https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021-2022/11

11. Sitzung Plenum 2021/2022

Sitzungsleitung: Hauke
Redeleitung: Hauke
Mitschrift: Theresa, Jasmin, Hanni
Sitzungsbeginn: 16:35
Sitzungsende: 17:41 Uhr

Anwesenheit:

Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

• Anton Simon
• Carolin Fischer 
• Jakob Sieg

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Gwyneth Hirschfeld 
• Hannes Günther
• Shari Paschold 
• Tino Köhler (ab 17:23 Uhr)

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Emilie Giersemehl --> abgemeldet, Stimme ruht auf Antrag
• Johann Boxberger

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• Manuela Ziesche --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschulditgen Fehlens
• Ruben-David Kraus --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• Yewgenij Baburkin 

Vertretung der Fakultät Maschinenbau

Vertretung der Fakultät Geoinformation

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Hanna Liebrecht 
• Ljuba Bauer --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• Philipp Schwuchow --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem untentschuldigten Fehlens

Vertretung der Fakultät Design

• Sophia von Asow 

Andere Mitglieder:

• Jasmin (P@)
• Theresa (P@)

Gäste:

• OliT 
• Paul

Tagesordnung

0. Formalia
1. Begrüßung zur Sitzung
2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
3. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
4. Bekanntgabe von Beschlüssen 

1. Vertretung Fakultät Elektrotechnik (Plenum: Umlaufbeschluss)

1. Vorschlag studentisches Mitglied für die Berufungskommission "Kommuninationsnetze und Informationssicherheit"

2. Vorstand

1. Besetzung Stelle Sachbearbeitung Finanzen und Assistenz der Verwaltung (SV FAV)

2. Einvernehmen Einstellung Studentinnen

3. Erlass Angestelltenverordnung der Studentinnenschaft

4. Kleinigkeiten zur Verbesserung der Angestelltenverordnung der Studentinnenschaft

5. Die Buchhaltung soll nicht durch die Anstellung von Student:innen erledigt werden.

3. Referatskollegium

1. Ausrichtung eines Programmakkreditierungsworkshops

2. Finanzierung Ski- und Snowboardrennen HTW Skilager 2022

4. Referatsleitungen
5. Ausschuss Personelles 

5. Bekanntgabe von Protokollen 

1. Referat Internationales

1. 5. Sitzung 2021/2022
2. 6. Sitzung 2021/2022

2. Referat Öffentlichkeitsarbeit

1. 4. Sitzung 2021/2022

3. Vorstand

1. 8. Sitzung Vorstand 2021/2022
2. 9. Sitzung Vorstand 2021/2022
3. 10. Sitzung Vorstand 2021/2022
4. 11. Sitzung Vorstand 2021/2022

4. Referatskollegium

1. 10. Sitzung 2021/2022
2. 11. Sitzung 2021/2022

6. Mitgliedschaft 

1. studentische Selbstverwaltung

1. Paul Schmidt assoziierte sich aufgrund seiner Mitgliedschaft in der Studienkommission Elektrotechnik.
2. Jonas Schwarzenberger assoziierte sich aufgrund seiner Mitgliedschaft im Fakultätsrat Elektrotechnik.
3. Rico Gold-Jaudas wurde ins Referat Personal bestellt
4. Hanna Liebrecht wurde als stellvertretende Leitung ÖA bestellt
5. Kevin Slijepcevic wurde als Bereichsleitung Kino bestellt
6. Josephin Büttner (Josi) wurde als Stellv. Referatsleitung Kultur bestellt

2. studentische Vertretung 

7. Beschlussfähigkeit

1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
11 Stimmberechtigte von 16 Gewählten

Es ruhen die Stimmen von:

• Manuela Ziesche (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Ruben-David Kraus (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Ljuba Bauer (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Philipp Schwuchow (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Emmi Giersemehl (Vertretung der Fakultät Landbau Umweltchemie) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
6 Anwesende von 11 Stimmberechtigten --> beschlussfähig

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021-2022/uebersicht/anwesenheit

8. Verabschiedung der Tagesordnung

1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
Verwaltungsrat: Bauvorhaben Gerokstraße
2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

9. Verabschiedung der Protokolle

1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

TOP 1: Personalia

1. Wahl Beratende Mitglieder

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Nils Scholz (0/0/0) -  , wird per Mail benachrichtigt

die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.

Diskussion:
Tino: Hatte das Integrationsgespräch mit ihm. Wirklich sympathischer und aufgeschlossener Mensch. Passt perfekt und sollte unbedingt gewählt werden! Also absolute Fürsprache
Hanni: Fand die Kandidatur super, hat mich gefreut das zu lesen - weiß jemand wo er mitmachen will?
Gwyn: Tino meinte, der wäre wohl überall bisschen dabei. Ich würde mich dessen mal annehmen.
Paul: Gibt es einen Grund, dass er nicht da ist? Frage ans P: Wurde er zur Sitzung eingeladen?
Hauke: Ja.

2. Herstellung des Benehmens zur Bestellung in die Studienkommission Verwaltungsinformatik

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von 

• Prof. Jürgen Anke als Mitglied
• Gregor Müller als Mitglied
• Richard Müller als Mitglied
• Richard Kleint als Mitglied

positiv zu beantworten.

Diskussion: 


Ergebnis:
0/0/0 --> nicht gewählt 
Vertagt wegen fehlender Beschlussfähigkeit

--> mangels Anwesenheit des einzigen stimmberechtigten Mitgliedes, wurde die Wahl per Umlaufbeschluss versandt. 

GO auf anderes Verfahren: Abstimmung durch gesamtes Plenum
inhaltliche Gegenrede: Kein Grund, warum sollte man das machen? Meines Erachtens nach war das Verfahren klar geregelt, so wir es in der Ordnung steht. In der nächsten Sitzung ist Yewgenij hoffentlich da und wenn nicht ruht seine Stimme und das Plenum stimmt eh ab.
Begründung Johann: Ich verstehe den Punkt, aber erstens können wir das noch ganz lange vor uns herschieben und zweitens war er auch schon bei der letzten Sitzung nicht da, wo es auf der TO stand. Ich würde diesen GO Antrag trotzdem gern abstimmen lassen. Das bräuchte aber eine Mehrheit der Stimmberechtigten.

Ergebnis:
4/1/1 --> abgelehnt

Vertagt wegen Fehlens entsprechender Stimmberechtigter

3. Herstellung des Benehmens zur Bestellung in die StuKo Elektrotechnik 

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von  

• Santiago Cordoba Cleves 

in die Studienkommission Elektrotechnik positiv zu beantworten.

Diskussion: 
Gwyn: Das soll pro forma schonmal genehmigt werden, weil das jemand sehr motiviertes ist und auch jemand aus unserem internationalen Studiengang ist.

GO-Antrag auf 5 min Sitzungspause

Ergebnis:
0/0/0 --> nicht gewählt 

TOP 2: Festlegung Zuständigkeit Präsidium Sitzungen Referatskollegium

Antragstext
Der StuRa möge beschließen, dass das Präsidium auch grundsätzlich für die Sitzungen des Referatskollegiums zuständig sein soll.

Begründung zum Antrag
Ohne es explizit zu benennen, ist es die Erwartungshaltung vieler - insbesondere auch der Mitglieder des Referatskollegiums -, dass sich das Präsidium auch für die Organisation der Sitzungen vom Referatskollegium verantwortlich fühlt.
Das liegt wohl auch daran, dass man das "herangezogen werden" gemäß § Präsidium Absatz 4 [Heranziehen des Präsidiums von Komitees für die Sitzungsleitung] StuRa-GrundO als Möglichkeit - nicht als Verpflichtung - sieht. (Und leider liest auch nur selten wer die Begründung zur Ordnung.)
Bewusst wird auf die Verpflichtung als 'Vorsitz während der Sitzungen' als Aufgabe - im Unterschied zu den Sitzungen vom Plenum - verzichtet, um es zu vermeiden, dass terminliche Unpässlichkeiten von Mitgliedern des Präsidiums eine Belastung darstellen. Die Sitzungen vom Referatskollegium finden (üblicher Weise) mindestens genau so oft statt, wie die Sitzungen des Plenums. Selbstverständlich kann davon ausgegangen werden, dass das Präsidium auch die Sitzung nahezu immer selbst durchführt. Da die Reglung abschließend regeln würde, wer überhaupt die Sitzung des Referatskollegiums als Vorsitz durchführen darf, wird darauf verzichtet. Üblicherweise sind (mindestens auch) Mitglieder im Vorstand auch in der Lage eine Sitzungsleitung während der Sitzung durchzuführen.

Diskussion: 
Johann: Das war ja immer mal wieder unklar zwischen Vorstand/Kanzlei und Präsidium... Ich finde gut, dass es mal geregelt wird. Egal wie. 
Hanni: Wie stehen denn die Mitglieder des aktuellen Präsidiums dazu?
Hauke: Ja können wir machen.
Molli: Wir machen es ja eh. Damit wird ja nur festgelegt, was schon Konsens und Praxis ist.
Theresa: Ich bin schon davon ausgegangen, dass wir das übernehmen. Passt für mich.


Ergebnis:
6/0/0 --> angenommen

Johann: Was passiert als nächstes? Welcher Ausschuss wird hier eine entsprechende Ordnungsänderung formulieren?
SvA: Steht doch schon im Antrag.

ITOP

ITOP I Verwaltungsrat: Bauvorhaben Gerokstraße

GO-Antrag Ausschluss der Öffentlichkeit
6/0/0 --> angenommen

Diskussion:

Meinungsbild (unter Anwesenden/unter Stimmberechtigten) dazu: 
nicht öffentlich!


Feststellung Beschlussfähigkeit
5 von 11 --> nicht beschlussfähig

O. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

Anwerbungsaktion von Kandidierenden für die Wahlen im Juni

(bitte nächste Sitzung)

Y. Berichte

1. Präsidium
2. Referate
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
7. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
8. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
9. faranto
10. andere Stelle
11. Vorstandjeweilig anwesende Vertretungen

Z. Weiteres

SV RL ÖA: Fühlt euch hiermit herzlich eingeladen, Themen für den nächsten StuRa-Newsletter einzubringen. Dieser soll mit Semesterbeginn (21.03.2022) veröffentlicht werden und relevante Infos für unsere Studis enthalten. Wenn ihr also Beitragsideen (aus euren Gremien) habt, schreibt sie gern in dieses Pad oder in die der folgenden Monate, denn der Newsletter soll von nun an einmal monatlich zum Monatsende erscheinen.
https://pentapad.c3d2.de/p/stura-htw-dresden_newsletter_2021-2022-03

Feststellung Beschlussfähigkeit
6 von 11 --> beschlussfähig

TOP 1 wird wieder aufgenommen

riegel@ (admin@) : Die Nacht sind mir Fehler beim Versuch zur Berichtigung von Berechtigungen, die es anscheinend schon immer gibt, passiert. Daher - wie dann auch gleich heute morgen im Chat verkündet - habe ich den Stand von etwa Mitternacht wiederhergestellt. Sollte wem - insbesondere den Mitgliedern mit einfachen "normalen" Rechten bei nicht öffentlichen Inhalten mangelde Berechtigungen auffallen, lasst es bitte plone@ wissen. Sorry!

Termin der nächsten Sitzung: 22.03.2022
Uhrzeit wird bekanntgegeben. (mutmaßlich 16:30 Uhr)