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Protokoll 10. Sitzung StuRa 2014

Protokoll der 10. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2014

 

 

 

https://pads.ccc.de/BbfIVm4bI9

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur
  • Linda Ihle
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

  • Julia Schmidt
  • Sophia Trautmann
  • Theresa Pazek

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

beratende Mitglieder

Gäste

 

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

entschuldigte beratende Mitglieder

 

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:10 Uhr

Bestellung der Redeleitung
André Günther bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Bestellung der Protokollerstellung
Theresa Pazek bietet sich als Protokollerstellung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Hinweis zur Audioaufzeichnung

Bekanntgabe von Beschlüssen
Sprecherinnen und Sprecher
Julia: Änderung der Beitragsordnung
Andre: Jochen Haas ist nicht mehr stimmberechtigtes Mitglied des StuRa.
Daniel: Mittel für die KSS
Paul: Was ist in der Beitragsodnung geändert wurden?
Andre: Die Ordnung wurde angepasst.
Paul: Was steht in dem Beschluss?

Andre: Das kannst du selber lesen.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

8/12 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend
damit ist der StuRa beschlussfähig

Verabschiedung der Tagesordnung

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 10. Sitzung des StuRa 2014 zu bestätigen.

Tagesordnung

 

TOP

Gegenstand (Antrag)

von

Ergebnis (Abstimmung)

0.

Formalia

  1. Begrüßung zur Sitzung
  2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen
    1. Sprecherinnen und Sprecher
    2. Referatskollegium
    3. Referatsleitungen
    4. andere Stelle
  4. Bekanntgabe von Protokollen
    1. Stelle (Referat oder andere Stelle)
  5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  6. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
  7. Mitgliedschaft
    1. studentische Selbstverwaltung
    2. studentische Vertretung
  8. Verabschiedung der Tagesordnung
    1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
    2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
    3. Tagesordnung (Abstimmung)
  9. Verabschiedung der Protokolle
    1. -1. Sitzung 2014 (Abstimmung)

Sitzungsleitung

 

1.

Wahlen

  1. Wahl beratender Mitglieder 2014
Stelle oder Person

2.

Anpassung Haushaltsplan 2014

Referat Finanzen


3.

Referat Finanzen


4. Kostenübernahme TeilnehmerInnen Kongress nachhaltige Hochschule Bereich Ökologie
5. AE für Studententicketverhandlung Sebastian Frais
6. Umsetzung des Sommerfestes "Studieren mit Kind" Referat Soziales
7. Finanzierung Hochschulsportfest Referat Sport
8. Finanzierung Hochschulmeisterschaften Kraftsport Referat Sport
9. Durchführung sächsische Beachmeisterschaften 2014 Referat Sport
10. Mehr Mittel für Stühle in der Z124
Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
11.

Erlass Aufwandsentschädigungsordnung

Paul


12. Unterstützung "festival contre le racisme 2014" Robin May

ITOP

Gegenstand (Information)

von

Ergebnis (Meinungsbild)

I.

Berichte

  1. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
  2. Referate
  3. Beauftragte
  4. Ausschüsse
  5. Senat + Senatskommissionen
  6. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
  7. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
  8. Faranto
  9. andere Stelle
  10. Sprecherinnen und Sprecher
jeweilig anwesende Vertretungen

Z.

Weiteres

Anwesende

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

 

TOP 1 Wahlen

Wahl beratender Mitglieder 2014

Antragstext:

Der StuRa möge durch Wahl beschließen folgende Personen als beratenden Mitglieder des StuRa 2014 zu wählen.

beratendes Mitglied

  • Jochen Haas
  • Frank Hebold
Redebeiträge:
Paul: Ich habe den Antrag geschrieben und stehe für die Kandidierenden für Rückfragen zur Verfügung. Beide sind als Aktive bekannt und daher sollte es höchstens Rückfragen geben, oder?
Patu: Will Frank gewählt werden?
Paul: So weit ich weiß ja.
Daniel: Warum will er das jetzt, nachdem er es so lange abgelehnt hat?
Paul: Ich weiß nichts genaues, aber er will beim Bereich Datenkultur tätig werden, um insbesondere bezüglich der Datenkultur dem StuRa gegenüber der neunen Leitung vom Rechenzentrum beratend zu Verfügung zu stehen.
Daniel: ich finde es gut.
Bildung einer Wahlkommission
Wolfgang und Klaus melden sich freiwillig
10 min Wahlpause
bis 17:24Uhr
PersonStimmzettelAbstimmung
Name abgegebene gültig Ja Nein Enthaltung Ergebnis
Jochen Haas
9 9 7
1
1
angenommen
Frank Hebold
9 9 8
1
0
angenommen

GO Antrag
von Daniel
auf Vorzug des AE-Antrags
ohne Gegenrede angenommen

TOP 11 Erlass Aufwandsentschädigungsordnung

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen den Entwurf der Aufwandsentschädigungsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft, der ursprünglich einmal durch Frank Hirsch (aktuelle Leitung des Referates Finanzen) und Paul Riegel (Altlast) erarbeitet wurde, zu erlassen.

Redebeiträge:

Paul: Stellt seinen Antrag und verweist auf die Inhalte der Begründung.
Daniel: Es geht um die AE Ordnung, diese wird mit dem Änderungsantrag mit aufgenommen.
Paul: Ich möchte den Änderungsantrag nicht übernehmen, da ich die erstellte Version von mir und Frank gut fand, wir haben da quasi die Fassung der TU übernommen, und nun soll hier im StuRa darüber abgestimmt werden. Dennoch könnte die AE-O später "verbessert" werden.

Feststellung der Beschlussfähigkeit
9/12 damit beschlussfähig


Abstimmung Änderungsantrag


Ja
4
Nein
3
Enthaltung
2

damit abgelehnt

Abstimmung

formelle Gegenrede

Ja
8
Nein
1
Enthaltung

0

damit (mit einer Mehrheit von zwei Dritteln aller Stimmberechtigten) angenommen

TOP 2 Anpassung Haushaltsplan 2014

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen den Haushaltsplan 2014 anzupassen. Die Änderung: Hier

Redebeiträge:
Andre: Erklärt den Antrag, der Posten Neuanschaffung wurde erhöht, dafür wurden ua. Posten angestellte verringert, das liegt an den erhöhten Neuanschaffungskosten, ansonsten müssten wir jedes mal einen Antrag stellen.
Paul: Mindestens der Wert in einer Zelle im Gesamtplan stimmt nicht.
Andre: Die Version von Frank?
Paul: will Teile der Tabelle genauer erklärt bekommen, Ich sehe hier Fehler in der Tabelle.
Daniel: Ich komme auf eine andere Zahl, mit dem Rechner. Hat Frank dazu ein Kommentar gegeben?
Paul: Nein nichts konkretes.
Andre: Stellst du einen Änderungsantrag?
Paul: Nein. Mir sind die Änderungen in der Tabelle nicht klar.
Daniel: Im weiteren Verlauf stehen aber richtige Werte.

GO Antrag
von Wolfgang
auf Verscheibeung zur nächsten Sitzung

ohne Gegenrede angenommen

TOP 3 Aufnahme von Kopierkarten in den Bestand des StuRa

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen alle Kopierkarten die sich derzeit im Besitz unseres StuRa befinden, als sein Eigentum zu übernehmen.

Redebeiträge:
Andre: erklärt seinen Antrag,Es wurden Kopierkarten gefunden und an diesem Antrag hängt eben Geld und ich wollte hier lieber sicher gehen.
GO Antrag
von Paul
auf sofortige Abstimmung
formelle Gegenrede
Ja
6
Nein
0
Enthaltung
1
damit angenommen

Abstimmung

ohne Gegenrede angenommen

TOP 4 Kostenübernahme TeilnehmerInnen Kongress nachhaltige Hochschule

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen die Kosten für den TeilnehmerInnenbeitrag (25 € pro Person) von bis zu 10 Studierenden für den Kongress nachhaltige Hochschule zu übernehmen.

Redebeiträge:
Patu: erklärt seinen Antrag

GO Antrag
von Paul
auf sofortige Abstimmung
inhaltliche Gegenrede von André
Ja
2
Nein
3
Enthaltung
2
damit abgelehnt

Patu: Alles was über Teilnehmer Beträge reinkommt, müssen wir nicht bezahlen.
Andre: Dann hätte man auch mit mehr Geld reingehen können?
Patu: Ja.
Paul: Ich unterstütze diesen Antrag.
Sofia: Wo kommen die Leute her?
Patu: Vom Bereich Ökologie, aber es könne natürlich auch andere kommen.
Daniel: Aber nur Studierende der HTW, oder heißt das auch Studierende von anderen Hochschulen?
Patu: Das kann ich im Antrag noch ändern.
Daniel: Ich stelle einen Änderungsantrag.
Patu: Ich übernehme diesen.

Abstimmung

formelle Gegenrede

Feststellung der Beschlussfähigkeit
10/12 damit beschlussfähig
Ja
8
Nein
0
Enthaltung
2

damit angenommen

TOP 5 AE für Studententicketverhandlung

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen Sebastian Frais für die sehr langen und intensiven Verhandlungen des derzeit gültigen Studentenjahrestickets eine AE in Höhe von 4 Raten des derzeitigen Studentenjahrestickets zu zahlen. 4 mal 166,20€ = 664,80€
Redebeiträge:
Sebastian: Erklärung steht im Antragstext
Paul: Ich finde es schade das Martin Kamke u.a. nicht erwähnt wird.
Sebastian: Die beiden haben nicht danach gefragt.
Daniel: Wir haben jetzt eine AE Ordnung wollte ich mal anmerken.
Paul: Ich wollte diesen Antrag einfach mal stellen.
Andre: Ich unterstütze diese AE Vergabe, aber werde alles weitere zusammen mit Frank überprüfen.

GO Antrag
von Daniel
auf 5min Beratungspause
18:00 Uhr

Abstimmung

formelle Gegenrede
Ja
7
Nein
0
Enthaltung
3

damit unter Vorbehalt angenommne

TOP 6 Umsetzung des Sommerfestes "Studieren mit Kind"

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen den Referaten Soziales und Qualitätsmanagement insgesamt 1.800 € für das Sommerfest 2014 “Studierende mit Kind” zur Verfügung zu stellen. Enthalten im Betrag ist u.a. die Aufwandsentschädigung für die Helfer aus dem BSZ.
Redebeiträge:
Wolfgang: Stellt seinen Antrag vor, wir haben allgemein die Nachricht erhalten, dass es gewünscht wird, und wir, der StuRa, kann so deren Studienqualität vernbessern.
Daniel: es Gibt keine Einnahmen.
Wolfgang: Nein.
Christian: Wie viele sollen kommen?
Wolfgang: 50 Personen.
Klaus: Was passiert mit den Materialien dananch?
Wolfgang: Die sollen zum Teil Verkauft werden.
Daniel: Ich würde vorschalgen, dass der Betrag offen gelassen wird.
Sofia: Gibt es generall Einnahmen?
Wolfgang: Sponsoring war angedacht aber alles weitere ist offen.
Andre: Hier handelt sich um einen Antrag des Referat Soziales und somit finde ich es hier angebracht, das keine Einnahemn erwartet werden. Und meiner Meinung nach sollte der Betrag nicht offen gelassen werden.
Paul: Also ich dachte es sollen keine Beträge über den Haushaltsplan hinaus ausgegeben werden.
Wolfgang: Eigentlich wurde das bereits geklärt.
Andre: Wenn es im Haushaltsplan nicht abgedeckt wird denke ich, wird dieser Antrag dennoch auf Zustimmung stoßen.

Patrick stellt einen Änderungsantrag
Paul: Ich finde es schade das hier die Mitarbeiter nicht einbezogen wurden.
Daniel: Wurden sie aber.

Abstimmung

formale Gegenrede
Ja
8
Nein
0
Enthaltung
2
damit angenommen

Top 7 Finanzierung Hochschulsportfest

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen für die Durchführung vom Hochschulsportfest 2014 bis zu 750 € bereit zu stellen.

Redebeiträge:
Klaus: stellt seinen Antrag vor.

GO Antrag
von Paul
auf sofortoge Abstimmung
inhaltliche Gegenrede von Daniel
Ja
4
Nein
5
Enthaltung
1
damit abgelehnt

Daniel: Das veranstalltet doch die Hochschule, warum wird es vom Stura finanziert?
Klaus: Weil es eig. von unserem Referat veranstalltet wird, jedoch in Zusammenarbeit mit der Hochschule.
Paul: Meine Kommentare sind nicht zu sehen.
Andre: Weil sie in einer älteren Version stehen.
Daniel: Gibt es da eine Kalkulation?
Klaus: Ja.

Abstimmung

formelle Gegenrede von Daniel
GO Antrag
von Patu
5min Beratungspause
bis 18:20Uhr

Antrag ohne Gegenrede angenommen

TOP 8 Finanzierung Hochschulmeisterschaften Kraftsport

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen die Hochschulmeisterschaften im Kraftsport 2014 mit Preisen von bis zu 126 € zu unterstützen.

Redebeiträge:
Klaus: Stellt seinen Antrag vor

ohne Gegenrede angenommen

TOP 9 Durchführung sächsische Beachmeisterschaften 2014

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen das Grillen bei den sächsischen Beachmeisterschaften am 20.6.2014 durchzuführen und mit maximal 400€ zu unterstützen.
Redebeiträge:

GO Antrag
von Daniel
auf Vertragung ins RK
inhaltliche Gegenrede von André
Begründung GO-Antragsänderung

Abstimmung

Ja
4
Nein
3
Enthaltung
1
damit abgelehnt

GO Antrag
auf sofortige Abstimmung
von Paul
inhaltliche Gegenrede von Patu
Ja
5
Nein
1
Enthaltung
2
damit angenommen

Abstimmung

formale Gegenrede von Patu
Ja
8
Nein
0
Enthaltung
2
damit angenommen

Top 10 Mehr Mittel für Stühle in der Z124

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen zu den bestehenden 800 Euro zusätzlich bis zu 3000 Euro an finanziellen Mitteln bereitzustellen um neue Stühle für die Z124 zu beschaffen.

Redebeiträge:
Andre: Stellt seinen Antrag vor, 800 euro waren etwas zu wenig in der Kalkulierung, deshalb hier der Antrag, außerdem müssen die Stühle gewisse Qualitätssiegel aufweisen, was ich auch mehrfach habe prüfen lassen.
Klaus:Ich habe mich letztens verleztzt, darf ich jetzt Schmerzensgeld fordern?
Andre: Nicht von mir.
Vincent: Können wir nicht einfach alte Stühle nehmen?
Andre: Es gibt nur selten Stühle die übrig sind, das bedeutet, dass es noch eine weile dauern kann. Wenn du mehr informationen hast kannst du das gerne übernehmen.
Vincent: Ich finde es einfach unangebracht so viel Geld für Stühle auszugeben.
Sebastian: ich finde es sollten neue Stühle gekauft werden.
Daniel: Wir baruchen dringend neue Stühle, der einzigste Punkt ist, dass es nunmal höhere Kosten gibt.
Patu: Wo steht denn das wir dafür haften?
Sofia: Ich stimme Patu zu.
Vincent: Ich auch.

Andre: Ich finde diesen Betrag sehr hoch, aber es ist nunmal so, weniger ist nunmal nicht möglich und es werden wirklich dringend neue Stühle gebraucht.

GO Antrag
von Patrick
Schließung der Redeliste
formelle Gegenrede
Ja
9
Nein
0
Enthaltung
1
damit angenommen

GO Antrag
auf sofortige Abstimmung
von Patrick
inhaltliche Gegenrede von Paul
Ja
7
Nein
2
Enthaltung
1
damit angenommen

Abstimmung

formale Gegenrede
von Sofia
Ja
8
Nein
2
Enthaltung
0

damit angenommen

TOP 12 Unterstützung "festival contre le racisme 2014"

Antragstext:

Der StuRa möge das »festival contre le racisme 2014« mit 890 Euro unterstützen.

Redebeiträge:
GO Antrag
auf sofortige Abstimmung
von Paul
inhaltliche Gegenrede von Daniel
Ja
1
Nein
1
Enthaltung
5
damit abgelehnt

Klaus: Wer ist der Antragstelle?
Daniel: Ich galube der einer der Organisatoren der TU, warum stimmen wir über einen Antrag der schon läuft ab?
Paul: ich glaube die von der TU sind einfach erst jetzt darauf gekommen.
Sebastian: In Dresden fängt es erst am 5.6. an.
Patu: Ich hatte den Flyer in der Hand und finde wir sollten denen kein Geld geben.
Paul: Wir haben uns in den letzten Jahren aktiv daran beteiligt und finde es schade, dass hier jetzt so spät ein Antrag kommt.

GO Antrag
von Andre
auf Vertagung ins RK
inhaltliche Gegenrede
Ja
5
Nein
0
Enthaltung
5
damit nicht verschoben.

Paul: Auf der Webside gibt es weitere Informationen.Und ich finde es schade, dass wir selbst nicht eher darauf gekommen sind uns zu beteiligen.
Daniel: Einerseits finde ich es blöd, dass wir hier nach fianzieller Unterstützung quasi nachträglich gefragt werden, andererseits finde ich den Antrag auf jeden fall unterstützenswert und schade das wir nicht eher darauf gekommen sind.

GO Antrag
von Christian auf sofortoge Abstimmung

Abstimmung

Ja
4
Nein
5
Enthaltung
1
damit abgelehnt

Patrick: Ich glaube wir haben diesen Robin May schon getroffen.
Sebastian: Frank hat gesagt, dass es im Haushaltsplan steht, es ist also eig. eine sichere Sache.
Paul stellt einen Änderungsantrag

ohne Gegenrede angenommen

INFO TOPS

Sebastian Frais, Verwaltung
Berichte
Frank ist als Finanzer des FSR Wiwi zurückgetreten
Ich suche einen Stellvertreter in der Studentischen Selbstverwaltung
Julia: Es ist ein Plakat in Planung, jedoch kamen sehr wenig Rückmeldungen bisher

 

[Sitzungsleitung] schließt die Sitzung um 19:35 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 17.06.2014 um 17:00 Uhr statt.

 

 

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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