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Protokoll 18. Sitzung Plenum 2024/2025

Protokoll der 18. ordentlichen Sitzung des Plenums 2024/2025

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/18

  

Datum 20.05.2025
Ort A105/A106 / BBB-1
Sitzungsleitung Marius Hoffmann
Redeleitung
 Marius Hoffmann
Mitschrift alle Anwesenden
Protokollerstellung Hanna Liebrecht
Sitzungsbeginn 16:35 Uhr
Sitzungsende 19:20 Uhr

 

Anwesenheit

 

  • Joshua Heninger (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)
  • Anna Abe - Stimme ruht bis zum Erscheinen
  • Stephen Goldmann - Stimme ruht bis zum Erscheinen
  • Friedrich Grabner- anwesend
  • Hanna Liebrecht - anwesend (online) - anwesend bis 18:13 Uhr
  • Wiebke Zielosko - anwesend
  • Franz Regir - anwesend
  • Steffen Viebrock - anwesend
  • Lotte Richter - anwesend (ab 18:05 Uhr)
  • Oliver-Michael Fischer (olligathor@) - anwesend (ab 17:05 Uhr)
  • Jonas Liepke - anwesend
  • Tina Krejcik - anwesend
  • Markus Hähnel - anwesend
  • Hannes Günther - Stimme ruht bis zum Erscheinen
  • Lisa Kästner (11@) - anwesend (ab 16:39 Uhr)
  • Johann Boxberger - anwesend

  

Weitere Mitglieder

 

  • Paul Riegel (vat@)
  • Marius Hoffmann (Präsidium)
  • Alois Dörwald
  • Nick Olomek
  • Peter Popp
  • Stephan Rankl (James)

 

Gäst:innen

 

  • Ngo Quynh Anh (Anni)
  • Pascal Walter Götze
  • Laurin Wobeda
  • Jann Pietsch
  • Tobias Hoefer
  • Franz Schinke
  • Simon Joel Rios Sanchez 
  • Nelly Götze
  • Lisa Uhlemann

  

0. Formalia

 
Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung, die zur Erstellung vom Protokoll - also zur Vervollständigung der Mitschriften - dient
 
0.1. - 0.5. sind Bekanntgaben, die dem Entwurf der Tagesordnung entnommen werden können (und hier nicht noch einmal aufgelistet werden).
Hinweise und Ergänzungen können bei Berichte vermerkt werden. (Berichtigungen sollen sofort benannt werden können.)
 

0.6. Beschlussfähigkeit

 
0.6.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/uebersicht/anwesenheit
 
10 Stimmberechtigte von 16 Gewählten
Es ruhen die Stimmen von:

  • Joshua Heninger (wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)
  • Anna Abe (wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit (bis zum Erscheinen))
  • Lotte Richter (wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit (bis zum Erscheinen))
  • Stephen Goldmann (wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit (bis zum Erscheinen))
  • Franz Regir (wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit (bis zum Erscheinen))
  • Hannes Günther (wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit (bis zum Erscheinen))
  • Oliver-Michael Fischer (wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit (bis zum Erscheinen))

 
0.6.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
9 Anwesende von 10 Stimmberechtigten
--> beschlussfähig

  

0.7. Verabschiedung der Tagesordnung

 
0.7.1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums

  • TOP 1.3 Wahl Vertretung DAAD-Mitgliederversammlung 2025

Hanni: Das Thema kam erst letzten Dienstag zum RK (nach der Antragsfrist fürs Plenum) auf. Die Anmeldefrist ist schon der 28.05.
--> ohne Gegenrede angenommen
 

  • TOP 5. Fleisch auf StuRa-Veranstaltungen unattraktiv machen

--> ohne Gegenrede angenommen
 

  • Aufnahme einer weiteren Kandidatur als beratendes Mitglied

--> formale Gegenrede
9/10 --> angenommen
 
0.7.2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
0.7.3. Anträge zur Tagesordnung
 

0.8. Verabschiedung der Protokolle

 
0.8.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
0.8.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

  

TOP 1. Personalia

TOP 1.1 Wahl beratende Mitglieder 2024/2025

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/18/antraege/01
 
Antragstellerin: Ngo Quynh Anh (Anni), Pascal Walter Götze, Laurin Wobeda, Lisa Uhlemann
 
Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 
 

  • Ngo Quynh Anh (Anni) --> 10/0/0 gewählt
  • Pascal Walter Götze --> 10/0/0 gewählt
  • Laurin Wobeda --> 10/0/0 gewählt
  • Lisa Uhlemann --> 10/0/0 gewählt

 
die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.
 
Diskussion: 
Anni: Ich studiere Betriebswirtschaft im 4. Semester, bin bei faranto Vorstand im Projektmanagement. Und möchte jetzt kandideren, damit ich in einem Jahr Gremiensemester beantragen kann.
Pascal: Ich studiere International Business und mache bei der ESE mit gemeinsam mit Maurice und Elli.
Laurin: Ich studiere Wirtschaftsinformatik im 6. Semester und engagiere mich bei der ESE-Orga. Damit ich alle Rechte und Zugänge nutzen kann, möchte ich jetzt dem StuRa beitreten, um alle Aufgaben erfüllen zu können.
Lisa: Ich unterstütze seit diesem Semester faranto im Marketing und in der Eventplanung. Mir wurde auch empfohlen, als beratendes Mitglied zu kandidieren, um in einem Jahr ein Gremiensemester zu bekommen.
Elli (aus dem Off): Pascal hat sich gleich zu Beginn dazu bereit erklärt, bei der diesjährigen Head-Orga der ESE schon einmal mitzulaufen und zu lernen, was wir sehr begrüßen. Bisher hat sich Pascal als zuverlässig und motiviert erwiesen, daher spreche ich mich sehr für seine Wahl aus, damit er zeitnah voll arbeitsfähig ist.
Hanni: Die Vorstellung von Laurin ist nicht eingepflegt/auffindbar.
Marius: Jetzt schon, sorry dafür!
 
GO-Antrag Feststellung der Beschlussfähigkeit
10/10 --> beschlussfähig
 
vat@: Beantwortung der standardmäßigen Fragen @p auch bei Lisa?
Präsidium: Alles da!
 
Ergebnis: siehe oben

  

TOP 1.2 Wahl Vertretung KonGeoS 2025

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/17/antraege/10
 
Antragstellerin: Clara-Rosa Gano
 
Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob
  

  • Jann Pietsch --> 10/0/0 gewählt
  • Tobias Hoefer --> 10/0/0 gewählt
  • Franz Schinke --> 10/0/0 gewählt

die Funktion als Vertretung zur KonGeoS SoSe 2025 übernehmen soll.
 
Diskussion: 
Tobias: Ich studiere im 2. Semester Geoinformation. *erklärt seine Motivation*.
Jann: Ich bin Jan, auch im 2. Semester. Wir haben von unserer Fachschaft mitgeteilt bekommen, dass auf der KongeoS lange nicht passiert ist.
Franz: Ich bin Franz, auch aus dem 2. Semester.
Paul: Ich hatte die Fragen schon mal direkt an den Antrag angeschrieben. Könnt ihr erklären, warum es an der HTW keine Fachschaften gibt? Weil das hörte sich ja gerade so an, als ob ihr deswegen hinfahrt. Also nur dass ihr das wisst, wenn ihr uns da auf Bundesebene vertretet. Kennt ihr VDV? Kennt ihr Felix Gruner? Und habt ihr euch schon mal informiert, was da abgeht?
Tobi: Den VDV kennen wir. Felix Gruner sagt mir jetzt nichts, zu den Fachschaften kann ich nichts sagen.
Paul: Noch kurz zur Aufklärung, Felix Gruner ist der Referent für diesen Verband und macht Dinge auf Bundesebene, deswegen ist das ganz cool, sich mal abzustimmen, wenn man da hinfährt. 
Boxi: *erklärt warum es keine Fachschaften gibt*.
Tina: Was sind eure Erwartungen?
Tobias: Vor allem den Austausch und zu schauen, wie die anderen Studis so miteinander interagieren. Es ist vielleicht komisch, wenn die HTW da so lange nicht war.
Paul: Schade, dass ihr die Fragen vorher nicht gesehen habt, eine Frage da noch: Werdet ihr euch darum kümmern, dass da die aktuellen Logos des StuRa auf der Seite der KonGeoS sein wird und nicht ein veraltetes der HTW?
Tobias: Ja, das sollte kein großer Akt sein, hoffe ich.
Paul: Ist zu erwarten, dass ihr im Anschluss berichtet, was dort so passiert ist?
Tobias: Ich wollte noch kurz anmerken, dass die Kosten jetzt doch geringer sind, weil wir mit dem Auto fahren und nicht mit dem Zug. 
Boxi: Bitte Finanzordnung des StuRa lesen.
Hanni: Ich habe mich diesbezüglich mit Linda unterhalten, vielleicht wäre das auch eine Idee, dass ihr das nochmal macht. Es muss 1/3 Zeitersparnis mit dem Auto nachgewiesen werden gegenüber dem Zug bzw. mindestens 30 Minuten. Das könnt ihr ja schonmal checken. Dann könnte man für die Autofahrt 25ct/km erstattet bekommen und ggf. 2ct/km für jede weitere Person. Alles ohne Gewähr, wendet euch wie gesagt gerne an Finanzen.
Tobias: Zug wären 12 Stunden und Auto 6 Stunden, sonst wäre ich auch lieber Zug gefahren.
 
Ergebnis: siehe oben

  

TOP 1.3 Wahl Vertretung DAAD-Mitgliederversammlung 2025

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/18/antraege/copy_of_10
 
Antragstellerin: Nick Olomek
 
Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 
 

  • Nick Olomek --> 9/0/1 gewählt

 
die Funktion als Vertretung zur DAAD-Mitgliederversammlung 2025 übernehmen soll.
 
Diskussion: 
Nick: Als Antragsteller würde ich das Thema gerne selbst einleiten, um kurz das Warum zu erklären.
Inhaltlich geht es um die Entsendung eines Mitgliedes der StuRa zur jährlichen Mitgliederversammlung des DAAD. (Deutscher Akademischer Austausch Dienst)
Wie schon im Antrag erwähnt, schätze ich die Teilnahme als sehr sinnvoll ein aus folgenden Gründen:
Wir könnten einen direkten Ansprechpartner beim DAAD dazu gewinnen. 
Wie jeder hier bestimmt zustimmt, sind Kontakte alles und wir könnten hier den Studenten der HTW Dinge wie Anfragen zu Förderlinien oder Fragen zu Bewerbungsprozess deutlich erleichtern und besser adressieren.
Als Nächstes könnten wir wieder Einblick in aktuelle Themen des DAAD bekommen. 
Beispiele hierfür ist z. B. das Konzept Erasmus+ 2028 und es ist eine Sitzung mit Schwerpunkt Indien (HTW hat hier 4 Partnerhochschulen).
Des Weiteren Kontaktaufnahme mit anderen StuRa Mitgliedern aus dem Bereich Internationales deutschlandweiter Universitäten/Hochschulen. Möglicher neuer Input für Projekte an der HTW, die sich eventuell an anderen Einrichtungen schon bewährt haben.

Und als Letztes, aus meiner Sicht einer der wichtigsten Punkte, der StuRa der HTW wäre nach 3 Jahren Vakanz endlich wieder sichtbar und das sogar auf einer bundesweiten Veranstaltung.
Zu Ende kann ich nur sagen, dass ich mich sehr freuen würde, wenn ihr die Teilnahme als genauso sinnvoll seht wie ich und im Endeffekt dem Antrag zu stimmt.
Hanni: Fürsprache für Nick. Er engagiert sich seit einiger Zeit im Referat Internationales und belebt das Referat gerade wieder. Er war direkt Feuer und Flamme, als ich ihn auf die DAAD-Mitgliederversammlung aufmerksam gemacht habe. Die lange Anfahrt im Vergleich zur effektiven Anwesenheitsdauer schrecken ihn nicht ab, also Abfahrt! PS: Der Antrag ist mit Finanzen abgeklärt und wird im Nachhinein noch von der ABV-Fee hübschi gemacht.
Tina: Meinerseits ebenfalls Fürsprache. Nick wirkt super motiviert und ich finde es sehr toll, dass da wieder Dinge passieren.
Paul: Das richtet sich weniger an Nick, aber ist irgendjemandem bekannt, wer die Stimme der Hochschule haben wird bzw. wer da hin fährt. Früher war das so, dass der Prorektor mit der studentischen Vertretung zusammengefahren ist. 
Nick: Ich hab mich schon mal mit Zugverbindungen beschäftigt, das sind so 8 Stunden pro Strecke und 75 Euro gesamt.
 
Ergebnis: siehe oben

  

TOP 1.4 Wahl Mitglied Präsidium 2024/2025

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/18/antraege/02
 
Antragstellerin: Alois Dörwald
 
Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 
 

  • Alois Dörwald --> 10/0/0 gewählt

 
die Funktion als Mitglied im Präsidium übernehmen soll.
Es gibt 3 bis 5 Ämter als Mitglied Präsidium, von denen aktuell 3 besetzt sind.
 
Diskussion: 
Alois: Für mich stand relativ zeitig fest, seit ich bei der Organisation des FAK-Fest im StuRa mitwirke, dass ich mich im StuRa engagieren möchte. Und dann wurde ich von Friedrich und Marius auf die freie Stelle im Präsidium angesprochen. Was genau ich übernehmen werde, werden wir sehen, aber ich werde jetzt eingearbeitet.
Friedrich: Ganz große Fürsprache von Seiten des Präsidiums! Wir brauchen neue Mitglieder, insbesondere weil in der nächsten Legislatur unser aller Kapazitäten sehr eingeschränkt sind. Und Alois ist sehr krass unterwegs, er war freiwillig schon zu den letzten 4 Präsidiumssitzungen und auch zu den Plena (und RKs) da, um die Abläufe kennenzulernen und ist sehr motiviert, Aufgaben im Präsidium zu übernehmen, auch in der nächsten Legislatur.
Tino: Sehr cool! Alois macht auch einen sehr guten Eindruck. Habt ihr euch schon besprochen, welche Aufgaben er übernehmen wird? Wird es eine Art Onboarding geben?
Marius: Das, was Friedrich sagt. Wir wollen mal in der nächsten Sitzung des Präsidiums drüber quatschen, welche Aufgaben Alois übernehmen kann und ihn ein bisschen einführen. Er war allerdings in den letzten paar Sitzungen bereits anwesend, hat also schon einen Einblick bekommen. Was ja auch für ihn spricht ;)
 
Ergebnis: siehe oben

  

TOP 1.5 Benehmen Mitglied Studienkommission Wirtschaftsingenieurwesen 2024/2025

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/18/antraege/03
 
Antragstellerin: Prof. Ingo Gestring ((damals noch) Studiendekan Wirtschaftsingenieurwesen)
 
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen ein zustimmendes Benehmen zur Bestellung von
 

  • Simon Joel Rios Sanchez --> 8/0/2 Benehmen positiv hergestellt

 
als Mitglied in der Studienkommission für den Studiengang Wirtschaftsingenieurwesen herzustellen.
Es gibt zwei Ämter als Mitglied zur Vertretung der Studentinnen in der Studienkommission für den Studiengang Wirtschaftsingenieurwesen, wovon aktuell eines besetzt ist.
 
Diskussion: 
Simon: Hi ich bin Simon, studiere Wirtschaftsingenieurwesen, bin auch Study Guide.
Hanni: Gibt es eine Vorstellung oder Empfehlung des Studiendekans?
Marius: Nein. Ich habe Dr. Heinen angeschrieben, aber keine Antwort bekommen.
Tino: Weißt du, was in der Studienkommission passiert?
Simon: Ich war an der TU Dresden im FSR und kenne die Abläufe daher schon etwas.
Paul: Was war das Kritischste bei der Lehrevaluation?
Simon: Ich habe dazu einige Vorschläge gemacht. 
Tino: Was für die StuKo vor allem wichtig ist, ist wie der Studiengang weiterentwickelt werden könnte.
Simon: Bisher habe ich mit meinen Kommilitonen darüber nicht gesprochen, das wird noch kommen. Beispiel Probleme Anzahl Prüfungen. Ich arbeite in einem Finanzunternehmen, ich kenne daher die Berufspraxis.
Paul: Weißt du, was der Fakultätsarbeitskreis ist und kennst du Lisa Kästner?
Simon: Nein.
Paul: Hast du Lust, dich mit anderen Studierenden in anderen Gremien auszutauschen?
Simon: Ja. 
 
Ergebnis: siehe oben

  

TOP 1.6 Benehmen Mitglieder Studienkommission Chemieingenieurwesen 2024/2025

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/18/antraege/04
 
Antragstellerin: Prof. Grit Kalies (Studiendekanin Chemieingenieurwesen)
 
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen ein zustimmendes Benehmen zur Bestellung von
 

  • Nelly Götze als studentisches Mitglied --> 10/0/0 Benehmen positiv hergestellt
  • Prof. Stefan Schramm als Vertretung der Lehrenden --> 9/0/1 Benehmen positiv hergestellt

 
als Mitglieder in der Studienkommission für den Studiengang Chemieingenieurwesen Bachelor und den Studiengang Chemieingenieurwesen Master herzustellen.
Es gibt drei Ämter als Mitglied zur Vertretung der Studentinnen in der Studienkommission für den Studiengang Chemieingenieurwesen, wovon aktuell drei besetzt sind.
Es gibt drei Ämter als Mitglied zur Vertretung der Lehrenden in der Studienkommission für den Studiengang Chemieingenieurwesen, wovon aktuell drei besetzt sind.
 
Diskussion:
Nelly: Ich studiere im 2. Semester Chemieingenieurwesen und habe vorher schon eine Ausbildung als Chemielaborantin gemacht. Ich wurde von einem Prof angesprochen, ob ich in die StuKo kommen will und ich empfinde das als gute Möglichkeit, mich über das Studium hinaus weiterzuentwickeln und mich für die Interessen der Studierenden einzusetzen. Ich habe z. B. gehört, dass Kommilitonen aus dem 4. Semester Probleme mit einem Praktikum haben, das kam auch bei der letzten Lehrevaluation raus, dass da was geändert werden muss. Und da freue ich mich auf die Mitwirkung.
Marius: Kennst du Prof. Schramm?
Nelly: Ich kenne ihn und empfinde ihn als kompetent und offen was Diskussionen angeht. Ich glaube er wäre eine Bereicherung für die Studis.
Tino: Du hast schon ein bisschen angedeutet, was du angehen möchtest. Fällt dir danoch ein bisschen mehr ein?
Nelly: Ich weiß nicht, ob ich ein guter Ansprechpartner zum Studienstart bin, weil ich vorher schon eine Ausbildung gemacht habe und somit schon Vorkenntnisse hatte. Da müsste ich mal mit meinen Kommilitonen sprechen. Ich hatte da keine Probleme zum Studienstart. Aber ich finde, dass (Einstiegs-)Praktika erneuert werden könnten. Die sind teilweise sehr vollgestopft oder eher "dünn". Das ist es also etwas unausgeglichen. 
Boxi: Analog die Frage, der sich auch Simon stellen musste: Ist dir die Existenz des Fakultätsarbeitskreises bekannt? Bis du bereit, dich dort mit den anderen studentischen Mitgliedern der Fakultätsgremien zu treffen.
Nelly: Es ist mir nicht bekannt, aber ich bin bereit zum Austausch.
vat@: Bitte als Hinweis verstehen und nicht als doofe Frage: Ist dir bekannt, dass das der StuRa Forderungen hat, die auch Chemieingenieurwesen betreffen? Z. B. der Verkauf von Kitteln? Obwohl das eine Sache ist, die die Hochschule finanzieren soll, weil das sonst verstecke Studiengebühren sind. Ist es immer noch so, dass wenn Dinge zu Bruch gehen, ihr sie selbst zahlen müsst oder nachweisen müsst, dass ihr eine Privathaftpflicht braucht?
Nelly: Das ist noch so, dass wir das bezahlen müssen, wenn was runterfällt. Es gibt Dinge, die als Verbrauchsgegenstände deklariert sind, das sind dann kleinere Sachen. Ansonsten wird es auf eine Glasbruchliste aufgeschrieben und da muss man ab einem Wert von 10 € zahlen. Bei größeren Sachen muss man dann wirklich zahlen. Das ist durchaus noch so.
Boxi: Ist dir bekannt, dass es in Sachsen eine Landesfachschaftentagung Chemie namens ChemSa gibt? Dort treffen sich engagierte Menschen aus Chemiestudiengängen in Sachsen und tauschen sich aus. 
Nelly: Nein. 
Boxi: Dann fühl dich eingeladen, dort hinzufahren. 
Nelly: Gerne. 
 
Ergebnis: siehe oben

 

TOP 1.7 Benehmen Mitglieder Studienkommission Verwaltungsinformatik 2024/2025

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/18/antraege/13
 
Antragstellerin: Herr Prof. Dr. Pidun
 
Antragstext: 
Der StuRa möge beschließen ein zustimmendes Benehmen zur Bestellung von
 

  • Johannes Dienemann 10/0/0 --> Benehmen positiv hergestellt

 
als Mitglieder in der Studienkommission für den Studiengang Verwaltungsinformatik Bachelor herzustellen.
 
Diskussion: 
Johannes: Ich studiere im 6. Semester Verwaltungsinformatik und bin auch bei der AG DSN im Support und im Team Informationssicherheit (das wurde aber erfolgreich aufgelöst).
olligathor@: Fürsprache für Johannes, er engagiert sich im StuRa TU Dresden, um genau zu sein bei der Arbeitsgemeinschaft Dresdner Studentennetz kurz AG DSN und übernimmt da schon verschiedene Projekte. 
Tino: Du studierst schon etwas. Gibt es Dinge, die du ändern würdest?
Johannes: Man versucht, sich mehr von Wirtschaftsinformatik abzugrenzen und das möchte die Studierendenschaft auch so. Ich halte das auch für sinnvoll. Ansonsten gibt es auch nicht so große Probleme.
vat@: Kennst du die anderen Menschen, die in der StuKo sitzen?
Johannes: Nein, aber ich habe Max schon getroffen. Da ist Kennen aber ein großes Wort.
Tina: Du bist im 6. Semester, wie lange kannst du dich da noch engagieren?
Johannes: Zwei Semester denke ich. Wenn es schlecht läuft, etwas länger. 
 
Ergebnis: siehe oben
 
GO-Antrag Feststellung der Beschlussfähigkeit
11/11 --> beschlussfähig
 
GO-Antrag 5 min Sitzungspause

 

TOP 2. Keine Erstattung von Zweit- oder Langzeitstudiengebühren im anerkannten Härtefall

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/18/antraege/05
 
Antragstellerin: Härtefallausschuss
 
Antragstext: Der StuRa möge beschließen, Studentinnen bei der Anerkennung von Härtefällen keine Langzeitstudiengebühren oder Zweitstudiengebühren zu erstatten. Nur der reguläre Semesterbeitrag soll erstattet werden.
 
Diskussion: 
Hanni: Dieser Antrag ist das Resultat von mittlerweile gelebter Praxis im Härtefallausschuss. 
SvA: Langzeit- und Zweitstudiengebühren passieren meist "sehenden Auges", d. h. die Studis können sich darauf vorbereiten und entsprechend im Voraus darum kümmern die Mehrkosten zu stemmen. Natürlich können auch Studis im Zweitstudium unvorhergesehen ihren Nebenjob verlieren, dennoch sollen grundsätzlich in diesen Fällen nur der reguläre Semesterbeitrag, und nicht noch zusätzlich die Langzeit- (300€/Semester) oder Zweitstudiengebühren (500€/Semester) solidarisch von allen Studierenden mitgetragen werden. 
 
Änderungsantrag 1 (Hanni):
Ergänze "grundsätzlich" im Antragstext --> "(...) Studentinnen bei der Anerkennung von Härtefällen grundsätzlich keine Langzeitstudiengebühren oder Zweitstudiengebühren zu erstatten." 
Begründung: Es gibt immer Ausnahmefälle (gefühlt ist ja jeder Härtefall ein von der Regel abweichender Fall), d. h. man würde sich da die Option offen lassen, doch in einem begründeten Einzelfall Langzeit- oder Zweitstudiengebühren zu erstatten.
--> von der Antragstellerin übernommen (in Absprache mit den anderen Ausschussmitgliedern)
 
Tino: Ich gehe bei den Zweitstudiengebühren mit. Bei Langzeitstudiengebühren kann man nicht sagen, dass die sehenden Auges und im Vorab verursacht werden. Das kann ja durch die Betreuung von Kindern oder Familienangehörigen passieren. Will man denen das dann wirklich verwehren, wenn sie eh schon strugglen? Ich finde die Eröffnung gut, dass es Ausnahmen davon geben kann. Ich bin mir bei den Langzeitstudiengebühren aber unsicher.
Hanni: Ich habe vorab extra die anderen aus dem HFA gebeten, dass sie ihre Meinung hier reinschreiben, damit ich den Antrag hier nicht allein mit meiner Einzelmeinung vertrete. Ich sehe den Punkt total mit den Langzeitstudiengebühren und würde es auch im Antragstext ändern, wenn sich abzeichnet, dass andere das auch so sehen. Wir haben es nicht nur ins Plenum gegeben, weil es eine Ordnungsänderung ist, sondern auch weil wir es als Ausschuss nicht allein entscheiden wollen. 
Tina: Gibt es Zahlen, wie oft das vorkommt, dass Langzeitstudiengebühren gezahlt werden müssen?
Hanni: Die Stichprobengröße ist keine hilfreiche Größe, weil es bei so einer kleinen Stichprobe nicht repräsentativ ist. Es geht eher um die grundsätzliche Entscheidung. Um auf 20 Fälle zu kommen, müsste man 3-4 Jahre zurückgehen und da würde dann Corona als Einfluss die Zahlen beeinflussen. Das lässt sich meiner Meinung nach quantitativ nicht so gut einschätzen.
vat@: Ohne dass das sauber quantifizierbar ist: Wenn man mal schaut, wie das ist, seit 2009 Langzeitstudiengebühren eingeführt wurden, da gab es etwa 10 Anfragen beim StuRa diesbezüglich. Z. B. weil die Abschlussarbeit schon abgegeben wurde und dann, weil auf die Verteidigung gewartet werden musste, aber Langzeitstudiengebühren gezahlt werden musste - verbunden mit der Frage, ob das vermeidbar ist. Das sind, wie Härtefälle allgemein, eine sehr geringe Anzahl. Aber beim Thema Langzeitstudiengebühren, weil man eben neben dem Studium arbeiten war z. B., das sind eben die Härtefälle, die überdurchschnittlich oft in das Problem Langzeitstudiengebühren reinlaufen. Ich würde auch vorschlagen, das mit den Langzeitstudiengebühren außer Acht zu lassen. Fall das jemandem wichtig ist: Damit da kein vermeintlicher Missbrauch passiert, könnte man eine Art Höchstzahl festlegen, die jeweils in einem bestimmten Zeitraum übernommen werden. Aber ich mute dem Härtefallausschuss zu, dass die das selbst geregelt bekommen und habe da höchtes Vertrauen, dass sie das im Rahmen ihrer Richtlinie selbst geregelt bekommen. Langzeitstudiengebühren sind dreckig, besonders weil absehbar die Leute meistens schon nah am Abschluss sind. Das ist echt mies, wenn es die da aus finanziellen Belangen rauskegelt oder sie während ihres zu erzielendes Studienabschlusses rumrennen müssen, um sich irgendwoher Geld zu pumpen. Das passiert dann eben, dass sie sich das Geld zusammenleihen, damit sie zum Studienerfolg kommen.
 
GO-Antrag Feststellung der Beschlussfähigkeit
11/11 --> beschlussfähig
 
Änderungsantrag 2 (Friedrich):
Streiche im Antragstext: "Langzeitstudiengebühren oder"
Antragstellerin: Bitte abstimmen, ich möchte das nicht allein entscheiden.
10/11 --> angenommen
 
Markus: Warum hast du dagegen gestimmt Boxi, wenn du das beantworten willst?
Boxi: Ich habe im Protokoll weiter gelesen, da stehen schon die Redebeiträge von Tino und Hanni, die mich dazu bewogen haben.
olligathor: Liebes Präsidium sind solche Fragen überhaupt zulässig? Meiner Meinung nach nicht. Und gehören auch nicht in das Plenum und sollen, wenn dann, im Nachinhein geklärt werden.
Marius: Ich habe damit prinzipiell kein Problem.
Friedrich: Wenn es auf einer sachlichen Ebene stattfindet.
 
Tino: Eher als Nebenthema zum Schluss: Gibt es eine Art Handreichung, die das erklärt? Ich denke, manche werden nicht verstehen, was "grundsätzlich nicht" bedeutet und es eher deuten als "Da geht kein Weg dran vorbei". 
Hanni: Da muss ich sagen, dass die meisten unsere Richtlinie oder Ordnung gar nicht lesen/kennen und wenn dann nur im Nachhinein lesen, wenn ihr Antrag vertagt (Nachforderungen) oder abgelehnt wird. Das heißt da findet glaube keine Deutung vor Antragstellung statt. Aber wir haben einige Formulierungen in diesem Sinne in unserer Richtlinie, eben weil die Fälle alle so unterschiedlich sind, dass es immer wieder eine Ausnahme von der Ausnahme geben kann. "Der HFA kann in begründeten Einzelfällen von den Richtlinien abweichen." 
 
Ergebnis: 9/0/2 --> angenommen
 
Hanni: An dieser Stelle möchte ich auch nochmal dafür werben, im Ausschuss mitzuwirken. Wir sind zur Zeit vier erfahrene Hasis, die auch noch eine Weile da sein werden, aber gerne unser Wissen an eine fünfte mögliche Person weiterzugeben. Möglicherweise habt ihr noch nie von uns gehört und genau das ist unser Wirken: Wir kümmern uns diskret und im Hintergrund um besondere Einzelfälle von Studis, die aufgrund finanzieller, sozialer oder anderer schwieriger Umstände in ihrem Studileben Unterstützung suchen. Als StuRa erstatten wir, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind, solidarisch den Semesterbeitrag. Wenn euch diese Art von direkter Unterstützung von Studis interessiert, meldet euch gerne bei uns!

  

TOP 3. Erlass der geänderten Beitragsordnung

TOP 3.1 Anpassung (Erhöhung) des Betrages für das Deutschlandticket als Teil vom Semesterticket

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/18/antraege/06/
 
Antragstellerin: Ausschuss Finanzielles
 
Antragstext: Der StuRa möge beschließen, eine Beitragsordnung zu erlassen, die die aktuelle, geänderte Beitragshöhe enthält.
 
Diskussion: 
 
Änderungsantrag 1 (vat@): 
Ersetze den Antragstext durch
"Der StuRa möge beschließen - trotz Erhöhung des Preises für das Deutschlandticket (Semester) von 60 % · 49 € · 6 Monate auf 60 % · 58 € · 6 Monate - den Vertrag für das Deutschlandticket (Semester) nicht zu kündigen und entsprechend den Semesterbeitrag für ab das Wintersemester 2025/2026 von 176.40 € auf 208.80 € zu erhöhen."
 
Änderungsantrag 2 (vat@): 
Ersetze den Titel durch
"Anpassung (Erhöhung) des Betrages für das Deutschlandticket als Teil vom Semesterticket ab dem Wintersemester 2025/2026"
--> Änderungsantrag 1 und 2 durch die Antragstellerin übernommen
 
Begründung zu Änderungsanträgen
Es soll klar - auch ohne Begründung oder Anlage - der Gegenstand des Antrages - also die tatsächliche Änderung - klar benannt sein. Auch sollte klar erkennbar sein, ab wann der Beschluss Wirkung entfaltet.
 
Friedrich: Ursprünglich wurden diese Anträge vom Bereich Semesterticket gestellt. Wir haben uns dann im Ausschuss darüber beraten und ein paar Dinge geändert. Daraufhin wurden die Anträge von Einzelpersonen erneut überarbeitet und das ist jetzt hier rausgekommen. Der erste Antrag ist einfach der neue Betrag für das Deutschlandticket als Teil des Semestertickets, das muss einfach geändert werden, weil das teurer wird. Zweitens sollen auch Studis im Green Tech Year das Semesterticket bekommen können. 
Markus: Bei Green Tech ging es darum, dass sie keine Vollzeitstudis sind (20 ETCS/Semester), demzufolge der Default ist, dass sie vom Semesterticket ausgeschlossen sind und das wollen wir ändern. 
Friedrich: Drittens geht es auch um eine Formulierungssache. Es geht darum, dass nur Leute, die im VVO ein Ticket haben, sich das erstatten lassen können. Aber wer z. B. ein Deutschlandticket aus München hat, soll sich das hier trotzdem erstatten lassen können.
James: Stimmt das bitte ab, sonst haben wir ein paar Probleme und haben dann kein Semesterticket mehr. 
vat@: Wenn der StuRa nichts macht, nämlich den Vertrag nicht kündigt, muss er das Geld bezahlen. Es gab mal so eine grundsätzliche Entscheidung, dass konkret der Betrag in die Beitragsordnung schreibt. Deswegen wird heute hier über eine Anpassung des Betrags entschieden. Der StuRa hat einen Vertrag abgeschlossen für die Unendlichkeit, dass er die Bereitschaft hat, für 60 % des Preises vom Deutschlandticket das Deutschlandticket zu kaufen - egal wieviel es kostet. Das heißt, wir haben einen Vertrag laufen, den wir zu erfüllen haben. Wenn nicht, müssten wir den Vertrag kündigen und sagen, dass wir das nicht wollen. Das erklärt diese vergleichsweise untypische Situation, eben aufgrund der "neuen" Vertragssituation mit dem Deutschlandticket.
Friedrich: Ich habe den Änderungsantrag nochmal in zwei geteilt, damit man separat darüber sprechen kann.
vat@: Der Antragstext war für mich nicht eindeutig genug formuliert.
 
GO-Antrag 5 min Sitzungspause
Begründung: Der Ausschuss Finanzielles soll sich mal bitte beraten dazu.
 
Neuer Antragstext: 
"Der StuRa möge beschließen - trotz Erhöhung des Preises für das Deutschlandticket (Semester) von 60 % · 49 € · 6 Monate auf 60 % · 58 € · 6 Monate - den Vertrag für das Deutschlandticket (Semester) nicht zu kündigen und entsprechend den Semesterbeitrag für ab das Wintersemester 2025/2026 von 176.40 € auf 208.80 € zu erhöhen."
 
olligathor@: Wir als Ausschuss Finanzielles übernehmen den Änderungsantrag.
olligathor@: Eine Bitte an das Präsidium: Kann bitte, wenn ein Änderungsantrag bei einem Antrag eingepflegt wird, man dazu schreiben, wer diese eingereicht hat? Das hätte den Vorteil, dass man vorher mit der Person in Kontakt treten kann und über den Änderungsantrag reden kann und den vielleicht im besten Fall direkt übernimmt. 
 
Ergebnis: 9/0/2 --> angenommen

  

TOP 3.2 Semesterticket für Studierende im Green Tech Year

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/18/antraege/07
 
Antragstellerin: Ausschuss Finanzielles
 
Antragstext: Der StuRa möge beschließen, den immatrikulierten Studentinnen im Green Tech Year die reguläre Befreiung vom Semesterticket aufgrund des Teilzeitstudiums zu verwehren.
 
Diskussion: 
vat@: Ich habe es mir nicht getraut, einen Änderungsantrag zu stellen. Einerseits steht das Wort "verwehren" drin. Und in der Anlage steht, dass es standardsmäßig alle Green Techs bekommen sollen, aber sie sich befreien lassen können. Ich will, dass wirklich allen klar ist, dass Green Techs zukünftig eben standardmäßig alle das Ticket bekommen und sich befreien lassen können. Oder war das anders gemeint?
James: Es ist so gemeint: Die Green Techs sind nicht automatisch befreit, obwohl sie ein Teilzeitstudium durchführen. Das steht auch so in der Begründung. Es gibt eine riesige Nachfrage, sagt unsere Sachbearbeitung Semesterticket. Das Problem ist: Sie gehen davon aus, dass sie eins besitzen, wenn sie hierher kommen, aber das ist leider nicht der Fall laut der aktuellen Beitragsordnung. Sie sollen aber weiterhin die Möglichkeit haben, sich befreien bzw. rückerstatten zu lassen, ohne irgendwelche Gründe angeben zu müssen. Das ist also ein Sonder-Sonderfall für die Beitragsordnung. 
vat@: Also der "Nachweis" wäre, dass einem Teilzeitstudium nachgegangen wird.
James: Ja!
 
GO-Antrag Feststellung der Beschlussfähigkeit
11/11 --> beschlussfähig
 
Ergebnis: 11/0/0 --> angenommen

  

TOP 3.3 Änderung des Geltungsbereiches des Semestertickets in Bezug auf die Rückerstattung des Semestertickets

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/18/antraege/08
 
Antragstellerin: Ausschuss Finanzielles
 
Antragstext: Der StuRa möge beschließen, dass bei einer Rückerstattung des Semestertickets bei Besitz eines anderen gültigen Tickets der Geltungsbereich des Deutschlandtickets statt des VVO entscheidend ist.
 
Diskussion: 
Markus: Bisher bekommen Menschen den Beitrag zurückerstattet, wenn sie nachweisen, dass sie aus Gründen [...]. Das ist jetzt hinfällig. Das wird durch den Antrag jetzt geradegezogen. Deswegen abstimmen und fertig werden.
vat@: Gwyn und ich haben nochmal drüber geredet, was das eigentlich bedeutet. Angenommen ein StuRa-Mitglied UseTom ist auf Usedom (ich darf seinen Namen hier explizit nennen), ist sein Wille zur Mobilität eingeschränkt, obwohl er formal im Nutzungsbereich des Deutschlandtickets ist. Das sind die Fälle, die zuküntig nicht mehr zurückerstattet werden können. Was wahrhaftig gemeint war ist, dass man sagt, grundsätzlich soll keine Rückerstattung möglich sein im VVO-Bereich. Worauf man hinaus will, ist, sobald man weg ist vom Studienstandort Dresden. Und das ist die unangenehme und spannende Frage, was da tatsächlich dahinterstecken soll. 
James: Der ursprüngliche Gedanke war, eine Regelung zu treffen für Einzelfälle, die im Praxissemester und nicht im Geltungsbereich des VVO bzw. des Deutschlandtickets unterwegs sind (nach aktueller Regelung abgedeckt).
vat@: Die Frage war jetzt nur, ob es dringlich ist, weil sonst würde ich das vertagen.
Tino: Mit welcher Begründung?
vat@: Mit der Intention, das s es eigentlich richtig wäre, das aufzugliedern und seperat zu stellen als zwei Anträge. 
Friedrich: Das was du jetzt zuletzt gesagt hast, ich dachte, dass es darum geht. Es müsste dann also irgendwie heißen, dass der Geltungbereich "Deutschland" lautet. Als Mitglied des Ausschuss Finanzielles würde ich befürworten, das zu vertagen.
Oliver-Michael: Das sehe ich anders.
Tina: Aus meiner Sicht kann man das jetzt dennoch abstimmen. Und dass man dann einfach im nächsten/übernächsten Plenum Kriterien einreicht, das wäre ja eh ein gesonderter Antrag.
James: Zustimmung. Und dann sitzen wir vor dem gesonderten Fass und diskutieren, an welchen Orten in Deutschland das Deutschlandticket überall nicht gilt.
Alois: Wenn jemand nur zu Fuß einkaufen geht und direkt an der Hochschule wohnt - warum sollte die Person das Ticket dann nicht auch zurückerstattet bekommen? 
vat@: Im Nachgang kann ich das gerne im Detail erklären. Aber hier kurz: Es gibt den Sonderpreis nur, wenn ihn alle nehmen. Und es ist am Studienstandort. Und genau diese Wahlmöglichkeit gibt es dann eben nicht mehr. Auch für die, die hier an der Hochschule wohnen oder für Hannes, der sich lieber eine neue Felge für sein Fahrraf von dem Geld kaufen würde. Aber das ist der Deal, dass es die gesamte Studentinnenschaft trägt. Und damit die Menschen, die darunter finanziell leiden würden, sich davon befreien können, gibt es den Härtefallausschuss. 
Oliver-Michael: Ich habe es vorhin nicht verstanden: Wird es jetzt einen Antrag auf Vertagung geben?
vat@: Vorschlag dazu ja, gestellt wurde er nicht.
11@: Anmerkung: Ich finde den Antragstext ein bisschen irreführend, habe aber keinen Vorschlag für eine bessere Formulierung. 
vat@: Sorry. Bei dem ersten der Antrag hatte ich die alternative Formulierung gemacht. Beim zweiten habe ich es mir nicht getraut und beim dritten war es so unklar, dass ich es gleich gar nicht gemacht habe. Danke für das Feedback! 
11@: Mit der Begründung ist es klar, aber ohne klingt es so, dass der VVO explizit rausgenommen wird. Ich weiß, es ist anders gemeint, aber so hört es sich für mich an.
James: Das ist nicht schön geschrieben, weil es auch in der Beitragsordnung nicht schön geschrieben ist.
vat@: James, hast du dir mal angeguckt, was dort in der geänderten Beitragsordnung drin steht? Da wird "VVO GmbH" durch "Deutschlandticket" ersetzt. Das ist doch was ganz anderes.
James: Es wird die Begrifflichkeit des Geltungsbereichs des VVO ersetzt durch den Geltungsbereich des Deutschlandtickets. Das heißt, jemand der in Dresden oder im VVO nur ein VVO-Ticket besitzt, ist benachteiligt. Der kann bei uns nicht mehr eine Erstattung bekommen für sein VVO-Ticket. Wir wollen die Regelung ändern, dass nur jemand, der ein gleichwertiges Ticket, wie das aktuell gültige Semesterticket hat, also das Deutschlandsemesterticket, die Erstattung bekommen. Wir reden hier über einen Sonderfall, denn es geht um die Leute, die ein zweites Ticket besitzen und sich nach Beendigung des Semesters eine Rückerstattung holen wollen.
Oliver-Michael: Das heißt, wenn jemand ein Deutschland-Isar-Ticket hat, das 57 € kostet und damit billiger ist, als das Deutschlandticket, kann sich nicht befreien lassen, wenn er sein Praktikum dort macht?
James: Das konnte er vorher schon nicht erstatten lassen, weil er damit auch kein Ticket für den VVO-Bereich hatte und auch nicht im Geltungsbereich des gesamten Deutschlandtickets war. Das Isar-Ticket liegt nicht im Gültigkeitbereich des VVO.
 
GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
11/11 --> beschlussfähig
 
Ergebnis: 11/0/0 --> angenommen
 
Tino: Bitte Fragen und Erklärungen usw. vorschreiben, das spart Zeit und hätte definitiv schon drin stehen können.
vat@: Stellungnahmen vom Ausschuss bitte auch immer davor in den Antrag dazuschreiben.
Friedrich: Welcher Ausschuss?
vat@: Der Antrag kam vom Bereich Semesterticket. Über die Problematik/Thematik wollte ich gar nicht groß reden, dass es vom Verfahren her eher untypisch ist, dass der Ausschuss sich diesen Antrag zu eigen macht, damit "ja nicht der Bereich Semesterticket oder das Referat studentische Selbstverwaltung und Organisation Änderungsanträge annehmen darf". Das ist hier alles easy und cool und kein Stress. Das als Erklärung dazu.
James: Um das auf die Spitze zu treiben: Ich war irritiert während der Ausschusssitzung, weil ich dachte, wir würden uns hinsetzen und acht Stunden lang ordentliche Texte für die Beitragsordnung ausarbeiten. Meiner Meinung sollten Ausschüsse klar verständliche Texte formulieren, wobei klar ist, an welcher Stelle welcher Text mit welchem Paragraphen geändert wird. Jetzt gerade werden im Hinterkämmerchen Formulierungen durch irgendwelche Typen erarbeitet, die am Ende keine Sau versteht. Das Plenum hat dann nur über die Sache abgestimmt, aber nicht explizit über den Text in der Ordnung. Ich dachte, die Ausschüsse seien dafür verantwortlich, ordentliche Antragstexte und Begründungen zu schreiben - mein Fehler. Das wäre mein Vorschlag. Ansonsten weiß ich nicht, wofür wir diese Ausschüsse gerade haben.
Oliver-Michael: Aktuell ist die Lage nicht klar, wer die verschiedenen Ordnungen aufarbeitet, denn in meiner Zeit im Präsidium wurde gesagt, diese Arbeit sollen die Angstellte vom Präsidium übernehmen. Leider sind wir bei vielen verschiedenen Ordnungen noch nicht auf den aktuellen Stand. Daher sollte das Präsidium mit den zuständigen Auschüssen und assi@ klären, wie das in Zukunft laufen soll und diese Regelung auch klar auf der Website festhalten.
Friedrich: Das Präsidium nimmt Kritik zur Kenntnis. Bei der 5. Sitzung des Ausschusses habe ich Vorschläge für die Ordnungsänderung ins Pad geschrieben - mein Fehler. Ich habe es so geschrieben, dass es dann der Antragstext gewesen wäre, diese Ordnung zu ändern. Deswegen ist es wahrscheinlich abhanden gekommen. Man hätte es auf jeden Fall in die ABV aufnehmen können.
James: Nur damit das klar ist: Das war kein Diss gegen die einzelnen Ausschüsse, sondern gegen den StuRa.
vat@: Ich verstehe James' Kritik. Aber der Anspruch ist teilweise echt überzogen. Wenn dir irgendwelche Formulierungen irgendwo nicht schmecken, dann sag das, denn der StuRa HTW Dresden ist willens, das zu verbessern. Es geht immer über den jeweiligen Ausschuss, wenn es irgendwo Unklarheiten. Und es werden nicht in irgendeinem Kämmerlein Formulierungen entworfen. Das geht übers Präsidium oder den Ausschuss. Das stimmt einfach nicht und vermittelt einen falschen Eindruck.
Boxi: Lasst uns bitte die Diskusion woanders fortführen und zum nächsten Tagesordnungspunkt übergehen, da dies hier nicht der richtige Ort und Zeit dafür ist, das auszudiskutieren.
 
GO-Antrag auf sofortiges Ende der Debatte
Begründung: Boxi: Falscher Ort dafür.
Formale Gegenrede
11/0/0 --> angenommen

  

TOP 4. Änderung StuRa-AE-O

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/18/antraege/09
 
Antragstellerin: Tino Köhler
 
Antragstext: Der StuRa möge beschließen, die Aufwandsentschädigungsordnung des Studentinnenrates zu ändern. Der notwendige monatliche Aufwand soll von 30 h auf 10 h gesenkt werden und die Mehrjährigkeit gestrichen werden.
 
Diskussion: 
Tino: Aktuell muss man 90 Stunden im Quartal etwas gemacht haben, um einen Anspruch auf AE zu haben oder man ist mehrjährig (Minimum zwei Jahre, das müsste auch mal geändert werden) dabei. Wir vom Ausschuss Personelles sehen das kritisch, weil das nicht mehr ganz die Realität abbildet bzw. das Ziel verfehlt. Ich glaube, ein finanzieller Anreiz kann ganz cool sein und den Leuten ganz viel bringen kann. Mit 50 Stunden/Quartal ist man vergleichsweise schon gut dabei, wenn man mal ein Quartal gut Dinge tut und hätte man dann Anrecht auf 80 Euro oder so. Da macht es vielleicht auch ein bisschen Spaß und kann dazu führen, dass Leute ein bisschen länger bleiben, sich ein bisschen besser einbringen. Deswegen würden wir das gerne reduzieren. Weil da eben immer ein paar Leute sind, die mit 50-60 Stunden durch ihre Aktivität auffallen bei der AE-Ermittlung. Wir versuchen auch, diese Leute über die 90 Stunden-Grenze, aber das ist manchmal unmöglich, wenn die "nur" in einem Referat tun, wenn da auch sehr viel. Das wollen wir also anpassen, damit mehr Leute Anrecht auf AE bekommen. Und im selben Zug würden wir die Mehrjährigkeit streichen, weil es die unserer Meinung einfach gar nicht braucht.
Lotte: Ich bin kein Fan von der Streichung der Mehrjährigkeit, wenn Leute schon nicht mehr von den Gremien profitieren können, finde ich es fair, dass sie trotzdem wenigstens noch den Obulus bekommen. Da würde ich mehr für den Änderungsantrag vom Ausschuss Finanzielles plädieren, sodass die Mehrjährigkeit nicht gestrichen wird. Ich verstehe denn Sinn nicht hinter der Streichung und würde es einfach lassen.
Markus: Ich glaube, es gibt gerdae ein Missverständnis. Bisher braucht man im ersten Jahr über 90 h. Erst danach braucht man, aufgrund der Mehrjährigkeit, nicht mehr die 90 h. Aber der Betrag wird weiterhin ausgezahlt. Ich weiß nicht, wie du darauf kommst, dass dadurch Mehrjährige schlechter gestellt werden.
Lotte: Ich habe es so verstanden, dass man aktuell entweder über 90 h haben muss, oder man ist mehrjährig und dann bekommt man es schon ab der ersten Minute ausgezahlt. So wie ich den Antrag verstehe, wird die Mehrjährigkeit rausgestrichen und dass man, egal wie lange man dabei ist, mindestens 30 h haben muss. Und dann können wir die Mehrjährigkeit auch gerne drin lassen.
Oliver-Michael: Bei Ausschuss Finanzielles Sitzung wussten wir noch nicht, dass die Mehrjährigkeit gestrichen werden soll. Deswegen haben wir es so interpretiert, dass die Mehrjährigkeit erhalten bleibt und nur die 90 h auf 30 h reduziert werden.
Tino: Ich hab das Protokoll der Ausschuss-Sitzung gelesen und viel über diesen Antrag wurde nicht gesprochen. Ich habe Fragen gestellt und das wurde alles nicht wirklich diskutiert. Deswegen habe ich da sowieso bisschen meine Schwierigkeiten. Zur Mehrjährigkeit: Per se, wenn wir es korrekt machen würden, müssten es laut Novellierung mindestens drei Jahre Mitwirkung sein. Das würde ich dann auch als Änderungsantrag stellen. Ich weiß nciht, ob das überhaupt noch adäquat abbildet, was im StuRa aktuell Sache ist. Ich glaube, auch die zukünftigen Generationen werden nicht immer drei Jahre mitwirken. Damit fällt das Argument der Mehrjährigkeit für mich schon zusammen. Es gibt ja aber auch immer noch ein paar Altlasten aktuell, die mehrjährig dabei sind. Die Frage ist, ob man wirklich trotzdem etwas auszahlen will, wenn jemand nur 20 h etwas gemacht hat? Die Hürde von 30 h ist meiner Meinung nach schon sehr niedrig. Da braucht man auch die Mehrjährigkeit nicht. Wir können doch verlangen, dass wir AE erst auszahlen, wenn jemand 10 Stunden pro Monat etwas gemacht hat. Das ist im Grunde nichts. Deswegen würde ich in dem Atemzug auch die Mehrjährigkeit rausnehmen, um genau diese Aufwände rauszunehmen. Sonst führt es genau dazu, dass ihr, wenn es Altlasten gibt, dort 3 € und da 4 € auszahlt und das braucht es nicht. Das braucht es nicht. Wir müssen auch im Ausschuss immer schauen, wann Leute gewählt wurden und wer mehrjährig ist. Der Verwaltungsaufwand in diesem Arbeitsschritt steht in keinem Verhältnis dazu, dass selbst Altlasten mal mehr als 10 h etwas gemacht haben müssen, um ihre AE ausgezahlt zu bekommen.
vat@: Eigentlich wollte ich dazu nichts groß sagen. Aber für das Verständnis: Die Regelungen gründen auf der Idee von einer Art Nachteilsausgleich. Zur Grundlage wurde Umfang vom (fehlenden) Nachteilsausgleich gemäß SächsHSG (und in gewisser Weise auch BAföG) genommen.
11@: Erstmal das, was Paul und Tino sagen. 30 Stunden als Mindestmaß zu haben, finde ich gar nicht schlecht. Es würde auch wirklich Aufwand sparen, wenn man nicht immer nachprüfen müsste, wie lange die Leute schon dabei sind.
Lotte: Gibt es aktuell einen Mindesbetrag, ab dem ausgezahlt wird?
Tino: Ich habe die aktuelle Referatsleitung Finanzen, die ehemalige Referatsleitung Finanzen und die aktuelle Sachbearbeitung gefragt und verschiedenste Antworten bekommen. Nobody knows. Es steht auch in keiner Ordnung oder Begründung - es ist nirgends geregelt.
 
Änderungsantrag 1 (Ausschuss Finanzielles): Streiche im Antragstext "und die Mehrjährigkeit gestrichen werden".
Neuer Antragstext: "Der StuRa möge beschließen, die Aufwandsentschädigungsordnung des Studentinnenrates zu ändern. Der notwendige monatliche Aufwand soll von 30 h auf 10 h gesenkt werden."
Begründung: Wir haben in der 5. Sitzung des Ausschuss Finanzielles länger darüber diskutiert und finden den ersten Teil mit der Senkung der Stunden von 90 Stunden auf 30 Stunden im Quartal eine gute Entscheidung, Aber wir würden die Mehrjährigtätigkeit weiterhin bestehen lassen und möchten es daher aus dem Antrag rausstreichen.
Ergebnis: 4/7/0 --> nicht angenommen
 
Ergebnis: 11/0/0 --> angenommen
 
Tino: Ich hätte mich gefreut, da ich mich sehr früh beim Ausschuss gemeldet habe, dass sich der Ausschuss intensiver damit beschäftigt oder ggf. Nachfragen stellt. Die Fragen, die ich gestellt haben, z. B. im Bezug auf Formulierungen, Grenzen etc., wurden nicht beantwortet. Ich habe auch schon gut vorgearbeitet, was wo geändert werden müsste und ich hätte mir gleichermaßen gewünscht, dass dieser Ausschuss sich da auch ordentlich Gedanken dazu macht. In meiner Wahrnehmung wird immer viel darauf gepocht, dass alle Ordnungsänderungen vorher durch die zuständigen Ausschüsse gehen. Da muss es auch adäquat dort behandelt werden, ansonsten tue ich mich schwer damit, dass man demnächst Anträge wieder vertagt, weil sie nicht im Ausschuss waren, aber das dann die Qualität ist, die der Ausschuss liefert.
Friedrich: Drei Sachen: Die erste ist, dass wir jetzt alle keine Finanzexperten sind und es nicht so professionell machen können, wie man sich das vielleicht wünschen würde. Zweitens ist es wahrscheinlich die mangelnde Protokollierung, weil wir schon sehr intensiv darüber gesprochen haben. Drittens: Du hast drei Fragen gestellt. Die Frage zum Haushaltsplan konnten wir nicht beantworten, deswegen haben wir es weitergeleitet an hapla@ - da kam ja dann wahrscheinlich keine Antwort. Die Mindestgrenze haben wir in unserer Stellungnahme dargestellt. Und der Aufwand bei Finanzen, das kommt wahrscheinlich nicht aus dem Protokoll raus, aber da steht von James, dass der Aufwand zu vernachlässigen ist. 
Tino: Gut, dann gibt es das Protokoll wirklich nicht so her, es sieht halt so aus, als hättet ihr nur fünf Minuten drüber geredet. Dann geht meine Kritik eher in die Richtung, dass es besser protokolliert werden muss. Danke für die Klarstellung.
olligathor@: Nur, weil man Leute zwangsweise in einen Ausschuss steckt, heißt es nicht, dass der Ausschuss mehr macht bzw. sich in Eigeninatitive damit intensiv damit auseinandersetzt. 
Tino: Ich will das Thema nicht groß aufmachen. Mir ist bewusst, dass es sehr schwer ist, sich damit auseinanderzusetzen. Aber es geht darum, dass es schon öfter zu der Frage kam, auch von dir Oli, ob denn der Ausschuss das schon behandelt hat oder dass es vertagt wird, damit der Ausschuss darüber reden kann. Dann muss der Ausschuss aber auch ordentlich drüber reden bzw. ein ordentliches Protokoll gewährleisten. Ich möchte nur vermeiden, dass wir demnächst Anträge vertagen, weil irgendein Ausschuss nicht drüber geredet hat.
olligathor@: Ihr könnt auch Leute aus dem Ausschuss rausswählen, wenn ihr der Meinung seid, das bringt mit den Leuten nichts. 

  

TOP 5. Fleisch auf StuRa-Veranstaltungen unattraktiv machen

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/18/antraege/11
 
Antragstellerin: Präsidium
 
Antragstext: Der StuRa möge beschließen, durch bewusste Preisänderung den Konsum von Fleisch auf Veranstaltungen des StuRas auf eine ökologisch verträglichere Variante zu lenken, sowie Helferinnenmarken nur für fleischlose Produkte gültig zu machen.
 
Diskussion: Bei der 15. Sitzung Referatskollegium 2024/2025 hat sich der Wille abgebildet, diese Mentalität als StuRa zu haben. Grundsätzlich geht es hier erstmal um die kommenden FAK-Fest, bei denen alle außer BauIng bereits diese Preise verwirklicht haben. Im Speziellen ist dieser Antrag dringlich, da die Orga von BauIng zur Rechtfertigung einer solchen Regelung einen Beschluss vorlegen will, denn sie zweifelt daran, dass dies freiwillig umgesetzt werden würde. 
olligathor@: Ich würde da nichts überstürzen und finde, man sollte dem Ausschuss Inhaltliches die Chance geben, dazu eine Stellungnahme zu verfassen. Des Weiteren das jetzt auf Krampf direkt für die kommenden FAK-Feste umzusetzen, sehe ich nicht als zielführend an. 
Tino: Was heißt denn überstürzen? Diese Diskussion wird im Grunde jedes Jahr geführt und nicht abgeschlossen, weil es wieder versandet, sobald die Feste durch sind. Im Sinne der Sache, sollten wir uns hier einfach mal positionieren. Schaut man sich das RK an, da waren alle Anwesenden dafür, nur um mal einen Realitätsabgleich zu machen. 
Ich verstehe den Verweis auf den Ausschuss. In meiner Auffassung könnte der Ausschuss vor allem einen Formulierungsvorschlag für die entsprechenden Ordnungen erarbeiten und haben das vielleicht auch getan. Ob sie das jetzt auf der moralischen Ebene bewerten sollten, darüber lässt sich in einem anderen TOP/ITOP gern diskutieren. Ich würde diesen Antrag, der aus der Mitte der Exekutiven gestellt wurde, gern hier und jetzt zustimmen wollen. 
Tino: Ich sehe zwei wichtige Punkte die für mich absolut für diesen Antrag sprechen. Zum einen ist uns doch allen bewusst - und auch hinreichend empirisch belegt -, dass sich Fleischkonsum/-produktion erheblich auf das Klima auswirkt. Darüber hinaus sind wir uns doch auch alle im Klaren, dass die Produktion von Fleisch sehr wenig mit Tierwohl zu tun hat und nur so gut funktioniert, weil genügend Menschen die Augen davor verschließen. 
Das führt für mich zu dem zweiten wichtigen Punkt: Es bietet eine Diskussionsanfang und gerade bei Orten der Begegnung, wie einem Fakultätsfest, kann das doch nur erwünscht sein. Dann kostet die vegetarische Wurst weniger als die aus zerhackten Knochen und Fleischbrei... Wer sich darüber aufregt, darf direkt mit mir und so vielen anderen ins Gespräch kommen und wir reden darüber.
Die gleichen Diskussionen gab es auch, als wir uns für ein aktives Gendern entschieden haben. Da bekommt man nochmal paar dumme Mails und nach zwei Jahren interessiert es keinen mehr. 
Der StuRa lebt das, was hier beschlossen wird, ohnehin sehr oft schon so und bietet mehr Fleischloses an und auch zu einem günstigen Preis. Also lasst uns das doch jetzt einfach mal einbetonieren und sparen uns die jährliche Diskussion dazu. 
Hanni: Word.
Lotte: Komplette Fürsprache für den Antrag. Ich finde, es ist eine sehr gute Lösung, wie wir den Fleischkonsum ein wenig einschränken können.
Tina: Ich bin auch absolut dafür. Gerade bei Studis entscheidet oft der Preis, was man konsumiert. Warum sollte man das also nicht nutzen, um mehr Bewusstsein auf übermäßigen Fleischkonsum zu lenken und vielleicht Vorurteile gegenüber fleischfreien Alternativen auszuräumen. Ich dachte auch eigentlich, dass wir das inoffiziell als Konsens haben, Vegetarisches/Veganes günstiger anzubieten, deswegen wüsste ich nicht, was dagegen spricht, das einfach mal fest niederzuschreiben.
Und im Bezug auf die Fakultätsfeste: Es würde, wie oben bereits erwähnt, nur BauIng betreffen und wenn sie das vegetarische Essen günstiger machen (nicht einmal das Fleischgericht teurer), wäre immer noch ein Plus bei der Finanzierung da.
 
Änderungsantrag 1 (Wiebke)
Ergänze in der Begründung "möglichst" ökologisch verträgliche Varianten
Begründung: Wiebke: Ich bin inhaltlich auch voll dabei, würde nur vielleicht bei der Begründung das "ökologisch" anders formulieren, da (Grill)käse da nicht viel besser ist (und aus ethischer Sicht Milchkühe auch nicht unbedingt netter gehalten werden bzw. weniger CO2-intensiv sind als Schweine). Um es ganz einfach zu machen "Bei Veranstaltungen des StuRa soll auf möglichst ökologisch verträglichere Varianten beim Angebot gelenkt werden."
--> von der Antragstellerin übernommen
 
Änderungsantrag 2 (Boxi)
Statt in die KontO soll dieser Beschluss in die UmwO aufgenommen werden. 
Begründung: Dafür haben wir sie doch. Paul würde sagen, dass der eigentlich in die Finanzordnung gehört, so wie einige andere Punkte der UmwO auch. Ich aber sage euch: Ich glaube, dass eine Umweltordnung zu haben auch ein Statement ist.
--> von der Antragstellerin übernommen
 
Friedrich: Ich dachte, dass wenn Dinge für immer gelten sollen, sie in die KontO kommen. Das wusste ich gar nicht.
Marius: Da ändert sich also nichts außer der Mehrheit?
vat@: Ja, die KontO ist nur die Ordnungs-Müllhalde, wenn es in keine andere geeignete Ordnung passt. Deshalb ist der Vorschlag von Boxi als Beauftragung Umwelt sehr nachvollziehbar. 
 
Oliver-Michael: Das heißt, wir gehen jetzt zu allen FAK-Fest Orga-Teams zu und sagen ihnen, dass sie diese Beschlusslage so umsetzen sollen?
Marius: Ich war gestern bei dem Planungstreffen für alle FAK-Feste dabei und da wurde schon kommuniziert, dass dieser Beschluss so kommen wird. Sie haben die Info also schon und wenn ich mich nicht täusche, haben die meisten Teams es schon so gemacht, dass die fleischlosen Alternativen billiger sind. Da könnt ihr mich korrigieren, falls es anders ist. 
Alois: Bei BauIng ist der Preis gleich, aber ansonsten ist es überall unterschiedlich. Aber das ist sehr sehr kurzfristig, darauf würde ich gerne nochmal hinweisen. Das Ändern der Preise und die Vergabe der Helfermarken, das musste jetzt alles noch gemacht werden und da mussten wir uns echt nochmal umstellen, nachdem alles schon organisiert war. 
Lotte: Ich würde das jetzt nicht noch für die FAK-Fest durchprügeln. Wir hatten die Gelegenheit, darüber zu sprechen, als wir über die Anträge gesprochen haben. Wir haben auch davor auf dem Gang drüber gesprochen. 
Tina: Als die FAK-Feste beschlossen wurden, wurde das auch kritisiert, also da kam das Thema auf. Das steht im Protokoll. Und wie Tino schon sagt, das Thema kommt jedes Jahr wieder auf. Wir sollten das einfach durchstimmen, damit es einmal geklärt ist und nächstes Jahr nicht wieder so kurzfristig ist. Abgesehen davon hatten wir auch schon gesagt, dass das nur BauIng betrifft und die könnten einfach die vegetarische Wurst günstiger machen und wären bei der Kostenkalkulation trotzdem noch im Plus. Und zu den Helferinnenmarken: Die geben wir ohnehin nur für alkoholfreie Getränke aus und da wäre es für mich dasselbe Thema. Es ist kostenloses Essen, da sehe ich das Problem nicht.
Tino: Wir sind uns einig, dass das eine coole Sache ist. Für mich gibt es keine gute Begründung, warum man das nicht auch für die FAK-Feste machen sollte. Gerade weil es preislich schon überall so ist, BauIng kann angepasst werden. Das mit den Helferinnenmarken finde ich auch nicht dramatisch. Denkt ihr wirklich, Helferinnen springen euch ab, weil sie keine Bratwurst bekommen, sondern nur einen Grillkäse?
Alois: Nein, es geht darum, dass ich das so schon geplant und kommuniziert habe. Ich habe gezielt darauf hingewiesen, dass wir noch Leute brauchen und wir diese Helferinnenmarken anbieten. Die Leute glauben zu wissen, wie es ist und das würde man ihnen wieder wegnehmen.
Jonas: Ich bin auch dafür, dass wir die FAK-Feste jetzt einfach so durchführen mit der neuen Regelung. Ich habe mich mit Kommilitonen unterhalten, weil es ja vor allem um den Fall von BauIng ging. Ein Großteil hat gesagt, dass sie dafür sind, dass vegetarische Alternativen günstiger sind. Weil es eben auch viele in der Fakultät gibt, die sich vegetarisch ernähren. Und wenn sie Fleisch möchten, sie auch mehr bezahlen würden, wenn sie sicher sind, dass es Qualitätsfleisch ist, das wurde mir auch mitgegeben.
Oliver-Michael: 
 
GO-Antrag auf getrennte Abstimmung
Inhaltliche Gegenrede: Tino: Das sollte man eben nicht voneinander trennen, weil wir im ersten Satz ja klar ein Statement machen. Und das sollte sich dann für alle Bereiche durchziehen. Wenn man der ersten Sache zustimmt, muss man zwangsläufig auch der zweiten Sache zustimmen.
1/10/0 --> abgelehnt
 
Alois: Jetzt haben wir nur darüber abgestimmt, dass es teurer werden soll. Aber um wirklich einen Mehrwert zu haben, dass es ökologischer ist, sollte man ja auch weniger einkaufen, oder?
Marius: Es wurde noch nicht darüber abgestimmt.
Alois: Wenn es teurer werden würde, müsste man auch darüber nachdenken, weniger einzukaufen, weil das ja das Ziel ist, oder? Dass weniger Fleisch gekauft wird. Das wäre ja dann umweltfreundlicher.
11@: Nur, um das richtig zu stellen: Der Gedanke war eher, das Vegetarische billiger zu machen und den Fleischpreis gleich zu lassen. Also sollte sich eigentlich nichts ändern.
Friedrich: Das Ziel des Antrags ist ja schon, das Konsumverhalten in eine sinnvolle Richtung zu ändern. Ich würde das aber erstmal abwarten und dokumentieren, wie das Kaufverhalten ist. Ich würde jetzt nichts an Einkäufen für die FAK-Feste ändern.
Alois: Wenn wir das teurer machen, hat der StuRa vielleicht danach Fleisch, was er selber essen kann, weil das übrig bleiben wird, wenn wir dieselbe Menge einkaufen. Du hast vollkommen recht, die Veranstaltungen finden ja nacheinander statt und es wird fortlaufend eingekauft, je nach dem wie viel man halt braucht.
Oliver-Michael: Vegan am billigsten, Grillkäse mittel, Fleisch am teuersten. Dann könnte man das gegenfinanzieren, weil vegan meistens teurer ist, aber so könnte man es ausgleichen. Und dann kaufen Leute auch das Vegane, weil es am günstigsten ist.
11@: Ich verstehe den Punkt mit dem weniger Einkaufen. Aber nur, weil es übrig bleibt, heißt das nicht, dass der StuRa das aufisst. Das wird an die nächsten FAK-Feste weitergegeben. Wenn noch etwas übrig ist, wird es beim nächsten Fest verbraucht und kann das Einkaufverhalten anpassen. Ich würde jetzt auch nichts an der Kalkulation ändern und weniger einkaufen, aber das können die nächsten FAK-Feste dann als Erfahrungswert nutzen.
Tino: Das ist ein guter Punkt. Man könnte sagen, dass ein Drittel der angebotenen Speisen Fleisch sein dürfen, das könnte man auch noch festschreiben. Aber selbst wenn wir das Fleisch um einen Euro teurer machen, kriegen wir die genauso los. Hier geht es eher um den Symbolcharakter, als dass wir wirklich beeinflussen, was die Studis kaufen. Dafür sind die meisten zu krasse Verfechter von Bratwurst. 
 
Änderungsantrag 3
Ersetzte den Antragstext durch:
"Der StuRa möge beschließen Verkaufspreise bei den eigenen Veranstaltungen so zu gestalten, dass der Konsum von Fleisch nicht billiger (also teurer) ist.
Der StuRa möge beschließen kostenlose (oder vergünstigte) Verpflegung für Helferinnen ausschließlich ohne Fleisch bereitzustellen."
Füge der Begründung
"Bei Veranstaltungen des StuRa soll auf ökologisch verträglichere Varianten beim Angebot gelenkt werden."
an.
--> von der Antragstellerin übernommen
 
Franz: Gibt es Erfahrungswerte aus den letzten Jahren, wie viel Fleisch damals übrig geblieben ist nach dem letzten Fest und was ist damit passiert?
Tino: Schau unten mal in den Froster. Da ist mit Sicherheit noch abgelaufenes Fleisch. Das wird dann ab und zu mal vergrillt von Menschen, die alles essen. Das könnte uns aber mit Käse auch passieren. Man hat eher die Hoffnung, dass dieses Wasserfallprinzip der Feste dazu führt, dass die Reste auf ein Minimum reduziert werden. Per se wird zu diesen Festen auch viel gegessen, wenn schönes Wetter ist. Da bleibt dann auch nichts übrig.
Franz: Aus der Fleischprodukte, also aus einer Mikrosicht, wäre es ja Worst Case, dass die Produkte nicht verwendet werden, sondern sie entsorgt werden. Aber wenn wir die Regel ändern, haben wir ja dann nächstes Jahr wieder Erfahrungswerte, mit denen wir dann arbeiten können.
Lotte: Ich weiß nicht, wie es bei den anderen FAK-Festen war, aber zumindest bei I/M musste Fleisch nachgekauft werden.
Franz: Ziel der Sache ist es ja, ökologischer zu werden und den Fleischkonsum zu verringern. Da hat Alois ja auch gesagt, dass es sinnvoll sein kann, weniger Fleisch zu kaufen. Unser Ziel auf lange Sicht ist ja wahrscheinlich, dass in einigen Jahren FAK-Feste viel weniger oder gar kein Fleisch angeboten wird, oder?
 
GO-Antrag auf Schließung der Redeliste
11@: Ich bin der Meinung, dass alles gesagt wurde und alles, was gerade noch gesagt wird, ist nicht mehr relevant für die Abstimmung. Alles Weitere kann auch mal abseits geklärt werden.
Formelle Gegenrede: olligathor@
9/2/0 --> angenommen
 
Neuer Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, Verkaufspreise bei den eigenen Veranstaltungen so zu gestalten, dass der Konsum von Fleisch nicht billiger (also teurer) ist.
Der StuRa möge beschließen, kostenlose (oder vergünstigte) Verpflegung für Helferinnen ausschließlich ohne Fleisch bereitzustellen.
 
Neue Begründung:
Grundlage zum Antrag sind Diskussionen in der 14. & 15. Sitzung des Referatskollegiums 2024/2025, aus denen sich der Konsens ergab, dass wir als StuRa im Sinne von Ökologie und Tierschutzethik eine Handlungsempfehlung für Orgas von StuRa-Veranstaltungen formulieren wollen. 
Grundsätzlich sollen vegane und vegetarische Alternativen zu Fleisch bei jenen Veranstaltungen billiger verkauft werden als Fleisch. Der Preisunterschied sollte dabei nicht marginal sein.
Um den Konsum von Fleisch weiter zu reduzieren, sollen die Helferinnenmarken bei StuRa-Veranstaltungen nur für fleischlose Produkte gültig sein.
Bei Veranstaltungen des StuRa soll auf möglichst ökologisch verträglichere Varianten beim Angebot gelenkt werden.
 
Vorschlag zum weiteren Verfahren:
Aufnahme in die UmwO
 
Ergebnis: 10/1/0 --> angenommen

 

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

 

  • Antragsfrist im Referatskollegium

Marius: Manche Anträge kommen sehr sehr kurzfristig. Das heizt die Diskussion auf, weil manche Dinge unschön im Nachhinein geklärt werden müssen.
 

  • Anschaffung & Verleih eines Lastenrads  +1 geilo :D

Boxi: Die Sache mit dem Lastenrad kommt noch einmal! Die Lastenräder da draußen sind nicht im Ansatz das, was wir wollen!
olligathor@: Also sind die Antragsteller Steffen und Boxi?
Boxi: Dem ist so.
Tino: Bitte kläre vorher alles mit allen Ausschüssen und Referaten und Zuständigkeiten ab. Damit man das in der ersten Lesung abstimmen kann. Ich habe keine Lust, das wieder dreimal zu vertagen.
Boxi: Ich habe jetzt einen Erwachsenen dabei, diesmal klappt's. Und sogar ich habe ein gewisses Maß an Lernfähigkeit in meinem 10. Jahr im StuRa. 
olligathor@: Danke, dann weiß ich jetzt, wen ich ansprechen muss in meiner Funktion als geschäftsführende Referatsleitung studentische Selbstverwaltung & Organisation. 

  

Y. Berichte

 

  1. Präsidium
  2. Referate
     
    Referat Personal, Bereich Wahlen: Geht wählen! Wir sind gerade dabei, die Vorstellungen der Kandidierenden des Senats zu veröffentlichen. Darauf machen wir sowohl per Mail, als auch über Telegram aufmerksam. Schaut euch das gerne an, bildet euch eure Meinung, überzeugt Freunde, Kommiliton:innen, Familie und Haustiere, auch zur Wahl zu gehen.
    Olli: Hat James schon genug Wahlhelferinnen?
    James: Nein.
     
  3. Beauftragte
  4. Ausschüsse
  5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
  6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
     
    223. Senatssitzung (13.05.2025)
    • Höhe des Zuschusses von Eigenanteilen aus dem Forschungsinnovationsfond (Leitung Team Projektanbahnung): Fehlende Co-Finanzierung aus Landeshaushalt für ESF-Fördermaßnahmen, "Nachwuchsforschungsgruppen" und EFRE-Fördermaßahmen "Validierungsförderung". D. h. Absenkung der Förderquoten, Erhöhung des Eigenanteils HTWD und über Budget der Projektverantwortlichen. Künftig können nicht mehr alle Projekt in der Höhe wie aktuell finanziert werden. Die Kommission Forschung möchte daher auch die Projekte, die finanziert werden, stärker beobachten (u. a. Evaluierung des Förderzwecks, Prüfung von Geldresten der Antragstellerin, strategische Ausrichtung sinnvoll für die HTW). Die von der EU bereitgestellten Gelder sollen jetzt sinnvoll aufgeteilt werden, zu beachten ist aber auch dem Land aufzuzeigen, dass wir deren Zuschüsse auch brauchen (nicht dass die denken, die EU macht das schon, das langt).
    • Entwurf einer Ordnung zur Verarbeitung personenbezogener Daten (Kanzler): Dazu gab es viele (teils recht juristische) Diskussionen. Die Verordnung des Landes (seit 2017) sieht eine Ordnung der einzelnen Hochschulen und Universitäten vor. Deadline ist jetzt im Juni, daher recht dringliches Thema. Der Entwurf der HTWD orientiert sich an der Ordnung der Uni in Leipzig. Es wird sich nicht wirklich was ändern, die größten Unterschiede werden sein, dass es nicht mehr "Verordnung" sondern "Ordnung" heißt und nicht mehr "für alle Hochschulen und Universitäten in Sachsen" sondern "HTW Dresden". Bedeutet auch in Zukunft mehr Spielraum für die Hochschule, da jetzt auch individueller auf Situationen eingegangen werden kann, die bisher nicht abgebildet wurden (z. B. Alumni).
      Hochschulwahlen (Kanzler): Bessere Beteiligung als befürchtet. Für Senat und E. Senat kamen doch nochmal Kandidaturen und auch bei einigen Fakultätsräten kommt es zur Wahl (Bau, Info (?), LaUCh, WiWi). Auf Nachfrage, wie es beim StuRa ausschaut, haben wir aber gesagt, dass fürs Plenum wenig Kandidaturen kamen.
     
  7. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
     
    LSR am 24.05. im StuRa HTW Dresden
    olligathor@: Brauchen wir einen Beschluss für Verpflegung noch oder zahlt das die KSS für die LSR Sitzung am 2025-05-24?
    vat@: @olligathor@ Das wird von der KSS finanziert. Im Zweifelsfall soll es die (unsere) Vertretung in der KSS befassen.
    olligathor@: Gibt es schon eine Tagesordnung und ein Mitschriftenpad und kann ich diese auf der Website des StuRas finden?
      
  8. faranto
  9. andere Stelle
  10. Vorstand

 

Z. Weiteres

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