8. Sitzung Ausschuss Inhaltliches 2024/2025

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/in/sitzungen/2024-2025/8

Teilnehmerinnen:
Wiebke
Oliver-Michael
Paul R.

Datum: 2025-08-11
Beginn: 18:10 Uhr 
Ende: 19:50 Uhr 

Vorbemerkung: Es wird nur ein Ergebnis Protokoll und die Stellungsnahmen geschrieben. 

ITOP I. No FAK, no Fest (No HAK, no SAF)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/22/antraege/12

vat@: Eigentlich wäre es wünschenswert, dass kultur@ & Co dazu da ist.
olligathor@: Ich habe Referat Kultur über den Antrag Bescheid gegeben, das mit der Sitzung war heute sehr spontan, sorry dafür deswegen gab es für diese Sitzung auch keine Einladung zur der Sitzung.
vat@: Also der Antragstext zeigt die Intention klar. Jedoch gibt es keine "ordentliche" Begründung dazu, obwohl sie wohl allen klar ist. Eher ist in der Begründung eher eine Sammlung von Definitionen für greifbare Kriterien. Eine inhaltlichere Begründung wäre wünschenswert.
olligathor@: Meinst du mit Fak alle 8 Fak die wir haben? 
vat@: Damit meine ich zum Beispiel Fakultätsfest Landbau/Umwelt/Chemie, dann soll sich der FAK dann vorher mal getroffen haben und ein Protokoll zur der Sitzung anfertigen und bekannt geben. 
Wiebke: finde deine Kriterien nachvollziehbar und würde daran eigentlich nichts ändern, finde nur das grundlegende Thema diskutabel
olligathor@: Bei dem Rektorat könnte man doch einfach sagen jedes Quartal mindestens ein Treffen, das würde das glaube ich ein bisschen greifbarer machen.
olligathor@: Grundsätzlich zum Antrag bin ich für diesen Antrag auch, wenn das Referat Kultur dafür eventuell bestraft wird. wenn die Kriterien nicht eingehalten werden. 
Wiebke: Habe Probleme, die Kultur-Leute mit den FAKs zusammenzubringen, weil ich da nicht so drin stecke. Bei und kann man Tom gut mit FAK und Kultur zusammenbringen, da ist also die Motivation irgendwie klar, bei den anderen kann ich das nicht sagen, solange die kein Statement dazu abgegeben haben
vat@: Um das nochmal klar zustellen: Es geht nicht um ein "bestrafen" vom Referat Kultur. Es geht um das Setzen von Prioritäten. Zugespitzt formuliert: Dem Referat Kultur entsteht kein zusätzlicher Aufwand, sondern sogar weniger. Der Antrag soll dem Plenum die Möglichkeit geben, dass sie steuern und nicht einfach hinnehmen müssen, dass nur "einfaches" und "lustiges" abgearbeitet wird.
olligathor@: Das ist mir schon klar aber es wird von den Leuten dann aber als Bestrafung war genommen um es auf gut Deutsch zu sagen. 
olligathor@: Sollen wir dann als Ausschuss Inhaltliches dann als Stellungsnahme rein schreiben beim Antrag, das wir keine klare Meinung dazu haben unter anderem, weil uns die Sicht vom Referat Kultur auf diesen Antrag fehlte?
vat@: Ich hänge jetzt nicht so super dran, das wir das unbedingt morgen behandeln. Wenn es nochmal vertragt wird oder vielleicht sogar vertagt auf die nächste Legislatur 2025/2026. 
olligathor@: Ich verstehe dich da aber ich glaube es bringt nichts, wenn wir das nochmal vertagen. 
Wiebke: Ja, ich würde es auch gut finden, wenn wir morgen mal in einer größeren Runde darüber sprechen und da verschiedene Meinungen austauschen. 
olligathor@: Dann haben wir zumindest verschiedene Blickwinkel auf diesen Antrag und vielleicht auch Meinungen vom Referat Kultur zu diesem Antrag. 

Stellungsnahme: 
Wir als Ausschuss Inhaltliches verstehen und befürworten die Intention der Antragstellerin, da bei der 8. Sitzung Ausschuss Inhaltliches nur 2 von 5 Mitglieder anwesend waren und uns keine Stellungsnahme vom Referat Kultur zu diesem Antrag vorliegt, finden wir die Formulierung einer klaren Stellungnahme schwierig. Wir wünschen uns eine Diskussion in größerer Runde und möglichst auch Meinungen aus dem Referat Kultur.

vat@: Wenn der StuRa den Antrag "einfach" ablehnt, dann ist das meinem Verständnis nach leider das Eingeständnis der Legislative die Exekutive nicht steuern zu können. Nur weil die konkrete Lösung vielleicht nicht als ideal angenommen wird, müsste es dennoch - etwa durch Änderungsanträge - eine Möglichkeit zur Einflussnahme geben.

ITOP II. Studiengangsverantwortliche sind nicht gewählte Studiendekaninnen mit einer weiteren Ebene der Bürokratie, oder?

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/23/antraege/06

olligathor@: Das kommt ja glaube ich doch nur bei der Fakultät Wirtschaftswissenschaften vor. Mir ist da nicht so ganz klar welche Aufgaben diese haben und wo die Abgrenzung zu den Studiendekaninen liegt. 
vat@: Mindestens bei der Fakultät Wirtschaften ist das so aber die Fakultät Elektrotechnik hat das teilweise noch wilder, weil die nur eine Studienkommission haben für alle Studiengänge und dann haben die auch noch das Konstrukt Studiengangsbeauftragte und Studienrichtungsbeauftragte. 
Hier der Link zum Beispiel von der Fakultät Elektrotechnik. 
https://www.htw-dresden.de/hochschule/fakultaeten/elektrotechnik/gremien-beauftragte
vat@: Die umgehen alle offiziellen Stellen zum einen die Mitglieder vom Fakultätsarbeitskreis, den StuRa für die Herstellung des Benehmens und den Fakultätsrat, weil was es laut Hochschulgesetz nicht gibt darüber braucht man auch nicht abstimmen und das ist ein großes Problem. 
Wiebke: auf der HTW Website gibt es einige, die so genannt werden. Prinzipiell ist es aber auch egal, weil es den Sinn des Antrags nur unterstreicht. Sie sollen sich ans Gesetz halten und fertig
olligathor@: Paul hat schon im Jahre 2013 das angeprangt laut unserem StuRa Wiki.

https://wiki.stura.htw-dresden.de/index.php?title=Studiengangsbeauftragte_oder_Studiengangsbeauftragter_HTW_Dresden
vat@: Wenn die Beauftragten wie Dekaninnen gewählt werden und von allen bestellt und bestätigt werden, dann kann das ja auch teilweise sinnvol sein, zB bei Studienrichtungsbeauftragten bei ET, wenn die Fachrichtungen so verschieden sind. Aber dann müssen die Personen auch entsprechend legitimiert werden



Stellungsnahme: 
Der Ausschuss Inhaltliches kann dem Antrag nur zustimmen. Wenn neben den gesetzlich vorgegebenen Verantwortlichen weitere Personen verantwortlich gemacht werden sollen, dann müssen sie auch von allen Gremien bestätigt/gewählt werden. Wir schlagen vor, das beim nächsten Rektoratsgespräch anzusprechen.

vat@: Aus der Kategorie "trollige" Hochschulpolitik: Der StuRa sollte zur kommenden Sitzung vom Erweiterten Senat - wann auch immer sie stattfinden möge - den Antrag zur "Vervollständigung" der Grundordnung der Hochschule stellen: Für jeden Studiengang soll es eine durch den Fakultätsrat gewählte Studiendekanin geben, aber keine Studiengangsverantwortliche.

ITOP III. Forderung keine Sitzung vom Senat (und anderen Organen der Hochschule) ohne das Recht, Anträge stellen zu können

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/23/antraege/11

olligathor@: Von was ist der Termin für Wahlen für den Senat abhängig und wie leicht kann man diese verschieben nach vorne jedes Jahres ?
vat@: Meines Kenntnisstandes steht da nichts in der Wahlordnung drinnen und daher von der Kanzlerin abhängig und kann geändert werden. 
olligathor@: Die Wahlordnung wird durch eh durch den Senat abgestimmt oder ?
vat@: Jo!
olligathor@: Dann könnte man je nachdem was passiert noch einen Antrag schreiben und an den Senat stellen.
vat@: Wer das dann macht ob es die Kanzlerin selbst macht oder die studentische Vertretung ist mir dann eigentlich relativ egal. 


Stellungsname:
Der Ausschuss Inhaltliches unterstütz den Antrag. Wir überlassen dem Plenum die Entscheidung, wie und welche weiteren Schritte eingeleitet werden sollen (z.B. StuRa stellt selber Antrag, studentische Vertretung im Senat stellt Antrag...).

ITOP IV. Forderung Bereitstellung bestehender Beschlusslage bei Hochschulorganen

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/23/antraege/12

olligathor@: Finde ich dann zumindest aktuelle Beschlüsse die gestellt worden sind?
vat@: Ne eigentlich auch nicht so richtig höchstens in den Protokollen.
olligathor@: Das heißt das es gibt keine richtige Beschluss Sammlung dazu. Das ist ja richtig kacke.
vat@: Eben, man weiß nicht was zum Beispiel in der Zeit von Corona beschlossen worden ist und bis heute Auwirkungen hat, weil das nirgendwo auch nicht mit HTW Login Sichtbar ist und das ist ein großes Problem.
Wiebke: und die Protokolle hat man auch nicht?
vat@: ne

Stellungname: 
Der Ausschuss Inhaltliches unterstützt den Antrag. Wir fordern das Rektorat auf, eine Beschlusssammlung zu erstellen (beispielsweise seit Gründung der Hochschule) und diese den Vertreterinnen zur Verfügung zu stellen oder alles was gelten soll, in eine Ordnung zu schreiben und alles, was nicht in einer Ordnung steht, hat keinen Bestand. Diese Beschlusslage oder die Ordnung soll den aktuellen Vertreterinnen zur Verfügung gestellt werden. 

ITOP V. Die VO soll lieber eine OdE sein!

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/23/antraege/10