Anschaffung Erste-Hilfe-Kasten

Antrag

Antragstellerin

Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

Antragsdatum

2023-12-01

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, einen Erste-Hilfe-Kasten entsprechende der Gesetzgebung für bis zu 150€ anzuschaffen.

Begründung zum Antrag

Der Alte ist abgelaufen und das könnte für Probleme sorgen, wenn da jemand käme und guckt. Das wäre blöd und möchte vermieden werden. (Laut Gesetzgebung müssen Unternehmen einen Erste-Hilfe-Kasten haben. Da der StuRa als Arbeitsgeber auftritt, betrifft das uns.)

Kostenposition im Haushaltsplan

Ersatz- und Neuanschaffung

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Verwaltung sucht die Gesetzgebung (Wenn man Mitglieder als "Angestellte der Firma" sieht, braucht man die DIN 13169) und Angebote raus und schickt Vorschlag an Mittelverwendung

Anlagen

Änderungsanträge

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Referatsleitung gemäß § Referate Absatz 5 Nummer 3 StuRa-GrundO ("Mehrheit" für Beschlüsse zu Finanzanträgen durch die Referatsleitung)

Behandlung

7. Sitzung Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation 2023/2024
Tagesordnungspunkt 3

Beschlussdatum

2023-12-01

Beschlussfähigkeit

Anwesenheit Leitung Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

Marlene Winter

Ergebnis

Zustimmung!

angenommen.

Beschluss

Beschlusstext

Der StuRa beschloss einen Erste-Hilfe-Kasten entsprechende der Gesetzgebung für bis zu 150€ anzuschaffen.

Ausfertigung

2024-02-02
Oliver-Michael Fischer

Mitglied im Präsidium

Unterzeichnung