dekan schreibt. Ich denke, dem kann man nur zustimmen, zumal die Fakultät eh sehr losgelöst operiert und man da schwer Einblicke gewinnt.
Boxi: Ich möchte besonders auf die schöne Stellungsnahme des Studiendekans hinweisen. 

Ergebnis:

TOP 1.2 Wahl beratende Mitglieder 2023/2024

Antragstellerin: 
Anne Hübel, Ference Andrees

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/12/antraege/01

Antragstext: Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Anne Hübel
• Ference Andrees

jeweils die Funktion als Beratendes Mitglied übernehmen soll.

Diskussion:
Josina: Anne war bereits bei der 1. Sitzung vom Referat Soziales, wo sie sich etwas vorgestellt hat und sehr lieb wirkte. Sie interessiert sich fürs Referat Öffentlichkeitsarbeit und wir werden uns über Nachwuchs freuen.
Anna: Anne studiert mit mir BWL und ist ebenfalls im zweiten Semester, sie würde sich gern im StuRa en­ga­gieren. Sie ist eine sehr liebe Person, aufgeschlossen und ist, denke ich, eine Bereicherung für den StuRa. Meine Fürsprache hat sie zumindest. 
Steph: Ference war schon bei einer Referat Sport Sitzung mit dabei und interessierte sich sehr für unsere Sportevents und wir können immer weitere Interessierte gebrauchen. Er hatte sogar schon eine Idee welche er auch gerne umsetzen mag. 
Desweiterem war er auch schon bei unserer 2. Sitzung Bereich Gaming mit dabei und hilft uns dort auch sehr mit Ideen und auch Kritik weiter.
Also von meiner Seite aus ein weiteres cooles Mitglied für'n StuRa :D

Ergebnis:

TOP 2. Forderung ständig wiederkehrende Gespräche zwischen StuRa und den Dekanaten

Antragstellerin:
Assistenz zur Geschäftsführung

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/12/antraege/09

Antragstext: Der StuRa möge beschließen die Organisation von ständig wiederkehrenden Gesprächen zwischen StuRa und jeweils einzelnen Dekanaten zu fordern.

Diskussion:


Ergebnis: 7/0/0 --> angenommen 

TOP 3. Wahlordnung an die Wahlordnung der HTW Dresden 2024-02-06 anpassen

Antragstellerin:
(Wahlleitung)
(studentische Vertretung im Wahlausschuss HTW Dresden)
Assistenz zur Geschäftsführung

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/12/antraege/10

Antragstext: 

Der StuRa möge beschließen die Wahlordnung (der Studentinnenschaft) entsprechend der Änderungen der Wahlordnung der HTW Dresden (vom 6. Februar 2024) anzupassen.

Die Anträge

• Verzicht auf die Auslage (aber weiterhin Möglichkeit der Einsichtnahme) vom Wählerinnenverzeichnis
• Verkürzung der Dauer zur Einsicht in das Wählerinnenverzeichnis (um einen Tag)
• (Benennung der) Form der Wahlbenachrichtigung als Mail
• Form der Einsprüche zu Einträgen im Wählerinnenverzeichnis auf Mail erweitern
• Form der Wahlbenachrichtigung (auf Mail erweitern)
• Form der Verständigung zur (erfolgreichen) Wahl auf die Form der Hochschule angleichen (auf Mail erweitern)
• Stelle der Verständigung zur (erfolgreichen) Wahl soll die Wahlleiterin der HTW Dresden sein
• Begrenzung der Unvereinbarkeit der Wahlbewerberinnen als Mitglieder oder Ersatzmitglieder der Wahlorgane auf den Wahlausschuss
• Entfall vom Hinweis auf Briefwahl bei der Wahlbenachrichtigung
• Entfall der Übersendung von einem Antrag auf Briefwahl bei der Wahlbenachrichtigung
• zentrale Benennung der Aufgaben (Zuständigkeiten) des Wahlausschusses
• Entfernung der Anfechtbarkeit bei nicht eingetreten Verletzungen
• Zuweisung der Zuständigkeit für die Ausschreibung und Bekanntmachung der Wahl an die Wahlleitung
• Form der Stimmabgabe in der Wahlausschreibung aufnehmen
• Rückgabe von mangelhaften Wahlvorschlägen (nicht durch den Wahlausschuss, sondern) durch die Wahlleiterin
• Dauer der Frist für die Beseitigung von Mängeln durch die Art von Tagen verkürzen
• Anstatt der Hochschulverwaltung wird die Wahlleiterin der HTW Dresden (insbesondere für die Verwaltung vom Wählerinnenverzeichnis und die Benachrichtigung über die Wahl) als Zuständigkeit benannt.
• frühere Schließung vom Wahllokal, um (etwa) 45 min
• (vermutlich) immer bestehende Beschlussfähigkeit für Entscheidungen beim Zweifel über die Gültigkeit der Stimmabgabe
• Die Wahlleiterin bestellt selbst die stellvertretende Wahlleiterin.
• weitere nennenswerte redaktionelle Überarbeitungen, die die Hochschule vornahm

sollen angenommen
und
die Anträge

• Form der Rücknahme von Kandidaturen auf Mail erweitern
• Wahlvorschläge ohne Beseitigung von Mängeln nicht einfach streichen (oder einfach als ungültig betrachten), sondern endgültig zurückweisen

sollen abgelehnt
werden.

Hinweis: Die einzelnen Änderungen sind im Antrag erläutern.

Diskussion:
Boxi: Kannst du das einfach noch mal erläutern,  was mit "frühere Schließung vom Wahllokal, um (etwa) 45 min" und "Dauer der Frist für die Beseitigung von Mängeln durch die Art von Tagen verkürzen" bedeutet?
Paul: Lies bitte den Antrag.

GO Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit:
    7 von 9 Stimmberechtigten -> beschlussfähig

Ergebnis: 7/0/0 -> angenommen

TOP 4. Wählende sollen nicht durch Wahlkreise bei der Wahl eingeschränkt werden!

Antragstellerin:
(Vorstand) Assistenz zur Geschäftsführung

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/12/antraege/11

Antragstext: Der StuRa möge beschließen, dass
Kandidierende nicht mehr gezwungen werden sich auf einen bestimmten Wahlkreis (eine frei zu bestimmende Fakultät) festzulegen von dem sie gewählt werden können und damit
Wählende nicht alle Kandidierende vorenthalten werden, die nicht genau für ihren bestimmten Wahlkreis (Fakultät, der sie wegen dem Studiengang angehöweiren) kandidierten.

Diskussion:
Paul: Wie ihr dem Antragstext entnehmen könnt ist das alles kompliziert. Es ist keine konkrete Ordnungsänderung.
Oliver-Michael: Wenn sich 4 verschiedene Menschen, für die Fakultät aufstellen lassen, haben wir dann verschiedene Nachrücker? Hab ich das richtig verstanden. 
Hanni: Nur kurz, um meinen Knoten im Hirn zu lösen: Forcieren wir dann damit noch weniger als jetzt schon, dass es ein ausgewogenes Plenum gibt? 
Paul: Nicht wirklich, die kleinen entscheiden dann wirklich viel. 
Johann: Wenn wir die das System jetzt zusammenschmeißen, heißt das nicht als Lauch, das ich mich beispielsweise mit den WiWis zusammen setzten muss, obowhl ich gr keine Lust darauf habe und mich nichts davon interessiert? 
Markus: In dem Antrag sind ja zwei Modi kommuniziert mit einer Internen BEwertung. Kann das mal ein bisschen beschrieben werden?
Stephan: Die untere Tabelle hat auf jedefall einen Vorteil, da dadurch die klienen Fakultäten einfach geschützt werden. 
Tino: Ist doch ein interesanter Ansatz. Jede Fakultät hat weiterhin die Möglichkeit, Menschen in den StuRa zu bringen und die Interessen zu verteten. Es kann nur sein, dass ein Mensch, der die Fakultät Maschinenbau vertretritt auch als eine Person gesehen wird, die gut die GIs vertreten kann und daher durch diese schon rein kommt. Als weiteren Vorteil sehe ich, dass damit jede Fakultät wählen muss. Ich hab nach dem Modus lediglich die Bedenken, dass die WiWi dann den letzten Rest aufstaubsaugen kann, weil deren Prio Menschen schon alle drin sind. Oder Verstehe da was falsch?
Johann: Frage an die Wahlleiterin: Wieviele Sterne bekäme unser aktuelles Wahlsystem, wenn du es nach diesem Maßstab bewerten wollen würdest? Und was würdest du ändern, um 5 von 5 zu erreichen?
Stephan:Das aktuelle Problem das wir haben: wir wählen nach Wahlkreisen (Fakultäten). Das ist ein Konstrukt, wo wir noch Fachschaftsräte hatten. Daher ist es eigentlich doof, dass wir in diesem System weiter machen. 
Paul: Zu Boxi seiner Frage: "wann gibt es von 5 von 5 Sterne?" Sobald Stephan keine Wahlkreise mehr hätte, dann hätte das System 5 von 5 Punkten. Die aktuelle Methode bekommt höchtens von 1 von 5 Sternen, da es aktuell ausgenutz werden kann, wenn man die Wahlleiter einfach fragt wo keiner sitzt und man dadurch automatisch im StuRa ist ohne eine richtige Wahl zu haben. Des Weiteren hat das aktuelle auch Problem, wenn zum Beispiel 5 Leute für eine Fakultät kandadieren kommt die 5te Person nicht rein, obwohl wir eigentlich noch Plätze im Plenum frei haben. 
Tino:Ich denke die Fakultäten/Dekane und vielleicht auch so mancher Studi wird sich an dem Modus stören und anführen, dass dann ja eventuell niemand mehr die Interessen der eigenen Fakultät vertritt. Dem kann ja aber wie schon mehrfach erläutert entgegnet werden, dass jede Fakultät locker Menschen aufstellen und diese Menschen reinzubringen kann. Ich persönlich mag den Gedanken - den wir als StuRa ohnehin propagieren - dass wir eine Hochschulgemeinschaft sind und auch ein ETler bei guter Argumentation für schöne Dinge in Pillnitz stimmen würde, ohne dass es ihn selbst betreffen würde.
Paul: Danke für die Schaffung der Wahrnehmung von Tino: Wir sollten zur "Sichtbarkeit" die (9 Ich finde der StuRa sollte sich damit rühmen das wir die Fakultäten unterstützen.
Oliver-Michael: Ich habe da jetzt mehr oder weniger eine Verfahrensfrage. Wie entscheiden wir, welchen Modus wir anwenden, wenn wir diesen Antrag anehmen?
Paul: Es wird der Modus B sein, weil der hat 4/5 Sterne. 
Hanni: Ich würde ergänzend zu Tinos Beitrag gerne noch sagen, dass wir ja gerade schon die fakultätsspezifischsten und häufig wiederkehrenden Anträge, also Herstellung des Benehmens,  als gesamtes Plenum abstimmen und nicht mehr nur durch die Vertreterinnen der jeweiligen Fakultät. 

(Lisa ist anwesend ab 18:28 Uhr -> 10 Stimmberechtigte)
GO Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit:
 9/10 Stimmeberechtigten -> beschlussfähig

Ergebnis: 9/0/0 --> angenommen

TOP 5. Plenum von 32 stimmberechtigten Mitgliedern verkleinern.

Antragstellerin:
(Vorstand) Assistenz zur Geschäftsführung

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/12/antraege/12

Antragstext: Der StuRa möge beschließen die Größe vom Komitee Plenum auf 3 Sitze je Fakultät · 8 Fakultäten = 24 Sitze für die kommende Legislatur anzupassen.

Diskussion:
Paul: Wie viele Kandidaturen gab es für das aktuelle Plenum? Waren es weniger als 24 und hätte die aktuelle Regelung ersetzen können. 
Stephan: Ja, aber wir wollen ja möglichst viele Menschen in den StuRa bringen, daher bin ich dagegen das durchzusetzen
Markus: Ich bin auch gegen den Antrag, auch wenn bisher weniger als die 32 Personen aufstellen lassen haben, sollen möglichst vielen Personen die Tür offen stehen.
Tino: Ich bin ganz klar für die Verkleinerung. Dann kommt mal wirklich eine Wahl zustande. Ich finde 3 Personen auch gut, da so keine Pattsituation entsteht. 24 erscheint mir viel sinnvoller und machbarer.
Paul: Ich möchte das Angebot unterbreiten, dass wenn es mehr als 33 Kandidaturen gibt, erkläre ich mich bereit einen Antrag zustellen. 
Johann: Bis 2019 gab es auch nur 24 Sitze. Da war nichts besser und nichts schlimmer. Und rein rechnerisch bedeutet das, dass wir 6 Leute pro Ausschuss haben. Das reicht sicherlich aus.

Ergebnis: 5/1/3 --> Nicht angenommen

TOP 6. Mitwirkung im kommenden Plenum ist 1 k€ wert!

Antragstellerin:
(Vorstand) Assistenz zur Geschäftsführung

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/12/antraege/13

Antragstext: Der StuRa möge beschließen alle stimmberechtigten Mitglieder, die im Plenum der Legislatur 2024/2025 gewählt werden, pauschal der Aufwand für die Mitwirkung zu Sitzungen mit 1 k€ (1.000 €) entschädigt werden soll.

Diskussion:
Steffen: 1.000€ übersteigt die Ehrenamtspauschale von 840 € im Jahr. Der Rest müsste dann ggf. versteuert werden, oder? Dann lieber auf 840 € im Jahr begrenzen?
Steffen: Welche Auswirkung hätte das auf den Semesterbeitrag?
Hanni: Ich hege gerade große Skepsis, weil ich mich frage, welche Leute dann im Plenum landen und überlege, den ÄA zu stellen, dass wir das wirklich nur für eine Legislatur ausprobieren. Ich verstehe aber den Gedanken, dass wir unsere Legislative gleichsam entschädigen wollen, wie wir es auch mit der Exekutive tun.
Tino: Wird das dann Quartalsmäßig ausgezahlt zusammen mit der restlichen AE oder der gesamte Betrag zum Schluss?
Paul: Das wird an die jenigen ausgezahlt, wer bei mehr als die Hälfte der ordentlichen Sitzungen da war. 
Oliver-Michael: Woher soll das Geld denn genommen werden? Sagen wir mal: wir haben 32 aktive Menschen im Plenum. Das würde bedeuten, dass im Haushaltsplan 32.000 Euro dafür irgendwo vorgesehen werden müssten.
Oliver-Michael: Warum wird da nicht mit dem Referat Finanzen oder dem Ausschuss Finanzielles gesprochen darüber? 
Tino: Also das wird erst im nächsten Haushaltsjahr wirksam. Daher müssen wir nur daran denken den Beitrag zu erhöhen. Wir reden bei 32 maximalen Menschen um eine Erhöhung von 3 Euro im Semester. Und man darf nicht vergessen, dass die Gewählten nun auch Ausschussarbeit leisten sollen. Klar klingt das sehr viel, aber runtergebrochen ist das durchaus mal den Versuch wert, um Menschen zu finden, die auch wirklich mitmachen. Alle Aktiven wissen doch, dass es durchaus arg anstrengend ist, was wir hier tun.
Markus Die Ehrenamtspauschale 
Boxi: Für die meisten Studis ist das eine rein akademische Frage. Damit Steuern für dieses Einkommen gezahlt werden müssten, müsste die Person rund 9000€ weiteres zu versteuerndes Einkommen haben. Ich bezweifle, dass viele Studis darüber liegen. 
Maximilian: Warum debatieren wir jetzt eigentlich über die Grenze von 840€ ? Weil in der AE-O steht 3.000€ Maximalgrenze drinnen. Und die Sache mit Ehrenamtspauschale hat damals auch schon mal eine Referatsleitung Finanzen (Fullforce) beim SMF angefragt. 
Tino: Mag das doch jede Person selber mit seinem Steuernmenschen klären. 1000€ ist wunderbar plakativ.
Lisa: Ich habe auch Bauchschmerzen dabei und finde es zu viel Geld. Wir vertreten hier auch Werte und ziehen die falschen Menschen an. 
Tino: Es ist den Versuch wert. Wenn es nicht funktioniert, finden wir Wege. 
Paul: Ich freue mich, dass es hierfür vielleicht sogar eine Pressemitteilung geben würde.
Stephan: Verständnisfrage: Soll der Beschlusstext in irgendeine Ordnung rein oder?
Boxi: Vorschlag: Mitwirkungsordung

ÄA 1 Stephan: füge folgenden Halbsatz hinzu: " entschädigt werden soll, sofern sie bei mehr als der Hälfte aller Sitzungen des Plenums anwesend waren."

Diskussion:
Stephan: Für den Nachfolgenden soll es klar sein, dass man etwas tun muss, wenn man sich aufstellt. 
Paul: Ich würde es genau andersherum definieren. 
Oliver-Michael: Zustimmung zu Stephans ÄA!
Markus :Frage: Wenn ich zu jeder 2. Sitzung anwesend bin, und am anfang Anwesend in den Chat schreibe und den Rest dann gar nichts mache. 
Tino: Es würde Mittel und Wege geben. ÄA finde ich per se ganz gut. Mit in die Begründung aufnehmen.

Vorstand übernimmt den ÄA. 

ÄA 2 Stephan: Füge folgenden Satz Hinzu: "Frauen, Lesben, Inter, Non-Binary, Trans, A-gender* (FLINTA*) Personen soll den 1,5 x fachen Betrag erhalten, sofern sie an mehr als der Hälfte aller Sitzungen des Plenums anwesend waren."

Diskussion:
Tino: Ich weiß Stephan war schon immer die Speerspitze der Flinta Vertretung, aber ich denke es gibt andere Mechanismen um Flinta Personen für so eine Wahl zu motivieren.
Paul: https://de.wikipedia.org/wiki/FLINTA* mit Sternchen

Formale Gegenrede
1/3/5 -> nicht angenommen

Paul: Eine angemesse Vertreung von Männern und Frauen in diesem Wahlorgan ist anzusehen. 

ÄA 3 Stephan: Ändere im Antragstext den Betrag von 1 k€ (1.000,00 €) zu 500,00 €

Diskussion:

Ergebnis: 4/2/3 --> nicht angenommen

TOP 7. Forderung E-Mail-Verteiler für studentische Angestellte

Antragstellerin:
(Bereich studentische Hilfskräfte) (Referat Hochschulpolitik) Vorstand

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/12/antraege/18

Antragstext: Der StuRa möge beschließen die Erstellung und Pflege eines E-Mail-Verteilers für alle studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräfte an der HTW Dresden zu fordern.

Diskussion:
Paul: *stellt Antrag vor* 
Assistenz zur Geschäftsführung: Es gibt einen Änderungsantrag, der das gleiche Ziel hat, aber den Belang anders aufzäumt.

Assistenz zur Geschäftsführung: Fühlt sich die Hochschulleitung (moralisch) verpflichtet, dass sie die betreffenden Angestellten über die neue gesetzliche Grundlage zur Befristung von Beschäftigungsverhältnissen gemäß § 58 Absatz 3 Satz 4 SächHSG in Kenntnis setzen? https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/19986#p58

Assistenz zur Geschäftsführung: Muss wegen SächsTranspG https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/19699 beim SMWK https://www.smwk.sachsen.de/datenschutz.html angefragt werden? Sowas wie https://tu-dresden.de/transparenzgesetz habe ich "auf die Schnelle" https://duckduckgo.com/?q=site%3Ahtw-dresden.de+%22Transparenzgesetz%22 https://www.google.com/search?q=site%3Ahtw-dresden.de%20%22Transparenzgesetz%22 gar nicht gefunden.
Assistenz zur Geschäftsführung: Wie wäre die passende Frage zu stellen? "Wieviele Hilfskräfte gemäß § 58 SächsHSG hat die HTW Dresden eingestellt? Welche Dauer haben die Einstellung, insbesondere hinsichtlich der Fristen gemäß § 58 Absatz 3 SächsHSG. Kann die Hochschule, aber auch deren zustängigen Interessenvertretungen (Personalrat, aber vielleicht auch Studentinnenrat) diese Beschäftigten erreichen, etwa zur unverzüglichen Information zu wesentlichen Änderungen vom Beschäftigungsverhältnis, wie eine Änderung vom Mindestentgelt oder die Änderung zu den gesetzlichen Bestimmungen zu Fristen für die Dauer der Befristung."

Änderungsantrag:
maßgeblich soll der für Angestellte der Hochschule zuständige Personalrat Kontakt zu allen Beschäftigten haben
Ersetze den Antragstext durch
Der StuRa möge beschließen die Erstellung und Pflege eines E-Mail-Verteilers für alle studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräfte an der HTW Dresden zu fordern.
Der StuRa möge beschließen zu fordern, dass dem Personalrat ein Kanal zur Kommunikation (etwa einfach per Mail) mit allen Beschäftigten von der Hochschulverwaltung - insbesondere auch inklusive der wissenschaftlichen Hilfskräfte, die zu zugleich auch Studentinnen der Hochschule sind - bereitgestellt wird. Ersatzweise stellt sich auch der StuRa zur Verfügung, um eine Schnittstelle für zwischen Studentinnen, die als wissenschaftliche Hilfskräfte an den Hochschule beschäftigt sind, und Interessenvertretung zu sein. Jedoch bedarf es der Informationen auf der Hochschulverwaltung, die der StuRa für den Personalrat oder sich fordert.

Ergänze bei der Begründung
Etwa eine Liste der s-Nummern der Mitglieder der Studentinnenschaft, die als wissenschaftliche Hilfskräfte an der Hochschule beschäftigt sind, würde dem StuRa genügen. Der StuRa sichert dem Personalrat die Zusammenarbeit zur Verbreitung von Inhalten (etwa einfach per Mail) zu.

--
Oliver-Michael: Übernimmt der Vorstand den ÄA?
Paul: Hat Gwyn nicht gesagt. 

Keine Gegenrede zum Änderungsantrag. -> Angenommen ohne Gegenrede

Änderungsantrag:
praktisch studentische Hilfskräfte besser informieren
Ergänze bei der Begründung
Als praktisches Beispiel für die Information zu Rechten und Pflichten der Beschäftigten kann

• grundsätzliche Dauer der Beschäftigung gemäß SächsHSG
• grundsätzliche Dauer der Beschäftigung gemäß TV-L
• Mindestvergütung gemäß TV-L (mit "Inkrafttreten" 2024-04-01, als auch dem nachfolgenden Sommersemester (2025))

dienen. Aber es auch klargestellt werden, dass der Personalrat - neben dem StuRa - zentrale Anlaufstelle für Interessenvertretung von (studentischen) Beschäftigten ist.

Formale Gegenrede: 
9/0/0 --> angenommen

Ergebnis: 8/1/0 -->  angenommen angenommen

TOP 8. keine Zusammenarbeit mit Firmen, deren Marketing maßgeblich Sponsoring ist

Antragstellerin:
"Kanzlei" (Assistenz zur Geschäftsführung)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/12/antraege/14

Antragstext: Der StuRa möge beschließen mit Firmen, deren Marketing maßgeblich Sponsoring ist, grundsätzlich nicht zusammenzuarbeiten.

Lilly lässt ab 19:28 ihre Stimme ruhen. --> 9 Stimmberechtigte

Diskussion:
Oliver-Michael: Wie willst du das festlegen, wer dort hineinfällt oder nicht? RedBull und Jägermeister ist glaube ich jedem klar. 
Markus: Wäre es dann nicht sinnvoll, den ganzen Beifang von den Party wegzufischen, das wir einen Mindestbetragwert festlegen und somit die ganzen geringen Beiträge erst gar nicht haben. Zum Beispiel das wir sagen ab 1000 Euro Sponsoring, das wir die ganze Party damit versorgen können. 
Paul: Du hast vollkommen recht. Ich empfinde es als ein Problem, dass es bei StuRa Veranstaltungen als Normal angesehen wird
Shari: Ich habe im Referat Kultur mal ein Meinungsbild zusammen gestellt und poste es hier mal rein. 

Das Referat Kultur hat dazu ein Meinungsbild im Referat gebildet. Hier ist die Zusammenfassung davon:

• erwachsene Menschen
• jeden Tag werden wir vom Marketing von Firmen beeinflusst und müssen uns jedes Mal aufs neue einem gesunden Konsum bewusst werden
• gesponserte Produkte senken die Veranstaltungskosten, was den Studis im Preis zu Gute kommt
• wer die Produkte nicht mag, der nutzt sie auch nicht
• unabhängig von gesponserten Produkten, beeinflussen wir (der StuRa) durch andere Veranstaltungen auch ständig das Konsumverhalten von Studis. Nehmen wir eine Ese wo wir Mate, Budweiser und Feldschlösschen verkaufen... die Studis werden einfach täglich mit Werbung konfroniert und sind wohl hoffentlich als zukünftige Akademiker in der Lage diese zu hinterfragen
• StuRa achtet bei der Auswahl des Sponsorings schon sehr stark darauf, welche Firmen ausgewählt werden und dass der Einfluss auf die Veranstaltung möglichst gering gehalten wird
  • am Beispiel Jägermeister Sponsering: Hier tritt die Firma bei unseren Veranstaltungen fast gar nicht in den Vordergrund. Denn sie werden namentlich nur im Werbetext erwähnt, es ist meist kein Vertreter vor ort und Kontakt mit Sponsoring eigentlich nur am Einlass.
  • bei der Auswahl des Sponsoring wird darauf geachtet, dass die Firmen-Grundsätze mit denen des StuRas vereinbar sind
• Wo ziehen wir da die Grenze, welches Sponsoring legitim ist und welches nicht?
• Features bei den Veranstaltungen, die durch Sponsoring entstehen, bieten mehr Spaß für die Studis (z.B. Hausparty oder Party Shuttle gesponsert von Jägermeister/Red Bull) und werden erfahrungsgemäß eher dem StuRa, dem Referat oder der Arbeitsgruppe angerechnet als den Firmen
  • sichern uns unter anderem Besucherzahlen und steigern die Attraktivität der Veranstaltung

Meinungsbild Ende.
Ich möchte das Plenum darauf aufmerksam machen, dass es meiner Ansicht nach nicht zielführend ist, grundlegend festzulegen Firmen mit vorwiegendem Sponseringhintergrund zu verbieten, da wir uns somit Richtlinien setzten, die sich für zukünftige Projekte/Veranstaltungen/ESE einschnürend auswirken könnten.
Tino: Das macht es jetzt nicht wirklich viel leichter, weil ihr eine Menge Argumente aufführt, die sich leider recht leicht zerstreuen lassen, statt sich auf ein zwei wesentliche Punkte zu versteifen die man gut argumentiert. Ich denke wir achten nämlich nahezu null darauf wen wir auswählen, sondern wir gehen immer auf die selben zwei Produkte zu. Und gerade bei unseren Veranstaltungen sind die auch nicht so sehr im Hintergrund, sondern es rennen Menschen mit Jägermeistersticker auf der Stirn rum etc. Der Legislativen muss auch klar sein, dass wir da seit Ewigkeiten reden und dass das RK dadurch sehr viel Zeit verliert und Frust aufbaut. Es wird leider schon sehr lange versäumt sich da eigene Regeln zu geben und nun wird wohl im Übertragenen Sinne der Riegel vorgeschoben. Und leider kann ich das mittlerweile durchaus nachvollziehen. Diversere Auswahl beimSponsoring würde echt helfen. Bauchscmherzen macht mir die genaue Auswahl, was nun kein"gutes" Sponsoring ist, gerade im Hinblick auf die ESE.
Johann: Ist die Begrifflichkeit "grundsätzlich" im Sinne von "ausnahmslos" oder im Sinne von "im Regelfall" zu verstehen?
Paul: Im Regelfall. 
Markus: Selbe Kerbe. Der letzte Punkt den Shari meinte, dass grundlegend Firmen vom Sponsoring auszuschließen. Wir haben ja hoffentlich diese Tür aufgestoßen, mit Konzept, dass wir das erlauben können. 
Paul: So wie ich das vorhin auch ausgeführt habe, um noch mal auf Boxi (Johann) einzugehen. Es geht nicht darum Sponsoring zu verbieten. Sondern die Firmen etwas einzugrenzen. So auch Firmen die das als Marketingstrategie sehen vor allem uns Studenten. Wir lassen das grundsätzlich zu. 
*Paul macht Beispiele und geht genauer darauf ein* 
Oliver-Michael: Du gehst jetzt immer auf RedBull und Jägermeister ein. Wenn ich aber jetzt Firmen nehme die nicht in der KontO stehen, kann ich die doch theoretisch nehmen.  Es  gibt jetzt keinen Forderungskatalog, wo wir das eingrenzen. Brauch ich jetzt immer einen Beschluss vom Plenum, 
Paul: Das ist ein Grunsatz-Beschluss der sagt grundsätzlich machen wir das nicht. Mit diesem Beschluss sind alle dazu aufgefordert, im Zweifelsfall es zur Diskussion zu stellen. Das Bedeutet aber auch, wenn dieser Zweifelsfall eintritt, dass man darüber reden muss. Ich will jetzt auch nicht, das hier eine Blacklist oder Whitelist ensteht sondern eine Sensibilität Das Referat Kultur bekommt gar nicht mit, was der StuRa eigentlich für ein Opfer ist. 
Oliver-Michael: Beispiel Fak Fest. Letztes Jahr beim I/M FakFest haben wir 80 Unternehmen angefragt. Wir müssten da ja über jedes Unternehmen sprechen.  WIe ist das praktisch dann?
Paul: Es fängt doch damit an, dass du die anfragst.  Alle die angefragt werden müssen, die einen Beitrag für den ESE Beitrag zu leisten, sind es nicht wert. 
Shari: Markus hatte vorhin erwähnt, dass man kleine Beträge raushalten soll, sobald es jedoch eine gute Aktion gibt, dass man drüber Reden sollte, wäre  das auch in dem Maß... Hausparty. Ja ich nehme jetzt beispielsweise wieder das Thema RedBull, dann auch eine Sache die man ablehnen würde, grundsätzlich mit diesem Antrag, wäre das wieder ein K.O.-Kriterium oder kann man da noch drüber sprechen. 
Paul: Erstmal vorab, dieser Antrag ist dir bekannt. Solche Sachen hätte ich gerne Aufgeschrieben vorher, damit das geklärt ist. Aus meiner Sicht ist das ganz einfach, wenn RedBull jetzt um die Ecke kommt, und meint: "Ey schau mal, wir wollen da dabei sein. Wir verlosen ein Auto" Und ihr findet das cool, dann kommt ihr hier einfach ind Plenum und sagt: "Jo, wir wollen diese geile Aktion bringen." Es ist nicht der Normalfall
Shari: Ich möchte auch noch mal erwähnen, dass nicht Jägermeister oder RedBull auf uns zu kommen, sondern wir auf die. 

GO Antrag auf soforitge Abstimmung
inhaltliche Gegenrede --> 3/4/1 -> nicht angenommen
Tino:Ich will noch etwas sagen. Es hilft nicht gerade bei deiner Argumentation, wenn man immer wieder RedBull und Jägermeister hernimmt. Es wäre glaube ich weniger ein Problem, wenn wir Diverses Sponsoring betreiben würden, vielleicht mal andere wie Feldschlösschen oder andere vielleicht aus der Umgebung.
Paul: Danke nochmal Shari, das du mit deiner Argumentation gezeigt hast, das der gerade deshalb dieser Antrag so wichtig und hier beschlossen werden sollte. 

Ergebnis: 6/0/2 --> angenommen

Lisa lässt die Stimme ruhen bis zum erneuten Erscheinen. --> 8 Stimmberechtigte

TOP 9. keine Zusammenarbeit mit Firmen, deren Marketing letztlich Finanzprodukte absetzen will

Antragstellerin:
"Kanzlei" (Assistenz zur Geschäftsführung)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/12/antraege/15

Antragstext: 
Der StuRa möge beschließen mit Firmen, deren Marketing letztlich Finanzprodukte absetzen will, grundsätzlich nicht zusammenzuarbeiten.

GO Antrag auf 11 Minuten SItzungspause
formale Gegenrede --> 7/0/0 

Pause bis 20:14 Uhr

Diskussion:
Paul: Im Zusammenhang mit RedBull hat damals (9. Es soll halt der Grundsatz gefasst werden, o was es damals zumindest, dass man nicht mit MLP macht genauso wie die DVAG.

Ergebnis: 5/0/2 --> angenommen 

TOP 10. Durchführung Paintball SoSe 2024

Antragstellerin:
Referat Kultur

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/12/antraege/08

Antragstext: Der StuRa möge beschließen im Sommersemester 2024 eine Veranstaltung Turnier Paintball für 20 Studentinnen für bis zu 800 € durchzuführen.

Diskussion:
p@: Wird verschoben in das nächste RK. Kann bei Bedarf gerne noch erläutern werden warum dies so gemacht wird. 

Ergebnis: Wir in das RK verschoben.

TOP 11. Forderung Verfahren Bestellung Stelle zu allgemeinen Beschwerden für Studentinnen 2024 (hmbomt)

Antragstellerin:

Assistenz zur Geschäftsführung
(Ausschuss Inhaltliches)
(Ausschuss Strukturelles)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/12/antraege/23

Antragstext: Der StuRa möge beschließen, eine wesentlich andere Form von Verfahren zur Besetzung (Bestellung) von Aktiven - insbesondere Ansprechpersonen - der Stelle zu allgemeinen Beschwerden für Studentinnen für Studentinnen zu fordern. Die Einbeziehung der studentischen Selbstverwaltung - im Unterschied zu der Bestellung der Ansprechpersonen 2024 - wäre eine dabei eine der essentiellen Forderungen.

Diskussion:
Paul: Der Antrag wurde zur 9. Sitzung Plenum 2023/2024 nur wegen einer fehlenden Stimme für Ja - wobei es keine Stimme für Nein und gleichermaßen viele Stimmen für Enthaltung gab, wie es Stimmen für Ja gab - knapp abgelehnt. Schon allein eine erneute Abstimmung könnte ein anderes Ergebnis bringen. Neben der Zustimmung von damals abwesenden stimmberechtigten Mitgliedern sind vielleicht sogar aus der Unsicherheiten von einigen Mitgliedern eine bestimmte Meinung für Ja oder Nein sowie womöglich sogar noch Verbesserungsvorschläge erwachsen.
Paul: Ich vielleicht die Hoffung, dass sich hier neue Dinger ergeben haben. Damals gab es keine "Nein" Stimmen, sondern nur enthaltungen. Vielleicht gibt es hier ja neue Erkenntnisse. Es gibt bis heute immer noch keine colle Beschwerdestelle für Student:innen. 
Tino: Es stimmt halt allerdings nicht, dass das aus der Akkreditierung kommt. Da geht es eigentlich um eine Beschwerdestelle für Studiengangsweiterentwicklung und die soll bestenfalls auch anonym sein. Die Sollen schon was machen, dass es Studiumbezogen ist und dass es um die Weiterentwicklung von Studiengängen geht. Bestensfalls soll die auch Anonym sein. Wir haben uns mit dem Förderverein getroffen, dass jedoch recht inhaltlos war. Aus persönlicher Sicht denke ich dass die schon Interesse hätten, dabei zu helfen. Sie würden aber nicht ersetzen wollen, sondern nur ergänzen und unterstützen. Sie denken auch das die Studienberatung/ der Stura da die bessere Anlaufstelle ist und nicht sie. 

Ergebnis: 6/0/1 --> angenommen

ITOP I.  Erhöhung vom Mindestentgelt für mittelfristige Verwaltungsangestellte (ab 2024-04) auf 13,25 €/h

Antragstellerin: Bereich Angestellte (Referat Personal)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/12/informationen/erhoehung-vom-mindestentgelt-fuer-mittelfristige-verwaltungsangestellte-ab-2024-04-auf-13-25-euro-h

Diskussion:
Lene: Die Hochschule wird ab dem 1.4. das Mindestentgelt für studentische Hilfskräfte nach den Vorgaben des TV-L auf 13,25? pro Stunde anheben. In unserer Angestelltenverordnung haben wir festgelegt, dass die Vergütung unserer Angestellter denen der studentischen Hilfskräfte der Hochschule entspricht. (§1 2.1 
<https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/vo/anstellevo/angestelltenverordnung-der-studentinnenschaft>)
Daher würden wir das auch für unsere studentischen Angestellten ab 1.4. umsetzen. Eine Information für die Angestellten folgt. Eine Information an das Lohnbüro ebenso. Die nächsten Schritte sind dann Änderungsverträge für alle mittelfristigen Angestellten.
Bei einem Stundenlohn von 13,25€ und einer (bei uns derzeit höchsten) Arbeitszeit von 40h/Monat wäre das ein Brutto-Entgelt von 530€ im Monat. Die Freigrenze für Minijobs liegt seit Beginn des Jahres bei 538€. Damit 
liegen unsere studentischen Angestellten trotzdem noch in den passenden Grenzen.

TV-L Info: 
https://tvstud.de/2024/03/11/tvstud-tarifinfo-6-zur-neuen-richtlinie-der-tarifgemeinschaft-deutscher-laender-tdl/
Minijob-Freigrenze: 
https://www.tk.de/firmenkunden/service/fachthemen/jahreswechsel/minijobs-uebergangsbereich-und-mindestlohn-2024-2046998?tkcm=ab

Solltet ihr noch Fragen haben kommt nach dem Plenum auf mich zu. Wenn es dringend ist gebt mir eine kurze Info auf Telegram und ich versuche mich noch dazuzuschalten.

Assistenz zur Geschäftsführung: Das Referat Finanzen hatte das Thema schon bereits vor einer Vielzahl von Wochen in den Ausschuss Finanzielles gebracht, um diskutieren zu lassen, ob es eine unverszügliche Änderung des Beitrages deswegen braucht. Nein, braucht es nicht. (Im Übrigen fiel dabei auf, dass auch die Erhöhung vom gesetzlichen Mindestlohn 2024 nicht berücksichtigt war, was nun dort im Ausschuss bekannt ist.)

ITOP II. Rekrutierung durch die Vorstellung des StuRa (samt aktuellen Projekten und anstehenden Hochschulwahlen) 2024-W15

Antragstellerin: Bereich Rekrutierung (Referat Personal)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/12/informationen/rekrutierung-durch-die-vorstellung-des-stura-samt-aktuellen-projekten-und-anstehenden-hochschulwahlen-2024-w15

Diskussion:
    
Lene: Das Referat Personal möchte in KW15 (8.-12.4.2024) eine Rekrutierungsmaßnahme durchführen.
Es sollen kurze (max. 15 Minuten) Vorträge in gut besuchten Pflichtmodulen aller Fakultäten stattfinden. Inhalte sollen die Vorstellung des StuRa als wichtiges Organ des studentischen Interessenvertretung, die aktuellen Projekte des StuRa und die kommenden Hochschulwahlen umfassen.
Die nächsten Schritte sind:
- Welche Vorlesungen bieten sich an (hier könnt ihr uns unterstützen, da 
wir vor allem die Wiwi Sicht haben und bei anderen Fakultäten eher nach 
den Studienablaufplänen entscheiden müssen)
- Dekane anschreiben
- Präsentation vorbereiten (existierende erweitern, abändern)

Wenn ihr noch Fragen oder Anmerkungen habt bitte hier reinschreiben, auf mich zukommen oder siehe oben bei dringenden Sachen. Wir sind wie immer knapp dran und tun aber das möglichste, dass das alles klappt.

ITOP III. Bericht (mit möglichen Ausblick) 12. Sitzung Erweiterter Senat (2024-04-02)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/12/informationen/bericht-12-sitzung-erweiterter-senat

Antragstellerin: Tino Köhler

Diskussion:
Tino: Ich würde mal versuchen es kurz zufassen: Wir wählen am 30.04. eine neue Rektorin und am 23.04. findet ab 13:15 ein Wahlhearing dafür statt. Dieses wird nicht gestreamt und nicht aufgezeichnet.
Die Kandidierenden stellen sich innerhalb von 20 min selbst vor und deren Vision für die Hochschule. Danach können Fragen gestellt werden. 
*Tino erklärt den genauen Ablauf*
Das wärs im wesentlichen für die Wahl. Wir machen den Modus vom letzten mal. Was für Schwierigkeiten gebracht hat, war die Frage ob man den Menschen davor schon fragen stellen sollte. Wir haben einen Fragenkatalog angefertig, die Dekane waren unbeeindruckt. Wir haben uns jetzt auf einen Fragenkatalog geeinigt, das meiste ist von uns. 
*alle klopfen zustimmend* 
*Tino verliest die Fragen*
Die beantworteten Fragen werden dann nur an den erweiterten Senat versendet, Man hat Angst dass die Antworten der Anderen sehen kann, wenn es öffentlich ist. Es gab ingesamt sechs Bewerbungen, man hat sich aber frühzeitig auf 3 Stück geeinigt. Die Transparenz entsteht erneut durch uns. 
https://stura.htw-dresden.de/stura/ref/hopo/hs/fragenkatalog-rektorinnenwahl/2024/fragenkatalog-rektorinwahl-2024

Johann: Sind die Fragen der Hochschullehrerinnen schon bekannt?
Tino: Konnten nicht Protokolliert werden. Jedenfalls wie Angstellte gewichtet werden sollen und Forschung und Lehre. 
Paul: Ihr bekommt schon die Antworten, der Fragen der anderen Mitgliedergruppen. 
Tino: Klar bekommen wir dir. Wir haben nicht nur Studi- Fragen mit reingenommen sondern generell relevante Fragen. 

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

1. Information (Beratung) Projekte für einen "richtigeren" StuRa
   1. Schaffung Projekt studentische Studiengangsverantwortliche
   2. "Vollversammlung" vom StuRa
2. Information (Beratung) Einführung "Orientierungsstudium" Konzept "Green Tech Year" 2023/2024
3. Abschaffung Verkauf Merchandise HTW Dresden
4. kostenfreier Zugang für Mitglieder (des StuRa) bei Veranstaltungen des StuRa
5. kostenfreie Verpflegung für Mitwirkende bei Veranstaltungen des StuRa

Y. Berichte

1. Präsidium
2. Referate
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
7. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
8. faranto
9. andere Stelle
10. Vorstand

Z. Weiteres

Paul: Alle dennen das nicht klar ist. Menschen die arbeiten gehen und sich dann trotzdem noch um die Rektor:innen- Wahl zu kümmern. Respekt davor. 
*alle Applaudieren*

Ende der Sitzung um 20:38 Uhr 

nächster Termin:

2024-04-16 16:30 Uhr