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Protokoll 2. Sitzung Plenum Sommer 2020

Protokoll der 2. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa Plenum Sommer) 2020

 

Datum 18.08.2020
Ort discord #plenum
Sitzungsleitung Anne Rübe
Redeleitung
Anne Rübe
Mitschrift Carolin Schmuck
Protokollerstellung Anne Rübe
Sitzungsbeginn 16:30
Sitzungsende 17:18
Audioprotokoll Link

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertreter der Fachschaft Bauingenieurwesen

 

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

Vertretung der Fakultät Geoinformation

 

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

Vertretung der Fakultät Maschinenbau

 

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

Vertretung der Fakultät Design

 

 

beratende Mitglieder

  • Paul Riegel
  • Maximilian Franke

 

    Gästinnen und Gäste

    •  Richard Friese

     

    Abwesende

    entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

    • Pauline Pohle
    • Mauritius Berger
    • Alexey Obukhov

    unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

    • Kai-Jye Kuo
    • Benjamin Weise
    • Leonard Seils
    • Lars Adam
    • Karsten Scharfenberg
    • Jaqueline Pahlisch
    • Judith Pahlke
    • Tillmann Salwender
    • Fabian Schmiedt
    • Paula Haenelt
    • Tobias Maaß
    • Daniel Cieslack
    • Jens Fritze
    • Niklas Dicks
    • Hendrik Zobel
    • Simon Singer
    • Julian Kühme
    • Georg Krimmenau
    • Anja Greyerbiehl

    entschuldigte beratende Mitglieder

     


    0. Formalia

    0.1. Begrüßung zur Sitzung

    0.2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

    findet statt

    0.3. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung

    Sitzungsleitung
    Redeleitung
    Mitschrift

    0.4. Bekanntgabe von Beschlüssen

    0.4.1. Sprecherinnen und Sprecher

    0.4.2. Referatskollegium

    0.4.3. Referatsleitungen

    0.4.4. andere Stelle

     

    0.5. Bekanntgabe von Protokollen

     

    0.6. Mitgliedschaft

    0.6.1. studentische Selbstverwaltung

    0.6.2. studentische Vertretung

     

    0.7. Beschlussfähigkeit

    0.7.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten

    14 Stimmberechtigte von 29 Gewählten

    • Es ruhen die Stimmen von:
      • Kai-Jye Kuo (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Benjamin Weise (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Leonard Seils (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen fehlenden Rechten wegen fehlender Erklärungen (Verpflichtung auf Datengeheimnis; Kenntnisnahme von Vorschriften; …);
      • Lars Adam (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Karsten Scharfenberg (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Pauline Pohle (Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
      • Jaqueline Pahlisch (Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie) wegen fehlenden Rechten wegen fehlender Erklärungen (Verpflichtung auf Datengeheimnis; Kenntnisnahme von Vorschriften; …);
      • Mauritius Berger (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
      • Judith Pahlke (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Fabian Schmiedt (Vertretung der Fakultät Maschinenbau) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Tobias Maaß (Vertretung der Fakultät Maschinenbau) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Daniel Cieslack (Vertretung der Fakultät Geoinformation) wegen fehlenden Rechten wegen fehlender Erklärungen (Verpflichtung auf Datengeheimnis; Kenntnisnahme von Vorschriften; …);
      • Niklas Dicks (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Simon Singer (Vertretung der Fakultät Design) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Julian Kühme (Vertretung der Fakultät Design) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;

     

    0.7.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

    7 Anwesende von 14 Stimmberechtigten --> nicht beschlussfähig

     

    0.8. Verabschiedung der Tagesordnung

    0.8.1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden

    0.8.2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

     

    0.9. Verabschiedung der Protokolle

    0.9.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

    0.9.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

     


    TOP 1 Wahlen

    vertagt aus der letzten Sitzung nach §Beschlüsse
    Feststellung der Beschlussfähigkeit:
    7/14 stimmberechtigten sind anwesend --> keine Beschlussfähigkeit, nach §Beschlüsse ist das Plenum zu diesem TOP aber trotzdem beschlussfähig

    1.1. Beratende Mitglieder 2020

    Kandidat*innen:
        Sabine "Eni" Loch
        Corinna "CoCo" Miller
        Gwyneth Hirschfeld
        Clemens Haffner

    Fragen/Unterstüzung für die Kandidaten: 
        Sabine "Eni" Loch: Unterstützung durch Jens Fritze (Referat HoPo und Vorstand der GF), Referat Personal
            
        Corinna "CoCo" Miller: Unterstützung durch Referat Personal
        
        Gwyneth Hirschfeld
        
        Clemens Haffner
    • Bereich Administration Rechentechnik (Paul Riegel): Wenn ich ihn nicht hätte, gäbe es kein Licht am Ende des Tunnels. 
       
    • Tino Köhler: Alle Wählen! 
    • Stephan Rankl: Alle Wählen! 

     

    TOP Abstimmung Sabine Loch

    Ja 7
    Nein
     0
    Enthaltung
     0

    gewählt, wird kontaktiert

    TOP Abstimmung Corinna Miller

    Ja 6
    Nein
     0
    Enthaltung
     1

    Wahl angenommen

    TOP Abstimmung Gwyneth Hirschfeld

    Ja 7
    Nein
     0
    Enthaltung
     0

    Wahl angenommen

    TOP Abstimmung Clemens Haffner

    Ja 7
    Nein
     0
    Enthaltung
     0

    gewählt, wird kontaktiert

    1.2. Mitglied Wahlausschuss 2020

    Kandidat:
        Richard Friese -->7/0/0 gewählt, Wahl angenommen
        
    Fragen/Unterstüzung für Kandidaten:
    • Richard Friese: Ich war letztes Jahr schon im Wahlausschuss, würde das gern weiter machen.
    • Paul Riegel: Hast du die Wahlordnung einmal vollständig gelesen und verstanden? 
    • Richard Friese: Gelesen habe ich sie und auch verstanden. Wie sieht es denn in der kommenden Legislatur aus? Wer kommt denn da noch mit in den Wahlausschuss? 
    • Anne Rübe: Wir haben letztens Tiffy auf jeden Fall gewählt.
    • Tino Köhler: Tiffy müsste im Ausschuss sitzen und James Wahlleitung sein. Gibt's denn was, was du an der Wahlordnung ändern würdest?
    • Richard Friese: Ne, an sich würde ich da nichts ändern wollen. Mir sind da bisher keine störenden Sachen aufgefallen. 
    GO-Antrag auf 10 Minuten Sitzungspause für die Wahlen, weiter um 16:57 Uhr

    TOP Abstimmung Richard Friese

    Ja 7
    Nein
     0
    Enthaltung
     0

    Wahl angenommen

     

    TOP 2 Erlass Schließfachordnung für Pillnitz

    Antragstext: 
    Der StuRa möge beschließen, die anhängige Schließfach-Ordnung zu erlassen. 
    (Mögliche) Änderungsanträge
    • Zuständigkeiten anders verteilen 
    • Beschränkung der Belegungsdauer auf ein Jahr oder ein Semester, um unnötige Dauerbelegung zu verhindern.
    Vertagt mangels Beschlussfähigkeit. (Nicht nach §Beschlüsse vertagbar)

     


    ITOPs

    O. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

    • Anne Rübe: Es gibt immer noch viele offene Stellen im StuRa, für die sich gern jederzeit Menschen zur Wahl aufstellen lassen können.

     

    I. Verbesserungsvorschläge zu den Fragen an die Kandidierenden

    Auszug aus dem Protokoll der 19. Sitzung des Präsidiums 2020 (https://pentapad.c3d2.de/p/stura-htw-dresden_p_2020-19):
    Verbesserung der Frage zur politischen Verortung, um den StuRa die Gelegenheit zum Wahrnehmung des Ansammelns von politischen Gruppierungen zu gewähren (sicherzustellen)
    Ersetze:
    In welchen anderen - insbesondere politischen - Organisationen bist du Mitglied? Als solche Organisationen gelten mindestens Parteien, Vereine (mit Anspruch auf Veränderung und Bewahrung) oder auch sogenannte studentische Verbindungen?
    Durch etwa:
    Gibt es politisch Inhalte, zu denen du dich bekennen möchtest? Das gilt insbesondere, wenn du Mitglied von Organisationen - wie Parteien, Vereine oder auch sogenannte studentische Verbindungen - bist, die einen Anspruch auf Veränderung und Bewahrung des studentischen Lebens haben.
    Ergänzung einer Frage zur Nachhaligkeit für die Arbeit in einem speziellen Amt beim StuRa
    Füge etwa:
    Bist du bereit, deine Arbeit im Amt für Nachfolgende zu dokumentieren, wie es auch alle anderen im StuRa sollten?
    hinzu.
    Als Alternative: "Wie genau möchtest du deine Arbeit im Amt für Nachfolgende dokumentieren"
    Anne: Würde noch hinzufügen, für welches Themengebiet/Referat im StuRa sie sich interessieren. 
    "Für welche Themen oder für welches Referat möchtest du dich insbesondere einsetzen/engagieren?"
    • Johann Boxberger: Ist das "Füge etwa: ..." und alles was danach kommt der konkrete Vorschalg?
    • Anne Rübe: Ja aber wir sind auch immer noch offen für Verbesserungs-/ Änderungsvorschläge. Wenn nichts kommt, dann würde es das werden. 
    • Johann Boxberger: Kann man die erste Frage etwas genauer erläutern?
    • Anne Rübe: Hanni könnte das wahrscheinlich am besten. Leider ist sie nicht anwesend. Es geht darum, dass nicht alle Organisationen Ansichten zu studentischen Themen haben. 
    • Yewgenij Baburkin: Vorschlag zur Änderung: "deren Interessen Überschneidungen mit studentischen Interessen aufweisen"

     

    --> Das Thema wird noch einmal in einer Präsidiumssitzung aufgegriffen, zu der eingeladen wird, sodass sich alle, die an der Thematik Interesse haben, daran beteiligen können.

    II. FZS und kommende MV am 05.09.

    • Stephan Rankl: Max hat mir berichtet: Wir bewegen uns schnell auf die nächste MV zu. Wir müssen zur nächsten Sitzung entweder einen oder zwei zu der nächsten Sitzung entsenden. Die Frage steht nun im Raum, ob der Stura der HTW daran teilnhemen will. Wir haben ein bisschen rumgefragt und uns Meinungen eingeholt. Nähere Infos folgen dann zu der nächsten StuRa Sitzung wenn genaueres feststeht.

     

    Y. Berichte

    1. Präsidium

    2. Referate

    3. Beauftragte

    4. Ausschüsse

    5. Konferenz Sächsicher Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse

    6. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung Ausschuss der Student*innschaften

    7. faranto

    8. andere Stellen

    9. Sprecherinenn und Sprecher jeweilig anwesende Vertretung

    Z. Weiteres

     

    [Sitzungsleitung] schließt die Sitzung um 17:18 Uhr.

     

     

    Anlagen:

    Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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