Mehrausgaben für Informationen zu Wahlen 2021/2022
Antrag
Antragsteller:in
Referat Finanzen
Antragsdatum
2022-04-27
Antragstext
Der StuRa möge beschließen in Absprache mit der Verantwortlichkeit HHP hiermit den Mehrausgaben in Höhe von 50€ zuzustimmen. Der Haushaltsplan ist entsprechend zu aktualisieren.
Begründung zum Antrag
Es gibt ein Beschluss vom Referat Personal, welcher Mehrausgaben im Posten Informationen zu Wahlen in Höhe von 50€ verursachen wird.
Das Referat Finanzen stimmt in Absprache mit der Verantwortlichkeit HHP hiermit den Mehrausgaben in Höhe von 50€ zu. Der Haushaltsplan ist entsprechend zu aktualisieren. Die Mehrausgaben werden gemäß §7 Abs 4 Finanzordnung durch Minderausgaben der Kostenposition "CoCo-Pauschale" des Referats Personal in Höhe von 50€ gedeckt. Dies möge entsprechend durch den StuRa beschlossen werden.
Kostenposition im Haushaltsplan
* Planausgaben Informationen zu Wahlen : 150€ (neu)
* Planausgaben CoCo-Pauschale Referat Personal: 200€ (neu)
Anlagen
Link zur Sitzung vom Referat Personal: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/personal/sitzungen/2021-2022/11-sitzung-personal/11-sitzung-personal
Abstimmung
erforderliche Mehrheit
Zustimmung der Referatsleitung gemäß § Referate Absatz 5 Nummer 3 StuRa-GrundO
Behandlung
3. Sitzung Haushaltsplan 2021/2022
Tagesordnungspunkt 1
Beschlussdatum
2022-04-27
Beschlussfähigkeit
1 (anwesende Stimmberechtigte) von 1 (gegenwärtig Stimmberechtigten) → Referatsleitung
Ergebnis
Ja | 1 |
---|---|
Nein | 0 |
Enthaltung | 0 |
angenommen
Beschluss
Beschlusstext
Der StuRa beschloss, hiermit den Mehrausgaben in Höhe von 50€ zuzustimmen. Der Haushaltsplan ist entsprechend zu aktualisieren.
Ausfertigung
2022-04-28
Präsidium
Hauke Hund
Unterzeichnung
Bitte mal beachten, dass die Kosten für Wahlwerbung eigentlich nicht zur Kostenposition Informationen zu Wahlen gehört, sondern im Referat Öffentlichkeitsarbeit unter Werbemittel zuzuordnen wäre. Außerdem ist es nicht sinnvoll die CoCo-Pauschaule dafür zu verwenden, da diese dafür gedacht ist Dinge abzudecken, welche noch nicht Bestandteil des Haushaltsplans sind.