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Verschiebung der Wahlen auf das Sommersemester

2021-03-06: Verschiebung der Wahlen auf das Sommersemester

Antrag

AntragstellerIn

Tino Köhler
Ausschuss Strukturelles

Antragsdatum

2021-03-01

Antragstext

Der StuRa möge beschließen die Wahlordnung der Studentinnen- und Studentenschaft der Hochschule für Technik und Wirtschaft (studentische Wahlordnung - WO) insofern abzuändern, dass eine Wahl im Sommersemester möglich ist und der Amtsantritt der neuen Legislatur zum Beginn des Wintersemesters stattfinden kann.

Begründung zum Antrag

Die Wahlordnung der Hochschule wurde in der 180. Senatssitzung (Mai 2020) abgeändert. Von da an fallen alle Wahltermine eines Kalenderjahres auf einen Termin und nicht mehr zwei. Zuvor wurde der Erweiterte Senat (ES) im Folgesemester des Senates (S) gewählt. Der gefasste einheitliche Termin ist nicht wie von uns erwartet der Wahltermin im Wintersemester, sondern der Wahltermin im Sommersemester.
Der Antrag dient dazu, dass auch die studentischen Wahlen für das Plenum im Sommersemester stattfinden. Dies hat mehrere Vorteile. Zum einen würde gemeinsam mit der Hochschule gewählt werden und es können die selben Infrastrukturen zur selben Zeit genutzt werden, zum Anderen kann damit vermutlich die Wahlbeteiligung gesteigert werden.

Eine Legislatur beginnt mit der konstituierenden Sitzung und somit werden auch in der vorlesungsfreien Zeit regulär Sitzungen stattfinden.

Kostenposition im Haushaltsplan

ohne finanzielle Mittel

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Der Ausschuss Strukturelles passt die Ordnungen der Studentinnen- und Studentenschaft dementsprechend an.

Anlagen

studentische Wahlordnung

StuRa-Geschäftsordnung

Änderungsanträge

  1. und der Amtsantritt der neuen Legislatur noch in der Zeit der Lehrveranstaltungen des Sommersemesters stattfinden kann
    Abstimmung:
    0/7/1 -> abgelehnt
  2. und der Amtsantritt der neuen Legislatur zum Beginn der Lehrveranstaltungen im Wintersemester stattfinden kann.
    Abstimmung:
    0/7/1 -> abgelehnt
  3. Der StuRa möge beschließen die Wahlordnung der Studentinnen- und Studentenschaft der Hochschule für Technik und Wirtschaft (studentische Wahlordnung - WO) insofern abzuändern, dass eine Wahl im Sommersemester möglich ist und der Amtsantritt der neuen Legislatur zum Beginn des Wintersemesters stattfinden kann. Es soll die Möglichkeit einer Online-Wahl geschaffen werden.
    --> zurückgezogen
  4. Der StuRa möge beschließen die Wahl im Sommersemester abzuhalten und den Amtsantritt der neuen Legislatur auf den Beginn des Wintersemesters zu legen.
    8/0/0 -> angenommen

 

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Ordnungen Satz 2 GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zu Ordnungen)

Behandlung

1. Sitzung Plenum Winter 2021
Tagesordnungspunkt 2

Beschlussdatum

2021-03-12

Beschlussfähigkeit

8 (anwesende Stimmberechtigte) von 12 (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

Ja 7
Nein 0
Enthaltung 1

angenommen

Beschluss

Beschlusstext

Der StuRa beschloss die Wahl im Sommersemester abzuhalten und den Amtsantritt der neuen Legislatur auf den Beginn des Wintersemesters zu legen.

Ausfertigung

2021-03-16
Präsidium
Carolin Schmuck

Unterzeichnung

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