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Protokoll 15. Sitzung StuRa 2014

Protokoll der 15. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2014

https://pads.ccc.de/KGsUwryS71

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur
  • Linda Ihle
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

  • Julia Schmidt
  • Sophia Trautmann
  • Theresa Pazek

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

beratende Mitglieder

Gäste

 

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

entschuldigte beratende Mitglieder

 

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:20 Uhr

Bestellung der Redeleitung
Julia Schmidt bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Bestellung der Protokollerstellung
Theresa Pazek bietet sich als Protokollerstellung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Hinweis zur Audioaufzeichnung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

7/11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend
damit ist der StuRa beschlussfähig

 

Verabschiedung der Protokolle

13. ordentliche und 4 außerordentliche Sitzung 2014 (Abstimmung)

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen den Entwurf zum Protokoll der 13. Sitzung StuRa 2014 und 4. außerordentlichen Sitzung StuRa 2014 zu verabschieden.

Abstimmung

Ja
5
Nein
0
Enthaltung
2
damit verabschiedet
GO Antrag
von Paul auf
Feststellung der Beschlussfähigkeit
7/11 damit beschlussfähig

Feststellung der Beschlussfähigkeit
6/11 damit beschlussfähig

14. Sitzung Stura 2014 (Abstimmung)

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen den Entwurf zum Protokoll der 14. Sitzung StuRa 2014 zu verabschieden.

Abstimmung

Ja
4
Nein
0
Enthaltung
2
damit verabschiedet



Verabschiedung der Tagesordnung

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 15. Sitzung des StuRa 2014 zu bestätigen.

(vorläufige) Tagesordnung

 

TOP

Gegenstand (Antrag)

von

Ergebnis (Abstimmung)

0.

Formalia

  1. Begrüßung zur Sitzung
  2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen
    1. Sprecherinnen und Sprecher
    2. Referatskollegium
    3. Referatsleitungen
    4. andere Stelle
  4. Bekanntgabe von Protokollen
    1. Stelle (Referat oder andere Stelle)
  5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  6. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
  7. Mitgliedschaft
    1. studentische Selbstverwaltung
    2. studentische Vertretung
  8. Verabschiedung der Tagesordnung
    1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
    2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
    3. Tagesordnung (Abstimmung)
  9. Verabschiedung der Protokolle
    1. 13. ordentliche und 4 außerordentliche Sitzung 2014 (Abstimmung)
    2. 14. Sitzung Stura 2014 (Abstimmung)

Sitzungsleitung

 

1.

  1. Wahl beratender Mitglieder
  2. Wahl Härtefallausschuss
Bereich Sitzungsleitung

2.

Aberkennung Gremiensemester

Michael Iwanow


3.

Aufwandsentschädigung
  1. Aufwandsentschädigung für den FSR B/A
  2. Aufwandsentschädigung Bereich Sitzungsleitung 4. Quartal 2014

 


4. Änderung des Vertrags unserer Angestellten


ITOP

Gegenstand (Information)

von

Ergebnis (Meinungsbild)

I.

Auswertung: Verlängerung der Pausenzeit

SprecherInnen

 

X. Titel der Information (mit möglichen Verweis zur Information)

Stelle oder Person


Y.

Berichte

  1. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
  2. Referate
  3. Beauftragte
  4. Ausschüsse
  5. Senat + Senatskommissionen
  6. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
  7. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
  8. Faranto
  9. andere Stelle
  10. Sprecherinnen und Sprecher
jeweilig anwesende Vertretungen

Z.

Weiteres

Anwesende

 

GO Antrag
auf Verschiebung der Wahlen nach hinten
von Julia
ohne Gegenrede angenommen

GO Antrag auf Vorzug des Tops 3
von Andreas
ohne Gegenrede angenommen

 

 

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

 

 

TOP 3.1 Aufwandsentschädigung für den FSR B/A

 

Antragstext:

Der StuRa möge eine Aufwandsentschädigung für das Einkaufen, Grillen und Verkaufen von Essen und Trinken für das Treffen aller ehemaligen und jetzigen Studentenräten am 08.11.2014 (eines besonderen Projekts für ein Quartal) nach § 4 Abs. 2 AE-O wie folgt beschließen.

NameHöhe der Aufwandsentschädigung in EuroHaupttätigkeit
Tom Reimann 60 Einkauf, Aufbau, Grillen, Abbau
Malvine von Bonin 20 Verkauf
Van Duc Anh Nguyen 35 Einkauf, Aufbau, Grillen
Jacob Halm 35 Grillen, Verkauf, Abbau
Georg Wendt 30 Aufbau / Abbau
Julia Köcher 20 Verkauf
Redebeiträge:
Andreas: erklärt seinen Antrag
Julia: Ich unterstütze den Antrag

Abstimmung

Ja
4
Nein
0
Enthaltung
2

damit angenommen

 

TOP 2 Aberkennung Gremiensemester

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen nur stimmberechtigten StuRa-Mitgliedern mit einer Mitwirkung ab 60% das Gremiensemester anzuerkennen. Eine 100% Mitwirkung erstreckt sich über die Teilnahme an den Sitzungen des StuRa der Legislatur. Exekutive Mitwirkung kann dem Fehlen in Sitzungen des StuRa gegengerechnet werden.

Redebeiträge:
Christian: erklärt seinen Antrag, es geht darum das es schon den Fall in den FSRs dass Studenten nicht regelmäßig zu den Sitzungen erschienen sind und denen wurde das Gremiensemester aberkannt.
Martin: Im Antrag steht, dass die Sprecher und Sprecherinnen dann entscheiden ob dieser Fall dann eintritt.
Paul: Wurden die Kommentare schon diskutiert?
Julia: nein
Paul: stellvertretend für Fabian Kunde, was ist mit entschuldigten Mitgliedern.
Christian: Naja man kann das ja noch mit anderen Tätigkeiten ausgleichen.
Christian:
GO Antrag auf Vertagung, da der Antragsteller nicht anwesend ist und die Fragen nicht beantworten kann
ohne Gegenrede angenommen

 

 

TOP 3.2 Aufwandsentschädigung Bereich Sitzungsleitung 4. Quartal 2014

Antragstext:

Der StuRa möge Aufwandsentschädigung in Höhe von 500,- € für das 4. Quartal im Bereich Sitzungsleitung beschließen. Über die Verteilung im Bereich entscheidet die Bereichsleitung.

Redebeiträge:
Andre: erklärt seinen Antrag, In einem Antrag anfang des Jahres stand das die Sitzungsleitung pauschal 200 euro pro sitzung erhält, darauf wurde nur anfang des Jahres zurückgegriffen und in den letzten Sitzungen nicht mehr. Und ich finde es steht den beiden zu.
Klausi: Ich begrüße diesen Antrag.


Abstimmung

Feststellung der Beschlussfähigkeit
7/11 damit beschlussfähig
Ja
6
Nein
0
Enthaltung
1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
8/11 damit beschlussfähig
Ja
6
Nein
0
Enthaltung
2

damit angenommen

 

TOP 4 Änderung des Vertrags unserer Angestellten

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen den Arbeitsvertrag unserer Angestellten ab 2015 auf 40 Stunden die Woche zu erhöhen. Dabei ist soll eine Sondervereinbarung getroffen werden, dass 8 von den 40 Stunden in der Woche nicht zwingend im StuRa abzuleisten sind.

Redebeiträge:
Andre: Ich weise den Stura darauf hin, das es 2 versionen des Antrags gibt. Daher der Änderungsantrag
Christian: in meinem FSR kam die Frage warum dann nicht 32 h und dann alles darüber sind Überstunden.
Andre: Naja das ist nicht ganz so gut.
Martin: Ja das mit den überstunden kostet dann mehr geld am ende und ich unterstütze andres worte.
Paul: Ich fände es gut wenn wir an den TFAL anknüpfen. Und wie ist das jetzt besprochen hinsichtlich der Übernahme weiterer aufgaben? U.a. die Mitgliederverwaltung.
Andre: ich bin da momentan nicht aussagefähig, da nicht klar ist ob neue aufgaben wirklich realistisch sind.Wegen den 40h und den TFAL, ich kann natürlich noch mit den Finanzern reden bzw. abklären und dann nochmal darlegen.

Abstimmung

Patu: wir stimmen jetzt über den Antrag ohne Änderungsantrag ab.
Julia : Ja
Paul: ich finde die Formulierung ein wenig unpräzise.
Andre: dem Referat ist das aber deutlich.
Ja
7
Nein
0
Enthaltung
0

damit angenommen

Neuauszählung

Ja
8
Nein
0
Enthaltung
0
damit angenommen

TOP 1 Wahl beratender Mitglieder

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen folgende Personen als beratenden Mitglieder des StuRa 2014 zu wählen.
Wahlhelfer sind Klausi und Normen melden sich freiwillig,
dazu gibt es keine Gegenrede
Wahlpause ab 18:05 Uhr
Fortsetzung der Sitzung um 18:15 Uhr
PersonStimmzettelAbstimmung
Name abgegebene gültig Ja Nein Enthaltung Ergebnis
Benjamin Koch
6
6
5
1
0
angenommen
Sascha Pfefferkorn 6 6 6 0 0 angenommen

Wahl Härtefallausschuss

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen Daniel Möller für eines der vier möglichen Ämter als Mitglied in den Härtefallausschuss der Studentinnen- und Studentenschaft zu wählen.
PersonStimmzettelAbstimmung
Name abgegebene gültig Ja Nein Enthaltung Ergebnis
Daniel Möller
6
6
5
1
0
angenommen

INFO Tops

Auswertung Verlängerung der Pausenzeiten
Daniel: es haben nur 300 Leute abgestimmt , aber die Wahl viel überwiegend positiv aus.

[Sitzungsleitung] schließt die Sitzung um 18:27 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 08.12.2011 um 17:00 Uhr statt.

 

 

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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