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Protokoll 3. Sitzung StuRa 2013

Protokoll der 3. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2013

 

Audioaufzeichnung Belehrung

  • es wird kurz aufgeklärt, um was es sich bei der Aufzeichnung handelt
  • Audioaufzeichung beginnt umgehend

Beschlussfähigkeit

  • 11 anwesende Stimmen von 16 - wir sind beschlussfähig

 

TOP 0.1: Inforunde/Organisatorisches

  • Wahlen wurden durchgeführt
  • erst Tops mit 2/3 Mehrheit
  • Paul: Armutszeugnis das Sitzung nach Beschlussfähigkeit sortiert ist


TOP 0.2 Tagesordnung

(vorläufige) Tagesordnung

TOP

Gegenstand (Antrag)

von

Ergebnis (Abstimmung)

0.

Formalia

  1. Begrüßung zur Sitzung
  2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
  3. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  5. Mitgliedschaft
    1. studentische Selbstverwaltung
      1. StuRa
        1. Wahl beratender Mitglieder 2013 (1. Sitzung StuRa 2013)
          • Benennung der einzelnen Personen, die als beratendes Mitglied gewählt wurden, deren Annahme der Wahl nicht nicht bekanntgegeben wurde, aber zwischenzeitlich die Wahl angenommen haben
          • Benennung der einzelnen Personen, die als beratendes Mitglied gewählt wurden, deren Annahme der Wahl nicht nicht bekanntgegeben wurde, aber zwischenzeitlich die Wahl bisher noch nicht annahmen
          1. Annahme der Wahl von Deniz Malekzada erfolgte
          2. Annahme der Wahl von Partrick Pietsch erfolgte
          3. Annahme der Wahl von Lars Hoffmann erfolgte
          4. Annahme der Wahl von Lucas Meinhold steht noch aus
      2. studentische Vertretung
  6. Verabschiedung der Tagesordnung
    1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
    2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
    3. Tagesordnung (Abstimmung)
  7. Verabschiedung der Protokolle
    1. Protokoll 1. Sitzung StuRa 2013
    2. Protokoll 2. Sitzung StuRa 2013
  8. Bericht Beschlüsse des StuRa
    1. Sitzung der Sprecherinnen und Sprecher
    2. Sitzung des Referatskollegiums

Sitzungsleitung

 

1.

Wahlen

  1. Wahl beratender Mitglieder 2013
  2. Wahl Referatsleitungen
    1. Wahl Referatsleitung Kultur 2013
    2. Wahl Referatsleitung Hochschulpolitik 2013
  3. Wahl Beauftragte
    1. Wahl Beauftragung Datenschutz 2013
  4. Wahl Vertretung in den Senatskommissionen
    1. Wahl Vertretung Senatskommission Hochschulmarketing
    2. Wahl Vertretung Senatskommission Lehre und Studium
  5. Wahl Vertretung im LandessprecherInnenrat 2013
  6. Wahl B-Zeichnungsberechtigung
  7. Wahl Mitglieder Härtefallausschuss 2013

Sitzungsleitung

Christian
Paul

 

  1. Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG
    1. Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG
    2. Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG
    1. Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG
    1. Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG
    2. Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG
  2. Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG
  3. Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG
  4. Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG

2.

Beitrag für die Studentinnen- und Studentenschaft Sommersemester 2013

Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

Martin Kamke

Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG

11/0/1 - mit 2/3-Mehrheit angenommen

3.

Sitzungsturnus (des Plenum) 2013

Bereich Koordination

Bereich Struktur

Christian
Paul

Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG

11/0/1 - mit 2/3-Mehrheit angenommen

4.

Teilnahme Faranto ESNters in the City Frankfurt 2013

Faranto

Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG

5/0/1 - angenommen

5. Anschaffung 19 Zoll Rackswitch

Bereich Administration Rechentechnik

Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG

5/0/1 - angenommen

6. Kritik zur Räumung vom Freiraum KOK16

Aktion POT81

Conny
Paul

Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG

ohne Gegenrede angenommen

7. Bezuschussung BauFaK Aachen Fachschaftsrat Bauingenieurwesen/Architektur

Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG

5/2/0 - angenommen

8. Anschaffung Laptops Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG

ohne Gegenrede angenommen

9. Rechte der Ehrenmitgliedern

Senatorin

Paul

Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG

zurückgezogen

10. Wahrnehmung aller Stimmen als Vertretung im LandessprecherInnenrat

Vertretung im LandessprecherInnenrat

Fabian
Paul

Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG

mangels fehlender 2/3-Mehrheit vertagt

11. Kostenübernahme der Teilnahme fsz MV vom 01. - 03. März 2013 Elisa Löwe

Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG

ohne Gegenrede angenommen

12.

Aufhebung StuRa-Beschluss 2012-23-01 Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation mangels Beschlussfähigkeit vertagt
13. Aufhebung StuRa-Beschluss TOP1 23. Sitzung 2011 Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation vertagt
14. Festlegung Weisungsberechtigung Angestellte

Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

Denny Meirich
Martin Kamke

Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG

5/1/0 - angenommen

15.

keine Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen

Austritt

Paul
Jim

Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG

9/1/1 - keine 2/3-Mehrheit erreicht - nicht angenommen

16.

Anschaffung Regalsystem (S533)

KingJoe

mangels Beschlussfähigkeit vertagt

17.

Einreichungsfrist zu Anträgen

Antrags- und Beschlussverwaltung

Alice
(Paul)

mangels Beschlussfähigkeit vertagt
18. Haushalt 2013

Referat Finanzen

Anne
Paul
Bine

11/0/0 - mit 2/3-Mehrheit angenommen

X.

Titel des Antrages (mit Verweis zum Antrag)

Stelle oder Person


X.+1

Titel des Antrages (mit Verweis zum Antrag)

Stelle oder Person


ITOP

Gegenstand (Information)

von

Ergebnis (Meinungsbild)

I.

Titel der Information (mit möglichen Verweis zur Information)

Stelle oder Person

 

II.

Änderung der Wahlordnung

Ausschuss Ordnungen des StuRa

[Es möge geklärt oder erklärt werden, was Gegenstand des Tagesordnungspunktes ist. Anderenfalls wird er von der Sitzungsleitung wohl nicht von der Sitzungsleitung zur kommenden Sitzung als Tagesordnungspunkt benannt.]

III.

Bekanntgabe aller Termine der (mindestens) ordentlichen Sitzungen und Aushang der Protokolle im Schaukasten

Übersicht einzelne (ordentliche) Sitzungen des StuRa 2013 aktualisieren, ausdrucken, unterzeichnen und aushängen

Matthias
Paul

 

IV.

Wahl (feste) Sitzungsleitung (2013)

potentieller Antrag in Anlehnung an den Antrag feste Sitzungsleitung 2012

Paul


V.

Aktuallisierung der Mitglieder auf der und für die Website

Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

Bereich Administration Website

Paul


X.

Titel der Information (mit möglichen Verweis zur Information)

Stelle oder Person


Y.

Berichte

  1. Referate
  2. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
  3. Senat + Senatskommissionen
  4. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat
  5. Faranto
  6. weitere Berichte
jeweilig anwesende Vertretungen

Z.

Weiteres

Anwesende

 

 

Abstimmung
Ja

9

Nein 0
Enthaltung 1

 

  • Tagesordnung angenommen

GO (Geschäftsordnungsantrag) Elisa auf Vertagung Protokoll 1. Sitzung des StuRa wegen nicht Einreichung
GO Elisa auf Vertagung Protokoll 2. Sitzung, weil kein Antrag vorliegt

erneut TOP 0.1: Inforunde/Organisatorisches

  • Martin: Morgen im Studentenwerk 8:30 Uhr mit den StuRä Dresdens Beratung mit dem Geschäftsführer
  • Klaus Martin: Nicht viele Leute beim Referatskollegium, Gespräch wurde heute geführt.
  • Conny erklärt das Pad kurz und belehrt zu vertraulichen Inhalten


TOP 18: Haushaltsplan 2012/2013

Antragstext
Der StuRa möge beschließen den beiliegenden Entwurf zum Haushaltsplan für den Haushalt 2013 zu verabschieden. Die Beitragsordnung ist entsprechend anzupassen.

Begründung zum Antrag
ist zu ergänzen

Vorschlag zum weiteren Verfahren
Vorerst besteht der Haushaltsplan nur aus dem Gesamtplan. Die Erstellung und Verabschiedung der Einzelpläne erfolgt unverzüglich nach der Einarbeitung der neu gewählten Referatsleitung Finanzen und der potentiellen Bereichsleitung Einnahmen. Demnach wird erst die nachfolgende Legislatur (StuRa 2013) über die Einzelpläne und mögliche notwendige Anpassung des Gesamtplanes abstimmen.

In der Beitragsordnung wird § 4 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 1 wird der Höhe des Beitrages angepasst.

  • Frage Maren: Wie weit ist die E-Mail von Herrmann im Haushaltsplan eingegangen?
  • Paul: Noch nicht eingegangen.
  • Micha: Frage: Haushaltsplan und Beitragsordnung heute zusammen verabschieden, weil wir sind sonst ggf. wieder nicht Beschlussfähig am heutigen Tage.
  • Christian: Gibt es zeitich dazu etwas abzustimmen
  • Elisa: Haushaltsplan wurde beschlossen
  • Martin: Möchte das Thema beenden.
  • GO Elisa: Vorläufige Schließung des TOPs


8/1/2 - geschlossen

TOP 2: Beitragsordnung

Antragstext
Der StuRa möge beschließen die Beitragsordnung zum Wintersemester 2013/14 wie folgt zu ändern:

im § 4 Abs. 1: ersetze 223,70 Euro durch 229,86 Euro

im § 4 Abs.2 Nr. 1: ersetze 9,00 Euro durch 13,16 Euro

im § 4 Abs.2 Nr. 4: ersetze  69,50 Euro durch 71,50 Euro

Änderungsantrag
Beginn Wirkung

Ersetze "Wintersemester 2013/14" durch "Sommersemester 2013".

  • Conny: Termin?
  • Micha: will Haushaltsplan beschließen
  • Klaus-Martin: Gibt es schon ein Termin für die Bekanntgabe der Beiträge für das WS?
  • Martin: Mitte Mai
  • Martin ändert etwas am Antrag
  • Eine Menge von 4 Meldungen konnte nicht angenommen werden, da GO Antrag gestellt wurde.
  • GO Paul: Einbringung eines Änderungsantrag

"im ? 4 Abs.2 Nr. 1: ersetze 9,00 Euro durch 13,16 Euro" ab WiSe 2013/14
Elisa: hebt hervor, das es um den Beitrag für das Wintersemester geht

  • GO Maren: Haushaltsplan wieder vorziehen

erneut TOP 18: Haushaltsplan 2012/2013

  • Paul: ist der Meinung, dass ein Haushaltsplan mit einem geaenderten Beitrag nur mit der Aenderung der Beitragsordnung einher gehen sollte.
  • Martin Klaus: Auflösung der Rücklagen durch AE
  • Conny: fände Verteilung der Rücklagengelder an die FSRs gut
  • Elisa findet es gut, die Rücklagen als AE zu binden, bis Ordnung dazu steht, sie findet es gut zu sehen, was der StuRa daraus macht
  • Martin-Klaus: Frage zu Details. Handwerkliche Mängel (HM)
  • Paul: Die Fachschaftsräte sollen nicht bestraft werden durch austritt. (Dieser Vertrauensverlusst soll nicht mit Bestrafung einhergehen)
  • Christian: Der letzte StuRa hat die grundsätzliche Frage, ob die Fachschaften bestraft werden sollen, bereits verneint.
  • Paul: es soll nicht alles was geht für FSRs reserviert werden, sondern wie der tatsächliche Bedarf ist
  • Conny:
    1. Conny würde es interessieren, wie viele der Gelder von den FSRe prozentual ausgeschöpft wurden. (in den letzen 3 Jahren)
    2. Möglicherweise verändert sich der Geldverbrauch auf Grund der Änderung an der Verfassten Studierendenschaft und somit gibt es einen völlig neuen Bedarf :) .


5 Minuten Pause 20:17 Uhr

 

  • Sitzung sollte weiter gehen 20:22 Uhr. Real: 20:27 Uhr

 

  • Christian: Redebeiträge zu Herrmanns Mail
  • Martin Klaus: möchte Herrmann vertreten, möchte nichts mehr dazu sagen
  • Abstimmung des Änderungsantrages von Hermann


normal: 1/4/6
aeweg: 8/1/2
erneut normal: 2/1/7

  • GO Maren: Aenderungsantrag zum Haushaltsplan; die Summe des Posten AE soll auf 0 € reduziert werden.
  • Keine Debatte
  • Biene: AE war ursprünglich bei 48000€. Wir haben mit der Hälfte gerechnet um AE zu reduzieren.
  • Paul: Gibt es eine Begruendung fuer den Aenderungsantrag
  • Maren: Möchte AE streichen, weil die AE Ordnung nicht gilt derzeit. Es muss darüber sowieso neu abstimmen.
  • Micha: Den Posten AE erstmal drin lassen, man könnte es als Rückstellung machen, wenn Ordnung nicht greift.
  • Elisa: Es hat sich inhaltlich nichts geändert. Jetzt die Entwürfe von den Menschen mit Referat Finanzen hinkriegen ist nicht gut. Bei Diskussionsbedarf sollte das vertagt werden. Haushaltsplan ist so nicht machbar.
  • Paul: Ohne AE Ordnung nicht beschließen - somit möchte Paul so argumentieren vier weitere Stellen machen. Herrmann hat eine Tabelle nachgebaut und wirkt fuer ihn als Hauruck Aktion.
  • Conny: Der StuRa soll eine Philosophie entwickeln und dann den Haushaltsplan verabschieden und sich mit dem Referat Finanzen zusammensetzen.
  • Elisa: Findet es schade, dass jetzt inhaltlich geredet wird, obwohl dazu schon getagt und gedacht wurde.
  • Conny: Micha hat komisch gerechnet.
  • GO Elisa auf sofortige Abstimmung
  • Sebastian: Es das soll Referat Finanzen die Dinge einarbeiten und dem StuRa vorschlagen, bevor der StuRa jetzt darüber debattiert.
  • Christian vollzieht alles nach.


Antag "rueckweg" von Hermann
0/4/7

Antrag "aerueckweg" von Hermann
1/2/7

  • Christian prueft Beschlussfähigkeit - mit 11 Ja :) .
  • Martin: Fragt warum 2/3
  • Christian verweist auf das Hochschulgesetz
  • Elisa erinnert uns, dass der Haushaltsplan mit Bedingung verabschiedet wurde... (Verweis auf erste Sitzung).


Haushaltsplan 2013 Abstimmung
11/0/0

  • Micha: Beitragsordnung wird geändert


TOP 2: Beitragsordnung zum Sommersemester 2013

  • Martin: Änderung des Studierendenbeitrags erst zum Wintersemester
  • Elisa: Beitragsänderung des StuWe tritt aber schon zum Sommersemester in Kraft und sollte dahingehen auch in de Ordnung gekenneichnet werden
  • Maren: Aenderungsantrag


Der Stura moege beschliessen die Beitragsordnung zum Sommersemester 2013 wie folgt zu ändern:


im Paragraph 4 Abs. 1 ersetze 223,70 € durch 225,70 €
im Paragraph 4 Abs. 2 Nr. 4: ersetzte 69,50 € durch 71,50 €

zum Wintersemester 2013/2014:

im Paragraph 4 Abs. 1: ersetze 225,70 Euro durch 229,86 Euro
im Paragraph  4 Abs.2 Nr. 1: ersetze 9,00 Euro durch 13,16 Euro

1/3/6 abgelehnt

 

  • Elisa: Vorschlag - Warum streichen wir nicht generell den Teil fuers StuWe, wenn sowieso keine Notwendigkeit besteht diesen Beitrag in unserer Ordnung zu beinhalten?
  • Paul: Moechte die eben gemachter Aenderung vom antragstellenden Referat abstimmen lassen.

 

Ersetze "Wintersemester 2013/14" durch "Sommersemester 2013".

 

  • Begründung: Mussten durch die Hölle gehen, wegen Ruecklagen die abgebaut werden sollen. Es gab Aenderungen, das wir das nicht machen sollen. Wenn wir das so reinschreiben, kann es sein, das wir mit dem Studiesektretariat reden muessen, ob die das noch machen koennen.
  • GO Micha auf sofortige Abstimmung
  • Christian: Beschlussfaehigkeit: 12/16 ist gegeben
  • Elisa: Gegenrede, es gibt Fragen zum weiteren Verfahren.


3/2/7 -> abgelehnt

  • Elisa: Stimmt Pauls Vorschlag zu, die Beitragsordnung sofort in Kraft treten zu lassen. Da daraufhin die Hochschulverwaltung ausschlaggebend ist, ob diese Beitragsanpassung noch zum Sommersemester umsetzbar ist oder erst zum Wintersemester. Egal, wie die Hochschule entscheidet, wir haben einen entsprechenden Haushaltsplan (entweder der 1. Sitzung oder der 3. Sitzung) beschlossen, der in Kraft treten kann.
  • Matthias stellt richtig, das der alte Haushaltsplan (aus der 1. Sitzung) nicht gueltig ist
  • Paul: uns entsteht kein Nachteil wenn wir jetzt so abstimmen und es an die Hochschule geben


10/1/0 -> Aenderungsantrag angenommen

  • Elisa: Aenderungsantrag

Paragraph 4 Absatz 2 Nr. 4 streichen
Paragraph 4 Abs. 2: ", fuer das Studentenwerk" streichen

10 Minuten Sitzungspause bis 21:33 Uh

 

  • Elisa: zieht Aenderungsantrag zurueck
  • GO Martin: Vertagung des TOPs des Beitrags um eine Woche, da FSR LBLP sich noch nicht getagt hat zu diesem Thema.

1/11/0 -> abgelehnt

  • Beschlussfaehigkeit 12/16


Abstimmung des Hauptantrages

10/0/2 -> abgelehnt
GO Paul auf Neuauszaehlung

11/0/1 -> angenommen mit zwei Drittel Mehrheit

TOP 3: Sitzungsturnus 2013

Antragstext
Der StuRa möge beschließen die ordentlichen Sitzungen des StuRa aller zwei Wochen stattfinden zu lassen. Das operative Geschäft, wozu auch Beschlüsse zu finanziellen Belangen im Rahmen des Haushaltsplanes zählen, wird an das Referatskollegium mit allen Rechten und Pflichten delegiert.

Änderungsantrag
ersetze alle zwei Wochen durch monatlich

  • Conny: Kritik am Verfahren, dass Referatsleitungen entscheiden
  • Maren: Wer hat dort eine Stimme?
  • Christian: nur die Referatsleiter
  • Elisa: zurueck zum Antrag, Verfahrensweise ist schon in vergangener Sitzung beschlossen
  • Martin-Klaus: 1 Monat zu lang
  • PT: zwei Wochen besser, wenn Beschluesse aufgehoben werden muessen
  • Martin: 1 Monat zu lang
  • Paul: Anerkennung fuer Referatsleitung, wenn StuRa selten tagt


4/7/0 -> abgelehnt

  • Conny: Besinnen auf die Aufgaben und nicht zu großes Konstrukt unterhalten, die Sachen die gefragt sind müssen betreut werden
  • Elisa: Inhalte die Nachgefragt werden sind leider nicht besetzt
  • Matthias: StuRa soll sich auf seine Kerngeschäft konzentrieren
  • Paul: Haben wir über das Referatskollegium abgestimmt
  • Martin: Wir haben uns dazu mal beschäftigt
  • Martin.Klaus Aenderungsantrag: Zwei Wochen, 17 Uhr
  • Paul: Sollen die Leute bestimmen, die kommen wollen
  • Paul: oh Sorry im Thema verrutscht
  • Elisa: Gibts Probleme mit 17 Uhr in die Runde.
  • GO Tim: sofortige Abstimmung
  • PT: Wuerde es nicht festschreiben


inhaltliche Gegenrede 
10/0/1 -> angenommen

  • Aenderungsantrag: Festlegung des Sitzungsbeginns auf 17 Uhr alle zwei Wochen in der dementsprechenden Gremienblockzeit


zwei Neuauszaehlungen

8/0/3 -> angenommen

  • Maren: Aenderungsantrag:

 

Der StuRa moege beschliessen die ordentlichen Sitzungen des StuRa ab Sommersemester 2013 alle zwei Wochen in der geraden Woche stattfinden zu lassen. Die Sitzung beginnt um 17:00 Uhr. Das  operative  Geschaeft, wozu auch  Beschluesse  zu  finanziellen  Belangen im Rahmen des Haushaltsplanes  zaehlen,  wird  an das  Referatskollegium  mit  allen Rechten und Pflichten  delegiert.

Antragsteller uebernimmt den Aenderungsantrag

  • Matthias Jakobi: Aenderungsantrag, dass der Sitzungsturnus ab sofort gueltig ist.

5/6/1 --> abgelehnt

Abstimmung ueber den uebernommenen Aenderungsantrag von Maren:
11/0/1 --> angenommen


TOP 15: keine Verpflichung zur Zahlung von Beitraegen

Antragstext
Der StuRa möge beschließen die Beitragsordnung wie folgt zu ändern.

Ersetze im § 2,  8, 9, 10 und 11

Studentinnen und Studenten

durch

Mitglieder

.

Ersetze in § 7

Fernstudentinnen und Fernstudenten sowie Studentinnen und Studenten, die ihr Studium berufsbegleitend absolvieren,

durch

Mitglieder, die
  1. ein Fernstudium oder
  2. ihr Studium berufsbegleitend
absolvieren

.

Ergänze in § 8 einen Absatz 3

Vom Semesterticket und dem entsprechenden Beitrag gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 2 und 3 können alle Mitglieder mit dem Recht zum Austritt gemäß § 24 Abs.1 Satz 3 SächsHSFG auf Antrag befreit werden.

oder

Vom Semesterticket und dem entsprechenden Beitrag gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 2 und 3 können alle Mitglieder mit dem Recht zur Freiheit des Austrittes aus der Teilkörperschaft des öffentlichen Rechts § 24 Abs.1 Satz 3 SächsHSFG auf Antrag befreit werden.

.

  • Martin: Nachfrage ob Paul will, das...
  • Martin: erlaeutert welche Probleme mit dem Antrag entstehen
  • Debatte rund um Verbindlichkeiten, Klagen und Probleme
  • Paule erlaeutert nochmal den Zusammenhang
  • Conny fragt nach Details
  • Micha, Martin, Christian, Elisa und Paul erklaeren
  • Elisa: zum Antrag

 

  • GO Pause, Sitzung bis 22:54 Uhr


Pause unterbrochen

Beschlussfähigkeit 11/16 -> beschlussfähig

Antragstellung
9/1/1 -> Antrag abelehnt

  • Elisa mag restlichen Anträge an das Referatskolegium weitergeben
  • Christian: ist nicht beschlussfähig


Pause bis 23 Uhr

Beschlussfaehigkeit: 8/16 -> nicht mehr beschlussfähig

Top 16: Regalsysteme im Lager

--> verschoben auf grund von nicht Beschlussfaehigkeit nach Paragraph 54 Abs. 1 Satz 3 SaechsHSFG

Top 17: Einreichungsfrist zu Anträgen

--> verschoben auf grund von nicht Beschlussfaehigkeit nach Paragraph 54 Abs. 1 Satz 3 SaechsHSFG

Wiederaufnahme TOP 2 Beitragsordnung

  • Martin: Wer uebernimmt das Einpflegen der Änderungen? Wer haengt diese aus? Wer unterschreibt mit?
  • Paul überarbeitet Beitragsordnung und stellt sie noch online. Redeleitung unterschreibt.
  • Paul schlägt vor, dass noch Anwesende unterschreiben. Allgemeine Zustimmung.

 

TOP 1: Wahlen

Zählkommission: Alice und Conny

TOP 1.1 Wahlen berantende Mitglieder

Antragstext
Der StuRa möge durch Wahl beschließen folgende Personen als beratenden Mitglieder des StuRa 2013 zu wählen.

beratendes Mitglied

  • André Bennewitz
  • Arturas Miller
  • David Enghardt
  • Eric Hellmann
  • Johannes Schneemann
  • Martin Schöne

 

Begründung zum Antrag
Neben den stimmberechtigten Mitgliedern wirken viele Weitere mit, die Funktionen für die Erfüllung der Aufgaben der Studentinnen- und Studentenschaft übernehmen. Es ist wichtig, dass auch diesen Mitwirkenden alle Rechte eines Mitgliedes, mit Ausnahme des Stimmrechtes, (gemäß § 53 Abs. 4 Satz 2 SächsHSFG) gewährt werden können.

  • Christian Krolop: GO: Vorstellung und Abstimmung im Block

keine Gegenrede

  • Es werden die Kandidaten vorgestellt und es wird zur Wahl geschritten.
  • Waehrend die Auszaehlung stattfindet wird mit TOP 1.2 fortgefahren.
  • Christian Krolop: GO: Vorstellung und Abstimmung im Block aller restlichen Wahlen

keine Gegenrede

  • Es beginnt die Vorstellung der Kandidaten fuer die Wahlen TOP 1.2 - 1.7
  • Diskussion über Senatskommissionsvertreter
  • Es kam bei der Wahl zu den beratenden Mitgliedern bei David Enghardt zu Unstimmigkeiten, da aus Versehen unterschiedliche Wahlzettel gab. Da dies neu gedruckt werden muss stellt Martin Kamke den GO Antrag auf Vorziehung des TOP14 Weisungsberechtigung Angestellte

keine Gegenrede

TOP14 Weisungsberechtigung Angestellte

Antragstext
Der StuRa möge beschließen die Weisungsberechtigungen gegenüber den Angestellten des StuRa zu bestätigen und die folgende Hierarchie der Weisungsberechtigten festzulegen:

Weisungsberechtigt gegenüber Angestellten sind die

1. Referatsleitung Studentische Selbstverwaltung & Organisation;
2. Sprecherinnen und Sprecher unter Absprache mit der Referatsleitung Studentische Selbstverwaltung & Organisation.

Zusätzlich sind die Referatsleitungen inhaltlich für die von den Angestellten übernommenen Aufgaben weisungsberechtigt.

Sollen Aufgaben von den Angestellten übernommen werden sind Art und Umfang mit der Referatsleitung Studentische Selbstverwaltung & Organisation abzustimmen. Die Priorisierung der Aufgaben legen die Angestellten unter Abstimmung mit den inhaltlich verantwortlichen Referaten fest. Bei Uneinigkeit entscheidet die Referatsleitung Studentische Selbstverwaltung & Organisation.

Alle anderen StuRa-Mitglieder sind nicht weisungsberechtigt, können von den Weisungsberechtigten eine Weisungbefügnis erhalten.

Begründung zum Antrag
Für die Verbesserung des Arbeitsklimas und der Aufgabenbewältigung unsere Angestellten sowie zur eindeutigen Festlegung der Hierarchie der zuvorgenannten Weisungsberechtigten wird derzeit eine Antragstext für den StuRa erarbeitet. Ziel ist es, dass unsere Angestellten klare und nicht widersprüchliche Anweisungen erhalten. Dazu ist es notwendig, dass eine Person

  • Martin: Problem bei mehreren Aussagen entsteht. Arbeitsanweisungen schriftlich erteilen. Eine Stelle soll wissen, was Frau Rossberg aufgebuerdet bekommt und somit ein Ueberblick entsteht.
  • Elisa: Arbeitspensum ueberschreitet aktuell die Arbeitszeit von Fr. Rossberg.
  • Martin: aktuell wird eine Taetigkeitsbeschreibung ausgearbeitet. Diese soll dazu verwendet werden, um weitere Tätigkeitsbeschreibungen für weiter Stellen zu erstellen.
  • Paul: ...
  • Conny: Ihr redet alle ueber das selbe!


GO auf Verschiebung
0/3/2 --> Antrag abgelehnt

GO auf sofortige Abstimmung
zurueckgezogen

  • Martin B. : Aktuell keine Referatsleitung und keine Sprecher.
  • Martin K.: laut Wahlleiter ist er weiter im Amt, bis er selber zuruecktreten wuerde
  • Elisa: Befristung der Legislative festgelegt nicht der exekutive.
  • Conny: Macht die Sache jetzt fertig.
  • Martin B.: Martin K. soll sich nochmal aufstellen


5/1/0 --> Antrag angenommen

  • GO Maren: auf Verlaengerung der Sitzung um 30 min.


5/1/0 --> Antrag angenommen --> Sitzung wird auf 00:30 verlaengert.

  • GO Maren: auf Vorzug des TOP 7: BauFaK Aachen.

keine Gegenrede

TOP 7: BauFaK Aachen

  • rege Diskussion

GO Antrag auf sofortige Abstimmung:
4/2/1

  • Martin und Christian: neun Leute sind zu viel. Teilnehmer sollten Beteiligung zahlen.
  • Conny: Antrag nicht danach einreichen.


5/2/0 --> Antrag angenommen.

  • Paul: kotzen Debatten ueber so etwas an. Es sollte selbstverstaendlich sein, dass soviel Leute, wie sich im FSR engagieren mitfahren duerfen. Es sollte darueber nachgedacht werden in der Finanzordnung dahingegen zu aendern, dass Bundesfachschaftentagungen generell vom Stura bezuschusst werden.

Wir fahren fort mit TOP 1.1


Bekanntgabe der Wahlergebnisse fuer die beratenden Mitglieder
Name - abgegeben/ungueltig/ja/nein/enthaltung

  • Josch - 7/0/7/0/0
  • Arturas - 8/0/8/0/0
  • Andre - 8/0/7/0/1
  • Eric 7/0/6/0/1
  • Martin - 8/0/8/0/0

alle wurden somit gewaehlt

  • Conny informiert alle Gewaehlten per Mail (erledigt)


6/16  - nicht beschlussfaehig

GO Verlaengerung der Sitzungszeit um 30 min: 5/0/1 - angenommen

Wahlpause 00:18 Uhr bis 00:32 Uhr

TOP 4 Teilnahme Faranto

Antragstext
Der StuRa möge beschließen, Faranto mit 35% der Teilnahmegebühren (insgesamt 1.300 €) für die Veranstaltung "ESNters in the City Frankfurt" mit 455 € zu bezuschussen.

Begründung zum Antrag
Faranto e.V. repräsentiert die studentische Interessenvertretung gegenüber anderen Sektionen aus Deutschland und dem Ausland. Dort nehmen die Teilnehmern an Workshops teil und können Erfahrungen mit anderen Sektionen austauschen.

 

  • Elisa: Es sollte im Anschluss ein Rechenschaftsbericht abgegeben werden, wie denn unserer Stimme vor Ort wahrgenommen wurde, womit die Legitimierung der Finanzierung ja immer begründet wird.
  • formale Gegenrede

5/0/1 --> Antrag angenommen

Beschlussfaehigkeit 6/16 -> nicht beschlussfaehig

TOP 5: Anschaffung Rackswitch

Antragstext
Der StuRa möge beschließen, durch den Bereich Administration Rechentechnik einen Switch für bis zu 800 € anzuschaffen.

Begründung zum Antrag
Aus aktuellem und kommenden Anlässen ist es sinnvoll eine 48 Port Switch mit den Übertragungsraten 10/100/1000 mbps anzuschaffen.

Der aktuelle 10 mbps Switch reicht nicht mehr aus um allen anfallenden Datentransfer in Echtzeit abzuarbeiten, was durch zukünftige datenintensive Dienste noch verstärkt wird.

Der 48Port Switch wird bereits bei der kommmenden LAN-Party sein Potenzial entfallten.

 

  • formale Gegenrede

5/0/1 - angenommen

 

TOP 6: Kritik zur Räumung vom Freiraum KOK 16

Antragstext
Der StuRa möge beschließen der "Räumung" des studentischen Freiraumes KOK16 aus der Aktion POT81 zu kritisieren und entgegenzutreten. Er unterstützt die Forderung nach entsprechendem Ersatz.

  • keine Gegenrede -> Antrag angenommen


TOP 8: Anschaffung Laptops

Antragstext
Der StuRa möge beschließen zwei Laptops/Netbooks zur Bewältigung des Arbeitsaufwandes in den Referaten bis jeweils 390 Euro anzuschaffen. Über die Auswahl entscheidet das Referat Studentische Selbstverwaltung & Organisation.

  • keine Redebeitraege
  • keine Gegenrede -> Antrag angenommen

 

TOP 10: Wahrnehmung aller Stimmen als Vertretung im Landessprecherinnenrat

  • GO-Antrag zur sofortigen Abstimmung
  • keine Gegenrede - nicht Beschlussfaehig verschoben wegen nicht Beschlussfaehigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG

 

TOP 11: Teilnahme MV fsz Maerz 2013

Antragstext
Der StuRa möge beschließen, bis zu 3 Mitgliedern des StuRa die Reisekosten, sowie die Teilnahmegebühr von 50€ für diese Veranstaltung lt. Finanzordnung zu erstatten.

Begründung zum Antrag
Der FZS ist die Bundesweite Vertretung der Verfassten Studierendenschaften und es erscheint sinnvoll, einen Überblick über das aktuelle Geschehen zu bekommen, sowie sich selbst, bzw. den StuRa der HTW Dresden mit einzubringen. Die Mitgliederversammlung bietet daher die optimale Gelegenheit und der StuRa der HTW Dresden sollte mindestens einen Vertreter schicken.

 

  • keine Gegenrede - Antrag angenommen

 

TOP 12: Aufhebung Beschluss notwendige Mehrheit für die Zustimmung im StuRa 2012

Antragstext
Der StuRa möge beschließen den StuRa-Beschluss TOP1:"2/3-Mehrheit" der 23. Sitzung 2011 vom 26. April 2011 aufzuheben.

Begründung zum Antrag
Mit Bescheid vom 8. Januar 2013 hat die Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden festgestellt, dass dieser Beschluss formell rechtswidrig ist, da die notwendige Mehrheit von 2/3 der Mitglieder für diesen Beschluss nicht erreicht wurde.

  • Paul: Welchen Unterschied zwischen einer Beschlussfassung mit Zustimmung gibt es zu einer Nichtbehandlung?
  • Maren: Bittet um Klaerung des weiteren Verfahrens. - Findet sich niemand
  • Schliessung des Tops


Bekanntgabe der Wahlergebnisse
Name (Amt) - abgegeben/ungueltig/ja/nein/enthaltung

  • Sascha (SK LuSt) - 4/0/4/0/0 --> gewaehlt
  • David (B-Zeichner) - 4/0/3/0/1 --> nicht gewaehlt
  • David (beratenes Mitglied) - 4/0/3/1/ --> nicht gewaehlt
  • Eric  (Senatskomission Hochschulmarketing) - 4/0/3/0/1 --> nicht gewaehlt
  • Soeren (Senatskommission Lehre und Studium) - 4/0/2/1/1 --> nicht gewaehlt
  • Bernhard (Senatskomission Hochschulmarketing) - 4/0/2/0/2 --> nicht gewaehlt
  • Natalie (Haertefallausschuss) - 4/0/3/0/1 --> nicht gewaehlt
  • Susann (Senatskomission Hochschulmarketing) - 4/0/3/0/1 --> nicht gewahlt
  • Fabian (HoPo) - 4/0/4/0/0 --> gewaehlt
  • Fabian (LSR) - 4/0/4/0/0 --> gewaehlt
  • Micha  (LSR) - 4/0/4/0/0 --> gewaehlt
  • Patrick  (Datenschutz) - 4/0/3/1/0--> nicht gewaehlt
  • Matthias (B-Zeichnung) - 4/0/4/0/0--> gewaehlt --> nimmt die Wahl an.
  • Elisa (Haertefall) - 4/0/4/0/0--> gewaehlt --> nimmt die Wahl an.
  • Elisa (Senatskommission) - 4/0/4/0/0--> gewaehlt --> nimmt die Wahl an.
  • Arti (Refleiter Kultur) - 4/0/4/0/0 --> gewaehlt
  • Robert (SK LuSt) - 4/0/4/0/0 --> gewaehlt

 

  • Paul und Matthias merken an, dass sie noch (wenige Minuten) vor dem Ende der Sitzungspause vor Ort (im Sitzungraum) waren. Es hiess jedoch, dass keine Abstimmung mehr möglich ist.
  • Die Zählkommission schloss die Wahl nach den angekuendigten 10 Minuten Wahlpause, da keine weiteren Stimmberechtigten trotz mehrmaligen Aufrufens wählen kamen.


Der TOP Wahlen wird geschlossen

GO auf Verlaengerung der Sitzungszeit um 10 Minuten: keine Gegenrede

TOP 13 Aufhebung StuRa-Beschluss TOP1 23. Sitzung 2011  - vertagt

Antragstext
Der StuRa möge beschließen den StuRa-Beschluss TOP1:"2/3-Mehrheit" der 23. Sitzung 2011 vom 26. April 2011 aufzuheben.

Begründung zum Antrag
Mit Bescheid vom 8. Januar 2013 hat die Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden festgestellt, dass dieser Beschluss formell rechtswidrig ist, da die notwendige Mehrheit von 2/3 der Mitglieder für diesen Beschluss nicht erreicht wurde.

  • Alle regulaeren Tagesordnungspunkte wurden behandelt. Wir kommen zu den InfoTOPs
  • Paul GO: Vertagung der Berichte auf näachste Sitzung und diese wurden nicht behandelt


Sitzungsende

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