Gliederung in Bereiche durch Verordnung

Beschluss

Beschlusstext

Der StuRa beschloss, die Gliederung in Bereiche einfach durch eine Verordnung (Ordnung der Exekutive) zu regeln.

Antrag

(Antragsdatum) Antragstellerin

(2025-04-14) Ausschuss Strukturelles

Antragstext

Der StuRa möge beschließen die Gliederung in Bereiche einfach durch eine Verordnung (Ordnung der Exekutive) zu regeln.

Begründung zum Antrag

KISS!

Aktuell gibt es ein aufwendiges (mehrstufiges) Verfahren, um die Gliederung von Referaten in verschiedene Bereiche anzupassen. Das Verfahren stammt aus einer Zeit, bevor es das Mittel (zum Erlass von Rechtsnormen durch) Verordnungen gab.

Eine Verordnung ist eine Ordnung, die die Exekutive erlässt. Aktuell - und vermutlich auch noch in der längerer Zukunft - erlässt sie der Vorstand als Speerspitze des StuRa und Schnittstelle zwischen Legislative und Exekutive (und auch alle anderen Stellen).

…

Kostenposition im Haushalt (2025)

ohne finanzielle Mittel

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Anpassung StuRa-GrundO

Erlass GliedVO

Anlagen

Entwurf GliedVO
(samt (vermutlich) aktuellem Stand von bestehenden Bereichen)

Änderungsanträge

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Ordnungen Satz 2 GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zu Ordnungen)

Behandlung

16. Sitzung Plenum 2024/2025
Tagesordnungspunkt 4

Beschlussdatum

2025-04-22

Beschlussfähigkeit

11 (anwesende Stimmberechtigte) von 12 (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

angenommen

Ausfertigung