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Mehrausgaben für Informationen zu Wahlen 2021/2022

21/22-15-0161: Mehrausgaben für Informationen zu Wahlen 2021/2022

 

Antrag

Antragsteller:in

Referat Finanzen

Antragsdatum

2022-04-27

Antragstext

Der StuRa möge beschließen in Absprache mit der Verantwortlichkeit HHP hiermit den Mehrausgaben in Höhe von 50€ zuzustimmen. Der Haushaltsplan ist entsprechend zu aktualisieren.

Begründung zum Antrag

Es gibt ein Beschluss vom Referat Personal, welcher Mehrausgaben im Posten Informationen zu Wahlen in Höhe von 50€ verursachen wird.

Das Referat Finanzen stimmt in Absprache mit der Verantwortlichkeit HHP hiermit den Mehrausgaben in Höhe von 50€ zu. Der Haushaltsplan ist entsprechend zu aktualisieren. Die Mehrausgaben werden gemäß §7 Abs 4 Finanzordnung durch Minderausgaben der Kostenposition "CoCo-Pauschale" des Referats Personal in Höhe von 50€ gedeckt. Dies möge entsprechend durch den StuRa beschlossen werden.

Kostenposition im Haushaltsplan

* Planausgaben Informationen zu Wahlen : 150€ (neu)
* Planausgaben CoCo-Pauschale Referat Personal: 200€ (neu)

Anlagen

Link zur Sitzung vom Referat Personal: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/personal/sitzungen/2021-2022/11-sitzung-personal/11-sitzung-personal

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Referatsleitung gemäß § Referate Absatz 5 Nummer 3 StuRa-GrundO

 

Behandlung

3. Sitzung Haushaltsplan 2021/2022
Tagesordnungspunkt 1

Beschlussdatum

2022-04-27

Beschlussfähigkeit

1 (anwesende Stimmberechtigte) von 1 (gegenwärtig Stimmberechtigten) → Referatsleitung

Ergebnis

Ja 1
Nein 0
Enthaltung 0

angenommen

Beschluss

Beschlusstext

Der StuRa beschloss, hiermit den Mehrausgaben in Höhe von 50€ zuzustimmen. Der Haushaltsplan ist entsprechend zu aktualisieren.

Ausfertigung

2022-04-28
Präsidium 
Hauke Hund

 

 

Unterzeichnung

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Florian Fuhlroth
Florian Fuhlroth sagt
30.04.2022 16:44

Bitte mal beachten, dass die Kosten für Wahlwerbung eigentlich nicht zur Kostenposition Informationen zu Wahlen gehört, sondern im Referat Öffentlichkeitsarbeit unter Werbemittel zuzuordnen wäre. Außerdem ist es nicht sinnvoll die CoCo-Pauschaule dafür zu verwenden, da diese dafür gedacht ist Dinge abzudecken, welche noch nicht Bestandteil des Haushaltsplans sind.