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Protokoll 4. Sitzung StuRa 2014

Protokoll der 4. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2014

 

 

 

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

  • Christian Dreßler

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

  • Julia Schmidt
  • Sophia Trautmann
  • Theresa Pazek

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

beratende Mitglieder

Gäste

 

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Jochen Haas

Sebastian Frais

Linda Ihle

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Frank Neumann

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 18:03 Uhr

 

Bestellung der Sitzungsleitung
Christian Krolop bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Bestellung der Protokollerstellung
Theresa Pazek bietet sich als Protokollerstellung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Feststellung der Beschlussfähigkeit
10/16 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend

Verabschiedung der Tagesordnung

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 4. Sitzung des StuRa 2014 zu bestätigen.

Tagesordnung

 

TOP

Gegenstand (Antrag)

von

Ergebnis (Abstimmung)

0.

Formalia

  1. Begrüßung zur Sitzung
  2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen
    1. Sprecherinnen und Sprecher
    2. Referatskollegium
      1. finanzielle Unterstützung Teilnahme NP ESN
        angenommen
      2. Anschaffung neuer Stühle Z 124
        angenommen
      3. Spende an Wikipedia
        an den StuRa überwiesen
      4. Spende an Plone Foundation
        angenommen
      5. Wahl Zeichnungsberechtigter
        Daniel Möller wurde gewählt und nahm die Wahl an
        Frank Hirsch wurde gewählt und nahm die Wahl an
      6. Angestellte für den Februar 2014
        angenommen
      7. Anschaffung Biertischgarnitur
        an den StuRa überwiesen
    3. Referatsleitungen
      1. studentische Selbstverwaltung & Organisation
        1. AE Sitzungsleitung 1. Sitzung
          200 €
        2. AE Sitzungsleitung 1. außerordentliche Sitzung
          100
        3. AE Sitzungsleitung 2. Sitzung
          60 €
        4. Tastaturen und Mäuse für den StuRa
          bis zu 50 €
    4. andere Stelle
  4. Bekanntgabe von Protokollen
    1. Stelle (Referat oder andere Stelle)
  5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  6. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
  7. Mitgliedschaft
    1. studentische Selbstverwaltung
    2. studentische Vertretung
  8. Verabschiedung der Tagesordnung
    1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
    2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
    3. Tagesordnung (Abstimmung)
  9. Verabschiedung der Protokolle
    1. -1. Sitzung 2012 (Abstimmung)

Sitzungsleitung

 

1.

Wahlen

  1. Wahl beratender Mitglieder 2014
  2. Wahl Vertretungen beim freien freien zusammenschluss von studentInnenschaften
    1. Wahl Vertretung zur Mitgliederversammlung 2014
      Wahl Vertretung zur 49. Mitgliederversammlung
    2. Wahl Vertretung im Ausschuss der Student*innenschaften 2014
      Wahl Vertretung im 48. Ausschuss der Student*innenschaften
  3. Wahl Sprecherinnen und Sprecher
  4. Wahl Zeichnungsberechtigte
  5. Wahl Mitglieder Härtefallausschuss
Stelle oder Person

2.

Sitzungen bis zum Beginn der Vorlesungszeit im Sommersemester 2014

Sitzungsleitung

2/3-Mehrheit notwendig!

3.

Spende an Wikipedia

Martin Kamke


4. Anschaffung Biertischgarnituren Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
5. Sperrvermerk für AE Referat Finanzen 2/3-Mehrheit notwendig!
6. Rechnungsübernahme von Unifilm

Referat Finanzen

Referat Kultur


7. Anschaffung Büroausstattung und Material
Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
8.

Positionierung des StuRa zur Regierung bis zur Landtagswahl 2014

Vertretung im LandessprecherInnenrat

ITOP

Gegenstand (Information)

von

Ergebnis (Meinungsbild)

I.

Stundensätze SHK/WHK

Ist? vs. Soll?

Bereich studentische Hilfskräfte

 

II. Härtefallausschuss

Martin Kalisch

Referat Soziales


III. Rektoratsgespräch Sprecherinnen und Sprecher

Durchführung 2. Sitzung 48. AS fzs Vertretung im 48. Ausschuss der Student*innenschaften
Y.

Berichte

  1. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
  2. Referate
  3. Beauftragte
  4. Ausschüsse
  5. Senat + Senatskommissionen
  6. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
  7. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
  8. Faranto
  9. andere Stelle
  10. Sprecherinnen und Sprecher
jeweilig anwesende Vertretungen

Z.

Weiteres

Anwesende

 

Artikelaktionen
Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

 

GO-Antrag auf Verschiebung des TOP Biertischgarnitur in das RK
formelle Gegenrede

Abstimmung GO-Antrag

Ja8
Nein 0
Enthaltung 1
damit angenommen

GO-Antrag entschuldigte beratende Mitgliederauf Verschiebung des TOP Rechnungsübernahme Uni film in das RK
formelle Gegenrede

Abstimmung GO-Antrag

Ja
7
Nein
0
Enthaltung
3
damit angenommen

GO-Antrag
auf Verschiebung des Tops Büromaterial
ohne Gegenrede angenommen

GO-Antrag auf Neuaufnahme Verrechnung Uni Film
inhaltliche Gegenrede dann muss eine Sitzung im RK stattfinden

Abstimmung GO-Antrag

Ja
2
Nein
1
Enthaltung
6
damit abgelehnt

GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
11/16 damit beschlussfähig

GO Antrag auf Aufnahme des Tops Finanzierung Embedded world
inhaltliche Gegenrede
Chris verliest den Antragstext
inhaltliche Gegenrede

Abstimmung GO-Antrag

Ja
5
Nein
1
Enthaltung
3
damit abgelehnt, bei 11 stimmberechtigten Mitgliedern
Redebeiträge
Paul stellt nocheinmal klar: Es handelt sich um einen Zuschuss zu den Reisekosten.
Chris: verliest den Antrag erneut
GO-Antrag auf Neuaufnahme

Abstimmung GO-Antrag

Ja
6
Nein
0
Enthaltung
5
damit angenommen


GO-Antrag
auf Neuauszählung
12/16 stimmberechtigten Mitgliedern

Gegenrede
Aufnahme des Finanzantrags

Abstimmung GO-Antrag

Ja
6
Nein
0
Enthaltung
5
damit abgelehnt bei 12 stimmberechtigte Mitgliedern

INFO TOP Härtefallausschuss

Redebeiträge:
Martin Kalisch: stellt Antrag vor
Härtefallauschuss enscheidet über erstattung von Geldern und kleines Darlehn, es fehlt ein stimmberechtigtes Mitglied, es ist sehr dringlich
Martin stellt 2 Beispiele vor
Christian: gibt es noch andere stimmberechtigte Mitglieder
Martin: man kann auch als nicht stimmberechtigtes Mitglied mitwirken, aber es fehlt uns noch jemand
Andre:
Christian K:
Christian: ich stelle mich zur Wahl auf

TOP 1 Wahlen


Wahl beratender Mitglieder 2014
Luise
Christian
Benjamin
Matthias
Benjamin
Die zu wählenden Personen stellen sich vor
GO Antrag auf Überlegungspause 15min

Pause bis 18:50

GO Antrag auf Ausführung alles Wahlen im Block
ohne Gegenrede angenommen
Wahl Vertretungen beim freien Zusammenschluss von StudentInnenschaften
Paul
Wahl Vertretung zur Mitgliederversammlung 2014
Wahl Vertretung zur 49. Mitgliederversammlung
Wahl Vertretung im Ausschuss der Student*innenschaften 2014
Wahl Vertretung im 48. Ausschuss der Student*innenschaften
Wahl Sprecherinnen und Sprecher
Redebeiträge
Georg: ich denke es gibt keine Kandidaten deshalb halte ich diesen Punkt für überflüssig

Paul: es müssten eigendlich 2 sein
Frank: ich finde es auch sinnvoll einen zweiten Sprecher zu Wählen
Andre: es hängt von jedem selbst ab wie viel arbeit man in dieses Amt steckt
Georg: erklärst du mir die Aufgaben des Sprechers
Andre: du kannst gerne später auf mich zukommen

GO-Antrag auf Verscchiebung des Tops 1.3
inhaltliche Gegenrede
Andre: warum?
Paul: damit die Stimmzettel gedruckt werden können
Andre: zieht zurück
Zurückziehen des GO-Antrags
Wahl Zeichnungsberechtigte

GO-Antrag auf nicht öffentliche Sitzung
inhaltliche Gegenrede
Christian: kann auch außerhalb der Sitzung geklärt werden

Abstimmung GO-Antrag

Ja
6
Nein
-
Enthaltung
-
GO-Antrag auf Neuauszählung
formale Gegenrede

Abstimmung GO-Antrag

Ja
7
Nein
1
Enthaltung
2
damit angenommen


nicht öffentlicher Teil der Sitzung gestartet um 19:00 Uhr
beendet um 19:15

5min Pause
Weiterführung der Sitzung 19:20 Uhr
Kandidaten
Frank: stellt sich vor
Daniel: stellt sich vor
Wahl Mitglieder Härtefallausschuss
Christian
Marcel
Kandidaten stellen sich vor
Verständnisfrage
Martin: wie viele Mitglieder müssen in diesem Ausschuss sein
Christian: min 3
Martin: dann würde ich mich auch aufstellen lassen
GO-Antrag
auf Aufnahme des Tops 1.3
Festellung der Beschlussfähigkeit
10/16 damit beschlussfähig, keine 2/3 Mehrheit gegeben
Wahl der Sprecher
Georg
Daniel
Kandidaten stellen sich vor
Wahlkommission wird gebildet
Philipp
Martin

Wahlpause von 15min

Wahlergebnis

PersonStimmzettelAbstimmungAnnahme
VornameNameabgegebene Stimmengültige StimmenJaNeinEnthaltungErgebnisDatum der RückmeldungErgebnis
Luise Heidekrüger 12 12 11 1 0 gewählt
per Mail am 05.02.2014
angenommen
Christian
Krolop
12 12 12 0 0 gewählt 4. StuRa Sitzung angenommen
Benjamin
Weiß
12 12 10 0 2 gewählt per Mail am 05.02.2014 angenommen
Matthias Jakobi 12 12 11 0 1 gewählt 4. StuRa Sitzung angenommen
Benjamin
Wilhelm 12 12 10 0 2 gewählt 4. StuRa Sitzung angenommen
Alexander Ross 12 12 12 0 0 gewählt 4. StuRa Sitzung angenommen








































 

1.3
Daniel Möller 10/1/0 angenommen
Georg Polte 6/3/3 abgelehnt
1.4
Daniel Möller 11/0/1 angenommen
Frank Hirsch 9/0/3 angenommen
1.5
Christian Dreßler 12/0/0 angenommen
Marcel Frohberg 12/0/0
Natalie Metzner 12/0/0

Top 2 Sitzungen bis zum Beginn der Vorlesungszeit im Sommersemester 2014

Andre: erklärt seinen Antrag
die Sitzungen finden immer während der Vorlesungszeit statt, die nächste sitzung fände also in über einem monat statt,es kann aber jederzeit eine außerordentlichen Sitzung einberufen werden
Paul: bei den außero. sitzungen können nur Tops besprochen werden zu denen speziell eingeladen wurde
Frank: müssen es denn immer die Sprecher sein die alles alleine entscheiden

Top 3 Spende an Wikipedia

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen 250 Euro an die Wikimedia Fördergesellschaft zu spenden.

Redebeiträge:
Martin: erklärt seinen Antrag
wir hatten füher schon einmal gespendet, da es gemeinnützig ist dachte ich es wäre mal wieder an der zeit, ich bin auch bereit die Höhe des Betrags noch zu besprechen ist
Andre: ich unterstütze diesen Antrag auf jeden Fall
Verständnissfrage Daniel
Daniel:ich würde die summe auf 100 euro kürzen
Fabian: wir müssen eig. nicht am Betrag groß herumfeilschen, da die Beträge nicht so hoch sind
Andre: ich schließe mich dieser Meinung an, und möchte anmerken, dass ich mit beiden Beträgen leben kann

5min Beratungspause

GO-Antrag
auf Aufhebung des Tops Plonespende
Fabian: Anulierung des Beschlusses vom RK
Paul: das ist kein GO Antrag
Zurückziehen des GO Antrags

Änderungsantrag
Lösen des Antrages vom Antrag Spende an Plone
Martin übernimmt diesen in seinen Antrag

 

Abstimmung

ohne Gegenrede angenommen

Top 5 Sperrvermerk für AE

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen den Haushaltsposten "Aufwandsentschädigung für
die Mitwirkung" mit einen Sperrvermerk zu versehen, bis es eine
Beschlossene  Ordnung zu diesem Thema gibt.

Redebeiträge:
Frank: erklärt seinen Antrag, ich bin der Meinung das die Pauschale von 200 Euro zu hoch ist
Christian: Pauschale von 200 euro ist falsch es sind maximal 200 Euro
Andre: ich halte diesen Antrag für farlässig, da es fürs erste zum Verbieten von AE kommen würde, außerdem wurde bis jetzt auch keine AE ausgezahlt, denn die AE weden auch nur ausgezahlt wenn sie sinnvoll sind
Christian: ich find AE relativ sinnvoll, und diesen Antrag eher contraproduktiv

GO-Antrag auf Ende der Debatte und sofortige Abstimmung
inhaltliche Gegenrede von Paul: die Leute die lust haben sollten sich zu einem späteren Zeitpunkt um dieses Problem kümmern
Feststellung der Beschlussfähigkeit
12/16 damit beschlussfähig

Abstimmung GO-Antrag

Ja
11
Nein
0
Enthaltung
1
damit angenommen
inhaltliche Gegenrede von Paul: D.h. wir könnten diese antrag nur mit der 2/3 Mehrheit zur Verabschiedung der AE Ordnung wieder schließen

Abstimmung Antrag

Ja
0
Nein
10
Enthaltung
2
damit abgelehnt

weiteres Verfahren
5/4/3 damit abgelehnt
Christian: du arbeitest diesen Antrag noch weiter aus
Frank: ja
Andre: eig. ist es von mir zurzeit so gewollt das es vom StuRa bestimmbar ist wie die AE ausfällt
Georg: ich stimme dir zu
Paul: der AE steht ja auch als Posten im Haushaltsplan

Top 8 Positionierung des StuRa zur Regierung bis zur Landtagswahl 2014

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen sich im Zusammenhang mit der KSS (als Zusammenschluss aller StuRä Sachsens)
und deren Kampagne zur Landtagswahl 2014 klar gegen die bestehende Regierungskoalition aus CDU und FDP auszusprechen.
Redebeiträge:
Fabian: stellt seinen Antrag vor
die Frage ist welche Stellung der StuRa einnimmt, da wir ja Mitglied sind, es ist auch eig. keine Wahl mehr sondern
eine Nötigung sich zu positionieren gegen die Regierung und ihren aktuellen Kurs
Christian: dem stura ist ein Mandat zugefallen womit wir uns jederzeit positionieren dürfen
Frank: ich finde es sollte zudem ein Meinungsbild der Studentenschaft eingeholt werden um die Positioierung zu klären
Georg: ein Meinungsbild ist gut aber viele der Studenten beschäftigen sich kaum mit dem Thema deshalb führt diese Einholung des Meinungsbildes zu nichts
andre: ich halte es auch nicht für sinnGO Antrag voll eine Umfrage durch zu führen und eine andere Frage ist auch: wer würde diese Umfrage durchführen
Fabian: wir positionieren uns hier ja zur Regierung und zu keinen hochschulpolitischen Dingen, auch eine Umfrage finde ich überflüssig
George: Ich meine hochschulpolotisch
Christian: es besteht Dringlichkeit, ich betrachte es als legitim wenn der Stura hier Stellung bezieht
Phillipp: wenn der Stura eine politische Stellung einnimmt finde ich wir sollten auf jeden Fall die Studentenschaft miteinbeziehen
Fabian: dann könntest du auch gleich den Landtag kritisieren, es ist eine Pflicht der studentischen Vertretung, denn die Probleme beginnen nicht an der
Hochschule sondern bei der Regierung. Wir wollen keinen Wahlkampf machen aber uns kritisch über den Kurs der Regierung äußern, die Aufgaben sind landes- und bundesweit
Daniel: ja ich stimme Fabian zu, wir sind ja auch die Interessenvertretung der Studentenschaft
Christian: ich gebe dir recht Philipp, du hast als Student die Vetretung gewählt und ihnen damit das Recht zu Positionierung gegeben wodurch man im Sinne der Studenten handelt
Martin: Ich finde es sehr schön das wir uns mal mit den Interessen unseren Studenten befassen. Wir sollten eine Stellungnahme dazu abgeben. dafür sind wir auch gewählt wurden.
Die Studenten vertrauen uns, im Zweifelsfall können sie andere Vertreter wählen. Ich gebe zu bedenken, die CDU wird wieder mitregieren. Es wird wohl nicht besser für uns. Wir sollten überlegen was man unternhemen kann.
Frank: unter dem Gesichtspunkt nur hochschulpolitische Themen anzusprechen finde ich es o.k. in landes und bundesebene , aber nicht in Parteikonzepten
Fabian: Ich gebe dir Recht man Richtet sich gegen die Regierung und nicht gezielt auf die Parteien. Im Zuge der Kampagne der KSS wird der StuRa ja keine eigene starten.
Christian: Fabian, wir sind hier themengebunden, was im Programm oder eben nicht im Programm von Parteien steht, aber der kss steht immer hinter festgelegten Positionen
Patu: Der Vermerk auf die Sitzung zum LSR. Es kommt ja quasi im nachhinein zu uns. Fabian kannst du sagen wie der KSS wohl entscheiden wird?
Fabian: Die letzte Sitzung war nicht beschlussfähig. Es fanden nur Diskussionen statt. Der Antrag wird sehr spannend werden. Der Ausgang ist offen. Es gibt Mutmaßungen das
einige dagegen stimmen werden. Es ist schwer zu sagen, allein aufgrund der Beteiligung!!!
Daniel: Als Info: Ich habe das Hochschulfreiheitsgesetz 20 mal bestellt. Ich halte es für wichtig das jeder weis worüber wir hier reden.
Paul: ich denke ich verstehe dich Patu, erstmal ein danke an die Vertretung im Landessprecherrat, diese Positionierung ist wichtig, und ich hoffe das es in anderen Sturä auch so läuft, denn auch diese haben ein Meinungbild vorher gamacht haben
Fabian: Wir sollten uns vorher auf eine Position festlegen
GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
ohne Gegenrede angenommen

formale Gegenrede

Festellung der Beschlussfähigkeit
11/16 damit beschlussfähig

Abstimmung Antrag

Ja
11
Nein
0
Enthaltung
0
damit angenommen

INFO Top Stundensätze SHK/WHK

Redebeiträge:
Paul: erklärt diesen Punkt
Andre: ich würde das auch gerne im Rektorrat besprechen, aber ich habe leider noch nicht genügend informationen
Paul: ich werde andre also alle weitere informationen weitergeben
Sophia: warum wurde das geld einbehalten
Paul: weil es mehr Geld in ihren Kassen ist. Solang die SHK/WHK keine Vertreter haben?
Sophia: also da gab es keinen anderen, also unterstütze ich diese ... auf jeden Fall
Fabian: bereits letztes Jahr bestand schon dringlichkeit
Paul: schaut ins Wiki!Festellund der Beschlussfähigkeit

infotop geschlossen

INFO Top Rektoratsgespräch

Redebeiträge:
Die S
precherinnen und Sprecher berichten über das Rektoratsgespräch.


INFO Top Berichte

Paul: Sitzung der Bundesstudierendenvertretung in der Woche vom 28.2. bis 2.3.
Festellund der Beschlussfähigkeit

12/16

GO-Antrag auf Vorzug des Berichtes bezügl. Faranto

Abstimmung GO-Antrag

Ja
5
Nein
4
Enthaltung
3
damit abgelehnt

GO-Antrag auf nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit
12/16 damit beschlussfähig

inhaltliche Gegenrede von Fabian: er ist noch mitglied daher betrifft es uns aktuell nicht

Abstimmung GO-Antrag

Ja
4
Nein
2
Enthaltung
4
damit abgelehnt

 

 

[Sitzungsleitung] schließt die Sitzung um 22:00 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 18.03.2014 um 17:30 Uhr statt.

 

 

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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