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Protokoll 9. Sitzung Plenum 2020

Protokoll der 9. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa Plenum) 2020

 

Datum 09.06.2020
Ort Discord
Sitzungsleitung Georg Krimmenau
Redeleitung
Anne Rübe
Mittschrift Mauritius Berger
Protokollerstellung Georg Krimmenau
Sitzungsbeginn 16:30
Sitzungsende 20:36
Audioprotokoll Link

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertreter der Fachschaft Bauingenieurwesen

 

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

Vertretung der Fakultät Design

 

beratende Mitglieder

  • Hanna Liebrecht
  • Jenny Weichelt
  • Julia Wetzlich

 

    Gästinnen und Gäste

    •  Luisa Fischer

     

    Abwesende

    entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

    unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

    entschuldigte beratende Mitglieder

     


    0. Formalia

    0.1. Begrüßung zur Sitzung

    0.2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

    findet statt

    0.3. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung

    Sitzungsleitung
    Georg Krimmenau
    Redeleitung
    Anne Rübe
    Mitschrift
    Mauritius Berger, Johann Boxberger, Yewgenij Baburkin, Philipp Schwuchow

    0.4. Bekanntgabe von Beschlüssen

    0.4.2. Referatskollegium

    0.4.3. Referatsleitungen

     

    0.4.4. andere Stelle

     

    0.5. Bekanntgabe von Protokollen

     

    0.6. Mitgliedschaft

    0.6.1. studentische Selbstverwaltung

    • Rücktritt Sprecherinnen und Sprecher Florian Fulroth und Johann Boxberger
    • Referat studentische Selbstverwaltung und Organisation : Rücktritt kommissarische Referatsleitung Sophia Müller von Asow
    • Referat Personal: Rücktritt Referatsleitung Arturas Miller
    • Rücktritt geschäftsführende Bereichsleitung Geschlechtergerechtigkeit Corinna Miller

     

    0.6.2. studentische Vertretung

    • Rücktritt Mauritius Berger aus der Senatskommission Studium und Lehre
    • Rücktritt Markus Gork aus der Senatskommission Studium und Lehre
    • Rücktritt Maximilian Franke aus der Senatskommission Studium und Lehre
    • Rücktritt Jochen Schier aus der Senatskommission Studium und Lehre
    • Rücktritt Florian Fuhlroth aus dem Senat
    • Rücktritt Johann Boxberger aus dem Senat
     

    0.7. Beschlussfähigkeit

    0.7.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten

    17 Stimmberechtigte von 29 Gewählten

    • Es ruhen die Stimmen von:
      • Kai-Jye Kuo (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Benjamin Weise (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Leonard Seils (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen fehlenden Rechten wegen fehlender Erklärungen (Verpflichtung auf Datengeheimnis; Kenntnisnahme von Vorschriften; …);
      • Lars Adam (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Karsten Scharfenberg (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Pauline Pohle (Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
      • Eva Preibisch (Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Daniel Cieslack (Vertretung der Fakultät Geoinformation) wegen fehlenden Rechten wegen fehlender Erklärungen (Verpflichtung auf Datengeheimnis; Kenntnisnahme von Vorschriften; …);
      • Niklas Dicks (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
      • Carolin Schmuck (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit; kommt später, wodurch das Ruhen ihrer Stimme aufgehoben wird
      • Julian Kühme (Vertretung der Fakultät Design) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
      • Anja Greyerbiehl (Vertretung der Fakultät Design) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;

     

    0.7.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

    15 Anwesende von 17 Stimmberechtigten --> beschlussfähig

     

    0.8. Verabschiedung der Tagesordnung

    • Paul Riegel: Warum wurde Jens' Kandidatur nicht aufgenommen? 
    • Georg Krimmenau: Weil sie nicht fristgerecht eingereicht wurde. 
    • Paul Riegel: Aber wie ist sie nicht als ein Änderungsantrag zu einem bestehenden TOP zu behandeln?
    • Anne Rübe: Nein, sonst wäre eine ordentliche Sitzungsvorbereitung nicht mehr gegeben. 

     

    11/0/2 --> damit ist die Tagesordnung angenommen
    • Verständnisfrage Stephan Rankl: Kann man jetzt noch Anträge stellen?
    • Philipp Schwuchow: Es gibt ja 8.1 und 8.2 und ich dachte es wird die TO abgestimmt, wenn 8.1 und 8.2 abgestimmt wird
    • Georg Krimmenau: Könnte damit zusammenhängen, dass ich das zum ersten Mal mache, sorry. Prinzipiell wurde gefragt, ob jetzt noch Sachen aufgenommen werden sollen.
    • Anne Rübe: 8.1 ist für das Präsidium. 8.2 ist nur relevant, wenn Antragsteller nicht anwesend sind. 
    GO Antrag 5 min Pause

    0.8.1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden

     

    0.8.2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

     

    0.9. Verabschiedung der Protokolle

    0.9.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

     

    0.9.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

     


    TOP 1 Wahlen

    1.1  Wahlen Sprecherinnen und Sprecher

    • Paul Riegel: Go-Antrag: Aufnahme eines neuen Antrages für den Tagesordnungspunkt Wahlen Sprecherinnen und Sprecher 2020: Kandidatur Jens Fritze --> ohne Gegenrede angenommen

     

    Kandidaturen:

    • Tino Köhler
    • Hanna Liebrecht
    • Jens Fritze

     

    • Hanna Liebrecht: [stellt sich vor]
    • Tino Köhler: Ich bin optimistisch, dass wir zusammen was erreichen können. Mit der Wahl soll einhergehen, dass wir alle - also auch das Plenum - wieder an einem Strang ziehen.
    • Jens Fritze: Wahrscheinlich alle kennen mich schon. Nichtsdestotrotz war ich einer der Menschen, die den Laden in den letzten Wochen am Laufen gehalten haben. Viele Menschen haben mich gefragt, ob ich mir vorstellen könnte, dieses Amt zu übernehmen. Ich kann mir vorstellen, das Amt mit Tino und Hanni machen zu können.
    • Stephan Rankl: Ref. Personal hat sich beide Kandidaturen (Hanni, Tino) durchgelesen. Zustimmung für sie. Jens ist jetzt auch noch dabei, super. Auch Zustimmung für ihn.
    • Phillipp Schwuchow: Fürsprache für alle. Hanni hat deutlich in Ref. Internationales und bei der Hilfe zu den anderen Referaten ihre Kompetenz gezeigt. Zu Tino: Auch wenn ich die Formulierung "wir müssen endlich wieder alle an einem Strang ziehen" etwas seltsam fand, das haben die Sprecher davor auch gemacht, sie sind halt einfach zurückgetreten. Und ich glaube die haben für uns alle an einem Strang gezogen. Ansonsten ist Tino natürlich definitv geeignet. Zu Jens: Auch wenn es in letzter Zeit untergegangen ist, Jens hat sehr viel Arbeit in den StuRa reingesteckt und ohne ihn wäre vieles nicht möglich gewesen.
    • Tino Köhler: Zu Philipp: Klar haben die Sprecher an einem Strang gezogen, aber es gab Differenezen zwischen Plenum, RK und Sprechern usw. Aber nur geeint kann man mehr erreichen. 
    • Anne Rübe: Ich habe viele Fragen vorbereitet, weil ihr auch darum gebeten hattet. Im RK wurde schon besprochen, wie man theoretisch ohne Sprecher verfahren könnte. Warum jetzt die Kandidatur?
    • Hanna Liebrecht: Ich hatte schon als ich gehört hatte, dass FF und Johann zurücktreten, überlegt, ob ich mich aufstellen lasse, wusste aber nicht mit wem. Habe mich mit Tino abgesprochen und die Kandidatur entstand recht schnell.
    • Tino Köhler: Trifft's gut. Mit Rücktritt der anderen beiden und auch aus der langen Mitwirkung in der Kanzlei hab ich mit dem Gedanken gespielt. Mit mehreren Personen lassen sich gemeinschaftliche Entscheidungen treffen und das ist mir sehr wichtig.
    • Paul Riegel: Die Fragen hab ich ins Pad geschrieben ab Zeile XXX
    • Paul Riegel: Wie gedenkt ihr, den Betrieb für die Fachausschüsse aufzunehmen, um die Transformation von den Fachschaftsräten hin zu Fachausschüssen zu vollenden? Als Beispiele seien genannt:
      • die vom StuRa unabhängigen Anschriften zur Korrespondenz als Mail-Adressen bei der Hochschule,
      • Belebung der inhaltichen Arbeit, etwa durch die Abstimmung der Stellungnahme für den Lehrbericht der jeweiligen Fakultät,
      • das Verfahren zum Herstellen des Benehmens für die Bestellung von Mitgliedern der Studienkommission für die einzelnen Studiengänge
    • Jens Fritze: Zu erstens: Sind abzuschaffen. Zu zweitens: Es gibt ja durchaus Fachausschüsse, die die inhaltliche Arbeit aufgenommen haben und diese erhalten. Es ist zu eruieren, warum es bei einigen funktioniert und was der Grund dafür ist, dass einige gar nicht existieren. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass mit der Hilfe einiger vorbildlicher Fachausschüsse und ihrem Mitwirken andere wieder aktiviert werden können. Zu drittens: Wir müssen Gespräche mit den jeweiligen Dekanen und Studiendekanen der einzelnen Fakultäten führen, diese aufklären und zum Zusammenarbeiten motivieren. Es sollte dementsprechend ein Verfahren mit der Hochschulleitung abgestimmt werden. Des Weiteren sollte hier wahrscheinlich auch exemplarisch besprochen werden, wie man mit der aktuellen Besetzung der Studienkommission Geomatik umgeht und inwiefern ein Benehmen durch den StuRa oder vertretend durch den Fachausschuss das Benehmen hergestellt wird.
    • Tino Köhler: Fachausschüsse - schwieriges Thema. Einige funktionieren. Mail-Adressen der alten FSRä sollen kaltgestellt werden. Gespräch am Donnerstag soll dafür genutzt werden, sind auch einige Dekane anwesend. Die sollen da auf die Existenz der FAs deutlich verwiesen werden.
    • Hanna Liebrecht: [schließt sich an]
    • Mauritius Berger: Inwiefern würdet ihr Sprecherbeschlüsse nutzen? Unter welchen Umständen haltet ihr das als angebracht und notwendig?
    • Hanna Liebrecht: Nach meinem Wissensstand wäre es mir wichtig, dass fähige Menschen in die Kanzlei bestellt werden, die uns unterstützen.
    • Tino Köhler: Sprecherbeschlüsse finde ich persönlich auch immer sehr kritisch und schwierig und per Ordnung ist es auch nur in Sachen von Dringlichkeit zu leisten. Wenn Sprecherbeschlüsse doch nötig sind, dann sollte das transparent gemacht werden.
    • Jens Fritze: <mach ich mal @mau> Das Meiste ist schon gesagt. Sprecherbeschlüsse sind kritisch, da sehr wenige Menschen diese beschliessen. Wenn man ein gutes Team hat, das einem zuarbeitet, sehe ich keinen Raum für Beschlüsse die nicht dringlich sind, die nicht auch durchs Plenum können.
    • Stephan Rankl: Ok, ich habe eine Frage an Hanni und Tino: Durch die 3. Kandidatur, wie steht ihr dazu? Bzw an alle 3, ihr müsst dann zusammenarbeiten. Könnt ihr das?
    • Hanna Liebrecht: Ich habe mit Tino gesagt, dass wir uns eine Nummer 3 wünschen, da wir auf jeden Fall Menschen sind, die gerne diskutieren. Ich habe Jens auch gefragt, ob er sich das mit uns vorstellen kann und deswegen sehe ich darin kein Problem.
    • Jens Fritze: Mit Tino habe ich noch kein Gespräch drüber gehabt. Kann mir nur für die Zukunft wünschen, dass wir innerhalb der Sprecher transparent zusammenarbeiten und nicht das Organ einfach nur aus Einzelentscheidungen besteht.
    • Tino Köhler: Ich habe mit Jens schon lange zusammengearbeitet. Kann mit Jens sehr gut. Es war in letzter Zeit etwas schwierig, bin mir aber sicher, dass wir das hinbekommen.
    • Hanna Liebrecht: Generell haben Tino und ich uns abgesprochen, dass wir eng zusammenarbeiten wollen. Sollte Jens auch noch dazukommen, sehe ich das auch mit ihm genauso.
    • Anne Rübe: (an alle 3) Zwischen Exekutive und Legislative gibt es schwierige Kommunikation, seht ihr das Problem auch? Wie würdet ihr das lösen?
    • Tino Köhler: Das ist das Grundthema, mit dem wir antreten. Für uns ist es sehr wichtig, dass Legislative und Exekutive wieder eng zusammenarbeiten. Wird sich zeigen, wie es sich entwickelt, aber wir wollen unser Bestes geben.
    • Jens Fritze: Wir sollten alle zusammenarbeiten. Ich schiebe das auf die Corona Krise und ich denke und hoffe, dass das bald gegessen ist und wir uns öfter wieder im A Gebäude sehen und dass das Gesicht zu Gesicht Missverständnisse auch aus dem Weg räumt.
    • Hanna Liebrecht: Ich glaube, die einzige Strategie, die man hier verfolgen kann, ist allen zuhören und versuchen, alle Menschen miteinander in Kontakt zu bringen. Aktive Kommunikation ist hier der Schlüssel.
    GO-Antrag Feststellung der Beschlussfähigkeit: 17/18 --> beschlussfähig
    • Paul Riegel: Gibt es aus eurer Sicht Inhalte, die die geschäftsführenden Sprecherinnen in der aktuellen Legislatur nach außen hin vertreten haben, die ihr nicht teilt? Würdet ihr das auch klar, etwa zum anstehenden Gespräch mit dem Rektorat & Co am Donnerstag, kommunizieren? (Beispielsweise seitens der neuen Prorektorin für Lehre und Studium wird offensichtlich immer sehr schäbig versucht zu suggerieren, dass Fullforce "als Wortführer" nur eine Einzelmeinung abbildet, um damit die kräftige Stimme der studentische Interessenvertretung zu isolieren.)
    • Jens Fritze: Ich kann alle vergangenen Entscheidung vertreten und bin bereit auch für diese einzustehen.
    • Tino Köhler: Als Teil der Kanzlei war ich eigentlich immer dabei. Zu 95% würde ich der Sache zustimmen. Die restlichen 5% beruhen auf meiner persönlichen Meinung zu Härte. Grundsätzlich würde ich dahinter stehen. Ansichten teile ich komplett. Entscheidungen nicht alle. Sprecherbeschlüsse habe ich schon gesagt , dass ich sie grundsätzlich kritisch sehe und nicht weiß ob alles wirklich eine Eilentscheidung sein musste.
    • Stephan Rankl: Ihr habt noch weitere Positionen im StuRa, werdet ihr versuchen, für diese Ämter Ersatz zu finden? Ich kann die Kandidaturen von allen 3en unterstützen und es gibt nur eine Sache: es sind wieder 2 Männer und 1 Frau.
    • Hanna Liebrecht: Vorher alles mit Nanni abgesprochen. Vorher hab ich sichergestellt, dass ich auch den Workload bewältigen kann. Das Referat Internationales ist mit seinen vielen Mitgliedern sehr gut arbeitsfähig. Bezüglich Männer und Frauen: sehe da kein Problem, bin da geschlechtermäßig nicht so hardcore unterwegs. Freue mich auf die Zusammenarbeit mit diesen zwei Männern!
    • Jens Fritze: Jo, Ämter sammeln ist problematisch. Man müsste sich jetzt schon Gedanken machen, wer die nächsten SprecherInnen sind. James, du weißt, ich bin ein riesen Fan davon und wenn es nach mir geht wir das Amt von 3 Frauen besetzt. Zweite Sache ist, dass ich mich als nicht-binär ansehe und somit die Genderfreundlichkeit gewährleistet ist.
    • Tino Köhler: Ja, es nervt mich, dass da auch andere Sachen drunter leiden, siehe Ref. QM, was für mich eine Herzensangelegenheit ist. Ausschuss Ordentliches wird da auch drunter leiden, weil beide Mitglieder kandidieren. Ich gebe offen zu, dass das ein Problem wird. Sprecher können nur effektiv arbeiten, wenn die anderen Stellen auch arbeiten und Menschen nachrücken. Wenn man selbst keine Zeit hat, hat man vielleicht drei Freunde die Zeit hätten für etwas. Die Personalunion, die hier teilweise herrscht, ist wirklich schwierig. Zu der anderen Frage: Ob das nun 2 Männer und 1 Frau, 3 Pferde oder auch alles Frauen sind ist mir persönlich egal.
    • Jens Fritze: Wir haben hier nicht nur ein Problem mit zu wenigen Frauen oder zu wenigen Mitgliedern. Wir haben ein Problem mit nicht genug diversity in Bezug auf people of color.
    • Hanna Liebrecht: Die Diskussion geht grad sehr Richtung Personal. In unserer Kandidatur haben wir auch erwähnt, dass wir uns um die Anwerbung neuer Mitglieder auf verschiedene und neue Art und Weisen kümmern wollen, damit wir viele, schöne, unterschiedliche Menschlein im StuRa sein werden in Zukunft.
    • Philipp Schwuchow: Zu Annes Frage: muss die Legislative, wenn sie ja die Rahmenordnung vorgibt, immer mit der Ausführung dessen durch die Exekutive „glücklich“ sein? Also ich verstehe die Aussage schon, aber das Plenum könnte doch jederzeit Anträge einbringen, um die Exekutive zu regulieren, aber da besteht scheinbar keine Motivation und wenig Interesse. Das sieht man auch an der Zahl der Teilnehmenden aus der Legislative an den RK-Sitzungen. Mein Vorschlag und damit meine Frage an die Kandidierenden: Könntet ihr euch vorstellen, eine Sprechstunde zur Vermittlung zwischen RK und Plenum einzurichten? Da ich sehe, dass es oft einzelne Verständnisprobleme gibt und der Großteil leider wenig Interesse zeigt und man so sehen könnte, dass die Menschen, die wirklich Probleme sehen, dann auch sinnvoll an Lösungen mitarbeiten könnten. Und das sogar gemeinsam. Fände ich so als Idee ganz süß und würde wahrscheinlich bestehende und kommende Probleme lösen. In diesem Atemzug wäre es wohl höchst wünschenswert, dass Personen aus dem Plenum Posten übernehmen, die gerade brach liegen oder von Menschen übernommen werden, die gleichzeitig an 10 Fronten wirken.
    • Hanna Liebrecht: Ich freue mich sehr über den Vorschlag, schöne Idee. Bin generell gern Aufklärerin, Vermittlerin und Zuhörerin und finde das eine super Idee.
    • Jens Fritze: Ich halte Sprechzeiten ohnehin für ein Selbstverständnis. Wir sind sicher alle drei immer offen für Gespräche oder in dem Zusammenhang eine "Sprechstunde"
    • Tino Köhler: Ich finde Sprechzeiten irgendwie komisch. Aus dem Grund, dass ich jederzeit erreichbar bin und deswegen würde ich lieber die Flexibilität haben. Wir können nicht von oben herab regieren sondern nur vorleben und der StuRa muss aus intrinsischer Motivation wirken. Wir werden einen Rahmen schaffen und der Rest liegt bei euch.
    • Philipp Schwuchow: Der Tino hat das wunderschön zusammengefasst, sehe das genauso, dass wir das von oben herab nicht durchsetzen können. Es gibt grundlegend strukturelle Probleme, dass die Personen im Plenum, die sich übergangen fühlen, auch nicht aktiv dagegen wirken und halt auch meist nur alle 2 Wochen sich blicken lassen. Die Idee ist, dass man ein bisschen mehr Gemeinschaft schaffen könnte.
    • Anne Rübe: Ich habe eine Frage direkt an Hanni: Tino und Jens waren beide schon in der Kanzlei aktiv und haben durch ihre langjährige Arbeit viel von den StuRa Strukturen mitbekommen. Du bist noch nicht ganz so lange dabei, weshalb mich interessieren würde, inwieweit du schon Einblick in das mt des Sprechers bekommen hast? Was sind deine Quellen an Erfahrung auf Grundlage derer du gerade einschätzt, dass du dieser Arbeit gewachsen bist?
    • Hanna Liebrecht: Habe mich an Fulli gewandt und hab ihm alle Fragen gestellt, die mir auf dem Herzen waren. Dass ich relativ unerfahren bin, ist klar, aber deswegen habe ich mir auch weitere Personen gesucht, die mit mir zusammen das Amt ausüben können. Mit der Hilfe einer gut besetzten Kanzlei habe ich die Möglichkeit, mich bei Fragen an erfahrene StuRa Menschlein zu wenden und prinizpiell gilt für mich immer: Wenn ich etwas nicht weiß, frage ich jemanden, vom dem ich weiß, dass er es weiß. Fragen ist nichts schlimmes, nur wenn man sich nicht traut.
    • Tino Köhler: Ich möchte das von Hanni gern unterstützen. Ich habe sie als sehr engagiert und wissbegierig kennengelenert. Erinnert mich sehr an mich am Anfang. Auch ich habe am Anfang die Menschen gefragt, die sich besser auskennen. Das macht Mensch halt so. Ich sehe in ihr sehr viel Potenzial und man kann ihr einfach nichts abschlagen und damit ist sie einfach perfekt geeignet für den Posten als Sprecherin
    • Paul Riegel: Werdet ihr es als eine essentielle Aufgabe verstehen, Kandidierende für die kommende Wahl der studentischen Vertretung im Senat zu ak­qui­rie­ren und zu organisieren? (Bekanntlicher Weise braucht es mindestens eine gesetzliche Vertretung vom StuRa im Senat.)
    • Jens Fritze: In den letzten Monaten ist eindeutig erkennbar geworden, dass die Sitze im Senat vor allem für die Arbeit im StuRa essentiell geworden sind, um die Interessen der Studentinnenschaft zu wahren und zu vertreten. Es ist also unerlässlich, dass die Sitze vor allem durch Menschen besetzt werden, die nicht davor scheuen, der Hochschulleitiung zu widersprechen, im Abstimmungsverhalten nicht einzuknicken und damit ein einheitliches Bild zu vertreten. Wenn es nicht im Bereich des Möglichen ist, diese aus Personen der studentischen Selbstverwaltung zu akquirieren, dann sollten sich die Sprecherinnen künftig für den Wissentransfer zwischen den Vertretern im Senat und dem StuRa verantwortlich zeigen.
    • Tino Köhler: Senat ist meiner Meinung nach das wichtigste, was wir besetzen müssen. Da vier Menschen sitzen zu haben, die sich auskennen und auch mal Kontra geben, ist ganz wichtig. Dass wir keinen Fulli mehr finden ist klar, aber vielleicht finden wir vier viertel Fullis, das würde uns schonmal weit bringen. Du weißt ja wie oft wir uns über dieses Thema unterhalten haben und wie sehr wir daran arbeiten, dort möglichst geschulte Menschen rein zu bringen.
    • Anne Rübe: Direkt an Tino: In deiner Kanidatur bei "Ziele für die Amtszeit" hast du geschrieben "Aufbau der Kanzlei als Nachwuchsabteilung für das Amt". Gleichzeitig wollt ihr aber Fulli, James und Paul in die Kanzlei berufen. Inwieweit passt das denn zusammen?
    • Tino Köhler: Es ist wichtig, ein gewisses Maß an "know-how" in die Kanzlei einzubringen und ich denke, dass wir das mit dieser Berufung gemacht haben. Das liegt auch daran, dass diese Menschen super mit mir zusammenarbeiten und einfach Wissen vereinen, das sonst so nicht vorhanden ist. Ich würde unglaublich gern neue Gesichter in der Kanzlei sehen, weil das ein richtig guter Ort ist, um ganz nah am Wirken des Sturas mitzuwirken. Ich würde mich freuen, wenn dort am besten 20 verschiedene Menschen input bringen und nicht nur drei Altlasten, aber im Moment sehe ich das leider nicht. Aber ich wünsche es mir.
    • Paul Riegel: Hanni, kannst du dir vorstellen, dass Nanni in der Kanzlei (indirekt für alle Sprecherinnen) mitwirkt? (Mutmaßlich werde ich euch leider nicht in der Kanzlei dienen können.)
    • Hanna Liebrecht: Ich finde das ganz süß von Paul, dass er mich nach etwas fragt, was eigentlich Nanni betrifft. Nanni kann über sich selbst entscheiden und wenn ihr da noch weitere Fragen an sie habt und noch mehr wissen wollt, dann fragt sie doch einfach selbst. Einer von uns beiden muss sich ja auch noch Vollzeit um Ref. Internationales kümmern.
    • Paul Riegel: Tino, glaubst du, dass du kollegial mit Jens bei den Sprecherinnen zusammenarbeiten könntest?
    • Tino Köhler: Das kann ich mir auf jeden Fall vorstellen, ich hoffe er kann es genauso. Unabhängig von persönlichen Befindlichkeiten - die durch unsere Skatrunden immer spaßig ist - werden wir professionell arbeiten können. Schon allein, weil wir das selbe bewirken wollen.
    • Paul Riegel: Jens, kannst du dir vorstellen, dass Tino weiterhin in "deinem" Referat Hochschulpolitik den Bereich Hochschule leitet?
    • Jens Fritze: Ich möchte nicht lange ausschweifen, aber zumindest im letzten Jahr hat Tino dieses Amt hervorragend gefüllt und ich erkenne durchaus das Potential, dass Tino dieses in der kommenden Zeit wieder gewillt ist, zu beleben. Des Weiteren ist anzuerkennen, dass er die Projektleitung des Projekts BuFaK WiSo 2020 übernommen hat, sich damit zu einem wichtigen Bindeglied zwischen Referatsleitung, Exekutive und der Orga bewiesen und interne Spannungen aufgelöst hat. Kurz: Ja.
    • Anne Rübe: An Hanni: Du hast in deiner Kandidatur geschrieben, dass dein Auslandsemester wohl nicht stattfindet: Wie siehst du das im Moment, wirst du da sein, oder nicht?
    • Hanna Liebrecht: Eine sehr pikante Frage, die mich zum Schmunzeln bringt. Ich habe das so formuliert, weil ich mich innerlich schon damit abgefunden habe, dass ich nicht ins Ausland gehe. Das muss ich allen umstehenden Menschen noch vermitteln und das Organisatorische klären. Aufgrund des dementsprechenden geringeren Workloads in meinem Studium kann ich mich dann voll auf meine Gremientätigkeit konzentrieren.

    TOP Abstimmung Tino Köhler

    Ja16
    Nein
     0
    Enthaltung
     1

    --> Wahl angenommen

    TOP Abstimmung Hanna Liebrecht

    Ja17
    Nein
     0
    Enthaltung
     0

    --> Wahl angenommen

     

    TOP Abstimmung Jens Fritze

     

    Ja11
    Nein
     4
    Enthaltung
     2

    --> Wahl angenommen

     

    1.2 Wahlen beratende Mitglieder

    Kandidaturen:

    • Remus Lion Migura
    • Luisa Fischer

     

    Fragen zu den Kandidaten:
    • Philipp Schwuchow: Es gibt ja die Möglichkeit, dass Menschen die beiden vorstellen, die in letzter Zeit mit ihnen in der BuFak-Orga zusammengearbeitet haben.
    • Tino Köhler: Kenne beide aus den BuFaK-Sitzungen. Luisa ist im letzten Monat nachgerutscht. Remus ist einer, der massivst vorangeht und engangiert ist und deswegen volle Fürsprache für ihn.
    • Anne Rübe: Dem würde ich mich anschließen wollen. Remus unterstütz mich sehr bei der BuFak-Orga in der Öffentlichkeitsarbeit. Fürsprache für Beide. Luisa ist auch sehr engagiert und bringt viel ein.
    • Luisa Fischer: Danke, dass ich überhaupt die Möglichkeit bekomme, hier zu sprechen. Finde alles sehr interessant und freue mich, mitwirken zu können. Die Zombie-Geschichte ist tatsächlich so passiert. [Die Geschichte wird erzählt... siehe audio, wenn es jemanden interessiert. (Klasse Geschichte!)]
    • Carolin Schmuck: Schließe mich Tino und Anne an. Volle Fürsprache für beide. Luisa hat sich stark in die Logistik eingebracht und Remus ist ein Arbeitstier.
    • Jens Fritze: Ich möchte nur anmerken, dass wir engagierte Leute vergraulen, indem wir sie nicht wählen. Also lasst uns die zwei wählen.

     

    GO-Antrag auf 10 minütige Sitzungspause --> weiter geht es 18:38Uhr

    TOP Abstimmung Remus Lion Migura

    Ja13
    Nein
     2
    Enthaltung
     2

    --> nicht anwesend, wird per Mail informiert

     

    TOP Abstimmung Luisa Fischer

     

    Ja16
    Nein
     0
    Enthaltung
     1

    --> Wahl angenommen

    TOP 2  Erlass Vergabeordnung Corona-Nothilfefonds Studentinnenschaft

    Antragssteller: Auschuss Ordentliches bzw Finanzielles
    • Tino Köhler: Grundlegend geht es nur darum, dass letztes Mal der Wille des Plenums erkennbar war, es wurde nur durch ein paar Enthaltungen kritisch. Die Sprecher haben dies vorerst beschlossen, aber es wäre schön, das sinnvoll durch das Plenum zu legitimieren.
    • Philipp Schwuchow: Danke Tino. Grundlegend hoffe ich, dass sich das alle durchgelesen habe. Ich würde mir wünschen, dasss wir das jetzt ordentlich durchs Plenum legitimiert bekommen. Es liegen 50 Anträge vor und ich weiß nicht, was wir sonst mit den Spendengeldern anfangen sollen.
    GO-Feststellung der Beschlussfähigkeit
    Ergebnis: 17/18, damit sind wir beschlussfähig
    Beschluss:
    Der StuRa möge beschließen die Vergabeordnung des Corona-Nothilfefonds der Studentinnenschaft zu verabschieden.
    Ergebnis: 17/0/0 --> einstimmig angenommen
    • Phillipp Schwuchow: Dann möchte ich im Namen aller Geförderten und den Menschen, die sich für den Fonds eingebracht haben, dem Plenum danken.
    • Anne Rübe: Und danke euch im Vergabegremium.

    TOP 3 2. Nachtragshaushaltsplan 2020 und Beitragserhöhung

    • Julia Wetzlich: Erstmal sorry ans Präsidium wegen dem Ablauf des Einrechens des Antrages. Da habe ich den Dreh noch nicht ganz raus. Werde mich aber bessern. Was den Haushaltsplan angeht, da hat Corona alles ganz schön zerschossen. Ss konnte fast nichts stattfinden. Wir haben erstmal die Buchwerte aktualisiert. Dabei ist aufgefallen, dass die Einnahmen nicht gewährleistet werden konnten, es aber trotz Corona laufende Ausgaben gibt. Größere Sachen wie die BuFak sind ja auch noch da, die finden ja eher gegen Ende des Jahres statt. Wir können halt auch nur spekulieren, aber ihr habt uns gut unter die Arme geriffen und wir haben alles berücksichtigt. Bei den Referaten, wo wir nicht wussten, wie es weitergehen soll, haben wir die Zahlen vom Vorjahr als Referenz genutzt. Haben gekürzt, was geht und haben gehofft, dass wir mit dem Semesterbeitrag runter gehen könnten. Das war leider nicht möglich. Sind auf 17€ Beitrag gekommen. Haben doch noch einige Summen sparen können, weil wir auf Reserven zurückgegriffen haben. Es sprengt den Rahmen, das alles durchzugehen aber wenn jemand Fragen hat, dann her damit, ich hoffe, ich kann alles beantworten.
    • Anne Rübe: Wir lernen alle noch, was das mit den Anträgen angeht. Wir [das Präsidium] haben es auch verpasst, den Ausschuss Fianzielles dazu zu befragen und ob da ein Benehmen mit diesem hergestellt wurde. Aber vielleicht geht das ja jetzt noch?
    • Jens Fritze: Nein, es wurde kein Benehmen hergestellt. Aber go for it.
    • Tino Köhler: Kannst du mal kurz betiteln, um wie viel Mittel die Referate gekürzt wurden? Was ist der "Beitrag, der an die Studierenden zurückgeführt wird"?
    • Julia Wetzlich: 1. Die Summe habe ich gerade nicht genau im Kopf. Es sind aber nur ein paar Tausend €, ca 5.000€. Vieles findet erst im 2/3 oder letzten Quartal statt, weswegen es nach hinten teurer wird. Rückführung ist die Summe des Geldes, welches das Referat nicht verbraucht. Dieser Überschuss geht ins nächste Jahr über und wenn es da immer noch nicht verbraucht wird, fließt das als "Einnahme" in die Berechnung des Studierendenbeitrages ein und senkt (evtl.) dementsprechend den nächsten geforderten Beitrag. Es ist so einfacher zu regeln, als jedem Studenten ein paar cent im Nachhinein zurückzuüberweisen.
    Beschluss:
    Der StuRa möge den 2. Nachtragshaushalt 2020 beschließen und nach § 4 Beitragshöhe und -zusammensetzung den Betrag für die studentische Selbstverwaltung von 15,50 Euro auf 17,-Euro anzupassen.
    Ergebnis: 15/0/1 --> damit angenommen

    TOP 4 Senkung Beitrag Semesterticket SPNV Anpassung Mehrwertsteuer (Antrag zur Änderung der Beitragsordnung ab WiSe 2020/2021)

    • Yewgenij Baburkin: Bezüglich der Mehrwertsteuer: Die MwSt.-Senkung ist jetzt also auch beim ÖPNV angekommen und wird also jetzt als Kostensenkung an uns weitergereicht. Oder wie ist das jetzt?
    • Stephan Rankl: Beim Sachsenweiten Semesterticket haben sich die einzelnen Verkehrsunternehmen mit der Deutschen Bahn geeinigt wie viele Euros das sind. Das betrifft jetzt von 48€ auf 45€. Es sind eigentlich 45€ und ein paar Zerquetschte. Wir müssen das Semesterticket ja aber immer durch 6 Monate teilen und deshalb sind es 3€, also 50 Cent pro Monat weniger. Damit der Betrag durch 6 gut teilbar ist, 45 glatt. Und das ist eben diese Senkung der Mehrwertsteuer von 19% auf 7% für Langstreckenzüge ab Kilometer 100 oder 50 glaube ich.
    • Tino Köhler: Fließt da irgendie ein, dass das Ticket in den letzten Monaten deutlich weniger genutzt wurde, da die Leute ja weniger mobil waren?
    • Stephan Rankl: Nein, das hat damit gar nichts zu tun. Da fließt nichts rein. Die Verkehrsbetriebe reagieren nur auf die staatliche Steueränderung, aber auch nur, weil wir auf sie zugekommen sind! Das ist vertraglich geregelt, dass sie darauf zum nächstmöglichen Zeitpunkt eingehen müssen. Ja, es gab Streitereien, ob man das nicht schon zum Sommersemester hätte machen können, die Verkehrsbetriebe haben sich bloß nicht ausgekäst. Aber es hat nichts mit Nutzung zu tun.
    • Philipp Schwuchow: Würde mich James anschließen. Die Verkehrsbetriebe weigern sich, dieses "Ihr konntet ja gar nicht mobil sein" anzuerkennen, da man nicht nachweisen kann, dass das wirklich nicht genutzt wurde. Du hättest ja theoretisch die ganze Zeit mit Maske zwischen Leipzig und Dresden pendeln und das Premium-WLAN nutzen können.
    • Yewgenij Baburkin: Waren das 44 paar Zerquetsche oder 45 paar Zerquetschte? Was ist mit dem Differenzbetrag? Schenken die uns die paar Cents quasi?
    • Stephan Rankl: Es gibt da in der Mathematik so gewisse Ab- und Aufrundungsregeln. Die Studierenden zahlen 45€ und nicht 45€ und paar Zerquetsche und entsprechend leiten wir dann auch glatte 45€ weiter an die Verkehrsbetriebe.
    GO-Antrag auf Festellung der Beschlussfähigkeit: 16/18 --> beschlussfähig
    Beschluss
    Der StuRa möge beschließen die Beitragsordnung folgendermaßen zu ändern:
    •  § 4 Beitragshöhe und -zusammensetzung Abs. 3 Satz 2: 
     Ersetze: 
    •  "Der Betrag für das Semesterticket im Schienenpersonennahverkehr in Sachsen ohne VVO beträgt 48,00 Euro."
     Durch:
    •  "Der Betrag für das Semesterticket im Schienenpersonennahverkehr in Sachsen ohne VVO beträgt 45,00 Euro."
    Ergebnis: 16/0/0 --> damit angenommen

    TOP 5 Antrag zur Stufenerhöhung der 1. Angestellten 2020

    GO-Antrag auf nicht öffentliche Sitzung
    • Stephan Rankl: Nur Begründung: Wir sprechen hier über Personalsachen. Deswegen allein schon aus Datenschutz sollten wir diesen Teil der Sitzung nicht-öffentlich machen.
    [seperates Audioprotkoll wird angefertigt]
    Ergebnis: 14/1/0 --> angenommen
    p@: GO-Antrag auf Öffentlichkeit
    Ergebnis: 13/0/0 --> angenommen
    [Wiederaufnahme der Audio-Aufzeichnung]

     


    ITOPs

    1. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

    1. Wahlen

    1.1 Wahl Mitglieder Präsidium 2020

    1.2 Wahl Mitglieder Ausschüsse

    • 1.2.1 Wahl Mitglieder Ausschuss Ordentliches 2020

    • 1.2.2 Wahl Mitglieder Ausschuss Finanzielles 2020

    • 1.2.3 Wahl Mitglieder Ausschuss Personelles 2020

    1.3 Wahl Beauftragungen

    • 1.3.1 Wahl Beauftragung Datenschutz 2020

    • 1.3.2 Wahl Beauftragung Gleichstellung 2020

    • 1.3.3 Wahl Beauftragung Kollegialität 2020

    • 1.3.4 Wahl Beauftragung Nachhaltigkeit 2020

    • 1.3.5 Wahl Beauftragung Umwelt 2020

    1.4 Wahl Mitglieder Sprecherinnen und Sprecher 2020

    1.5 Wahl Leitung Referate

    • 1.5.1 Wahl Leitung Referat Hochschulpolitik 2020

    • 1.5.2 Wahl Leitung Referat Kultur 2020

    • 1.5.3 Wahl Leitung Referat Personal 2020

    1.6 Wahl Mitglieder Härtefallausschuss 2020

    1.7 Wahl Mitglieder Vergabegremium
    • Philipp Schwuchow: Prof. Ortmanns wird Prof. Haubold ersetzen und zeitnah eine Kandidatur dazu einreichen.

     

    • Tino Köhler: Die Besetzung der SK LuSt wird ein wichtiger und dringender kommender TOP sein. Haben sich da vielleicht unsere aktuellen Senatsmitglieder wie zum Beispiel Tillmann sich vielleicht schon Gedanken zu gemacht?
    • Paul Riegel: Was soll eigentlich die Sammlung? Sind das noch alle offenen Ämter?
    • Philipp Schwuchow: Siehe 1.7, Prof. Ortmanns soll kandidieren.
    • Anne Rübe: Seht es uns nach, wenn Sachen (nicht) durchgestrichen sind, obwohl sie evtl. (nicht) durchgestrichen sein sollten.
    • Philipp Schwuchow: Der HFA kann zwar Entscheidungen fällen, aber sobald noch ein weitere Mensch entfällt, dann ist er das nicht mehr. Gerade haben wir noch 2 freie Plätze.
    • Anne Rübe: Den Hinweis nehmen wir mit.

     

    2. Online Stimmzettel auch nach Corona

    • Präsidium: Der StuRa hat sich Nachhaltigkeit auf die Fahne geschrieben. Die aktuelle Situation hat gezeigt, dass es durchaus auch über Umfragetools machbar ist.
    • Georg Krimmenau: Es hat sich gezeigt, dass das funktioniert. Und das ist auch schöner zeitgemäß.
    • Carolin Schmuck: Ist auf meinem Mist gewachsen. Es setzt voraus, dass jeder Teilnehmer ein (mobiles) Endgerät hat, mit dem er auch an der Wahl teilnehmen kann.
    • Tino Köhler: Kann man vielleicht machen, ist halt nur die Frage, wie das die Sitzung eventuell verlängert, da das mit den E-Mails verschicken immer etwas dauert. Und eine andere Frage ist, wie das dokumentiert wird. Die Stimmzettel mussten ja dann immer aufgehoben werden. 
    • Anne Rübe: Länger dauern glaube ich nicht. Weil momentan müssen wir nur Emails anklicken und dann wertet das System die Ergebnisse selber aus. Ist zeitsparender und fehlerresistenter als händisch. Die Frage der Dokumentation erkenne ich an.
    • Philipp Schwuchow: Tipp: Mit den ganzen Wahlen muss das ja auch jetzt dokumentiert werden. Das gilt insbesondere für die durchgeführten Wahlen. Falls kein Endgerät verfügbar ist, stellt der StuRa doch bestimmt ein Endgerät zur Verfügung, oder?
    • Mauritius Berger: Direkt als Antwort an Philipp: Der StuRa hat ja genug Rechner. Wie soll das denn dann am besten dokumentiert werden? Ich kann davon Screenshots machen, aber das ist ja auch nicht die beste Lösung. Und es ist ja auch anonym, also ich kann nicht ausdrucken, wie jeder abgestimmt hat.
    • Philipp Schwuchow: Anonym sind die anderen Wahlen auch gewesen. Es geht ja um die Legitimation und dazu kann ein Bildschirmbild dienen.
    • Yewgenij Baburkin: Die Manipulation über screenshots würde ich mal rausnhemen. Man kann ja auch stimmzettel fälschen. Könntet ihr euch diesbezüglich nicht an den Wahlausschuss der Hochschule wenden? Die sollten dahingehend ja etwas Plan haben, was gemacht werden kann und was nicht. 
    Meinungsbild unter allen Anwesenden:
    Möchte das Plenum des StuRa Wahlen und geheime Abstimmung auch nach Corona weiterhin online durchführen?
    Ergebnis: 15/1 --> positiv

    3. Notwendigkeit Fristen für das RK?

    • Präsidium: Es geht speziell um die Einladungs- und Antragseinreichungsfristen. Momentan gibt es für das RK keine. Das Präsidium möchte gern einmal nachhorchen, ob es dafür ein Verlangen gibt und man der Sache weiter nachgehen sollte (zusammen mit dem Ausschuss Ordentliches), zum Beispiel damit man sich [insbesondere auch als RK-Außenstehende/r] langfristiger über die Themen des RKs informieren und anhand davon entscheiden kann, ob man vielleicht an der Sitzung teilnimmt.
    • Yewgenij Baburkin: Warum fragst du das Plenum und nicht das RK?
    • Anne Rübe: Wir fragen da erst das Plenum, weil wir wissen wollen, on Interesse beim Plenum dahingehend besteht. Zur Zeit ist es im RK so, dass kurzfristig Anträge rein kommen und sich dann die Plenumssmitglieder nicht drauf vorbereiten können. 
    • Hanna Liebrecht: Als eingefleischtes RK-Mitglied mag ich es, dass wir im RK auch spontan über Sachen reden können. Es würde mich aber auch interessieren, was das Präsidium denn als Frist dazu andenkt? 
    • Tino Köhler: Ich finde es charmant, dass das RK ein Konstrukt ist, das schnell auf Dinge reagieren kann. Das RK ist ohne seine Fristen ein charmantes Mittel, sich mit kurzfristigen Angelegenheiten auseinanderzusetzen. 
    • Philipp Schwuchow: Kann die Bauchschmerzen des Präsidiums nachvollziehen, aber schließe mich den Vorrednern an. Wenn Fristen eingeführt werden sollten, dann so kurz wie möglich, so lang wie nötig. Bei Anträgen, die eindeutig schon eine Woche vorher hätten gestellt werden können, kann ich aber nachvollziehen, dass man da auf Widerwillen trifft. Aber diesbezüglich sollte man mit dem RK reden.
    • Carolin Schmuck: Ich gebe Philipp da total recht mit Anträgen, die auch eine Woche vorher gestellt werden könnten. Wir möchten dem RK auch nicht nehmen, so spontan zu sein, aber wir im P haben ja auch noch ein zweites Leben.
    • Anne Rübe: Ich stimme Caro als P zu. Wenn da so kurzfristig was eingeht, ist das supernervig und das ist oft der Fall. Das RK kann ziemlich viele Entscheidungen treffen und als Plenumsmitglied kann man sich nicht entscheiden vorher, ob man da zuhören möchte, oder nicht. Aus diesen 2 Motivaiton heraus fragen wir mal, ob es andere so sehen. Wir haben gar keine Vorstellung @Hanni, wir wollten eben einfach mal fragen.
    • Tino Köhler: Aus Präsidiumssicht kann ich es vollkommen nachvollziehen. Da muss sich bei den Antragstellern was ändern udn die Anträge lieber 3 Tage zu früh als zu spät einreichen. Mich würde es interessieren, ob durch die Fristen denn dann auch mehr Leute aus dem Plenum zu den RK Sitzungen kommen würden?
    • Mauritius Berger: Ergänzung, wollten das auch im RK besprechen, nur ist uns das erst nach dem RK aufgefallen und da dachten wir uns, dass die Meinung des Plenums dazu auch ganz interessant wäre. Es war nicht als Provokation gedacht.
    • Philipp Schwuchow: Im Moment reden nur p und RK Mitglieder. Ich wünsche mir Stimmen des Plenums.
    • Yewgenij Baburkin: Als reines Plenumsmitglied schließe ich mich Tino an, dass die Felxibilität gewahrt werden sollte und da Frsiten etwas kontraproduktiv sind.
    • Hanna Liebrecht: Bin ich jetzt Plenumsmitgleid als Sprecherin? Ich würde vorschlagen, dass man sich ja in der Mitte treffen könnte. Bei 24 oder 48h. Ich persönlich lese mir die TO immer erst 2h vor dem RK durch - was sich hoffentlich jetzt ändert. 
    • Philipp Schwuchow: Ich würde gern auf Hannis Frage eingehen: Du bist als Sprecherin nicht automatisch Plenumsmitglied.

     

    4. Begrenzung der Sitzungslänge durch Ordnungsänderung?

    • Mauritius Berger: Der ITOP kommt hauptsächlich von mir. Mir kam der Gedanke, dass man das ein bisschen begrenzen könnte, wie lang eine Sitzung gehen könnte, aber gleichzeitig die Möglichkeit mit einbringt, das durch GO-Anträge verlängern zu können. Ich wollte wissen, was ihr davon haltet, ob durch ein "festgelegtes Ende" die Sitzungen dann auch wirklich kürzer werden würden?
    • Tino Köhler: Hatte mich mit mau schon lange drüber unterhalten. Als Selbstschutz mit Sitzungsende ab 22:00 Uhr oder so. Eventuell große Pause nach einem großen TOP.
    • Yewgenij Baburkin: Wir haben doch aber jetzt schon die Möglichkeit durch verschiedene GO-Anträge die Diskussionen zu verkürzen oder vertagen. Das sollte uns ja relativ flexibel machen.
    • Tino Köhler: Das ist dann natürlich die Problematik, die aufkam, dasa dann halt Diskussionen hinten runter fallen können. Deswegen auch die Möglichkeit zur Verlängerung. Finde den Gedankengang vor allem zwecks Selbstschutz unterstützenswert.
    • Anne Rübe: Würde das auch unterstützen. Je später der Abend, desto weniger Leute. Da werden Sachen einfach auf Krampf angesprochen, damit sie mal angesprochen worden sind. Es gibt auch Leute, die sich einfach nicht trauen, die Sitzung zu verlassen, auch wenn sie schon einen harten Tag hatten. Der Aspekt des Selbstschutzes ist ein sehr guter Gedanke.
    Meinungsbild aller Anwesenden:
    Möchte das Plenum 2020, dass Plenumssitzungen begrenzt werden und zusätzlich ein GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzung geschaffen wird?
    Ergebnis: 12/4 --> mehrheitlich positiv
    Meinungsbild aller Stimmberechtigten:
    Soll das Präsidium (zum Test) einfach einmal eine Sitzungsdauer oder -ende zu einer bestimmten Tageszeit anordnen (und wir probieren es einmal aus)? Im Notfall kann die Regelung als Anzweiflung der Sitzungsleitung (GO-Antrag) vorübergehend aufgehoben werden.
    Ergebnis: 12/0 --> eindeutig positiv
    • Philipp Schwuchow: Wenn ein erfahrener Mensch ein weiteres Meinungsbild formuliert, dann macht das vielleicht Sinn nicht direkt das erste Meinungsbild abzustimmen.
    • Tino Köhler: Das sind doch aber nicht 2 konkurriende Meinungsbilder.
    • Georg Krimmenau: Philipp, ich hab es auch so verstanden, dass es 2 aufeinader folgende Meinungsbilder sind. Deswegen habe ich das erste abstimmen lassen
    • Carolin Schmuck: Tino, wärst du denn bereit dich, mit dem P zusammenzusetzen und drüber nachzudenken, wie wir das machen könnten?
    • Tino Köhler: Natürlich
    • Philipp Schwuchow: Ich versteh den Einwurf von Georg und Tino. Denke nur, dass das Meinungsbild von Paul zielführender ist, nicht unbedingt weitreichender. Beide Meinungsbilder haben unterschieldiche Ziele: Das eine würde den Ausschuss Ordentliches bemächtigen, eine neue Verfahrensweise auszuarbeiten und das andere würde das Präsidium ermächtigen, etwas neues auszuprobieren. Aber wegen mir macht euch halt die Arbeit doppelt und achtfach.

     

    Y. Berichte

    1. Präsidium

    • Das Präsidium bietet keine pauschalen Sprechzeiten mehr an, sondern nur noch individuelle nach Absprache (via E-Mail)
    • Das Präsidium hat sich dazu entschlossen, die Beschlussverwaltung generell immer erst nach einer Sitzung in Angriff zu nehmen und nicht währenddessen, um während der Sitzung aktiv und voll konzentriert daran teilnehmen zu können (alle 4 sind stimmberechtigte Mitglieder des Plenums)
    • Das Präsidium bittet darum, sich per Mail von den Sitzungen abzumelden, anderes fällt uns schwer anzuerkennen

     

    2. Referate

    • Studium: Mailanfragen, Mailanfragen und noch mehr Mailanfragen; Einarbeitung neue Mitglieder in Muster-PO
    • Soziales: HFA und Vergabegremium sind gut ausgelastet und verteilen fröhlich Gelder an Bedürftige. Ansonsten gibt es viele BaföG-Fragen und -Probleme, aber auch die werden sinnvoll geklärt. Wenn motivierte Menschen bekannt sind, kommt gern vorbei, denn ich bin grad allein, was mich stark auslastet.

     

    3. Beauftragte

     

    4. Ausschüsse

    • Vergabegremium: Seit der Mail von Frau Haubold kamen 50+ neue Anträge. Deutsche Studierende lesen keine StuRa-Mails... Schade eigentlich... Aber was soll's. Zum Thema: Der Fonds hat Geld und nun wird es auch endlich sinnvoll beantragt. Nächster Punkt: Frau Haubold tritt zurück und hat als Nachfolger Herrn Prof. Ortmanns vorgeschlagen. Damit sind die Sprecher a.D., das Vergabegremium und die Menschen aus dem RK, die ich persönlich fragen konnte, sehr zufrieden. Falls es dazu Bedenken geben sollte, dann bitte jetzt.
    • HFA: Tagt Ende der Woche und behandelt die letzten zwei vorliegenden Anträge. Läuft soweit. Geld ist auch noch nicht ausgeschöpft. Danke an die Haushaltsplanverantwortlichen und Finanzen für das Aufstocken der Gelder.

     

    • Yewgenij Baburkin: Kannst du ein paar Informationen zu Prof. Ortmanns geben? Mir ist er nicht bekannt.
    • Philipp Schwuchow: Prof. Ortmanns ist Professor für VWL, BWL und noch ein paar andere Sachen. [Liest Mail von Prof. Ortmanns vor] Er wird von unserem Dekan auch immer als Moderator auf Strategietagen eingesetzt und macht das auch super. Ist ein recht herzlicher und offener Mensch. 
    Antwort per Mail:
    Guten Tag Herr Schwuchow,
     
    ja es stimmt, Frau Haubold hatte bei mir angefragt, ob ich sie im Vergabegremium ersetzen kann. Dazu bin ich gerne bereit.
     
    Ich finde es eine großartig Sache, dass es ein solches Gremium gibt. Wir als Professoren sind als Beamte nicht von Kurzarbeit oder Arbeitsplatzverlust betroffen und können nun ein Solidarbeitrag leisten. Es ist wichtig, dass keiner unser Studierenden das Studium aus finanziellen Gründe aufgeben muss, denn diese Entscheidung betrifft dann das gesamte Berufsleben, weit über die Coronaphase hinaus. Da es wirtschaftliche Not immer gibt, wäre es eine Überlegung wert, diese Stiftung auch später für anderweitig Härtefälle weiter zu betreiben.
     
    Ich bin seit 1995 Professor an der HTW, war neun Jahre Studiendekan für Betriebswirtschaft, drei Jahre Dekan und zwei weitere Amtszeiten als Prodekan tätig  dazu war ich mehre Amtszeiten im Senat und derzeit immer noch im Fakultätsrat der Wirtschaftswissenschaftler. Ich bin in keiner politischen Partei oder Vereine aktiv.
    Bis dann
    Beste Grüße,
    Wolfgang Ortmanns
     

    5. Konferenz Sächsicher Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse

    • kommenden Samstag (13.06.) LSR-Sondersitzung 
    • Die Amtsträgerinnen der KSS danken für die Unterstützung von einzelnen Aktiven aus dem StuRa bei der Demo am 08.06. !!!!

     

    6. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung Ausschuss der Student*innschaften

    7. faranto

     

    8. andere Stellen

     

    9. Sprecherinenn und Sprecher jeweilig anwesende Vertretung

     

    Z. Weiteres

    • Tino Köhler: Mich würde interessieren, wie es grad im Senat läuft. Haben die Nachrücker auch die Wahl angenommen? Wer wird für die SK Lust bestimmt?
    • Philipp Schwuchow: Zum Thema "Motivierte Menschen bitte wählen, da wir sie brauchen!" : Es gab aus genau diesem Grund nach der letzten Plenumssitzung mehrere Rücktritte die sich auf die Nichtwahl eines motivierten beratenden Mitgliedes gestützt haben. Ich würde mir wünschen, wenn sich dies zukünftig vermeiden ließe. Schon einfach aus oben genanntem Grund: Wir brauchen fähige und motivierte Menschen UND wir sollten die die noch da sind, nicht vergraulen, weil wir - aus persönlichen Disputen einzelner - gewisse Leute nicht wählen und gleichzeitig gar nicht kennen. Im Falle von Frau Miller bin ich mir zu 100% sicher, dass weit über 50% des derzeitigen Plenums nie ein Wort mit ihr gewechselt haben. Trotzallem hat sich das Plenum durch die Redebeiträge einzelner dazu bringen lassen, die gute Frau nicht zu wählen. Das finde ich als Zustand, gerade in unserer SItuation, nicht tragbar und das Ergebnis dessen war auch absehbar und ist in meinen Augen sehr traurig. Wir wählen jeden Hanswurst*in in ne StuKo/FakRa/Wasauchimmer der/die dort nur Winkemaus spielt und sich nie wieder mit einem Rechenschaftsbericht meldet, damit er/sie/es sein Gremiensemester bekommt aber zerreißen uns selbst an der Wahl eines beratendenden Mitgliedes. Und das auch noch bei einem Menschen, der/die jahrelang für und mit dem StuRa gearbeitet hat und mehr Wissen vereint, als eine Handvoll von uns. 
    • Philipp Schwuchow: Zum Thema Anträge stellen oder anderes - "How-To-StuRa": Wollen wir ein Beratungsangebot für selbiges oder eine "How-To-StuRa"-Veranstaltung mitten in der Legislatur für neue Mitglieder oder unerfahrene ermöglichen? Ansonten kommt einfach auf die erfahrenen zu: Wir beißen nur, wenn ihr das wollt... ;)
    • Philipp Schwuchow: Zum Thema "Verfahrensweise bei Online-Abstimmung" im discord: Ich würde mich freuen, wenn wir uns auf eine feststehende Verfahrensweise einigen könnten und solche Dinge wie "Oh, es gibt doch eine Gegenstimme" vermieden werden könnten. Beispielsweise durch eine Zeitgrenze. Ich würde mich auch mit dem discord tiefer beschäftigen, um dem Präsidium einen Timer für solche Dinge zur Verfügung zu stellen, wenn das gewünscht ist.
    • Tillmann Salwender: siehe oben zu Tino: Ich kann mich nur entsinnen, dass Hendrik nachrückt, die andere Person ist mir entfallen. Zusammenarbeit mit Maria war nicht vorhanden, weil sie nicht an den Vorbereitungssitzungen teilgenommen hat und wenn doch, dann hat sie sich dann doch anders entschieden.
    • Tino Köhler: Danke erstmal. Habt bitte im Hinterkopf, dass ihr die Leute für die SK LuSt bennenen müsst. Da sollte das Plenum auch überlegen, wen es da drin haben will. Am Donnerstag ist das Gespräch mit der Hochschule. Es kommen Hanni, Nanni, Verena, Jens und ich mit. Wer Lust hat, mitzukommen und was sinnvolles einzubringen hat, kommt gern auf mich zu. Würde dazu gern morgen ein Vorbereitungstreffen abhalten.
    • Paul Riegel: Da das - berechtigter Weise - kontrovers betrachtet werden kann: Ich habe eine Kandidatur für die Leitung vom Referat Personal in der Pipeline. Mit meiner Lebenszeit kann ich leider die Arbeit für den StuRa nicht mehr vereinbaren. Durch die (bezahlte) Beschäftigung wurde die Andauer künstlich verlängert. Daher werde ich auch nicht nennenswert in der Kanzlei dem Trio dienen können. Lediglich "den Batzen" Verantwortung fürs Referat Personal würde ich auch aus Ehrerbietung gegenüber Miller/Rankl übernehmen. Ich denke, dass das ein Zugewinn für den StuRa wäre. Bitte fühlt euch alle aufgerufen, eine nennenswerte Alternative zu mir aufzustellen. Ich hab diesbezüglich kein Problem, dann nicht anzutreten.
    • Tino Köhler: Gerade das, was Philipp gesagt hat, will ich nicht unkommentiert stehen lassen: Befindlichkeiten, die es gibt und Probleme, die es gibt, sollen dann mit uns möglichst geklärt werden. Menschen nicht zu wählen, aus persönlichen Problemen, sehe ich als äußerst kritisch an. Das war schon Anfang der Legislatur beim Referat Selbstverwaltung schwierig. Wir sollten uns nicht selbst im Weg stehen. 

     

    [Sitzungsleitung] schließt die Sitzung um 20:36 Uhr.

     

     

    Anlagen:

    Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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