Protokoll 7. Sitzung Referatskollegium 2013

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

Mitglieder des StuRa

Gäste

Markus Gork

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

entschuldigte beratende Mitglieder

0. Formalia

Verabschiedung der Tagesordnung

Der StuRa möge beschließen, die folgende Tagesordnung, zur 12. Sitzung des Referatskollegiums 2013 zu bestätigen.

TOP	Gegenstand (Antrag)	von
0.	Formalia Begrüßung zur  Sitzung Hinweise zur Audioaufzeichnung der Sitzung Mitgliedschaft Referatskollegium Referate und Bereiche Feststellung der Beschlussfähigkeit Bestellung der Redeleitung und Protokollführung Verabschieden der Tagesordnung Ausnahme von Tagesordnungspunkten die nach der Frist eingereicht wurden Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragsteller nicht anwesend ist Tagesordnung (Abstimmung)	Sitzungsleitung
1.	Beschaffung Aufkleber Logo	Bereich Erscheinungsbild
2.	Unterstützung "Festival contre le racisme" 2013	Bereich Antidiskriminierung
3.	Entsorgung unhygienischer Glühweinkocher	Referat studentische Selbstverwaltung und Organisation
4.	Anschaffung Rahmen für Plakate zur Gestalltung der Arbeitsräume	Referat studentische Selbstverwaltung und Organisation
ITOP	Gegenstand (Information)	von
I.	(neue aka aktuelle) Leitungen der Referate auf der Website inhaltliche Überarbeitung (um Zuständigkeiten zu publizieren) Seite Referate Seiten zur Vorstellung des jeweiligen Referates Seite Referatskollegium Ordner als Vorlage 0. Sitzung Referatskollegium 2013 persönliche Seiten der Referatsleitungen (um den Referaten "Gesichter" zu geben) Ordner kategorisieren (jeweiliges Referat, Referatsleitung) und veröffentlichen Bilder (Müssen keine "Gesichter" sein.) hochladen und veröffentlichen Vorstellung der Person (mit Kontaktdaten) ist wünschenswert.	Bereich Administration Webseite Paul Riegel
II.	(neue aka aktuelle) Leitungen der Referate Referate ins Wiki	Bereich Administration Webseite Paul Riegel
III.	Beschlüsse der einzelnen Referate (durch die jeweiligen Referatsleitungen) Was ist damit gemeint? Bestellung von Mitgliedern (gemäß § 29 Abs. 2 studentische Wahlordnung) Bestellung von stellvertretenden Referatsleitungen (gemäß Beschluss Bestimmung der stellvertretenden Referatsleitungen 2013) Entscheidungen zu Ausgaben (gemäß § 25 Abs. 2 studentische Finanzordnung) "wichtige" Entscheidungen Entscheidungen, die nach außen getragene werden Entscheidungen, die den Referatsleitungen wichtig erscheinen Was soll damit passieren? Antrags- und Beschlussverwaltung bekanntgeben als Information beim StuRa ablegen	Antrags- und Beschlussverwaltung Alice Paul
IV.	Durchführung offenes Studierendentreffen (O.S.T.) Dezember 2013 in Anlehnung an das Ostdeutsche Studierendentreffen 2011 und das offene Studierendentreffen April 2013 Schaffen einer Regelmäßigkeit! mit Unterstützung der (eigentlich tatsächlich durch die) KSS	Bereich Bund Paul
V.	Organigramm	Bereich Struktur Paul
VI.	Problem Beachplatz	Referat Sport
VII.	Kontaktliste!	Bereich Koordination Paul
VIII.	KoSe (nun wohl aber schon eher C&L)?	Bereich Schulungen Paul
IX.	studentischer Hochschulrat 2013	Bereich Struktur Paul
X.	Berichte/Stand der zu erledigenden Dinge	jeweilig anwesende Vertretungen
XI.	Termine + nächste Sitzung Rektoratsgespräch Referatssitzungen TdoT
XII.	Arbeitsgruppe zum Austritt aus der Studentinnen- und Studentenschaft	Referat Hochschulpolitik

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• 8 von 10 Stimmberechtigten anwesend
• somit beschlussfähig

TOP 1 Beschaffung Aufkleber Logo

Antragstext

Der StuRa möge beschließen Aufkleber mit dem Logo des StuRa in Wert von bis zu 500 € zu beschaffen.

• Sabine möchte das in dem Antrag ein Maximalbetrag angegeben wird
• Sie stellt einen GO-Antrag auf Verschiebung zur nächsten Sitzung
• dieser wird ohne Gegenrede angenommen

TOP 2 Unterstützung "Festival contre le racisme" 2013

Antragstext

Der StuRa möge beschließen die Durchführung der Veranstaltungswoche „Festival contre le Racisme“ 2013 mit bis zu 600,- Euro zu unterstützen.

• anfangs möchte sich niemand äußern
• die Redeleitung schreitet zur Abstimmung
• formelle Gegenrede
• Besprechung / Gedankenaustausch:
• Michael fragt, ob dieser TOP überhaupt zum Tagesgeschäft gehört
• Markus Gork beantragt die Wiedereröffnung der Redeliste
• die Redeliste wird wieder geöffnet
• die Redeleitung weist darauf hin, dass alle Top's zum Tagesgeschäft gehören müssten, da sich niemand gegen die Tagesordnung ausgesprochen hat
• Michael erklärt wie dieses Thema an der TU-Dresden gehandhabt wurde
• früher stellten sie bis zu 5000€ bereit
• dieses Jahr stellt sie 700€ bereit
• Patrick fragt, wer das bezahlt hat
• Michael sagt, dass das die einzelnen StuRä vor Ort gemacht haben
• die Redeleitung fragt nach weiteren Redebeiträgen
• es gibt keine
• Abstimmung:
• es gibt vormelle Gegenrede zur Verabschiedung des Antrages
• 4/0/2 somit ist der Antrag angenommen

TOP 3 Entsorgung unhygienischer Glühweinkocher

Antragstext

Der StuRa möge beschließen die zwei Glühweinkocher (Nummer 2 und 3), die bei dem Schulungsseminar zur Programmakkreditierung verwendet wurden, weg zu schmeißen.

• Sabine erklärt den Hintergrund des Antrages
• Es hatte sich darin extremer Schimmel gebildet
• Besprechung / Gedankenaustausch
• Michael Beyer und Martin Beyer sind dafür, den Kocher abzuschreiben, damit es keine sinnlose Verschwendung gibt
• Matthias ist entschieden dagegen, "Ihr habt wohl den Schuss nicht gehört", da ein Glühweinkocher sehr teuer ist
• Es kommt der Vorschlag auf, einfach die Hähne auszukochen
• Sabine fragt, wie man das am besten macht
• Michael stellt einen Antrag auf Nichtbehandlung
• inhaltliche Gegenrede von Sabine, da der Antrag sehr wichtig ist
• formelle Gegenrede von Martin Beyer
• Abstimmung: 1/6/1, damit abgelehnt
• Sabine möchte, das jemand namentlich benannt wird, der den Kocher reinigt
• es sollte derjenige erledigen, der dafür verantwortlich ist
• dies ist in diesem Fall nicht möglich
• Michael schlägt vor, die Kocher in Zukunft nur noch zu vermieten oder gegebenenfalls Teile der Kaution einzubehalten, um die Reinigung zu finanzieren
• Arturas findet die Idee mit dem Einbehalten der Kaution gut
• in diesem Fall war es allerdings ein StuRa-Internes Versäumnis
• Es kommt die Frage auf, ob die Idee mit der Kaution potentielle Veranstalter abschrecken könnte
• Es gibt dazu verschiedene Lösungsvorschläge
• Es kommt die Frage auf, was mit dem so eingenommenem Geld passiert
• Derjenige der den Kocher reinigt, bekommt das Geld oder die Firma, die die proffesionelle Reinigung durchführt
• GO-Antrag von Sabine
• sie zieht den Antrag zurück
• somit ist kein Antrag mehr vorhanden

TOP 4 Anschaffung Rahmen für Plakate zur Gestalltung der Arbeitsräume

Antragstext

Der StuRa möge beschließen Rahmen für Plakate von Veranstaltungen des StuRa zur Gestaltung der Arbeitsräume des StuRa in einer Höhe von bis zu 250 € anzuschaffen.

• Besprechung / Gedankenaustausch
• Arturas möchte, das sich Markus zu dem Antrag äußert
• Markus ändert den Antrag und fügt die Obergrenze von 250€ ein
• Dieser Betrag reicht für 10 Rahmen
• Arturas merkt an, dass die HTW sonst bis zu 299€ pro Rahmen ausgibt
• Antrag auf sofortige Abstimmung
• formelle Gegenrede
• 5/3/0, somit abgelehnt
• 5/3/0, somit angenommen

ITOP I. (neue aka aktuelle) Leitungen der Referate auf der Website

• Paul gibt eine Begründung zum Antrag ab
• Er meint, das es "unter aller Sau" ist, dass die liste im Plone nicht aktuell ist und nennt auch Beispiele
• Er meint außerdem, der StuRa sollte mehr "Hipppiescheiße", wie Transparenz, anbieten
• Besprechung / Gedankenaustausch
• Paul bietet allen Referaten, die das wünschen, Hilfe bei der Aktualliesierung an
• Kultur und Öffentlichkeitsarbeit bitten um Hilfe
• Öffentlichkeitsarbeit is allerdings ganz frisch besetzt und erhält deshalb eine Gnadenfrist
• Michael meint, dass dieser Schritt übertrieben sei
• Paul meint, dass durch diese Intransperenz der StuRa zu einer Art Black-Box wird
• Es folgt eine längere Dislussion
• Michael möchte, dass die Notwendigkeit, sich als Referatsleitung im Plone öffentlich vorzustellen, in der Ordnung festgehalten wird
• Antag auf Schließung der Redeliste
• Paul hat inhaltliche Gegenrede
• 2/1/0 somit ist die Redeliste geschlossen
• ITOP geschlossen

ITOP II. Leitungen der Referate Referate ins Wiki

• Paul erklärt, dass es sich hier um die selbe Thematik handelt, wie bei dem vorherigem TOP
• Matthias sagt, dass er stark davon ausgeht, dass das Referat Öffentlichkeitsarbeit in Zukunft für ein einheitliches Erscheinungsbild sorgt
• Paul weist darauf hin, dass das Wiki zur Dokumentation dient
• Michael fragt, ob das Referat Öffentlichkeitsarbeit StuRa-Mitglieder oktruieren (zwingen) möchte, ein Konto anzulegen
• Die Redeliste wird geschlossen, da es keine sinnvollen Redebeiträge mehr gibt

Antrag zur Sitzung:

• Schaffung eines Arbeitskreises, zum Thema: Austritt aus der Studierendenschaft
• 5/0/0, somit angenommen

Mathias gibt die Redeleitung ab, da er mit der Sitzungsdisziplin unzufrieden ist

• Fabian schlägt sich als Redeleitung vor
• er wird ohne Gegenrede angenommen

Antrag auf sofortige Beendigung der Sitzung, wegen mangelnder Disziplin

• Es gibt formelle und inhaltliche Gegenrede
• 1/3/1, somit abgelehnt

ITOP III. Beschlüsse der einzelnen Referate (durch die jeweiligen Referatsleitungen)

• Besprechung / Gedankenaustausch
• Paul möchte wissen, ob es Fragen zu dem Thema gibt, da schon viele Informationen im Umlauf sind
• Denis ist dafür, das es Protokollmäßig festgehalten und hinterlegt wird
• Paul weist darauf hin, dass dies das Ziel des Antrages ist
• Michael fragt, ob es dazu eine Merk- oder Checkliste gibt
• Paul meint, dass der Infotop dafür da wäre
• er erklärt sich außerdem bereit, eine solche Liste mit einzelnen StuRa-Mitgliedern auszuarbeiten
• Michael fragt nach einem genauem Termin
• Die Redeleitung erklärt die anschließende Disskussion für sinnlos und fast die Entscheidenten Punkte zusammen
• Arturas erklärt Jochen offiziel zur stellvertretenden Referatsleitung Kultur
• Paul erklärt, wie wichtig dies wegen dem Bafög sei
• Die Redeleitung schließt den ITOP

ITOP IV. Durchführung offenes Studierendentreffen (O.S.T.) Dezember 2013

• Fabian erklärt den TOP
• Besprechung / Gedankenaustausch
• Michael fragt, ob dies wirklich vom FSR unterstützt wird
• Paul sagt, dies sei nicht so und der Infotop diene eher der frühzeitigen Planung und Information
• Michael fragt, was das Treffen bringt und was es kostet
• Paul erklärt, das es Vernetzung fördert und etwas Eigenwebung für die HTW darstellt, desweiteren erklärt er, das es bei vernünftiger Organisation fast gar nichts kostet, solange nichts völlig unvorhersehbares passiert
• Michael fragt, ob der Wunsch besteht, mit der TU-Dresden zusammen zu arbeiten und ob gegebenenfalls schon eine solche Anfrage gesendet wurde
• Paul erklärt, das es zwar nicht den konkreten Wunsch gebe, aber man sich sicher über Hilfe freuen würde
• Fabian regt an, dass die KSS eine Art "Schirmherrschaft" über das Treffen starten könnte
• Die Redeleitung schließt den ITOP

GO-Antrag auf Pause

• keine Gegenrede, somit angenommen
• pause von 18:18 - 18:31

ITOP V. Organigramm

• Paul erklärt, dass er das Organigramm gern ausdrucken und aushängen würde und will vorher noch einige Detailfragen klären
• Besprechung / Gedankenaustausch
• Matthias merkt an, dass ein Antrag auf Umstrukturierung beim StuRa eingereicht wurde und sich das Organigramm deshalb in nächster Zeit nochmal ändern würde
• Fabian fragt, ob diese Organigramm aktuell und neu ist
• Paul antwortet "Oh mein Gott nein"
• deshalb bittet er alle Referate darum, das Organigramm zu überprüfen und ihn auf eventuelle Fehler hinzuweisen
• desweiteren bittet er um einen zeitlichen Rahmen für das Feedback
• Mattias sagt, das sich alle Referate bis zur nächsten Sitzung melden sollen, ansonsten wird das Schweigen als Zustimmung gewertet
• Paul weist auf den Vorschlag zum weiteren Verfahren hin
• Michael fragt, ob dies die Gliegerung in der Referate mit einbezieht
• Paul erklärt, dass dies so ist, aber die genaue Gliederung in den Händen der Referatsleitung liege
• Sabine schläft in der Sitzung ein
• Die Redeleitung fragt nach weiteren Redebeiträgen
• Michael merkt an, dass der Antrag "Strucktur 2013", der sich auf das Organiegramm auswirkt, nicht klar formuliert sei
• Paul dankt für die konstruktive Kritik und meint, das er und Michael den Antrag klarer formulieren müssen

ITOP VI. Problem Beachplatz

• es gibt einen Antrag auf Verschiebung
• Sabine erwacht und erklärt den Sinn des Antrages
• Sie erklärt, dass die Verwaltung dann an die Hochschule fällt und dies schon länger geplant sei
• das Ziel des ITOP's ist nur die Feststellung der Meinungen der einzelnen Referate
• Besprechung / Gedankenaustausch
• Michael fragt, ob die Nutzung dadurch Kostenpflichtig wird
• Arturas fragt was das zuständige Referat Sport davon hält
• Antrag auf verschiebung des ITOP's
• Inhaltliche Gegenrede
• 4/0/3, damit verschoben
• Es gibt Zweifel, ob das Rechtskonform ist
• Feststellung der Beschlussfähigkeit, noch 7 Stimmberechtigte anwesend
• Neuauszählung der Abstimmung
• Der TOP ist verschoben

ITOP VII. Kontaktliste!

• Paul, als Antragsteller, möchte wissen, ob alle Referatsleitungen mit Telefonnummer darin aufgeführt sind
• Besprechung / Gedankenaustausch
• Denis meint, dass dies an den gesamten StuRa gehen sollte
• Matthias sagt, dass der Aufruf über E-mail von dem Referat Öffentlichkeitsarbeit erledigt werden könnte
• Paul sagt, dass diese E-mail schon einmal verschickt wurde und das sich jedes Mitglied des StuRa in die Liste eintragen sollte, egal welchen Posten es inne hat
• Michael fragt, ob die Eintragung in die Liste Pflicht werden soll
• Paul meint, das man nicht umbedingt seine Privatnummer angeben muss, sondern nur einen Weg, auf dem man erreichbar ist
• Martin Didszun bittet um die Einrichtung einer weiteren Spalte mit der Überschrift "Anmerkungen"
• Paul fragt, ob einer der Anwesenden nicht auf der Liste stehen will
• Michael möchte nicht auf der Liste stehen
• Paul fragt warum nicht
• Michael sagt, er möcht nicht kontaktiert werden
• Paul sagt das er dies bitte so in die Liste eintragen soll
• die Redeleitung schließt den TOP

GO-Antrag auf die Vorverlegung von TOP 12

• keine Gegenrede, somit angenommen

ITOP XII. Arbeitsgruppe zum Austritt aus der Studentinnen- und Studentenschaft

• Fabian erklärt das Ziel der Arbeitsgruppe
• es fehlt ein Plan zur Durchführung und eine Information der Studierenden über den Austritt
• Besprechung / Gedankenaustausch
• Arturas fragt, ob der StuRa überhaupt die Plicht hat, die Studierenden zu informieren
• Fabian sagt, dass der StuRa dazu verpflichtet sei
• Michael sagt, das es schon einen Arbeitsantrag gibt und wüsste gern wie bei diesem der Stand ist
• Fabian erklärt, dass dieser ITOP nur der Errinnerung dient, um Engpässe zu vermeiden
• Paul ist dafür, dass die Fachschaftsräte auch mitwirken
• Fabian plant die Gründung einer Arbeitsgruppe, die von den Referaten Hochschulpolitik, Verwaltung und Öffentlichkeitsarbeit geleitet wird
• Sabiee möchte folgenden Satz im Protokoll sehen: "Kunde nimmt das mit"

• Sabine verlässt die Sitzung

ITOP VIII. KoSe (nun wohl aber schon eher C&L)?

• es gibt keine Redebeiträge, somit ist der TOP geschlossen

Antrag auf Wiederaufnahme von ITOP VII

• Feststellung der Beschlussfähigkei, 5 Stimmberechtigte anwesend
• 2/1/1, somit abgelehnt

ITOP IX. studentischer Hochschulrat 2013

• Paul erläutert den Sinn des TOP's
• Er will ein Treffen aller aktiver Studentenvertreter der HTW, auch der Fachschaftsräte
• Die Herangehensweise ist allerdings noch unklar
• Besprechung / Gedankenaustausch
• Paul schlägt vor, in der Gremienblockzeit das Audimax zu mieten und eine inhaltlich sinnvolle Veranstaltung durchzuführen
• danach könnte man eventuell noch feiern gehen
• Denis findet das anschließende Feiern reizend und schlägt die Bildung von Workschops, während des Treffens, vor
• Jochen ist gegen die Bildung von Workschops, beführwortet allerdings den Rest und erklärt sich bereit für Essen zu sorgen
• Matthias weist darauf hin, das es bei dem TOP nicht um die Planung geht
• Fabian meint, dass dies nicht so schlimm sei, solange man sich nicht in Details verliert
• Paul und Jochen weisen darauf hin, dass dieses Treffen auch der Kontrolle der Informationsweiterleitung dienen kann
• Martin Didszun sagt, dass das Referat Öffentlichkeitsarbeit die Verteilung der Nachricht übernehmen kann
• keine weiteren Redebeiträge
• Die Redeleitung schließt den ITOP

ITOP X. Berichte/Stand der zu erledigenden Dinge

• Jochen hat einen Bericht von Faranto, den er im Internet hochgeladen hat
• Fabian erklärt, was das Referat Hochschulpolitik getan hat und erinnert alle daran, Wahlvorschläge für den Senat einzureichen
• Denis sagt, das am 10.April 2013 Sprechersitzung ist und läd alle dazu ein
• er weist darauf hin, dass die Aufwandsentschädigung ebenfalls ein Thema ist
• Arturas gibt bekannt, das Jochen jetzt stellvertetende Referatsleitung Kultur ist
• Matthias sagt, dass das Hochschul-ABC-Wiki wieder existiert und bittet alle um konstruktieve Mithilfe
• Paul erinnert alle an die Wahlen der studentischen Vertretung im Senat
• Fabian und Arturas bekunden Interesse
• Referat Öffentlichkeitsarbeit soll Werbung dafür machen
• Arturas ist dafür, das sich alle Kandidaten vorstellen und fragt wie man, bzw. wer diese beurteilt
• Paul bringt den Vorschlag ein, eine eigene Seite dafür aufzustellen oder das der StuRa sich Fragen ausdenkt, die man den Kanditaten stellt und im Anschluss die Anworten zu veröffentlichen
• Fabian unterstützt diese Vorschläge, besonders letzteren
• Denis ist dafür, das es entweder eine Art Onlinebewerbung oder eine öffentliche Fragerunde, mit interresierten Studenten, geben sollte
• Arturas ist begeistert von diesen ganzen Vorschlägen
• Denis meint, dass die Senatsmitglieder nicht vom StuRa gewählt werden, da dies ein unzureichendes Meinungsbild wäre
• Paul stimmt dem zu, würde es aber vorerst aus der Diskussion herausnehmen
• keine weiteren Redebeiträge
• ITOP wird geschlossen

ITOP XI. Termine + nächste Sitzung

• Die nächste Sitzung findet am 23. April 2013 statt
• das Referat Öffentlichkeitsarbeit und der Bereich Kino weisen auf bevorstehende Sitzungen und Veranstaltungen hin
• Denis erinnert ein weiteres mal an die Sprechersitzung
• Paul merkt an "cool viele Termine aber Scheiße keine Protokolle"
• Denis erklärt, weshalb sich der erste Termin, der ersten Sitzung des Referates Soziales bereits sechs mal verschoben hat

Sitzungende: 19:53