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Protokoll 2. Sitzung StuRa 2012

Protokoll der 2. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2012


Redeleitung und Protokollführung

Sitzungsleitung

Elisa Löwe, Michael Iwanow

Protokollführung

Robert Schabacker

Redeleitung

Matthias Jakobi

Zeit

Datum: 17.01.2012

Sitzungsstart: 19:51

Sitzungsende: 00:27

Anwesenheit

Anwesende Stimmberechtigte
Matthias Jakobi, Jana Klimpke, Christian Krolop, Martin Kamke, Christoph Uckermark, Simon Kurze, Ulrike Gabriele Kendschek, Christian Schneider, Stephanie Eckert, Jan Klingner, Paul Riegel, Robert Schabacker, Clemens Buncher, Elisa Löwe

Unentschuldigt fehlende Stimmberechtigte
Christian Herold

Abmeldung von Stimmberechtigten
Markus Schröder, Marcel Frohberg, Nico Nagel, Marcus Dawidjan, Sören Sebischka-Klaus, Benjamin Ebermann, Michael Meissner, Dirk Groß

Gäste
Anja Eckhardt, Tom Hilprecht, Hermann Lorenz, Peggy Schiffner, Rebekka Müller, Conrad Nutschan + Freundin

Beschlussfähigkeit

14 von 23 --> Beschlussfähig

0. Formalia

  1. Begrüßung
  2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
  3. ggf. Vorstellung Gäste
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  5. Erklärung zum Ablauf Sitzung
  6. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung

A Verpflichtung auf das Datengeheimnis

  1. Belehrung und Erklärung
  2. entsprechenden Formulars
    1. Erklärung zum Formular
    2. Ausfüllen und Unterzeichnung durch alle anwesenden Mitglieder
    3. Bekanntgabe des Verfahrens für alle nicht anwesenden Mitglieder

Durchgeführt durch die Bereichsleitung Datenkultur. Weitere Informationen und die Präsentation können beim Datenschutzbeauftragten der HTW Dresden erlangt werden.

1 Aufruf an Studierende "Emilio"

Antragstext
Der StuRa möge beschließen, einen Aufruf, bzw. eine Infomail zu Aufruf an Studierende "Emilio" über den Studiverteiler zu schicken.

Vorstellung des Antrags durch Rebekka Müller. Sie klärt noch wie hoch die Finanzierung ist da eine Typisierung pro Person ca. 50€ kosten soll.

GO Antrag auf sofortige Abstimmung

--> GO ohne Gegenrede angenommen

--> Antrag Aufruf an Studierende "Emilio" ohne Gegenrede angenommen

Clemens Bunchner und Referat Öffentlichkeitsarbeit betreuen das Thema bei der weiteren Umsetzung.

GO Antrag auf Ende der Debatte

Ergebnis: Ja: 10 , Nein: 1 , Enthaltung: 1

--> GO Antrag angenommen

0.7 Verabschiedung der Protokolle

Siehe Anlage 1

GO Antrag Vorübergehendes schließen des TOPS und weiter mit TOP 13

--> GO Antrag Ohne Gegenrede angenommen

3  Reset StuRa 2012 (Ehemals TOP 13)

  • Antragstext
    Der StuRa möge beschließen alle dauerhaften Beschlüsse des StuRa 2011 und den vorherigen Legislaturen aufzuheben. Dies gilt nicht für die Beschlüsse, welche den aktuellen Stand der folgenden Ordnungen der Studentinnen- und Studentenschaft herbeiführten:
    • Satzung i.V.m. der Grundordnung;
    • Wahlordnung;
    • Beitragsordnung;
    • Finanzordnung;
    • Härtefallordnung.

      Beschlüsse, die zur Verabschiedung von Protokollen führten, behalten selbstverständlich auch ihre Gültigkeit.

 

Diskussion:

Nachteil: Es wird die Gefahr gesehen das "wichtige" Beschlüsse verloren gehen, zusätzlich ist die Konsequenz/Tragweite nicht überschaubar.

Vorteil: Da viele Beschlüsse Widersprüche mit aktuellen Handhabungen erzeugen und es nicht überschaubar ist welche Beschlüsse gültig sind kann mit dem Antrag ein "Neuanfang" gewährleistet werden.

GO Antrag auf sofortige Abstimmung

Ergebnis: Ja: 5 , Nein: 7 , Enthaltung: 1

-> GO Antrag abgelehnt

GO Antrag auf Schließung der Redeliste

--> GO Antrag ohne Gegenrede angenommen

Ergebnis: Ja: 6 , Nein: 5 , Enthaltung: 2

--> Antrag Reset StuRa 2012 abgelehnt

GO Antrag auf Schließung des TOP

--> GO Antrag Ohne Gegenrede angenommen

GO Antrag auf Sofortig Aufnahme eines neuen TOP und zusätzlich die Audioaufzeichnung zu beenden

Ergebnis: Ja: 9 , Nein: 0 , Enthaltung: 1

-> GO Antrag angenommen

GO Antrag auf nicht öffentliche Behandlung

--> GO Antrag ohne Gegenrede angenommen

GO Antrag auf Pause

--> GO Antrag ohne Gegenrede angenommen

4 Hochschulpolitik

Behandlung als nichtöffentlicher TOP

0.7 Verabschiedung der Protokolle

Siehe Anlage 1

Fortsetzung des TOP

GO Antrag auf nicht Behandlung unfertiger Protokolle

--> GO Antrag ohne Gegenrede angenommen

Abstimmungen zu den Protokollen in Anlage 1

0.8 Richtigstellung der Wahlkommission

Berichtigung der Wahl der Beratenden Mitglieder in der 1. Sitzung des StuRa 2012

Miller, Arturas    Ja: 13 , Nein: 0 , Enthaltung: 1 , Abgegeben: 14 , Gültig: 14 , Ungültig: 0

Damit ändert sich, abgesehen von den Aufzeichnung, nichts.

GO Antrag auf vorziehen des TOP Personal und Behandlung als nicht öffentlich

Ergebnis: Ja: 4 , Nein: 1 , Enthaltung: 0

-> GO Antrag angenommen

5 Personal (Ehemals TOP 4)

Behandlung als nichtöffentlicher TOP

6 feste Sitzungsleitung

Antragstext
Der StuRa möge beschließen durch Wahl mindestens 3 Personen für eine dauerhafte Sitzungsleitung zu bestellen. Die Sitzungsleitung bereitet die Sitzungen vor, führt sie durch und bereitet die Sitzungen nach. Damit erfüllt sie alle betreuenden Aufgaben von der Annahme von Anträgen bis zur Veröffentlichung und Archivierung von Beschlüssen
.

--> Antrag ohne Gegenrede angenommen

GO Antrag Feststellung der Beschlussfähigkeit

10 von 23 Anwesend --> Nicht beschlussfähig

Weitere Verfahrensweise: Ausschreibung der Offenen Posten durch Referat Verwaltung, nach eigenen angaben bis Februar 2012 Realisierbar

Bereit erklären sich derzeit Matthias Jakobi und Christian Schneider.

Diskussion über Verfahrensweise:

Da die Gefahr besteht das sich nicht Mindestens 3 Personen Finden sollte über die Einrichtung einer SHK Stelle beziehungsweise eine Aufwandsentschädigung nachgedacht werden.

Paul wollte gern schon zur 1. Sitzung passend zu diesem Gegenstand einen Antrag einbringen. Auf diesen konnte nur, mangels Verfügbarkeit des Netzes, nicht zugegriffen werden. Er stellt nun folgenden Antrag, der nun erst zur 3. Sitzung befasst werden kann.:

Der StuRa möge beschließen der gesamten Sitzungsleitung den Aufwand je Sitzung mit pauschal 250 € zu entschädigen. Über die Verteilung zwischen den einzelnen Mitgliedern der Sitzungsleitung entscheidet die Redeleitung der jeweiligen Sitzung.

Paul hätte ich eine Behandlung dahingehend gewünscht, dass die Stellen entsprechend ausgeschrieben werden könnten.

GO Antrag auf Schließung der Sitzung bis spätestens 23 Uhr

Ergebnis: Ja: 4 , Nein: 4 , Enthaltung: 0

-> GO Antrag abgelehnt

GO Antrag auf sofortige Schließung der Sitzung und die behandlung der noch offenen Punkte als behandelt

Ergebnis: Ja: 3 , Nein: 6 , Enthaltung: 0

-> GO Antrag abgelehnt

GO Antrag Vorziehen des Antrags 7. der Vorläufigen Tagesordnung

--> GO Antrag ohne Gegenrede angenommen

7 SHK-Stellen und Aufwandsentschädigungen

vertagt zur 1. Sitzung des StuRa 2012 -> beschlussfähig gemäß §..., laut §6 Abs. 6 der Satzung der Studentenschaft: geheime Abstimmung

Antragstext
Elisa Löwe Stellt folgenden Antrag "Der Stura möge beschließen die erledigte Arbeit der beschlossenen SHK-Stellen in Höhe des Stundensatzes für SHK zu entschädigen"

--> GO Antrag auf Verschiebung des Antrags bis zur Klärung der Situation durch Ref. Finanzen

Ergebniss: Ja: 3 , Nein: 6 , Enthaltung: 0

-> GO Antrag abgelehnt

Auszählungergebniss: Ja: 6 , Nein: 2 , Enthaltung: 1

--> Antrag SHK-Stellen und Aufwandsentschädigungen angenommen

8 Wahl beratender Mitglieder 2012

Antragstext
Der StuRa möge durch Wahl beschließen folgende Kandidatinnen und Kandidaten als beratenden Mitglieder des StuRa zu wählen.

beratendes Mitglied
Rädel, Sascha
Schönig, Sven

GO Antrag auf sofortige Abstimmung

--> GO Antrag ehne Gegenrede angenommen

Nicht beschlussfähig --> verschoben

9 Beitragsordnung

Antragssteller Denny Meirich, Martin Kamke

Antragstext
Der StuRa möge die vorliegende Beitragsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft beschließen.

GO Antrag auf sofortige Abstimmung

--> GO Antrag ohne Gegenrede angenommen

Nicht beschlussfähig --> verschoben

10 Sitzungspause zum Prüfungsabschnitt WiSe 2011/2012

Antrag
Der StuRa möge beschließen, ab der 3. Sitzung (2012-01-24) keine weiteren Sitzungen bis zum Ende des Prüfungszeitraumes des aktuellen Wintersemesters abzuhalten.

GO Antrag auf sofortige Abstimmung

--> GO Antrag ohne Gegenrede angenommen

Nicht beschlussfähig --> verschoben

11 Megafone

aus 34. Sitzung 2011  (Beschlussfähig lt. 34. Sitzung)

    1. 2 Megafone für Demonstrationen
    2. Haftung für Nutzer von Megafonen

 

GO Antrag auf nicht Behandlung

--> GO Antrag ohne Gegenrede angenommen

12 Finanzantrag Kaffee für StuRa

Antragstext
Der StuRa möge beschließen, die Rechnung vom 19.12.2011 über 76,09 Euro
für Kaffee für den alltäglichen Bedarf im StuRa zu übernehmen.

Kritik seitens des FSR Geoinformation das ein Günstiges Angebot welches per E-Mail an den StuRa gesendet wurde nicht genutzt wurde.

Antwort: Die Nutzung des Kaffees war technisch nicht nutzbar

Nicht beschlussfähig --> verschoben

13 Der StuRa speichert nicht

Antrag
Der StuRa möge beschließen, dass seine Webauftritte den Bedingungen von Wir speichern nicht [1] entsprechen und dafür notwendige Verfahren an der Rechentechnik bis Ende des Semesters eingeleitet werden. [1] http://www.wirspeichernnicht.de/content/view/11/23/ siehe Anhang

GO Antrag auf sofortige Abstimmung

Ergebniss: Ja: 6 , Nein: 1 , Enthaltung: 0

--> GO Antrag  angenommen

Nicht beschlussfähig --> verschoben

GO Antrag auf sofortige Schließung der Sitzung

Ergebnis: Ja: 2 , Nein: 4 , Enthaltung: 1

--> GO Antrag  abgelehnt

14 Server KSS

1.Sitzung 2012 GO-Antrag: Vertagung bis Fragen, die sich aus der weiteren Verfahrensweise ergeben, geklärt sind.

Antragstext
Der StuRa möge beschließen einen zusätzlichen Server bis zu 1.500 € anzuschaffen.

Paul möchte zu Protokoll geben: Er weiß nicht und möchte es deshalb wissen wann der Antrag zur Abstimmung kommen kann und soll.

Anmerkung: Im Haushaltsplan sind genügend mittel vorhanden.

Nachfrage von Paul: Sind noch Unklarheiten seitens des StuRa?

Sofortige Abstimmung möglich, da Referat Finanzen Vetorecht besitzt und der Antrag erst mit Klärung der Finanziellen Lage durchgeführt werden soll.

GO Antrag auf sofortige Abstimmung

--> GO Antrag ohne Gegenrede angenommen

Nicht beschlussfähig --> verschoben

15 Fundsachen des StuRa

Antragstext
Der StuRa möge beschließen, die Fundsachen, die vor dem Kalenderjahr 2011 im StuRa abgegeben wurden, zu entsorgen.

--> Antragsteller hat den Antrag zurück gezogen da noch rechtlicher Klärungsbedarf besteht.

16 Ordnungen der Studentinnen- und Studentenschaft

1. Grundordnung der Studentinnen- und Studentenschaft

2. Grundordnung des Studentinnen- und Studentenrates

    • mit Begründung

3. Mitwirkungsordnungen der Studentinnen- und Studentenschaft

    • mit Begründung

GO Antrag auf Vertagung des gesamten Tagesordnungspunktes

Ergebnis: Ja: 4 , Nein: 4 , Enthaltung: 0

--> GO Antrag abgelehnt

GO Antrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes "selbstbestimmte Trennung der Gewalten im StuRa"

Ergebnis: Ja: 4 , Nein: 2 , Enthaltung: 1

--> GO Antrag angenommen

4. selbstbestimmte Trennung der Gewalten im StuRa

Antragstext
Der StuRa möge beschließen ein zusätzliches Entscheidungsorgan Referatskollegium (RK) einzuführen. Die Vertretung der Fachschaftsräte im StuRa, die den Willen der Studentinnen- und Studentenschaft abbilden, sind weiterhin als Legislative als Plenum zusammengefasst.


Dies sollte Bestandteil der Grundordnung sein

GO Antrag Vertagung des Antrages

Ergebnis: Ja: 2 , Nein: 4 , Enthaltung: 0

GO Antrag auf sofortige Abstimmung des Antrags 16.4 selbstbestimmte Trennung der Gewalten im StuRa

--> GO Antrag ohne Gegenrede angenommen

Nicht beschlussfähig --> verschoben

GO Antrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes "finanzielle Entscheidung durch die Vertretung im LSR für die Belange der KSS"

--> GO Antrag  ohne Gegenrede angenommen

5. finanzielle Entscheidung durch die Vertretung im LSR für die Belange der KSS

Antragstext
Der StuRa möge beschließen den Mitgliedern im LandessprecherInnenrat (LSR) der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) zur Vertretung des StuRa hinsichtlich der Belange der KSS die Möglichkeit zu geben auch Beschlüsse hinsichtlich der Verwendung von Mitteln für die KSS des StuRa zu fassen.

Dies sollte Bestandteil der Grundordnung sein.

GO Antrag auf sofortige Abstimmung des Antrages 16.5 finanzielle Entscheidung durch die Vertretung im LSR für die Belange der KSS

--> GO Antrag ohne Gegenrede angenommen

Nicht beschlussfähig --> verschoben

GO Antrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes "Fachschaftsräte sollen Ausschüsse werden"

Ergebnis: Ja: 5 , Nein: 1 , Enthaltung: 0

--> GO Antrag angenommen

6. Fachschaftsräte sollen Ausschüsse werden

Antragstext
Der StuRa möge beschließen die Organe der Studentinnen- und Studentenschaft für eine jeweilige Fachschaft (Fachschaftsräte) in die Form von Ausschüsse des Organes der Studentinnen- und Studentenschaft (zum Beispiel sogenannte Fachausschüsse) zu überführen.

Vertagung des Antrages 16.4 Fachschaftsräte sollen Ausschüsse werden durch Antragssteller

Vertagung des Hauptantrages 16 Ordnungen der Studentinnen- und Studentenschaft von Punkt 1. bis Punkt 3. durch Antragssteller

Diskussion:

Über den TOP 16 im allgemeinen und über das Weitere vorgehen. Als Möglichkeit wurde betrachtet die Anträge um Punkt 16 mit Beginn des Sommersemesters einzubringen, zusätzlich eine Versammlung mit allen FSR durchzuführen da Punkt 16.6 Potential zur Diskussion bietet.

GO Antrag auf sofortige Schließung der Sitzung

Ergebnis: Ja: 2 , Nein: 4 , Enthaltung: 0

--> GO Antrag abgelehnt

I Datenschutzformular

Wurde vor der Sitzung durchgeführt

II Bericht Tag der offenen Tür

FSR Landesbau/Landespflege war in Pilnitz anwesend. Kleiner Veranstaltung die jedoch Positiv aufgenommen wurde.

III Stand Ausschreibung der Ämter auf der 2. Sitzung

Referat Soziales fertig
Referat Öffentlichkeitsarbeit fertig
Referat Sport (Leitung noch nicht veröffentlicht, Bereiche fehlen)
Referat Kultur (weder Vorlagen, noch Veröffentlichungen)
Referat Studentische Selbstverwaltung und Organisation (nur teilweise Vorlagen vorhanden, nichts veröffentlicht)
Referat Studium (nur Vorlagen vorhanden, nichts veröffentlicht)
Referat Finanzen (nur noch Buchhaltung fehlt)
Referat Internationales (weder Vorlagen, noch Veröffentlichungen)
Referat Qualitätsmanagement (weder Vorlagen, noch Veröffentlichungen)
Referat Hochschulpolitik (weder Vorlagen, noch Veröffentlichungen)

--> Wahl kann im Zweifel nicht erfolgen da Mindestens eine Woche Vorlaufzeit zur Wahl nötig ist.

IV Protokolle der Sitzungen der vergangen Legislatur

V Stand Zusammenwirkungsordnung

Treffen mit dem Rektorats mit dem Referat Sport

VI Gesprächsrunde StuWe StuRä Januar 2012

Treffen am 18.01 zwischen Studentenwerk und StuRä

VII KoSe 2012

Teilnehmer
Es haben insgesamt 21 Personen teilgenommen. Davon:
11 Personen an 3 Tagen
3 Personen Freitag bis Samstag
4 Personen Samstag bis Sonntag
3 Personen nur Samstag

Kosten des KoSe 2012
Ausgaben:
Unterkunft = 1.098,62 €
40 Personen (Mindestbelegung) x 2 Nächte x 10,- € = 800,- €
30 x Bettwäsche x 5,- € = 150,- €
Nebenkosten
Strom/Heizung = 135,45 €
Wasser = 13,17 €
Verpflegung = 300,53 €
Transportkosten = 40,- €
Reisekosten = 18,50 €

Ausgaben gesamt für KoSe 2012 = 1.457,65 €
Einnahmen:
Einnahmen freiwilliger Teilnehmerbeitrag = 150,- € (Stand: 16.01.2012)

Einnahmen gesamt für KoSe 2012 = 150,- €

Fazit: Den StuRa hat die KoSe 2012 insgesamt 1.307,65 € gekostet.

Meinung ist das die KoSe so wie sie Standfand nicht wieder durchgeführt werden soll.

Besser mehrere Siminare wärend der Regulären Woche und KoSe als übergeabe des StuRas.

Das Kostituirende Siminar soll den "Neuen" zeigen wie die Arbeit ablaufen soll--> extern ebenfalls nicht sinnvoll

Berichte

  1. Referate
  2. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
  3. Senat + Senatskommissionen
  4. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat
  5. Faranto
  6. Weiteres

Anlagen

Anlage 1. Verabschiedung der Protokolle

02. Sitzung 2011 (kein Protokoll online, Protokollant? Notizen?) --> Ref. Verwaltung Kümmert sich.
05. Sitzung 2011 (teilweise vorhanden, Laptop abgestürzt, Mitschriften?) 
13. Sitzung 2011 (fehlt, Protokollant Jos, wer geht dem nach?)
16. Sitzung 2011 (kein Protokoll online, kein Protokollant, Notizen? Sven Schönig ist dabei)
20. Sitzung 2011 (Noch immernicht nachbearbeitet, Protokollant Stephan Winkler)
22. Sitzung 2011 (fertig) --> Ergebnis: Ja: 7 , Nein: 1 , Enthaltung: 2 --> Protokoll beschlossen
24. Sitzung 2011 (Protokoll nicht vorhanden! - Stephan Winkler?? Am 15.12.11 Erinnert durch Iwanow)
27. Sitzung 2011 (schon verabschiedet?)                                                                                            --> Ergebnis: Ja: 4 , Nein: 1 , Enthaltung: 3 --> Protokoll nicht beschlossen
30. Sitzung 2011 (schon verabschiedet?)                                                                                            --> Ergebnis: Ja: 4 , Nein: 1 , Enthaltung: 3 --> Protokoll nicht beschlossen
31. Sitzung 2011 (via Etherpad, muss ins Plone übertragen und überarbeitet werden)                             --> Ergebnis: Ja: 4 , Nein: 0 , Enthaltung: 4 --> Protokoll nicht beschlossen
32. Sitzung 2011 (noch nicht fertig)
33. Sitzung 2011 (fertig)                                                                                                                    --> Ergebnis: Ja: 4 , Nein: 0 , Enthaltung: 4 --> Protokoll nicht beschlossen
34. Sitzung 2011 ( in Bearbeitung, Teile schobn im Plone, formale Überarbeitung steht noch aus)
35.Sitzung 2011 (Anja Eckardt & Patu) (nicht fertig)
01. Sitzung 2012 (von Robert Schabacker--> FERTIG)                                                                         --> Ergebnis: Ja: 7 , Nein: 3 , Enthaltung: 0 --> Protokoll beschlossen

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