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Protokoll 4. Sitzung StuRa 2012

Protokoll der 4. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2012

Anwesende Stimmberechtigte

Clemens Buncher [M/V] (19:40 - 22:23)

Benjamin Ebermann [GI] (A - 22:37)

Stephanie Eckert [L/L] (A - E)

Matthias Jakobi [ET] (A - E)

Martin Kamke [GI] (A - TOP6)

Ulrike Gabriel Kendschek [I/M] (A - 23:16)

Jana Klimpke [B/A] (19:40 - 21:15)

Christian Krolop [ET] (A - E)

Elisa Löwe [WiWi] (A - E)

Nico Nagel [GI] (A - 22:37)

Paul Riegel [WiWi] (A - E)

Christian Schneider [I/M] (A -E)

Unentschuldigt fehlende Stimmberechtigte

Marcus Dawidjan [WiWi]

Dirk Groß [G]

Christian Herold [I/M]

Jan Klinger [L/L]

Simon Kurze [G]

Markus Schröder [L/L]

Sören Sebischka-Klaus [M/V]

Christian Uckermark [G]

Abmeldung von Stimmberechtigten

Marcel Frohberg [B/A]

Michael Meissner [ET]

Robert Schabacker [M/V]

Gäste

Anja Eckardt (A - 22:23)

Markus Gork (A - 23:00)

Tom Hilprecht (A -E)

Michael Iwanow (A -E)

Verena Laub (A - E)

Hermannn Lorenz (TOP17 -E)

Marco Naujokat (19:00 - 22:00)

Bert Tietze (A - 22:33)

Stephan Winkler (A - 20:30)

 

0. Formalia

Begrüßung zur 4. Sitzung durch Christian Krolop

  • Bestellung der Redeleitung
    • Christoph Krolop
  • Bestellung der Protokollführung
    • Matthias Jakobi
  • Hinweis auf Tonaufnahme

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • 9 von 24 --> nicht Beschlussfähig

0.7.1 Verabschieden von Protokollen

2. Sitzung

2. Sitzung ist zu kurz gehalten für eine Abstimmung.

  • Keine Abstimmung

Martin Kamke stellt einen Antrag zur Sitzung auf vorziehen von den TOPs, in der Reiehenfolge 3, 1 und 2.

Gegenrede von Stephan Winkler den TOP 17 in den Antrag zur Sitzung mit auf zu nehmen.

  • Neue Reihenfolge: TOP3 TOP17 TOP1 TOP2

Weitere Gegenrede von Paul Riegel man möge bitte den TOP0.6. beachten.

Martin Kamke nimmt TOPA1 mit auf.

  • Neue Reihenfolge: TOP3 TOP17 TOPA1 TOP1 TOP2

Dazu gab es keine Gegenrede.

1. Beitragsordnung

Diskussion

Paul fragt: Wer hat die Begründung geschrieben?

Dazu gab es keinen Kommentar.

Abstimmung

Dazu gab es keine Gegenrede.

2. Skilager

Paul stellt den Antrag zur Sitzung auf sofortige Abstimmung.

Es gab inhaltlich Gegenrede:

  • Es wäre interessant weiter darüber zu reden.

Ja

4
Nein 3
Enthaltung 1

Abstimmung

Der Antrag wird wegen nicht Beschlußfähigkeit verschoben.

Fortsetzung

Diskussion

Frage: Es sollte nachgefragt werden bei der Hochschule nach Verfügungstellung von Fahrzeugen , da dies auch schon in der Vergangenheit geschah.

Antwort: Es waren keine Fahrzeugen von der Hochschule sondern vom KreisSportBund, diese werden uns aber nicht zur Verfügung gestellt da wird dort nicht Mitglied sind.

Frage: Warum werden 4 Buse benötigt?

Antwort: Es sind Kleinbuse und damit kann man mit Klasse B Führerscheine fahren. Wodurch das Bezahlen eines Fahrers entfällt.

Frage: Wird hier der Urlaub finanziert?

Antwort: Der Wintersport ist eine teure Angelegenheit und es sind viele Neulinge dabei, welche sich Equipment ausleihen müssen.

Es wurde ein Antrag zur Sitzung gestellt, die Redeliste zu schließen.

Dazu gab es keine Gegenrede.

Die Veranstaltung sollte sich wie Partys selbst finazieren.

Partys haben aber geplante Einnahmen.

Meinungsbild zum Antrag

Dafür 10
Dagegen 4

Das Meinungsbild ist positiv ausgefallen.

Abstimmung

Dazu gab es formelle Gegenrede.

Ja 6
Nein 3
Enthaltung 2

Damit ist der Antrag angenommen.

Es wurde ein Antrag zur Sitzung gestellt, den TOP16 vor zu schieben.

Dazu gab es keine Gegenrede.

3. Bestimmung der stellvertretenden Referatsleitungen

Abstimmung

Antrag wird verschoben wegen nicht beschlußfähig.

Christian Schneider stellt den Antrag zur Sitzung den TOP2 vorzuziehen

Dazu gab es keine Gegenrede.

  • neue Reihenfolge: TOP2 TOP1

Fortsetzung

Es wurde ein Antrag zur Sitzung gestellt, den Antrag Bestimmung der stellvertretenden Referatsleitungen sofort abzustimmen.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Abstimmung

Ja 9
Nein 1
Enthaltung 0

Damit ist der Antrag angenommen.

Es wurde ein Antrag zur Sitzung gestellt, den Antrag "Skilager" wieder zu eröffnen.

Dazu gab es keine Gegenrede.

4. Wahl beratender Mitglieder 2012

Als Wahlkommission stellen sich auf:

  • Bert Tietze
  • Tom Hilbrecht

Es wird der Antrag zur Sitzung auf Festellung der Beschlußfähigkeit gestellt.

  • 11 von 23 --> nicht Beschlußfähig

Wahlen

Es wird der Antrag zur Sitzung auf Festellung der Beschlußfähigkeit gestellt.

  • 12 von 23 --> Beschlußfähig

Marco Naujukat

gültig 12
Ja 11
Nein 0
Enthaltung 1

Marco Naujukat nimmt die Wahl an.

Sven Schönig

gültig 12
Ja 12
Nein 0
Enthaltung

0

Sven Schönig ist nicht anwesend.

Sascha Rädel

gültig 12
Ja 11
Nein 0
Enthaltung 1

Sascha Rädel ist nicht anwesend.

Es wurde ein Antrag zur Sitzung gestellt, den Antrag Bestimmung der stellvertretenden Referatsleitungen wieder zu eröffnen.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

5. Knochenmark - Spendenaktion

Es ist nicht gut das Spenden für das Gesundheitssystem eingerichtet werden müssen, aber Ansicht eine sehr schön Sache.

Da es allen passieren kann sollte man eine PM erstellen um die Missstände im Gesundheitssystem aufzuzeigen.

Abstimmung

Dazu gab es keine Gegenrede.

6. Wahlen

Frage zum Verfahren: Werden Finanzen und Internationales neu gewählt, es wurde im StuRa so besprochen?!

Die Wahlen wurden regulär gewählt, daher wird es nicht benötigt nochmals zu wählen.

Meinungsbild

Verschiebung der kompletten Wahlen wegen der fehlenden Ausschreibung?

Ja 0
Nein 6

Meinungsbild

Internationales und Finanzen nochmals Wählen?

Ja
4
Nein
6

Paul als damaliger Antragsteller: Ich habe damals gewählt und den Antrag erstellt mit der intension Internatioanles und Finanzen nur vorübergehend zu wählen bis zu den Wahlen der weiteren Referate bei der 3. Sitzung.

Es wurde ein Antrag zur Sitzung gestellt, den Antrag gemäß Änderungsantrag1 Wahlen zu ändern.

Dazu gab es keine Gegenrede.

Als Wahlkommission stellen sich auf:

  • Michael Iwanow
  • Tom Hilbricht

Vorstellung der Kanidaten

Es sind die Referate Hoschulpolitik, studentische Selbstverwaltung & Organisation und Soziales sowie die Ausschüsse noch unbesetzt.

Christian Schneider und Clemens Buncher stellt sich zur Wahl als Sprecher.

Es gibt großen Zuspruch.

Wahlen

Sprecher

Clemens Buncher

gültig 11
Ja 9
Nein 1
Enthaltung 1

Clemens Buncher nimmt die Wahl an.

Christaian Schneider

gültig 11
Ja 11
Nein 0
Enthaltung 0

Christaian Schneider nimmt die Wahl an.

Elisa Löwe

gültig 11
Ja 10
Nein 1
Enthaltung 0

Elisa Löwe nimmt die Wahl an.

B-Zeichner

Matthais Jakobi

gültig 11
Ja 9
Nein 2
Enthaltung 0

Matthais Jakobi nimmt die Wahl an.

Marco Naujukat

gültig 11
Ja 11
Nein 0
Enthaltung 0

Marco Naujukat nimmt die Wahl an.

Sport leitung

Tom-Eric Wendler

gültig 11
Ja 9
Nein 1
Enthaltung 1

Tom-Eric Wendler ist nicht anwesend.

Qalitätsmanagment Leitung

Sascha Rädel

gültig 11
Ja 10
Nein 0
Enthaltung 1

Sascha Rädel ist nicht anwesend.

Öffentlichkeitsarbeit Leitung

Stephanie Eckert

gültig 11
Ja 10
Nein 1
Enthaltung 0

11 10 1 0

Stephanie Eckert nimmt die Wahl an.

Kultur Leitung

Markus Gork

gültig 11
Ja 7
Nein 4
Enthaltung 0

Markus Gork nimmt die Wahl an.

Benjamin Weiß

gültig 11
Ja 6
Nein 1
Enthaltung 4

Benjamin Weiß ist nicht anwesend.

Studium Leitung

Sven Schönig

gültig 11
Ja 10
Nein 1
Enthaltung 0

Sven Schönig ist nicht anwesend.

7. Auszahlung der SHK-Stellen des StuRa 2011

Meinungsbild

Liegt bei der Behandlung der Sache Dringlichkeit?

Ja 7
Nein 4

Es wurde ein Antrag zur Sitzung gestellt, den Antrag zu verschieben bis die Wahlergebnisse verkündet wurden.

Dazu gab es keine Gegenrede.

Fortsetzung

Meinungsbild für Sprecher

Ja 6
Nein 1

Meinungsbild ist positiv aus gefallen.

Es wurde ein Antrag zur Sitzung gestellt, den Antrages “Semestereröffnungsparty SoSe 2012” vor zu schieben.

Dazu gab es keine Gegenrede.

Es wird der Antrag zur Sitzung auf Festellung der Beschlußfähigkeit gestellt.

11 von 23 --> nicht beschlußfähig

8. Semestereröffnungsparty SoSe 2012

Es wurde ein Antrag zur Sitzung gestellt, den Antrag zu verschieben bis die Wahlergebnisse verkündet wurden.

Dazu gab es keine Gegenrede.

Fortsetzung

Meinungsbild für Sprecher

Ja 10
Nein 0

Das Meinungsbild ist einstimmig positiv.

Abstimmung

Der Antrag wird wegen nicht Beschlußfähigkeit verschoben.

9. Kaffee für StuRa

Es wurde ein Antrag zur Sitzung gestellt, den Antrag Kaffee für StuRa sofort abzustimmen.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Abstimmung

Dazu gibt es inhaltliche Gegenrede: Der StuRa sollte kein Geld für Kaffee ausgeben.

Ja

6
Nein 2
Enthaltung 1

Damit ist der Antrag angenommen.

10. Der StuRa speichert nicht!

Es wurde ein Antrag zur Sitzung gestellt, den Antrag zu vertagen.

Dazu gibt es formelle Gegenrede.

Ja 7
Nein 2
enthaltung 0

Damit ist der Antrag zur Sitzung angenommen.

11. Server KSS

Frage: Warum der Server?

Antwort: Für die Öffentlichkeitspräsenz der KSS.

Es wurde ein Antrag zur Sitzung gestellt, die Redeliste zu schließen.

Dazu gab es keine Gegenrede.

Abstimmung

Dazu gibt es formelle Gegenrede.

Ja 9
Nein 0
Enthaltung 1

Damit ist der Antrag angenommen.

12. Aufwandsentschädigung der Sitzungsleitung

Abstimmung

Verschiebung wegen nicht Beschlußfähigkeit.

13. Kommentarfunktion

Die Sitzungsleitung ist verantwortlich für die Kommentarfunktion bei der Sitzungsvorbereitung.

Es wurde ein Antrag zur Sitzung gestellt, den Antrag Kommentarfunktion sofort abzustimmen.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Abstimmung

Verschiebung wegen nicht Beschlußfähigkeit.

14 . selbstbestimmte Trennung der Gewalten im StuRa

Es wurde ein Antrag zur Sitzung gestellt, den Antrag selbstbestimmte Trennung der Gewalten im StuRa zurück zu ziehen.

Antragssteller bittet drum, den TOP an den Anfang der nächsten Sitzung zu setzen.

15. finanzielle Entscheidung durch die Vertretung im LSR für die Belange der KSS

Abstimmung

Dazu gibt es formelle Gegenrede.

Ja

5
Nein 0
Enthaltung 4

Damit ist der Antrag angenommen.

16. Lastschrift für heckrath.net (StuRa Domain-Anbieter)

Es wurde ein Antrag zur Sitzung gestellt, den Antrag Lastschrift für heckrath.net (StuRa Domain-Anbieter) zu verschieben

Dazu gibt es keine Gegenrede.

17. Konsequenz für Global Collect Lastschrift

Es wurde ein Antrag zur Sitzung gestellt, den Antrag Konsequenz für Global Collect Lastschrift sofort abzustimmen.

Dazu gab es formelle Gegenrede.

Ja 4
Nein 3
Enthaltung 0

Abstimmung

Verschiebung wegen nicht Beschlußfähigkeit.

Es wurde ein Antrag zur Sitzung gestellt, den Antrag Konsequenz für Global Collect Lastschrift wieder zu eröffnen.

Dazu gab es keine Gegenrede.

Meinungsbild für Sprecher

Sollen die Sprecherinnen und Sprecher entsprechend des Antrags verfahren?

Das Meinungsbild ist einstimmig positiv.

18. externen Werbeagenturen/Lieferanten/Brauhäusern für das Referat Kultur

Antragsteller stellt Dringlichkeit dar.

Sprecher sollten dem Referat Kultur Entscheidensgewalt überlassen.

Meinungsbild für Sprecher

Ja 7
Nein 1

Das Meinungsbild ist positiv.

Abstimmung

Verschiebung wegen nicht Beschlußfähigkeit

19. Finanantrag Teilnahme an Schulungsseminar Sozialberatung

Abstimmung

Verschiebung wegen nicht Beschlußfähigkeit

Meinungsbild für Sprecher

Ja 9
Nein 0

Das Meinungsbild ist einstimmig positiv.

Dringlichkeit weil die Anmeldung in kürze (1h) ausläuft,

Es wurde ein Antrag zur Sitzung gestellt, den Antrag "Megafone" auf die Tagesordnung zu nehmen.

Ja 0
Nein 5
Enthaltung 1

Info-TOP

Öffentlichkeitsarbeit:

  • 20 Jahre HTW Dresden und auch StuRa HTW Dresden; Text soll in der Festschrift erscheinen. Text aus dem Studienführer soll angepasst verwendet werden.
  • Flyer des StuRa soll erstellt werden. Dieser soll zum Tag der offen Tür genutzt werden, die internsiver durch den StuRa mit bestritten werden sollen.
  • Anja wird zur Stellvertretung bestellt.

Kultur:

  • SEP 2012-03-22
  • Kabarett 2012-06-13

FakRa ET

  • Mechatronik Bachelor wird durch Diplom ersetzt SPO wird angepasst werden
  • FernStudGa wird umbenannt, aber unklar wie und überarbeitet

FSR ET

  • Abschlussvorlesung am Freitag
  • morgen ist Sitzung

Senat

  • kommende Woche ist Sitzng
  • Wahlordnung, überwiegend mit Änderungen zu den Studierenden, wurden ohne diese vorab beraten

Gespräch mit dem Rektorat 2012-01-24

Anwesende:

  1. Elisa
  2. Marcus P.
  3. Stenzel
  4. Kanzlerin

Elisa erstellt das Protokoll dieses Gespräches.

Meinungsbild:

Der StuRa möge beschließen sich gegen die Zensierung der Präsentationen zur ESE 2012 durch das Rektorat zu positionieren.

Ja 5
Nein 0

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