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Protokoll 14. Sitzung StuRa 2014

Protokoll der 14. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2014

 

 

 

 

https://pads.ccc.de/TnRKWCBpbR

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur
  • Linda Ihle
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

  • Julia Schmidt
  • Sophia Trautmann
  • Theresa Pazek

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

entschuldigte beratende Mitglieder

 

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 19:03 Uhr

Bestellung der Redeleitung
Daniel Möller bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Bestellung der Protokollerstellung
Martin Beyer bietet sich als Protokollerstellung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Hinweis zur Audioaufzeichnung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4/11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend
damit ist der StuRa nicht beschlussfähig

Verabschiedung der Tagesordnung


GO-aufnahme eines TOPs
Arbeitsauftrag für das Referat Verwaltung

inhaltliche Gegenrede
Worum soll es gehen?
-> Semesterticket

Abstimmung
3/0/0

damit als TOP 8 aufgenommen
keine Gegenrede zur geänderten Tagesordnung

TOP  I Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung

 

GO-Antrag auf Vertagungn der Protokolle aus inhaltlichen Gründen
ohne Gegenrede angenommen

Wahl beratender Mitglieder


wegen mangelder Beschlussfähigkeit auf das Ende der Sitzung verschoben
Benjamin Koch und Sascha Pfefferkorn haben sich vorgestelltund verlassen die Stzung

TOP 2 Umgang mit unseren Selgroskarten

Beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG

Antragstext:

 

Redebeiträge:

GO-Antrag auf feststellung der Beschlussfähigkeit
5/11
damit nicht beschlussfähig

Referat Finanzen stellt den Antrag vor

GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
formale gegenrede
4/0/1

Abstimmung zum Antrag
inhaltliche Gegenrede
- würde den StuRa in seiner Handlungsfähigkeit einschränken

Abstimmung

Ja
3
Nein
1
Enthaltung
1

damit angenommen

TOP 3  Finanzielle Unterstützung

studentischer Akkreditierungspool 2014

Beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG

Antragstext:

 

Redebeiträge:

Antragssteller ist nicht anwesend

GO-Antrag auf Verschiebung an das Ende der Sitzung
ohne Gegenrede angenommen

 

TOP 4 Finanzielle Unterstützung Reparaturen Budo-Halle

Beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG

Antragstext:

 

Redebeiträge:

Andre :
- unterstützt den Antrag
- stura ist auch mitverantwortlich
- 5000€ ist noch ein geringer Betrag
- wenn der Antrag schief geht haben die Studenten nur nachteiligen

Daniel
- findet den Antrag sehr gut
- aber es sind noch nicht alle Mittel ausgeschöpft
- es sollten noch alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden -> Presemeldung und druck auf die zuständigen

Frank
- positives Feedback nach der Unterstützung bringt an sich mehr

Martin Kalisch
- die Budohalle der HTW zuzuordnen dauert mindestens ein Halbes Jahr
Daniel
- ja aber wenn gewisse Medien eingesetzt werden, kann diese Zeit sich auh verringern

Martin
- gibt daniel recht aber die Zeit reicht nicht
- daher muss die PR-Aktion dannach passiere sonst gehts gegen die Wand

Michael
- Wie dringlich ist es

Andreas
- momentan nicht geschützt
- dringlich da einbruch und wetter dem Gebäude zusetzen
-  wenn es öffentlich gemacht wird, wird es geschlossen

Andre
- stimmt zu und bestätigt
Andreas
- Studentenwerk weiß bescheid aber würde das ding verfallen lassen

Daniel      
- dann ist es ja noch schlimmer... damit würde das ding in 2 jahren

Martin
- dann können wir unsere PR arbeit ja betreiben und aktiv werden und fordern
- der momentane zustand ist entscheiden

Daniel
- keiner kann garantieren dass es in 2 Jahres besser läuft
- die Entscheidungsfindung wird in 2 Jahren genauso passieren wie heute
Andre
- wir sind nicht in der Pflicht aber wir sollten es trotzdem als stura unterstützen
- lob an andreas
Daniel
- geht nicht um andreas sondern um die Zweifen an der Arbeit von ÖA in zwei jahren
Paul
- nochmalige klärung der Kompetenzen
- "förderung des Hochschulsportes" -> damit ist unsere Handlung fraglich
- stehen damit in konkurenz des StuWe

keine weitere Redebeiträge
Änderungsantrag wurde übernommen  


Abstimmung zum Antrag
inhaltliche Gegenrede zum Antrag
- wir sind nicht in der Kopetenz

formelle Gegenrede


Abstimmung

Ja
2
Nein
1
Enthaltung
2

damit abgelehnt

TOP 5 Durchführung Ehemaligentreffen des StuRaAndreas

Beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG

Antragstext:

 

Redebeiträge:


Andreas
- veranstalltung bereits vorbei
- antrag ändern das die leute nicht auf den kosten sitzen bleiben
Andre
- AE-Antrag bitte für die nächste Sitzung gesondert stellen
Daniel
- war da
- sehr gut besucht und gute Veranstalltung
Paul
wie war das mit ein und Ausgaben
Andreas
- es gab mehr ausgaben als einnahmen

GO-Antrag
InfoTOP-Organisation von Veranstalltungen des StuRa durch FRS aufgrund von mangelnder Handlungsfähogkeit des StuRa

formelle Gegenrede
Abstimmung 2/0/2
damit abgelehnt

TOP 2 Umgang mit unseren Selgroskarten

Beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG

Antragstext:

 

Redebeiträge:

GO-Antrag auf feststellung der Beschlussfähigkeit
5/11
damit nicht beschlussfähig

Referat Finanzen stellt den Antrag vor

GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
formale gegenrede
4/0/1

Abstimmung zum Antrag
inhaltliche Gegenrede
- würde den StuRa in seiner Handlungsfähigkeit einschränken

Abstimmung

Ja
3
Nein
1
Enthaltung
1

damit angenommen

TOP 6 Schulung Zweckmäßigkeit vongeschlechtersensibler Sprache

Beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG

Paul stellt sich als Antragssteller zur verfügung

Antragstext:

 

Redebeiträge:

Andre
- es gibt bereits eine Veranstalltung der TU die bereits unterstützt wird

Paul
- bedenkenswert das die Sprecher sich nicht ans Antragssteller sehen (da sie nicht erstellt und nicht abgesproche)
- die schulung hat nichts mit den Aktionstagen zu tun
Elisa
- ich unterstütze den Antrag
- wer organisiert das und welche Zielgruppe
Paul
- zielgruppe die student. selbstverwaltung HTW DD
- zweifelsfall organisiert er das
Elisa
- Kalenderjahr sollte eher 2015 sein
- würde gern bei den Ideen mitwirken
Paul
- 2015 weil es der aktuellen Legislatur dienen soll
- aufgrund des HHP würde es im nächsten Jahr als veranstalltung verfallen
Andre
- hat es als schulung bereits wahrgenomemn
- sieht es als unterstützenswert
- aber FZS sollte von der organisation fern gehalten werden
- zweifelt an der professionalität und zweckmäßigkeit des FZS zu dem thema
Paul
- die unterstellung unerhört das es nicht professionell sein wird
Martin
- Unterstützt die haltung der Sprecher
- weißt du ob es überhaupt Personen gibt die teilnehmen würden unabhängig vom bedarf
Paul
- sieht dringlichen Bedarf
- begründet in der ausführung des Stura

GO-Antrag schließung der Redeliste
formelle Gegenrede
Abstimmung 3/0/1
damit angenommen

Elisa
- Veranstalltung sollte öffentlich gestellt werden
- einladung der Studierenden sollte eingeleitet werden
- bedenken referenten -> sollte mit ins orga-Team
Philipp
- frage wo andre seine meinung des fzs her hat

 

Antragssteller zieht den antrag zurück
Begrüdnung
Paul will nicht unter den Zwang/Druck stehen den Stura mit dem Antrag was zu beweisen.
Hat die hoffnung das die nichtbesetzt Bereichsleitung diesen Antrag erneut einfügt

Wiedereröffnung TOP 3 Finanzielle Unterstützung studentischer Akkreditierungspool 2014

Beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG

Antragstext:

 

Redebeiträge:

Elisa
- stellt den Antrag nochmal vor
Andre
- ist das mit finanzen geklärt ?
- finanzierungspool schuldet uns noch geld
- antrag damit die uns geld zurückzahlen können O.O :D
- hat nichts mit der veranstalltung zu tun zu der du(Elisa) nicht eingeladen wurdest ?
Elisa
- studentischer Gutachter darf nichts mit der Hochschule zu tun hat
- betrag der spender höher als der noch ausstehende betrag
Martin
- ist eine spende möglich ?
Micha
- könnten genauso gut einfach auf die noch ausstehenden kosten verzichten
- sport wurde eben abgelehnt weil es nicht unsere aufgabe steht
Elisa
- jo aber es ist aktiv unsere aufgabe
Martin
- Sport abgelehnt da keine öffentlichkeitsarbeit betrieben    
- sollte hier nicht gleichermaßen verfahren werden
Philipp
- findet es verrückt das Budohalle mit sport verglichen wird  
Daniel
- hopo nicht ihre Aufgabe
Paul
- Forderung der öffentlichkeitsarbeit
- dann müsste man die HoPo der Akkreditierung verfolgen
- dahingehend sind aktiv Paper vorhanden und viel HoPo betrieben
- nicht vergleichbar
Andre
- bittet um nachsicht für welche die in HoPo nicht find sind  


formelle Gegenrede

Abstimmung

Ja
5
Nein
0
Enthaltung
0

damit angenommen

Wahlen

§ 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG


TOP 7 Aberkennung GremiensemesterMichael Iwanow

 

GO-sofortige Abstimmung
2/0/2
damit abgelehnt

Abstimmung zum Antrag
§ 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG

TOP 8 Arbeitsauftrag für das Referat Verwaltung

 

Redebeiträge:

Andre
- stellt die Nötigkeit des Antrages vor
- es wird wahrscheinlich ein Sprecherbeschluss geben
Paul
- es möge der Bereich studentisches Jahesticket handeln
Andre
- deswegen der Antrag

Meinungsbild unter aller Anwesenden
4/1

damit überwiegend positiv

GO-Antrag auf Vertagung auf eine Sprechersitzung wegen Drinlichkeit
formelle Gegenrede
3/0/2

 

InfoTOP´s


GO-Antrag auf Vorzug des TOPS: Bericht FSR WiWi
ohne Gegenreden angenommen

I InfoTOP Bericht FSR WiWi

 

Elisa
- berichtet das das Fahrzeug von LPLB zur miete genutzt werden kann
Daniel
- letzte Meldung: es ist nicht möglich (aus Versichungsgründen) ein Auto der HTW  zu mieten
Elisa
- wenn eine SHK stelle vorhanden ist ist es mit einem Formular möglich
- BuFak war negativ zu bewerten
- hat sich trotzdem gelohnt

II InfoTOP Platzierung von Berichten auf der Tagesordnung

Paul
- wir sollten mal darüber reden
Philipp
- stimmt zu das es anders gehandhabt werden sollte
Andre
- Sitzungsleitung hat dies bereits angedacht und wird es in der nächsten Sitzung ansprechen
Daniel
- wäre für versuche offen

III InfoTOP Vertretung des StuRa nach außen an den Beispielen Positionierung für den Gegenstand zur Änderung der Auswahlordnung in der Senatskommission Lehre und Studium und Bestimmung der Vertretung in der Arbeitsgruppe Systemakkreditierung und entsprechendes Berichtswesen


Daniel
- Sprecher haben Elisa entsand
Paul
- welche Dringlichkeit herrschte in der Angelegenheit
Andre
- haben 2 Tage zeit gehabt zur handlung
- Frau Löwe stellte sich zur Verfügung
Paul
- wann wird dies dem StuRa zur Kenntnis gegeben ?
Micha     
- es war eine Nominiert und nicht gewählt
Andre
- wir können auch gern jedesmal eine Außerordentliche einberufen
Paul
- dies ist eine unselige Mentalität so über den StuRa zu reden
- diese Vorgehensweise ist nicht akzeptabel
Philipp
- man hätte auch mal eine Mail schicken können
- eine Info wäre wünschenswert
Dennis
- nehme zur Kenntnis
Patu
- stura sollte in kenntnis gesetzt werden und genauso ich (patu)
Paul
- ich habe das Gefühl das hier grad authokratisch entschieden wird
Andre
- dein vorschlag zum weiteren Verfahren
Paul
- tritt zurück oder gibt es zu protokoll
- disskusionswürdig
- zweiten punkt betrachten
Philipp
- kann mit dem zweiten Punkt nichts anfangen
...
Paul
- eine Mail wäre das mindeste
Andre
- du (Paul) bist der einzige den es juckt
- sitzung es sprechers war auch keiner weiter da
- sprecher machen momentan soviel, aber vergesst bitte nicht was wir für einen arsch voll arbeit haben
- da kann etwas untergehen
- wir stehen momentan mit vielen alleine da
Philipp
- ja...
Micha
- sprecher sollten in einer Sitzung über den Informationsweg zwischen Sprecher und StuRa disskutieren
Paul
- wer die zeit hat einen beschluss zu fassen, muss auch die zeit haben ihn bekannt zu geben
Martin
- wir drehen uns seid einer kleinen weile im kreis
Daniel
- stimmt andre zu und bemüht sich um besserung

IV InfoTOP Veröffentlichung von Terminen zu planmäßigen (aka ordentlichen) Sitzungen des StuRa (und seinen Organen)


Paul
- in der letzten legislatur wurden termine ausgehängt
- würde das sich wieder wünschen
Michal
- beim ref finanzen funktioniert das grad sehr gut
Andre
- sehr viel kritik an die sitzungsleitung
- positive :     es fehlen nur 2 protokollen
alle sitzungen wurden stehts angelegt und gepflegt
- das ist kritik auf hohen niveau

Martin klopft :)

Norman     
- regelmäig stattfindene Termine könnten auf dem Monitor gezeigt werden
- eine gute Möglichkeit der außendarstellung
Andre
- verweist darauf im top verwaltung/berichte

Berichte

Verwaltung
- hat begonnen in Plone massiv Rechte wegzunehmen
- Rechte sind nur noch nach Gruppen vergeben
- langfristige Lösung bleibt noch aus

Sport
- Nikolausturnier

ÖA
- Werbung zur Wahl wird geschalten
- neue konzeptionierung zur außendarstellung

Finanzen
- verweist auf offene Jahresabschlusse  
- ist zuversichtlich auf deren erfüllung

Internationales
- Internationaler Tag steht an

FZS
- am wochenende ist die sitzung
- verweis auf der homepage

Sprecherin un Sprecher
- morgen ein Schlichtungsgespräch mit der Kanzlerin
- Zeck: Umgang Akkreditierugn - Elisa Löwe

- Treffen mit Korneli zwecks Geld
- HTW schuldet dem StuRa noch Geld für das Semesterticket
- dahingehen besteht klärungsbedarf

- sprechersitzung :     revisionsliste
agebäude
verlängerung der mittagspause
treffem mit korneli
Weiteres
Paul
- hat der StuRa den neuen Hochschulrat für seine Wahl gratuliert ?
Daniel
- nein


Norman
- wahl des Rektorenwahls steht bevor Daniel

Daniel

- öa könnte caz und co anhauen um die wahl zu verbreiten

[Sitzungsleitung] schließt die Sitzung um 20:35 Uhr.

 

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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