TOP 1 Personalia

1.1 Wahl Beratende Mitglieder

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Bastian Caspari - (9/0/0/) - gewählt- Wahl angenommen/nicht angenommen, wird per Mail beachtichtigt
• Son Hoang Thai - (9/0/0/) -gewählt- Wahl angenommen/nicht angenommen, wird per Mail beachtichtigt
• Christoph Meurin - (9/0/0/) -gewählt- Wahl angenommen
• Alina Ficker - (9/0/0/) - gewählt-Wahl angenommen
• Monique Riedmann - (9/0/0/) - gewählt-Wahl angenommen/nicht angenommen, wird per Mail beachtichtigt
• Vincent Renger - (9/0/0/) -gewählt- Wahl angenommen/nicht angenommen, wird per Mail beachtichtigt
• Lukas Ehm - (9/0/0/) - gewählt-Wahl angenommen/nicht angenommen, wird per Mail beachtichtigt
• Laura Lehmann - (9/0/0/) - gewählt-Wahl angenommen/nicht angenommen, wird per Mail beachtichtigt
• Hung Dao - (9/0/0/) - gewählt-Wahl angenommen
• Josephin Büttner - (9/0/0/) - gewählt- Wahl angenommen

die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.
    
    

Diskussion/Fürsprache:

Alina: 5. Semester Technical Business, will sich gern endlich engagieren, hatte vorher nie Zeit dafür, für Fragen offen.
Hung: 11. Semester Fahrzeugtechnik, zum Schluss jetzt nochmal der Wille, für die Studis, was zu tun, für Fragen offen.
Josephin: 3. Mastersemester Bauen im Bestand, will im letzten Semester nochmal was machen, ist im  Referat Kultur
Christoph: 3. Semester IB, aktuell Pate, ist im Referat Kultur/Sport.
Shari: Fürsprache für Christoph, Alina, Lukas, Josi und Hung. Alle sind in Referat Kultur jüngst vertreten und haben auch schon das Rekrutierungsgrillen vor einer Woche mit organisiert und durchgeführt. Alle samt sind dabei ein Mehrgewinn für dieses Referat, da sie ordentlich, offen, motiviert und verantwortungsbewusst arbeiten. Hung hat darüber hinaus auch mit die ESE gerockt, indem er trotz gebrochem Fuß jeden Tag mit vollem Einsatz unterstützte, egal um was es sich handelte.

1.2 Wahl Mitglieder Härtefallausschuss

Antragstext:

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Toni Christoph - (8/1/0/) - Wahl angenommen durch konkludentes Handeln
• Ljuba Bauer - (9/0/0/) - Wahl angenommen durch konkludentes Handeln
• Christine Müller - (6/0/3/) - Wahl angenommen durch konkludentes Handeln

die Funktion als Mitglied des Härtefallausschusses übernehmen soll.
    

Diskussion/Fürsprache:
   

Keine, der genannten ist anwesend.
Boxi: Fürsprache für Toni. Organisiert und solides Weltbild, gut geeignet für Härtefallausschuss, soziale Ader
James: Fürsprache für alle drei: Christine kann im HFA mehr erreichen als in anderen Gremien

Tino: Schade, dass Leute für den HFA gewählt werden, die keine essentielle Kandidatur erbracht haben und nicht mal anwesend sind heute. Ziemlich schwach sowas.

1.3 Benehmen mit Studiendekan:innen Geoinformation 2021/2022

Antragstext:

• Cristian Clemen - (0/0/0) - positiv/negativ

Diskussion/Fürsprache:
Boxi: Niemand von GI anwesend, der Antrag wird daher seit nunmehr 1 Monat vertagt. Heute war eine Sitzung vom FakRa GI. Bisher haben wir vergeblich auf eine Stellungnahme von GI gewartet. Clemen bereits gewählt.

GO-Antrag auf Nichtbehandlung
Begründung: Da das Benehmen mittlerweile wirkungslos
GO-Antrag ohne Gegenrede angenommen

2. Keine neuen Anträge auf Beihilfe durch den CNF

Antragstext
Der StuRa möge beschließen, den folgenden Paragraphen der Vergabeordnung des Corona-Nothilfefonds der Studentinnenschaft der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden (Corona-Vergabeordnung - CoVerO) vom 24. November 2020 hinzuzufügen:

• §§ Ab November 2021 können keine Anträge auf Beihilfe durch die Mittel des Corona-Nothilfefonds mehr eingereicht werden.

Begründung:
Derzeit ist das Gremium nicht ausreichend besetzt, was eine adäquate und angemessene Bearbeitung von Anträgen ausschließt. Durch Einfügen des obigen Paragraphen kann verhindert werden, dass falsche Hoffnungen beim Stellen eines Antrags entstehen. Weiterhin sei erwähnt, dass seit Beginn des Jahres 2021 keine neuen Anträge gestellt worden sind. Potenzielle Spenderinnen werden somit auch davon abgehalten, mit weiteren Geldern das Gremium zu unterstützen.

Diskussion:
Hannes: Dieses Jahr war nur eine Sitzung. Die im Gremium federführende Person hat nicht weitergearbeitet und Beschlüsse wurden nie umgesetzt. Habe versucht, das Geld für alle Anträge aus dem letzten Jahr auszahlfähig zu machen. Das war super viel Arbeit, weil das Gremium keine Orga mehr hat ind ich bin nicht bereit, die Orga weiter zu machen. Der CNF soll nicht komplett gekickt werden, aber inaktiviert sein bis jemand da ist, der das weiter macht - es soll nicht der Eindruck entstehen, wir hätten einen Fonds, aber reagieren nicht.Das sendet ein falsches Signal und macht Studis sinnlos Hoffnung. Es sind noch 4000€ + 15000€ StuRa-Budget da. Wir brauchen dringend Leute, die sich mit den alten Sachen auseinander setzen und das aufdröseln. Solange wir die nicht haben, können wir nichts neues an Anträgen annehmen
Shari: Was passiert mit dem Rest des Geldes? Werden offene Anträge noch bearbeitet?
Hannes: Grundsätzlich ist es ja kein Absägen des Fonds. Der Fond besteht weiter und wird auch nicht aufgelöst. Es wird nur die Möglichkeit genommen, Anträge einzureichen - quasi auf Eis gelegt. Der Fonds wird aufgelöst, wenn die Pandemie für beendet erklärt wird. Das Geld fließt dann an den StuRa und wird der Tafel gespendet. Ob es noch offene Anträge gibt, ist nicht erkennbar, weil es alles etwas undurchsichtig ist. Es ist möglich dass es offene Anträge gibt in geringer Zahl, die aber vermutlich keinen Anspruch hätten. Das müsste man alles nochmal prüfen. Die Situation ist leider unklar, es müsste sich damit jemand intensiv auseinander setzen.
Paul als Ausschuss Finanzielles:

GO-Antrag auf Nichtbehandlung
Begründung: Es gibt aus der Sicht vom A-Fin einige Ungereimtheiten. Ich hatte Nachfragen gestellt und hatte eine Antwort bekommen mit Copy/Paste aus dem Antragstext und halte diese Begründung für unzureichend und möchte dem Plenum eine große Diskussion ersparen. Es ist natürlich viel Arbeit, den unklaren Zustand des letzten ca 3/4 Jahres aufzuarbeiten. Es wurde im A-Fin behandelt und wird vermutlich nochmal eingebracht.
Formelle Gegenrede

Ergebnis: 0/4/4
GO-Antrag abgelehnt

Paul: Erstmal zur Klarstellung. Also, wenn diesem Antrag jetzt zugestimmt werden würde, müsste das letzte halbe Jahr nicht aufgearbeitet werden - so kam es rüber, ist dem so?
Hannes: Auch wenn mir das sehr unlieb ist, würde ich mich wahrscheinlich bereit erklären den Rest jetzt aufzuarbeiten, aber ich bin nicht bereit neue Anträge anzunehmen. Deswegen möchte ich nicht, dass die Außenwirkung ist, dass es noch möglich ist Gelder zu bekommen. Erstmal müssen wir hier alles auf Reihe bekommen, ehe evtl. wieder Gelder genehmigt werden könnten. Möglicherweise müssten wir auch die Strukturen nochmal ändern. Aber ich würde auch die paar Fälle die aktuell noch strittig sind bearbeiten. Ja, dafür müsste man alles nochmal neu aufziehen. Ist nicht optimal, aber besser als ein Gremium, welches nicht antwortet.
Paul: Wir wollen nach Außen suggerieren, dass keine Anträge mehr gestellt werden können mit der Begründung, dass gar keine Anträge mehr kommen? Der Fall, dass Menschen auf Gelder warten ist ja damit gar nicht da, weil auch die Website nicht mehr gepflegt wurde. Ich würde vorschlagen, erst mal alles aufzuarbeiten und dann kann man darüber reden. Ich finde es verwegen zu sagen, ich kann kein Geld auszahlen, weil keiner da ist, der es auszahlen kann. Dafür müssten Leute gewählt werden. Aber der HFA wurde auch erst heute gewählt. Vielleicht finden sich ja Leute bis zum nächsten Plenum. Bitte erstmal aufarbeiten und dann entscheiden.
Hannes: Und genau da liegt leider das Problem. Ich kann nicht mal genau sagen, ob wir mit Anträgen überflutet werden oder nicht. Ich sehe keine Anträge, aber es kann auch sein, dass da gerade etwas nicht funktioniert. Aber so lange das hier nicht funktioniert, möchte ich es von der Website runter nehmen, weil das ein unschönes Zeichen ist.
Paul: Das ist in meinen Augen keine Begründung: Weiterhin sei erwähnt, dass seit Beginn des Jahres 2021 keine neuen Anträge gestellt worden sind. Potenzielle Spenderinnen werden somit auch davon abgehalten mit weiteren Geldern das Gremium zu unterstützen. Ich frage mich, was der Mehrwert wäre, wenn es runter von der Website ist. Es ist nicht so, dass viele Anträge kämen. Wir müssen für neue Leute werben, statt Ordnungen zu kicken. Die wenigen Fälle könnte erstmal der HFA behandeln.
Hannes: Du hast dich jetzt mehrmals auf die Begründung im Antrag bezogen, dass dies nicht 100% korrekt ist, habe ich jetzt mehrmals angemerkt. Hanni hat es in dem Moment nicht anders gewusst und ging davon aus, dass dies so stimmt. Mutmaßlich wurden auch 2021 Anträge gestellt und dies aufzuarbeiten, wird nochmal eine ziemliche Aufgabe und ich habe dazu keine Muße und sehe auch sonst niemanden, der das leisten will. Aber ja, das müsste gemacht werden.
Paul: A-Fin bittet darum, die Begründung anzupassen, wenn sie offensichtlich falsch ist. Notfalls auch jetzt in der Sitzung. Bitte keine Anträge abstimmen, die offensichtlich falsch begründet sind.
Hannes: Ich habe eine Frage: Ich bin ja nicht Antragssteller*in, kann ich dennoch den Antragstext ändern und wenn ja: wie?
Boxi: Hanna hat den Antrag als Mitglied der Kanzlei gestellt. Damit kann auch Hannes das ändern.
 
GO-Antrag auf Vertagung
Formelle Gegenrede
Ergebnis: 1/4/5
GO-Antrag abgelehnt

 10 min Sitzungspause, weiter 17.25 Uhr
 
Hannes:
Änderungsantrag: Streiche "Weiterhin sei erwähnt, dass seit Beginn des Jahres 2021 keine neuen Anträge gestellt worden sind. Potenzielle Spenderinnen werden somit auch davon abgehalten, mit weiteren Geldern das Gremium zu unterstützen." aus der Begründung
 
Vom Antragssteller:in übernommen

Paul bittet um die Beantwortung der Fragen a-fin@
a-fin@: Es gibt keine finanziellen Notstände für Studierende mehr?   Antwort: Nein
a-fin@: Das Geld ist wegen dem fehlenden Versuch zum Einwerben von Spenden ausgegangen?  Antwort: Es ist nicht ausgegangen
a-fin@: Das Gremium zur Vergabe vom Fonds ist nicht handlungsfähig? [Wie wurde sich bemüht das zu ändern?] Antwort: Überhaupt nicht
a-fin@: Die (sozialen) Verhältnisse der Pandemie wegen Corona sind überwunden?  Antwort: Nein
a-fin@: Sicherlich hat es ja auch einen Hintergrund, dass nicht einfach die Ordnung abgeschafft werden soll. (Den habe ich aber eben noch nicht verstanden.) Antwort: Die Antworten von oben sollten die Frage beantworten können
a-fin@: Randbemerkung: Wieviel Geld wurde bereits umgesetzt und ist noch verfügbar?   Antwort: 40k bzw. 60k
a-fin@: Gestern habe ich am Rande die Beantwortung der Frage "wieviel Geld wurde bereits umgesetzt und ist noch verfügbar?" von finanzen@ gegenüber vorstand@ mitbekommen. (etwa 45 k€ wurden ausgeschüttet. etwa 20 k € könnten noch ausgeschüttet werden. (15 k€ sind dabei die initialen Mittel vom StuRa.) Hoffentlich habe ich das richtig wiedergegeben.            Antwort: Zumindest das habe ich oben mit erwähnt.
a-fin@: Wo steht das, dass das Geld vom StuRa wieder "herausgezogen" werden soll. (Vorhin hieß es was mit nachrangig zu verwendente Mittel.) Antwort:Das war mündliche Aussage von Fulli.

GO-Antrag auf Vertagung
Begründung: Tino: Erstens gibt es ja eine relativ große Anzahl von Fragen, die geklärt werden müssen und außerdem sollte die Begründung ordentlicher sein.
Keine Gegenrede

Antrag wird vertagt

3. Keine Studibeiträge für Fleisch

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, auf die Beschaffung von nicht-vegetarischen Nahrungsmitteln zu verzichten.

Begründung:
Fleischkonsum verursacht ökologische Probleme, ist ethisch fragwürdig und befeuert die Bildung multiresistenter Keime. Der StuRa kann mit dem Verzicht auf die Beschaffung von Fleisch und ähnlichem nicht nur verantwortungsvoll mit den genannten Problemen umgehen, sondern sich auch Planungsaufwand sowie Geld sparen: Eine Unterscheidung zwischen Fleischessern und Vegetariern ist zum Beispiel für Veranstaltungen nicht mehr nötig. Auch eventuellen religiösen Motiven wird automatisch Rechnung getragen. Und schließlich ist Fleisch, bei verantwortungsvollem Einkauf, teuerer als beispielsweise Ersatzprodukte auf Soja-Basis.

Diskussion:
Jakob: Also ich persönlich finde dies ist eine gute Begründung Vegetarier zu sein oder zu werden, finde aber jede sollte das selbst entscheiden und bin dagegen, dass für alle zu bestimmen.
Shari: Ich finde dies ist ein sehr interessanter und schöner Antrag, bin selbst Vegetarierin, sehe das aber wie Jakob - es sollte jedem selbst überlassen sein und finde es schwierig das grundsätzlich vorzuschreiben. Menschen die Veranstungen planen wie zum Beispiel Kultur, können hier auch entscheiden, was angeboten wird. Dass Rekru-Grillen wurde auch vorrangig vegatarisch angeboten, welches jetzt auch nicht schlecht angekommen ist.
Yewgenij: Wir haben eh ein Verköstigungsverbot, wir dürfen nicht günstiger verkaufen als wir einkaufen. Deshalb seh ich den Sinn hinter dem Antrag nicht.
James: Gegenrede gegen den Antrag. Gut gemeint, aber nicht zielführend.
Emmi: Auch ich finde den Antrag gut gemeint, finde ihn aber nicht zielführend. Es gehen ja keine Gelder verloren, da wir ja nicht billiger verkaufen als wir einkaufen. Das sollte jedem selber überlassen sein, fände ich bevormundend.
Tino: Wir wollen doch gar nicht aufdoktrinieren, dass man nur noch vegetarisch essen soll. Sondern es geht um Veranstaltungen des StuRa - es würde auch keiner schreien, wenn die Mensa nun sagen würde, dass es alle 2 Wochen an einem Tag NUR Vegetarisch gibt. Es würde alles vereinfachen. Als Veranstalter:in können wir sowas durchaus bestimmen und bei nur vegetarisch wird niemand eingeschränkt.
Boxi: Es geht nicht darum jemandem den Fleischkomsum zu verbieten, es soll nur nicht weiter "gefördert" werden. Es wird keinesfalls der Fleischkonsum untersagt, nicht den Mitgliedern, nicht im Gebäude oder sonst irgendwas. Es geht nur darum, dass dafür keine studentischen Gelder mehr ausgegeben werden. Mir geht es darum, dass wir als StuRa nach Außen vertreten können, dass wir das Problem des Fleischkonsums erkannt haben und etwas dagegen unternehmen. Ich sehe es als staatsbürgerliches Verantwortungsbewusstsein, etwas gegen den Klimawandel zu tun.
James: Ja, wenn es darum geht etwas gegen den Klimawandel zu tun, dann sollte es gar keine Veranstaltungen geben.
Tino: Hier wird gerade ganz schön mit Kanonen auf Spatzen geschossen. Diese Diskusion können wir jetzt einmal richtig machen. Das ist immer ein Thema welches aufkommt, wenn wir Veranstaltungen machen. Es wird durch diesen Beschluss keiner eingeschränkt, man könnte auch verschiedene veg. Varianten anbieten.
Hannes: Aber wäre es nicht grade schöner einen Anreiz zu setzen und nicht zu sagen, wir verbieten Fleisch, sondern wir machen es immer verpflichtend, dass es ein vegetarisches Gericht geben muss, welches günstiger ist als das Fleischgericht. Man könnte also sagen, dass es immer ein vegetarisches oder sogar veganes Gericht geben muss - also sagen, dass es immer diese Alternative geben muss. Ich fände es schöner, wenn wir sagen, wir bieten eine Alternative an, als dass wir das Fleisch verbieten. Eine günstigere Veggi-Alternative würde vielleicht auch viele dazu ermutigen, es zu probieren.
Paul: Welchen Auftrag meinst du, damit, dass wir Fleisch anbieten müssten?
Hannes: Da hab ich mich vielleicht ungünstig ausgedrückt. Ich kann unter den Student:innen nicht erkennen, dass das auf Befürwortung trifft. Ich denke, dass alle sich über eine Varianz freuen würden.
Tino: Ich glaube, wir sind uns einig, wenn wir Fleisch anbieten würden, dann würden wir auch auf sehr gute Bio-Qualität achten? Ich frage mal in die Runde, weil ich annehme, dass es deutlich teurer ist und daher den Kostenrahmen sprengen würde.
Boxi: Ja, das ist so. Im FSR 2018 haben wir mal ausgerechnet, dass wir 3,50€ für ein in DD beschaffbares, ethisch/ökologisch vertretbares Steak ausgeben müssten, für die Sojaalternative 2,50€. Hannes, du hattest worhin gesagt Anreize setzen - das ist immer sehr lobenswert, weil das immer einem freiheitlichen Gedanken folgt. Aber ich sehe nicht, dass dies etwas daran ändert, wie konsumiert oder eingekauft wird und genau diese Änderung strebe ich ja mit diesem Antrag an.
Tino: Für mich würde sich nur die Frage stellen, ob wir jemanden einschränken würden bzw. ausgrenzen, wenn wir nur noch veg. anbieten. Wenn man sich die Frage stellt und beantwortet, kann man die Sache einfach beantworten.
Hannes: Ich würde gern anekdotisch einen weiteren Fall aufmachen: Letztes Jahr hatten wir in den Ersti-Beuteln Gummibärchen, das würde ja dann auch unter den Antrag fallen. Wenn wir jetzt immer was vegetarisches/veganes grundsätzlich günstiger anbieten, würde es sich langfristig am Konsumverhalten evtl. doch ändern.
Tino: Zu Hannes: Dein Ernst? Ich verstehe nicht warum wir 2021 darüber überhaupt noch reden müssen? Ist doch kein Akt.
Emmi: Lassen wir das Fleisch mal außen vor. Wenn ich mir meine Erstis mal angucke, es ist schon so, dass es sich einige auch nicht so leisten können - daher denke ich schon, wenn das günstigste Angebot immer auch vegeratisch/vegan ist, könnte das für viele schon gut funktionieren.

GO-Antrag zur Schließung der Redeliste
Begründung: Die Situation ist schon ziemlich festgefahren.Mit weiteren Redebeiträgen würden sich Meinungen auch nicht mehr ändern.
Formelle Gegenrede

Ergebnis: 6/2/0

Redeliste geschlossen
von 13 Stimmberechtigten brauchen wir 7 Ja Stimmen

Boxi: Die Gummibärchen fallen meiner Meinung nach nicht unter Beschaffung

Änderungsantrag von James:
Es soll folgender Absatz (Abs.4) in die Umweltordnung eigefügt werden:
Füge in der Umweltordnung 

§Umweltbelange Abs. 4 ein:
"Alkoholische Produkte (Getränke) sollen grundsätzlich nicht beschafft werden. Eine Erstattung von Ausgaben
für alkoholische Getränke (Produkte) ist nicht möglich."

Jasmin: Verständnisfrage zum ÄA: In wie fern wirkt sich Alkohol auf den Klimawandel aus? Und warum hat das dann was in der Umweltordnung zu suchen?
James: Gar nichts. Sah den Antrag als Vorlage, um den Alk im Stura abzuschaffen. Aber ihr habt Recht, ich ziehe den ÄA zurück und stelle ihn nächstes mal als neuen Antrag.
Boxi: Möchtest du den Antrag komplett ersetzen oder ergänzen?
James: Bitte ergänzen.

Ergebnis: 0/5/3 - ÄA abgelehnt

Hannes: Ich wünsche mir Klarheit im Plenum, bitte entsprechende Anträge zur nächsten Sitzung. Verhältnisse im RK sind ungünstig aktuell und könnten zu einer Entscheidung nicht im Sinne des Sturas führen
 
 GO-Antrag auf Vertagung
 Begründung: Wurde nicht im @a-fin behandelt - evtl ist die Übersicht unserer Ordnungen falsch, ziehe zurück!
 
Paul: GO-Antrag Verständnisfrage: wenn ich server haben wollen würde könnte ich dann auch einfach einen ÄA stellen?
Shari: Wiederhole Tinos Frage: schränken wir jemanden ein, wenn wir kein Fleisch anbieten? Ich denke nicht.

TOP Abstimmung

abgelehnt!

4. Einheitliches Erscheinungsbild bei der Kommunikation per Mail

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen ein einheitliches Erscheinungsbild bei der Kommunikation per E-Mail zu wahren.

Begründung:
Wir als StuRa wollen uns insbesondere nach Außen als Einheit zeigen. Leider fällt bei der Kommunikation per Mail oft auf, dass das eben leider nicht immer der Fall ist. Um nun allen Mitgliedern - und vor allem den Neuen - das Grübeln abzunehmen, wie man seine Mail-Signatur am besten gestaltet, soll es eine einheitliche Vorgabe geben.
Beispiele für die Anwendung könnten dann wie folgt aussehen:
 
Beispiel 1 für oea@ (Referatsleitung):
Name: Referat Öffentlichkeitsarbeit | StuRa HTW Dresden
Signatur:
Referatsleitung
Referat Öffentlichkeitsarbeit
StuRa HTW Dresden
Andreas-Schubert-Straße 23 (A-Gebäude)
01069 Dresden
www.stura.htw-dresden.de
 
Beispiel 2 für oea@ (Mitglied):
Name: Referat Öffentlichkeitsarbeit | StuRa HTW Dresden
Signatur:
Referat Öffentlichkeitsarbeit
StuRa HTW Dresden
Andreas-Schubert-Straße 23 (A-Gebäude)
01069 Dresden
www.stura.htw-dresden.de
 
Beispiel 3 für ese@:
Name: Organisation ESE 2021 | StuRa HTW Dresden
Signatur:
Organisation der Veranstaltung Erstsemestereinführung 2021
Referat Qualitätsmanagement
StuRa HTW Dresden
Andreas-Schubert-Str. 23 (A-Gebäude)
01069 Dresden
www.stura.htw-dresden.de

Diskussion:

Hannes: Antrag wird wahrscheinlich demnächst bei uns landen und in die Verordnung einfließen, wenn jemand Bock hat, da mitzuarbeiten, darf er sich gerne beim ÖA melden.

TOP Abstimmung

Antrag zurückgezogen!