6. Sitzung Ausschuss Finanzielles 2024/2025

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/sitzungen/2024-2025/6/sitzung

Datum: 2025-08-06
Beginn: 16:00 Uhr 
Ende: 17:50 Uhr
Teilnehmerinnen:
Linda ab 16:12 Uhr
Friedrich
Stephen bis 17:30
Oliver-Michael
Paul
Oliver Kretschmar

ITOP I. Beratung Antrag Feststellung 1. Nachtrag Haushalt 2025

von vat@ (assi@), aber eigentlich hapla@

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/ho/2025/haushaltsordnung-der-studentinnenschaft-vom-29-juli-2025/feststellung-feststellung-1-nachtrag-haushalt-2025
olligathor@: Das ist ein Antrag zum Thema Haushaltsplan und ich würde gerne bitten, dass das Präsidium diesmal den Modus anzuwenden, das wir den ITOP der schon ein paar mal zum Haushaltsplan vertagt worden ist, vorziehen und danach direkt diesen Antrag behandeln.
Friedrich: Bespricht das Präsidium am Donnerstag in dessen Sitzung.
olligathor@: Wann fragen die den Beitrag für das Sommersemester 2026 so ungefähr an? 
Linda@: Die nächste Frist können wir nicht verpassen, da wir der Hochschule den Haushaltsplan 2026 schicken und vorher wird der Beitrag eh nicht festgelegt. 


vat@: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/hapla/haushaltsplaene/haushalt-2026/erstellung/vermerke

ITOP V. Abschluss des Haushaltsplanes 2024 und 1. Nachtrag vom Haushaltsplan 2025

Informierende Person: Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2025
 
Information: 
Wir haben inzwischen den Haushaltsplan 2024 abgeschlossen und den 1. Nachtrag vom Haushaltsplan 2025 erledigt.
 
Abschluss Haushaltsplan 2024 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/hapla/haushaltsplaene/haushalt-2024/haushaltsplan-2024-endgueltig/view
Letztes Jahr wurden leider ein paar Posten überzogen, das ist in diesem Jahr nicht passiert. Insgesamt wurden 60.240 € des nachrangig verwendbaren Vorjahresbudgets endgültig nicht verwendet und werden damit zurückgeführt. 
 
[Erklärung dazu: Wird ein Teil des Budgets in einem Haushaltsjahr nicht vollständig aufgebraucht, wird es einfach mit ins nächste Jahr genommen (das „nachrangig verwendbare Vorjahresbudget“). Der Gedanke ist, dass dann zum Beispiel Veranstaltungen, die in dem jeweiligen Jahr nicht durchgeführt werden konnten, im nächsten Jahr stattfinden können. Dafür verwendet man dann das Budget, welches man letztes Jahr verwendet hätte. Wird es dann allerdings im Folgejahr auch nicht verwendet, wird es „zurückgeführt“. Wir verringern so den Betrag, den wir von den Studierenden einnehmen müssen.]
 
1. Nachtrag Haushaltsplan 2025
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/hapla/haushaltsplaene/haushalt-2025/1-nachtragshaushalt-2025/view
Im aktuellen Nachtrag sind jetzt enthalten:

• die aktuellen Werte aus der Buchhaltung
• die finalen nachrangig verwendbaren Vorjahresbudgets aus 2024 (Budget aus 2024, das nicht verwendet wurde und in 2025 zusätzlich zur Verfügung steht)
• das zurückgeführte Budget aus 2023 (also das Budget, welches weder 2023 noch 2024 verwendet wurde)
• die richtigen Beitragszahlen für das Wintersemester 2024/2025 und das Sommersemester 2025 (die Zahlen sind bei Erstellung des Haushaltsplanes unbekannt und konnten zu dem Zeitpunkt nur abgeschätzt werden)

Nach Übernahme der aktuellen Zahlen hat sich der einzunehmende Beitrag auf 25 € reduziert (siehe Deckblatt). Damit hätten wir theoretisch den Beitrag für das nächste Wintersemester 2025/2026 um einen Euro senken können. Normalerweise wird die Verantwortlichkeit Haushaltsplan durch das Studentensekretariat per E-Mail kontaktiert und gefragt, ob sich am Beitrag für das kommende Semester etwas ändert. Das haben sie dieses Jahr nicht gemacht, sie haben stattdessen angerufen und der Anruf ist nicht bei mir angekommen. Daher erfuhr ich erst am 06.06. von der Anfrage, wir hätten den neuen Beitrag bis zum 10.06. melden müssen. Dafür hätten wir aber erst einen Beschluss des Plenums benötigt, es war also viel zu spät. Der Vorstand hat inzwischen wieder einen Beitrag von 26 € gemeldet.

Auf eines möchte ich hinweisen, da es dort doch größere Bewegungen gab dieses Jahr: Beim Posten Ersatz- und Neuanschaffungen haben wir noch 2.090 € nachrangig verwendbares Vorjahresbudget übrig (also Geld, dass wir 2024 nicht ausgegeben haben). Es wurde tatsächlich weit weniger ausgegeben als gedacht.
Allerdings kommt noch ein Antrag aus dem Referat Studentische Selbstverwaltung & Organisation (voraussichtlich 1.500 €). Damit ist das Budget für dieses Jahr fast vollständig aufgebraucht und es steht nur noch das Vorjahresbudget zur Verfügung.
Außerdem noch ein Wort zur SAF (siehe Blatt "Kultur"). Es wurden 507,64 € ausgegeben, der Wert ist korrekt. Für die Veranstaltung fehlt nur noch die Rechnung für einen DJ. Ansonsten ist alles bezahlt und nach aktuellem Stand kommt da auch nichts mehr.

olligathor@: Auf welchen Stand genau ist denn die Buchhaltung? Also Datum mäßig?
Vat@: Bei AE stand es mit 0 € drinnen. Da müsste doch schon was gebucht sein. 
Linda@: Ich zweifel gerade ein bisschen an mir selbst, da schau ich nochmal nach bei Agenda, wenn ich wieder im StuRa bin und dann kann ich auch gleich nachschauen welchen Stand die Buchhaltung hat, wenn nichts drinnen stehen sollte, dann heißt es das James noch nichts gebucht hat. 
vat@: Beim Text steht oben drinnen das Vorjahresbudget 1.500 € drinnen.
Linda@: Durch den Beschluss von gestern ist das Budget aus dem Haushaltsplan 2025 komplett aufgebraucht. Aber wir haben durch das Vorjahr noch knapp 1800€ zur Verfügung für den Posten Ersatz- und Neuanschaffung aus dem Nachrangigen Budget aus dem Haushaltsplan 2024 übrig. 
olligathor@: Ach dann können wir uns dieses Jahr noch eine Spülmaschine leisten.
Linda@: Aber bitte noch nicht komplett aufbrauchen, weil das Jahr geht noch ein bisschen. 
olligathor@: Wir bewegen uns im Preisrahmen denke ich spontan bis 500€ für die Spülmaschine. 
vat@: Kannst du bitte kommunizieren (an den Vorstand und das Plenum), dass wir dadurch noch genug finanzielle Mittel haben, Ersatzanschaffungen zu tätigen.
Linda: Ja das werde ich beim nächsten Plenum noch einmal klarstellen.
vat@: Wie ist das Niveau von Ausgaben von (also für) Angestellte?
Linda: Da werde ich bis Dienstag eine Übersicht machen.

Erst am Ende!
vat@: Unabhängig von der Änderung (aka Nachtrag): Wie sieht es mit der Begründung vom Haushaltsplan aus? (Die Frage richtet sich mehr die Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2025.) Mir geht es darum, dass es für die Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2026 eine Nachvollziehbarkeit (zu einzelnen Posten & Co) gibt, die dann ausgebaut oder geändert werden kann.

olligathor@: Ich habe da zum Beispiel auch noch Fragen zu Haushaltsposten vom Haushaltsplan 2026 beim Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation. 

ITOP II. Änderungen der Härtefallordnungen 

olligathor@: Ich habe die Bitte, dass wenn Änderungen gemacht werden, das Ticket das ich dazu erstellt habe dann auch auf Bearbeitung gesetzt wird. So wissen wir, dass etwas geschehen ist und wissen auch, wann die Änderung fertig ist und können dann gerne nochmal Feedback geben über die Änderung oder unsere Fragen dazu stellen, was wir nicht verstehen.
https://pro.stura.htw-dresden.de/issues/2317
https://pro.stura.htw-dresden.de/issues/2538

Das hat dazu geführt, dass die liebe Elli zwei Versionen der Härtefallordnung erstellt hat.

24/25-07-12: Auch Kosten im studentischen Leben sollen bei anerkannten Härtefällen übernommen werden können.
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/7/antraege/12

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/haerteo/haertefallordnung-der-studentinnenschaft-vom-19-november-2024/haertefallordnung-der-studentinnen-und-studentenschaft

24/25-18-05: Keine Erstattung von Zweit- oder Langzeitstudiengebühren im anerkannten Härtefall
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/18/antraege/05

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/haerteo/haertefallordnung-der-studentinnenschaft-vom-20-mai-2025/haertefallordnung-der-studentinnenschaft-vom-20-mai-2025

Beide Änderungen sollten wir lesen und auch die Begründung zu der Härtefallordnung lesen. Danach können wir meiner Meinung nach die Versionen zur Verföffentlichung einreichen und Elli bitten, dann diese Extern zu veröffentlichen und auszudrucken. 

olligathor@: Das ist zum Beispiel ein Antrag von Tino der dann damals nicht behandelt worden sind und durch Paul seinen Antrag würden diese Anträge ersetzt. 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/7/antraege/04
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/7/antraege/05
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/7/antraege/06

ITOP II.I Beratung Antrag "Änderung Härtefallordnung"

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/22/antraege/14

vat@: der-oli@ sagte 2025-08-05T17:17, dass er bei Sitzung vorbeikommen mag.

vat@: Erarbeitung - eigentlich fertig zur Ausfertigung - von der Zuständigkeit Beschlussverwaltung: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/haerteo/haertefallordnung-der-studentinnenschaft-vom-20-mai-2025/haertefallordnung-der-studentinnenschaft-vom-20-mai-2025

vat@: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/7/antraege/12

Der OliverK:

Änderung des Paragraphen: § Kostenübernahme vom Beitrag und anderen Beträgen wegen Härte

in:

§ Kostenübernahme von Beiträgen, Gebühren und anderen Kosten wegen Härte

1 Die Studentinnenschaft kann für ihre Mitglieder bei sozialer und finanzieller Härte über die Kostenübernahme oder die Rückerstattung von Beiträgen gemäß § 19 Abs. 2 Nr. 4 SächsHSG und Gebühren gemäß § 13 HSG, insbesondere den Beitrag für die Studentinnenschaft gemäß § 30 Abs. 1 SächsHSG, aber auch den Beitrag für das StuWe gemäß § 119 Abs. 2 SächsHSG.

2 Gebühren für ein Zweitstudium werden grundsätzlich nicht erstattet.

3 Auf Antrag können auch weitere Kosten im studentischen Leben, insbesondere wenn sie dem erfolgreichen Studienabschluss und der Teilhabe dienen, übernommen oder rückerstattet werden.


Konsens: Wir sind uns einig darüber, dass es der Wille des Stura ist, dass Gebühren, die an der Hochschule entstehen auch übernommen werden können, außer es sind Zweitstudiengebühren. 
olligathor@: Wären die Versteckte Gebühren wie dann z.B. die Haftpflichtversicherung von der Geoinformatikerinnen auch abgedeckt durch die Änderung ?
vat@: Die sind meiner Meinung jetzt schon mit dabei. 

fin@: Antrag wird vertagt auf die 24. Plenum Sitzung 2024/2025 und bis dahin überlegen sich Elli und vat@ eine Lösung wie man das noch in die Härtefallordnung einbaut oder wie der bestehende Antrag angepasst wird. 

ITOP III. Beratung Antrag alljährliche Veranstaltungen (beim Referat Kultur)

von vat@ (assi@)

vat@: siehe "alljährliche Veranstaltungen (beim Referat Kultur)" https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/kan/sitzungen/2024-2025/einreichung-antraege-23-sitzung-plenum-2024-2025

Friedrich: Ich verstehe noch nicht so ganz, wofür das gut wäre.
olligathor@: Aus Verwaltung Sicht hat es den Vorteil zu den Raumanträgen, weil wir gesagt haben wir stellen nur Raumanträge wenn die Sachen beschlossen worden sind. 
olligathor@: Aus Finanzieller Sicht müssten wir dann die Anträge nicht jedes mal beschließen, sondern Sie werden einfach gemacht, weil Sie dann in der KontO! stehen. Und da wird es ja auch eine beachtliche Summe gehen. 
Friedrich: Also das heißt, dass sehr wohl Anträge zu den einzelnen Veranstaltungen gestellt werden müssen, jedoch die Möglichkeit besteht, schon eher Raumanträge zu stellen, ansonsten:
Wie (auch in Hinblick auf den (potentiellen) Antrag "No FAK, no Fest (No HAK, no SAF)") verhindert man dann, dass das Referat verführt werden könnte, mit Geldern nicht verantwortungsbewusst umzugehen?
Weil klar, Abwahlanträge sind immer eine Option, aber erfahrungsgemäß wird damit ja sehr zögerlich umgegangen.
vat@: Soll dazu dienen, dass das Referat Kultur z.B. gegenüber verwaltung@ oder oea@ ohne einen spezifischen Beschluss zu einer Veranstaltung Forderungen aufstellen kann.
olligathor@: Aus Verwaltung Sicht verstehe ich das mit den Raumanträge total aber aus finanzieller Sicht kriege ich das richtig Bauchschmerzen, wenn alles vorher quasi beschlossen ist. 

Konsens: Aus finanzieller Sicht sind wir quasi gegen diesen Antrag in dieser Form. 
vat@ und olligathor@ beraten sich bei einer Sitzung von verwaltung@

ITOP IV. Beratung Antrag Abschaffung der vermeintlich verbindlichen Form von Formularen gemäß Finanzordnung

von vat@ (assi@)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/sitzungen/2024-2025/6/abschaffung-der-vermeintlich-verbindlichen-form-von-formularen-gemaess-finanzordnung
olligathor@: Wurde der Antrag eingereicht für die Plenum Sitzung nächste Woche? 
vat@: Ja. 
olligathor@: Ich finde den Antrag gut und unterstütze, dass wir die Forumlare aus der Finanzordnung rausstreichen und Anpassen der Paragraphen auf das neue Hochschulgesetz. 

Konsens: Der Ausschuss Finanzielles befürwortet diesen Antrag.

ITOP V. Stand Wahl Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2026

von vat@ (assi@)

vat@: BTW: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/hapla/haushaltsplaene/haushalt-2026/erstellung/vermerke
olligathor@: Laut Linda soll die Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2026 Alea machen. Man müsste dazu noch einen Antrag einreichen. 
Linda: Ich habe heute mit Alea zu dem Thema gesprochen. Die Kandidatur geht diese Woche noch raus, wird aber erst am 26.08.2025 behandelt.
Linda@: Wir haben dann zwei Verantwortlichkeiten Haushaltsplan 2025 in dem Jahr und müssten dann für dieses Jahr zwei Personen entlasten. Ich habe mit Hanni darüber geredet und sie meinte das müsste gehen, das mich Alea dann als Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2025 ablöst.
olligathor@: Danke für das kümmern.
Linda: Wegen der Kandidatur für 2025 würde ich noch einmal mit Fully reden, ob da irgendwas dagegenspricht.

ITOP VI. Stand Entlastung Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2020

von vat@ (assi@)

vat@: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/hapla/
vat@: Etwa wie https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2020/12-sitzung-plenum-2020/entlastung-finanzverantwortliche-person-haushaltsplan-2018
vat@: Kannst du uns bitte sagen wo wir einen Bericht der Innenrevision haben. 
Linda@: Die Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2020 können wir entlasten, weil wir den Bericht der Innenrevision haben, den Antrag 2021 für die Entlastung können wir noch nicht stellen, weil der Bericht von Innenrevision liegt noch beim Rektorat vom Jahresabschluss 2021, den haben Sie uns leider noch nicht geschickt. 
olligathor@: Ich kann gerne mich um einen Antrag kümmern. Brauche aber den Bericht der Innenrevision aus dem Jahr und würde den dann Linda hinlegen.
olligathor@: Bisher habe ich diesen noch nicht gefunden.

ITOP VII. Stand (potentielle) Gewährung AE Plenum 2024/2025

von vat@ (assi@)
Friedrich: Aufgrund von Berichten/Belegen für mein Studium bin ich noch nicht dazu gekommen, die Übersicht zu aktualisieren, werde dies aber vorraussichtlich nächste Woche schaffen. Nach dem vorletzten Plenum nächste Woche kann man dann vielleicht sogar recht endgültige Schlüsse ziehen.
Wenn schon zu diesem Zeitpunkt eine Eindeutigkeit besteht, würde ich das dann an den Ausschuss Personelles weiterleiten.