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reset StuRa 2012

2012-014: reset, als Initialisierung für alle dauerhaften Beschlüsse, für den Studentinnen- und Studentenrat (StuRa) 2012

Antrag

Antragstext

Der StuRa möge beschließen alle dauerhaften Beschlüsse des StuRa 2011 und den vorherigen Legislaturen aufzuheben. Dies gilt nicht für die Beschlüsse, welche den aktuellen Stand der folgenden Ordnungen der Studentinnen- und Studentenschaft herbeiführten:

  • Satzung i.V.m. der Grundordnung;
  • Wahlordnung;
  • Beitragsordnung;
  • Finanzordnung;
  • Härtefallordnung.

Beschlüsse, die zur Verabschiedung von Protokollen führten, behalten selbstverständlich auch ihre Gültigkeit.

Begründung zum Antrag

Es besteht keine aktuelle Übersicht zu den bestehenden Beschlüssen des StuRa. Auch wenn einzelnen Mitgliedern einzelne Beschlüsse der vergangenen Legislaturen bekannt sind, so sind diese nicht für alle nachvollziehbar. Der StuRa verfügt nicht über die Handlungsfähigkeit, die eine sachgerechte Aufarbeitung und Rekonstruktion der vergangenen Legislaturen zulässt.

Abstimmung

Behandlung

2. Sitzung des StuRa 2012
Tagesordnungspunkt 3

Ergebnis

Ja
6
Nein 5
Enthaltung 2

abgelehnt

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