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Protokoll 1. Sitzung StuRa 2015

Protokoll der 1. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2015

 

https://pads.ccc.de/NNGNcjDtfS

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

  • Richard Blanke
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

beratende Mitglieder

Gäste

 

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

entschuldigte beratende Mitglieder

 

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 16:37 Uhr

Bestellung der Redeleitung
André Günther bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Bestellung der Protokollerstellung
Theresa pazek bietet sich als Protokollerstellung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Hinweis zur Audioaufzeichnung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

11/17 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend
damit ist der StuRa beschlussfähig

 

GO Antrag
von Paul
auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
12/17 damit beschlussfähig

Verabschiedung der Tagesordnung

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 1. Sitzung des StuRa 2015 zu bestätigen.

Tagesordnung

 

TOP

Gegenstand (Antrag)

von

Ergebnis (Abstimmung)

0.

Formalia

  1. Begrüßung zur Sitzung
  2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen
    1. Sprecherinnen und Sprecher
    2. Referatskollegium
    3. Referatsleitungen
    4. andere Stelle
  4. Bekanntgabe von Protokollen
    1. Stelle (Referat oder andere Stelle)
  5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  6. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
  7. Mitgliedschaft
    1. studentische Selbstverwaltung
    2. studentische Vertretung
  8. Verabschiedung der Tagesordnung
    1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
    2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
    3. Tagesordnung (Abstimmung)
  9. Verabschiedung der Protokolle
    1. -1. Sitzung 2014 (Abstimmung)

Sitzungsleitung

 

1.

Struktur des StuRa 2015 - 2/3-Mehrheit

Bereich Struktur

2.

feste Sitzungsleitung 2015

Bereich Sitzungsleitung


3.

Sitzungsturnus 2015 - 2/3-Mehrheit

Bereich Koordination


4. Verschiebung der Wahlen für die Ämter auf die 3. Sitzung StuRa 2015 - 2/3-Mehrheit Bereich Koordination
5. Bestimmung der stellvertretenden Referatsleitungen 2015 - 2/3-Mehrheit Bereich Struktur
6.1.

Wahlen StuRa 2015

  1. Wahl beratender Mitglieder 2015
  2. Wahl Referatsleitung
    1. Wahl Referatsleitung Finanzen 2015
    2. Wahl Referatsleitung studentische Selbstverwaltung & Organisation 2015
    3. Wahl Referatsleitung Kultur 2015
    4. Wahl Referatsleitung Studium 2015
    5. Wahl Referatsleitung Internationales 2015
    6. Wahl Referatsleitung Hochschulpolitik 2015
    7. Wahl Referatsleitung Sport 2015
    8. Wahl Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit 2015
    9. Wahl Referatsleitung Soziales 2015
    10. Wahl Referatsleitung Qualitätsmanagement 2015
  3. Wahl Sprecherinnen und Sprecher 2015
  4. Wahl Sitzungsleitung 2015
Bereich Koordination
6.2.

Wahl Mitglieder weiterer studentischer Gremien

  1. Organe der Studentinnen- und Studentenschaft
    1. Wahl Mitglieder Härtefallausschusses 2015
    2. Wahl Wahlorgane
      1. Wahl Wahlleitung 2015
      2. Wahl stellvertretende Wahlleitung 2015
      3. Wahl Mitglieder Wahlausschuss 2015
  2. Wahl Vertretungen
    1. Wahl Vertretung KSS
      1. Wahl Vertretung LandesprecherInnenrat
    2. Wahl Vertretung fzs
      1. Wahl Vertretung MV fzs
      2. Wahl Vertretung AS fzs
Bereich Koordination
6.3.

Wahl studentische Vertretungen

  1. Wahl studentische Vertretung im Studentenwerk
    1. Wahl studentische Vertretung im Verwaltungsrat
  2. Wahl studentische Vertretung in Senatskommissionen
    1. Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission Bibliothek
    2. Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission Forschung
    3. Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission Hochschulmarketing
    4. Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission IT-Service
    5. Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission Lehre und Studium
Bereich Koordination
7. selbstbestimmte Trennung der Gewalten im StuRa 2015 - 2/3-Mehrheit Bereich Struktur
8. Einreichungsfrist zu Anträgen Bereich Sitzungsleitung
9. Durchführung Konstituierungsseminar 2015 SprecherInnen

ITOP

Gegenstand (Information)

von

Ergebnis (Meinungsbild)

I.

Konstituierungsseminar 2015

Stelle oder Person

 

II. BuFak WiWi

Stelle oder Person


Y.

Berichte

  1. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
  2. Referate
  3. Beauftragte
  4. Ausschüsse
  5. Senat + Senatskommissionen
  6. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
  7. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
  8. Faranto
  9. andere Stelle
  10. Sprecherinnen und Sprecher
jeweilig anwesende Vertretungen

Z.

Weiteres

Anwesende

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

 

TOP  1 Struktur des StuRa 2015 - 2/3-Mehrheit

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen sich wie folgt zu gliedern:

 

Redebeiträge:
Andre: erklärt seinen Antrag,
Paul: Der Stura hat eine Satzung, darin sind 3 Referate enthalten, da sich das bisher nicht geändert hat gibt es zu Beginn jeder Legislatur diese Struktur.
Andre: das ist ein sehr wichtiger Antrag, da hier die Struktur so beibehalten werden sollten.
Mathias:  Gibt es änderungen?
Andre: Der Bereich ESE ist zu Kultur gegangen und der Bereich Semesterticket/ studentisches Jahresticket hat einen neuen Namen bekommen.
Mathias: was ist mt dem Bereich Literatur?
Konstantin: den Bereich gibt es noch.
Paul: Die Untergliederung ist jederzeit durch die Referate zu ändern.

ohne Gegenrede angenommen

TOP 2 feste Sitzungsleitung 2015

 

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen durch Wahl mindestens 3 Personen für eine dauerhafte Sitzungsleitung zu bestellen. Die Sitzungsleitung bereitet die Sitzungen vor, führt sie durch und bereitet die Sitzungen nach. Damit erfüllt sie alle betreuenden Aufgaben von der Annahme von Anträgen bis zur Veröffentlichung und Archivierung von Beschlüssen.

Redebeiträge:
Andre: erklärt seinen Antrag, dieser Bereich ist sehr wichtig und die Mitglieder werden hierfür gewählt.
normen: wann wird die sitzungsleitung gewählt?
Andre: Heute.
formelle Gegenrede von Normen

Abstimmung

Ja
8
Nein
2
Enthaltung
2

damit angenommen


TOP 3 Sitzungsturnus 2015 - 2/3-Mehrheit

Antragstext:

Der StuRa möge beschloss die ordentlichen Sitzungen des StuRa aller zwei Wochen stattfinden in der geraden Kalenderwoche zu lassen. Das operative Geschäft, wozu auch Beschlüsse zu finanziellen Belangen im Rahmen des Haushaltsplanes zählen, wird an das Referatskollegium mit allen Rechten und Pflichten delegiert.

Redebeiträge:
Andre: erklärt seinen Antrag

Abstimmung

ohne Gegenrede angenommen

 

TOP 4 Verschiebung der Wahlen für die Ämter auf die 3. Sitzung StuRa 2015 - 2/3-Mehrheit


Redebeiträge:
Verschiebung der Wahlen für die Ämter auf die 3. Sitzung StuRa 2015 - 2/3-Mehrheit
Andre: erklärt seinen Antrag, Wir haben derzeit viele Ämter und einige haben es noch nicht geschafft sich zu Wahl aufstellen zu lassen, um da einen fließenden Übergang zu schaffen soll dieser Antrag kommen.
Normen: Warum ist der Änderungsantrag enthalten?
Andre: Warum sollte sie?
Normen: Um mehr Durchsichtigkeit zu schaffen.
Andre: Man soll sich auch eher wählen lassen können.
Sabine: Ich finde den Änderungsantrag eig. ganz sinnvoll.
Frank: Aber die 3. Sitzung ist erst im März.
Daniel: Wir können das auch auf die 2. Sitzung legen.
Paul: Naja früher war das noch nicht so mit den Sitzungen aller 2. wochen.
Andre: Wir schieben das mal auf die 2.Sitzung.
Daniel: verliest Änderungsantrag.
Paul: Es geht darum sich auch erst mal kennen zu lernen um dann vertrauensvoll wählen zu können.
Andre: Mich stört das "soll".
Daniel: Wie wäre es dann wir übernehmen nur den 2. Satz.
Andre: Das würde ich so übernehmen.
Paul: Aber was ist mit den Ämtern die garnicht besetzt sind, da macht es ja keinen Unterschied.
Frank: Man kann das ja mit dem Kennenlernen begründen.
Andre: Verliest den Änderungsantrag.

Abstimmung

ohne Gegenrede angenommen

TOP 5 Bestimmung der stellvertretenden Referatsleitungen 2015 - 2/3-Mehrheit

 

Antragstext:
Der StuRa möge für den StuRa 2014 eine Abweichung von § 29 Abs. 1 Nr. 2 der Wahlordnung dahingehend beschließen, dass der durch den StuRa gewählten Referatsleitung die Bestimmung der jeweiligen stellvertretenden Referatsleitung durch Bestellung obliegt. Somit soll eine Referatsleitung ihr Stellvertretungen, wie auch die weitere Mitglieder des Referates, gemäß § 29 Abs. 2 der Wahlordnung bestellen.
Redebeiträge:
Andre: erklärt seinen Antrag, ich bin der Meinung, dass die Referatsleitung dar sich selbst einen Stellvertreter wählen

Abstimmung

inhaltliche Gegenrede von Mathias, ich denke die Referatsleitung bekommt zu viel Macht.

Ja
9
Nein
1
Enthaltung
2

damit abgelehnt

GO Antrag
auf Neuauszählung
von Bine

Ja
10
Nein
1
Enthaltung
1

damit abgelehnt ( da 2/3 Mehrheit nicht gewährleistet)

TOP 6 Wahlen StuRa 2015

1. Wahl beratender Mitglieder 2015


Andre: Vorschlag für das weitere Verfahren: Wahlen im Block

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen folgende Personen als beratenden Mitglieder des StuRa 2015 zu wählen.

beratendes Mitglied

Redebeiträge:
Klaus Martin Beyer, stellt sich vor, Ich bin seit 2011 im Stura
Andre: Ich unterstütze diese Wahl

Elisa Löwe, stellt sich vor, bin seit ende 2010 im Stura, habe mich engagiert u.a. im Ref. Studium oder HoPo, ich möchte mich auch weiter einbringen, weshalb ich mich hier zu Wahl aufstellen lasse.
Andre: Ich unterstütze diese Wahl.
Paul: ich finde es gut das du dir die Mühe gemacht hast die hier so vorzustellen.

Martin Kalisch
Andre: stellt Martin vor, er ist gerade in Leipzig, ist unter anderem auch Ref leitung Soziales.

Mose Kreher
Justus Tiepmar
Lisa Kraus
Daniel: sind in im Ref. Internationales, sehr engagiert und ich unterstütze diese Wahlen
Normen: warum sind sie nicht da.
Daniel: Kann ich leider nicht sagen.
Andre: Man muss auch nicht unbedingt da sein.
Paul Riegel: stellt sich vor, hab u.a. eine Geschäftsordnung für den stura geschrieben, eine Grundordnung ist im Prinzip fertig.

Hendrik Wobst
Paul: ist inzwischen aus der HTW raus, aber immernoch für den Stura tätig. Hendrick ist sogar als Ehrenmitglied gewählt wurden.
Andre: Ich unterstütze diese Wahlen

Luise Heidekrüger
Daniel: Sie ist im Ref Internationales und Kultur stellvertretende Referatsleitung, sie ist sehr fleißig und ich unterstütze diese Kandidatur.
Konstantin: ich stimme dem zu.
Paul: ebenfalls.

Fabian Kunde
Paul: Ich unterstützde diese Wahl.

Wolfgang Wohanka: Ich bin im Ref. QM und würde das in diesem Jahr gern wieder tun.
Andre: Ich unterstütze diese Wahlen
Klausi:  Ich unterstütze diese Wahlen

Matthias Jakobi: stellt sich vor,bin im Bereich HoPo tätig.

Frank Hebold
Matthias: Ich hab mit ihm zusammengearbeitet, ist in HOPO aktiv
Paul: außerdem hat er uns im FZS vertreten.

Arturas Miller
Andre: Er macht recht viel, aber immer nur, dass was er sagt, aber dass dann auch gut.
Patrick Pietsch, habe 2011 angefangen, im Bereich Ökologie war ich tätig, der Verteilerkühlschrank wurde von mir iniziiert und und und.
Andre: Ich unterstütze diese Kandidatur.

Norman Schwirz, stellt sich vor

Michael Iwanow
Frank Hirsch
Michaela Zsapka
Frank: Michael macht wirklich richtig viel, u.a. 30 Jahresabschlüsse im letzten Jahr, hat ein krasses Fachwissen und ich unterstütze diese Kandidatur. Ich selbst bin im Bereich Finanzen tätig. Michaela ist bei uns dabei, sehr engagiert.
Andre: Ich unterstütze diese Kandidaturen.

Martin Meißner, stellt sich vor, ich engagiere mich für den Kraftsport und hab auch vor einen Blog zu erstellen.
Paul: Wird der Blog vom Stura sein?
Andre: Ich soll was vom Andreas Selle weitergeben, dass du nicht als Übungsleiter tätig bist.
Martin: Er ist der Meinung das nur Leute die regelmäßige Zeiten anbieten als Übungsleiter gelten.

Konstantin Schreiter, stellt sich vor, ich bin seit 2013 im Stura und seit letztem Semester im Ref Kultur.
Andre: Ich unterstütze diese Kandidatur.

Theresa Pazek, stellt sich vor.
Frank: Ich unterstütze diese Kandidatur.
Andre: Ich unterstütze diese Kandidatur.

Maria Dopslaf, stellt sich vor, Ich bin im Bereich ÖA
Andre: Ich unterstütze diese Kandidatur.

Chris Weber, stellt sich vor

 

Wahl Referatsleitung


Referat Soziales
Martin Kalisch
André Günther
Daniel Möller
André Günther
Julia Schmidt
Theresa Pazek

2. Wahl Mitglieder weiterer studentischer Gremien

 

Martin Kalisch
Natalie Metzner

Wahl Wahlleitung 2015

Luise Heidekrüger
Wahlkommission
bilden Melissa und Martin
GO Antrag
von Paul
auf Verschiebung der Wahlen Sprecherinnen und Sprecher zur nächsten wahl, da sich vielleicht von den Neuen noch Leute finden.
Andre: Ich wollte mich aber jetzt zur Wahl stellen lassen, da in der nächsten Woche viele wichtige Entscheidungen anstehen.
Daniel: Ich stimme Andre zu.

Ja
1
Nein
7
Enthaltung
3

damit abgelehnt

15min Wahlpause


PersonStimmzettelAbstimmung
Name abgegebene gültig Ja Nein Enthaltung Ergebnis
Elisa Löwe
12
11
10
0
1

Klaus Martin Beyer
12
11
10
0
1
angenommen
Martin Kalisch
12
11
9
0
2

Mose Kreher 12 11 9 0 2
Justus Tiepmar 12 11 9 0 2
Paul Riegel 12 11 8 2 1 angenommen
Luise Heidekrüger 12 11 11 0 0
Fabian Kunde 12 11 9 0 2
Wohlfgang Wohanka 12 11 10 0 1
Matthias Jakobi 12 11 9 0 2
Frank Hebold 12 11 9 0 2
Arturas Miller 12 11 8 0 3
Hendrick Wobst 12 11 9 0 2
Lisa Kraus 12 11 9 0 2
Patrick Pietsch 12 11 10 0 1 angenommen
Norman Schwirz 12 11 8 2 1 angenommen
Michael Iwanow 12 11 10 1 0 angenommen
Frank Hirsch 12 11 10 1 0
Michaela Zcapka 12 11 9 0 2
Martin Meißner 12 11 7 3 1 angenommen

Konstantin Schreiter

12 11 10 1 0
Theresa Pazek 12 11 10 0 1 angenommen
Maria Dopslaf 12 11 10 0 1
Chris Weber

Konstantin Schreiter

(Ref Kultur)

12 12 11 1 0

Luise Heidekrüger

(Wahlleitung)

12 12 11 1 0

Martin Kalisch

(Ref Soziales)

12 12 10 1 1

Martin Kalisch

(Härtefallausschuss)

12 12 10 1 1

Natalie Metzner

(Härtefallausschuss)

12 12 9 2 1

André Günther

(Sitzungsleitung)

12 12 8 1 3 angenommen

Julia Schmidt

(Sitzungsleitung)

12 12 10 2 0 angenommen

Theresa Pazek

(Sitzungsleitung)

12 12 9 2 1 angenommen

André Günther

(Sprecher)

12 12 9 2 1 angenommen

Daniel Möller

(Sprecher)

12 12 9 2 1 angenommen

 

TOP 7 selbstbestimmte Trennung der Gewalten im StuRa 2015 - 2/3-Mehrheit

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen ein zusätzliches Entscheidungsorgan Referatskollegium (RK) einzuführen. Die Vertretung der Fachschaftsräte im StuRa, die den Willen der Studentinnen- und Studentenschaft abbilden, sind weiterhin legislativ als Plenum zusammengefasst. Dies sollte Bestandteil der Grundordnung sein.

Grundregelungen zum Verfahren des RK sollen umfassen:

  • RK ist nur beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte aller Referate (6) stimmberechtigt vertreten sind
  • Jedes Referat hat im RK eine Stimme, welche durch den Referatsleiter oder seinen Stellvertreter vertreten wird. Mehrere Referate dürfen nicht von der gleichen Person repräsentiert werden. (Ausnahme: Sprecherinnen und Sprecher des StuRa)
  • Referatsleitung bzw. stellv. Referatsleitung können im Falle einer Abwesenheit ihr Stimmrecht schriftlich delegieren. Eine Stimmdelegation sollte nur im Ausnahmefall an nicht an der HTW Dresden als Teil der Studierendenschaft immatrikulierte Personen erfolgen
  • Sprecherinnen und Sprecher des StuRa haben - einzig zum Erreichen einer Beschlussfähigkeit - maximal die Stimmen (auch kommissarisch) zweier unbesetzter Referate inne
  • Sprecherinnen und Sprecher des StuRa welche gleichzeitig regulär eine Referatsleitung innehaben, können maximal ein weiteres Referat kommissarisch im RK vertreten
  • Sprecherinnen und Sprecher des StuRa sollen ihr ggf. erlangtes kommissarisches Stimmrecht selbst ausüben, können es aber bei Abwesenheit schriftlich delegieren
  • RK ist nicht berechtigt, Aufwandsentschädigungen (AE) zu beschließen
  • RK ist dem StuRa gegenüber Rechenschaft schuldig
  • RK kann sich nicht über Entscheidungen des StuRa hinwegsetzen
  • RK kann Anträge an den StuRa verweisen
  • RK ist zuständig für das Tagesgeschäft im Rahmen des Haushaltsplans
  • die monetäre Höhe von im RK zu bearbeitenden Anträgen wird auf maximal €2000 je Antrag begrenzt
  • vom RK abgelehnte Anträge können auf Wunsch des Antragstellers/der Antragstellerin erneut im StuRa behandelt werden

 

Redebeiträge:
Andre: erklärt seinen Antrag, Wir wollen ein Referatskollegium schaffen. Die Referate brauchen öfter mal Kleinbeträge für z.B. Veranstaltungen und diese Anträge landen dann immer bei uns in der Sitzung. Wenn das Sachen sind, die onehin im Haushaltsplan stehen, dann könnte das auch im Referat bestimmt werden. Die Frage ist nur, wollen wir diese Entscheidungskraft abgeben. Letztes Jahr wurde dieser Antrag angenommen und daraufhin hat das RK gut gearbeitet. Ich denke das ist eine gute Sache.
Daniel: Die Frage war, wie kann das RK erhalten bleiben ohne das es zu einer Machtbündelung kommt. Die Regelungen beschränken das.
Patu: Wer hat den Antrag gelesen? Man stimmt hier nicht einfach so darüber ab, sondern sollte schon bescheid wissen, worum es hier geht. Ich selbst finde es nicht gut, denn es ist schon eine Machtposition, die hier abgegeben wird.

GO Antrag
von Normen
auf Verschiebung auf die nächste Sitzung
inhaltliche Gegenrede von Andre denn ich würde schon nochmal drüber Reden wollen
Ja
3
Nein
6
Enthaltung
1
damit abgelehnt

Paul: Mich wundert es das der Antrag vom letzten mal einfach übernommen wurde, da es auch damals schon Kritik gab u.a. zu der Machvergabe. bringt Beispiel zur Stimmübertragung im RK. Vielleicht sollte man zu der Stimmübertragung nocheinmal  debattieren.
Andre: Was Paul gesagt hat stimmt nicht. Es gab den Fall das jemand 2 Stimmen im RK hat, indem man in zwei Referaten Leiter o.ä. ist. Das viel mir vorher nicht auf. Was da passiert ist war mein Fehler und nicht so im Antrag festgelegt. es können auch nicht irgendwelche Stimmen einfach übertragen werden, dazu gibt es genaue Festlegungen. Es gab keinen Missbrauch.
Jakob: Ich kenne den finanzhaushalt nicht, aber ich finde 2000 Euro ganz schön viel.
Daniel: Das wird sicher auch nochmal auf der Kose thematisiert werden. Zu den 2000 euro: das bezieht sich auf den Haushaltsplan, das geld kann nicht einfach so rausgeschmissen werden, da im haushaltsplan Posten festgelegt sind. Außerdem kann der stura Beschlüsse des RKs wieder aufheben.
Iwanow: Warum haben wir den Sitzungsturnus zuerst beschlossen?
Patu: Hat sich jemand den Haushaltsplan angeschaut?
Daniel: Das RK soll ja den stura entlasten. Die Regeln gab es vorher nicht, aber die entlastung. Letztes mal hat das wunderbar funktioniert.
Patu: Ich hatte eher selten das Gefühl, das es so wunderbar funktioniert hat.
Daniel: Dazu hatte Paul auch etwas gesagt: die stimmen liegen bei den Referatsleitungen und die wurden von uns gewählt, demzufolge sollten wir denen auch vertrauen können.
Iwanow: Mir fehlt die Einberufungsfrist der Sitzungen.
Paul: ich kann mich aber ziemlich genau an so eine Sitzung erinnern, das es passiert ist das nichtmitglieder abgestimmt haben.
Andre: Das war nicht der Fall, Berthold ist Stura Mitglied. Ich werde den Antrag zurückziehen, da es offensichtlich noch ein wenig unklar ist.

Der Antrag wird vertagt

 

TOP 8 Einreichungsfrist zu Anträgen

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen die Frist zur Einreichung von Anträgen an die Sitzungsleitung (für die Antrags- und Beschlussverwaltung) auf zwei Tage vor der jeweiligen Sitzung, festzulegen. Eilanträge sind davon ausgenommen.

Redebeiträge:
Andre: erklärt seinen Antrag, es soll eine Frist geben, bis wann Anträge eingereicht werden können.

Änderungsantrag von Daniel
Die Frist wird von 2 Tagen auf 4 Tage erhöht
Andre übernimmt den Änderungsantrag

Daniel: Es soll auch noch genügend zeit gegeben werden auch nocheinmal über Anträge im vorhinein schon einmal zu besprechen udn das erleichtert die Kommunikation.
Normen: Bis wann kann man dann Anträge einreichen ?
Andre: Bis Freitag Mitternacht. Verliest den Antrag.

Abstimmung

inhaltliche Gegenrede von Iwanow ich finde das wort "öffentlich" fragwürdig.
Ja
9
Nein
1
Enthaltung
1
damit angenommen

TOP 9 Durchführung Konstituierungsseminar 2015

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen für die Durchführung des Konstituierungsseminars 2015 bis zu 2.500 € bereit zu stellen. Kosten durch von Teilnehmenden fahrlässig oder beabsichtigt verursachte Schäden, sind durch die verursachenden Teilnehmenden als Privatpersonen zu tragen.

Redebeiträge:
Andre: das ist ein Antrag für die KOSE.
Rahel: Die Kose findet dieses Wochenende statt.
Andre: Wie kann amn sich anmelden?
Rahel: Der Zug fährt am HBf um 16:xx los. Die Anmeldung findet über Kose@ statt.
Andre: ich würde bitte das noch mehr Leute aus den Fachschftsräten mitkommen.
Bitte redet noch einmal mit euren Leuten. Und ich würde morgen auch nochmal einmal eine INFO mail herumschicken.
Paul: Was passiert wenn dem Antrag nicht zugestimmt wird?
Andre: K.A.
Jakob: Wie viele kommen bisher mit?
Andre: Unter 10.
Romy: Kann man das Budget dann nicht runter setzen.
Andre: Das würde ich nicht machen.
Romy: Gibt es da eine Kalkulation dazu.
Andre: Ja gibt es.
Normen: Im Wiki stehen da auch nochmal Infos dazu. Möchtest du Anmerkungen dazu haben Rahel?
Rahel: Für die Themen werden wir uns sicher nocheinmal unterhalten. feste Punkte gibt es natürlich schon, aber Diskussionen sind natürlich frei.
Normen: Mich interessiert vor allem HoPo.
Paul: Ich finde 2500 Euro für eine Veranstaltung ohne konkreten Ablaufplan  etwas schwierig und es etwas schade, dass das auf Rahel abgewältzt wurde.
Andre: Dem stimme ich zu, der Ablaufplan soll vom letzten Jahr übernommen werden. Und bestimmt werden die 2500 bei weitem nicht ausgeschöpft werden.
Iwanow: Daniel wollte letzte Legislatur auch eine Tabelle dazu haben.
Sigi: Ich finde das ist eine schöne Sache.
Andre: Wir sind uns einig, dass das eine gute Sache ist. Rahel hat sich kurzfristig dazu bereit erklärt das zu machen, was ihr anzurechnen ist. Das war alles Kurzfristig und natürlich lief nicht alles Optimal aber leider jetzt nun mal so.
jakob: Dem stimme ich zu.
Daniel: Verschieben kann man es nichtmehr?
Andre: Nein.


Abstimmung

inhaltliche Gegenrede von Paul, für den Betrag ist es zu wenig was bisher passiert ist

Ja
10
Nein
0
Enthaltung
2
damit angenommen

Info Tops

Konstituierungsseminar 2015
Andre: Ich denke es wurde alles gesagt, es kommt nochmal eine Mail.
Paul : Wie viele Referentan kommen denn und welche Themen?
Andre: Die Themen richten sich nach den Fragen.

BuFak WiWi
Phillip: Elisa hat für den FSR Wiwi eine Frage/ Antrag eingereicht
Es soll um die Finazielle Unterstützung der BUFag gehen, um die 40000 Euro und ich möchte hier noch Fragen oder Anmerkungen einholen.
Andre: Bitte lest den Antrag bis zu nächsten Sitzung durch.
Iwanow: Ich fände es wünschenswert, wenn die Finanzplanung Teil des Antragstextes würde.
Phillip: spricht zu der genauen Finanzierungsplanung.
Sigi: Ich finde 1000 Euro für Bürobedarf fraglich.
Iwanow: Wie viele Teilnehmer sind geplant?
Phillip: 200.
Iwanow: Ich verstehe die Verplegungsbegründungen nicht.
Phillip: erklärt dies genauer
Iwanow: Nach der Kalkulation sind es 800 Teilnehmer, weil verschiedene Kalkulationen doppelt erscheinen.
Jakob: Ich fände es gut wenn die Begründungen etwas detaillierter wären.

Berichte
Referate
Semestertickteverhandlungen
Umzug des StuRa

Normen: Was ist mit dem TDOT?
Klausi: Das macht das Referat ÖA.
Finanzen
Iwanow: Wir erwarten die Abgaben der Jahresabschlüsse bei Frau Rossberg.

Senatskommission Lehre und Studium
Iwanow: Ich würde gerne gehen
Phillipp
HauTuKSS ist diese Woche.
FZS
Paul: Terminlich ist es gerade schwierig.Und kommende Mitgliederversammlung ist im März.

Faranto
Daniel: Parallel zur Kose findet eine Veranstaltungen der Erasmusinitiativen hier auf dem Kampus statt.
Paul: was ist mit Pegida?
Andre: Derzeit nicht viel.
Daniel: in einer der nächsten Sitzungen werde ich dazu noch den Stura befragen.

[Sitzungsleitung] schließt die Sitzung um 19:34 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 20.01.2015 um 17:00 Uhr statt.

 

 

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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