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Protokoll 2. Sitzung Plenum 2022/2023

Protokoll der 2. ordentlichen Sitzung des Plenums 2022/2023

 

Datum 20.09.2022
Ort A105/A0106 / Discord
Sitzungsleitung Tino Köhler
Redeleitung
Tino Köhler
Mitschrift Resi, CoCo, Jasmin
Protokollerstellung CoCo
Sitzungsbeginn 16:42
Sitzungsende 18:23

 

Teilnehmerinnen

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung der Fachschaft Bauingenieurwesen

  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

Vertretung der Fakultät Geoinformation

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Maschinenbau

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

Vertretung der Fakultät Design

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

 

beratende Mitglieder

  • Paul (konti@)
  • CoCo
  • MLp (verwaltung@)
  • Nils Scholz
  • James (ticket@)

     

    Abwesende

    entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

    • Hanna Liebrecht
    • Lisa Kästner ab 17:30
    • Jenny Weichelt ab 18:15
    • Jan Pepe Funk

     

    unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

    • Carolin Fischer
    • Shari Paschold
    • Oliver Kretschmar

     

    entschuldigte beratende Mitglieder

     


    0. Formalia

    0.1. Begrüßung zur Sitzung

    Tino begrüßt die Anwesenden

    0.2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

    findet nicht statt

     

    0.3. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung

    Sitzungsleitung Tino Köhler
    Redeleitung Tino Köhler
    Mitschrift Resi, CoCo, Jasmin

    0.4. Bekanntgabe von Beschlüssen

    0.4.1. Vorstand

    0.4.4. andere Stelle

      1. Präsidium
        1. Stimmberechtigung Referatskollegium 2022/2023

    0.5. Bekanntgabe von Protokollen

    1. Referat Öffentlichkeitsarbeit
      1. 1. außerordentliche Sitzung
    2. Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
      1. 1. Sitzung
    3. Referat Personal
      1. 1. außerordentliche Sitzung

    0.6. Mitgliedschaft

    0.6.1. studentische Selbstverwaltung

    1. Viktoria Proksch wurde als Mitglied in das Referat Kultur bestellt
    2. Florian Lange wurde als Mitglied in das Referat Kultur bestellt
    3. Elisa Range wurde als Mitglied in das Referat Kultur bestellt
    4. Kevin Slijepcevic wurde als Mitglied in das Referat Kultur bestellt
    5. Oliver Truckses wurde als Mitglied in das Referat Kultur bestellt
    6. Robert Müller wurde als Mitglied in das Referat Kultur bestellt
    7. Marcel Dutschmann wurde als Mitglied in das Referat Kultur bestellt
    8. Shari Paschold wurde zur stellvertretende Referatsleitung Kultur bestellt
    9. Kevin Slijepcevic wurde zur Bereichsleitung Kino bestellt
    10. Florian Lange wurde zur Bereichsleitung Studentinnen- und Studentenclubs bestellt

    0.6.2. studentische Vertretung

     

    0.7. Beschlussfähigkeit

    0.7.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten

    11 oder 10 Stimmberechtigte von 13 Gewählten

    • Es ruhen die Stimmen von:
      • mutmaßlich Carolin Fischer (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen fehlenden Rechten wegen fehlender Erklärungen (Verpflichtung auf Datengeheimnis; Kenntnisnahme von Vorschriften; …);
      • Jan Pepe Funk (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen fehlenden Rechten wegen fehlender Erklärungen (Verpflichtung auf Datengeheimnis; Kenntnisnahme von Vorschriften; …);
      • Hanna Liebrecht (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;

    -----------

    Disclaimer: Das Präsidium ging bei Carolin Fischer davon aus, dass die nötigen Dokumente noch nicht unterschrieben waren. Diese Annahme war falsch, weswegen Carolin Fischer zur Sitzung stimmberechtigt gewesen ist. Dies ändert nichts an der Beschlussfähigkeit sowie an den Ergebnissen der Abstimmungen. - Präsidium, 2022-11-08

    0.7.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

    8 Anwesende von 11 oder 10 Stimmberechtigten
    -> so oder so beschlussfähig

     

    0.8. Verabschiedung der Tagesordnung

    0.8.1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden

    0.8.2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

     

    -> TO angenommen ohne Gegenrede

    0.9. Verabschiedung der Protokolle

    0.9.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

    1. Sitzung Plenum 2022/2023

    0.9.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

    21. Sitzung Plenum 2021/2022

     


     

     

    TOP 1 Personalia

     

    1.1 Wahl Beratende Mitglieder

    Antragstext
    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

    •   Philip Dokter
    • Alina Ficker
    • Göran Heinemann
    • Clemens Haffner

    jeweils die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.

    Diskussion:
    Paul: Administration und Rechentechnik wünscht sich, dass Göran und Clemens gewählt werden. Sie sind sehr gut!
    Gwyn: Ich schließe mich dem an. Auch für Alina, die letzte Legislatur schon mit dabei war. Und weiß jemand, wo der Philip mit dabei ist/sein möchte?
    Tino: Meines Erachtens zum Referat Kultur.

    Ergebnis:
        Philip Dokter: 8/0/0 -> gewählt
        Alina Ficker: 8/0/0  -> gewählt
        Göran Heinemann: 8/0/0  -> gewählt
        Clemens Haffner: 8/0/0  -> gewählt

    1.2 Wahl B- Zeichnungsberechtigung

    Zurückgezogen!

     

    1.2 Wahl Härtefallausschuss

    Antragstext
    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

    • Hanna Liebrecht
    • Sophia von Asow
    • Oliver Kretschmar

    jeweils die Funktion als Mitglied im Ausschuss Personelles übernehmen soll. Es gibt 3 bis 5 Mitglieder im Härtefallausschuss, wovon aktuell keines besetzt ist.

    Diskussion:
    Paul: Also, ich wollte mal dann etwas sagen, dann können andere nachziehen. SvA hat eine sehr akkurate Arbeitsweise und bringt alles mit, was man für den HFA braucht.
    Gwyn: Ebenso für SvA, die hat da auch schon Dokumentationen für den Ausschuss geschrieben. Auch Fürsprache für Hanni und Oliver. Wir benötigen da 3 Mitglieder, damit der HFA beschlussfähig sein kann.


    Ergebnis:
        Hanna Liebrecht: 8/0/0  -> gewählt
        Sophia von Asow: 8/0/0  -> gewählt
        Oliver Kretschmar: 7/0/1  -> gewählt


    1.3 Wahl Referatsleitung Sport

    Antragstext
    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Christoph Meurin die Funktion als Referatsleitung Sport übernehmen soll.

    Diskussion:
    Paul: Im Zweifelfall möge Tino sagen, ich solle aufhören Fragen zu stellen: In der Bewerbung wurde als Ziel der Legislatur der Beachvolleyballplatz genannt. Ich weiß dass Hannes da bereits Dinge tut, daher meine Frage: Was passiert denn da gerade?
    Hannes: Da ich hier ja direkt angesprochen werde und Chris nicht da ist: Aktuell passiert recht wenig. Es gibt ein aktives Mitglied im Referat Sport, Andreas Selle. Der treibt da viel voran. Von Chris Seite aus kam da bislang noch nicht sonderlich viel, daher geht da gerade auch nicht viel.

    Tino: GO-Antrag auf Vertagung
    Begründung: Es ist nicht sinnvoll Wahlen durchzuführen und die Kandidierenden sind nicht anwesend. Das kann ich beim Härtefallausschuss noch gerade so durchgehen lassen weil Hanni und SvA mein vollstes Vertrauen genießen, bei Referatsleitungen sollte die Person aber wirklich anwesend sein.
    formale Gegenrede
    Ergebnis GO-Antrag: 7/0/1 -> angenommen

    GO-Antrag: Verständnisfrage von Paul
    In Bezug auf die Äußerungen vom Präsdium zur letzten Sitzung vom Plenum zum Prinzip Vertagung: Es ist also kein Problem, wenn die Vertagung von Anträgen durch das Plenum beschlossen wird. Sodass der antrag dann doch  noch ein zweites mal auf der TO landet?
    Tino: Meinem Verständnis nach, steht der Antrag das erste Mal auf der TO und es ging in dem Fall dem Präsidium darum, dass dem ständigen Vertagen von Anträgen durch die Antragsstellerinnen Einhalt geboten wird.

     

    Antrag vertagt!

     

    1.4 Wahl Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit

    Antragstext
    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Gwyneth Hirschfeld die Funktion als Leitung des Referates Öffentlichkeitsarbeit übernehmen soll.

    Diskussion:
    Gwyn: Warum ich mich nochmal bewerbe: Ich bin der Meinung, dass ich in den letzten Monaten, in denen ich das Referat kommissarisch geleitet habe, gute Arbeit geleistet habe und gute Projekte aufgezogen habe, bspw. den Newsletter. Ich möchte dieses Amt wirklich gerne ausführen und habe daher meine Kandidatur nochmal eingereicht. Sollte ich nicht gewählt werden, würde ich das Amt sowieso stellvertretend als Vorständin ausführen. Aber ich möchte mich trotzdem nochmals richtig für das Amt bewerben und offiziell die Verantwortung übernehmen.
    Jenny: Ich habe eine Frage und eine Anmerkung. Wie stellst du dir eine passende stellvertretende Referatsleitung vor, damit sie in deine Vorstellungen passt? In der letzten Sitzung meintest du, du könntest dir niemanden vorstellen zur Zeit. Da ich ja vorher schon einmal  die Stellvertretung im Referat war und dann mit Beginn meiner Bachelorarbeit sehr oft zur Sprache gebracht habe, dass ich in dieser Zeit nicht viel Zeit investieren kann, würde ich gern wissen, was davor falsch lief, als dass du dir niemanden im Referat, somit auch mich, nicht als Stellvertretung vorstellen kannst?
    Anmerken würde ich gern, dass ich viel lieber im Referat Verantwortungen übernehmen würde, wenn es sich für mich (ich weiß, fieses Wort) nicht so hierarchisch anfühlen würde. Ich würde mir von einer Referatsleitung mehr Vertrauen in ihre Mitglieder wünschen. Mehr möchte ich dazu an der Stelle nicht sagen, weil ich denke, dass da ein persönlicher Austausch zielführender ist. Abgesehen davon habe ich reflektiert, dass du viele Impulse in das Referat gebracht hast und es dir (trotz erheblichen zeitlichen Kapazitätsgrenzen) wichtig ist, es als Referatsleitung weiterzuführen. Deshalb hier heute meine Fürsprache.
    Gwyn: Erstmal tut es mit leid, dass bei dir dieser Eindruck entstanden ist. Ich würde mich natürlich sehr dolle freuen, wenn du dich mehr einbringen möchtest. Auch als Referatsleitung möchte ich aber generell Menschen nur dann in ein Amt heben, wenn "Menschen dafür bereit sind", meiner Meinung nach. Du hattest ja schon etwas im Referat gemacht, aber du hattest ja zeitlich nicht so die Kapazitäten damals und ich würde da für eine stellvertretende Referatsleitung mehr Einblicke haben wollen.
    Nanni: Ja, das verstehe ich und sehe das genauso. Aber die Frage ging eher darum, dass die Frage aufkam, ob es alternative Ansprechpersonen gibt und von dir die Antwort kam "Nein, du siehst niemand Fähigen im Referat". Das müsste nochmal besprochen werden.
    Tino: Ich finde es gut, dass hier mal auch kritische Dinge in die Debatte einfließen. Ich finde das, was Gwyn mit dem Newsletter geschaffen hat und generell, was dort bei ÖA passiert als qualitativ hochwertige Arbeit an und würde mich gerne für Gwyn aussprechen wollen. ÖA ist ein gutes Mittel, um mit den Studierenden in Kontakt zu bleiben und erste Schritte im StuRa machen können und sollte daher mit einer motivierten Person besetzt sein.

    Ergebnis:
    Gwyneth Hirschfeld: 7/0/1
    gewählt

     

    TOP 2 Umsetzung und Betrieb Beachvolleyballplätze Franklinstraße

    Antragstext
    Der StuRa möge beschließen die Beachvolleyballplätze auf der Franklinstraße umzusetzen und in Zukunft zu betreiben. Die damit verbunden Kosten sollen bis zu einer Höhe von maximal 1200€ getragen werden.

    Diskussion:
    Hannes: Haben alle den Antrag gelesen? Dann kann ich das mit der Vorstellung abkürzen: Wir hatten mal einen Beachvolleyballplatz, der wurde dann später vom DHSZ betrieben. Jetzt sollen da Gebäude drauf und einen Ersatz soll es vom DHSZ aus nicht geben und das DHSZ hat kein Intresse an einer Weiterführung. D.h. wenn wir es nicht machen, wird es sowas nicht mehr geben. Es gibt die Idee diese Plätze weiter zu versetzten und zu betreiben. Tatsächlich wird das Feld auch noch gerne genutzt und die Personen, die das Nutzen wären auch bereit uns bei der Umsetzung zu unterstützen. Wir hatten uns bereits im 18. Plenum der letzten Legislatur in einem Meinungsbild positiv dazu geäußert, aber da das Ganze mit etwas mehr Arbeit und Kosten verbunden ist, soll das Ganze hier nochmal abgestimmt werden.

    aus den Kommentaren der Antrags-Seite übernommen:
    Paul: Welchen Aufwand (finanziell und personell) hat der StuRa damit, insbesondere auch mittelfristig?
    Hannes: Einmalig: Finanziell maximal die angegebenen 1200€, Personell: Bisherige Spieler:innen werden den Umbau alleine stemmen können - also für uns kein/kaum personeller Aufwand
    mittelfristig: Finanziell: gelegentliche Ersatzanschaffungen, Personell: betreuung durch ein oder zwei aktive

    Paul: Bei den Kosten (Aufwand) sollte - insbesondere für die KontO - zwischen einmalig und wiederkehrend (längerfristig) unterschieden werden.
    Hannes: Danke für die Anmerkung
    Sollte vielleicht auch eine "Aufforderung" gegenüber dem DHSZ damit verbunden werden.
    "Da das DHSZ nicht bereit war sich um die Fortführung des Betriebes der Plätze zu kümmern, sprang der StuRa (HTW Dresden) ersatzweise ein. Das DHSZ wird aufgefordert den Fortbetrieb zu übernehmen, wobei sich die Bedingungen für die Sportlerinnen aus dem DHSZ nicht wesentlich verschlechtern sollen."
    Hannes: In der aktuellen Situation erscheint es zielführender für die Student:innen und Angehörigen der HS, dass wir den Platz in Eigenregie betreiben.

    Paul: @Hannes: Vielleicht könntest du noch erklären wie es zu der Bewertung kommt. (Vielleicht wäre es auch gut zu erklären in welcher Funktion du das bewertest. stura.et@, vorstand@, hapla@ (, sk-lust@ ), …?) Besonders interessant ist ja die Besonderheit, also warum das gerade bei den Plätzen für Beachvolleyball beim DHSZ so ist. (Bei anderen Sportarten - wie Boxen oder Poledance - ist das ja sicherlich anderes. Oder würden wir das auch (wieder) "in Eigenregie betreiben".)
    Hannes: v@, weil das DHSZ aktuell nicht erkennbar im interesse von HTW Menschen agiert. Sprich: schon seit übernahme durch das DHSZ ist die möglichkeit dort zu spielen stark eingeschränkt worden. Das DHSZ hat den Platz bisher nicht in unserem Interesse betrieben warum sollten sie es jetzt machen? Hier bietet sich zusätzlich die Gelegenheit relativ niederschwellig zu probieren ob es vlt. auch langfristig eine Option ist die von dir aufgezählten sportarten "bei uns" zu betreiben

    Paul: Was soll dann tatsächlich in der KontO stehen? (a-in@?)
    Hannes: *duck und weg*

    Paul: Kann und will der StuRa Sportstätten betreiben? (Hat wer Ahnung was damit verbunden ist? (Ich habe das leider nicht.) Versicherung bei Unfällen? Anforderungen bei der Erhebung von Gebühren, oder wollen wir, dass keinesfalls Gebühren erhoben werden? (Bisher wurden ja Gebühren erhoben, oder?))
    Hannes:
    1) Aus meiner perspektive ja (in der Vergangenheit ging das. Und nach §24 (3) Satz 5 SächsHSFG könnte das auch Teil unserer Aufgabe sein)
    2) mir wäre niemand bekannt.
    3)Unklar: Kanzler wohl bereits an der klärung solcher Fragen -> sprich "nutzungsvertrag"
    4) Nicht bekannt, steht zur diskussion, ich fände die Lösung: HTW (oder sogar DHSZ) Angehörige for free und für den rest ein geringe Obolus fair - wie das rechtlich ist wäre zu klären - im zweifel einfach für alle for free
    5)ja

    Paul: BTW: Können (wollen) wir noch mal über die zeitlichen Einordnungen (Formulierungen) sprechen? "Die Bauzäune und der Sand gehören zum Großteil ohnehin dem StuRa"? "Das DHSZ hat uns die Netze und Handballtore überlassen."?
    Hannes:
    1) Ja
    2) kann das im Nachgang redaktionell glatt gezogen werden oder hast du jetzt entsprechende äA?


    Paul: Damit hier nicht der Eindruck entsteht, dass sich hier ein "battle" geliefert werden soll. Das sind Fragen aus Perspektive von konti@. So wie das gerade zusammengestürzt wird, ist das dahingehend problematisch. Auch wenn wir alle den Erhalt total toll finden würden, sei im Sinne der Nachhaltigkeit darauf hingewiese, dass der StuRa leider für solche Aktionen nicht das ausreichende stabile Rückgrat hat.
    Hannes: Weil das nicht klar herausgekommen ist: Ja, das ist alles super schnell zusammengeschustert, damit wir die Entscheidung noch treffen können bevor der Bauherr eine Entscheidung trifft. Die Frage, wie das in Zukunft betrieben werden soll, ist demnach auch noch nicht geklärt. Ich werde das die nächsten Monate auf jeden Fall weiter verfolgen, um dann nachhaltig das festhalten zu können. Andreas Selle, der auch damals die Plätze mit aufgebaut hat, wäre auch bereit, das weiterhin mit zu übernehmen und sich um den Erhalt zu kümmern. Er ist da äußerst engagiert und arbeitet mir sehr gut zu. Er ist von dem Projekt sehr überzeugt und ich denke, es wird in den nächsten Jahren keine Probleme mit diesem Projekt geben.
    Paul: Also, ganz kurz zu Hannes Aussage: Das Gegenteil hat der StuRa schon bewiesen. Die Plätze sind an das DHSZ übergeben worden, eben weil der StuRa es nicht vermochte diese Plätze zu betreiben. Diese Euphorie, dass das alles laufen wird, kann ich daher nicht teilen.
    Boxi: Gehören die Netze und das dazugehörige Equipment uns?
    Hannes: Es ist so: Das Feld besteht aus Geotextil darauf ist Sand+ Pfosten mit Netzten+ Bauzäune+ Tore [...] Die Pfosten sind dort nur eingebuddelt und nicht einbetoniert. Das könnte man also alles einfach ausgraben. Das DHSZ hat gemeint, wenn wir das behalten wollen, können wir das haben. Ansonsten wird das mutmaßlich entsorgt. Die Bauzäune gehören dem Dezernat Technik, die sollen wir aber auf dem Feld dann lagern.
    Boxi: Was passiert mit der Ausrüstung, wenn wir uns dagegen entscheiden?
    Hannes: Wir haben schon verbindlich zugesagt, dass wir das nehmen. Die Pfosten und das restliche Equipment müssen aber fest montiert werden, also spontan das Equipment aufbauen ist nicht möglich, falls deine Frage daruf abzielte.
    Boxi: Dann wäre das mein Kompromissvorschlag: Man lagert den ganzen Krempel ein und wenn man feststellt, wir haben eine nennenswerte Menge an Menschen, die einen Volleyballplatz haben wollen, bastelt man einen Platz eben dorthin, wo man einen haben möchte.
    Hannes: Weil es nicht klar geworden ist: Es gibt eine Gruppe von Volleyballern, auch mit Andreas Selle, die dort auf jeden Fall auch weiter spielen wollen würden. Der Bedarf ist da.
    Jenny: Hatte der Andreas Selle nicht auch angekündigt, sich da sehr für einzusetzen und sich dafür auch als beratendes Mitglied im StuRa aufstellen zu lassen? Weil, dann wäre ja, blöd gesagt, ein Teil der Verantwortung, was Andreas ja auch enthusiastisch mitgeteilt hat. Auch Christoph ist da ja dabei. Und da wären ja schon zwei Personen hauptverantwortlich für die Plätze verantwortlich. Dieser Beitrag wegen Pauls Zweifel zur Verantwortung.
    Hannes: genau dazu: Andreas hat sich extra letzte Legislatur dafür als beratendes Mitglied wählen lassen und ist Mitglied im Referat Sport. Er hat sich auch dafür bereit erklärt sich richtig in das Amt wählen zu lassen, um weiterhin das Projekt zu betreuen.
    Gwyn: Zu Boxi: Die Option des Einlagerns ist nicht sinnvoll, da es de facto mutmaßlich auf lange Sicht keine Möglichkeit mehr geben wird, das Equipment irgendwo wieder aufzubauen. Das Zeug würde nur unser Lager verstopfen.
    Hannes: zu Gwyn: Das SIB hat schon gesagt, dass es die Plätze weiterhin dulden würde. In den nächsten vier Jahren wird also Nichts dort geplant und umgesetzt werden. Die HTW plant schon an einer Art Nutzungsvertrag, in dem die Detailfragen geklärt werden sollen. Das passiert im Wohlwollen der Hochschule, die bereit ist, da für uns zu stimmen aber nicht den Platz selbst zu betreiben.
    Boxi: Nur weil wir da jetzt geduldet werden, heißt das ja noch nicht, dass das eine Garantie ist, dass wir das bis in die Unendlichkeit nutzen können. Und zu dem Punkt: Es wird eine Firma um ein Angebot gebeten. Wenn da bedarf ist, würde ich mich darauf gerne bewerben können.

    Paul: GO-Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit
    sonst erscheint es mir problematisch, dass gezielt nicht protokolliert wird
    Tino: formale Gegenrede
    Ergebnis: 5/0/3 -> abgelehnt

    Hannes: Ja, ich würde die Frage nochmal fürs Protokoll beantworten: Wenn wir Geotextil orden wollen, dann brauchen wir dafür drei Vergleichsangebote wie es die FO verlangt.
    Tino: Generell kann man als StuRa nie wirklich weit in die Zukunft planen, weil das in der Natur liegt, dass wir abhängig sind von den Menschen, die gerade das Thema bearbeiten und wie sehr die Menschen Bock haben. Und ja das kann scheitern, wenn nächstes Jahr niemand mehr das Thema betreuen kann. Ich sehe es aber so, dass uns gerade eine Chance geboten wird und wir das im Sinne der Studierenden tun sollten. Mindestens die nächsten 3 oder auch mehr Jahre sieht es aber so aus als würden wir die Plätze auf jeden Fall nutzen können und dann sollten wir das auch machen.
    Paul: Ich glaube, das passiert selten, aber gerade als Altlast würde ich anmerken: Auf Kurz ode Lang ziehen sich alle aus der Nummer raus und der StuRa soll hier Dinge bezahlen und machen, obwohl das DHSZ ordentlich Geld genau dafür hat und auch ausgeben kann. Das ist ein richtiges Problem aus meiner sicht, dass das  DHSZ gerne mal Angebote einstellt und sich dann vertrauensvoll an den StuRa gewendet wird, damit der das dann weiterführen soll. Und wenn man sich sowas dann schon an die Backe binden möchte, muss das auch ordentlich verhandelt werden.


    GO- Antrag auf 7 Minuten Sitzungspause
    17:41 geht es weiter

    Tino: Ich kann Pauls Anmerkung sehr gut verstehen, dass es einen StuRa braucht, um grundlegende Angebote für Sport anzubieten. Dennoch sollte das für die Studis weitergeführt werden und die finanziellen Mittel sind dafür auch vorhanden. Vor allem auch um für die HTW Studis etwas bevorzugt anbieten zu können. Es kann auch sein, dass das nach 3 Jahren einschläft, das ist zwar kacke aber sollte trotzdem gemacht werden. Das soll auch mit in den Senat genommen werden, um wenigstens auch mal Kritik am DHSZ üben zu können. Aktiv wird da nicht viel für die HTW Studis gemacht: die Preise sind gestiegen, man kommt schwerer in die Kurse rein etc. Das muss definitiv mal angebracht werden.
    Paul: Also der Haushaltsposten soll Ersatz- und Neuanschaffung sein? Also auch für so dauerhafte Dinge wie einen Beachvolleyballplatz? Das ist ja eigentlich nicht so vorgesehen. Und was ist denn die Bewertung dazu von Fulli, der sich ja hochschulpolitisch und mit Finanzen wohl auch am besten auskennt.
    Hannes: Ich finde die Frage nach dem Haushaltsposten fragwürdig. Wir machen auch andere Anschaffungen, die dauerhaft sind wie Bürostühle beispielsweise. Nein, mit Fulli habe ich da noch nicht drüber geredet.
    Boxi: Nur mal so als Hinweis: Auf der Webseite des DHSZ wird der Platz als  benutzbar bis zum 09.10.22  beschrieben.
    Hannes: Das DHSZ hat damals die Meldung gemacht, dass der Platz noch bis zum Ende der Saison betrieben werden soll. Der Termin stimmt aber nicht mehr ganz. Der Platz soll nur noch bis zum 4.10.22 bespielbar sein und danach liegt es eben an uns und der DHSZ möchte damit nichts mehr zu tun haben.
    Paul: Der Unterschied ist, dass es hier nicht für die Selbstverwaltung selbst ist, sondern eine Ersatzanschaffung für das SIB. Übertrieben könnte man von der HTW aus auch sagen, den Raum in der Z9XX betreiben wir nicht weiter und will das nicht vielleicht der StuRa neuausstatten. Fiskalpolitisch ist das glaube ich problematisch
    Gwyn: Wegen des Haushaltspostenproblems, gibt es nicht andere Posten, die man beanspruchen möchte/kann?
    Paul: Man benötigt eine Ordnungsänderungsmehrheit, damit das in die KontO mit aufgenommen werden kann. Man könnte das so machen und auch den Haushaltsplan hier noch ändern. Zu Zeiten von Andreas Selle, wollte man ein Drachenboot anschaffen und hat das auch so in den Haushaltsplan übernommen. Muss aber aufgeführt werden. Man hat aber nicht 1K € hier rumliegen und muss begründen können, woher und wohin dieses Geld geht. Sonst könnte Kritik an der Planung des Haushaltsplanes aufkommen.
    Hannes: Aus meiner Perspektive spricht nichts dagegen, das Geld aus diesem Haushaltsposten zu entnehemn. Wir haben ja nun auch schon September und soviel sollte für dieses Haushaltsjahr nicht mehr anstehen. Im zweifel kann Fulli dort eine Haushaltssperre verordnen. Aktuell sind noch ca. 2700 € in dem Haushaltsposten vorhanden.
    Paul: Letzte Anmerkung: Ich weiß, dass das als Mitglied des StuRas und sich engagierenden Person richtig schwierig fällt sich einzugestehen, dass hier Dinge nicht immer umgesetzt werden können. Wir bekommen es z.B. seit Jahren nicht auf die Reihe eine Bücherzelle aufzustellen. Das ist schmerzlich und nervig, aber es funktioniert einfach nicht. Auf den Andreas Selle hier zu bauen und das auch nachhaltig, finde ich schwierig. Wenn man solche Beträge in die Hand nimmt, sollte man zuerst eine Umfrage teilen. Und nur, weil es gerade zeitlich eng wird, kann das nicht so schnell umgesetzt werden.

    Hannes: GO-Antrag auf Ende der Debatte
    Zwiegespräch und Austausch von Meinungsverschiedenheiten. Wenn andere noch Anmerkungen haben, gern!
    inhaltliche Gegenrede:
    Paul: Ganz ehrlich, Ich glaube es werden sich kaum noch Menschen melden. Das ist eine Sache, die man hier nicht so ausufernd diskutieren kann. Leider haben wir auch keine besetzten Ausschüsse, die sich damit beschäftigen könnten.
    Boxi: Ich brauche noch Zeit zum Nachdenken.
    Abstimmung GO- Antrag:
    Ergebnis: 1/3/4 -> abgelehnt

    Jenny: Wenn das jetzt abgelehnt wird, ist es dann endgültg vorbei? Ich fühle mich gefühlt nicht in der Lage hier jetzt ja oder nein zu sagen.
    Hannes: Genau. Wir müssen bis nächste Woche Rückmeldung geben. Auf jeden Fall vor dem nächsten Plenum. Die Absprache ist bisher: Nach der Abstimmung können wir noch die Schritte in die Wege leiten, bevor der Bauherr alles räumen und wegschmeißen lässt. Wir haben gestern die Plätze markiert, das ist bisher passiert. Wir haben jetzt hier die letzte Chance das abzustimmen.
    Gwyn: Wie im Antrag vermerkt: Wir hatten uns da schon vor Monaten drüber unterhalten und auf das Meinungsbild ein einstimmiges "JA" erhalten. Wir waren uns da einig, dass wir das machen wollen. Ich bin mir auch bewusst, dass wir eine neue Legislatur haben.
    Boxi: Zwei Fragen: Erstens: Kann das Mikro für Redebeiträge lauter und für Tastengeräusche leiser gestellt werden? Zweitens: Also wie ich das gerade sehe, ist hier die größte Gefahr, dass wir 1000€ in den Sand setzten und mit Unkraut überwuchern lassen. Mal angenommen, wenn wir uns diese 1000€ sparen könnten, weil wir einfach deutlich weniger Geld (z. Bsp. 300€) ausgeben müssten, dann sehe ich gerade nicht, selbst wenn wir uns hier vor irgendwelche Karren sparren lassen und das vielleicht nicht nachhaltig betreiben werden, doch aus meiner sicht keinen Grund dagegen zu sein.
    Tino: Was würde uns der Betrieb pro Semester/Jahr kosten?
    Hannes: Eigentlich gar nichts. Es kommen keine dauerhaften Kosten auf uns zu. Außer vielleicht Reperaturen oder Ähnliches. Daher kann man noch nicht sagen, was da auf uns zukommt. Man könnte solche Kosten aber auch zukünftig auf die externen Spielerinnen abwälzen.
    Tino: Man würde es den Hochschulangehörigen zur Verfügung stellen: Sind damit nur Studis oder auch Lehrende/Mitarbeitende gemeint?
    Hannes: Ich meine alle Hochschulangehörigen wie Profs und Angestellte. Ich finde es ein positives Signal, wenn wir das als StuRa für die HTW erhalten und von Externen wie der TU würden sich bestimmt noch genug Leute anmelden, die dafür auch bezahlen, dass das gehen wird.
    Tino: Ich bin der Meinung, dass Profs genug Geld verdienen, um wenigstens einen symbolischen Betrag dazu steuern zu können. Sowas kann aber auch im Nachgang geklärt werden.
    Paul: Die Steilvorlage! Kann es sein, dass die Mitglieder des Rektorates den Platz auch nutzen wollen, und sich deshalb dafür ausgesprochen haben?
    Hannes: Ich bin irritiert. Ich hatte schon gesagt, dass der Prorektor dort hingeht, aber das ist nicht der drive dafür. Die wären auch bereit dafür Geld zu bezahlen, aber das sind Detailfragen, die dann bei der Umsetzung geklärt werden.
    Paul: Alle, die das vielleicht nicht so betrachten, aber das ist halt politisch. Es gibt hier nicht wenige, die das Interesse daran haben und auch Volleyball spielen, die nicht Teil der Studierendenschaft sind. Es tut mir leid, dass das hier offensichtlich polemische Züge hat.
    Tino: Das, was Paul sagt. Vielleicht findet man dazwischen einen Kompromiss. Dass alle Internen das günstiger/umsonst bekommen und Externe/Profs da einen gewissen Beitrag dazuzahlen müssen. Die Hochschule hat ja wohl Bock auf den Platz, möchte aber nicht weiter etwas dazu beitragen.

    Tino erinnert sich, dass Paul einen GO-Antrag (vor der Abstimmung) auf Vertagung gestellt hat:
    Paul: Damit wird vom Plenum wissentlich Dringlichkeit (für den Vorstand) erzeugt, womit es geduldet wird, dass der Vorstand verantwortlich entscheidet, egal wie.
    inhaltliche Gegenrede
    Gwyn: Genau aus dem Grund wäre ich schon dafür, dass wir das hier abstimmen. Ich würde mich an der Entscheidung des damaligen Meinungsbildes orientieren und demnach als Vorständin auch dafür stimmen.
    Boxi: Ich wüsste nicht warum das im Interesse des Plenums sein sollte, so eine Entscheidung an den Vorstand abzuwälzen. Das ist doch bescheuert.
    Ergebnis GO-Antrag: 1/5/0 -> abgelehnt

    Sitzungsleitung GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
    7/11 -> beschlussfähig

    TOP 2 Abstimmung

    Ja7
    Nein
    0
    Enthaltung
    0

    angenommen

    Paul: Als Beauftragung Nachhaltigkeit: Wer formuliert den Text für die KontO, @P@? Wer wird die ganzen vermeintlich bürokratischen Dinge jetzt übernehmen, den man auch ansprechen kann? Wenn das ein Referat Sport macht, ist die Verwaltung da ja deplatziert und sollte wohl dann eher bei verwaltung@ liegen. Auch wer erarbeitet, wie man da jetzt Geld erhebt und Co.
    Hannes: Ich habe eine Anmerkung zu Elli: die sieht sich aktuell nicht Imstande das mit zu bearbeiten. Deswegen bin ich momentan im StuRa dafür da, um Andreas das abzunehmen, was er nicht wissen kann. Er ist da die treibende Kraft und ich würde da den restlichen Kram übernehmen. Ich hoffe, dass man dazu auch noch Leute aus dem Referat Sport ranziehen kann.
    Tino: Danke für die hitzige Debatte und danke für Pauls Kritisch-Sein! Ich freue mich auf die Sitzungszusammenfassung für diesen TOP und wie das den Studis präsentiert wird.
    Paul: Ich frage nochmal nach als Beauftragung Nachhaltigkeit: Wer macht die Ausformulierung für diesen Beschluss? Für die KontO?

    Lange Stille im Raum....


    Tino: Das können wir als P@ nicht einfach so beantworten. Wir müssen uns dazu auch absprechen. Es gibt auch noch eine Angestellte für die Ausformulierung, auf die können wir dann eventuell auch zurück greifen.

     


    ITOPS

    O. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

    • Wahl Referatsleitung Sport
    • Wahl B- Zeichnungsberechtigung


    James: Dem möchte ich wiedersprechen. Wenn jemand Bock hat auf B-Zeichnungsberechtigung, bitte vor! Läuft geschäftsführend weiter, aber ist alles andere als optimal. Wer IBAN-Nummern und so kontrollieren möchte, möge sich bitte dafür aufstellen lassen!

     

    Y Berichte

    1. Präsidium

    2. Referate 

    3. Beauftragungen

    4. Ausschüsse

    5. Konferenz Sächsicher Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse

    Die Stellungnahme der KSS zum Referentenentwurf der Novellierung des Hochschulgesetzes steht jetzt:
    https://www.stura.htw-dresden.de/weitere/kss/leaks/saechshsfg/saechsisches-hochschulgesetz/stellungnahme-kss-2022-09-19-referentenentwurf-saechshsg-2022-07-17/view

    6. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung Ausschuss der Student*innschaften

    7. faranto

    8. andere Stellen

    9. Vorstand jeweilig anwesende Vertretung

     

    Z Weiteres

     Nächste Sitzung: 04.10.22 16:30 Uhr mutmaßlich wohl später weil der Senat an dem Tag auch eine sitzung abhält


    Tino schließt die Sitzung um 18:23 Uhr.

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