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Protokoll 15. Sitzung Plenum 2021/2022

Protokoll der 15. ordentlichen Sitzung des Plenums 2021/2022

 

Datum 2022-05-03
Ort A105/A0106 / Discord
Sitzungsleitung Hauke Hund
Redeleitung
 Hauke Hund
Mitschrift Theresa, Jasmin
Protokollerstellung Theresa
Sitzungsbeginn 16:37
Sitzungsende 17:38
Audioprotokoll Link

 

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021-2022/15

15. Sitzung des Plenums 2021/2022




 Sitzungsleitung: Hauke Hund
 Redeleitung: Hauke Hund 
 Mitschrift: Theresa, Jasmin 
 Sitzungsbeginn: 16:37 Uhr
 Sitzungsende: 17:38 Uhr

 

 

Anwesenheit:



  Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

  • Anton Simon  --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
  • Carolin Fischer --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
  • Jakob Sieg --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens


  Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

  • Gwyneth Hirschfeld --> abgemeldet, Stimme ruht 
  • Hannes Günther
  • Shari Paschold 
  • Tino Köhler 


  Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

  • Emilie Giersemehl 
  • Johann Boxberger


  Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

  • Manuela Ziesche --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
  • Ruben-David Kraus --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
  • Yewgenij Baburkin 


  Vertretung der Fakultät Maschinenbau
  Vertretung der Fakultät Geoinformation
  Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

  • Hanna Liebrecht --> abgemeldet, Stimme ruht 
  • Ljuba Bauer --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
  • Philipp Schwuchow --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem untentschuldigten Fehlens


  Vertretung der Fakultät Design

  • Sophia von Asow 



  Andere Mitglieder:

  • Hauke Hund (p@)
  • Jasmin (p@)
  • Theresa (p@)
  • James 
  • Paul
  • Hung 
  • Elli
  • OliT



  Gäst:innen:

  • Carl
  • Tränkler

 

0. Formalia

 

  1. Begrüßung zur Sitzung
  2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
  3. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
  4. Bekanntgabe von Beschlüssen
    1. Vorstand
      1. Beschluss
    2. Referatskollegium
    3. Referat Finanzen
      1. Jahresabschlusshaushalt 2021
      2. 1. Nachtragshaushalt 2022
      3. Mehrausgaben für Informationen zu Wahlen 2022
      4. Mehrausgaben für das Rekrutierungsgrillen 2022
    1. Referat Personal
      1. Verabschiedungsgeschenk für die Stelle SB-Fina
      2. Werbe- und Infomaterialen für die Wahlen 2022
    1. Referat Sport
      1. Beschriftung Pokale Beachvolleyballturnier 2020
  1. Bekanntgabe von Protokollen
    1. Plenum 
      1. 14. Sitzung 
    1. RK
      1. 15. Sitzung
  1. Mitgliedschaft
    1. studentische Selbstverwaltung
    2. studentische Vertretung
  1. Beschlussfähigkeit
    1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten

9 Stimmberechtigte von 16 Gewählten

Es ruhen die Stimmen von:

        • Anton Simon (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
        • Carolin Fischer (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
        • Jakob Sieg (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
        • Manuela Ziesche (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
        • Ruben-David Kraus (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
        • Ljuba Bauer (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
        • Philipp Schwuchow (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
        • Gwyneth Hirschfeld wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
        • Hanna Liebrecht wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;

 

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

7 Anwesende von 9 Stimmberechtigten

  1. Verabschiedung der Tagesordnung
    1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
    2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

 

    9. Verabschiedung der Protokolle

    1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
    2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen
      1. 2. Sitzung Haushaltsplan 2021/2022
      2. 3. Sitzung Haushaltsplan 2021/2022

 

 

TOP 

 

1. Personalia



1. Wahl Beratende Mitglieder
Antragstext
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

      • Judith Carl Pahlke  7/0/0 gewählt  --> wird per Email benachrichtigt 
      • Felix Hauswald   7/0/0 gewählt  --> wird per Email benachrichtigt 
      • Maximilian Tränkler  7/0/0 gewählt  --> wird per Email benachrichtigt 

die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.

Diskussion:
Shari: Fürsprache für Felix, er hat sich beim RekruGrillen vorgestellt und nen guten Eindruck gemacht. Er war auch schon bei der ersten Kultur Sitzung dabei und hat ein paar Aufträge angenommen. Auch hier hat er nen guten Eindruck hinterlassen. 
Hannes: Fürsprache für alle drei, Judith und Maximilian sind ja schon bekannt. Und Felix macht nen motivierten Eindruck. Ich würd vorschlagen alle drei zu wählen. 



2. Wahl Referatsleitung Kultur 2022
Antragstext
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

      • Dao Hung 7/0/0 gewählt --> wird per Email benachrichtigt 

die Funktion als Referatsleitung Kultur 2022 übernehmen soll.

Diskussion:

Shari: Hung ist absolut geschaffen für die Stelle. Ohne ihn und ohne seinen hohen Einsatz wäre das Referat Kultur schon so manchmal ins Straucheln gekommen! Dafür ein Riesendankeschön an der Stelle.
Bei jedem Projekt ist er mit Herzblut dabei, arbeitet sich in alles rein und bringt diese auch zu Ende. Als Referatsleitung wird er durch seine offene und motivierende Art und Weise das Referat weiter beleben!
Absolute Fürsprache!
Tino: Absolute Fürsprache. Es ist wohl niemand im moment besser dafür geeignet. Wir alle kennen und mögen Hung. Er bringt den nötigen Enthusiasmus mit und arbeitet selber aktiv mit und delegiert nicht nur. Da Hung selber da ist: gibt es etwas das du im Ref Kultur ändern, umstrukturieren, anders machen würdest? 
Hung: Also es gibt ein paar Sachen, die mir in den letzten Wochen aufgefallen sind/bitter aufgestoßen sind, das geht vorallem um das bearbeiten/Beendigung von Projekten, ich würde gern dafür sorgen, dass Projekte auch wirklich mit vollem Einsatz angepackt werden und nicht nur angefangen und dann kümmert sich niemand drum.
Würde also gern eine etwas strengere Hand in dieser Richtung etablieren.
Tino: Klingt erstmal nach der guten Sache, wenn man Sachen nicht einfach anfängt und nicht beendet. Gibts ein Personalkonzept innerhalb des Referates? Bereisleitung? Stellvertretung? Willst du was ändern?
Hung: Als Vertretung fühle ich mich mit Josi ganz gut aufgestellt. Was die unterschiedlichen Bereichen angeht, würde ich die gern weiter besetzen, gerade auch wieder Richtung Projekte beenden, um jemanden zu haben, den ich zur Rechenschaft ziehen kann. Neu Besetzungen sehe ich noch nicht
Hannes: Fürsprache als bisherige kommissarische Leitung. Er bringt das richtige Können und Motivation mit. Ich glaube Josi an seiner Seite ist ne gute Ergänzung, um ihm den Rücken frei zu halten. 


3. Wahl Beauftragung Umwelt 2022
Antragstext
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

      • Maximilian Tränkler 6/0/1 gewählt  --> wird per Email benachrichtigt 

die Funktion als Beauftragung Umwelt übernehmen soll.

Diskussion:
Tino: Für die Beauftragung Umwelt ist ja die einschlägigste Ordnung die Umwelt Ordnung. Bist du damit zufrieden? Würdest du was ändern/weglassen/zufügen/entschärfen/verschäfen?
PV: zur Umweltordnung, die hab ich seit meiner letzten Kandidatur noch nicht angschaut. Zum damaligen Punkt sollte man Verschärfungen dahingehend machen, dass man zu mehreren Themen ein Veto (aufschiebendes Vetorecht) einsetzen kann. Momentan sind nur für Veranstaltungen Regelungen festgelegt, das sollte noch ausgeweitet werden. 
Tino: Also dieses aufschiebende Vetorecht hast du ja bei allen Beschlüssen, du möchtest also weitere Grundlagen, wo du es anwenden kannst schaffen?
PV:JO!
Tino: Das ist meine Frage, kannst du konkret Dinge benennen, wo du das erweitern würdest? Und als zweite Frage: Das Vetorecht ist ja das Wichtigste was du bekommen kannst, wie möchtest du damit umgehen? Soll man sich da bei dir melden, meldest du dich von dir aus zu Themen? 
Pv: Zu Frage 1: Wäre in dem Sinne - Merch wird bestellt, man sucht den billigsten Anbieter und man soll sagen können "Nö, Veto!". Man könnte argumentieren, dass es ein vermeidbarer Kunststoff ist, aber ich möchte das auch für anderes nicht nachhaltig Produziertes.
Ich möchte erstmal das Gespräch suchen mit den entsprechenden Personen und nicht sofort mein Veto-Recht gebrauchen. So habe ich das in der Vergangenheit auch gehandhabt.
Tino: Wenn ich das richtig verstanden habe würdest du proaktiv auf die Menschen zugehen und erklären, auf was zu achten ist?
PV: Ja das hast du richtig verstanden. Zusätzlich stehe ich bei Veranstaltungen beratend zur Seite. Man kann immer gern auf mich zukommen und nachfragen. 
Hannes: Es gab doch mal den Antrag, dass kein Fleisch mehr beschafft werden soll/darf - wie stehst du dazu, war das deiner, würdest du das nochmal versuchen?
PV: Den Antrag habe ich nicht persönlich angebracht. Das war im Sinne einer Änderung der Umweltordnung, soweit ich weiß. Persönlich stehe ich da zu 100% dahinter, aber das kommt schon sehr darauf an, was das Plenum dahingehend entscheidet. Ich habe nicht die zeitliche Kapazität so einen Antrag nochmal zu erstellen. Ich würde mit Johanns Erlaubnis den gleichen Antrag nochmal einreichen aber nicht selbst proaktiv einen neuen stellen. Meiner Meinung nach kann man ds auch auf sämtliche tierische Produkte erweitern. 
Hannes: Also du würdest, ohne dir Arbeit zu machen, den Antrag nochmal einbringen auch wenn das Plenum gesagt hat, dass es das nicht möchte.
PV: Wenn ich das richtig weiß, dass wurde der Antrag zur letzten LEgislatur eingereicht und damit auch an ein anderes Plenum. Es ist aber nicht mein Ziel diesen Antrag nochmal einzureichen in Absprache mit Johann. Ich stehe aber zu 100% hinter dieser Ansicht. 



4. Herstellung des Benehmens zur Bestellung in die StuKo Agrarwirtschaft Bachelor/ Master
Antragstext
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von

      • Prof. Sven Reimann 2/0/0 beschlossen  --> wird per Email benachrichtigt 

in die Studienkommission Agrarwirtschaft Bachelor/ Master positiv zu beantworten.

Momentan sind 4 von 5 Stellen besetzt.

Diskussion:
keine Redebeiträge 


10 Minuten Pause, Wahlen 

 

2. Reisekosten zur Teilnahme an der 50,0te Konferenz der Informatikfachschaften in Ulm


Antragstext
Der StuRa möge beschließen mit bis zu 3 Personen in Präsenz, an der 50,0 KIF teilzunehmen und die Reisekosten zu übernehmen.
Begründung zum Antrag
Die Konferenz findet an der Universität Ulm statt. Daher bedarf es Reisekosten und Unterkunftskosten. Aufgrund der immer noch anhaltenden Corona-Pandemie wird anstatt der angebotenen Übernachtung in einer Turnhalle, eine Übernachtung in einer Jugendherberge präferiert. Diese ist jedoch ein Stück vom Tagungsort entfernt (ca. 20 Minuten mit der Straßenbahn), weshalb zusätzlich Kosten für den Stadtverkehr in Ulm anfallen. Auch ist in der Stadt Ulm kein nextbike-System verfügbar.

 - vertagt -

 

3. Position zu Diensten für die Erkennung von Plagiaten durch unsere Hochschule  


Antragstext
Der StuRa möge beschließen sich mit der Stellungnahme (Standpunkt) kritisch gegenüber Diensten für die Erkennung von Plagiaten durch unsere Hochschule zu positionieren. Schon allein wegen dem nicht bekannten Konzept zu entsprechender Software und Instanzen, samt ihrer Anschaffung und ihres Betriebes, muss der StuRa sehr skeptisch sein und lehnt den Einsatz ab.

Begründung zum Antrag
Über das Einholen von einem Standpunkt gemäß Art. 35 Abs. 9 DSGO als Vertretung der betroffenen Personen erfuhr der StuRa durch die Beauftragung Datenschutz HTW Dresden über den Prozess zur beabsichtigten Einführung und Anschaffung von sogenannter Plagiatssoftware.
Schwierig!
Der StuRa hat sich unverzüglich an die Erstellung einer Stellungnahme gemacht, obwohl das Thema bisher noch nicht ansatzweise beraten oder bewertet wurde. Nun soll initial eine Position des StuRa gefunden und verabschiedet werden. Die Stellungnahme ist der (spontaner) Standpunkt zum Einsatz von Diensten für die Erkennung von Plagiaten durch unsere Hochschule (Anlage).
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021-2022/14/spontaner-standpunkt-zum-einsatz-von-diensten-fuer-die-erkennung-von-plagiaten-durch-unsere-hochschule


Diskussion:

- vertagt -

 

ITOP

 

I. Vorstellung kleine (zweite) Novelle SaechsHSFG


https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021-2022/15/stellungnahme-kleine-zweite-novelle-saechshsfg

Boxi: Von wo bis wo ist das denn die Stellungnahme der KSS, welche sie auch rausschicken wird? Wo ist unser Beitrag darin? Formulierungstechnisch ist das ja noch nicht so dufte.
Paul: 1. Mir gehts da sprachlich ähnlich, hab schon etwas korrigiert. Stellungnahme: natürlich wurde das im letzten Augenblick zusammengestellt. Inhaltlich stimmt das soweit, ist aber nicht die finale Form. Die Frist ist glaub bis heute 24 Uhr und da wird die Stellungnahme rausgehauen. Ich weiß nicht genau, was da vom HTW StuRa ist & was von anderen StuRä. Es gibt Mitschriften, wer was wie dazu gesagt hat. Falls das wichtig ist, würde ich das noch raussuchen. 
BoxI: Nee, mir reicht das schon als Antwort. Würde dann noch meinen Senf zu den Punkten geben:
    2 +3 sehe ich keine Probleme, 2 ist die Verlängerung der Regelstudienzeit in Kriesenphasen, kommt dann wohl auf den/die jeweiligen Ministerin an, gut ist, dass es nicht hochschulautonom entschieden wird, 3 ist für uns nicht relevant. Und digitale Prüfungen ist alles richtig was die KSS sagt, weil da die Hochschulen regelmäßig verkacken. Im Sinne des Arbeitsschutzes für uns selbst soll das schön der Landtag machen und sich die KSS zentral damit befassen

O. mögliche kommende TOs

 

  • Reisekosten
  • Plagiatsoftware
  • Vertretung StuRa im Senat



Paul: Reisekosten gehören nicht ins Plenum?
Carl: Ich kenn mich nicht damit aus, welcher Antrag wohin gehört. Es ging nur darum, dass es nicht günstiger wird, je länger wir warten. Daher wollten wir den Antrag zu den Reisekosten so schnell wie möglich behandeln. 

 

Berichte

 

      1. Präsidium
      2. Referate
      3. Beauftragte
      4. Ausschüsse
      5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
      6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
      7. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
        1. LSR Bericht https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021-2022/15/bericht-04-sitzung-lsr-kss-2022
      8. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
      9. faranto
      10. andere Stelle
      11. Vorstand

 

Z. Weiteres

 

Z.I. Weiteres Lehrveranstaltungen zur Bewerbung von Kandidaturen besuchen



Nur ein kleiner Spoiler zur aktuellen Aktion für die "Anwerbung Kandidaturen Hochschulwahlen 2022":
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/personal/wahlen/2022/anwerbung-kandidaturen
Es gibt eine Liste von Lehrveranstaltungen die besucht werden sollen:
https://pentapad.c3d2.de/p/stura-htw-dresden_wahlen-2022_werbung
Es werden anscheinend noch Menschen gesucht, die diese Lehrveranstaltungen besuchen.

Für die Wahrnehmung: Es gibt für die Aktion sogar eine relativ umfangreiche Stelle, die auf zwei Menschen aufgeteilt wurde, die beide neu im StuRa arbeiten.
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/stellen/zustaendigkeit-anwerbung-kandidaturen-hochschulwahlen-2022/

Boxi: Wer kümmert sich gerade darum wann und wie das passiert?
Paul: Dafür hat der StuRa eine Stelle geschaffen, 2 Menschen sind angestellt worden. Die kümmern sich da eigentlich drum. In der Konsequenz muss alles was wichtig ist durch Gwyn erarbeitet werden, das habe ich jetzt erstmal übernommen und mühe mich, dass das jetzt gangbar wird. Das Ergebnis ist z.B. dass überhaupt erstmal eine Liste da ist zum eintragen und weil es schwierig ist, das aus einer Tabelle zu nehmen ein pad genommen hat. Wenn ihr Lust habt schreibt an wahlen@ im zweifelsfall werden da Menschen wie ich reagieren.
SvA: Ich habe da noch keinen direkten Arbeitsauftrag erkannt. können die beiden Angestellten sich selbst in die Liste eintragen, damit man sieht, welche Termine noch frei sind? Oder besuchen die beiden alle Veranstaltungen, da gibt es doch bestimmt Überschneidungen? 
Paul: Vollkommen richtig, ich gehe davon aus, dass das heute Abend über die Bühne geht durch Dimitri, sonst übernehme ich das - eine Mail, dass erklärt ist, wie man sich eigentlich einträgt. Kontrolliere das auch noch und denke ich bekomme das heute abend/nacht fertig und Dimitri macht morgen die Mail fertig, dass man sich melden kann. Gibt dann auch Slides und so weiter, Dimitro hat auch schon Mails an die betreffenden Lehrenden geschickt. Infos folgen. Wenn noch jemand Bock hat auch organisatorisch mit einzusteigen - ich wäre sehr dankbar!
Boxi: Es wurden mehrere Pillnitzer Studiengänge abgefrühstückt, eher allgemein und nicht so sehr im konkreten Bezug auf die Wahlen. Eine Person hat sich dazu zurück gemeldet (Fr. Lange) und meinte wir können das morgen nicht machen, da sie krank ist. Das müsste man dann nochmal klären wann, Franz und ... sollen sich dann mit der Frau Lange in Verbindung setzen. 
Paul: Ja gerne - macht das breit unter den Leuten die euch bekannt sind. Auch der autonome FAK LaUCh bitte eintragen in die Liste was ihr machen können. Bitte möglichst breit streuen, dass viele Leute das erreicht. Aktuell ist es nicht vorgesehen, dass die Angestellten, welche noch nicht so lange da sind, zu den Versanstaltungen hingehen - das ist eher der Notnagel, die sind zur Organisation vorgesehen. Im Notfall ja, aber nur dann.


Sitzungsende: 17:39 Uhr


Nächster Termin: 
17.05.2022      18.30Uhr  

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